Recht

Germersheim. Am Donnerstag, 25. April, 19.30 bis 21 Uhr, informiert Matthias Marz in seinem Vortrag „Nachbarrecht - Meine lieben Nachbarn!" bei der Kreisvolkshochschule Germersheim über das Nachbarrecht. Der Rechtsvortrag findet in Germersheim, August-Keiler-Straße 34, Goethe-Gymnasium, Ostbau, EG, Saal 048, statt. Der erste Stolz eines Eigenheimbesitzers ist manchmal schnell dahin, dann, wenn die „lieben“ Nachbarn einen unliebsamen Streit vom Zaun brechen. Meist entsteht der Ärger und damit...

Germersheim. Die Kreisvolkshochschule Germersheim bietet am Donnerstag, 23. März, von 19.30 Uhr bis 21 Uhr den Rechtsvortrag „Das Wohnraummietrecht“ in Germersheim, August-Keiler-Straße 34, Goethe-Gymnasium, Ostbau, Saal 084, an. In diesem Vortrag erörtert Matthias Marz die wesentlichen Probleme vom Vertragsschluss bis zur Räumung in verständlicher Form und im zeitlichen Zusammenhang ihres Entstehens. Neben der Darstellung der aktuellen Rechtslage erfolgt auch ein Ausblick auf die...

Germersheim. Die Kreisvolkshochschule Germersheim bietet am Dienstag, 15. Februar, 19.30 bis 21 Uhr, einen Rechtsvortrag zum Thema „Das Verbraucherinsolvenzverfahren“ an. Die Veranstaltung findet in Germersheim, August-Keiler-Straße 34, Goethe-Gymnasium, Ostbau, EG, Saal 084, statt. Mit der vor einigen Jahren eingeführten Insolvenzverordnung (InsO) haben Schuldner die Möglichkeit - auch gegen den Willen der Gläubiger - sich im Wege der Restschuldbefreiung ihrer Schulden endgültig zu entledigen....

Lingenfeld. Das Hängen gehört zu den ältesten Hinrichtungsarten, die man in der Geschichte kennt. In Mitteleuropa wurden Verbrecher – oder Menschen, die man dafür hielt – zuerst an Bäumen (meist Eichen aufgrund ihrer Stabilität) und später an Galgen aufgeknüpft. Unter Galgen versteht man hölzerne (später auch steinerne) Gerüste, die eigens für das Hängen errichtet wurden. Es gibt sie mit einem, zwei oder mehreren Pfosten. Galgen kann man in Mitteleuropa seit der Regierungszeit Karls des Großen...

Germersheim. Die nächste öffentliche Sitzung des Kreisrechtsausschusses findet am Donnerstag, 1. April, ab 9 Uhr, unter dem Vorsitz von Rechtsassessorin Andrea Reinhart (Top 1 bis 3) und Kreisverwaltungsoberrat Daniel Gropp (TOP 4) im Sitzungssaal, Raum 9.08 im 9. Obergeschoss der Kreisverwaltung Germersheim, Außenstelle 17-er-Straße 1, in Germersheim, statt. Update: TOP 4 der öffentlichen Erörterung muss aus Krankheitsgründen leider kurzfristig abgesagt werden.

Krankmeldung. Bis März ist es möglich, sich telefonisch Krank schreiben zu lassen, ein Anruf beim Hausarzt genügt. Doch auch in Corona-Zeiten gelten bestimmte Regeln bei der Krankmeldung. Je nach Vertrag und Betrieb können besondere Bestimmungen gelten, die Arbeitnehmer kennen sollten. Ansonsten riskieren sie eine Abmahnung. Experten der Arag-Versicherung informieren über die wichtigsten Aspekte rund um die Krankmeldung. Verlängerung bis März Um die während der Erkältungssaison ohnehin vollen...

Winter. Bei Mietern und Vermietern entbrennen mit einsetzendem Schneefall regelmäßig hitzige Debatten darüber, wer wann wo und in welchem Umfang die winterlichen Spuren beseitigen muss. Doch es gibt klare Regeln zum Winterdienst. Damit es zwischen Nachbarn, Mietern und Vermietern nicht noch zu Zoff kommt, informieren die Rechtsexperten von ARAG über die allgemeinen Räum- und Streupflichten. Wer muss räumen oder streuen?Gängige Praxis sei es nach Angaben von ARAG, dass Gemeinden ihre...

Germersheim. Die nächste öffentliche Sitzung des Kreisrechtsausschusses findet am Donnerstag, 22. Oktober, ab 9 Uhr unter dem Vorsitz von Kreisverwaltungsoberrat Daniel Gropp (TOP 1 bis 4), und ab 13.20 Uhr unter dem Vorsitz von Rechtsassessor Till Rauland (TOP 5 bis 7), Sitzungssaal, Raum 9.08 im 9. Obergeschoss der Kreisverwaltung Germersheim, Außenstelle 17-er-Straße 1, Germersheim, statt.

