Allgemeinverfügung

Kaiserslautern. Mit Inkrafttreten der sogenannten Bundesnotbremse wurden bundesweit einheitliche Corona-Schutzmaßnahmen bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100, 150 und 165 erlassen. Die Allgemeinverfügung der Stadt Kaiserslautern vom 14. April, die bereits vor Inkrafttreten der Bundesnotbremse aufgrund des Anstiegs der 7-Tage-Inzidenz auf über 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner erlassen wurde, enthält zum Teil davon abweichende Regelungen. Zur Vereinheitlichung der geltenden...

Rhein-Pfalz-Kreis. Nach Bundestag hat nun auch der Bundesrat beschlossen: Die „Bundesnotbremse“ greift ab Samstag, 24. April, und ist im „Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ veröffentlicht worden. Damit sind die Allgemeinverfügungen des Rhein-Pfalz-Kreises vom 8. April sowie vom 15. April hinfällig und werden entsprechend aufgehoben. Für den Rhein-Pfalz-Kreis ändert sich damit nicht viel, da der Großteil der Vorgaben durch die...

Die Inzidenz am 19. AprilPirmasens. In Pirmasens hat sich das Infektionsgeschehen in den vergangenen Tagen massiv beschleunigt. Zwischen Freitag und Sonntag ist die Sieben-Tage-Inzidenz von 164,1 auf 201,3 gestiegen. „Die Zahlen sind hoch und es ist möglich, dass der Inzidenzwert in den kommenden Tagen nicht signifikant sinkt“, erklärt Oberbürgermeister Markus Zwick. Die Verwaltung sei auf Grundlage der 18. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz dazu verpflichtet, die...

Landkreis Bad Dürkheim. Da der Landkreis Bad Dürkheim am Freitag den dritten Tag in Folge eine 7-Tages-Inzidenz (Neuinfektionen in einer Woche auf 100.000 Einwohner) über 100 erreicht hat, ist der Landkreis nach der Coronabekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz verpflichtet, eine Allgemeinverfügung mit strengeren Regelungen zu erlassen. Die Verfügung wird am morgigen Samstag erlassen, sodass sie ab Sonntag, 0 Uhr, in Kraft treten wird. „Leider sind auch in unserem Landkreis die...

Neustadt. Die Allgemeinverfügung der Stadt Neustadt an der Weinstraße über zusätzliche Schutzmaßnahmen bei Überschreitung des 7-Tages-Inzidenz-Wertes von 50 wird bis zum 28. April verlängert. Neustadt an der Weinstraße liegt mit einer Inzidenz von 86,4 in sieben Tagen (auf 100.000 Einwohner gerechnet, Stand 15. April 2021) noch deutlich unter dem Landesdurchschnitt (131,6). Da der Inzidenzwert von 50 dennoch weiterhin überschritten wurde, verlängert die Stadtverwaltung Neustadt an der...

Speyer. Da die 7-Tages-Inzidenz der Stadt Speyer weiterhin deutlich über 100 liegt, wird die geltende Allgemeinverfügung mit Wirkung von Samstag, 17. April, bis einschließlich Sonntag, 25. April, verlängert. „Leider haben wir weiterhin eine tendenziell steigende Inzidenz, was sicherlich nicht zuletzt an den Nachwirkungen der Osterfeiertage liegt. Um den Wert zu senken und letztlich zu stabilisieren und damit unser Gesundheitssystem zu entlasten, müssen wir an den bisherigen Regelungen...

Ludwigshafen. Die Stadtverwaltung passt die Corona-Regeln wegen steigender Inzidenz an, das wurde am Mittwochnachmittag im Rahmen einer Pressekonferenz angekündigt. Ab kommender Woche wird es Fernunterricht an weiterführenden sowie an Berufsbildenden Schulen geben, die Kitas wechseln in den Notbetrieb. Es gibt eine Testpflicht für Friseurbesuche. Das Verweilverbot wird mit Inkrafttreten am Donnerstag, 15. April, beendet. Corona: Hohe Inzidenz in Ludwigshafen Aufgrund anhaltend hoher Fallzahlen...

Kaiserslautern. Leider hat sich das Infektionsgeschehen in der Stadt in den vergangenen Tagen massiv beschleunigt. Nach Überspringen der Marke von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen am Karsamstag (3. April) wurde am Sonntag (11. April) bereits die Marke von 100 Neuinfektionen übersprungen. Nachdem die Zahl in den vergangenen drei Tagen konstant über 100 lag (Stand 13. April: 128) wurde, wie es die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes vorsieht, heute eine erneute...

