Recht

Lingenfeld. Das Hängen gehört zu den ältesten Hinrichtungsarten, die man in der Geschichte kennt. In Mitteleuropa wurden Verbrecher – oder Menschen, die man dafür hielt – zuerst an Bäumen (meist Eichen aufgrund ihrer Stabilität) und später an Galgen aufgeknüpft. Unter Galgen versteht man hölzerne (später auch steinerne) Gerüste, die eigens für das Hängen errichtet wurden. Es gibt sie mit einem, zwei oder mehreren Pfosten. Galgen kann man in Mitteleuropa seit der Regierungszeit Karls des Großen...

Ausbildung. Die Bundesregierung hat das Programm ‚Ausbildungsplätze sichern‘ aufgelegt, um sicherzustellen, dass auch während der Corona-Pandemie die sogenannte Duale Ausbildung weitergeführt wird. Mit dem Programm hat die Bundesregierung bereits im letzten Jahr kleine und mittlere Unternehmen gefördert, die von den Folgen der Corona-Pandemie besonders betroffen sind. Das Programm sieht Prämien für Betriebe vor, wenn sie Azubis im bisherigen oder größeren Umfang neu einstellen oder aus...

Reisen. Wer vor dem Beginn der Corona-Pandemie eine Pauschalreise gebucht hat, kann wirksam davon zurücktreten, wenn das Auswärtige Amt später pandemiebedingt für das Reiseziel eine Reisewarnung ausspricht, teilt die Arag-Versicherung mit. Eine geleistete Anzahlung ist nach Auskunft der Arag-Experten vom Reiseveranstalter laut einem Urteil des Amtsgerichts Hannover (Az.: 502 C 12946/20) zurückzuerstatten. Das gilt allerdings nicht unbedingt, wenn man Unterkunft, Flug und ähnliches selbst bucht....

Agentur für Arbeit. Am Dienstag, 9. Februar, bietet die Agentur für Arbeit Kaiserslautern-Pirmasens eine Online-Veranstaltung zum Thema Arbeitsrecht an. Der Vortrag unter dem Titel „Gleiches Recht für alle“ beginnt um 9 Uhr und dauert rund zwei Stunden. Interessierte werden gebeten, sich vorab per E-Mail anzumelden (Kaiserslautern-Pirmasens.BCA@arbeitsagentur.de). Sie erhalten dann auch auf diesem Weg die Zugangsdaten zur Veranstaltung. Arbeitsrecht ist ein sehr komplexes Thema. Beschäftigte...

Weinbau. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat den Referentenentwurf zur Änderung weinrechtlicher Vorschriften vorgelegt. Dazu erklärt Bundesministerin Julia Klöckner: „Bessere Vermarktungschancen für unsere deutschen Winzer, mehr Klarheit und Orientierung für die Verbraucher: das wollen wir mit der Novelle des Weingesetzes erreichen. Um mehr Wertschöpfung sowie den Ausbau von Marktanteilen unserer heimischen Weine geht es – national wie international.“ Um sich über die...

Heidelberg/Quito (hb). Das Corona-Virus belastet weiterhin die Menschen in aller Welt - und regt zugleich deren Kreativität an. Ob Karikaturen, Maskenvielfalt oder Lieder verschiedener Genres: Rund um den Globus offenbarte so mancher in den letzten Monaten sein künstlerisches Talent! Auch Ángela León Cáceres, Masterstudentin im Fach International Health an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und ehemalige Stipendiatin des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD), die momentan in...

Frankenthal. „Welche Auswirkungen hat die Corona-Pandemie für die Beschäftigten?“ Der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Haller und lädt gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Frankenthal, Betriebs- und Personalräte sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger aus der Vorderpfalz zu einer Telefonkonferenz zu aktuellen Arbeitnehmerfragen ein. Die Folgen der Corona-Pandemie für die Arbeitswelt sind vielfältig und tiefgreifend. Allein in Rheinland-Pfalz sind 36.000...

Bad Dürkheim. Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, Bezirksverband Rheinhessen-Pfalz, lädt am Dienstag, 17. März, um 18.30 Uhr, ins Dürkheimer Haus ein zu dem juristisch allgemeinverständlichen Vortrag:  „Vorsorge für Alter, Krankheit und Unfall durch Patientenverfügung, Vollmacht und Testament“. Rechtsanwalt Michael Raffael Kornmann, Fachanwalt für Erbrecht und Steuerrecht, gibt einen Überblick über das deutsche Erbrecht und über Vorsorgeregelungen sowie wertvolle Informationen zu...

