Recht

Sommer, Sonne, Schulferien – und jedes Jahr die Frage: Was können wir mit den Kindern alles unternehmen? Mit den vielfältigen Angeboten der Karlsruhe Tourismus GmbH und ihrer Partnerinnen und Partner werden die Sommerferien garantiert spannend. Eine Fahrt im roten Doppeldeckerbus, Kinderstadtrundgang oder die „Tatort Recht“ Tour – hier ist für jeden das passende Ferienprogramm dabei. Die „Tatort Recht“ Tour oder: Wer löst den Karlsruher Münzskandal? Einmal selbst Ermittlerin oder Ermittler sein...

Wo begegnet uns Recht im Alltag? Wie prägt es unser Leben? Und wer macht welche Erfahrungen mit dem Recht? Ob beim Mieten, Arbeiten, im Straßenverkehr, beim Einkaufen oder in der Familie – überall ist Recht um uns herum. Mit der interaktiven Pop-Up-Ausstellung „Recht – Spielregeln des Alltags“ bietet die Stiftung Forum Recht Denkanstöße zu diesen Fragen und lädt zum Mitmachen ein. „Recht – Spielregeln des Alltags“ ist vom 01. Juli bis 03. August 2025 täglich rund um die Uhr im Karlsruher...

Die Stiftung Forum Recht startet am 21. Mai 2025 die neue Veranstaltungsreihe „Forum Recht im Dialog. Impulse mit Cord Brügmann“. Zum Auftakt der After-Work-Reihe ist Alistair Hudson, Direktor des ZKM: Zentrum für Kunst und Medien in Karlsruhe zu Gast. Ab Mai 2025 lädt die Stiftung Forum Recht mehrmals im Jahr an den Standorten in Karlsruhe und Leipzig zu einem abendlichen Austausch ein. Zu Gast sind spannende Persönlichkeiten aus dem Recht, aus Kultureinrichtungen und dem Bildungswesen. In...

Die Stiftung Forum Recht lädt am 14. Mai 2025 um 19:00 Uhr zum Gespräch „Darf man das sagen? Meinungsfreiheit, ihre Grenzen und das Recht“ ein. Zu Gast ist Thorsten Feldmann, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht. Zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrechten, zwischen öffentlichem Interesse und Schutz vor Fake News – die Fragen um Presse- und Äußerungsrecht sind so aktuell wie nie. Während sich in den sozialen Medien die Debatten beschleunigen und sich...

Die Stiftung Forum Recht lädt am 12. März 2025 um 19:00 Uhr zum Gespräch „Konfliktzone Mietrecht: Wohnen, Mieten, Streiten“ ein. Zu Gast sind Rechtsanwältin Ruth Zöller, Geschäftsführerin des Mietervereins Karlsruhe e.V., und Rechtsanwalt Götz Pasker, Präsident des Karlsruher Anwaltsvereins e.V. Auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt führt die Angst vor Kündigung oder steigenden Kosten dazu, dass viele Mieterinnen und Mieter Konflikte vermeiden. Stattdessen arrangieren sie sich mit...

Die Stiftung Forum Recht lädt am 12. Februar 2025 um 19:00 Uhr zum Gespräch mit Inken Gallner, Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, zum Thema „Arbeitsrecht im Wandel“ ein. Karlsruhe, 04. Februar 2025. Am 12. Februar ist Inken Gallner der erste Gast der neuen Gesprächsreihe „Let’s Talk About Recht“ der Stiftung Forum Recht. Die Präsidentin des obersten deutschen Arbeitsgerichtes wird im Gespräch mit Marie-Elisabeth Miersch, wissenschaftliche Mitarbeiterin der Stiftung, Einblicke in ihren...

Bruchsal (Rouven Habitzreither). Theorie und Praxis miteinander zu verbinden, war schon immer eine gute Idee, um Gelerntes langfristig behalten zu können. Aus diesem Grund begab sich der Gemeinschaftskunde-Leistungskurs (Klasse zwölf) des Heisenberg-Gymnasiums Bruchsal mit Lehrer Henning Belle am 14. Januar 2025 nach Karlsruhe, zu einer Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts. Im Gerichtsprozess ging es um die Finanzierung von Polizeikräften bei Hochrisikospielen im Profifußball....

Von Andreas Becker Pirmasens. Auch wenn es von außen betrachtet nicht immer zu erkennen sein mag: Stadtverwaltungen haben äußerst viele und darunter die unterschiedlichsten Aufgaben. Dies gilt beispielsweise auch für die Erledigung juristischer Belange (fast) aller Art. Valérie Haag leitet das Pirmasenser Rechtsamt. Sie gibt Einblicke in die Aufgabengebiete und täglichen Arbeiten, die – wie sie sagt – stark gefächert und sehr abwechslungsreich sind. Bei einer Kommune wie der Stadt Pirmasens...

