Allgemeinverfügung

Beiträge zum Thema Allgemeinverfügung

Lokales
Wegen der Regelungen in der sogenannten Bundesnotbremse ab dem morgigen Samstag hebt der Rhein-Pfalz-Kreis seine Allgemeinverfügung auf | Foto: mattthewafflecat/Pixabay

Wegen der Bundesnotbremse
Rhein-Pfalz-Kreis hebt Allgemeinverfügung auf

Rhein-Pfalz-Kreis. Nach Bundestag hat nun auch der Bundesrat beschlossen: Die „Bundesnotbremse“ greift ab Samstag, 24. April, und ist im „Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ veröffentlicht worden. Damit sind die Allgemeinverfügungen des Rhein-Pfalz-Kreises vom 8. April sowie vom 15. April hinfällig und werden entsprechend aufgehoben. Für den Rhein-Pfalz-Kreis ändert sich damit nicht viel, da der Großteil der Vorgaben durch die...

Lokales
Die Aufstallungspflicht im Rhein-Pfalz-Kreis endet am morgigen Freitag | Foto: enriquelopezgarre/Pixabay

Aufhebung der Aufstallungspflicht im Rhein-Pfalz-Kreis
Vogelgrippe gebannt

Rhein-Pfalz-Kreis. Die tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung zur Aufstallung von Geflügel zum Schutz gegen die Geflügelpest vom 26. Januar wird mit Wirkung vom morgigen Freitag, 23. April, aufgehoben. Das Veterinäramt des Rhein-Pfalz-Kreises hatte für das Gebiet der Gemeinde Bobenheim-Roxheim, die Gemeinden Neuhofen, Altrip, Waldsee, Otterstadt und Römerberg sowie die kreisfreien Städte Frankenthal (Pfalz), Ludwigshafen am Rhein und Speyer die Aufstallungspflicht für Geflügel erlassen. Grund...

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Auch der Rhein-Pfalz-Kreis verlängert seine geltende Allgemeinverfügung, weil die Coronavirus-Infektionszahlen im Landkreis unverändert hoch sind | Foto: Dr StClaire/Pixabay

Rhein-Pfalz-Kreis verlängert Allgemeinverfügung
Ausgangssperre bleibt

Rhein-Pfalz-Kreis. Da die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner im Rhein-Pfalz-Kreis weiterhin über 100 liegt, verlängert der Landkreis seine geltende Allgemeinverfügung bis einschließlich Montag, 26. April. Lockerungen der Maßnahmen sind erst möglich, wenn die Neuinfektionsrate für sieben Tage konstant unter dem Wert 100 liegt. Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr

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Das Land hilft Gastronomie, Bars und Discotheken durch die unbürokratische Verlängerung der Gaststättenerlaubnis | Foto: Ralf Vester

Konzessionen für Gaststätten, Bars und Diskotheken
Land verlängert Erlöschensfrist um ein Jahr

Kaiserslautern. Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Allgemeinverfügung erlassen, um die Konzessionen bestehender Gaststätten aufrecht zu erhalten, die seit nunmehr einem Jahr aufgrund der Corona-Verordnungen nicht mehr öffnen können. Nach dem Bundesgaststättengesetz erlischt eine bestehende Erlaubnis zum Führen einer Gaststätte, wenn diese ein Jahr nicht in Betrieb war. Diese Frist wird nun durch die Allgemeinverfügung um ein Jahr verlängert. „Wir wollen unsere Gastronomie, unsere Discotheken,...

Lokales
Zwar endet am Montag die nächtliche Ausgangssperre im Rhein-Pfalz-Kreis, aber etwa bei den Alten- und Pflegeheimen bleiben Einschränkungen bestehen. | Foto:  icsilviu/Pixabay

Neue Allgemeinverfügung für Rhein-Pfalz-Kreis
Nächtliche Ausgangssperre endet am Montag

Rhein-Pfalz-Kreis. Der Rhein-Pfalz-Kreis erlässt zum Schutz der Alten- und Pflegeeinrichtungen eine weitere Allgemeinverfügung - basierend auf der 15. CoBeLVO – die bis einschließlich Sonntag, 28. Februar, gelten wird. Die aktuelle Allgemeinverfügung vom 29. Januar läuft geordnet zum 14. Februar aus. Die Landesregierung hat angekündigt, den Lockdown – mit einigen Änderungen – zu verlängern. Die Änderung der 15. Corona-Bekämpfungs-Verordnung des Landes (CoBeLVO) wird mit Wirkung vom Montag, 15....

