Lockerungen Coronavirus

Landkreis Kaiserslautern. Da die 7-Tages-Inzidenz (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche) am Freitag, 21. Mai, den fünften Werktag in Folge nach den Werten des Robert-Koch-Instituts (RKI) unter 100 liegt, kann am Sonntag, 23. Mai, die sogenannte „Bundesnotbremse“ ab 0 Uhr außer Kraft treten. So regelt es das Bundesinfektionsschutzgesetz in § 28 b und die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz. Dies bedeutet, dass ab Pfingstsonntag „nur“ noch die Bestimmungen nach...

Rhein-Pfalz-Kreis. Der Rhein-Pfalz-Kreis befindet sich seit Montag, 10. Mai, unter der Inzidenzzahl von 100 pro 100.000 Einwohner. Seitdem ist dieser Wert auch nicht mehr über die 100 gestiegen. Nach der Berechnung des RKI gelten für den Rhein-Pfalz-Kreis daher ab Montag, 17. Mai, die Regelungen der Bundesnotbremse nicht mehr und erste Lockerungen können in Kraft treten. Es gelten nun nur noch die Regelungen der 20. Corona-Bekämpfungs-Verordnung des Landes Rheinland-Pfalz. Demnach gelten u.a....

Ludwigshafen/Frankenthal/Speyer/Rhein-Pfalz-Kreis. Schrittweise zurück zur Normalität: Bund und Länder haben Erleichterungen für gegen das Coronavirus Geimpfte sowie von einer Coronainfektion Genesene geschaffen und setzen sie mit Menschen gleich, die einen aktuellen negativen Coronatest vorweisen können. Für vollständig geimpfte Personen gilt als Vorlage der Impfausweis beziehungsweise das Beiblatt, das nach der Impfung an die geimpfte Person ausgegeben wurde. Als vollständig geimpft gelten...

Landkreis Germersheim. „Der Inzidenzwert für den Landkreis Germersheim liegt heute den fünften Tag in Folge unter 100. Ab Donnerstag dürfen wir die Corona-Maßnahmen weiter lockern! Keine Ausgangssperre mehr, Außengastronomie und viele Geschäfte werden geöffnet! Der Dank gilt allen Menschen im Landkreis, die ein rücksichtsvolles Miteinander pflegen und die AHA-Regeln auch weiterhin einhalten. Bitte bleiben Sie geduldig und rücksichtsvoll, damit wir die Maßnahmen nicht wieder verschärfen müssen,...

Speyer. Können nicht touristisch geführte, in sich geschlossene Campingplätze, die ausschließlich der privaten Nutzung dienen, bei erhöhten Inzidenzwerten geöffnet werden? Diese Frage beschäftigt aktuell den Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU).  Familien, die auf einem örtlichen, privat geführten Campingplatz langfristig Parzellen gepachtet haben, um mit ihren Kindern dort die Freizeit im Grünen verbringen zu können, hatten sich an den Abgeordneten gewandt und um Hilfe gebeten. "Ich...

Rheinland-Pfalz. Die Inzidenzzahlen sinken, die Impfzahlen steigen. Deswegen möchte Rheinland-Pfalz Handel, Gastronomie, Tourismus, Kultur und dem Sport neue Perspektiven geben. Am Dienstag berät der Ministerrat über den dreistufigen "Perspektivplan Rheinland-Pfalz". "Wir gehen mit vorsichtigen Schritten einem guten Sommer entgegen. Viele Menschen im Land sind bereits geimpft. Wir bleiben aber vorsichtig, denn die Gefahr durch das Virus ist noch nicht abgewendet. Und auch wenn sich die...

Frankenthal. Mit einem Inzidenzwert von 104,6 am Mittwoch lag Frankenthal fünf Werktage in Folge unter dem Schwellenwert von 150. Damit darf der Handel ab Freitag, 7. Mai, wieder Terminshopping anbieten. Die Voraussetzungen für das so genannte „Click & Meet“: Der Zutritt ist nur einzelnen Kunden nach vorheriger Terminvereinbarung und für einen fest begrenzten Zeitraum gestattet. Pro 40 Quadratmeter darf ein Kunde bedient werden. Kunden müssen ein negatives Testergebnis vorlegen, das nicht älter...

Landkreis Germersheim. Landrat Dr. Fritz Brechtel ist verhalten optimistisch: Seit Mitte letzter Woche sind die Corona-Inzidenzzahlen für den Landkreis Germersheim jeden Tag unter 150 geblieben. „Das ist kein Anlass für überschwängliche Freude. Einen ganz schmalen Silberstreif am Horizont möchte ich aber ausmachen. Noch sind wir deutlich über 100, die Bundesnotbremse hat noch Gültigkeit und wir müssen gemeinsam weiter daran arbeiten, die Infektionsketten zu durchbrechen. Bitte helfen Sie weiter...

