Allgemeinverfügung

Beiträge zum Thema Allgemeinverfügung

Lokales
Die Bundesnotbremse ersetzt Allgemeinverfügung der Stadt Kaiserslautern

Bundesnotbremse ersetzt Allgemeinverfügung der Stadt
Inzidenz seit drei Tagen über 150

Kaiserslautern. Mit Inkrafttreten der sogenannten Bundesnotbremse wurden bundesweit einheitliche Corona-Schutzmaßnahmen bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100, 150 und 165 erlassen. Die Allgemeinverfügung der Stadt Kaiserslautern vom 14. April, die bereits vor Inkrafttreten der Bundesnotbremse aufgrund des Anstiegs der 7-Tage-Inzidenz auf über 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner erlassen wurde, enthält zum Teil davon abweichende Regelungen. Zur Vereinheitlichung der geltenden...

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Das gilt ab heute in Frankenthal.

Bundesnotbremse greift in Frankenthal
Das gilt ab heute

Frankenthal. Seit Samstag, 24. April, ist das überarbeitete Infektionsschutzgesetz, Paragraph 28b, in Kraft. Die „Bundesnotbremse“ greift in allen kreisfreien Städten und Landkreisen, deren Inzidenzwert über 100 liegt. Da die am Freitag kurz vor Mitternacht veröffentlichte 19. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz keine abweichenden Regelungen für kreisfreie Städte und Kreise mit Inzidenzen über 100 enthält, gilt die Bundesnot-bremse auch für Frankenthal. Mit einem Wert von...

Lokales
Wegen der Regelungen in der sogenannten Bundesnotbremse ab dem morgigen Samstag hebt der Rhein-Pfalz-Kreis seine Allgemeinverfügung auf

Wegen der Bundesnotbremse
Rhein-Pfalz-Kreis hebt Allgemeinverfügung auf

Rhein-Pfalz-Kreis. Nach Bundestag hat nun auch der Bundesrat beschlossen: Die „Bundesnotbremse“ greift ab Samstag, 24. April, und ist im „Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ veröffentlicht worden. Damit sind die Allgemeinverfügungen des Rhein-Pfalz-Kreises vom 8. April sowie vom 15. April hinfällig und werden entsprechend aufgehoben. Für den Rhein-Pfalz-Kreis ändert sich damit nicht viel, da der Großteil der Vorgaben durch die...

Lokales
Ausgangssperre gilt ab 22 Uhr.

Änderungen im Bundesinfektionsschutzgesetz haben Auswirkungen
„Bundesnotbremse“ ersetzt Allgemeinverfügung des Landkreises Bad Dürkheim

Kreis Bad Dürkheim/Hassloch. Die neuen Regeln im Bundesinfektionsschutzgesetz treten heute in Kraft. Durch das übergeordnete Gesetz wird die momentan gültige Allgemeinverfügung des Kreises „ersetzt“ – sie wurde daher heute aufgehoben. Es gelten jetzt die Bundesregeln, die in vielen Punkten aber auch schon bisher im Landkreis Bad Dürkheim umgesetzt waren. Änderungen gibt es aber zum Beispiel bei der Ausgangssperre und für die Öffnung des Einzelhandels. „Das Land Rheinland-Pfalz hatte in seiner...

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Die Aufstallungspflicht im Rhein-Pfalz-Kreis endet am morgigen Freitag

Aufhebung der Aufstallungspflicht im Rhein-Pfalz-Kreis
Vogelgrippe gebannt

Rhein-Pfalz-Kreis. Die tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung zur Aufstallung von Geflügel zum Schutz gegen die Geflügelpest vom 26. Januar wird mit Wirkung vom morgigen Freitag, 23. April, aufgehoben. Das Veterinäramt des Rhein-Pfalz-Kreises hatte für das Gebiet der Gemeinde Bobenheim-Roxheim, die Gemeinden Neuhofen, Altrip, Waldsee, Otterstadt und Römerberg sowie die kreisfreien Städte Frankenthal (Pfalz), Ludwigshafen am Rhein und Speyer die Aufstallungspflicht für Geflügel erlassen. Grund...

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Symbolfoto

Steigende Inzidenzwerte
Erneute Ausgangssperre ab Dienstag in Pirmasens

Die Inzidenz am 19. AprilPirmasens. In Pirmasens hat sich das Infektionsgeschehen in den vergangenen Tagen massiv beschleunigt. Zwischen Freitag und Sonntag ist die Sieben-Tage-Inzidenz von 164,1 auf 201,3 gestiegen. „Die Zahlen sind hoch und es ist möglich, dass der Inzidenzwert in den kommenden Tagen nicht signifikant sinkt“, erklärt Oberbürgermeister Markus Zwick. Die Verwaltung sei auf Grundlage der 18. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz dazu verpflichtet, die...