Update vom Freitag, 9. April: Ludwigshafen setzt Allgemeinverfügung fort Im Zuge der dauerhaft hohen Anzahl von Corona-Neuinfektionen schreibt die Stadtverwaltung Ludwigshafen ihre bisher geltende Allgemeinverfügung zur Bekämpfung der Pandemie in unveränderter Form fort. Das heißt, dass die bereits bestehenden Bestimmungen zur Corona-Bekämpfung bis zum Ablauf des 25. April 2021 fortgeführt werden. Damit bleiben unter anderem die Reglungen zur nächtlichen Ausgangsbeschränkung von 21 bis 5 Uhr...

Landkreis Südwestpfalz. In den vergangenen sieben Tagen lag die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Südwestpfalz stets unter einem Wert von 100. Dadurch ist es möglich die aktuell geltenden Maßnahmen im Landkreis zu lockern und gemäß den Vorgaben der 18. Corona-Bekämpfungsverordnung eine neue Allgemeinverfügung zu erlassen. Das teilte der Landkreis Südwestpfalz am heutigen Dienstag, 6. April, in einer Pressemitteilung mit. Keine Ausgangssperre mehrAufgrund des gesunkenen Inzidenz-Wertes kann die...

Kaiserslautern. Ab dem 8. April gelten in Kaiserslautern wieder strengere Corona-Regeln. Nachdem die Stadt ab Samstag drei Tage in Folge eine 7-Tage-Inzidenz von über 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner hatte, wurde heute Morgen, so wie es die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes vorsieht, eine Allgemeinverfügung auf den Weg gebracht. Diese wird auf der Homepage der Stadt, in der Tageszeitung "Die Rheinpfalz" sowie im städtischen Amtsblatt veröffentlicht. Die Allgemeinverfügung...

Landkreis Kaiserslautern. Der Landkreis Kaiserslautern hat seit gestern den 7-Tage-Inzidenzwert von 50 an drei aufeinander folgenden Tagen pro 100.000 Einwohner überschritten. Deshalb ergeht eine Allgemeinverfügung mit erweiterten Schutzmaßnahmen, die sich an einer Mustervorgabe des Landes orientiert. Die Allgemeinverfügung wird am Montag (29. März) veröffentlicht und tritt ab Dienstag (30. März) 0 Uhr in Kraft und ist zunächst bis zum 11. April gültig. Die darin geregelten kontaktreduzierenden...

Speyer. Aufgrund der gestiegenen Inzidenz müssen nach Beschluss des Landes Rheinland-Pfalz weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens ergriffen werden. Da die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner in Speyer an drei aufeinander folgenden Tagen über 50 gestiegen ist, erlässt die Stadt nach Einvernehmen des Landes eine Allgemeinverfügung, die am heutigen Dienstag in Kraft tritt und bis zum Ablauf des 28. März gilt. Sie ersetzt die Allgemeinverfügung vom 5. März und ergänzt die 18....

Ludwigshafen. Die Stadt Ludwigshafen muss aufgrund gestiegener Inzidenzzahlen weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ergreifen. Da der Inzidenzwert über drei Tage in Folge über 100 lag, erlässt sie eine neue Allgemeinverfügung, die das öffentliche Leben weiter einschränkt. Grundlage dafür sind die Beschlüsse des Bundes und der Länder, die bei zunehmendem Infektionsgeschehen „Notbremsen“ verbindlich vorsehen. Die neue Allgemeinverfügung tritt Montag, 22. März, in Kraft und gilt...

Landkreis Bad Dürkheim. Die am Donnerstag, 18. März, angekündigte Allgemeinverfügung, die Lockerungen der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes zurücknimmt, da der Landkreis Bad Dürkheim in den letzten Tagen eine Inzidenz über 50 aufwies, ist ab sofort auf der Homepage des Landkreises www.kreis-bad-duerkheim.de einsehbar. Die aktuellen Fallzahlen für den Landkreis Bad Dürkheim und die Stadt Neustadt gibt es hier: Aktuelle Fallzahlen Der Landkreis hat wie angekündigt die Verfügung...

Pirmasens. Der Inzidenzwert der Stadt Pirmasens ist auf einen landesweiten Höchstwert von 154,1 pro Tausend gestiegen. Somit stuft das Landesuntersuchungsamt die Siebenhügelstadt in die Alarmstufe Rot ein. Nirgendwo in Rheinland-Pfalz ist die Inzidenz höher. Mit mindestens 20 Infektionsfällen seit Wochenmitte rund um den Waldorfkindergarten gilt dieser, so Oberbürgermeister Markus Zwick, als Hotspot. Betroffen sind Kinder, Eltern und Betreuungspersonen.  Daraus leite sich aber auch ein...

