Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokales
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Thomas Gebhart wieder vor Ort: Fortsetzung der Reihe „Mit dem Ohr vor Ort“

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart setzt die Gesprächsreihe „Mit dem Ohr vor Ort“ fort. Unter Berücksichtigung erforderlicher Hygiene-Maßnahmen steht Gebhart am Freitag, 21. August 2020, von 15.30-16.30 Uhr vor dem Edeka Kissel in Klingenmünster (Bahnhofstraße 18-20) für Gespräche zur Verfügung. Mit dabei ist auch der Landtagsabgeordnete Thomas Weiner. Seit mehreren Jahren ist der Bundestagsabgeordnete regelmäßig an einem...

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Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart
Reaktivierung Bahnstrecken Landau-Germersheim und Landau Herxheim: Ergebnisse Ende des Jahres erwartet

Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart mitteilt, wird mit der öffentlichen Vorstellung von Untersuchungsergebnisse zu möglichen Reaktivierungen der Bahnstrecken Landau-Germersheim sowie Landau-Herxheim gegen Ende des Jahres gerechnet. Thomas Gebhart: "Ich hoffe, dass diese Ergebnisse eine Grundlage für weitere Überlegungen zur Reaktivierung der Strecken bilden können. Sollten die Ergebnisse positiv ausfallen, müssten in weiteren...

Lokales

Thomas Gebhart
Telefon-Sprechstunde am 21. August

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Freitag, 21. August 2020, von 14.00-15.30 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Aufgrund der Corona-Situation ersetzt diese seit Mitte März die regulären Sprechstunden in den verschiedenen Verbandsgemeinden. Thomas Gebhart beantwortet unter anderem Fragen rund um die Corona-Situation. Selbstverständlich können auch alle anderen politischen Themen angesprochen werden. Anrufer, die nicht direkt zum Zuge kommen sollten, werden...

Lokales
Thomas Hitschler

Bundestagsabgeordneter besucht Lustadt und Ottersheim
Thomas Hitschler unterwegs und bürgernah

Lustadt/Ottersheim. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) besucht verschiedene Ortsgemeinden in der Region. Mit seiner Sommertour macht er am Montag,  10. August, zuerst Station in Ottersheim, dann in Lustadt. Ab 14.30 Uhr wird er in Ottersheim unterwegs sein. Interessierten Bürger sind eingeladen, mit Hitschler ins Gespräch zu kommen. Treffpunkt ist der Dorfplatz in der Ortsmitte, von da aus sollen unter anderem das "Haus am Eck" sowie der Neubau des Feuerwehrhauses...

Lokales

Deutsch-amerikanisches Stipendium für Schüleraustausch
MdB Dr. Danyal Bayaz unterstützt interkulturellen Austausch in der Region Bruchsal-Schwetzingen

Seit 1983 ermöglicht das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) jedes Jahr jungen Deutschen, mit einem Vollstipendium ein Schuljahr in den USA zu erleben. Zeitgleich sind junge US-Amerikanerinnen und Amerikaner zu einem Austauschjahr zu Gast in Deutschland. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses, das die deutsch-amerikanische Freundschaft stärken möchte und jungen Menschen aus beiden Ländern für ihre Austauschzeit eine Patin oder einen Paten...

Lokales

SPD lädt zur Ortsbegehung auf den Berliner Platz in Speyer
Möglicher Lärmbelästigung auf den Grund gehen

Speyer. Der SPD-Ortsverein Speyer West und Erlich trifft sich am Mittwoch, 5. August  um 20 Uhr mit Anwohnern zu einer Begehung am Berliner Platz. Anlass ist die Beschwerde über Lärm zu später Stunde auf dem Berliner Platz, die an die SPD herangetragen wurde. Noah H. Claus, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Speyer West und Erlich, freut sich über den Austausch und lädt alle Anwohner ein dazuzukommen und ihre individuellen Ideen und mögliche Probleme mit dem Berliner Platz und Umgebung an die SPD...

Lokales
Der neue Vorstand des FDP-Ortsverbandes Weingarten/Baden.

