Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokales
Dr. Thomas Gebhart MdB | Foto: Thomas Gebhart

Versorgung von Rheumapatienten in der Südpfalz

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat sich wegen der ärztlichen Versorgung für Rheumapatienten in der Südpfalz an die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz gewandt. „Bereits letzte Woche habe ich einen Brief an den Vorsitzenden Dr. Peter Heinz geschrieben, nachdem Patienten aus der Südpfalz mich darauf aufmerksam gemacht haben, dass ein Versorgungsengpass droht. Die Versorgungslage mit auf Rheumatologie spezialisierten Ärzten in der Südpfalz droht sich...

Lokales
Spitzenkandidat für DIE LINKE Rhein-Pfalz-Kreis, Özcan Acar (52): „Der Mensch muss im Mittelpunkt vor der Verwaltung stehen. | Foto: Andreas Klamm

Özcan Acar ist Spitzenkandidat für DIE LINKE
Vollblut-Gewerkschafter will im Rhein-Pfalz-Kreis den Mensch in den Mittelpunkt bringen

Ludwigshafen am Rhein/Rhein-Pfalz-Kreis/Mutterstadt. (and). Özcan Acar aus Mutterstadt (Listenplatz 2), ist einer der beiden Spitzenkandidaten von DIE LINKE Vorderpfalz, die von der Mitgliederversammlung am Dienstag, 12. März 2024 im ver.di-Gewerkschaftshaus in Ludwigshafen am Rhein als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl für den Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis am 9. Juni 2024 gewählt wurden. Auf Listenplatz 1 wurde Andreas Klamm aus Neuhofen gewählt. Für beide Spitzenkandidaten ist...

Lokales
Martin Brandl MdL | Foto: Martin Brandl
2 Bilder

Thomas Gebhart und Martin Brandl
Reaktivierung der stillgelegten Schienenstrecke Germersheim-Landau

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart (beide CDU) fordern die Landesregierung auf, bei der Reaktivierung der Schienenstrecke Germersheim-Landau schneller zu arbeiten. „Es ist unbefriedigend, wenn für die Reaktivierung einer attraktiven Bahnstrecke nach langem Bemühen die Voraussetzungen geschaffen wurden und wir nun auf die politische Entscheidung des Landes warten müssen“, so die Abgeordneten. Im letzten Oktober teilte die Bundesregierung auf...

Lokales

SPD Mörlheim benennt Kandidatinnen und Kandidaten

Der SPD Ortsverein Mörlheim hat bei seiner Mitgliederversammlung am 20. Februar 2024 die Kandidatenliste für die Ortsbeiratswahl am 09. Juni 2024 festgelegt. Spitzenkandidaten sind Bernd Brucker und die Mitarbeiterin von MdL Florian Maier Veronika Wittig, die beide Mörlheim auch im Stadtrat vertreten möchten. Der Ortsverein freut sich besonders, dass mit dem stellvertretenden Ortsvorsteher Ralph Poh ein äußerst engagierter Bürger Mörlheims für die Liste gewonnen wurde. Im Beisein der...

Lokales
Foto: CDU Landtagsfraktion

Landtagsabgeordneter Ansgar Mayr (CDU)
Girls' Day 2024: Hinter den Kulissen der CDU-Landtagsfraktion

Am 25. April 2024 öffnet die CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg die Türen des Landtags für junge Frauen und bietet ihnen einen Einblick in die Arbeit im Herzen der Landespolitik. Ansgar Mayr MdL lädt interessierte junge Frauen ab 13 Jahren hierzu ein. Neben einer Führung durch den Landtag warten auf die Teilnehmerinnen u.a. ein Treffen mit dem Fraktionsvorsitzenden Manuel Hagel MdL, sowie Impulsvorträge von Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut MdL und Dr. Andrea Wechsler. Bei...

Lokales
https://de.statista.com/infografik/24481/intensivmedizinisch-behandelte-covid-faelle-in-deutschland/ | Foto: DIVI Intensivregister

Beitrag aus einer regionalen Initiative
Ein Virus, bzw. die Reaktion darauf, veränderte Gesellschaft, Politik, Wissenschaft, Demokratie und Rechtsstaat

Autor: Helmut Wilde, 12.03.24 Auch in Kaiserslautern war spürbar, wie die Gesellschaft in einen Schockzustand versetzt wurde, maßgeblich und verantwortlich dafür waren vor allem Politiker, einseitig ausgerichtete Experten und der Gleichklang in den Medien, die zum einen jede Möglichkeit nutzten Ereignisse zu skandalisieren, zum anderen die Bürger in diesem Zustand dauerhaft zu bestätigen. Auch die Modellrechnungen1 dürften zur Skandalisierung beigetragen haben: „Es werden hunderttausende...