Pfalz. Die Erfassung und Übermittlung des Stromverbrauchs wird digital. Nach jahrelanger Vorbereitung beginnt jetzt der Pflichteinbau der neuen Smart Meter. Für Haushalte mit hohem Stromverbrauch ist die Umrüstung auf die neuen Smart Meter verpflichtend, in absehbarer Zukunft gilt dies auch für Haushalte mit eigener Stromerzeugung beziehungsweise Speicherung. Bei allen anderen Haushalten entscheidet der Messstellenbetreiber über den Einbau. Kunden können sich nicht dagegen wehren. Die...

Herbst. So schön die bunte Natur auch ist,  im Herbst sind viele Verbraucher von Herbstlaub in Gärten und auf Straßen oder von abfallendem Obst genervt.  Laub vor dem Haus: Wer muss es wegräumen? Zuständig ist hier grundsätzlich der Hauseigentümer. Mieter müssen nur fegen, wenn es ausdrücklich im Mietvertrag steht. Allerdings befreit das den Vermieter nicht von der Verantwortung zu kontrollieren, ob die Mieter der Verkehrssicherungspflicht nachkommen. Für öffentliche Fußwege und Gassen liegt...

Germersheim. Die Kreisvolkshochschule führt einen Rechtsvortrag mit dem Thema "Nachbarrecht" am Donnerstag, 7. November, 19.30 bis 21 Uhr in Germersheim, Ritter-von-Schmauß-Straße/Ecke Paradeplatz, Seminarraum 1 der KVHS Geschäftsstelle, durch. Der erste Stolz des Eigenheimbesitzers, egal ob eigenes Häuschen oder Eigentumswohnung, ist oft schnell dahin. Die lieben Nachbarn brechen einen unliebsamen Streit vom Zaun. Meist entstehen der Ärger und damit die Auseinandersetzung zu einem Zeitpunkt,...

Recht. Der Staat zahlt für ein neugeborenes Kind mindestens 18 Jahre lang Kindergeld, unter Umständen auch länger. Das Kindergeld ist eine finanzielle Zuwendung, mit der die Eltern monatlich rechnen können. Es gibt aber noch eine ganze Reihe anderer staatlicher und steuerlicher Hilfen, die Eltern bei Bedarf erhalten. ARAG Experten nennen die wichtigsten Fakten rund um Kindergeld, Kinderfreibetrag & Co. Kindergeld können in der Regel die Eltern beantragen. Als Eltern gelten in diesem...

Recht. Ganz gleich, ob Fotos, Musik, Filme oder Texte, gerade im Internet ist es leicht, die Arbeit von anderen zu kopieren. Per „Copy & Paste“ reichern viele Nutzer ihre Websites oder Social-Media-Kanäle mit Werken fremder Urheber an. Schnell kann man dabei gegen das Urheberrecht verstoßen, selbst, wenn man für die Nutzung bezahlt hat. Brian Scheuch, Partneranwalt von ROLAND Rechtsschutz, erklärt, worauf Internetnutzer achten sollten. „Laut Paragraph 2 des Urheberrechtsgesetzes haben Werke der...

Germersheim.  Die Kreisvolkshochschule Germersheim bietet am Donnerstag, 31. Januar,  von 19.30 bis 21 Uhr einen Rechtsvortrag zum Thema „Immobilienrecht - Erwerb der eigenen vier Wände“, an. Dieser Vortrag findet in Germersheim, Ritter-von-Schmauß-Str./Ecke Paradeplatz, Seminarraum 1 in der KVHS Geschäftsstelle, statt.  Der Trend geht hin zu den eigenen vier Wänden. Ob gebraucht oder neu, ob Einfamilienhaus oder Eigentumswohnung, vornehmlich stehen nur Steueraspekte und Wohnbauförderung im...

Winter. Winterzeit = Unfallzeit - auf und neben den Straßen. Auch wenn die Schneemengen in der Region nicht so ausgeprägt sind wie in anderen Teilen Deutschlands, gibt es für Immobilienbesitzer einige Pflichten zu beachten, um im Schadensfall nicht von langen Gerichtsprozessen und Schadensersatzansprüchen überrascht zu werden.Eigentümer müssen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht innerhalb ihres Grundstücks und auch auf den angrenzenden Wegen für die Schnee- und Eisräumung sorgen, um...

Kreis Germersheim. Die Kreisvolkshochschule Germersheim lädt am Donnerstag, 11. Oktober von 19.30 bis 21 Uhr, zu einem Vortrag zum Thema Mietrecht in die KVHS Geschäftsstelle, Seminarraum 1, Ritter-von-Schmauß-Str./Ecke Paradeplatz in Germersheim ein. Die wesentlichen Probleme vom Vertragsschluss bis zur Räumung werden in verständlicher Form und im zeitlichen Zusammenhang ihres Entstehens erörtert. Neben der Darstellung der aktuellen Rechtslage erfolgt auch ein Ausblick auf die Mietrechtsreform...