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Auch der Landkreis Kaiserslautern erlässt eine neue Allgemeinverfügung, die ab dem 19. April gilt

Landkreis Kaiserslautern zieht Notbremse
Ab 19. April gilt die neue Allgemeinverfügung

Landkreis Kaiserslautern. Da der Landkreis Kaiserslautern am Freitag den dritten Tag in Folge eine 7-Tages-Inzidenz über 100 selbst unter Anrechnung der stationierten Streitkräfte erreicht hat, ist Landrat Ralf Leßmeister auf Anordnung der Landesregierung verpflichtet, eine Allgemeinverfügung mit strengeren Regelungen zu erlassen. Die Verfügung wird am morgigen Samstag veröffentlicht und tritt in der Nacht von Sonntag auf Montag ab 0 Uhr in Kraft. „Nachdem die steigende Inzidenz für die Stadt...

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Die aktuellen Coronavirus-Fallzahlen im Landkreis Bad Dürkheim führen zu einer hohen Inzidenz. Dies führte zu verschärften Regeln im Landkreis.
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Corona in DÜW
Ausgangssperre: Hohe Inzidenz im Landkreis Bad Dürkheim

Landkreis Bad Dürkheim. Da der Landkreis Bad Dürkheim am Freitag den dritten Tag in Folge eine 7-Tages-Inzidenz (Neuinfektionen in einer Woche auf 100.000 Einwohner) über 100 erreicht hat, ist der Landkreis nach der Coronabekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz verpflichtet, eine Allgemeinverfügung mit strengeren Regelungen zu erlassen. Die Verfügung wird am morgigen Samstag erlassen, sodass sie ab Sonntag, 0 Uhr, in Kraft treten wird. „Leider sind auch in unserem Landkreis die...

Lokales
Die Inzidenz in Neustadt an der Weinstraße liegt noch deutlich unter dem Landesdurchschnitt.

Inzidenz-Wert von Neustadt bei 86,4
Allgemeinverfügung verlängert

Neustadt. Die Allgemeinverfügung der Stadt Neustadt an der Weinstraße über zusätzliche Schutzmaßnahmen bei Überschreitung des 7-Tages-Inzidenz-Wertes von 50 wird bis zum 28. April verlängert. Neustadt an der Weinstraße liegt mit einer Inzidenz von 86,4 in sieben Tagen (auf 100.000 Einwohner gerechnet, Stand 15. April 2021) noch deutlich unter dem Landesdurchschnitt (131,6). Da der Inzidenzwert von 50 dennoch weiterhin überschritten wurde, verlängert die Stadtverwaltung Neustadt an der...

Lokales
Symbolfoto

Corona im Landkreis Germersheim
Allgemeinverfügung bis 25. April verlängert

Landkreis Germersheim. Es war abzusehen, jetzt wurde es durch die Kreisverwaltung offiziell bestätigt:  Die aktuell geltende Allgemeinverfügung für den Landkreis Germersheim wird bis 25. April 2021 verlängert. Änderungen der Regelungen gibt es nicht. Entsprechend den zwingenden Landesvorgaben gelten aufgrund der hohen Inzidenzwerte von weit über 100 weiterhin die bereits bekannten Regelungen der letzten Verfügung: Im Landkreis Germersheim bestehen eine Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr sowie eine...

Lokales

Infektionsquellen oft nicht zu ermitteln
Ausgangssperre im Stadt- und Landkreis Karlsruhe

Karlsruhe. Trotz Ziehung der sogenannten „Notbremse“ nach Überschreiten der Inzidenzschwelle von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern sind die Infektionszahlen im Stadt- und Landkreis Karlsruhe weiter gestiegen. Seit Donnerstag gilt in Stadt- und Landkreis, so die entsprechende Verordnung, die nächste Stufe der Beschränkungen - die Allgemeinverfügung ist befristet bis zum 29.04.2021. Ausgangssperre Für diesen Fall ordnet das Gesetz für den Stadt- und Landkreis Karlsruhe nächtliche...

Lokales
Auch der Rhein-Pfalz-Kreis verlängert seine geltende Allgemeinverfügung, weil die Coronavirus-Infektionszahlen im Landkreis unverändert hoch sind

Rhein-Pfalz-Kreis verlängert Allgemeinverfügung
Ausgangssperre bleibt

Rhein-Pfalz-Kreis. Da die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner im Rhein-Pfalz-Kreis weiterhin über 100 liegt, verlängert der Landkreis seine geltende Allgemeinverfügung bis einschließlich Montag, 26. April. Lockerungen der Maßnahmen sind erst möglich, wenn die Neuinfektionsrate für sieben Tage konstant unter dem Wert 100 liegt. Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr

Lokales
Die Infektionszahlen sind in Speyer nach wie vor zu hoch, um Lockerungen möglich zu machen. Daher verlängert die Stadt Speyer die bestehende Allgemeinverfügung bis einschließlich 25. April. Lediglich für Geimpfte gibt es - kleine - Ausnahmen.

