Alles zum Thema Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokales

Sommerbesuch von Barbara Saebel MdL in Pfinztal

Im Rahmen Ihrer Sommertour besuchte die Ettlinger Landtagsabgeordnete Barbara Saebel die Gemeinde Pfinztal. Im Gespräch mit Bürgermeisterin Bodner erkundigte sie sich nach dem Stand der B10-Sanierung, die leider laut Regierungspräsidium nicht zeitnah erfolgen wird. Die Planung zur Unterführung des Bahnübergangs in Kleinsteinbach liefe nun aber an. Interessiert und erfreut zeigte sich die Abgeordnete beim Thema Klimaoffensive Pfinztal. Künftig werden im Gemeinderat die Auswirkungen auf das Klima...

Lokales
Manfred Seibel, im Hintergrund Rathaus Hauenstein
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Zukunft der Verbandsgemeinde Hauenstein:
Manfred Seibel appelliert an OG Hinterweidenthal und VG Dahn abzuwarten

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz) „Seit Beginn der Diskussionen über die sogenannte Kommunal- und Verwaltungsreform und den Festsetzungen im Grundsätzegesetz der Landesregierung haben wir Grüne im VG-Rat nie einen Zweifel daran gelassen, dass für uns der Erhalt der VG Hauenstein die beste aller Lösungen wäre“, macht Manfred Seibel, Sprecher der Fraktion B90/Grüne im Verbandsgemeinderat Hauenstein deutlich. In seiner Pressemitteilung von gestern (18. August 2019) hebt er zudem hervor:...

Lokales

Meinung
Grün! Das neue Rot?

Nachdem in der Presse nun zu entnahmen war, dass die CDU mit Bündnis 90/Die Grünen und der FWG eine Koalition im Rathaus bilden, holt den Einen oder Anderen Politiker dieser Koalition die Realität wohl ein. Beim Thema Rehbach-Seitenarmverlegung ist laut Frau Pia Werner von den Grünen nun „…der Prozess soweit fortgeschritten, dass ein Umlenken nun nicht mehr möglich sei! Soll heißen, wir sind halt zu spät in diesem Prozess. Da stellt sich die Frage, was sich den zwischenzeitlich so...

Lokales

Meinung
Ein Schiltchen-Bürger-Streich?

Während der öffentlichen Sitzung des GR Haßloch am Donnerstag, 15.08.2019, fragte ein interessierter Bürger*Inn den BM Lorch, ob, und wenn ja, es denn Neues zum Thema des “Schiltchens “gäbe. BM Lorch musste daraufhin eingestehen, dass das “Schiltchen” bereits an einen Investor verkauft wurde! Nachdem der Fragesteller wohl eine Sekunde brauchte um die erhaltene Antwort zu realisieren, hakte er nach und fragte dann “:....an Wen denn?” Der BM Lorch erging sich in ein wenig ”abweichenden”...

Lokales
Logo des RDJs Speyer
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Tamara Montag und Dominique Köppen führen den RDJ Speyer
„Wir halten zusammen, weil wir Demokraten sind“

Der Ring Demokratischer Jugend (RDJ) hat sich am 13.8.2019 im Jugendcafé Mitte zu seiner konstituierenden Sitzung getroffen. Besprochen wurden im ersten Teil Sinn und Zweck des RDJ, nebst Verabschiedung einer Satzung und Beitritt mehrerer Mitglieder politischer Parteien bzw. ihrer Jugendorganisationen (SPD (JUSOS), GRÜNE (GRÜNE Jugend), CDU (Junge Union), FDP (Junge Liberale) Linke (Junge Linke)). Die Wahl des ersten geschäftsführenden Vorstands, der halbjährlich rotieren, nicht nur durch eine...

Lokales

Meinung
Sommerpause?

Meinung In den letzten Wochen wurde es ziemlich ruhig im Dorf um das geplante Logistik- Zentrum und auch das Bürgerengagement zeigt bis auf seine informativen Newsletter nicht wirklich Präsenz in dieser Zeit. Mag es daran liegen, dass die Urlaubszeit in vollem Gange ist und auch die Temperaturen in den letzten Tagen und Wochen Hochsommerlich waren, so sollte man doch die Brisanz dieses Themas nicht aus dem Fokus entgleiten lassen. Besonders aus dem Fokus der Öffentlichkeit. Sind die...

Lokales
Auch ein individueller Besuch des Bundestags steht auf dem Programm.

