Allgemeinverfügung

Beiträge zum Thema Allgemeinverfügung

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Coronavirus
Ludwigshafen erlässt nächtliche Ausgangsbeschränkung

Ludwigshafen. Um die Ausbreitung der Corona-Pandemie zu unterbinden, Infektionsketten zu brechen und die Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung sicherzustellen, gilt in Ludwigshafen ab Samstag, 5. Dezember 2020, 0 Uhr, eine Ausgangsbegrenzung. Dafür hat die Stadt am Freitag eine neue Allgemeinverfügung erlassen, die eine nächtliche Ausgangsbegrenzung im Zeitraum zwischen 21 und 5 Uhr beinhaltet, die nur beim Vorliegen triftiger Gründe Ausnahmen ermöglicht. Darüber hinaus werden die...

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Hohe Coronavirus-Infektionszahlen
Ausgangssperre in Ludwigshafen ab 5. Dezember, 0 Uhr

Update vom 4. Dezember 2020, 13 Uhr   Ludwigshafen. Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck informierte heute (4. Dezember 2020) über die geplante Ausgangsbeschränkung, die ab Samstag, 5. Dezember 2020, 0 Uhr gelten soll. Mit dem in Kraft treten dieser Verfügung darf man sich nur noch mit triftigem Grund außerhalb der eigenen Wohnung aufhalten. Die Verfügung soll bis zum 20. Dezember 2020 gelten. Menschenleben rettenJutta Steinruck betonte, dass sie wisse, dass eine Ausgangsbeschränkung eine...

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Seit 1. Dezember wurde die Maskenpflicht in der Innenstadt in Mannheim ausgeweitet.
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Neue Allgemeinverfügung der Stadt Mannheim
Maskenpflicht ausgeweitet

Coronavirus. Nachdem das Land Baden-Württemberg seine Rechtsverordnung zum 1. Dezember erneut geändert hat, passt auch die Stadt Mannheim ihre Allgemeinverfügung an. Folgende Regelungen gelten ab heute, 1. Dezember: Die Maskenpflicht im Freien für den Fußgängerverkehr an ausgewählten Straßen und Plätzen im Innenstadtbereich gilt montags bis samstags von 9 Uhr bis 21 Uhr.Unverändert bleibt die Maskenpflicht in Warteschlangen im gesamten Stadtgebiet bestehen.Unverändert bleibt das...

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Landkreise SÜW und Germersheim sowie Stadt Landau erlassen Allgemeinverfügungen zur Anordnung der Absonderung in häusliche Quarantäne. (v.r.n.l.) Landrat Dietmar Seefeldt (SÜW), Oberbürgermeister Thomas Hirsch (Landau), Landrat Fritz Brechtel (GER).

Coronavirus: Allgemeinverfügung
Häusliche Quarantäneanordnung vereinfacht

Annweiler/Landau/SÜW. Aufgrund der dynamischen Entwicklung im Hinblick auf die Corona-Fallzahlen haben die Landkreise Südliche Weinstraße und Germersheim sowie die Stadt Landau jeweils Allgemeinverfügungen erlassen, die den Verwaltungen ein schnelleres Handeln bei der Verfügung von Quarantänen ermöglicht. „An den bisherigen Beurteilungen und der fachlichen Vorgehensweise ändert sich nichts. Lediglich die verwaltungstechnischen Abläufe werden der sich dynamisch verändernden Situation im...

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Ludwigshafen
Stadt verlängert Maskenpflicht in der Innenstadt

Ludwigshafen. Die Stadt Ludwigshafen verlängert mit einer neuen Allgemeinverfügung die in der Innenstadt geltende Maskenpflicht zunächst bis zum 20. Dezember 2020. Der bisherige Geltungsbereich der Maskenpflicht wird erweitert um den Carl-Wurster-Platz. "Die Entwicklung der Coronainfektionen in Ludwigshafen gibt uns Anlass zu großer Besorgnis. Aktuell liegt die Inzidenzzahl bezogen auf 100.000 Einwohner*innen bei knapp unter 200. Angesichts des Infektionsgeschehens ist es aus unserer Sicht...

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Allgemeinverfügung der Stadt ist aufgehoben
Bekanntmachung heute Morgen veröffentlicht

Kaiserslautern. Die Stadtverwaltung Kaiserslautern erlässt aufgrund des § 22 der 12. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (CoBeLVO) vom 30. Oktober2020 i.V.m. § 49 Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), jeweilsin der zurzeit gültigen Fassung, folgende Allgemeinverfügung: 1. Die Allgemeinverfügung der Stadt Kaiserslautern zur Anordnung vonnotwendigen Schutzmaßnahmen aufgrund des vermehrten Aufkommens von...

Lokales
Landrätin Dr. Susanne Ganster und Oberbürgermeister Markus Zwick.

