Konjunkturpaket

Beiträge zum Thema Konjunkturpaket

Wirtschaft & Handel
Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu den neuen Lockerungen der Coronavirus-Beschränkungen

Zweites Treffen des Corona-Bündnisses
Perspektiven für Rheinland Pfalz

Rheinland-Pfalz. Zum zweiten Mal kam das rheinland-pfälzische Corona-Bündnis mit Vertretern aus Landesregierung, Wirtschaft, Institutionen und Verbänden zusammen. Das erste Treffen des Corona-Bündnisses am 30. April im Video-Format hatte wesentliche Impulse für das stufenweise Lockerungskonzept der Landesregierung gegeben, aber auch für das Konjunkturpaket, das die Länder gemeinsam mit dem Bund entwickelt haben. Das zweite Treffen mit über 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmern fand jetzt –...

Lokales
Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, auf der Homepage des BMI: "Wir müssen gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Bürgerinnen und Bürger schaffen."

Die Millionenfrage des BVDA zum Thema Kommunalverschuldung
Herr Seehofer, werden altverschuldete Kommunen beim Thema „gleiche Lebensverhältnisse in Deutschland“ alleingelassen?

2.500 deutsche Städte und Gemeinden stehen mit dem Rücken an der Wand, gelten schon viele Jahre als überschuldet. Bereits vor Corona betrugen deren Verbindlichkeiten über 50 Milliarden Euro. Gerade dort, wo der Strukturwandel besonders stark ausgeprägt ist, können Kommunen insbesondere gesetzliche Aufgaben im Sozialbereich nur noch mit Kassenkrediten und Verzicht auf mittlerweile mehr als dringend notwendige Investitionen stemmen. Straßen, Brücken, Schulen und Kitas sind seit Jahren in...

Lokales
Dr. Johannes Slawig, Stadtdirektor und Stadtkämmerer in Wuppertal

Dr. Johannes Slawig, Wuppertal
Statement des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“

Im Rahmen der Millionenfrage des BVDA hat Chefredakteur Jens Vollmer sowohl Bundesinnenminister Horst Seehofer als auch lokale Stadtoberhäupter zur den derzeitigen Lösungsansätzen der Altschulden von Kommunen im Rahmen des neu aufgelegten Konjunkturpaketes befragt.  Dr. Johannes Slawig, Stadtdirektor und Stadtkämmerer von Wuppertal und Sprecher des parteiübergreifenden Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ nimmt Stellung wie folgt: „Ich stimme dem Herrn Bundesinnenminister zu,...

Lokales
Landrat Otto Rubly

Statement von Landrat Otto Rubly zur Kommunalverschuldung
Stellungnahme des Landkreises Kusel

Kusel. Im Rahmen der Millionenfrage des BVDA hat Chefredakteur Jens Vollmer sowohl Bundesinnenminister Horst Seehofer als auch lokale Stadtoberhäupter zur den derzeitigen Lösungsansätzen der Altschulden von Kommunen im Rahmen des neu aufgelegten Konjunkturpaketes befragt. Otto Rubly, Landrat des Kreises Kusel, nimmt Stellung wie folgt: "Seit Wochen wird von den Politikern darüber beraten, welche finanziellen Maßnahmen dabei helfen könnten Deutschland aus der „Coronakrise“ herauszuholen. Im...

Lokales
Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld

Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld zur Altschuldenproblematik
"Altlasten sind Bugwelle"

Landkreis Bad Dürkheim. Im Rahmen der Millionenfrage des BVDA  hat Chefredakteur Jens Vollmer sowohl Bundesinnenminister Horst Seehofer als auch lokale Stadtoberhäupter zur den derzeitigen Lösungsansätzen der Altschulden von Kommunen im Rahmen des neu aufgelegten Konjunkturpaketes befragt. Hans-Ulrich Ihlenfeld, Landrat des Kreises Bad Dürkheim, nimmt Stellung wie folgt: „Das Thema Altschulden bewegt auch den Landkreis Bad Dürkheim. Bis 2014 wurden die Kommunen mit den steigenden...

Lokales
Landrat Dr. Fritz Brechtel

Statement von Landrat Dr. Fritz Brechtel zur Kommunalverschuldung
"Land ist in der Verantwortung"

Germersheim. Im Rahmen der Millionenfrage des BVDA hat Chefredakteur Jens Vollmer sowohl Bundesinnenminister Horst Seehofer als auch lokale Stadtoberhäupter zur den derzeitigen Lösungsansätzen der Altschulden von Kommunen im Rahmen des neu aufgelegten Konjunkturpaketes befragt. Dr. Fritz Brechtel, Landrat des Kreises Germersheim, nimmt Stellung wie folgt: „Schulden sind nicht gleich Schulden und die Verantwortung des Landes kommen mir zu diesem Thema als erster Gedanke. Ein Beispiel dafür...