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Der Rhein-Pfalz-Kreis verlängert seine Allgemeinverfügung bis einschließlich 14. Februar. Im Kreis gilt also weiterhin die nächtliche Ausgangssperre, während Speyer diese ab Montag aufhebt. | Foto: Masum Ali/Pixabay

Allgemeinverfügung im Rhein-Pfalz-Kreis
Nächtliche Ausgangssperre bleibt

Rhein-Pfalz-Kreis. Nachdem das Land Rheinland-Pfalz seine 15. Corona Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) bereits am vergangenen Montag verlängert hat, wird auch der Rhein-Pfalz-Kreis seine Allgemeinverfügung - basierend auf der 15. CoBeLVO – bis einschließlich 14. Februar verlängern. Die Verlängerung des Lockdowns bedeutet, dass alle derzeit geschlossenen Geschäfte und Einrichtungen weiterhin bis mindestens 14. Februar geschlossen bleiben müssen. Außerdem sind Zusammenkünfte weiterhin nur noch...

Lokales
Auch im Rhein-Pfalz-Kreis wurde die Allgemeinverfügung an die neuen Beschlüsse des Landes angepasst. Sie tritt heute in Kraft und gilt bis einschließlich 31. Januar. | Foto:  fernando zhiminaicela/Pixabay

Neue Allgemeinverfügung für Rhein-Pfalz-Kreis
"Maßnahmen zeigen Wirkung"

Rhein-Pfalz-Kreis. Am Freitagabend hat das Land Rheinland-Pfalz die 15. Corona Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) veröffentlicht, die am heutigen Montag in Kraft getreten ist. Sie gilt bis zum Ablauf des 31. Januar. Daraufhin verlängert der Rhein-Pfalz-Kreis seine Allgemeinverfügung - basierend auf der neuen 15. CoBeLVO. „Die Inzidenzzahl im Rhein-Pfalz-Kreis sinkt zurzeit, ist jedoch noch lange nicht auf einem Level, das uns beruhigen könnte. Die einschränkenden Maßnahmen zeigen jedoch...

Lokales
Wie hier in Kempen werden auch die Straßen der Städte und Gemeinden des Rhein-Pfalz-Kreises ab Mittwochabend des nachts verwaist bleiben. Die hohen Infektionsszahlen machen das erforderlich. | Foto: Jeyaratnam Caniceus/Pixabay

Neue Allgemeinverfügung Rhein-Pfalz-Kreis
Beschränkungen ab Mittwoch

Rhein-Pfalz-Kreis. Die Infektionszahlen an erkrankten Personen mit dem Coronavirus sinken im Zuständigkeitsbereich des Rhein-Pfalz-Kreises trotz der bundesweiten einschränkenden Maßnahmen nicht. Deshalb sind erweiterte Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus nötig. Der Rhein-Pfalz-Kreis erlässt daher in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden weitere einschränkende Regelungen. Damit folgt er den benachbarten Städten Ludwigshafen, Frankenthal und Speyer....

Lokales
Symbolfoto | Foto: AdobeStock_318002637_creativeneko

Rhein-Pfalz-Kreis: Neue Allgemeinverfügung
Sperrstunde sowie Beschränkungen bei Sport und Veranstaltungen

Rhein-Pfalz-Kreis. Ab morgen, 27. Oktober 2020, gelten auch im Rhein-Pfalz-Kreis erneute Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Gemäß dem Corona Warn- und Aktionsplan des Landes Rheinland-Pfalz rechtfertigt der aktuelle 7-Tages-Indizientwert die erhöhten Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2. Eine mit den Städten Speyer und Frankenthal abgestimmte Allgemeinverfügung hat der Rhein-Pfalz-Kreis heute, 26. Oktober 2020, dementsprechend erlassen. Die Maßnahmen...