Speyer. Am Mittwoch stellte Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler den neuen Mietspiegel der Stadt Speyer vor. Dieser gilt für die nächsten zwei Jahre und spiegelt eine Übersicht über die in Speyer zum 1. August 2019 gezahlten Mietpreise für nicht preisgebundenen Wohnraum vergleichbarer Art, Größe, Ausstattung, Beschaffenheit und Lage. Er wurde von der Firma "Analyse & Konzepte immo.consult GmbH" im Auftrag der Stadt erstellt und ich für sieben Euro in den Rathäusern der Stadt erhältlich. Um es...

Oggersheim. Zu einem Infoabend „Basiswissen bei Trennung und Scheidung – Alles Wichtige im Überblick“ lädt der Interessenverband Unterhalt und Familienrecht (ISUV) am Mittwoch, 15. Januar, um 19 Uhr, in die Soziale Stadt ein im Büro Oggersheim West. Der Wunsch nach einer erfüllten Partnerschaft als wichtigstes Lebensziel scheitert häufig an der Realität. Denn nahezu jede zweite Ehe zerbricht und in der Hälfte der Scheidungsfälle sind Kinder betroffen. Immer stehen die Beteiligten vor der...

Ludwigshafen. Heutzutage ist es für die meisten Frauen selbstverständlich, berufstätig zu sein. Aber wer kennt schon so genau seine Rechte und Pflichten, die sich aus einem Arbeitsvertrag ergeben? In der nächsten Veranstaltung der Vortragsreihe BiZ & Donna steht daher das Arbeitsrecht im Mittelpunkt am Dienstag, 10. Dezember, um 9 Uhr in der Agentur für Arbeit Ludwigshafen. Rechtsanwältin Daniela Leukert-Fischer aus Bensheim, Expertin für Arbeitsrecht, wird in ihrem etwa zweistündigen Vortrag...

Medienanstalt Rheinland-Pfalz. Täglich werden millionenfach Fotos, Musik oder Videos über Internetdienste, wie WhatsApp oder YouTube geteilt. Dabei ist nicht immer klar, wem das gehört, was da weitergeleitet wird. Was es beim Hochladen, Kopieren oder Weiterleiten fremder Inhalte zu beachten gilt und was bei Rechtsverletzungen im Internet droht, darüber klärt der Experte für Medienrecht, Gerd Pappenberger von der Medienanstalt Rheinland-Pfalz beim „Digitalen Stammtisch“ auf. Der „Digitale...

Landau. Auch im zweiten Halbjahr bietet die Jugend- und Familienberatungsstelle des Deutschen Kinderschutzbundes Landau-SÜW e.V. in Kooperation mit Landauer Rechtsanwälten jeden dritten Montag im Monat von 17:00 bis 18:30 Uhr eine Rechtsinformation zum Thema Trennung und Scheidung an. Inhalte, die interessierte Eltern oder Elternteile dabei mit den Anwälten vertraulich besprechen können, sind etwa finanzielle Regelungen, Elterliche Sorge und Umgang. Eine telefonische Anmeldung ist unter 06341 –...

Landau. Auch im Neuen Jahr bietet die Jugend- und Familienberatungsstelle des Deutschen Kinderschutzbundes Landau-SÜW e.V. in Kooperation mit Landauer Rechtsanwälten jeden dritten Montag im Monat von 17:00 bis 18:30 Uhr eine Rechtsinformation zum Thema Trennung und Scheidung an. Inhalte, die interessierte Eltern oder Elternteile dabei mit den Anwälten vertraulich besprechen können, sind etwa finanzielle Regelungen, Elterliche Sorge und Umgang. Eine telefonische Anmeldung ist unter 06341 –...

Die einstmals gescheiterte Bewerbung um die Kulturhauptstadt Europas hat für Karlsruhe aktuell positive Folgen. Wie so oft im Leben, kann man aus einem Scheitern durchaus Nutzen ziehen, indem man etwas daraus lernt. Recht und Gerechtigkeit sind zwar alltägliche Präsente, aber keine einfachen Themen. Sie für die Bevölkerung erlebbar zu machen, ihnen einen Raum der Erinnerung und des Diskurses zu geben, das ist die Idee hinter der Initiative des „Forum Recht“. Dass die Berliner Koalitionspartner...