Politik

Beiträge zum Thema Politik

Ratgeber
Der Podcast „Drahtbericht“ informiert über Rheinland-Pfalz und seine Rolle in Europa und der Welt

Podcast gibt neue Einblicke
Rheinland-Pfalz, Europa und die Welt

Rheinland-Pfalz. „Drahtbericht“ – der Podcast, der über Rheinland-Pfalz und seine Rolle in Europa und der Welt informiert, gibt mit spannenden Interviews neue Einblicke in die europäischen und internationalen Beziehungen des Landes: In der zehnten Folge geht es um die vielseitige europapolitische Öffentlichkeitsarbeit in Rheinland-Pfalz – denn hier wird Europa schon seit vielen Jahrzehnten gelebt. Doch was genau versteht man unter europapolitischer Öffentlichkeitsarbeit und wie kann sie in...

Lokales
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Bienwald B9
Thomas Gebhart und Martin Brandl zum Umbau der Kreuzung Langenberg im Bienwald

Wie dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart und dem Landtagsabgeordneten Martin Brandl auf Anfragen mitgeteilt wurde, plant das Land Rheinland-Pfalz für Herbst 2021 die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens zum Umbau des B9-Kreuzungsbereich Langenberg im Bienwald. Eine Aussage über den Baubeginn könne allerdings noch nicht gemacht werden. Derzeit würden die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren vom Landesbetrieb Mobilität (LBM) Speyer erstellt. Die aktuelle...

Lokales

Bundestagsabgeordneter der Südpfalz
Thomas Gebhart: Telefon-Sprechstunde am 7.4.2021

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Mittwoch, 7.4..2021, von 12.00-13.00 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Thomas Gebhart beantwortet unter anderem Fragen rund um die Corona-Situation. Selbstverständlich können auch alle anderen politischen Themen angesprochen werden. Anrufer, die nicht direkt zum Zuge kommen sollten, werden zurückgerufen. Interessenten können sich während der angekündigten Sprechstunde unter Tel. 06341/934623 melden.

Lokales

Offener Brief an OB Dr. Mentrup
Abwendung eines verschärften Lockdowns in Karlsruhe

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Karlsruhe könnte nächste Woche erneut in einen verschärften Lockdown fallen, was zur Folge hat, dass die erst kürzlich geöffneten Geschäfte in der Stadt wieder schließen müssen. Dabei haben die Karlsruherinnen und Karlsruher nach Wochen der Isolation gerade erst wieder zaghaft Besitz von ihrer Innenstadt genommen und so den Gewerbetreibenden ihre Solidarität gezeigt. Wir verkennen nicht die Empfehlungen des Bundes und die daraus resultierenden Maßnahmen,...

Lokales

Amtszeiten
Wirtschaftspolitiker Linnemann fordert Amtszeitbegrenzung

Als letzten Gast im Rahmen ihres Onlineformats „Neumann-Martin trifft…“ vor der Landtagswahl begrüßte die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL in der vergangenen Woche den Unions- und Wirtschaftspolitiker Dr. Carsten Linnemann. Linnemann ist Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) und stv. Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Der promovierte Volkswirt sprach am Abend zum Thema „Corona mit Blick auf die Wirtschaft und den Mittelstand". Gleich...

Lokales
Der Screenshot wurde von der Facebookseite der Stadt Frankenthal gemacht
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Landtagswahl 2021 in RLP und in Frankenthal
Wahl-Ticker - Endergebnis

Im Amtsblatt der Stadt Frankenthal wurde folgende Bekanntmachung am 18.März 2021 veröffentlicht: Der Kreiswahlausschuss hat in seiner Sitzung am 18.03.2021 folgendes Ergebnisder 18. Wahl zum rheinland-pfälzischen Landtag im Wahlkreis 35 Frankenthal (Pfalz) festgestellt: A Stimmberechtigte 52.560 B Wählerinnen und Wähler 33.600 C Ungültige Wahlkreisstimmen 452 D Gültige Wahlkreisstimmen 33.148 Von den gültigen Wahlkreisstimmen entfielen  Martin Haller SPD 9.770 Christian Baldauf CDU 13.157 Dr....

