Recht

Lingenfeld. Das Hängen gehört zu den ältesten Hinrichtungsarten, die man in der Geschichte kennt. In Mitteleuropa wurden Verbrecher – oder Menschen, die man dafür hielt – zuerst an Bäumen (meist Eichen aufgrund ihrer Stabilität) und später an Galgen aufgeknüpft. Unter Galgen versteht man hölzerne (später auch steinerne) Gerüste, die eigens für das Hängen errichtet wurden. Es gibt sie mit einem, zwei oder mehreren Pfosten. Galgen kann man in Mitteleuropa seit der Regierungszeit Karls des Großen...

Recht. Wer küsst nicht gerne? Und Studien ergaben sogar, dass Küssen auch gesund ist. An einigen Flughäfen und Bahnhöfen gibt es gesonderte Kurz-Haltezonen für den Abschiedskuss ‚Kiss + Ride‘ oder ‚Kiss + Fly‘. Aber in Zeiten der Corona-Pandemie, ist der Busserl zur Begrüßung tabu. Aber Küssen kann auch strafbar sein. In einigen Ländern ist das öffentliche Küssen ganz verboten. Zum heutigen internationalen Tag des Kusses erklären Experten der Arag-Experten die Sach- und Rechtslage in...

Miete. Wer eine Wohnung mietet, muss gerade am Anfang einiges investieren. Meist fällt zumindest für einen Übergangsmonat eine Doppelmiete an und zusätzlich muss Geld für die Mietkaution aufgebracht werden, die immerhin drei Nettokaltmieten betragen darf. Welche Regeln noch für die Mietsicherheit gelten und was Mieter tun können, wenn der Vermieter die Kaution nicht zurückzahlen will, erklärt Arag-Experte Tobias Klingelhöfer im Interview. Herr Klingelhöfer, wozu gibt es eine Mietkaution? Tobias...

Arbeitsrecht. Wer lieber heute als morgen seinen Job an den Nagel hängen möchte, muss nicht die ordentliche Kündigung abwarten oder den Chef beleidigen und auf den sofortigen Rauswurf hoffen. Möglich ist auch der Abschluss eines Aufhebungsvertrages. Darin vereinbaren Arbeitnehmer und Arbeitgeber, das Arbeitsverhältnis zu beenden. Der Arbeitnehmer muss fortan keine Arbeitsleistung mehr erbringen, der Arbeitgeber kein Gehalt mehr zahlen. Damit der Aufhebungsvertrag wirksam ist, müssen ihm beide...

Urheberrecht. Fotos, Videos und Texte sind geistiges Eigentum, das dem Urheber, dem Fotografen, Künstler und Autoren gehört. Ein neues Gesetz soll dieses Urheberrecht nun besser schützen. 15 Sekunden Audio oder Video, 160 Zeichen Text und 150 Kilobyte für Fotos und Grafiken – dies sind die neuen Grenzwerte, ab der nach dem geplanten neuen Urheberrecht Werke in der digitalen Welt des Internets urheberrechtlich geschützt sind. Während digitale Unternehmen zukünftig für das verantwortlich sein...

Reisen. Wer vor dem Beginn der Corona-Pandemie eine Pauschalreise gebucht hat, kann wirksam davon zurücktreten, wenn das Auswärtige Amt später pandemiebedingt für das Reiseziel eine Reisewarnung ausspricht, teilt die Arag-Versicherung mit. Eine geleistete Anzahlung ist nach Auskunft der Arag-Experten vom Reiseveranstalter laut einem Urteil des Amtsgerichts Hannover (Az.: 502 C 12946/20) zurückzuerstatten. Das gilt allerdings nicht unbedingt, wenn man Unterkunft, Flug und ähnliches selbst bucht....

Recht. Die Corona-Pandemie stellt unser Leben auf den Kopf. Das Covid-19-Virus hat Auswirkungen auf fast alle Lebensbereiche und führt in vielen Fällen zu großer Rechtsunsicherheit. Ob Arbeits-, Insolvenz- oder Mietrecht – noch nie gab es in unserem Alltag so viele juristische Fragen zu klären, wie in den letzten Monaten. Die ARAG Experten haben zumindest einige Antworten. Arbeitsrecht und CoronaSpätestens mit der Einführung der Kurzarbeitsregelungen oder dem Umzug ins Home-Office hat sich das...

Germersheim. Die nächste öffentliche Sitzung des Kreisrechtsausschusses findet am Donnerstag, 1. April, ab 9 Uhr, unter dem Vorsitz von Rechtsassessorin Andrea Reinhart (Top 1 bis 3) und Kreisverwaltungsoberrat Daniel Gropp (TOP 4) im Sitzungssaal, Raum 9.08 im 9. Obergeschoss der Kreisverwaltung Germersheim, Außenstelle 17-er-Straße 1, in Germersheim, statt. Update: TOP 4 der öffentlichen Erörterung muss aus Krankheitsgründen leider kurzfristig abgesagt werden.

