Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Lokales
Teilen statt spalten und Menschen in Solidarität für soziale Gerechtigkeit, Frieden und für gemeinsam verantwortliches Handeln für die Zukunft verbinden. Das will der Landesvorsitzende von DIE LINKE Rheinland-Pfalz, Stefan Glander, und  dankt allen Menschen. Mitgliedern der Partei und Unterstützern, die den Antritt bei den Kommunalwahlen unterstützt haben. | Foto: Andreas Klamm

Teilen statt spalten
DIE LINKE tritt in 24 Landkreisen zur Kommunalwahl 2024 an

Menschen in Solidarität für soziale Gerechtigkeit, Frieden und für gemeinsam verantwortliches Handeln für die Zukunft verbinden – Landesvorsitzender Stefan Glander, DIE LINKE Rheinland-Pfalz dankt allen Unterstützern Mainz. (limete) Der Landesvorsitzende von DIE LINKE Rheinland-Pfalz, Stefan Glander, dankt allen Unterstützern, Mitgliedern der Partei und den Menschen in Rheinland-Pfalz, die einen Wahlantritt von DIE LINKE in voraussichtlich 24 Landkreisen und Kreis-freien Städten bei der...

Wirtschaft & Handel
Kommunale Finanzkrise / Symbolbild | Foto: mnimage/stock.adobe.com

Hoffnung aus Berlin im Kampf gegen die kommunale Finanzkrise

Kaiserslautern. Protokollerklärung klingt nach einem langweiligen Begriff aus der Politik, für finanzschwache Kommunen ist er aktuell aber mit einem spannenden Inhalt verbunden. Der Finanzausschuss des Bundestags hat am 13. März, über eine Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes beraten. In der dazugehörigen Protokollerklärung stehen Aussagen der Koalitionsfraktionen sowie von CDU und CSU, die Hoffnung bei denjenigen wecken, die von der kommunalen Finanzkrise betroffen sind. Die genannten...

Lokales
Der neu gewählte Vorstand setzt sich zusammen aus (alphabetisch): Dorothea Fuhr, Robin Grabau, Markus Häusler, Johanna Hellmann, Michael Meier, Claudia Neff-Butz, Anna-Lena Rackebrandt, Tobias Rackebrandt, Anna Reuter und Jutta Reuter. Die weiteren Gründungsmitglieder sind (alphabetisch): Berthold Brecht, Michael Elgas, Brigitte Fuhr, Stefan Naßhan, Jean-Jaques Strasser und Karin Strentzsch. | Foto: Jockgrim PROgressiv

Verein "Jockgrim PROgressiv" gegründet: unabhängige Option in der Kommunalpolitik

Jockgrim. Engagierte Bürger*innen aus Jockgrim haben sich zusammengefunden, um die Vereinsziele, die ‚Umsetzung von ökonomischen, ökologischen und sozialen Zielen im Sinne einer generationenübergreifenden nachhaltigen Entwicklung im Raum Jockgrim‘, gemeinsam und aktiv zu verfolgen. „Wir sind uns einig, den notwendigen anstehenden Wandel gemeinsam aktiv mitgestalten zu wollen und möchten dies ‚progressiv’ im Sinne von fortschrittlich tun“, erläutert die Sprecherin Dorothea Fuhr. Vorsitzender...

Lokales
Roland Bellaire  | Foto: archiv/gratis

Dritte Amtszeit: Roland Bellaire tritt erneut in Neupotz an

Neupotz. Roland Bellaire bewirbt sich um eine dritte Amtszeit als Bürgermeister der Ortsgemeinde Neupotz. Die Mitgliederversammlung der CDU Neupotz nominierte ihn erneut als Bürgermeisterkandidat für die Wahl am 9. Juni 2024. Motivation für eine erneute Kandidatur gibt es für Roland Bellaire reichlich. In einer leidenschaftlich vorgetragenen Rede beschrieb der 64-Jährige, wo die Gemeinde aktuell steht: "In den vergangenen Jahren haben wir in Neupotz einiges erreicht: Glasfaser- und...