Lokales
Foto: FW | FÜR Karlsruhe
Video

Ordnungsamt-Chef Maximilian Lipp im Gespräch
Wie arbeitet die Verwaltung in Karlsruhe?

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe veröffentlicht eine neue Podcast-Folge: "Moderne Verwaltung? Mit Ordnungsamt-Chef Maximilian Lipp". In dieser Episode gewährt Herr Maximilian Lipp, Leiter des Ordnungs- und Bürgeramtes in Karlsruhe, interessante Einblicke in die vielfältigen Zuständigkeitsbereiche und Herausforderungen der modernen Verwaltung. Diskutiert werden verschiedene Aspekte der Arbeit des Ordnungsamts, darunter die Bandbreite der Zuständigkeiten von der...

Lokales
Besprechung Symbolbild | Foto: Ngampol/stock.adobe.com

Fragerunde mit dem Jugendparlament und Landtagsabgeordneten zu Politik

Kaiserslautern. Am Freitag, 15. März 2024, lädt das Jugendparlament der Stadt Kaiserslautern ab 17 Uhr zur politischen Fragerunde in den „Lautrer Demokratieladen“ in der Schneiderstraße 12 ein. Eingeladen wurden Vertreterinnen und Vertreter der Landtagsfraktionen SPD, Die Grünen, FDP sowie der CDU.  Bitte beachten: Für diese Veranstaltung benötigt man eine kostenlose Eintrittskarte. Diese ist in der Tourist-Info der Stadt Kaiserslautern, Fruchthallstraße 14, erhältlich. Pro Person können...

Lokales
Was können Frauen selbst tun, um die statistische Lohnlücke zu füllen? | Foto: Animaflora PicsStock/stock.adobe.com

Zum Equal Pay Day
Online-Veranstaltung für Kreis Bad Dürkheim und Grünstadt/Leiningerland

Kreis Bad Dürkheim. Mit dem Equal Pay Day befasst sich am Donnerstag, 14. März, von 18 bis 19.30 Uhr eine kostenlose Online-Veranstaltung mit Helma Sick. Die Veranstaltung ist eine Kooperation der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Bad Dürkheim, Christina Koterba-Göbel, mit Anna Kubicek, Gleichstellungsbeauftragte von Grünstadt/Verbandsgemeinde Leiningerland. Der Equal Pay Day fand am 6. März statt und markiert symbolisch die statistische Lohnlücke zwischen den Geschlechtern in Höhe...

Lokales
Foto: Foto: Rolf H. Epple

Martin Brandl MdL
Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an, gerne auch telefonisch. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Donnerstag, dem 4. April von 9 Uhr bis 10 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 –...

Lokales

Terminankündigung
Politischer Runder Tisch Gleichstellung: Wo stehen wir, wo wollen wir hin?

Terminankündigung: Politischer Runder Tisch Gleichstellung: Wo stehen wir, wo wollen wir hin? Feminismus und Geschlechtergerechtigkeit sind Kernanliegen grüner Politik. Die drei Karlsruher Grünen-Politikerinnen Dr. Ute Leidig, Dr. Zoe Mayer und Jorinda Fahringer setzen sich für die Gleichstellung aller Geschlechter auf Bundes- und Landesebene sowie vor Ort in Karlsruhe ein. Sie laden ein zum politischen Runden Tisch „Gleichstellung: Wo stehen wir, wo wollen wir hin?“ Gemeinsam mit Stakeholdern...

Ausgehen & Genießen
Die Frauen Union Landau lädt zum Film "Die Unbeugsamen" ein | Foto: mnimage/stock.adobe.com

Weltfrauentag
Filmabend der Frauen Union im Gloria Kulturpalast Landau

Landau. Die Frauen Union Landau zeigt anlässlich zum Weltfrauentag den Film „Die Unbeugsamen“ am Freitag, 8. März, im Gloria Kulturpalast Landau. Einlass ist ab 18 Uhr, Beginn 19 Uhr. Der Eintritt ist frei, die Veranstalterinnen freuen sich über eine kleine Spende. Zum FilmPolitik ist eine viel zu ernste Sache, um sie den Männer zu überlassen: Der Dokumentarfilm zeigt eine erhellende filmische Zeitreise durch die Bonner Republik in dem Politikerinnen von damals zu Wort kommen. Wie beschwerlich...

Lokales
Foto: Foto: Rolf H. Epple

Martin Brandl MdL
Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an, gerne auch telefonisch. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Freitag, dem 22. März von 15 Uhr bis 16 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000...