Herbstferien-Wohngemeinschaft für junge Menschen ab 15 Jahren
Am Tag der Deutschen Einheit in Berlin

Germersheim. Jugendliche sind nicht an Politik interessiert? „Von wegen! Die Erfahrungen aus den bisherigen bildungspolitischen Reisen des Kreisjugendamtes Germersheim zeigen ein anderes Bild“, betont Erster Kreisbeigeordneter und Jugenddezernent Christoph Buttweiler. Deshalb veranstaltet das Kreisjugendamt bereits zum 15. Mal und immer auf Einladung eines Bundestagsabgeordneten, in diesem Jahr von Thomas Hitschler (SPD), eine siebentägige bildungspolitische Fahrt in die Bundeshauptstadt...

Lokales
Rathaus Hauenstein

Aus dem Verbandsgemeinderat Hauenstein
Neu gewählter Rat konstituiert - reine Männerrunde

Hauenstein (Südwestpfalz) Am Dienstagabend (13. August 2019) traf sich der am 26. Mai neu gewählte Rat der Verbandsgemeinde Hauenstein zu seiner konstituierenden Sitzung. Beim Blick in die Runde der 24 Bestätigten und Neugewählten waren ausschließlich Rats-Herren auszumachen. Dies kann sich erst durch eventuelle Nachrückerinnen ändern. Zunächst waren die ausscheidenden Ratsmitglieder zu verabschieden, deren Arbeit Bürgermeister Kölsch würdigte und denen er namentlich dankte. Soweit diese...

Lokales
Torbjörn Kartes MdB, Christian Baldauf MdL mit Sponsor, Vertreter vom FK Teddybär eV.  und Rettungskräften

Christian Baldauf, MdL
Torbjörn Kartes und Christian Baldauf treffen Rettungs- und Einsatzkräfte

Die Haupt- und Ehrenamtlichen in den Blaulichtverbänden – in Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten – leisten einen unverzichtbaren Dienst in unserer Gesellschaft. Sie setzen sich mit hohem persönlichem Engagement für das Wohl der Allgemeinheit ein. Diese Einsatzbereitschaft und die oft unter schwierigen Bedingungen erbrachten Leistungen verdienen Respekt und Anerkennung. Die beiden Abgeordneten aus Bundestag und Landtag haben deshalb Rettungsdienste, Berufs-, Werks- und freiwillige...

Lokales
Vereint im Einsatz für Menschen mit Beeinträchtigung: Hermann Bohrer (Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, im Bild links), Eberhard Frankmann (Erster Beigeordneter der Verbandsgemeinde Edenkoben), Geschäftsführerin Marina Hoffmann, Hedi Braun (Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Herxheim), Axel Wassyl (Bürgermeister der Verbandsgemeinde Offenbach an der Queich) und der Lebenshilfe-Vorsitzende Georg Rothöhler
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Jubiläum: Lebenshilfe Südliche Weinstraße ehrt vier Kommunen für ihre langjährige Mitgliedschaft
Starke Partnerschaft zum Wohl des Menschen

„Gemeinden tragen für ihre Bürger mit Behinderung eine besondere Verantwortung“, betont der Lebenshilfe-Vorsitzende Georg Rothöhler. „Seit unserer Gründung im Jahr 1964 war uns eine enge und vertrauensvolle Verbindung zu den Kommunen daher sehr wichtig.“ Davon zeugen gleich mehrere aktuelle Jubiläen: Die Verbandsgemeinden Herxheim und Offenbach an der Queich sind bereits seit 50 Jahren Mitglied der Lebenshilfe Südliche Weinstraße. Bei einer Feierstunde im Inklusionshotel Kurpfalz in Landau...

Lokales
Stefan Klamm (FWG), Hans Grohe (CDU) und Pia Werner (GRÜNE) unterzeichnen die Koalitionsvereinbarung für die nächsten 5 Jahre im Rathaus von Haßloch.
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Koalitionsvereinbarung in Haßloch unter "Dach und Fach"
CDU, GRÜNE und FWG unterschreiben eine Koalitionsvereinbarung für die Wahlperiode 2019-2024

Die CDU Haßloch, Fraktion und Vorstand des Ortsverbandes, freuen sich über den Abschluss einer Koalitionsvereinbarung mit den neuen Koalitionspartnern Grüne und FWG. In mehreren Arbeitskreisen, in denen sich die sich die Partner gelegentlich auch konträr, aber immer auf Augenhöhe begegneten, wurden gemeinsame Lösungen gefunden. Die dazu formulierten Texte lassen unschwer auch die Bereitschaft zu Kompromissen erkennen, die alle Partner einzugehen bereit waren. Die Ausgangslage war ein...

