Recht

Am Donnerstag, 20.04.2023 laden wir ein, nach vorheriger Anmeldung an einem geführten Besuch im Amtsgericht Bruchsal teilzunehmen. Die Behörde ist seit 1876 im sogenannten Kanzleibau des Bruchsaler Schlosses an der Schönbornstraße untergebracht. Einzelne Abteilungen wurden im Laufe der Zeit in weitere Gebäudeteile der Schlossanlage ausgegliedert. Die Beschäftigten dort sind zuständig für Strafrecht, Familienrecht und Zivilrecht. Unter den verschiedenen Abteilungen findet sich auch das...

Ein Gespräch mit Volker Kauder und Professor Franz Reimer über Religionsfreiheit Am Freitag Abend 12.11 treffen sich 55 Personen im Vinzentiushaus Bruchsal. Angenommen haben die Einladung zu dieser geschlossenen Gesprächsrunde MdB Olaf Gutting, einige Bür-germeister des Umkreises, Vertreter des Gemeinderates, der Pfarrgemeinden, evangelische und katholische Pfarrer, Direktoren und Lehrer und einige Freunde von Kulturinitiative e.V. Was bedeutet Religionsfreiheit als Grundrecht in Zeiten des...

Krankmeldung. Bis März ist es möglich, sich telefonisch Krank schreiben zu lassen, ein Anruf beim Hausarzt genügt. Doch auch in Corona-Zeiten gelten bestimmte Regeln bei der Krankmeldung. Je nach Vertrag und Betrieb können besondere Bestimmungen gelten, die Arbeitnehmer kennen sollten. Ansonsten riskieren sie eine Abmahnung. Experten der Arag-Versicherung informieren über die wichtigsten Aspekte rund um die Krankmeldung. Verlängerung bis März Um die während der Erkältungssaison ohnehin vollen...

Winter. Bei Mietern und Vermietern entbrennen mit einsetzendem Schneefall regelmäßig hitzige Debatten darüber, wer wann wo und in welchem Umfang die winterlichen Spuren beseitigen muss. Doch es gibt klare Regeln zum Winterdienst. Damit es zwischen Nachbarn, Mietern und Vermietern nicht noch zu Zoff kommt, informieren die Rechtsexperten von ARAG über die allgemeinen Räum- und Streupflichten. Wer muss räumen oder streuen?Gängige Praxis sei es nach Angaben von ARAG, dass Gemeinden ihre...

Herbst. So schön die bunte Natur auch ist,  im Herbst sind viele Verbraucher von Herbstlaub in Gärten und auf Straßen oder von abfallendem Obst genervt.  Laub vor dem Haus: Wer muss es wegräumen? Zuständig ist hier grundsätzlich der Hauseigentümer. Mieter müssen nur fegen, wenn es ausdrücklich im Mietvertrag steht. Allerdings befreit das den Vermieter nicht von der Verantwortung zu kontrollieren, ob die Mieter der Verkehrssicherungspflicht nachkommen. Für öffentliche Fußwege und Gassen liegt...

Recht. Der Staat zahlt für ein neugeborenes Kind mindestens 18 Jahre lang Kindergeld, unter Umständen auch länger. Das Kindergeld ist eine finanzielle Zuwendung, mit der die Eltern monatlich rechnen können. Es gibt aber noch eine ganze Reihe anderer staatlicher und steuerlicher Hilfen, die Eltern bei Bedarf erhalten. ARAG Experten nennen die wichtigsten Fakten rund um Kindergeld, Kinderfreibetrag & Co. Kindergeld können in der Regel die Eltern beantragen. Als Eltern gelten in diesem...

Recht. Ganz gleich, ob Fotos, Musik, Filme oder Texte, gerade im Internet ist es leicht, die Arbeit von anderen zu kopieren. Per „Copy & Paste“ reichern viele Nutzer ihre Websites oder Social-Media-Kanäle mit Werken fremder Urheber an. Schnell kann man dabei gegen das Urheberrecht verstoßen, selbst, wenn man für die Nutzung bezahlt hat. Brian Scheuch, Partneranwalt von ROLAND Rechtsschutz, erklärt, worauf Internetnutzer achten sollten. „Laut Paragraph 2 des Urheberrechtsgesetzes haben Werke der...

Bruchsal. Die Betreuung von Menschen, die wegen Krankheit oder Behinderung ihre Angelegenheiten nicht mehr selbst regeln können, ist eine anspruchsvolle Aufgabe, die persönlichen Einsatz und soziale Kompetenz erfordert. Daher bietet das Diakonische Werk im Landkreis Karlsruhe einen Einführungskurs „Rechtliche Betreuung für interessierte Bürger“ an.Die Veranstaltung ist gedacht für diejenigen, die in Erwägung ziehen, eine Betreuung zu übernehmen, die bereits Betreuungen ausüben und die als...