Neuwahlen bei der FDP Weingarten

Weingarten/Baden. Bei der Jahreshauptversammlung des FDP-Ortsverbandes Weingarten wurde Hans-Günther Lohr zum neuen Vorsitzenden und Mitglied im erweiterten Kreisvorstand einstimmig gewählt. 2. Vorsitzender ist weiterhin Pierre Schmitt, genauso wie Michaela Böser als Schatzmeisterin. Maximilian Stephan wurde als Schriftführer gewählt, Beisitzer sind Prof. Dr. Peter Henning und Margarete Hauswirth. FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung überbrachte die Glückwünsche des Kreisverbandes...

Lokales
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AKTIONSWOCHE DES GRÜNEN KV KARLSRUHE-LAND
Frausein in Zeiten von Corona

Mit Kreideaktionen in Pfinztal, Waghäusel und Forst haben Frauen des GRÜNEN Kreisverbands Karlsruhe-Land auf die Situation von Frauen in Zeiten von Corona hingewiesen. Ziel der Aktion war es, auf die Rolle von Frauen im Haushalt, im Beruf, in der Kinderbetreuung und bei der Pflege von Angehörigen aufmerksam zu machen.„Frauen spielen in allen Bereichen unseres Lebens eine wichtige Rolle, sind aber im Management und in unseren Parlamenten nicht ausreichend vertreten. Das alles ist nicht neu, wird...

Blaulicht

Südpfalz
Thomas Gebhart: Standort der Bundespolizei in Bad Bergzabern wird gestärkt

Der südpfälzische Bundestagsageordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart hat sich im Rahmen seiner Sommertour vor Ort bei der Bundespolizeiabteilung Bad Bergzabern über die aktuelle Situation informiert. Thomas Gebhart: "Ich freue mich, dass auch der Standort Bad Bergzabern von dem Personalaufwuchs bei der Bundespolizei profitieren wird. Geplant ist eine neue Einsatzhundertschaft, die bereits im nächsten Jahr in Bad Bergzabern eingerichtet werden soll. Die räumliche und...

Lokales

Anti-demokratische Tendenzen im Schatten der Corona-Pandemie
Wider das Virus des Autoritären

Heidelberg (hb). Die Warnung von Michael Roth Ende April war unmissverständlich. „Wir kämpfen gegen Corona, aber auch gegen das Virus des Autoritären“, sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt der Zeitung „Die Welt“. Außergewöhnliche Zeiten erforderten zwar außergewöhnliche Befugnisse, aber parlamentarische Kontrolle und freie Medien seien „gerade jetzt wichtiger denn je.“ Niemand dürfe der Demokratie im Schatten der Pandemie die Luft abschnüren. Die Kritik des Außenpolitikexperten bezog...

Ratgeber

BNN – Bürgerwissen Natürlich Nutzen
Thomas Fedrow: Projekt- und entscheidungsorientierte Bürgerbeteiligung ist der Schlüssel für eine erfolgreiche Stadtentwicklung

In Zukunft wird eine noch stärkere bürgerschaftliche Mitgestaltung des Wohn- und Lebensumfeldes notwendig sein. Es ist die Aufgabe kommunaler Amts- und Mandatsträger, den Menschen den demografischen Wandel verständlich zu machen und sie in Projekte und politische Entscheidungen einzubeziehen. Auch vor dem Hintergrund der finanziellen Situation der Kommunen wird diese Aufgabe wichtiger denn je: Projekt- und entscheidungsorientierte Bürgerbeteiligung ist der Schlüssel für eine erfolgreiche...

Lokales

Corona
Thomas Gebhart zur Corona-Situation

Thomas Gebhart, Bundestagsabgeordneter aus der Südpfalz und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit, mahnt, die Infektionsgefahren im eigenen Land nicht zu unterschätzen. Der Blick darf nicht nur auf die Reiserückkehrer gerichtet werden. Gebhart ruft die Bevölkerung dazu auf, sich weiter an die Abstands- und Hygieneregeln zu halten. „Es geht um konsequente Prävention. Alle müssen wachsam bleiben. Um die Infektionszahlen niedrig zu halten, kommt es stark auf das...