Region. Unterkünfte vergleichen und direkt – auch im europäischen Ausland – unkompliziert mit wenigen Klicks buchen: Das versprechen Online-Portale. Klingt wie ein Segen für Verbraucher, nach einer tollen Sache! Immerhin wird die Sicht- und Buchbarkeit von Hotels und Ferienwohnungen enorm vergrößert. Doch Buchungsportale haben auch Schattenseiten: Regelmäßig melden sich Verbraucher beim "Europäischen Verbraucherzentrum" (EVZ) Deutschland - unterstützt von der Europäischen Union und gefördert...

Kündigung per Einschreiben. Egal wer das Arbeitsverhältnis beendet: Es gibt einiges zu beachten, damit eine Kündigung per Einschreiben auch über den Klageweg nicht mehr anfechtbar ist. Viele glauben, dass ein Einwurf-Einschreiben den Zugang der Kündigung ausreichend belegt. Damit die Partei, die kündigt, wirklich sicher sein kann, dass die Kündigung akzeptiert wird und nicht vom Arbeitgeber abgestritten wird oder der Arbeitnehmer sich einklagt, gibt es verschiedene rechtlich hundertprozentige...

Vorsorge für den Sterbefall zu treffen oder für eine Lebenssituation, wenn frau nicht mehr für sich selbst sorgen kann ist ein wichtiges Thema. Um den Angehörigen viel Arbeit und aufwändige Suchen im Nachlass zu ersparen, können schon heute hilfreiche Vorbereitungen getroffen werden, um die Situation zu erleichtern. Rechtsanwältin Maria Brandes ist am Donnerstag, 20. Juni 2024 im Internationalen Frauencafé zu Gast und steht nach einem kurzen Fachvortrag für Austausch und Fragen zur Verfügung....

Kaiserslautern. Am Mittwoch, 5. Juni, bietet die Agentur für Arbeit Kaiserslautern-Pirmasens eine Online-Veranstaltung zum Thema Arbeitsrecht an. Diese beginnt um 9 Uhr, und dauert rund zwei Stunden. Für die Teilnahme ist vorab die Anmeldung per E-Mail (Kaiserslautern-Pirmasens.BCA@arbeitsagentur.de) erforderlich. Interessierte erhalten dann rechtzeitig die Zugangsdaten zur Veranstaltung. Referentin Maud Gladen, Fachanwältin für Erbrecht, Familienrecht und Arbeitsrecht geht in der...

Kreis SÜW. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion hat im Einvernehmen mit Landrat Dietmar Seefeldt Sarina Hildmann zur leitenden staatlichen Beamtin bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße bestellt. Der Kreistag hat der Personalie in seiner jüngsten Sitzung einhellig zugestimmt. Die Juristin Hildmann, zuletzt tätig beim Odenwaldkreis, übernimmt die Nachfolge von Manfred Lutz, der zum 31. Januar in Pension gegangen ist. Recht und KommunalaufsichtSarina Hildmann ist ab 1. Mai zuständig...

Germersheim. Am Donnerstag, 25. April, 19.30 bis 21 Uhr, informiert Matthias Marz in seinem Vortrag „Nachbarrecht - Meine lieben Nachbarn!" bei der Kreisvolkshochschule Germersheim über das Nachbarrecht. Der Rechtsvortrag findet in Germersheim, August-Keiler-Straße 34, Goethe-Gymnasium, Ostbau, EG, Saal 048, statt. Der erste Stolz eines Eigenheimbesitzers ist manchmal schnell dahin, dann, wenn die „lieben“ Nachbarn einen unliebsamen Streit vom Zaun brechen. Meist entsteht der Ärger und damit...

Von Frank Schäfer Recht. Von der Beendigung des Umweltbonus für E-Autos bis zur Anhebung der Ausbildungsvergütung bringt das neue Jahr einige Neuerungen für Bürgerinnen und Bürger mit sich. Nebenkostenprivileg endetAm 30. Juni 2024 endet das Nebenkostenprivileg der Kabelnetzbetreiber. Das bedeutet, das die Kosten für das Kabelfernsehen dann nicht mehr über die Mietnebenkosten abgerechnet werden dürfen. Bisher konnten Hauseigentümer und Hausverwaltungen Sammelverträge mit den Kabelnetzbetreibern...