Lokales

Lokales Haßloch
Armes Haßloch, Wahl zum 1. Beigeordneten am 24.02.2021

Armes Haßloch Der Kandidat der Grünen zieht ohne weitere Angaben aus privaten Gründen seine Bewerbung zurück. Meist ein Zeichen dafür, dass eine Kandidatur aus Gründen die die breite Öffentlichkeit nicht erfahren soll nicht weiter haltbar ist. Die Grünen hatten nun die Chance Größe zu zeigen und es ihren Kollegen der SPD und der FDP gleichzutun, sich für einen Mann der CDU zu entscheiden, da dieser in idealer weise für das Amt des 1. Beigeordneten geeignet ist. Was aber machen die Grünen aus...

Lokales
Video

Dienstag, 9.3. - 20:00 Uhr, ZOOM-Meeting
TIBET NICHT VERGESSEN !

Veranstaltung der TIBET-INITIATIVE Landau: Dienstag, 9.3. - 20:00 Uhr, via ZOOM-Meeting Programmpunkte: 1.) - Begrüßung der Teilnehmer und Gäste sowie Vertreter der Stadt Landau 2.) - Vorstellung eines Trailers "Tibetische Frauen" auf englisch, ca. 3 Minuten Der Trailer soll schon mal Neugierig machen auf den Film "Woman of Tibet", den wir hoffentlich dann im Herbst in voller Länge zeigen können. 3.) Referat zu Chinas sog. "neuer Seidenstraße" von Prof. Dr. Ingo Kennerknecht, ca. 20 Minuten....

Lokales
Traurig, aber wahr. Bis zum 31. Oktober 2020 kämpfte Sandra Wieser vom Reisebüro Fernweh in Winnweiler um ihre Existenz. Heute erinnern leider nur noch die Umrisse des Banners, über der Eingangstür, von dem einst so beliebten Reisebüro.

Existenzverlust, Ärgernisse und neue Ideen
Zwischen Hoffen und Bangen

Donnersbergkreis. Die Coronapandemie zerrt nach einem Jahr mittlerweile an jedem Einzelnen von uns. Homeoffice, Homeschooling und Wechselunterricht, Private-Shopping, Bestell- und Lieferservice - die Ideensammlung der einzelnen Institutionen, Unternehmen und Einzelhändler, Kulturschaffenden, Musikern und mehr lassen bald keine Wünsche mehr offen. Doch wie sieht es hinter der Fassade aus? Kommen die versprochenen Überbrückungshilfen auch wirklich bei denen an, die sich kaum noch über Wasser...

Lokales

Gebhart: Rettungsschirm für Pflege wird verlängert

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundeminister für Gesundheit Dr. Thomas Gebhart, (CDU) informiert: Der Rettungsschirm für Pflegeeinrichtungen wird bis zum 30. Juni des Jahres verlängert. Dies ist Gegenstand eines Gesetzes, dass morgen im Deutschen Bundestag beschlossen wird. In den vergangenen Tagen gab es hierzu mehrere Nachfragen auch von Einrichtungen aus der Südpfalz. Durch die Verlängerung gilt die bisherige Rechtslage fort. Konkret bedeutet...

Ratgeber
Der Workshop möchte neuen Perspektiven auf das Politische nachspüren, die sich in der aktuellen Zeit auftun.

Workshop-Reihe zeigt neue Perspektiven
Schnittstelle zwischen Politik und Theater

Rheinland-Pfalz. Die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz lädt zu einem Netztheater-Workshop „Politik mit dem Körper (in Zeiten der Pandemie)“ ein. Die Workshop-Reihe am Freitag, 12. März, und findet an mehreren Tagen als Online-Workshop statt. Mit dem Netztheater-Workshop „Politik mit dem Körper (in Zeiten der Pandemie)“ will die Landeszentrale die Schnittstellen zwischen Politik und Theater näher beleuchten und auch in Zeiten der andauernden Pandemie zum Mitmachen anregen....

Lokales

Coronavirus
Gebhart: Laien-Selbsttests bringen neue Möglichkeiten

Heute werden die ersten drei "Laien-Selbsttests" in Deutschland zugelassen. Diese Tests sind freiverkäuflich. Sie können bei sich selbst angewendet werden. "Diese Laien-Selbsttests können in bestimmten Situationen ein Stück mehr Sicherheit geben. Und sie können dadurch auch neue Möglichkeiten im Alltag eröffnen", so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit Dr. Thomas Gebhart (CDU). "Ich gehe davon aus, dass die Tests in Kürze...