Verbraucherschutz. Verträge dürfen laut Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB) grundsätzlich auch per Handschlag beziehungsweise mündlich geschlossen werden. Ein Handschlag ist zwar gerade in Corona-Zeiten undenkbar, aber der ’Fist oder Ellenbogen Bump’, also das Aneinanderstoßen mit Fäusten oder Ellenbogen, tut's auch. Welche Schwierigkeiten es bei mündlichen Verträgen gibt und welche Verträge zwingend schriftlich fixiert werden müssen, wissen die ARAG Experten. Vertrag per HandschlagGrundsätzlich...

Verbraucherschutz. Mit dem "Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht", das das Bundeskabinett jetzt beschlossen hat, werden die Rechte der Verbraucher weiter gestärkt. Mit dem Gesetz, das sich nun im parlamentarischen Verfahren befindet, setzt die Bundesregierung europäische Verbraucherschutzstandards um. So sorgt das Gesetz künftig für mehr Transparenz auf Online-Plattformen, Gewährleistungsrechte für digitale Inhalte, Anspruch auf Schadensersatz, neue...

Fahrerflucht. Gut 26.000 Personen haben sich laut Statistischem Bundesamt in 2019 nach einem Unfall aus dem Staub gemacht und damit Unfallflucht begangen. Angesichts knapp 2,7 Millionen polizeilich erfasster Verkehrsunfälle mag diese Zahl gering erscheinen, doch Unfallflucht ist kein Kavaliersdelikt und kann durchaus ernsthafte Folgen haben. Selbst beim kleinen Fahrzeug-Rempler auf dem Supermarkt-Parkplatz genügt keine Visitenkarte hinter dem Scheibenwischer. Wer einfach wegfährt, begeht eine...

Krankmeldung. Bis März ist es möglich, sich telefonisch Krank schreiben zu lassen, ein Anruf beim Hausarzt genügt. Doch auch in Corona-Zeiten gelten bestimmte Regeln bei der Krankmeldung. Je nach Vertrag und Betrieb können besondere Bestimmungen gelten, die Arbeitnehmer kennen sollten. Ansonsten riskieren sie eine Abmahnung. Experten der Arag-Versicherung informieren über die wichtigsten Aspekte rund um die Krankmeldung. Verlängerung bis März Um die während der Erkältungssaison ohnehin vollen...

Winter. Bei Mietern und Vermietern entbrennen mit einsetzendem Schneefall regelmäßig hitzige Debatten darüber, wer wann wo und in welchem Umfang die winterlichen Spuren beseitigen muss. Doch es gibt klare Regeln zum Winterdienst. Damit es zwischen Nachbarn, Mietern und Vermietern nicht noch zu Zoff kommt, informieren die Rechtsexperten von ARAG über die allgemeinen Räum- und Streupflichten. Wer muss räumen oder streuen?Gängige Praxis sei es nach Angaben von ARAG, dass Gemeinden ihre...

Steuer/Rente/Versicherung. Auch wenn das ablaufende Jahr ganz im Zeichen der Corona-Pandemie stand, war der Gesetzgeber in anderen Bereichen ebenfalls nicht untätig. Der Jahreswechsel ist dabei traditionell der Zeitpunkt, zu dem zahlreiche neue oder geänderte Gesetze in Kraft treten. So werden unter anderem Immobilienkäufer bei den Maklerkosten entlastet, die lange umstrittene Grundrente startet nun doch, der Soli wird abgeschafft und das Ehrenamt durch höhere Pauschalen bei der Steuer...

Pfalz. Winterzeit ist Unfallzeit – auf und neben den Straßen. Auch wenn die Schneemengen in der Region nicht so ausgeprägt sind wie in anderen Teilen Deutschlands, gibt es für Immobilienbesitzer einige Pflichten zu beachten, um im Schadensfall nicht von langen Gerichtsprozessen und Schadensersatzansprüchen überrascht zu werden. Eigentümer müssen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht innerhalb ihres Grundstücks und auch auf den angrenzenden Wegen für die Schnee- und Eisräumung sorgen, um...

Ratgeber. Wer kennt es nicht: den Diebstahl der Handtasche mit Schlüsseln und Papieren, ein durch Unachtsamkeit verlorener Schlüsselbund oder das plötzliche Zufallen der Haustür. Ein verlorener Schlüssel kann besonders für Bewohner von Mehrfamilienhäusern erhebliche Folgen haben. Der Verband der Immobilienverwalter Rheinland-Pfalz/Saarland (VDIV-RPS) informiert, wie sich Wohnungsbesitzer und Mieter im Schadensfall bestenfalls verhalten, um Konflikte und Kosten zu minimieren. Mieter sollten den...