Speyer verlängert Allgemeinverfügung
Ausnahmen nur für vollständig Geimpfte

Speyer. Da die 7-Tages-Inzidenz der Stadt Speyer weiterhin deutlich über 100 liegt, wird die geltende Allgemeinverfügung mit Wirkung von Samstag, 17. April, bis einschließlich Sonntag, 25. April, verlängert. „Leider haben wir weiterhin eine tendenziell steigende Inzidenz, was sicherlich nicht zuletzt an den Nachwirkungen der Osterfeiertage liegt. Um den Wert zu senken und letztlich zu stabilisieren und damit unser Gesundheitssystem zu entlasten, müssen wir an den bisherigen Regelungen...

Lokales
über die Integreat-App erhalten Menschen Informationen - auch zu Corona - in Ihrer Muttersprache

Corona-Informationen für mehr Menschen zugänglich machen
Sprachbarrieren beim Kampf gegen die Pandemie abbauen

Landkreis Germersheim. Ein schwieriges Problem: Die Corona-Regeln ändern sich ständig und sind nicht immer ganz leicht zu verstehen. Wo schon viele Deutsche Probleme haben, kommen Menschen mit einer anderen Muttersprache erst recht ins Straucheln. Lösung: Die Corona-Informationen müssen in möglichst vielen Sprachen und auf einem möglichst einfachen Sprachniveau zur Verfügung stehen. Denn nur wer informiert ist, kann sich und andere schützen. „Im Landkreis Germersheim wohnen viele Menschen...

Lokales
Die Goldgrundstraße in Wörth ist gesperrt - es gab dort zu viele Menschenansammlungen

Zu viele Verstöße gegen Corona-Regeln
Stadt Wörth sperrt Goldgrundstraße

Wörth/Maximiliansau. Wie die Stadt Wörth im Internet bekannt gegeben hat, wird in der Goldgrundstraße in Maximiliansau wird auf der Höhe Ende Friedhof eine Durchfahrtssperre verfügt. Dies wurde erforderlich, weil es im Bereich des Rheinufers am Ende der Goldgrundstraße vermehrt zu Menschenansammlungen gekommen ist, bei denen die Corona-Regeln nicht eingehalten wurden. Zur Eindämmung der Pandemie wird deshalb diese Sperre eingerichtet. Radfahrer  und Fußgänger können die Straße weiter...

Lokales
Corona-Regeln in Ludwigshafen: Aufgrund der steigenden Zahlen und Inzidenzen im Zusammenhang mit dem Coronavirus hat die Stadtverwaltung verschärfte Regeln angekündigt
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Corona in Ludwigshafen
Neue Corona-Regeln wegen steigender Inzidenz

Ludwigshafen. Die Stadtverwaltung passt die Corona-Regeln wegen steigender Inzidenz an, das wurde am Mittwochnachmittag im Rahmen einer Pressekonferenz angekündigt. Ab kommender Woche wird es Fernunterricht an weiterführenden sowie an Berufsbildenden Schulen geben, die Kitas wechseln in den Notbetrieb. Es gibt eine Testpflicht für Friseurbesuche. Das Verweilverbot wird mit Inkrafttreten am Donnerstag, 15. April, beendet. Corona: Hohe Inzidenz in Ludwigshafen Aufgrund anhaltend hoher Fallzahlen...

Lokales
Kaiserslautern zieht die Notbremse

Stadt erlässt neue Allgemeinverfügung
Kaiserslautern zieht die Notbremse

Kaiserslautern. Leider hat sich das Infektionsgeschehen in der Stadt in den vergangenen Tagen massiv beschleunigt. Nach Überspringen der Marke von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen am Karsamstag (3. April) wurde am Sonntag (11. April) bereits die Marke von 100 Neuinfektionen übersprungen. Nachdem die Zahl in den vergangenen drei Tagen konstant über 100 lag (Stand 13. April: 128) wurde, wie es die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes vorsieht, heute eine erneute...

Lokales
Die aktuellen Coronavirus-Fallzahlen für die Region

Corona in Ludwigshafen
Ausgangsperre verlängert

Update vom Freitag, 9. April: Ludwigshafen setzt Allgemeinverfügung fort Im Zuge der dauerhaft hohen Anzahl von Corona-Neuinfektionen schreibt die Stadtverwaltung Ludwigshafen ihre bisher geltende Allgemeinverfügung zur Bekämpfung der Pandemie in unveränderter Form fort. Das heißt, dass die bereits bestehenden Bestimmungen zur Corona-Bekämpfung bis zum Ablauf des 25. April 2021 fortgeführt werden. Damit bleiben unter anderem die Reglungen zur nächtlichen Ausgangsbeschränkung von 21 bis 5 Uhr...