Lokales
Für die Wählergruppe Schary kandidieren u. a. (von links): Steffen Kuntz, Elfi Frahry, Matthias Andres, Melissa Kupper, Robert Rötschke, Günther Pritz, Christoph Finkbeiner, Ilona Schary, Wolfgang Schweitzer, Manfred Schary, Markus Spies, Christina Brödel, Susanne Scheppach, Harald Marks (teilw. verdeckt) und Doris Herrgen. | Foto: WäGr Schary

Wählergruppe Schary nominiert Kandidaturen zur Kommunalwahl

Hinterweidenthal/Hauenstein (Südwestpfalz). Die vor fünf Wochen gegründete Wählergruppe Manfred Schary (wir berichteten) hat wie angekündigt ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Ortsgemeinderat Hinterweidenthal und den Verbandsgemeinderat Hauenstein nominiert sowie als Bewerber für die vakant werdende Funktion eines ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters in Hinterweidental ihren namengebenden Vorsitzenden. Alle Wahlgänge wurden geheim abgewickelt und verliefen in harmonischer Atmosphäre,...

Lokales

SPD Mörlheim benennt Kandidatinnen und Kandidaten

Der SPD Ortsverein Mörlheim hat bei seiner Mitgliederversammlung am 20. Februar 2024 die Kandidatenliste für die Ortsbeiratswahl am 09. Juni 2024 festgelegt. Spitzenkandidaten sind Bernd Brucker und die Mitarbeiterin von MdL Florian Maier Veronika Wittig, die beide Mörlheim auch im Stadtrat vertreten möchten. Der Ortsverein freut sich besonders, dass mit dem stellvertretenden Ortsvorsteher Ralph Poh ein äußerst engagierter Bürger Mörlheims für die Liste gewonnen wurde. Im Beisein der...

Lokales
Der neu gewählte Vorstand der Frauen Union Karlsruhe-Stadt mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU-Gemeinderatsfraktion Detlef Hofmann | Foto: Dr. Rahsan Dogan

Frauen Union Karlsruhe-Stadt
Motiviert für die Kommunalwahl!

Bei ihrer Jahreshauptversammlung am Weltfrauentag im Brauhaus Kühler Krug zeigten sich die CDU Frauen geschlossen, motiviert für den Kommunalwahlkampf und legten ihren Fokus auf die Unterstützung der Kandidatinnen auf der CDU-Liste. Die wiedergewählte Kreisvorsitzende Dr. Rahsan Dogan dankte den Mitgliedern für deren loyale Unterstützung, die sie seit über 10 Jahren erhalte und erklärte: „Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit in unserem Vorstandsteam und habe immer noch Spaß daran!“...

Lokales
Roland Kohls  | Foto: Roland Kohls

Kommentar
Ehrenamt ausgebremst

Freinsheim. Die Anwohner haben Bedenken wegen Lärm und Verkehr, die Stadtkasse ist leer - man kann nachvollziehen, dass der Freinsheimer Stadtrat die ehemalige Synagoge verkaufen will. 200.000 Euro immerhin soll der Verkauf bringen. So richtig groß scheint das Kaufinteresse indes nicht zu sein ... Es ist ein ganz besonderes Gebäude, das da zum Verkauf steht. Es gibt einen Verein mit engagierten Menschen, der die alte Synagoge mit Leben füllen und die Erinnerung an das jüdische Leben in...

Lokales
Synagoge Freinsheim vor 2021 als der MGV sie nutzte - heute steht sie zum Verkauf | Foto: Foto: FHollmann/wikimediacommons

Offener Brief gegen den Verkauf der Synagoge Freinsheim: Prominente Unterstützer

Freinsheim. Ein offener Brief appelliert pünktlich vor Verleihung der Hermann-Sinsheimer-Plakette an den Freinsheimer Stadtrat, den im Dezember beschlossenen Verkauf der ehemaligen Freinsheimer Synagoge zu überdenken. Die Sinsheimer Preisträger der vergangenen Jahre stehen ganz oben auf der Liste der Erstunterzeichner des offenen Briefs. Es liest sich wie das Who is who der deutschen Kultur: Autorin und Publizistin Carolin Emcke, Liedermacher Konstantin Wecker, Literatur Nobelpreisträgerin...

