Alles zum Thema Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Lokales
Bürgermeister-Kandidat Michael Zimmermann
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Kommunalwahlen Mai 2019 Hauenstein
CDU stellt Bürgermeisterkandidaten vor

Hauenstein (Südwestpfalz). Die CDU der Ortsgemeinde Hauenstein hatte am Dienstagabend (16. April 2019) zum „Bürgerdialog“ eingeladen um ihren Kandidaten für das vakant werdende Amt des Ortsbürgermeisters zu präsentieren. Nach Begrüßung der Besucherinnen und Besucher und kurzer Überleitung durch den Ortsverein-Vorsitzenden Markus Pohl bekam Kandidat Michael Zimmermann Gelegenheit, sich und seine Ziele vorzustellen. Auf dem im „Ochsen“ (Hauenstein) zur Verfügung stehenden Bildschirm wurden...

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Rathaus Hauenstein
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Verbandsgemeinde Hauenstein
Koalitionsfraktionen stellen Antrag zum Erhalt der Verbandsgemeinde

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Die Fraktionen von SPD, FWG und Bündnis 90 / Die Grünen haben einen Antrag für den Erhalt ihrer Verbandsgemeinde Hauenstein eingereicht, der in der kommende Sitzung des Verbandsgemeinderates (7. Mai 2018, voraussichtlich 18:15 Uhr, Rathaus Hauenstein) beraten und verabschiedet werden soll. Dieser lautet im Kern „Der Verbandsgemeinderat möge beschließen: Die Landesregierung und der Landtag werden aufgefordert die Verbandsgemeinde Hauenstein bis auf...

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Danyal Bayaz im Gespräch mit Europakandidat Michael Bloss und Kommunalpolitikerinnen
Europa trifft Kommunalpolitik

Der Bruchsaler Bundestagsabgeordnete Danyal Bayaz lädt zum Gespräch mit Europakandidat Michael Bloss und Kommunalpolitikerinnen ins Grüne Büro ein Unter dem Titel „Gemeinsam Europa stärken“ laden der Bruchsaler Bundestagsabgeordnete Dr. Danyal Bayaz und der Kreisverband Karlsruhe-Land von Bündnis 90/ Die Grünen am Donnerstag, den 25. April ab 19 Uhr ins Bürgerbüro am Kübelmarkt 6 ein. „Europa ist nicht nur im Hinblick auf die Wahlen am 26. Mai ein hochaktuelles Thema“, betont Danyal...

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Rathaus Hauenstein
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Kommunalwahlen Mai 2019 VG Hauenstein
SPD will Verbandsgemeinde erhalten und weiterentwickeln

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). „Einiges wurde vom Verbandsgemeinderat auf den Weg gebracht und vieles davon konnten wir mit Erfolg abschließen“, resümierte Andreas Wilde (SPD) die im Mai auslaufenden fünf Jahre Sitzungsperiode im Gespräch mit dem TRIEFELS KURIER am Donnerstagabend (11. April 2019). Das Meiste davon sei gelungen dank der überwiegend sachorientierten und effektiven Zusammenarbeit mit den Ratskolleginnen und -kollegen sowie Bürgermeister Werner Kölsch.    Auf den Weg...

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Dietmar Schweinebarth (CDU Lugertal), im Hintergrund Schwanheim (Verbandsgemeinde Hauenstein)

Kommunalwahlen Mai 2019 VG Hauenstein
CDU will Initiative für Erhalt der Verbandsgemeinde einbringen - Verhandlungen mit Dahn sollen parallel weitergehen

Verbandsgemeinde Hauenstein. Die CDU stellt sich dem Vorwurf „ihr habt euch verabschiedet vom Bürgerwillen“ entgegen, betonte Dietmar Schweinebarth, stellvertretender Vorsitzender des Ortsverbandes Lugertal im Gespräch mit dem TRIFELS KURIER. „Wir haben uns immer für den Bürgerwillen eingesetzt, auch schon vor der Bürgerbefragung“ (vom Mai 2017). Angesichts der gegenwärtigen Lage sei allerdings wichtig das Risiko einer Zwangsfusion zu vermeiden und dementsprechend folgerichtig, „auf...

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Rathaus Hauenstein (Verbands- und Ortsgemeinde)
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Kommunalwahlen Mai 2019 VG Hauenstein
Wahlziele von B90/Grüne und Listen für Verbands- und Ortsgemeinde

Hauenstein. Die Partei Bündnis 90 / Die Grünen traf sich am letzten Freitagabend (29. März 2019) in Hauenstein um nacheinander in zwei verbundenen Wahlversammlungen Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl des Verbandsgemeinderates sowie des Ortsgemeinderates aufzustellen. Bernd Schumacher, Kreisvorsitzender der Südwestpfalz-Grünen, eröffnete die Veranstaltung mit Begrüßung der Anwesenden „in der Hochburg von Bündnis 90 / Die Grünen weit und breit“. Hauenstein und die gesamte Verbandsgemeinde...