Lokales
Alexander Groth Bürgermeisterkandidaten 2024 der
FWG Stadt Kirchheimbolanden  | Foto: FWG Kirchheimbolanden

Alexander Groth, Bürgermeisterkandidat
FWG Stadt Kirchheimbolanden schickt Alexander Groth 2024 ins Rennen

Jetzt ist es offiziell: Die FWG Stadt Kirchheimbolanden schickt Alexander Groth als Bürgermeisterkandidaten 2024 ins Rennen. Er bekam bei der Nominierungsversammlung am 22.02.2024 im Gasthaus „Haiderhof“ ein einstimmiges Votum. Seit über 10 Jahren engagiert sich Groth als ehrenamtlicher Kommunalpolitiker. Sachpolitik ist sein Credo: "Wir werden die besten Ideen umsetzen um unsere Stadt für die Zukunft fit zu machen. Frischer Wind ist im Stadtrat dringend notwendig, wir wollen einen anderen...

Lokales
Bürgermeisterin Sabine Wienpahl war gleich Feuer und Flamme, als Angi Brabänder und Manuela Bestier ihr von dem Netzwerk für Frauen in der Politik berichteten (von links). 
 | Foto: Alexander Schnell

Netzwerk Frauen für Frauen in der Politik
Bürgermeisterinnen und Rätinnen gesucht

Kirchheimbolanden. Frauen für die Politik begeistern – das hat sich Sabine Wienpahl auf die Flaggen geschrieben. Bei einem Frauenfrühstück will die Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde über die Arbeit und Bedeutung von Frauen als Ratsmitgliedern und Bürgermeisterinnen informieren. Außerdem gründen Angi Brabänder und Manuela Bestier ein Netzwerk, um Frauen zu politischen Ämtern zu beraten. von Cynthia Schröer Ob im Bürgermeisteramt, in den Gemeinderäten oder auch im Verbandsgemeinderat – Frauen...

Lokales
Foto: FW | FÜR Karlsruhe
Video

Experten im Gespräch
Prostitution in Karlsruhe: Was hilft wirklich?

Die Fraktionsgemeinschaft aus Freien Wähler und „FÜR Karlsruhe“ spricht in der zweiten Folge des Specials zum Thema Prostitution mit den Gästen Erika Mosebach, Doktorandin an der Universität Heidelberg, Patrick Krieg, Beamter der Kriminalpolizei und Justin Shrum, Geschäftsführender Vorstand des Justice Projects, über die Herausforderungen und mögliche Lösungsansätze bezüglich der Prostitutionsszene in Karlsruhe. Als Gastgeberin thematisiert Stadträtin Petra Lorenz dabei die Erweiterung des...

Lokales
Marius Weiler, Bianca Hofmann, Thorsten Frank  | Foto: FDP Speyer

Wahl
Speyerer im Bezirksvorstand

Am Samstag, den 24. Februar 2024, fand der FDP-Bezirksparteitag Rheinhessen-Vorderpfalz in Ober-Flörsheim statt. Delegierte aus dem Kreisverband Speyer waren unsere Kreisvorsitzende Bianca Hofmann, die Stellvertretenden Kreisvorsitzenden Thorsten Frank sowie Marius Weiler. Die Bezirksvorsitzende Daniela Schmitt, rheinland-pfälzische Staatsministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau wurde wiedergewählt. Wir gratulieren herzlichst zur Wahl und freuen uns weiterhin auf eine gute...

Lokales
Foto: Foto: Rolf H. Epple

Martin Brandl MdL
Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an, gerne auch telefonisch. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Montag, dem 11. März von 17 Uhr bis 18 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000...

Lokales
Doktorandin Erika Mosebach (links) von der Universität Heidelberg, Patrick Krieg (mitte links von der Kriminalpolizei, Stadträtin Petra Lorenz (mitte rechts) und Justin Shrum (rechts) von der Organisation The Justice Project. | Foto: Freie Wähler | FÜR Karlsruhe
Video

Experten geben Einsicht
Wie ist die Lage beim Thema Prostitution in Karlsruhe?

Um das Thema zu besprechen, hat die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe „FÜR Karlsruhe“ eine Expertenrunde bestehend aus der Doktorandin Erika Mosebach von der Universität Heidelberg, Patrick Krieg von der Kriminalpolizei und Justin Shrum von der Organisation The Justice Project zu Gast. Gemeinsam diskutieren sie mit Stadträtin Petra Lorenz über die Herausforderungen und den Status Quo von Prostitution in Karlsruhe. Vorgestellt werden unter anderem die Probleme bei der...