Lokales
Bundestagsabgeordneter Matthias Mieves (v. l.), Oberbürgermeisterin Beate Kimmel und Kristian Buchna von der Stiftung Hambacher Schloss | Foto: Stadt Kaiserslautern

"Lautrer Demokratieladen" ist eröffnet - Zwölf Tage Programm

Kaiserslautern. Im Beisein von rund 70 Gästen aus Stadtpolitik und Stadtgesellschaft und musikalisch begleitet von der Emmerich-Smola-Musikschule und Musikakademie wurde am Freitagnachmittag, 8. März 2024, der „Lautrer Demokratieladen“ feierlich eröffnet. Eine Einrichtung, die wunderbar in die Zeit passe, wie Oberbürgermeisterin Beate Kimmel in ihrer Eröffnungsrede feststellte, nicht zuletzt wegen der bevorstehenden Wahlen und des bevorstehenden 75-jährigen Jahrestages des Inkrafttretens des...

Lokales
Foto: FW | FÜR

Sieben Herausforderungen der Kommunalpolitik
Ein Buch über Karlsruhe

Neues Buch „Stadt gestalten – Sieben Herausforderungen der Kommunalpolitik“ von Marius Meger und Micha Schlittenhardt veröffentlicht Die Kommunalpolitik der Stadt Karlsruhe steht im Mittelpunkt eines neuen Buches, das die komplexen Herausforderungen der Kommunalpolitik beleuchtet: "Stadt gestalten – Sieben Herausforderungen der Kommunalpolitik" ist das Ergebnis der Zusammenarbeit zwischen den Autoren Marius Meger und Micha Schlittenhardt. Das Buch wird von den Karlsruher Stadträten Friedemann...

Lokales
Wahl Symbolfoto | Foto: beeboys/stock.adobe.com

Vortrag und Diskussion: „Wer macht mit? Fit für die Kommunalwahl 2024“

Kaiserslautern. Der Kommunalpolitik kommt eine große Bedeutung zu, gibt es doch hier eine räumliche und soziale Nähe der Bevölkerung zur politischen Ebene. Ihre Beschlüsse und Ziele haben oft eine unmittelbare Auswirkung für die eigenen Lebensverhältnisse. Dennoch ist die Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen im Allgemeinen deutlich geringer als bei Bundestagswahlen. Darüber hinaus sind nicht geringe Bevölkerungsteile wie Nichtdeutsche davon ausgeschlossen, obwohl sie dauerhaft in der jeweiligen...

Lokales

Grüne Liste? Na klar!
Grüne in der VG Ramstein-Miesenbach treten bei Kommunalwahl an

Nach dem zweiten Treffen der Grünen in der Verbandsgemeinde (VG) Ramstein-Miesenbach am 2. März stand fest: Es wird einen Wahlvorschlag für die Stadt und für die Verbandsgemeinde geben. Freie Listenplätze für interessierte Bürgerinnen und Bürger, die sich politisch engagieren möchten, sind noch vorhanden. Die Räte in der VG sollen wieder grüner werden. Das haben die am vergangenen Samstag zusammengekommenen Mitglieder der Grünen aus der VG Ramstein-Miesenbach einstimmig beschlossen. Die kleine...

Lokales
Speyerer Wählergruppe bemängelt fehlenden Fahrtservice für Frauen und Jugendliche unter 18 Jahren in der Nacht: Warum gibt es immer noch kein Nachttaxi?
 | Foto: Speyerer Wählergruppe

Warum gibt es immer noch kein Nachttaxi?
Speyerer Wählergruppe bemängelt fehlenden Fahrtservice

Speyer. Seit Jahren wird in der Stadt Speyer über die Einführung eines nächtlichen Taxi-Services speziell für Frauen diskutiert. Die Idee: Ein Taxi, das Frauen, Mädchen und Jugendliche unter 18 Jahren zu ermäßigten Preisen sicher nach Hause bringt. Doch trotz langwieriger Diskussionen und politischer Zustimmung steht die Umsetzung noch aus. Die Debatte begann im Februar 2020, als die SPD-Fraktion einen Prüfantrag für ein Frauen-Nacht-Taxi einbrachte. Der Stadtrat stimmte dem Antrag zu, und...