Lokales
OB Stefanie Seiler

Statement von OB Stefanie Seiler
"Kommunen müssen handlungsfähig bleiben"

Speyer. Im Rahmen der Millionenfrage des BVDA hat hat Chefredakteur Jens Vollmer sowohl Bundesinnenminister Horst Seehofer als auch lokale Stadtoberhäupter zur den derzeitigen Lösungsansätzen der Altschulden von Kommunen im Rahmen des neu aufgelegten Konjunkturpaketes befragt. Stefanie Seiler, Oberbürgermeisterin der Stadt Speyer, nimmt Stellung wie folgt. „In der Tat bin ich der Ansicht, dass die altverschuldeten Kommunen, zu denen leider auch die Stadt Speyer gehört, in dieser Frage bisher...

Lokales
OB Jutta Steinruck.  Foto: ps

Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck zur Altschuldenproblematik
Statement der Stadt Ludwigshafen

Ludwigshafen. Im Rahmen der Millionenfrage des BVDA hat Chefredakteur Jens Vollmer sowohl Bundesinnenminister Horst Seehofer als auch lokale Stadtoberhäupter zur den derzeitigen Lösungsansätzen der Altschulden von Kommunen im Rahmen des neu aufgelegten Konjunkturpaketes befragt. Jutta Steinruck, Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen, nimmt Stellung wie folgt: „Unstrittig ist, dass nur mit Hilfe des Bundes und der Länder eine dauerhafte Entlastung für Kommunen in prekärer Finanzlage...

Lokales
Markus Zwick

Kommunalverschuldung - Statement von Oberbürgermeister Markus Zwick
Statement der Stadt Pirmasens

Pirmasens. Im Rahmen der Millionenfrage des BVDA hat Chefredakteur Jens Vollmer sowohl Bundesinnenminister Horst Seehofer als auch lokale Stadtoberhäupter zur den derzeitigen Lösungsansätzen der Altschulden von Kommunen im Rahmen des neu aufgelegten Konjunkturpaketes befragt. Markus Zwick, Oberbürgermeister von Pirmasens, nimmt Stellung wie folgt: "Ich begrüße das Corona-Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro der Bundesregierung zur Bewältigung der schwersten Rezession der...

Lokales
Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel

Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel zum Thema Kommunalverschuldung
Statement der Stadt Kaiserslautern

Kaiserslautern. Im Rahmen der Millionenfrage des BVDA hat Chefredakteur Jens Vollmer sowohl Bundesinnenminister Horst Seehofer als auch lokale Stadtoberhäupter zur den derzeitigen Lösungsansätzen der Altschulden von Kommunen im Rahmen des neu aufgelegten Konjunkturpaketes befragt. Dr. Klaus Weichel, Oberbürgermeister von Kaiserslautern, kommentierte wie folgt: „Das Anfang Juni von der Koalition in Berlin beschlossene Konjunkturpaket begrüße ich aus kommunaler Sicht nur teilweise. Viele der...

Lokales
Landaus OB Hirsch sieht den Bund und das Land weiter in der Pflicht, die Altschuldenproblematik der Kommunen zu lösen.  Foto: stp

Kommunalverschuldung - Stellungnahme von Thomas Hirsch - Oberbürgermeister Landau
Bund und Land weiterhin in der Pflicht

Landau. Im Rahmen der Millionenfrage des BVDA hat Chefredakteur Jens Vollmer sowohl Bundesinnenminister Seehofer als auch lokale Stadtoberhäupter zur den derzeitigen Lösungsansätzen der Altschulden von Kommunen im Rahmen des neu aufgelegten Konjunkturpaketes befragt. Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch, zugleich stellvertretender Vorsitzender des Städtetags Rheinland-Pfalz, begrüßt das Konjunktur- und Zukunftspaket, auf das sich die Spitzen der Großen Koalition auf Bundesebene geeinigt...

Wirtschaft & Handel
Containerhafen Ludwigshafen: weniger los, wenn die Wirtschaft lahmt

Konjunkturumfrage der rheinland-pfälzischen IHKs
Wirtschaftseinbruch wie 2009

Rheinland-Pfalz. Deutlich eingebrochen ist die konjunkturelle Dynamik der rheinland-pfälzischen Wirtschaft durch die Corona-Pandemie, teilt die Industrie- und Handelskammer (IHK) mit. Dies ist das Ergebnis der aktuellen Konjunkturumfrage der rheinland-pfälzischen Industrie- und Handelskammern (IHKs), die sich auf Antworten von 848 Unternehmen mit rund 188.000 Beschäftigten stützt. Danach bricht der IHK-Konjunkturklimaindikator – als zusammenfassender Wert der aktuellen und zukünftig erwarteten...