Rheinland-Pfalz. Zentrale Aufgabe einer Hausordnung ist es, das harmonische und reibungslose Zusammenleben der verschiedenen Wohnparteien in Wohnobjekten zu „ordnen“ und zu gewährleisten. Nach Paragraf 19 Absatz 2 Nr. 1 WEG ist die Aufstellung einer Hausordnung für Eigentumswohnanlagen gesetzlich vorgesehen. Diese „Art Spielregeln für Bewohner“ werden im Haus sichtbar ausgehängt und im Idealfall Mietern als Anlage dem Mietvertrag beigefügt. Im Gegensatz zur Hausordnung beschränkt sich der...

Kreis SÜW. Was ist das Schönste am Älterwerden an der Südlichen Weinstraße? Die Kreisverwaltung ruft Bürgerinnen und Bürger im Landkreis SÜW dazu auf, diese Frage aus der ganz eigenen Perspektive zu beantworten - und zwar mit einem Foto. Aus den eingesandten Fotos wird eine Collage erstellt werden, die beim Marktplatz der Begegnung am 16. September, einer Veranstaltung des Demografie-Referats, öffentlich in der Kreisverwaltung in Landau ausgestellt werden soll. „Das Alter hat viele Facetten,...

Bellheim. Zu einem Vortrags- und Informationsabend zum Thema: „Brauche ich überhaupt ein Testament? - Erbfolge richtig gestalten“ lädt der Katholische Arbeiterverein für Donnerstag, 25. Mai, 19 Uhr, alle Interessenten ins Pfarr- und Jugendheim St. Michael ein. Dabei wird Fachanwalt Christoph Gehrlein, der sich auf das Erbrecht spezialisiert hat, aufzeigen, wie man ein Testament aufsetzt, um die Erbfolge verlässlich zu regeln. Er wird dabei aber auch auf mögliche Folgen hinweisen, wenn kein...

Ludwigshafen. Seit August 2020 schauen die Verbraucherzentralen NRW und Rheinland-Pfalz bei Gesundheitswerbung im Internet genau hin. Jurist:innen und Gesundheitsfachleute spüren Rechtsverstöße bei Produktwerbung von Anbietern und Herstellern auf. Rund 40 Anbieter wurden bisher abgemahnt. Das Ausmaß falscher Heilsversprechen ist groß. Mit Vertreter:innen aus Politik, Medienaufsicht, Forschung und Praxis hat das Projekt Faktencheck-Gesundheitswerbung der Verbraucherzentralen NRW und...

Ludwigshafen. Die Grundlagen, nach denen im Unterhaltsrecht entschieden wird, sind klar geregelt. Neben der Bedürftigkeit, die immer bei Kindern besteht, ist das, was an Unterhalt geleistet werden kann, von immenser Bedeutung. Partner und Ehemalige sind viel früher verpflichtet, für ihren Unterhalt selbst zu sorgen und werden prinzipiell erst nach den Ansprüchen der Kinder berücksichtigt. Die Unterhaltsberechnung erfolgt nach dem unterhaltsrechtlichen Einkommen und der aktuellen Düsseldorfer...

Von Julia Glöckner Ludwigshafen. Das Ordnungsamt hat am Freitag, 28. April, für das Jahr 2022 Bilanz gezogen. Mit tausenden von Kontrollen sorgte das Amt auch 2022 für Sicherheit und Wohlergehen der Menschen im Stadtgebiet. Die für 2022 vorliegenden Zahlen über Einsätze, Kontrollen, bearbeitete Vorgänge und Verfahren des Amts für öffentliche Ordnung zeugten von großem Leistungsumfang, berichtete Ordnungsdezernent Andreas Schwarz. 2022 ging mit Ende der Coronaregeln auch der Kontrollbedarf beim...

Ludwigshafen. Der Interessenverband Unterhalt und Familienrecht (ISUV) lädt am Mittwoch, 19. April, um 19 Uhr, in das evangelische Jugend- und Gemeindehaus in Ludwigshafen-Oggersheim zu einer Informationsveranstaltung ein. Eine Scheidung vollzieht sich nicht mit einem einfachen „Tschüss, das war’s dann!“ Vielmehr müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein, bevor man/frau sich scheiden lassen können. Eine Scheidung zieht viele Folgen nach sich, die vielen Ehemaligen erst richtig bewusst...

Am Donnerstag, 20.04.2023 laden wir ein, nach vorheriger Anmeldung an einem geführten Besuch im Amtsgericht Bruchsal teilzunehmen. Die Behörde ist seit 1876 im sogenannten Kanzleibau des Bruchsaler Schlosses an der Schönbornstraße untergebracht. Einzelne Abteilungen wurden im Laufe der Zeit in weitere Gebäudeteile der Schlossanlage ausgegliedert. Die Beschäftigten dort sind zuständig für Strafrecht, Familienrecht und Zivilrecht. Unter den verschiedenen Abteilungen findet sich auch das...