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Liberale Politik in Speyer
FDP Speyer lädt zum liberalen Frühling ein

Speyer Unter dem Motto„Speyer bewegen: Zukunft neu denken, Chancen nutzen“ lädt der FDP-Kreisverband am Mittwoch, 3. April, 19 Uhr, in die Lounge des Maximilians, Korngasse 15, zum „Liberalen Frühling“ und so auch zum liberalen Wahlkampfauftakt ein. Daniela Schmidt, stellvertretende FDP-Landesvorsitzende und Staatssekretärin im rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium, ist die Gastrednerin an dem Abend. Das lokale FDP-Spitzenduo Mike Oehlmann (Stadtrat) und Bianca Hofmann (Vorsitzende des...

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Kirschblüte vor Verkaufsgebäude der „Schuhmeile“.
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Aus dem Gemeinderat Hauenstein
Behandelt wurden Gemeindewald, Neubaugebiet, KiTa und Schuhmeile

Hauenstein (Südwestpfalz). Die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Hauenstein am Donnerstag (28. März 2019) hatte eine mit elf Punkten prall gefüllte Tagesordnung. Wie zu den vorangegangenen Sitzungen waren auch diesmal zahlreiche an der Arbeit dieses demokratischen Gremiums interessierte Besucher gekommen. Umfangreich behandelt wurden Gemeindewald, Neubaugebiet, Kindertagesstätte und „Schuhmeile“. Von Revierleiter Gerald Scheffler wurde die Situation der Hauensteiner Waldflächen...

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Gespräche im Casi mit Kandidatinnen für den Neustadter Stadtrat
Talkrunde Frauen in der Kommunalpolitik

Neustadt. Die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Neustadt Simone Rothermel lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, 4. April, um 19 Uhr, ins Casimirianum, Ludwigstraße 1 zu einem Gespräch mit Kandidatinnen für den Neustadter Stadtrat ein. Der aktuelle Frauenanteil im Stadtrat beträgt 30 Prozent, in fast allen Parlamenten ist der Anteil an gewählten Frauen sinkend. Dies wollen wir in Neustadt an der Weinstraße verhindern! Wir möchten daher Kandidatinnen, die bereit sind...

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Kreistagskandidaten der "Unabhängigen"
Präsident als Spitzenkandidat

Waghäusel/Hambrücken. Für die neue kommunalpolitische Formation ist es ein „Coup“: Der parteilose Präsident des Chorverbands Bruchsal, in dem 83 Chöre mit rund 8.800 Mitgliedern zusammengeschlossen sind, Bankkaufmann Emil Zimmermann aus Hambrücken, steht auf Platz eins der neuen Kommunalwahlliste „Die Unabhängigen“. Zusammen mit der Gemeinde Hambrücken bildet die Stadt Waghäusel den Wahlbezirk VI bei der Kreistagswahl am 26. Mai. Maximal möglich ist jeweils die Nominierung von sieben...

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Kreistagskandidaten der "Unabhängigen"
Präsident als Spitzenkandidat

Waghäusel/Hambrücken. Für die neue kommunalpolitische Formation ist es ein „Coup“: Der parteilose Präsident des Chorverbands Bruchsal, in dem 83 Chöre mit rund 8.800 Mitgliedern zusammengeschlossen sind, Bankkaufmann Emil Zimmermann aus Hambrücken, steht auf Platz eins der neuen Kommunalwahlliste „Die Unabhängigen“. Zusammen mit der Gemeinde Hambrücken bildet die Stadt Waghäusel den Wahlbezirk VI bei der Kreistagswahl am 26. Mai. Maximal möglich ist jeweils die Nominierung von sieben...

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Gespräch mit Daniel Caspary MdEP mit Kommunalpolitikern aus Pfinztal
JU und CDU Pfinztal im Gespräch mit Daniel Caspary MdEP

Der Brexit und die Brexit-Entwicklung sind eine große Tragödie.Die britische Politik muss endlich zu Potte kommen und sagen, was sie eigentlich will. Am 26. Mai entscheiden die EU-Bürger bei der Europawahl über eine gute und stabile Zukunft in unserem Kontinent, die Brexit-Unsicherheit darf nicht auf die anderen EU-Staaten übergreifen, so Caspary zur aktuellen Entwicklung. „Europa hat entschieden, dass…“ So oft dürfen wir diese Aussage hören. Fast wie eine Naturgewalt erscheinen die...