Landrätin Dr. Ganster verdeutlicht
Große Privatfeiern unterbinden aber kein Schnüffeln

Südwestpfalz. Die Landrätin des Kreises Südwestpfalz sieht sich zum Thema „Kontrolle privater Feiern“ in der öffentlichen Berichterstattung teilweise unzutreffend wiedergegeben sowie in einem dieser angefügten Meinungsbeitrag unzutreffend interpretiert. Dies ginge „deutlich über die beim Pressegespräch gemachten Aussagen hinaus“, ließ sie heute (4. November 2020) erklären. Landrätin Dr. Susanne Ganster hatte das Pressegespräch vergangenen Montag gemeinsam mit Markus Zwick, dem...

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Allgemeinverfügung der Stadt wird aufgehoben
Neue Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes maßgeblich

Kaiserslautern. Die am vergangenen Dienstag veröffentlichte Allgemeinverfügung der Stadt soll umgehend aufgehoben werden. Wie Oberbürgermeister Klaus Weichel erläutert, sei sie in weiten Teilen durch die neue Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes obsolet geworden und werde durch diese ersetzt. Lediglich das von der Stadt verfügte nächtliche Alkoholabgabeverbot sowie die ebenso verfügte Maskenpflicht in der Fußgängerzone und in der Altstadt seien durch die neue Landesverordnung nicht...

Lokales
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Coronavirus Ludwigshafen
Maskenpflicht in der Innenstadt gilt weiter

Ludwigshafen. Die von der Stadt verfügte Maskenpflicht in der Ludwigshafener Innenstadt gilt weiterhin. Wer sich in der Prinzregentenstraße, Bismarckstraße, Ludwigstraße, auf dem Rathausplatz, dem Ludwigsplatz, in der Schulstraße (zwischen Bismarckstraße und Ludwigsplatz), Bahnhofstraße (zwischen Berliner Straße und Rheingalerie), Kaiser-Wilhelm-Straße (zwischen Bismarckstraße und Zollhofstraße), Wredestraße (zwischen Bismarckstraße und Lichtenbergerstraße), auf dem Berliner Platz und in der...

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Die Südpfälzer Landräte und der Landauer OB hatten gestern ihre abgestimmte Allgemeinverfügung vorgestellt, die auf jeden Fall morgen in Kraft treten soll - auch wenn Bund und Länder ab Montag verschärfte Kontaktbeschränkungen anstreben.

Lockdown in der Südpfalz
"Wir halten an unseren Beschlüssen fest"

Südpfalz. Die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim haben gestern gemeinsam ein  Maßnahmenbündel zur Eindämmung der Corona-Pandemie in der Südpfalz auf den Weg gebracht – das nun allerdings von den verschärften Bund-Länder-Regelungen eingeholt wurde. Dennoch treten die Regelungen am morgigen Freitag in Kraft und behalten so lange ihre Gültigkeit, bis die bundesweiten Vorgaben greifen, wie OB Thomas Hirsch, Landrat Dietmar Seefeldt und Landrat Dr. Fritz...

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Stadt bleibt vorerst bei Allgemeinverfügung
Weihnachtsmarkt und verkaufsoffener Sonntag abgesagt

Kaiserslautern. Die Stadt Kaiserslautern wird ihre am Dienstag veröffentlichte Allgemeinverfügung vorerst nicht ändern. Darauf hat sich der Krisenstab der Verwaltung unter Leitung von Oberbürgermeister Klaus Weichel heute Morgen verständigt. Nach den Beschlüssen, die die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder gestern Nachmittag in Berlin gefasst haben, erwartet man in den nächsten Tagen eine entsprechende Anpassung der Bekämpfungsverordnung des Landes. Deren genaue Inhalte werden...

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Die drei südpfälzischen Verwaltungschefs sind sich bewusst: „Es ist ein schmaler Grat zwischen der Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens und dem notwendigen Infektionsschutz. SÜW-Landrat Dietmar Seefeldt, OB Thomas Hirsch, Landrat Fritz Brechtel (GER). (v.r.n.l.)
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Allgemeinverfügung wegen Corona-Krise
Ab Freitag verschärfte Kontaktbeschränkungen

Annweiler/Landau/SÜW. Es war zu erwarten. Nachdem die Infektionen seit Tagen auch im Landkreis SÜW, der Stadt Landau und in den angrenzenden Landkreisen steigen, gilt überall in der Südpfalz die Corona-Alarmstufe Rot. Die Behörden kommen daher um eine sofortige Verschärfung der Kontaktbeschränkungen nicht mehr herum und haben verschiedene Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus auf den Weg gebracht. Die Dinge überschlagen sich. Kaum haben auf einer Pressekonferenz am Mittwoch, 15 Uhr,...