Speyer. Am vergangenen Samstag hat das Land Rheinland-Pfalz die Gültigkeit der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung mittels zweiter Änderungsverordnung zur 18. CoBeLVO bis einschließlich 25. April verlängert und die geltenden Regeln in einigen Punkten angepasst. Darüber hinaus hat das Land Rheinland-Pfalz am Samstag eine neue Absonderungsverordnung erlassen, die am heutigen Montag in Kraft tritt und bis zum 10. Mai gilt. Die Absonderungsverordnung wurde um einen Passus zu „Selbsttests“...

Speyer/Harthausen. Seit heute gelten für vollständig gegen Corona Geimpfte in Rheinland-Pfalz bestimmte Lockerungen, allerdings nicht für Patienten und Bewohner von stationären Einrichtungen wie Krankenhäusern und Pflegeheimen. Dabei hatte etwa die Deutsche Stiftung Patientenschutz genau für die Personengruppe der Geimpften in Pflegeheimen Erleichterungen gefordert. Doch auch, wenn in den Einrichtungen die allermeisten Menschen bereits zwei Impfungen erhalten haben, bleiben Ausgangssperren,...

Corona. Wie der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Bundespressekonferenz am Freitag bekannt gab, soll eine Test- und Quarantänepflicht für geimpfte Reisende bald entfallen. "Beim Reisen kann die Testpflicht für vollständig Geimpfte weitgehend entfallen. Nur wer aus Virusvarianten-Gebieten zurückreist, muss sich weiterhin testen lassen. Wir werden dies und die entsprechenden Quarantäne-Regeln im Laufe des Aprils anpassen", wird Spahn auf Twitter zitiert. Auch das Gesundheitsministerium...

Frankenthal. Am Dienstag, 6. April 2021, hat die Stadt Frankenthal eine Inzidenz von 69,7 pro 100.000 Einwohner und hat damit kontinuierlich über acht Tage einen Wert unter 100 gehalten. Damit ist es nun an der Zeit, Lockerungsschritte zu gehen. Die Öffnungen betreffen die Kontaktbeschränkungen sowie Handel, Dienstleistungen, Sport, Freizeit, Kultur. Die nächtliche Ausgangsbeschränkung besteht nicht mehr, dadurch können und dürfen Tankstellen und Geschäfte wieder länger öffnen. Die...

Landau. Die Inzidenz des Landes Rheinland-Pfalz liegt aktuell bei über 100. Bleibt das so, muss Mainz die zwischen Bund und Ländern vereinbarte sogenannte „Notbremse“ ziehen oder den Rechtsrahmen entsprechend anpassen, wie andere Bundesländer das bereits getan haben. Unklar ist auch, wie mit dem Projekt „Modellkommunen“ weiter verfahren werden soll. In ausgewählten Städten und Landkreisen mit niedriger Inzidenz soll es dem Rheinland-Pfalz-Modell zufolge möglich sein, durch schlüssige Test- und...

Speyer. Aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen und einem 7-Tage-Inzidenzwert von über 100 an drei aufeinander folgenden Tagen müssen nach Beschluss des Landes Rheinland-Pfalz weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens ergriffen werden. Die „Notbremse“ tritt in Form einer Allgemeinverfügung, die morgen veröffentlicht wird, ab Freitag, 26. März, in Kraft. In der Folge müssen ab Freitag unter anderem die Außengastronomie und Museen wieder schließen und der Einzelhandel neben...

Speyer. Aufgrund der hohen Inzidenzzahlen in Speyer und auf Basis der 18. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz müssen die Geschäfte in Speyer für den allgemeinen Publikumsverkehr schließen und wieder zum „Termin-Shopping“ zurückkehren. Konkret heißt das, dass ab Morgen vor dem Einkaufen in Speyer eine Terminvergabe notwenig ist, die Kontaktdaten müssen hinterlegt werden. Ein negatives Schnelltestergebnis ist aktuell für den Einkauf in Speyer nicht erforderlich. Eine neue...