Blaulicht
Zeugen gesucht. Politisch motivierter Vandalismus in Mannheim (Symbolfoto)

Mannheim: Politischer Vandalismus
Wahlplakate zerstört in Schönau

Mannheim-Schönau. Zeugen beobachteten am Sonntagmittag, 14. Februar, wie zwei circa 20-jährige Männer Wahlplakate herunterrissen und zerfetzten. Die bislang unbekannten Täter schlugen gegen 12 Uhr im Bereich der Kreuzung Lilienthalstraße zur Frankenthaler Straße zu. Nicht alle Wahlplakate wurden dabei Ziel ihres Vandalismus, sondern gezielt nur die Wahlplakate einer bestimmten für den Landtag kandidierenden Partei. Anschließend entfernten sie sich zu Fuß in Richtung Amselstraße. Abteilung...

Lokales

Veranstaltung am 17.02.2021 ab 19 Uhr
Spitzenkandidat zur Landtagswahl der AfD in Karlsruhe

Der AfD Kreisverband lädt zum Politischen Aschermittwoch 2021 ein. Auftreten wird der Spitzenkandidat der AfD Baden-Württemberg zur Landtagswahl, der Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Bernd Gögel. Auch die beiden Karlsruher Landtagskandidaten, Dr. Paul Schmidt und Rouven Stolz werden sich und Ihr Programm vorstellen und zusammen mit Herrn Gögel Fragen beantworten. Die Veranstaltung findet im Carl-Benz-Saal der Europahalle in Karlsruhe (Hermann-Veit-Strasse 7 in 76135 Karlsruhe)...

Ratgeber
Der Podcast informiert über unterschiedliche Themen rund um die Landtagswahl.

Podcast-Reihe zur Landtagswahl 2021 startet
Politik zum Hören

Baden-Württemberg. Mit dem Thema „Wo bleiben die Frauen im baden-württembergischen Landtag?“ startet der Podcast „POLITISCH BILDET – Landtagswahl 2021 spezial“ der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB). Dazu ist Manuela Rukavina, die ehemalige Vorsitzende des Landesfrauenrats Baden-Württemberg, zu hören. Sie spricht mit LpB-Fachreferentin Bianca Braun über den geringen Frauenanteil im Landtag und die Aussichten, diesen zu erhöhen. Die insgesamt fünf Folgen der...

Lokales

Telefonische Bürgersprechstunde des Bundestagsabgeordenten Thomas Hitschler

Für alle Interessierten bietet der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler wieder eine telefonische Bürgersprechstunde an. Bürgerinnen und Bürger können sich sowohl bei politischen wie auch persönlichen Anliegen telefonisch an den Abgeordneten wenden und über die aktuelle Corona-Situation sowie über Themen der Bundespolitik und des Wahlkreises diskutieren. Die Telefonsprechstunde findet statt am: Dienstag, 09. Februar, von 08.00 bis 09.30 Uhr. Alle Interessierten melden sich unter...

Lokales

Gebhart: Knapp 500 Mal Baukindergeld für südpfälzer Familien

Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilt, haben im Jahr 2020 490 Familien in der Südpfalz eine Zusage der KfW für das Baukindergeld erhalten. Insgesamt werden damit rund 10 Mio. Euro für Familien bereitgestellt zur Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum. Davon erhielten in Landau 55 Familien Zusagen für Baukindergeld (1,1 Mio.), in SÜW 184 Familien (3,8 Mio.) und im Kreis Germersheim 251 Familien (5,1 Mio.). „Ich freue mich, dass Familien von den...

Lokales

Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler und Kandeler Künstler Benjamin Burkard live bei Instagram

Am Freitag, 05. Februar 2021, lädt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler  ab 18:30 Uhr erneut zu „Instagram live“ ein. Diesmal im Livestream mit dabei: der Kandeler Künstler Benjamin Burkard. „Mit seinen regional wie international ausgestellten Werken ist der vielfach ausgezeichnete Benjamin Burkard fester Bestandteil und ein echtes Aushängeschild der Südpfälzer Kunstszene“, freut sich Hitschler auf das digitale Live-Gespräch. Gemeinsam mit Burkard spricht der Abgeordnete...