Lokales

Öffentliche Bürgerversammlung am 04.09.2019
Ring Demokratischer Jugend Speyer

Treffen des RDJ zur Bürgerversammlung am 4.9.2019 Am 11.6.2019 hat sich der Ring Demokratischer Jugend (RDJ) gegründet. Er setzt sich bislang zusammen aus Jugendvertreter*innen der CDU (Michael Spirk, Marius Schüle, Maximilian Oelbermann, Tamara Montag, Daniel Klehr), der SPD (Noah Claus, Dominique Köppen), der FDP (Marius Weiler) und Bündnis 90/Die Grünen (Hannah Heller, Ansgar Parzich, Felix Flörchinger). Der RDJ versteht sich als basisdemokratisch organisierter Zusammenschluss in der...

Lokales

Gekommen, um zu hören
Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion macht Halt in Ettlingen

Die SPD-Bundestagsfraktion geht auf Tour. Mit einem Bus. Mit Biertischen. Und mit offenen Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. "Demokratie braucht mehr denn je den direkten Dialog. Wir freuen uns, dass die Bundestagsfraktion mit ihrer Tour zu uns in den Kreis Karlsruhe kommt", so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer. Von März bis September fährt der Bus durch Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen, Bayern und Baden-Württemberg jede Woche in...

Lokales

Sommertour im Wahlkreis
Thomas Gebhart zu Besuch in Culmanns Traumgarten in Billigheim

Im Rahmen seiner Sommertour besuchte der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär, Dr. Thomas Gebhart, den Traumgarten des Künstlers Otfried H. Culmann in Billigheim. Der bekannte Südpfälzer Maler und Grafiker hatte den Abgeordneten zu einer Führung durch seinen außergewöhnlichen Garten eingeladen, um sein vielseitiges künstlerisches Schaffen persönlich zu präsentieren. Bei sommerlichen Höchsttemperaturen erwartete den Abgeordneten in Billigheim ein farbenreicher...

Lokales

Junge Liste-Fraktion lädt ein
Sprechstunde für Bürger

Vor der nächsten Gemeinderatssitzung am 29.07.2019 bietet die Junge Liste-Fraktion wieder eine Bürgersprechstunde an. Im Rahmen der Bürgersprechstunde besteht die Möglichkeit, direkt mit den Mitgliedern der Junge Liste-Gemeinderatsfraktion ins Gespräch zu kommen. Dabei können Anliegen, Probleme sowie Verbesserungsvorschläge die die Stadt Waghäusel betreffen vorgebracht werden. Die Bürgersprechstunde findet am 29.07.2019 von 18:00 Uhr bis 18:30 Uhr im Raum 1.114, Altbau des Rathauses,...

Lokales

Neumann-Martin und Saebel MdL
Beginn der Planungen für die Radschnellverbindung Karlsruhe-Ettlingen nach der Sommerpause

Nach der Sommerpause sollen die Modalitäten der Zusammenarbeit bei Planung und Bau der Radschnellverbindung Karlsruhe-Ettlingen auf der Fachebene zwischen dem Regierungspräsidium Karlsruhe und den beiden Städten Karlsruhe und Ettlingen besprochen und eine diesbezügliche Vereinbarung vorbereitet werden. Dies teilte Regierungspräsidentin Sylvia Felder den beiden Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin (CDU) und Barbara Saebel (Grüne) mit. Die beiden Abgeordneten hatten sich an die...

Lokales
Die Workshop-Reihe möchte kommunalpolitisch engagierte Frauen unterstützen.

Workshop-Reihe „Frauen und Kommunalpolitik“ startet
„Querschnitt der räumlichen Planung“

Workshop-Reihe. Politik aktiv mitzugestalten ist reizvoll und doch nicht immer leicht – dies spiegeln Erfahrungen von Politikerinnen in verantwortungsvollen Positionen wider. Eine gute Idee, ein starker Wille, hoher persönlicher Einsatz – all das sind keine Garanten für die Durchsetzung eines politischen Anliegens. Aus diesem Wissen heraus haben das Heinrich Pesch Haus und die Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Ludwigshafen am Rhein, des Rhein-Pfalz-Kreises und der Stadt Frankenthal (Pfalz)...

Lokales

Kostenlose Seminarreihe „Frauen & Politik“

Kaiserslautern. Die Gleichstellungsstelle des Landkreis Kaiserslautern bietet im August und September die Seminarreihe „Frauen & Politik“ an. Die drei kostenfreien Seminare richten sich an Frauen, die neu in einen Rat gewählt wurden oder Frauen, die ihre bereits bestehenden Kenntnisse zum Thema „Politik“ erweitern möchten. Mit dem Seminarangebot soll den Frauen praxisnahes Wissen mit an die Hand geben werden, um ihnen den Einstieg in die Politik zu erleichtern oder ihr bereits vorhandenes...