Landau. Am Montag erst öffnete sich zögerlich das Landauer Geschäftsleben. Jetzt droht schon wieder das erneute Aus! Bleibt der Inzidenzwert in Rheinland-Pfalz weiter über 50, so müssen vor Ort erneut Einschränkungen verfügt werden. Landaus OB Thomas Hirsch bedauert diese leider erwartbare Entwicklung und bittet die Bürgerinnen und Bürger um Mithilfe, damit sich die Infektionslage nicht weiter verschlimmert. „Die landesweite Inzidenz ist auf über 50 angestiegen. Bleibt das drei Tage so, müssen...

Speyer. Gemäß der Beschlüsse von Bund und Ländern wird der Lockdown grundsätzlich bis 28. März verlängert. Gleichzeitig wurden jedoch weitere Lockerungsschritte beschlossen, die eng an die jeweiligen Inzidenzwerte gekoppelt sind und durch einen Notbremsmechanismus abgesichert werden. Nachdem der erste Öffnungsschritt bereits zum 1. März vollzogen worden ist, können ab Montag, 8. März, Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte bundesweit öffnen, da sie ab sofort den Geschäften des...

Update: In Rheinland-Pfalz dürfen die Geschäfte ab Montag wieder öffnen. Das Bundesland liegt mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 47,5 am Freitag den siebten Tag in Folge unter 50 und erfülle damit die Voraussetzungen des am Mittwoch von Bund und Ländern beschlossenen Perspektivplans. Für die ersten 800 Quadratmeter kann ein Kunde je zehn Quadratmeter bedient werden, ab 801 Quadratmetern Verkauffläche ein Kunde pro 20 Quadratmeter. Sollte die Inzidenz drei Tage in Folge über 50 steigen, treten...

Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung informierte heute nach dem Corona-Kabinett, wie die geplanten Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen in der Rechtsverordnung umgesetzt werden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, erklärten dazu: "Rheinland-Pfalz liegt heute mit einer Inzidenz von 47,5 den 7. Tag in Folge unterhalb der 7-Tagesinzidenz von 50. Neben Schleswig-Holstein ist Rheinland-Pfalz Spitzenreiter in Deutschland. Damit erfüllen wir die...

Corona-Pandemie. Der Lockdown wird verlängert und dennoch soll es Lockerungen geben. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder haben heute erneut über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Die Infektionszahlen sind laut Merkel durch die Anstrengungen der Bürgerinnen und Bürger gesunken, doch die Coronavirus-Mutation B.1.1.7 lasse die Zahlen nun wieder steigen. Es wäre daher wichtig, die Verbreitung der Mutationen auch in den kommenden Wochen mit Sorge zu...

Von Ralf Vester Steuer & Handel. Das Versprechen von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier im vergangenen Jahr war vollmundig: Unbürokratisch und schnell sollten die Corona-Hilfen an die betroffenen Unternehmen und Selbständigen fließen. In der Realität kann davon jedoch keine Rede sein. Als „extrem komplex und vielschichtig“ bezeichnet Timo Neumann, Steuerberater im Team von Dr. Jan-Christopher Kling, der Kaiserslauterer Kanzlei aus Wirtschaftsprüfern, Rechtsanwälten und Steuerberatern, die...

Berlin. Nach übereinstimmenden Medienberichten wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die 16 Ministerpräsident*innen offenbar mit einem Beschlussentwurf in die Videokonferenz am Mittwoch, 3. März, gehen, der eine Verlängerung des Lockdowns bis 28. März vorsieht, aber im Gegenzug auch weitere Lockerungen. Bereits ab Montag, 8. März, sollen sich beispielsweise wieder bis zu fünf Personen zweier verschiedener Haushalte treffen können – Kinder bis 14 Jahre nicht mitgezählt. Bei einer Inzidenz...

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat heute Eckpunkte für die Fortgeltung der Corona-Bekämpfungsverordnung ab dem 1. März beschlossen. Darin werden die Vereinbarungen der vergangenen Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin umgesetzt und Angleichungen an die Regelungen anderer Länder vorgenommen.„Wir sehen, dass die Ungeduld in der Bevölkerung und im Handel wächst und den starken Wunsch nach Öffnungen, dafür habe ich auch großes Verständnis. Auf...

Landau. Das erste richtige „Frühlingswochenende“ bei Temperaturen von bis zu knapp 20 Grad liegt hinter der Südpfalzmetropole Landau – und viele Menschen nutzten die ersten Sonnenstrahlen des Jahres, um einen Ausflug ins Grüne zu unternehmen. Die allermeisten von ihnen hielten sich an die geltenden Abstands- und Hygieneregeln, jedoch kam es immer wieder auch zu Verstößen. Der Appell von Landaus OB Thomas Hirsch: „Ich habe das größte Verständnis dafür, dass die Menschen nach den vielen Wochen...