Lokales

Die Sache mit dem "Wumms"
Lautrer Einzelhändler über Mehrwertsteuersenkung und Konjunkturpaket

von Ralf Vester Wirtschaft. Zwei Tage lang haben die Spitzen der Großen Koalition getagt, ehe sie nach zähem Ringen das riesige Konjunkturpaket präsentierten, das die deutsche Wirtschaft aus der Corona-Krise führen soll. Die GroKo hat mit einem Investitionsvolumen von 130 Millionen Euro das größte Konjunkturprogramm der jüngeren deutschen Geschichte an den Start gebracht. Ziel ist es, große Teile des Geldes beim Verbraucher ankommen zu lassen, um den Konsum anzukurbeln und damit die arg...

Ratgeber
Konjunkturpaket: Der Kauf eines Elektroautos wird von der Bundesregierung mit einer Prämie gefördert.

Konjunkturpaket: Bis zu 6000 Euro Prämie für Elektroauto
Umweltbonus bei Kauf bis 2025

Elektromobilität. Viele Menschen spielen mit dem Gedanken auf ein Elektroauto umzusteigen. Einen Anlass gibt die Bundesregierung indem sie den Kauf von elektronisch betriebenen Fahrzeugen fördert. Erst kürzlich wurde das Förderprogramm bis Ende 2025 verlängert und die Kaufprämie, auch Umweltbonus genannt, nun - befristet bis Ende 2021- innerhalb des Konjunkturpaketes in der Coronakrise auf bis zu 6.000 Euro verdoppelt. Zusätzlich sind Steuervorteile möglich.  Konjunkturpaket: Umwelt-Prämie...

Lokales
Landaus OB Hirsch sieht den Bund und das Land weiter in der Pflicht, die Altschuldenproblematik der Kommunen zu lösen.

Die Altschuldenfrage ist noch zu klären
Hirsch begrüßt Konjunkturpaket

Landau.Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch, zugleich stellvertretender Vorsitzender des Städtetags Rheinland-Pfalz, begrüßt das Konjunktur- und Zukunftspaket, auf das sich die Spitzen der Großen Koalition  auf Bundesebene geeinigt haben. Besonders erfreulich: Die Kommunen in Deutschland sollen für Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahmen entschädigt werden. „Das hilft uns auch in Landau, wo wir von Einbußen in Höhe von mehr als 10 Millionen Euro alleine bei der Gewerbesteuer ausgehen“, so...

Wirtschaft & Handel
Viele Unternehmen können schon bei geringen Umsatzrückgängen, zum Beispiel im Fall hoher Fixkosten, in Existenznöte geraten, gibt Schnabel zu bedenken.

IHK-Präsident Schnabel kommentiert „Konjunkturpaket“
"Kommt zur rechten Zeit"

Mannheim. „Der Beschluss des Koalitionsausschusses kommt zur rechten Zeit. Es ist wichtig, Zuversicht auf- und Unsicherheiten abzubauen, so wie wir es als IHK Rhein-Neckar in unserem 3. Corona-Positionspapier vom 29. Mai bereits betonten. Dass die Bundesregierung mit ihrem Maßnahmenpaket die Wirtschaftskraft Deutschlands entfesseln will, ist in der aktuellen Lage der richtige Tenor", kommentierte IHK-Präsident Manfred Schnabel das aktuelle „Konjunkturpaket“ der Bundesregierung. Beim...

Wirtschaft & Handel
Die Mehrwertsteuer wird zur Ankurbelung der Konjunktur zeitweise gesenkt

Konjunkturpaket in der Coronapandemie
Bundesregierung senkt Mehrwertsteuer

Coronapandemie. Mit 130 Milliarden, davon 120 Milliarden durch den Bund, soll die Konjunktur nach der Corona-Pandemie wieder angekurbelt werden. Das Konjunkturpaket führe nicht zu einer hohen Verschuldung der Bundesrepublik, betont Finanzminister Scholz, sondern sei ein Teil der Rücklagen, überschaubar und mit Blick auf die Zukunft gewählt. Mehrwertsteuersenkung ab 1. Juli Um einen wirksamen Konjunkturimpuls zu setzen, wird unter anderem die Mehrwertsteuer vom 1. Juli bis Ende des Jahres...

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