Blaulicht
Foto: Paul Needham

Polizei in Speyer überwacht Einhaltung der Allgemeinverfügung
Strafen für alle, die sich trotz Corona noch treffen

Speyer/Dudenhofen. Die Polizei überprüfte am Sonntag die Einhaltung der vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie erlassenen Allgemeinverfügungen der Stadt Speyer und der Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis. In diesem Zusammenhang konnten am Nachmittag auf dem Abenteuerspielplatz Dudenhofen ein 20- und ein 24 -Jähriger auf dem Spielplatzgelände festgestellt werden, die mit ihren Skateboards Fahrübungen durchführten. Sie wurden auf ihr unrechtmäßiges Verhalten hingewiesen und danach des Spielplatzes...

Lokales
Foto: Pixabay

Aktuelle Maßnahmen in Sachen Coronavirus
Bürgertelefon ab heute

Speyer. Ab heute ist das neu eingerichtete Bürgertelefon der Stadt Speyer unter der Telefonnummer 141312 Montag bis Donnerstag von 10 bis 12.30 Uhr und von 13.30 bis 16 Uhr, Freitag von 10 bis 12.30 Uhr. Am Bürgertelefon werden alle Fragen beantwortet, die keinen medizinischen Hintergrund haben, beispielsweise Fragen zur Notbetreuung in Kitas und Schulen. Bürger, die Sorgen haben sich mit dem Coronavirus infiziert zu haben, wenden sich telefonisch an ihren Hausarzt oder den ärztlichen...

Ratgeber
Foto: Levan/stock.adobe.com

Rhein-Pfalz-Kreis erlässt weitere Allgemeinverfügung
Strengere Regeln für den Besuch von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen

Rhein-Pfalz-Kreis. Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat der Rhein-Pfalz-Kreis heute eine weitere Allgemeinverfügung erlassen. Wie in ganz Rheinland-Pfalz gelten auch im Rhein-Pfalz-Kreis ab morgen strengere Regeln für den Besuch von Krankenhäusern, Pflege- und Behinderteneinrichtungen. Diese Regelungen gelten zum Schutz älterer, vorerkrankter und pflegebedürftiger Menschen. Nach dieser Allgemeinverfügung dürfen Kontaktpersonen der Kategorien I und II (entsprechend der...

Ratgeber
Foto: H_Ko

Rhein-Pfalz-Kreis hat Allgemeinverfügungen erlassen
Schließung von Schulen und Kindertagesstätten

Pfalz. Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat der Rhein-Pfalz-Kreis Allgemeinverfügungen erlassen. Demnach entfallen an allen Schulen im Rhein-Pfalz-Kreis sämtliche regulären Schulveranstaltungen, insbesondere der Unterricht sowie die regulären Betreuungsangebote. Weiterhin entfallen an allen Kindertagesstätten im Rhein-Pfalz-Kreis die regulären Betreuungsangebote. Eine Betreuung der Kinder erfolgt nur noch durch eine Notversorgung. Auch Veranstaltungen ab einer zu...

Lokales
Symbolfoto | Foto: Pixabay

Allgemeinverfügung - jetzt auch für Speyer
Verbot von Veranstaltungen mit mehr als tausend Teilnehmern

Speyer. Auch die Stadtverwaltung Speyer hat jetzt eine Allgemeinverfügung zur Verminderung der weiteren Ausbreitung des  Coronavirus beschlossen und führt mit dem heutigen Tag eine Anzeigepflicht  von Veranstaltungen und Versammlungen  ein - auf unbefristete Zeit. Diese Verfügung verbietet öffentliche Veranstaltungen und Versammlungen mit einer erwarteten Gesamtbesucherzahl ab 1.000 Besuchern auf dem Gemeindegebiet der Stadt Speyer.Öffentliche Veranstaltungen mit einer erwarteten...

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