Lokales
Die Maskenpflicht gilt auch in der Innenstadt.

Bundesweit massive weitere Einschränkungen ab 2. November
Maskenpflicht und Sperrstunde

Von Kim Rileit / Charlotte Basaric-Steinhübl Ludwigshafen. Aufgrund der weiter stark steigenden Infektionszahlen in Ludwigshafen und den angrenzenden Regionen um Mannheim, Frankenthal dem Rhein-Pfalz-Kreis, gilt für Ludwigshafen seit Freitag, 23. Oktober, eine Allgemeinverfügung, die weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens beinhaltet. Die Maßnahmen würden in der Summe gut umgesetzt, doch Kontrollen seien weiterhin verstärkt nötig, sagte Martin Graf, Leiter des Bereichs öffentliche...

Lokales
Haben sich auf gemeinsame Regelungen verständigt: Oberbürgermeister Thomas Hirsch und die Landräte Dietmar Seefeldt und Dr. Fritz Brechtel (v.l.n.r.)

Neue Regelungen
Dringender Appell zum Verzicht auf private Veranstaltungen

Landkreis Germersheim.  Die Corona-Lage in Deutschland ist angespannt und auch in der Südpfalz steigen die Infektionszahlen weiter an. Die Verwaltungschefs OB Thomas Hirsch (Stadt Landau), Landrat Dietmar Seefeldt (Landkreis Südliche Weinstraße) und Landrat Dr. Fritz Brechtel (Landkreis Germersheim) haben sich auf ein gemeinsames Vorgehen im Kampf gegen das Virus verständigt und heute einheitliche Regelungen vorgestellt. Die drei Gebietskörperschaften werden verschärfte Maßnahmen zur Eindämmung...

Lokales
Aktuelle Corona-Fallzahlen für Mannheim.

Corona: Fallzahlen in Mannheim steigen
Aktuelle Inzidenzzahl bei 142

Stadt Mannheim. Das Gesundheitsamt der Stadt Mannheim vermeldete am 27. Oktober, 16 Uhr, die aktuellen Fallzahlen für die Stadt Mannheim. Es wurden 35 weitere Fälle einer nachgewiesenen Coronavirus-Infektion registriert. Leider gibt es einen weiteren Todesfall: Eine 80 Jahre alte Frau aus Mannheim ist in einem Mannheimer Krankenhaus verstorben. Momentan gibt es in der Stadt 566 akute Fälle. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt laut dem Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg (LGA) momentan bei 142*....

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Rhein-Pfalz-Kreis: Neue Allgemeinverfügung
Sperrstunde sowie Beschränkungen bei Sport und Veranstaltungen

Rhein-Pfalz-Kreis. Ab morgen, 27. Oktober 2020, gelten auch im Rhein-Pfalz-Kreis erneute Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Gemäß dem Corona Warn- und Aktionsplan des Landes Rheinland-Pfalz rechtfertigt der aktuelle 7-Tages-Indizientwert die erhöhten Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2. Eine mit den Städten Speyer und Frankenthal abgestimmte Allgemeinverfügung hat der Rhein-Pfalz-Kreis heute, 26. Oktober 2020, dementsprechend erlassen. Die Maßnahmen...

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Stadt erlässt Maßnahmenpaket zur Infektionsbekämpfung
Maskenpflicht in der Innenstadt und an allen Schulen

Kaiserslautern. Mit aktuell 83 Neuinfektionen pro 100.000 Menschen (Stand 26.10.) in einer Woche liegt die Stadt Kaiserslautern seit vorgestern in der sogenannten „Alarmstufe“ (mehr als 50 Neuinfektionen auf 100.000 Menschen in einer Woche) gemäß dem Corona Warn- und Aktionsplan RLP. Entsprechend wurde nun heute Morgen erstmals die aus dieser Einstufung resultierende Taskforce einberufen, bestehend aus Vertretern der Stadtverwaltung und des Gesundheitsamts. Leiter der Taskforce ist Detlef...

Lokales

Maskenpflicht in der Fußgängerzone Kaiserslautern kommt
Stadt informiert im Laufe des Tages über Maßnahmen

Kaiserslautern. Das erste Treffen der vom Land einberufenen Taskforce ist gegen 10.30 Uhr zu Ende gegangen.Die Stadt hat zwar grünes Licht, die Maßnahmen schon vor Veröffentlichung der Allgemeinverfügung zu kommunizieren, es wird diesbezüglich aber auf Bitte des Landes das Protokoll abgewartet, das der Stadt im Laufe des Tages zugeschickt werden wird. Dann will die Stadt die  schnellstmöglich darüber informieren. Eine wichtige Maßnahme vorab: Es wurde eine Maskenpflicht in der Fußgängerzone...

