Recht

Speyer. „Gemeinsam für Kinderrechte“ ist das diesjährige Motto des Weltkindertages am Dienstag, 20. September. Das Deutsche Kinderhilfswerk und Unicef Deutschland rufen sowohl Bund, Länder und Kommunen als auch die gesamte Gesellschaft auf, die Rechte von Kindern konsequenter in den Blick zu nehmen. Dies muss auch aus Sicht des Speyerer Frauenhauses gemeinsam mit den Kindern und Jugendlichen geschehen. Die Mitarbeiterinnen des Speyerer Frauenhauses werden an diesem besonderen Tag über die...

Speyer. Speyers Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler darf sich über ihre Wahl in den Ausschuss für Recht, Personal, Organisation und Verwaltungsmodernisierung des Städtetages Rheinland-Pfalz freuen. „Ich blicke der bevorstehenden Zusammenarbeit sehr positiv entgegen und freue mich auf den Austausch“, erklärt die Stadtchefin und Mitglied des Städtetages.

Speyer. Was haben Speyer und Karlsruhe gemeinsam? In beiden Städten waren und sind die höchsten Gerichte des Landes beheimatet. Was Karlsruhe mit dem Bundesgerichtshof für die Rechtsprechung der Bundesrepublik Deutschland seit der Mitte des 20. Jahrhunderts ist, war Speyer mit dem Reichskammergericht für die Rechtsprechung im Heiligen Römischen Reich im 16. und 17. Jahrhundert. Unter dem Titel „'Reichsjammergericht' oder Kleinod der deutschen Verfassung?" beleuchtet Dr. Stefan Andreas...

Krankmeldung. Bis März ist es möglich, sich telefonisch Krank schreiben zu lassen, ein Anruf beim Hausarzt genügt. Doch auch in Corona-Zeiten gelten bestimmte Regeln bei der Krankmeldung. Je nach Vertrag und Betrieb können besondere Bestimmungen gelten, die Arbeitnehmer kennen sollten. Ansonsten riskieren sie eine Abmahnung. Experten der Arag-Versicherung informieren über die wichtigsten Aspekte rund um die Krankmeldung. Verlängerung bis März Um die während der Erkältungssaison ohnehin vollen...

Winter. Bei Mietern und Vermietern entbrennen mit einsetzendem Schneefall regelmäßig hitzige Debatten darüber, wer wann wo und in welchem Umfang die winterlichen Spuren beseitigen muss. Doch es gibt klare Regeln zum Winterdienst. Damit es zwischen Nachbarn, Mietern und Vermietern nicht noch zu Zoff kommt, informieren die Rechtsexperten von ARAG über die allgemeinen Räum- und Streupflichten. Wer muss räumen oder streuen?Gängige Praxis sei es nach Angaben von ARAG, dass Gemeinden ihre...

Pfalz. Die Erfassung und Übermittlung des Stromverbrauchs wird digital. Nach jahrelanger Vorbereitung beginnt jetzt der Pflichteinbau der neuen Smart Meter. Für Haushalte mit hohem Stromverbrauch ist die Umrüstung auf die neuen Smart Meter verpflichtend, in absehbarer Zukunft gilt dies auch für Haushalte mit eigener Stromerzeugung beziehungsweise Speicherung. Bei allen anderen Haushalten entscheidet der Messstellenbetreiber über den Einbau. Kunden können sich nicht dagegen wehren. Die...

Herbst. So schön die bunte Natur auch ist,  im Herbst sind viele Verbraucher von Herbstlaub in Gärten und auf Straßen oder von abfallendem Obst genervt.  Laub vor dem Haus: Wer muss es wegräumen? Zuständig ist hier grundsätzlich der Hauseigentümer. Mieter müssen nur fegen, wenn es ausdrücklich im Mietvertrag steht. Allerdings befreit das den Vermieter nicht von der Verantwortung zu kontrollieren, ob die Mieter der Verkehrssicherungspflicht nachkommen. Für öffentliche Fußwege und Gassen liegt...

Recht. Der Staat zahlt für ein neugeborenes Kind mindestens 18 Jahre lang Kindergeld, unter Umständen auch länger. Das Kindergeld ist eine finanzielle Zuwendung, mit der die Eltern monatlich rechnen können. Es gibt aber noch eine ganze Reihe anderer staatlicher und steuerlicher Hilfen, die Eltern bei Bedarf erhalten. ARAG Experten nennen die wichtigsten Fakten rund um Kindergeld, Kinderfreibetrag & Co. Kindergeld können in der Regel die Eltern beantragen. Als Eltern gelten in diesem...

Recht. Ganz gleich, ob Fotos, Musik, Filme oder Texte, gerade im Internet ist es leicht, die Arbeit von anderen zu kopieren. Per „Copy & Paste“ reichern viele Nutzer ihre Websites oder Social-Media-Kanäle mit Werken fremder Urheber an. Schnell kann man dabei gegen das Urheberrecht verstoßen, selbst, wenn man für die Nutzung bezahlt hat. Brian Scheuch, Partneranwalt von ROLAND Rechtsschutz, erklärt, worauf Internetnutzer achten sollten. „Laut Paragraph 2 des Urheberrechtsgesetzes haben Werke der...