Speyer. Gemäß der Beschlüsse von Bund und Ländern wird der Lockdown grundsätzlich bis 28. März verlängert. Gleichzeitig wurden jedoch weitere Lockerungsschritte beschlossen, die eng an die jeweiligen Inzidenzwerte gekoppelt sind und durch einen Notbremsmechanismus abgesichert werden. Nachdem der erste Öffnungsschritt bereits zum 1. März vollzogen worden ist, können ab Montag, 8. März, Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte bundesweit öffnen, da sie ab sofort den Geschäften des...

Corona in Ludwigshafen. Die Stadt Ludwigshafen hebt ihre derzeit geltende Allgemeinverfügung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie mit sofortiger Wirkung auf. Das teilte die Stadtverwaltung am Dienstagvormittag, 9. Februar, mit. Damit entfallen die Ausgangsbeschränkung von 21 bis 5 Uhr sowie die Pflicht zum Tragen von Masken in Bereichen der Innenstadt von 8 bis 20 Uhr und die Besuchsbeschränkungen in den Pflege- und Senioreneinrichtungen. "Wir reagieren mit dieser Entscheidung auf die...

Speyer. Auf der Basis der 15. Corona-Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) des Landes Rheinland-Pfalz und deren 1. Änderungsverordnung vom 22. Januar hat die Stadt Speyer in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden die aktuell gültige Allgemeinverfügung zum 31. Januar auslaufen lassen und zugleich eine neue Allgemeinverfügung auf den Weg gebracht. Sie ersetzt die Allgemeinverfügung vom 8. Januar und tritt am  Montag, 1. Februar, in Kraft, zunächst bis einschließlich 14. Februar. In der neuen...

Ludwigshafen. Die Stadtverwaltung Ludwigshafen plant, die bis zum 10. Januar 2021 geltende Allgemeinverfügung zu verlängern. Auch wenn die Inzidenzzahlen im Moment deutlich unter 200 liegen, stellt dies aus Sicht der Stadt keine nachhaltige Entwicklung dar, da aufgrund der Feiertage und Meldeverzögerungen noch nicht alle Daten übertragen sein dürften. Die Rückmeldungen aus den Krankenhäusern zeigten, dass die Zahlen noch nicht nachhaltig zurück gingen. In der Testambulanz lassen sich aktuell...

Ludwigshafen. Hohe Fallzahlen, große Inzidenz und Probleme in der Kontaktverfolgung. Die neue Corona-Verordnung des Landes Rheinland-Pfalz richtet sich gerade an Hotspots, wie die Stadt Ludwigshafen einer ist. Mit knapp unter 400 Infizierten pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen ist die Stadt einer der Spitzenreiter in Rheinland-Pfalz. Auch mehr als 1.500 aktiv mit dem Coronavirus Infizierte sorgen für Kopfzerbrechen bei der Stadtverwaltung Ludwigshafen. Jutta Steinruck informierte...

Stadt Mannheim. Das Gesundheitsamt der Stadt Mannheim vermeldete am 27. Oktober, 16 Uhr, die aktuellen Fallzahlen für die Stadt Mannheim. Es wurden 35 weitere Fälle einer nachgewiesenen Coronavirus-Infektion registriert. Leider gibt es einen weiteren Todesfall: Eine 80 Jahre alte Frau aus Mannheim ist in einem Mannheimer Krankenhaus verstorben. Momentan gibt es in der Stadt 566 akute Fälle. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt laut dem Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg (LGA) momentan bei 142*....

Ludwigshafen. Anlässlich steigender Infektionszahlen in Ludwigshafen hat die Stadtverwaltung am heutigen Donnerstag, 22. Oktober 2020, eine Allgemeinverfügung erlassen, die unter anderem Einschränkungen des öffentlichen Lebens, verschärfte Kontaktbeschränkungen, eine Maskenpflicht im Innenstadtbereich und Sperrstunden beinhaltet. Sie gilt ab Freitag, 23. Oktober 2020, 0 Uhr. Auf die Inhalte der Allgemeinverfügung, die zunächst bis 22. November 2020 gültig ist, hatten sich bei Gesprächen der...

Ludwigshafen/Coronavirus. Aufgrund der weiter steigenden Infektionszahlen wird die Stadt Ludwigshafen eine neue Allgemeinverfügung erlassen, die vier Wochen gelten soll. In der Allgemeinverfügung sind Maßnahmen wie die Ausweitung der Maskenpflicht, weitere Kontaktreduzierungen, Veranstaltungen mit weniger Teilnehmern sowie Sperrstunden und Alkoholverbote enthalten. Bei stark sinkenden Zahlen könne sie früher außer Kraft gesetzt werden oder man könne Maßnahmen wieder reduzieren. Die...