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Rathaus der Verbandsgemeinde Hauenstein

Kommunalwahlen Mai 2019
Freie Wähler der VG Hauenstein treten an mit voller Liste und klarer Kante

Verbandsgemeinde Hauenstein. Bei ihrer Aufstellungsversammlung in Schwanheim (Südwestpfalz, VG Hauenstein) kürte die „Freie Wählergruppe der Verbandsgemeinde Hauenstein e.V.“ ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Verbandsgemeinderat Hauenstein. Alle vierundzwanzig Plätze konnten ohne Mehrfachbenennung besetzt werden. „Mit einer starken kommunalen Liste“ werde man wieder für den Verbandsgemeinderat kandidieren, verkünden die Freien Wähler der VG Hauenstein in ihrer...

Lokales

Neue Liste will Einfluss nehmen
„Die Unabhängigen“ Waghäusel treten mit zwei Drittel Frauen zur Wahl an

Waghäusel. Zu den Kommunalwahlen am 26. Mai tritt in der Stadt Waghäusel eine mit 27 Kandidaten vollbesetzte neue Liste unter der Bezeichnung „Unabhängige Bürger für Waghäusel - Die Unabhängigen“ an. Die 18 Frauen und neun Männer setzen sich aus allen politischen Couleurs zusammen. Im Auge haben sie ein gemeinsames großes Ziel: Sie wollen mindestens sechs Mandate erreichen und damit Einfluss auf die künftige Entwicklung der Stadt nehmen. Mit Stolz weisen die Neuen darauf hin, dass zwei Drittel...

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Rathaus Verbandsgemeinde Hauenstein

Kommunalwahlen Mai 2019
FDP und Unabhängige stellen gemeinsame Liste für Verbandsgemeinderat auf

Verbandsgemeinde Hauenstein. Um gemeinsam eine Liste für die im Mai anstehende Wahl ihres Verbandsgemeinderates aufzustellen, trafen sich am letzten Freitag (15. März 2019) Mitglieder der örtlichen FDP sowie parteiunabhängige Bürgerinnen und Bürger in der südwestpfälzischen Gemeinde Hauenstein. Die Unabhängigen hatten zuvor beabsichtigt, mit einer „Nichtmitgliedschaftlich organisierten Wählergruppe“ eigenständig zur Wahl anzutreten. („Wochenblatt-Reporter“ berichtete am 23. Jan. 2019.) Dann...

Lokales
Die Bürgermeister der Lugertalgemeinden. Von links nach rechts: Thomas Funk (Dimbach), Armin Ladenberger (Darstein), Hermann Rippberger (Lug), Herbert Schwarzmüller (Schwanheim)

Auflösung der Verbandsgemeinde Hauenstein:
Lugertal-Gemeinden fordern Erhalt oder Sonderweg

Verbandsgemeinde Hauenstein. Die Ortsbürgermeister der vier Gemeinden des Lugertales fordern den Erhalt der Verbandsgemeinde (VG) Hauenstein. Für den Fall, dass diese aufgelöst und mit der VG Dahner Felsenland verschmolzen werden sollte, verlangen die Bürgermeister für ihre Gemeinden eine Fusion mit der VG Annweiler, wie sie in einem Gespräch mit „Wochenblatt-Reporter“ erklärten. Das Votum der Bürgerschaft, welches selbstverständlich nach wie vor als Auftrag verstanden werde, erlaube keine...

Lokales
Die Kandidatinnen und Kandidaten
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Kommunalwahlen Mai 2019
Wilgartswiesen stellt parteiunabhängige Wählergruppe auf

Wilgartswiesen. In der südwestpfälzischen Gemeinde Wilgartswiesen (rund 1.000 Einwohner, Verbandsgemeinde Hauenstein) wurde am letzten Freitagabend (8. März 2019) eine „nichtmitgliedschaftlich organisierte Wählergruppe“ gegründet, und diese stellte direkt anschließend ihre Vorschlag-Liste für die im Mai anstehende Wahl zum Gemeinderat (Ortsgemeinde) auf. Pflichtgemäß hatten die Initiatoren Helga Semrad, Karlheinz Brödel, Dieter Ecker und Dirk Zimmerle im Amtsblatt „Hauensteiner Bote“ die...

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Bürgermeister Herbert Schwarzmüller zeigt das zur Verfügung stehende Grundstück.
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Verbandsgemeinde Hauenstein
Schwanheims Ortsmitte soll neu gestaltet werden

Schwanheim. Die südwestpfälzische Gemeinde Schwanheim (Verbandsgemeinde Hauenstein) will ihre Ortsmitte neu gestalten. An der Stelle eines weitgehend verfallenen Anwesens soll der neue „Dorfplatz“ entstehen. Neben der optischen Aufwertung des Ortes soll das entstehende großzügige Ensemble vor Allem als künftiger Treffpunkt dienen. Vorgesehen sind deshalb neben reichlich Grün auch Sitzbänke unter einer schattenspendenden überwachsenen Pergola sowie mehrere weitere Ruheplätze, darunter Liegen....