Lokales
Foto: VHS-Verband RLP

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Online-Vorträge zur Kommunalwahl 2024

Anlässlich der am 9. Juni 2024 zusammen mit der Europawahl stattfindenden Kommunalwahl bietet die Volkshochschule Lingenfeld in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz die Onlineveranstaltungsreihe „Fit für die Kommunalwahl 2024“ an. Die Kommunalwahl 2024 bietet eine einzigartige Gelegenheit, sich aktiv für die Zukunft unserer Städte und Gemeinden einzusetzen. Die rheinland-pfälzischen Volkshochschulen haben sich mit der Landeszentrale zusammengeschlossen...

Lokales
Roland Kohls | Foto: Roland Kohls

Kommentar
Kommentar: Dienstleistungsmentalität

von Roland Kohls In Biedesheim gibt es nicht genügend Kandidaten für die Kommunalwahl und es steht zu befürchten, dass Biedesheim hier nur der Vorreiter einer unheilvollen Entwicklung ist. Mein Verdacht war immer, dass die Menschen sich gar nicht mehr demokratisch einbringen wollen - die Wahlbeteiligung bei den Wahlen ist eher rückläufig und bei Bürgerentscheiden wie jüngst in Paris über höhere Parkgebühren für SUVs lag die Wahlbeteiligung bei grade einmal sechs Prozent. Die Bürger schimpfen...

Lokales
Pascal Bender spricht bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Neustadt 2024 | Foto: Michael Landgraf

SPD Neustadt
Mit Rückenwind in die Kommunalwahl

Beide Vorsitzende, Marc-Finn Klein und Viola Küßner, blicken zufrieden auf die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Neustadt zurück und sehen einen starken Rückenwind für die Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl der Ortsbeiräte und der Stadtratsliste bei der Kommunalwahl 2024 im Juni. "Nach dem Zusammenschluss zu einem großen Ortsverein ist unsere Liste ausgewogen mit Jungen und Älteren, bis Platz 38 abwechselnd mit Männern und Frauen, aber auch mit Parteilosen besetzt. Das ist ein...

Lokales
Die SpeyererWählergruppe spricht sich gegen höherer Parkgebühren für SUVs aus- | Foto: Speyerer Wählergruppe

Keine Unterstützung für weitere Gebührensprünge
Warum die Speyerer Wählergruppe keine höheren Parkgebühren für SUVs unterstützen wird!

Speyer. In unserer malerischen Stadt Speyer, bekannt für ihren Kaiserdom und die lebendige Geschichte, bleibt das Parken für SUV-Fahrer vorerst unverändert. Während Paris mit einer drastischen Erhöhung der Parkgebühren für schwere Stadtgeländewagen von sich reden macht, sieht die Situation in Speyer anders aus. Hier sind einige Gründe, warum eine solche Maßnahme nicht auf der Agenda der Speyerer Wählergruppe steht: Rechtliche Rahmenbedingungen: Das Bundesverwaltungsgericht hat 2023...

Lokales
Foto: Christian Lue / unsplash.com

Bessere Orientierung
Karlsruhe braucht eine klare Beschilderung am Hauptbahnhof

Die Fraktionsgemeinschaft aus Freien Wählern und FÜR Karlsruhe reicht einen Antrag ein, der darauf abzielt, die Mobilität für Menschen mit eingeschränkter Bewegungsfreiheit sowie nicht ortskundige Reisende am Karlsruher Hauptbahnhof zu verbessern. In enger Abstimmung mit dem Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) und der Deutschen Bahn soll die Stadtverwaltung die Initiative ergreifen, um eine klarere Beschilderung zur nächstgelegenen barrierefreien Haltestelle am Hauptbahnhof zu gewährleisten. "Der...

