Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Lokales
Info-Wanderung in Leimersheim

Infowanderung in Leimersheim
CDU-Ortsverband informierte zu aktuellen Projekten

Leimersheim. Am vergangenen Freitag trafen sich die Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Leimersheim zu einer Infowanderung, um sich über die aktuellen Projekte der Gemeinde Leimersheim zu informieren. Dabei setzte Ortsbürgermeister Matthias Schardt die CDU-Mitglieder unter anderem über den Stand des Schöpfwerks am Rheinhauptdeich, die Themen rund um den Kauf des Fußballplatzes (aktuell gehört dieser dem Südwestdeutschen Fußballverband), die Sanierung der Kulturkreishalle sowie dem Neubaugebiet...

Lokales
Die SPD ehrte Günter Bienwald mit der Willy Brandt-Gedenkmünze 
v.l.: Christian Holzer, SPD-Kreisvorsitzender, Günter Bienwald und Barbara Lepold

Politischer Powermann
Günter Bienwald mit Willy Brandt-Gedenkmünze geehrt

Während seiner fast 60jährigen Mitgliedschaft, seit 1965, hat sich Günter Bienwald aus Münzesheim „erfolgreich in der SPD engagiert und einen wichtigen Beitrag für Demokratie und soziale Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft geleistet“, heißt es in der Ehrenurkunde, die Bienwald zusammen mit der Willy Brandt-Gedenkmünze erhielt. Mit dieser höchsten Ehrung, die die Sozialdemokratische Partei Deutschlands zu vergeben hat, wurde er für sein jahrzehntelanges politisches Engagement ausgezeichnet....

Lokales

Bildungsbüro startet „Komm mit!“ für Erwachsene
Einblick in die Stadtpolitik

Neustadt. Was geht da vor in der „Politik“? Was entscheidet unser Stadtrat und warum entscheidet er so, wie er es tut? Was geht da hinter den Kulissen vor? Wer sich einer dieser Fragen schon einmal gestellt hat, dem bietet die Stadt Neustadt nun eine Möglichkeit, Antworten zu bekommen. „Komm mit!“ heißt das Projekt, das es schon seit einigen Jahren sehr erfolgreich für Schülerinnen und Schüler gibt. „Die Idee ist, dass Bürgerinnen und Bürger über die Zeit von zehn Wochen ein Stadtratsmitglied...

Ratgeber
Demokratie lernen

Kreisvolkshochschule Germersheim
„Demokratieführerschein - Der Führerschein zum Mitmischen in Deiner Kommune“

Germersheim. Am Freitag, 29. April, 17 bis 18.30 Uhr, startet bei der Kreisvolkshochschule Germersheim der Kurs „Demokratieführerschein - Der Führerschein zum Mitmischen in Deiner Kommune“. Der Kurs richtet sich an junge Menschen und findet an sieben Terminen (Freitag, 29. April, 17 bis 18.30 Uhr, Folgetermine samstags von 9 bis 14 Uhr), in Germersheim, Ritter-von-Schmauß-Straße/Ecke Paradeplatz 8, Seiteneingang der Berufsbildenden Schule (BBS), EG, Saal E.02, statt. Die Zentralstelle für...

Lokales
Matthias Schardt

Bürgergespräche in Rülzheim
Frag Deinen Bürgermeister

Rülzheim. „Frag Deinen Bürgermeister“ heißt das Dialog-Format des Bürgermeisters der VG Rülzheim, Matthias Schardt. Das nächste Treffen findet online statt am Dienstag, 8. Februar, 19 Uhr. Schwerpunktthemen werden Kinderbetreuung – Schule – Jugendarbeit sein: Was brauchen unsere Kindergärten, wie schaffen wir mehr Flexibilität für Eltern, was könnte ein weiterer Kindergarten der Verbandsgemeinde bringen? Was ist die Schule der Zukunft, wann wird sie gebaut? Und wie können wir Jugendarbeit...

Lokales

Wegen Corona-Lage
Einwohnerversammlung Karlsdorf-Neuthard nur digital

Wegen der derzeit sehr angespannten Corona-Lage lädt die Gemeinde Karlsdorf-Neuthard ausschließlich im digitalen Format zu ihrer nächsten Einwohnerversammlung am Mittwoch, 2. Februar, ab 18 Uhr ein. Bürgermeister Sven Weigt wird online über aktuelle Gemeindethemen, unter anderem die Lärmaktionsplanung, informieren, heißt es in einer Mitteilung aus dem Rathaus. Zur Teilnahme ist eine Anmeldung per E-Mail erforderlich an: einwohnerversammlung@karlsdorf-neuthard.de Alle angemeldeten Personen...

Lokales
Beim CDU-Landesfest auf dem Hilbenhof in Haßloch: Helma Schmitt mit Hans Otto Wilhelm und Mnisrerpräsident Bernhard Vogel.