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Stadt Speyer reagiert auf das aktuelle Infektionsgeschehen
Allgemeinverfügung und Corona-Gefahrenstufe Orange

Speyer. Am Donnerstag, 22. Oktober, hat die Stadt Speyer die Warnstufe Orange des Corona Warn- und Aktionsplanes des Landes Rheinland-Pfalz erreicht und steht seit dem heutigen Freitag mit sieben Neuinfektionen und einem Inzidenzwert von 45,5 kurz vor der Stufe Rot. Wie es der Corona Warn- und Aktionsplan des Landes vorsieht ist am Freitagnachmittag eine Task Force bestehend aus Vertreter der Stadt Speyer, des Rhein-Pfalz-Kreises, der Stadt Frankenthal, des Gesundheitsamts, des Innen- und...

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In den markierten Bereichen/Straßen gilt die Maskenpflicht.

Hohe Corona Infektionszahlen in Ludwigshafen
Allgemeinverfügung: Maskenpflicht im Innenstadtbereich und Sperrstunde ab 23. Oktober gültig

Ludwigshafen. Anlässlich steigender Infektionszahlen in Ludwigshafen hat die Stadtverwaltung am heutigen Donnerstag, 22. Oktober 2020, eine Allgemeinverfügung erlassen, die unter anderem Einschränkungen des öffentlichen Lebens, verschärfte Kontaktbeschränkungen, eine Maskenpflicht im Innenstadtbereich und Sperrstunden beinhaltet. Sie gilt ab Freitag, 23. Oktober 2020, 0 Uhr. Auf die Inhalte der Allgemeinverfügung, die zunächst bis 22. November 2020 gültig ist, hatten sich bei Gesprächen der...

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Hohe Corona-Inzidenzzahl in Ludwigshafen
Neue Allgemeinverfügung mit erweiterter Maskenpflicht

Ludwigshafen/Coronavirus. Aufgrund der weiter steigenden Infektionszahlen wird die Stadt Ludwigshafen eine neue Allgemeinverfügung erlassen, die vier Wochen gelten soll. In der Allgemeinverfügung sind Maßnahmen wie die Ausweitung der Maskenpflicht, weitere Kontaktreduzierungen, Veranstaltungen mit weniger Teilnehmern sowie Sperrstunden und Alkoholverbote enthalten. Bei stark sinkenden Zahlen könne sie früher außer Kraft gesetzt werden oder man könne Maßnahmen wieder reduzieren. Die...

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Die Zahl der bestätigten Infektionen mit dem Coronavirus steigen weiter an. Foto: Daniel Roberts / Pixabay

Fallzahlen Coronavirus
Neue Allgemeinverfügung der Stadt Ludwigshafen kommt

Update: Neue Allgemeinverfügung mit erweiterter Maskenpflicht Ludwigshafen. Die Fallzahlen steigen in ganz Deutschland weiter an. In Ludwigshafen ist nun der kritische Corona-Grenzwert von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen überschritten, so dass die Stadt Ludwigshafen weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Virus ergreifen wird. Unter Federführung der OB gibt es seit Beginn der Pandemie einen Lenkungskreis, an dem alle relevanten Bereich der...

Lokales
Symbolfoto.

Neue Verordnung in BW ab Montag
Einschränkungen bei Treffen und Veranstaltungen

Baden-Württemberg. Die Lage wird immer kritischer. Obwohl am Wochenende in der Regel niedrigere Werte gemeldet werden, berichtete das Robert-Koch-Institut am Sonntag, 18. Oktober 2020, von 700 neuen Corona-Infektionen in Baden-Württemberg binnen 24 Stunden. Außerdem ist ein weiterer Toter im Zusammenhang mit Covid-19 zu beklagen. Aufgrund der weiter steigenden Infektionszahlen mit dem Coronavirus hat die Landesregierung mit Beschluss vom 18. Oktober 2020 ihre Rechtsverordnung über...

Lokales
Am 15. Oktober, 16 Uhr, waren dem Gesundheitsamt 42 weitere Fälle einer nachgewiesenen Coronavirus-Infektion gemeldet worden.

Coronavirus - Mannheim erlässt Allgemeinverfügung
Maskenpflicht auf Planken und Paradeplatz

Mannheim. Da Mannheim am Donnerstag, 15. Oktober, die Sieben-Tages-Inzidenz von 50 überschritten hat, hat die Stadt eine neue Allgemeinverfügung erlassen. Die darin enthaltenen Einschränkungen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie gelten ab Samstag, 17. Oktober. Am 15. Oktober, 16 Uhr, waren dem Gesundheitsamt 42 weitere Fälle einer nachgewiesenen Coronavirus-Infektion gemeldet worden. Damit erhöhte sich die Zahl der bestätigten Fälle in Mannheim auf 1430. 243 akute Fälle gibt es derzeit in...

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