Lokales

Ortsmitte Weiher
Ortsmitte in Weiher soll attraktiver werden

Ubstadt-Weiher (jar) – Die Ortsmitte in Weiher soll in den nächsten Jahren umgestaltet werden und damit ein attraktiver Begegnungsort geschaffen werden. Der Gemeinderat beschloss in seiner Januar-Sitzung die Fortsetzung der Planung des Ingenieurbüros Modus Consult. Die Erarbeitung eines Verkehrs- und Dorfentwicklungskonzepts für die Weiherer Ortsmitte blickt auf eine lange Historie mit unmittelbarer Bürgerbeteiligung zurück. Als Ergebnis eines Arbeitskreises, der sich aus Anwohnern,...

Lokales
Foto: FW | FÜR Karlsruhe
2 Bilder

Freie Wähler | FÜR Karlsruhe Gemeinderatsfraktion
Solide Finanzen und sichere Energieversorgung

In ihrer 11. Gemeinderatsinfo setzen sich die Freien Wähler und die Wählergruppe FÜR Karlsruhe entschlossen für eine zukunftsweisende Stadtentwicklung ein. Kritisch betrachten sie den städtischen Finanzhaushalt, der ohne die Zustimmung der Fraktionen steht, da 40 Millionen Euro Schulden pro Jahr als wenig tragfähige Grundlage für solide Finanzen gelten. Gleichzeitig nehmen die Freien Wähler und FÜR Karlsruhe die Herausforderung an, den Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen zu decken. Mit über 1000...

Lokales
Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde Edenkoben sind eingeladen, ins „Team kommunalwahl-24“ zu kommen | Foto: beeboys/stock.adobe.com

Kommunalwahl-24
Verbandsgemeinde Edenkoben ruft zur Teilnahme auf

Edenkoben. Jetzt mitmachen: Wer möchte aktiv an der Gestaltung der Gesellschaft und des Dorflebens teilnehmen? Wer findet es erstrebenswert, unmittelbaren Einfluss auf die eigene Lebensumgebung zu nehmen? Dann sollten Interessierte in das „Team kommunalwahl-24“ kommen. „In einer Zeit, in der die Herausforderungen unserer Gesellschaft vielfältiger denn je sind, gewinnt das persönliche Engagement in der Kommunalpolitik an Bedeutung“, betont Bürgermeister Daniel Salm und möchte die Bürgerinnen und...

Lokales
Vera Schlenker, stellvertr. Vorsitzender Karlsruher Liste | Foto: Karlsruher Liste
3 Bilder

KAL erneuert sich
Karlsruher Liste geht mit verjüngtem Vorstand ins Wahljahr 2024

Die Karlsruher Liste (KAL) startet mit verjüngtem Vorstand ins Wahljahr 2024. In der Jahreshauptversammlung wurde zunächst Margot Döring, Altstadträtin der KAL, als Vorsitzende der Wählervereinigung bestätigt. Als Stellvertretende Vorsitzende wurde Vera Schlenker gewählt. „Ich nehme dieses Amt sehr gerne an und freue mich auf diese Aufgabe“, betont die 26-Jährige. „Nach Beendigung meines Studiums verlagert sich mein Lebensmittelpunkt wieder mehr nach Karlsruhe und ich möchte mein...

Lokales
Andreas Müller von der FWG will Ortsvorsteher in Sondernheim werden | Foto: FWG Germersheim-Sondernheim

FWG Germersheim-Sondernheim
Andreas Müller kandidiert als Ortsvorsteher

Sondernheim. Die Mitgliederversammlung der Freien Wählergruppe Germersheim-Sondernheim (FWG) hat am 21. November einstimmig Andreas Müller als ihren Kandidaten für das Amt des Sondernheimer Ortsvorstehers für die Kommunalwahl im nächsten Jahr nominiert. Der 65-jährige Erste Hauptkommissar im Ruhestand nahm die Wahl an. Die FWG ist überzeugt, dass Andreas Müller mit seiner Kompetenz und seinem nachhaltigen Engagement der geeignete Mann für eine zukunftsorientierte, lebendige und selbstbestimmte...

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