Lokales
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CDU-Fraktionsvorsitzender informiert sich vor Ort
Christian Baldauf auf Sommertour im Landkreis unterwegs

Anlässlich seiner Sommertour durch Rheinland-Pfalz machte der Fraktionsvorsitzende der CDU im Landtag, Christian Baldauf, auch im Landkreis Kaiserslautern Station. Gemeinsam mit Bürgermeisterin Anja Pfeiffer und dem Landtagsabgeordneten Marcus Klein fanden zunächst Firmenbesuche beim Unternehmen Wasgau in Rodenbach, bei Baustoffe Höhn und bei der Firma Layenberger Nutrition statt. Einen Austausch über Ausstattung und Unterstützung für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren stand in der...

Lokales
Neuer Vorstand der Jusos Bad Schönborn

Neues Kapitel für die Erfolgsgeschichte Jusos Bad Schönborn

Die Jusos Bad Schönborn haben auf ihrer Jahreshauptversammlung in der Kraichgauhalle einen neuen Vorstand gewählt. Nach 11 Jahren im Amt kandidierte Dennis Eidner auf der Jahreshauptversammlung nicht mehr für den Juso-Vorsitz und übergab das Amt an Johannes Amann. Eidner, der die Juso-Arbeitsgemeinschaft 2009 mit gründete, wirkte aktiv an der personellen Neuausrichtung mit und wurde nun als Ehrenvorsitzender ausgezeichnet. „Mit einem offenen Politikstil konnten wir junge Menschen begeistern...

Lokales

Mit Frauenpower in den Landtagswahlkampf
Grüne nominieren ihre Kandidatinnen für den Wahlkreis Bruchsal

(18.07.2020) Nicole Heger (50) aus Waghäusel ist die GRÜNE Erstkandidatin für die Landtagswahl 2021 im Wahlkreis Bruchsal. In drei Wahlgängen könnte sie sich klar gegen ihre Mitbewerberinnen Gabriele Aumann, Christine Bauer und Carina Baumgärtner-Huber durchsetzen. Nicole Heger ist seit 2019 Stadträtin in Waghäusel und Mitglied Vorstands des Waghäuseler Ortsverbands.  "Die sozial-ökologische Transformation unserer Wirtschaft und unserer Gesellschaft ist eine große Aufgabe, die nur die...

Lokales

Terminmitteilung
Landtagsabgeordneter Marcus Klein lädt ein

Der CDU Landtagsabgeordnete Marcus Klein lädt zu einer kleinen Wanderung unter dem Motto "GEH-SPRÄCH" von Stelzenberg nach Trippstadt ein. Treffpunkt: Freitag, 07. August 2020 um 15 Uhr am Bürgerhaus in Stelzenberg Es ergeht herzliche Einladung zur Teilnahme. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Lokales

Thomas Gebhart auf Sommertour
Besuch in Offenbach an der Queich

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart war im Rahmen seiner Sommertour in der Verbandsgemeinde Offenbach zu Besuch. Im Gespräch mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern informierte sich Gebhart über aktuelle Entwicklungen in der Verbandsgemeinde, zum Beispiel über die Verkehrssituation oder die Herausforderungen im Bereich der Kinderbetreuung. Thomas Gebhart: "Mir ist es wichtig, durch die Gespräche vor Ort immer wieder zu hören, welche Anliegen es in den Gemeinden...

Lokales
Martin Brandl

Martin Brandl ist CDU-Landtagskandidat für Wahlkreis 52
"Heimat ein Herzensanliegen"

Rülzheim/Region.  Die CDU-Gemeindeverbände Hagenbach, Jockgrim, Rülzheim, sowie der Stadtverband Wörth haben den bisherigen Landtagsabgeordneten Martin Brandl bei ihrer Wahlkreisvertreterversammlung in Kuhardt erneut als Kandidat für die Landtagswahl im kommenden Jahr gewählt. Brandl erhielt ein hervorragendes Ergebnis von 99 Prozent der Stimmen. Zum B-Kandidaten wurde Florian Bellaire aus Neupotz gewählt. Martin Brandl beschrieb insbesondere die Bildungspolitik als sein Herzensanliegen. Im...