Ausgehen & Genießen
Marius Petrenz ist "Der Reichsbürger" | Foto: Thomas Brenner/gratis

Aus aktuellem Anlass
Pfalztheater nimmt "Der Reichsbürger" neu ins Programm

Kaiserslautern. Aus aktuellem Anlass nimmt das Pfalztheater Kaiserslautern "Der Reichsbürger" ins Programm. Der packende Monolog von Annalena und Konstantin Küspert zum Thema Radikalisierung feiert am 7. März im U2, dem Kellergeschoss des Pfalztheaters, Premiere. Linda Bockmeyer führt Regie, Marius Petrenz übernimmt die Rolle des "Reichsbürgers". Das Autorenduo Annalena und Konstantin Küspert macht sich in seinem viel gespielten Stück auf die Suche nach den Hintergründen der Reichsbürger-...

Lokales
Birkmeyer im nachgestellten Plenarsaal in Berlin | Foto: DVG e. V.
2 Bilder

Rückwirkende Eingriffe durch den Staat in Verträge
1. Treffen der Regionalgruppe des DVG Pfalz in 2024

Am Donnerstag den 14.03.2023, um 18 Uhr, im Restaurant Eltoro Am Golfplatz 1, 76879 Essingen veranstaltet die regionale Gruppe Pfalz vom Verein DVG e. V. ( https://dvg-ev.org/ ) sein 1. Jahrestreffen! Angesprochen sind natürlich zunächst die über 110 Mitglieder aber auch andere, von den 1,2 Millionen Betroffen sind willkommen! Anmeldungen bitte, bis zum 29.2. an Rudi.Birkmeyer@web.de     Für alle die das Thema noch nicht kennen! Hier eine fiktive Rede die diese Thematik um die skandalöse...

Lokales

Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler lädt zum Girls'Day nach Berlin ein

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Thomas Hitschler, lädt Schülerinnen und Auszubildende zwischen 16 und 19 Jahren herzlich ein, vom 24. bis zum 26. April 2024 am Girls’Day der rheinland-pfälzischen SPD-Abgeordneten in Berlin teilzunehmen. Der bundesweite Girls’Day ermöglicht jungen Frauen, Berufe kennenzulernen, in denen bisher überwiegend Männer arbeiten. „Wir brauchen mehr Frauen in der Politik – im Deutschen...

Lokales
Foto: Foto: Rolf H. Epple

Martin Brandl MdL
Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an, gerne auch telefonisch. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Montag, dem 4. März von 10 Uhr bis 11 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000...

Lokales
Foto: VHS-Verband RLP

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Online-Vorträge zur Kommunalwahl 2024

Anlässlich der am 9. Juni 2024 zusammen mit der Europawahl stattfindenden Kommunalwahl bietet die Volkshochschule Lingenfeld in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz die Onlineveranstaltungsreihe „Fit für die Kommunalwahl 2024“ an. Die Kommunalwahl 2024 bietet eine einzigartige Gelegenheit, sich aktiv für die Zukunft unserer Städte und Gemeinden einzusetzen. Die rheinland-pfälzischen Volkshochschulen haben sich mit der Landeszentrale zusammengeschlossen...

Anstehende Veranstaltungen zum Thema

Börsen & Märkte
  • 23. März 2024 um 12:00
  • Wild West
  • Mannheim

SOMA-Umsonstflohmarkt

Ein Umsonst-Flohmarkt ist einfach Du gibst, was Du nicht mehr gebrauchen kannst. Du nimmst, was Du gebrauchen kannst, auch ohne etwas mitzubringen. Ohne Kontrolle, ohne Konsumzwang und ohne Bezahlung. Bitte bringe nur gebrauchsfähige und saubere Sachen mit. Warum machen wir einen Umsonst-Flohmarkt? Die kapitalistische Wirtschaft zielt auf den Gewinn aus dem Verkauf von Produkten. Laufend werden neue Produkte entwickelt, die nur im Design verändert sind. Oder es werden neue Funktionen...

Börsen & Märkte
  • 27. April 2024 um 12:00
  • Wild West
  • Mannheim

SOMA-Umsonstflohmarkt

Ein Umsonst-Flohmarkt ist einfach Du gibst, was Du nicht mehr gebrauchen kannst. Du nimmst, was Du gebrauchen kannst, auch ohne etwas mitzubringen. Ohne Kontrolle, ohne Konsumzwang und ohne Bezahlung. Bitte bringe nur gebrauchsfähige und saubere Sachen mit. Warum machen wir einen Umsonst-Flohmarkt? Die kapitalistische Wirtschaft zielt auf den Gewinn aus dem Verkauf von Produkten. Laufend werden neue Produkte entwickelt, die nur im Design verändert sind. Oder es werden neue Funktionen...

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