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Bürgermeisterwahl in Landau-Land
100-prozentige Rückendeckung für Torsten Blank

Mit satten 100 Prozent der Stimmen wurde Torsten Blank, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land, von den Delegierten seiner SPD im Gemeindeverband Landau-Land erneut für sein Amt nominiert. Die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Landau-Land findet im Rahmen der Kommunal- und Europawahl am 26. Mai statt. In seiner starken Nominierungsrede nahm Torsten Blank die gute Stimmung auf und stellte seine Eckpunkte unter der Überschrift „Zusammen.Weiter.Machen - Gut leben in der...

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Rathaus Hauenstein (Foto: Werner G. Stähle)
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Aus dem Gemeinderat Hauenstein
„Weg ins Dorf“ wird weiter „beschritten“ - „Schuhmeile“ soll attraktiver werden

Hauenstein. In seiner Sitzung am vergangenen Dienstag (26. Feb. 2019) befasste sich der Gemeinderat Hauenstein (Ortsgemeinde) im öffentlichen Teil mit den Schwerpunkten Forstwesen und Holzvermarktung sowie „Schuhmeile“. Wie an den vorangegangenen Terminen war auch diesmal beachtliches Besucherinteresse zu verzeichnen. Ortsbürgermeister Bernhard Rödig informierte und beantwortete Fragen, darunter zum aktuellen Stand des Projektes „Weg ins Dorf“, mit dem angestrebt wird, künftig Ortskern...

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Liberale Politik in Speyer und Rheinland-Pfalz
FDP Speyer lädt zum Stammtisch mit Frau Willius-Senzer ein

Speyer Der  FDP Kreisverband Speyer   lädt herzlich zum März-Stammtisch mit prominentem Besuch am Donnerstag, 07.03.2019  um 19:00 in der Gaststätte zur Schwarzamsel, Korngasse 18, 67346 Speyer, ein. Der prominente Gast an diesem Abend: Frau Cornelia Wilius-Senzer Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion RLP  Kommen Sie mit der FDP Speyer und Frau Willius-Senzer ins Gespräch! In entspannter Atmosphäre bei gutem Wein und gutem Essen lässt es sich hervorragend über Ihre...

Lokales
Einladung zur öffentlichen Mitgliederversammlung der Speyerer Wählergruppe am 12. März.

SWG im Dialog. Thema: Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz.
Speyerer Wählergruppe lädt zur öffentlichen Mitgliederversammlung mit Prof. Eichhorn ein.

Speyer. Die Speyerer Wählergruppe lädt herzlich zur nächsten öffentlichen Mitgliederversammlung am Dienstag, den 12. März 2019 um 19.30 Uhr, im Hotel-Restaurant Löwengarten, Schwerdstraße 14, ein.  Die Versammlung bildet den Auftakt für die Reihe „SWG im Dialog“. Thema des Abends ist die zweite Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz. Im Herbst letzten Jahres wurden dazu wissenschaftliche Untersuchungen von insgesamt 1.600 Seiten Umfang von den Professoren...

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Kommunalwahlen 2019
parteiunabhängige Wählergruppen gründen sich

Verbandsgemeinde Hauenstein / Ortsgemeinde Wilgartswiesen. Zur Wahl des Verbandsgemeinderates Hauenstein will am 26. Mai dieses Jahres ein unabhängiges Bündnis antreten. („Wochenblatt-Reporter.de“ berichtete am 23. Januar, der „Trifels Kurier“ in Ausgabe vom 31.1. d. J.). Auch für den Gemeinderat von Wilgartswiesen sind inzwischen entsprechende Bestrebungen bekannt geworden. Für die Wahl des Ortsgemeinderates Wilgartswiesen wurde eine „Nichtmitgliedschaftlich organisierte Wählergruppe“...

Lokales

Schwerpunktwoche der SPD SÜW: Die Zukunft der Pflege
Wird die Pflege zum Armutsrisiko?

Die zunehmende Pflegebedürftigkeit in einer älter werdenden Gesellschaft ist eine Herausforderung auch für die Kommunen, davon ist der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag SÜW Torsten Blank überzeugt. Deshalb wollen sich die Sozialdemokraten an der Südlichen Weinstraße im Rahmen einer Schwerpunktwoche in mehreren Veranstaltungen, mit unterschiedlichen Aspekten, mit der „Zukunft der Pflege“ beschäftigen. Es sind zum einen die Fragen „Was kostet Pflege – und wer bezahlt dafür? Wieviel...