Politikerin Helma Schmitt feiert 90. Geburtstag
„Ein Mädchen für alles"

Von Jutta Meyer Haßloch. Am 10. Dezember 2021 wird Helma Schmitt, eine geschätzte und geachtete Haßlocher Persönlichkeit, 90 Jahre alt. Wegen der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Einschränkungen hat sie die Geburtstagsfeier verschoben. Helma Schmitt hat ein vielseitiges und interessantes Leben hinter sich, das geprägt war von unvergessenen Erlebnissen. Wie sie betont, hatte sie eine glückliche Kindheit und Jugend - auch während des Zweiten Weltkrieges, denn ihre Eltern waren fast...

Lokales
Zusammenarbeit

VG Bellheim, VG Jockgrim und Stadt Germersheim
Zentrale Vergabestelle hat ihre Arbeit aufgenommen

Jockgrim/Bellheim/Germersheim. Im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit haben die Verbandsgemeinden Bellheim und Jockgrim sowie die Stadt Germersheim eine gemeinsame Vergabestelle eingerichtet. Die drei Bürgermeister Dieter Adam (VG Bellheim), Marcus Schaile (Stadt Germersheim) und Karl Dieter Wünstel (VG Jockgrim) sind zuversichtlich, dass durch die vorhandenen Schnittstellen, vor allem durch den Know-how-Transfer, Beschaffungen effizient, ökonomisch, rechtsicher und einheitlich...

Lokales
Frauen in der Politik

Eine Online-Reihe für Frauen
Frauen in die Politik“

Germersheim. Die Kreisvolkshochschule Germersheim bietet am Mittwoch, 8. Dezember, 20 bis 21.30 Uhr den Vortrag „Mehr Solidarität! - Frauen in die Politik“ mit Dr. Susanne Ganster, Landrätin des Landkreises Südwestpfalz an. Die Veranstaltung findet als Online-Vortrag statt. Der Vortrag wird kostenfrei angeboten, da die Kosten durch Fördermittel des Landes Rheinland-Pfalz zur Gleichstellung von Mann und Frau übernommen werden. Frauen sind in der deutschen Politik nach wie vor deutlich...

Lokales

CDU-Stadtverband Landstuhl
Politischer Stammtisch

Am Donnerstag, den 18. November ab 19 Uhr trifft sich der CDU-Stadtverband Landstuhl zu einem politischen Stammtisch im Restaurant La Bodega Vino & Tapas, Ludwigstraße 13, Landstuhl. Der Stammtisch bietet die Gelegenheit in lockerer Atmosphäre mit den Stadtrats- und Kreistagsmitgliedern der Christdemokraten ins Gespräch zu kommen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, sich in gemütlicher Runde über aktuelle politische Themen zu informieren. Bitte beachten Sie die am Veranstaltungstag...

Lokales
Ehrung für Peter Bersch

50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD Schaidt
Ehrung für Peter Bersch

Schaidt. Die Schaidter SPD ist am 20.Oktober zur Jahreshauptversammlung zusammengekommen. Der Vorsitzende Herbert Hauck ehrte Peter Bersch, der seit 1971 Mitglied in der SPD ist.  Bersch trat 1971 mit 22 Jahren der SPD bei und war Gründungsmitglied des Ortsvereins Schaidt. Im Laufe der 50 Jahre war Bersch zweiter Vorsitzender und Kassier. In der Kommunalpolitik ist er als Mitglied im Ortsbeirat immer noch aktiv und zeitweise Fraktionssprecher. "Wir danken dir ganz besonders. Ohne dein Wirken...

Wirtschaft & Handel
Der Esel vor dem Brandenburger Tor
2 Bilder

Aktion des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“
Ein Esel und fünf Steine für die Berliner Parteien

Kaiserslautern/Berlin. CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und Linke haben am Montag in Berlin Besuch von einem Esel und Vertreterinnen und Vertretern von 70 Städten und Kreisen erhalten. Der Esel war überlebensgroß auf einem Wagen zu sehen und trug gewaltige Säcke auf dem Rücken, die ihn in die Knie zwingen. Hinter der Aktion steckte das Bündnis „Für die Würde unserer Städte“, das damit auf die schwierige finanzielle Lage vieler Kommunen aufmerksam machte. Den Parteien wurde symbolisch ein beschrifteter...

Lokales

Kommunaler Finanzausgleich - Sachstandsbericht im Kreistag
„Kommunen finanziell zukunftsfähig machen!“

Landkreis Germersheim. „Wenn auch der Verfassungsgerichthof vor knapp einem Jahr ein Urteil für die Bürger gefällt und den Landesfinanzausgleich als verfassungswidrig eingestuft hat, bin ich nur verhalten optimistisch, dass daraus ein System resultiert, das für alle Kommunen gleichermaßen hilfreich ist“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel nach dem Vortrag von Jürgen Hesch, Landkreistag Rheinland-Pfalz, zum Sachstand der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in der Kreistagssitzung am 4. Oktober....

Lokales

Mitgliederversammlung beschließt einstimmig umfassende Satzungsänderungen
SPD-Vorstand im Amt bestätigt

Bei der Generalversammlung unter Pandemiebedingungen könnte der Ortsvereinsvorsitzende zahlreiche Mitglieder begrüßen. Der 29-jährige Christian Holzer, der seit 2014 dem Ortsverein vorsteht, ging in seinem Rückblick auf die zahlreichen Veranstaltungen und Aktionen in den vergangenen drei Jahren ein. Politisch setze sich der Ortsverein für bezahlbaren Wohnraum und Kitas sowie einen engagierten Umwelt- und Klimaschutz ein. Weitere Herzensanliegen des SPD-Ortsvereins waren und sind die...