Lokales

Illegale Prostitution in Pirmasens
Ordnungsamt nimmt Ermittlungen auf

Pirmasens. Den Mitarbeitern des Pirmasenser Ordnungsamtes lagen Hinweise vor, dass in angemieteten Wohnungen im Stadtgebiet der illegalen Prostitution nachgegangen wird, teilte die Stadtverwaltung Pirmasens in einer Pressemeldung mit. Betreiberin war Behörden schon bekanntDie Betreiberin einer Mietwohnung sei der Behörde bereits aus früheren Verfahren bekannt gewesen. Hier wurden laut Angaben des Amtes die Dienstleistungen mit dem Vorwand von Massagebehandlungen, die aktuell ebenfalls nach der...

Lokales
Die Stadt erlässt eine neue Allgemeinverfügung für die kommenden Tage.

Inzidenz seit über 8 Tagen unter 100
Stadt erlässt neue Allgemeinverfügung

Frankenthal. Am Dienstag, 6. April 2021, hat die Stadt Frankenthal eine Inzidenz von 69,7 pro 100.000 Einwohner und hat damit kontinuierlich über acht Tage einen Wert unter 100 gehalten. Damit ist es nun an der Zeit, Lockerungsschritte zu gehen. Die Öffnungen betreffen die Kontaktbeschränkungen sowie Handel, Dienstleistungen, Sport, Freizeit, Kultur. Die nächtliche Ausgangsbeschränkung besteht nicht mehr, dadurch können und dürfen Tankstellen und Geschäfte wieder länger öffnen. Die...

Lokales

Neue Allgemeinverfügung im Landkreis Südwestpfalz
Ausgangssperre aufgehoben

Landkreis Südwestpfalz. In den vergangenen sieben Tagen lag die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Südwestpfalz stets unter einem Wert von 100. Dadurch ist es möglich die aktuell geltenden Maßnahmen im Landkreis zu lockern und gemäß den Vorgaben der 18. Corona-Bekämpfungsverordnung eine neue Allgemeinverfügung zu erlassen. Das teilte der Landkreis Südwestpfalz am heutigen Dienstag, 6. April, in einer Pressemitteilung mit. Keine Ausgangssperre mehrAufgrund des gesunkenen Inzidenz-Wertes kann die...

Lokales
Ab 8. April gelten in Kaiserslautern wieder verschärfte Corona-Regeln

Kaiserslautern erlässt Allgemeinverfügung
Ab 8. April gelten wieder strengere Corona-Regeln

Kaiserslautern. Ab dem 8. April gelten in Kaiserslautern wieder strengere Corona-Regeln. Nachdem die Stadt ab Samstag drei Tage in Folge eine 7-Tage-Inzidenz von über 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner hatte, wurde heute Morgen, so wie es die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes vorsieht, eine Allgemeinverfügung auf den Weg gebracht. Diese wird auf der Homepage der Stadt, in der Tageszeitung "Die Rheinpfalz" sowie im städtischen Amtsblatt veröffentlicht. Die Allgemeinverfügung...

Lokales
Ein Container auf dem Landauer Rathausplatz kündigt schon den baldigen Ausbau der Testmöglichkeiten an.

Wegen steigender Inzidenzzahlen in Landau:
Rücknahme von Lockerungen

Landau. Die Inzidenzwerte im Land Rheinland-Pfalz steigen – so auch in der Stadt Landau. Die südpfälzische Metropole weist seit wenigen Tagen einen Wert von über 50 auf und muss laut der Vorgaben aus Mainz aus diesem Grund nun reagieren. Mit Wirkung zum Sonntag, 4. April, 0 Uhr tritt eine Allgemeinverfügung in Kraft, die einen Teil der vor wenigen Woche eingeführten Lockerungen wieder zurücknimmt. So muss der Einzelhandel ab Dienstag, 6. April, wieder zum sogenannten Terminshopping...

Lokales
Solche „Schaufensterdekorationen“ könnten zunehmen.

Im Interesse des Einzelhandels
Pirmasens reagiert umgehend auf Klageantrag

Pirmasens (Südwestpfalz). Die beklagte Stadt Pirmasens hat gestern (31. März) ihre Stellungnahme an das Verwaltungsgericht in Neustadt versandt, einen Tag nach dem Antrag der Klägerin. Mit dieser schnellen Reaktion werde angestrebt, „im Interesse der Einzelhändler zeitnah eine Entscheidung zu erhalten“, erklärt die Stadtverwaltung. Das Gericht hatte eine Frist bis kommenden Dienstag, 6. April 2021 gewährt. Am Tag zuvor (30. März) hatte die Betreiberin eines Ladengeschäftes mit Unterstützung...

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