Germersheim. Die nächste öffentliche Sitzung des Kreisrechtsausschusses findet am Donnerstag, 22. Oktober, ab 9 Uhr unter dem Vorsitz von Kreisverwaltungsoberrat Daniel Gropp (TOP 1 bis 4), und ab 13.20 Uhr unter dem Vorsitz von Rechtsassessor Till Rauland (TOP 5 bis 7), Sitzungssaal, Raum 9.08 im 9. Obergeschoss der Kreisverwaltung Germersheim, Außenstelle 17-er-Straße 1, Germersheim, statt.

Pfalz. Ab 1. Oktober dürfen Hobbygärtner wieder zur Säge greifen und Hecken, lebende Zäune, Gebüsche und andere Gehölze abschneiden oder auf den Stock setzen. Wer sich nicht an diesen Zeitraum hält, muss mit harten Strafen rechnen, denn der ist seit 2010 bundesweit einheitlich im Bundesnaturschutzgesetz festgelegt (BNatSchG, Paragraf 39 Absatz 5). Bäume, die in Haus- oder Kleingärten stehen, sind nach Angaben der ARAG Experten von dem Verbot zwar ausgenommen, das heißt, sie dürfen auch...

Weinbau. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat den Referentenentwurf zur Änderung weinrechtlicher Vorschriften vorgelegt. Dazu erklärt Bundesministerin Julia Klöckner: „Bessere Vermarktungschancen für unsere deutschen Winzer, mehr Klarheit und Orientierung für die Verbraucher: das wollen wir mit der Novelle des Weingesetzes erreichen. Um mehr Wertschöpfung sowie den Ausbau von Marktanteilen unserer heimischen Weine geht es – national wie international.“ Um sich über die...

Heidelberg/Quito (hb). Das Corona-Virus belastet weiterhin die Menschen in aller Welt - und regt zugleich deren Kreativität an. Ob Karikaturen, Maskenvielfalt oder Lieder verschiedener Genres: Rund um den Globus offenbarte so mancher in den letzten Monaten sein künstlerisches Talent! Auch Ángela León Cáceres, Masterstudentin im Fach International Health an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und ehemalige Stipendiatin des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD), die momentan in...

Bad Dürkheim. Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, Bezirksverband Rheinhessen-Pfalz, lädt am Dienstag, 17. März, um 18.30 Uhr, ins Dürkheimer Haus ein zu dem juristisch allgemeinverständlichen Vortrag:  „Vorsorge für Alter, Krankheit und Unfall durch Patientenverfügung, Vollmacht und Testament“. Rechtsanwalt Michael Raffael Kornmann, Fachanwalt für Erbrecht und Steuerrecht, gibt einen Überblick über das deutsche Erbrecht und über Vorsorgeregelungen sowie wertvolle Informationen zu...

Pfalz. Die Erfassung und Übermittlung des Stromverbrauchs wird digital. Nach jahrelanger Vorbereitung beginnt jetzt der Pflichteinbau der neuen Smart Meter. Für Haushalte mit hohem Stromverbrauch ist die Umrüstung auf die neuen Smart Meter verpflichtend, in absehbarer Zukunft gilt dies auch für Haushalte mit eigener Stromerzeugung beziehungsweise Speicherung. Bei allen anderen Haushalten entscheidet der Messstellenbetreiber über den Einbau. Kunden können sich nicht dagegen wehren. Die...

Pfalz. Das Weihnachtsfest steht kurz bevor. Wer nicht sicher ist, was das beste Geschenk ist, greift schnell mal zu Gutscheinen. Doch immer wieder erreichen die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz Nachfragen dazu: „Wie lange ist ein Gutschein gültig? Kann ich mir den Betrag auszahlen lassen? Darf nur der oder die Beschenkte den Gutschein einlösen?“ Hier werden die wichtigsten Fragen beantwortet: Kann man sich den Gutschein auszahlen lassen? Der Händler ist nicht verpflichtet, den Geldbetrag...

Emojis. Kleine Bildchen bringen schon lange etwas Farbe in die Bleiwüsten vieler E-Mails. Ein Herzchen als Grußformel ziert die SMS an den liebsten Schatz. Der hochgestreckte Daumen als Kommentar unter dem Facebook-Beitrag sagt mehr als tausend Worte. Und für die elektronische Adventspost halten die meisten Programme auch Tannenbaum und Weihnachtsstern bereit. Emojis gehören zur modernen Kommunikation wie das Salz in die Suppe. Aber sind sie nur nette Spielerei oder gibt es auch eine...