Wirtschaft & Handel
FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn.
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Landesparteitag:
FDP Baden-Württemberg verabschiedet Landtagswahlprogramm

Rülke Spitzenkandidat - Theurer schwört Partei auf Doppelwahljahr ein Rheinstetten/Karlsruhe. Die FDP Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag am Samstag in Rheinstetten (Landkreis Karlsruhe) Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 gewählt. Für den 58-Jährigen, der seit 2009 Fraktionsvorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Stuttgarter Landtag ist, stimmte eine überwältigende Mehrheit der rund 350 anwesenden Delegierten. Der Landesvorsitzende der...

Lokales

Aktionswoche des GRÜNEN KV Karlsruhe-Land
Frausein in Zeiten von Corona

Die Corona-Pandemie hat Frauen oftmals unsichtbar gemacht. Und das, obwohl sie in vielen Bereichen als Heldinnen der Krise gelten – sie sichern als Kassiererinnen und Wareneinräumerinnen in den Supermärkten unsere tägliche Versorgung, sie pflegen Verwandte, Freund*innen, Bekannte und Mitmenschen, jonglieren Homeoffice, Kinderbetreuung und Haushalt und sind zahlenmäßig nicht ausreichend vertreten in Managementabteilungen und Parlamenten. Das alles ist nicht neu, wird aber gerade durch und in der...

Lokales

Jusos Karlsruhe-Land unterstützen Neza Yildirim

Im Rennen um die SPD-Bundestagskandidatur für den Wahlkreis Bruchsal- Schwetzingen unterstützen die Jusos Karlsruhe-Land die Schwetzinger Kommunalpolitikerin Neza Yildirim. Am Dienstag dürfen die SPD-Mitglieder im Wahlkreis in der Mehrzweckhalle Kronau darüber abstimmen, wer für die SPD bei der Bundestagswahl 2021 antritt. Der Juso-Kreisvorstand habe sich nach zahlreichen Rückmeldungen aus dem Kreisverband, den Begegnungen mit den Kandidierenden und dem Eindruck aus der...

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Christian Jung wieder Bundestagskandidat
100 Prozent Zustimmung: FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung kandidiert wieder für den Deutschen Bundestag

Bretten/Ettlingen/Stutensee. FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung kandidiert wieder für die Freien Demokraten für den Bundestag im Jahr 2021 im Wahlkreis Karlsruhe-Land. Bei der Wahlkreisvertreterversammlung auf dem Spitalhof in Bretten-Diedelsheim erhielt der 42-jährige liberale Politiker 100 Prozent der abgegebenen Stimmen. „Ich bedanke mich sehr herzlich für diesen Vertrauensbeweis und werde auch deshalb meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter für die Region Karlsruhe unvermindert...

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Hördter Rheinaue
Brandl und Gebhart setzen sich für gute Anbindung des Baustellenverkehrs ein

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) setzen sich für eine gute Lösung bei der Bauzufahrt für den Reserveraum Hördter Rheinaue ein. Brandl und Gebhart haben dies in Briefen sowohl gegenüber dem Verkehrsministerium in Mainz als auch gegenüber dem Bundesverkehrsministerium deutlich gemacht. Gebhart hat sich zudem in einen Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister Steffen Bilger in Berlin...

Lokales
Symbolfoto.

Workshop-Reihe startet am 26. August
„Frauen und Kommunalpolitik“

Ludwigshafen. Keine leichte Aufgabe haben Politikerinnen, die Kommunalpolitik aktiv mitgestalten möchten. Eine gute Idee, ein starker Wille, hoher persönlicher Einsatz – all das sind keine Garanten für die Durchsetzung eines politischen Anliegens. Aus diesem Wissen heraus haben das Heinrich Pesch Haus und die Gleichstellungsbeauftragten des Rhein-Pfalz-Kreises und der Stadt Frankenthal (Pfalz) gemeinsam die Veranstaltungsreihe „Frauen und Kommunalpolitik“ konzipiert. Sie zielt darauf ab,...

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