Allgemeinverfügung

Kreis SÜW. Der Landkreis Südliche Weinstraße wappnet sich für verschiedene Krisen, Notfälle und Katastrophen. So hat die Kreisverwaltung gemeinsam mit den Verbandsgemeinden in einer Schulung die Arbeit eines Verwaltungsstabs durchgespielt, der in solchen Fällen zusammenkommt. Peter Schürmann, Leiter der Abteilung „Sicherheit, Ordnung und Verkehr“, sowie Brand- und Katastrophenschutzinspekteur Jens Thiele erläuterten den Teilnehmenden die Grundlagen der Stabsarbeit und probten gemeinsam mit den...

Update: Die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim haben ihre Allgemeinverfügungen verlängert, mit denen sie alle nicht angemeldeten „Montagsspaziergänge“ sowie vergleichbare, nicht angemeldete Versammlungen untersagen. Die Verfügungen gelten nun bis einschließlich Montag, 3. Januar 2022. Anlass sind wiederholte, nicht angemeldete Zusammenkünfte in allen drei Gebietskörperschaften, für die unter anderem in den sozialen Netzwerken geworben wurde sowie die...

Landau. Die Inzidenzwerte im Land Rheinland-Pfalz steigen – so auch in der Stadt Landau. Die südpfälzische Metropole weist seit wenigen Tagen einen Wert von über 50 auf und muss laut der Vorgaben aus Mainz aus diesem Grund nun reagieren. Mit Wirkung zum Sonntag, 4. April, 0 Uhr tritt eine Allgemeinverfügung in Kraft, die einen Teil der vor wenigen Woche eingeführten Lockerungen wieder zurücknimmt. So muss der Einzelhandel ab Dienstag, 6. April, wieder zum sogenannten Terminshopping...

Kaiserslautern. Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Allgemeinverfügung erlassen, um die Konzessionen bestehender Gaststätten aufrecht zu erhalten, die seit nunmehr einem Jahr aufgrund der Corona-Verordnungen nicht mehr öffnen können. Nach dem Bundesgaststättengesetz erlischt eine bestehende Erlaubnis zum Führen einer Gaststätte, wenn diese ein Jahr nicht in Betrieb war. Diese Frist wird nun durch die Allgemeinverfügung um ein Jahr verlängert. „Wir wollen unsere Gastronomie, unsere Discotheken,...

Südpfalz. Die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim haben gestern gemeinsam ein  Maßnahmenbündel zur Eindämmung der Corona-Pandemie in der Südpfalz auf den Weg gebracht – das nun allerdings von den verschärften Bund-Länder-Regelungen eingeholt wurde. Dennoch treten die Regelungen am morgigen Freitag in Kraft und behalten so lange ihre Gültigkeit, bis die bundesweiten Vorgaben greifen, wie OB Thomas Hirsch, Landrat Dietmar Seefeldt und Landrat Dr. Fritz...

Landau. Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verhindern bzw. zu verlangsamen, haben die Stadt Landau und der Landkreis Südliche Weinstraße ihre Allgemeinverfügung erweitert: Ab sofort bleiben auch Friseursalons geschlossen. Stadt und Landkreis weisrn darauf hin, dass eine Allgemeinverfügung allgemein gültig ist: eine Allgemeinverfügung wird öffentlich bekannt gegeben und kann dann als bekannt vorausgesetzt werden. Veranstalterinnen und Veranstalter bzw. Betreiberinnen und Betreiber werden...

Landau. In enger Abstimmung mit den Städten und Landkreisen der Pfalz haben die Stadt Landau und der Kreis SÜW entschieden, die Restaurants, Gaststätten und Cafés im Stadtgebiet ab heute, 20. März, zu schließen. Die entsprechende Allgemeinverfügung gilt ab sofort. Auch Eisdielen bleiben zu und mobile Eiswagen müssen den Betrieb einstellen. Die neue Regelung gilt nicht für Imbisse und den Straßenverkauf von Speisen und Getränken – mit der Ausnahme von Eis. Es ist jedoch sicherzustellen, dass der...

Landau.Die Stadt Landau erweitert ihre Allgemeinverfügung, mit der sie die Ausbreitung des Coronavirus verhindern bzw. verlangsamen will, ein weiteres Mal: Ab sofort ist die Durchführung von öffentlichen und privaten Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen untersagt. Dies betrifft unter anderem Musikschulen, Fahrschulen, Weiterbildungszentren und Prüfungseinrichtungen wie den TÜV, aber auch Jugend- und Vereinsfreizeiten. Am Wochenende hatte die Stadt bereits zusätzlich zur landesweiten Ankündigung,...

Landau. Das Land Rheinland-Pfalz hat weitere kontaktreduzierende Maßnahmen aufgrund des Aufkommens von SARS-CoV-2-Infektionen in Rheinland-Pfalz erlassen, die der Landkreis nun umsetzt. So werden für den Publikumsverkehr alle Bars, Clubs, Discotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen, Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen und ähnliche Einrichtungen geschlossen. Ebenfalls dürfen keine Messen, Ausstellungen, Kinos, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und...

Pfalz. Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat der Rhein-Pfalz-Kreis Allgemeinverfügungen erlassen. Demnach entfallen an allen Schulen im Rhein-Pfalz-Kreis sämtliche regulären Schulveranstaltungen, insbesondere der Unterricht sowie die regulären Betreuungsangebote. Weiterhin entfallen an allen Kindertagesstätten im Rhein-Pfalz-Kreis die regulären Betreuungsangebote. Eine Betreuung der Kinder erfolgt nur noch durch eine Notversorgung. Auch Veranstaltungen ab einer zu...