Lokales
dieBasis Partei
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Landtagswahlen Baden-Württemberg
Pressemitteilung der Kandidaten aus Bruchsal - dieBasis Partei

Die stimmberechtigten Mitglieder der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) aus dem Wahlkreis 29, Bruchsal, stellen ihre Kandidaten für die Landtagswahl am 14. März 2021 vor: Als Kandidat wurde der 51-jährige Selbstständige Giorgio Mariotti gewählt, Ersatzkandidatin ist Elke Zetl. Für beide ist Vertrauen und Nähe zu den Bürgern und Bürgerinnen unverzichtbar, um Politik für die Menschen im Land zu machen. In der Basisdemokratie sehen sie eine parteipolitische Möglichkeit,...

Lokales

Gebhart zur Kostenübernahme bei Fahrten zur COVID-19-Impfung in Impfzentren

Den südpfälzischen Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart (CDU) erreichen immer wieder Fragen von Bürgern, ob die Kosten für Fahrten zu COVID-19-Impfungen in Impfzentren erstattet werden. Daher möchte Gebhart gerne über die geltenden Regelungen informieren. Die Fahrkosten werden unter bestimmten Voraussetzungen bei Vorliegen einer ärztlichen Verordnung für gesetzlich Versicherte übernommen: Entweder muss ein Schwerbehindertenausweis mit dem Merkzeichen...

Lokales
Symbolbild Kinder beim Lernen

Christian Baldauf, MdL
Beitragsfreiheit für Nachmittagsbetreuung

Die CDU-Fraktion setzt sich für vollkommene Beitragsfreiheit der Nachmittagsbetreuung in Rheinland-Pfalz ein. Für Grundschülerinnen und -schüler endet der Unterricht meist um die Mittagszeit. „Das bereitet vielen Eltern Probleme, denn das Unterrichtsende ihrer Kinder deckt sich kaum mit dem Ende der eigenen Arbeitszeit“, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Baldauf. „Das ist ein Problem, denn die Frage, wie sich Familie und Arbeit unter einen Hut bringen lassen, ist oftmals nicht nur...

Lokales
Timo Holstein, Inhaber von „EigenArtevents“

Die Coronapandemie ist weiterhin eine Mammutaufgabe für die Veranstaltungswirtschaft - #Alarmstufe Rot
Eine Branche kämpft ums Überleben

Kirchheimbolanden. Fast ein Jahr sind wir nun schon in der Coronapandemie und die Lage in der Veranstaltungswirtschaft wird nicht einfacher, sondern immer belastender. Viele haben ihre Existenzen schon verloren und viele kämpfen noch um sie. Das Wochenblatt sprach mit Timo Holstein, Inhaber der Eventmanagement-Firma „EigenArtevents“, aus Kirchheimbolanden über die aktuelle Lage. Von Claudia Bardon ???: Herr Holstein, Sie selbst sitzen auch in diesem Boot mit Ihrer Eventmanagement-Firma...

Lokales

Bürger fragen Politiker
Diskussion zum Thema Corona und Gesundheitsschutz

Wörth/Landkreis Germersheim. Die Pandemie hat uns fest im Griff. Hoffnungen liegen dabei auf dem Impfstoff. Aber auch Wirkstoffe werden kontinuierlich getestet und weiterentwickelt. Ziel muss es sein, das Virus weniger gefährlich zu machen, damit wir lernen können, gut damit zu leben. Wie könnte ein normales Leben mit Corona aussehen? Was heißt Gesundheitsschutz in Corona-Zeiten? Und wie ist der aktuelle Stand der Bekämpfung? Die Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) lädt interessierte...

Lokales

Thomas Hitschler: Facebook Video-Live-Chat mit Landtagskandidat Markus Kropfreiter

Am heutigen Freitag, 22. Januar 2021, lädt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ab 19:00 Uhr zum Facebook Video-Live-Chat ein. Mit dabei: Der Landtagskandidat für den Südpfälzer Wahlkreis 51 (Verbandsgemeinden Offenbach, Lingenfeld, Bellheim und Stadt Germersheim), Markus Kropfreiter. Gemeinsam sprechen die beiden Sozialdemokraten über die aktuelle Corona-Situation vor Ort und über Kropfreiters Kandidatur für den...

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