Ausgehen & Genießen

Jusos zur Absage des "Nightfevers in der Wesch"
Auflagen der Stadt behindern Jugend- und Nachwuchsförderung

Nachdem die Stadtverwaltung das vom Stadtjugendring und DLRG geplante 24-Stunden-Schwimmen in der Waschmühle nicht genehmigte, kämpften die OrganisatorInnen zumindestens für ein Schwimmbadfest bis 23 Uhr.  Auch dem wirkte die Stadt entgegen. Stattdessen sollte es ein Abendschwimmen bis 20:30 Uhr geben - nur eine halbe Stunde länger als die regulären Öffnungszeit. Der Verlierer dieser Debatte ist wieder einmal die Jugend.  Diese Auflagen, die in dieser Zeit von der Stadt gefordert wurden,...

Lokales
Malu Dreyer, die von der Verbandsgemeinde angeschriebene Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und stellvertretende SPD Bundesvorsitzende
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Verbandsgemeine Hauenstein fordert von Fusionsverpflichtung abzusehen
Innenminister offeriert Gespräch über einvernehmliche Gebietsänderungsmaßnahme

Hauenstein (Südwestpfalz). Einer Pressemitteilung des Bürgermeisters der Verbandsgemeine Hauenstein von heute (11. Juli 2019) zufolge soll im Ministerium des Inneren und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz ein Gespräch zur Zukunft der Verbandsgemeinde stattfinden. Mit der dort zuständigen Fachabteilung sei vereinbart worden einen konkreten Termin nach der konstituierenden Sitzung des Verbandsgemeinderates (13. August 2019) zu finden. Nach dem Beschluss des Verbandsgemeinderates Hauenstein...

Lokales
Kronaus neue Volksvertreter mit dem Ortoberhaupt Frank Burkard (rechts)
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Gemeinderatswahlen
Konstituierende Sitzung des Kronauer Gemeinderats

Vollzug der Gemeinderatswahl in Kronau Thorsten Moch 1. Bürgermeister Stellvertreter Die Gemeinden sind der eigentliche Ort der Wahrheit, weil sie der Ort der Wirklichkeit sind“. sagte Hermann Schmitt-Vockenhausen. Demgemäß wurde bei der konstituierenden Sitzung des Kronauer Gemeinderats das Ergebnis der Wahl vom 26.05.2019 vollzogen. Aus dem Plenum verabschiedet wurden mit Rüdiger Hillenbrand (CDU), Fabien Knaus (Junge Liste), Marie Louise Moch (Junge Liste)und Benno Homann. Die zwei...

Lokales

Nächste Sitzung am 11. Juli
Jugendgemeinderat

Bruchsal. Die nächste öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderates findet am Donnerstag, 11. Juli, 18 Uhr, im Haus der Begegnung, Tunnelstr. 27, statt. Interessierte Jugendliche sind herzlich eingeladen, ihre Ideen einzubringen. Für weitere Informationen steht die Geschäftsstelle des Jugendgemeinderates im Amt für Familie und Soziales zur Verfügung, Telefon: 07251 795697 oder per E-Mail an: jugendgemeinderat@bruchsal.de.ps

Lokales

Informationsveranstaltung am 23. Juli um 19.00 Uhr in Bruchsal auf dem Hof von Helmut Jäger
Landtagsabgeordneten Ulli Hockenberger zum Volksbegehren „Rettet die Bienen“ in Baden-Württemberg

Der Trend zur Nachhaltigkeit, zum Schutz der Artenvielfalt und die Rettung der Bienen sind derzeit die alles beherrschenden Themen. Ohne Frage sind Artenschutz und Umweltbewusstsein wichtig für die Zukunft. Doch was bedeutet es eigentlich für uns Bürger, wenn wir das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ unterschreiben und welche Konsequenzen entstehen daraus vor Ort? Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind sehr herzlich eingeladen zur Informationsveranstaltung und zur Diskussion über...

Lokales
Abschied vom Gemeinderat. Von links: Bürgermeister Sven Weigt, Monika Ratzel, Gisela Mußer, Manfred Bohn, Gerhard Leicht und Siegmund Schäfer. Foto: hut

Viele wegweisende Entscheidungen mitgestaltet
Abschied vom Gemeinderat

„Willkommen und Abschied“ hieß es bei der jüngsten Sitzung des Karlsdorf-Neutharder Gemeinderats: Während einerseits das neu gewählte Gremium verpflichtet wurde, nahmen fünf verdiente Ratsmitglieder Abschied vom Gemeindeparlament. Ihnen wurde Dank und Anerkennung für die geleistete Arbeit im kommunalpolitischen Ehrenamt zuteil. Bürgermeister Sven Weigt betonte, dass das Ehrenamt eines Gemeinderats spannend und reizvoll, aber ebenso anspruchsvoll und fordernd sei und es manche Kritik...

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