Lokales

GEH-Spräch mit Florian Bilic in Ramstein-Miesenbach

Am Samstag, 24. Juli steht das erste GEH-Spräch mit dem Kreisvorsitzenden der CDU Marcus Klein, dem CDU Stadtverbandsvorsitzenden Ralf Hechler und CDU Bundestagskandidat Florian Bilic an. Treffpunkt ist um 14:00 Uhr am Maxi in Ramstein. Von dort aus geht es zum Blockkraftheizwerk, wo es eine kurze Führung der Geschäftsführung der Stadtwerke Ramstein gibt. Anschließend geht es über die Realschule Plus und das Gymnasium in Richtung Miesenbach an den Seewoog. Bei der Wanderung besteht die...

Lokales

GRÜNE in der Pfalz
Stellungnahme zu den geplanten Ölbohrungen in Offenbach

Die GRÜNEN Kreisverbände der Pfalz stellen fest: Beim rheinland-pfälzischen Landesamt für Bergbau und Geologie (LGB) ist ein Antrag auf Erkundungsbohrungen für eine Erdölförderstätte nahe Offenbach eingegangen. Die Erschließung neuer Lagerstätten fossiler Rohstoffe ist in Zeiten der Klimakrise nicht mehr nachvollziehbar und wirft grundlegende Fragen der Umweltverträglichkeit auf. Konsequenter Klimaschutz kann nur funktionieren, wenn wir schneller Erneuerbare Energien ausbauen und die...

Lokales

Pizza & Politics
Mitgliederoffene Vorstandssitzung der JU Landstuhl

Liebe Vorstandsmitglieder, liebe Freunde, sehr geehrte Gäste, unter dem Motto Pizza & Politics lade ich Euch recht herzlich zu unserer nächsten Vorstandssitzung am Mittwoch, den 21. Juli 2021 um 18:30 Uhr in das Bistrorante Garibaldi, Kaiserstraße 39, 66849 Landstuhl ein. Besonders freue ich mich, dass unser Landtagsabgeordneter Marcus Klein sein Kommen zugesagt hat. Er wird aktuelles aus der Landespolitik berichten und für Fragen zur Verfügung stehen. Tagesordnung: 1) Begrüßung 2) JU...

Ratgeber
Planspiel: Soll eine Umgehungsstraße gabaut werden und wo soll die Straße errichtet werden - in dem Planspiel der LpB schlüpfen die Jugendlichen in die Rolle von Kommunalpolitikern und -politikerinnen

Planspiel für Schüler
Wie Politik funktioniert

Kommunalpolitik. Eine Umgehungsstraße um die fiktive Stadt Storchbach wird diskutiert. Die einen sind dafür, andere dagegen, auch der Verlauf der Trasse ist umstritten. Jugendlichen schlüpfen bei dem Planspiel der baden-württembergischen Landeszentrale für politische Bildung in die Rollen kommunalpolitischer Akteurinnen und Akteure und erleben, wie Aushandlungsprozesse ablaufen und demokratische Entscheidungen zustande kommen. Ob als Bürgermeisterin oder Bürgermeister oder als Mitglied des...

Lokales

Veranstaltung
Politisch engagieren, aber wo?

Die Motive politisch aktiv zu werden, sind unterschiedlich. Die einen setzen sich für mehr Digitalisierung, den Klima- und Umweltschutz sowie eine gesunde und vielfältige Innenstadt, auch für Junge Leute ein, die die anderen kämpfen z.B. für die Frauenrechte, bessere Lebensbedingungen oder für mehr Chancengleichheit. Doch welche Wege gibt es überhaupt, um sich politisch einzubringen? Diese Frage wollen wir mit einer digitalen Veranstaltung beantworten, Am Samstag, den 22. Mai 2021 ab 17:00 Uhr...

Ratgeber
Einkaufen mit dem Rad
4 Bilder

Verkehrswende
Annweiler in Spendierlaune

Annweiler bietet jetzt günstige Stellplätze in einer Fahrrad-Garage an. Für wenig Geld können Bewohnerinnen und Bewohner der Verbandsgemeinde einen privaten Stellplatz in Annweiler für ihr eigenes Fahrrad anmieten. Es werden mit dem sicher in Annweiler am Trifels geparkten Fahrrad der Einkauf, Behördengang und Stadtbummel noch schöner. Mit dem Bus oder Auto anreisen und dann auf´s eigene Rad umsteigen, sich stressfrei in der Stadt bewegen, ohne Parkplatzsuche sehr nah dran an den Zielort kommen...

Lokales
Auf dem Weg zur Arbeit / Fahrrad-Klimatest 2020

ADFC-Fahrradklima-Test 2020
Annweiler mit voll ausreichender Note (4+)

Isolierte Highlights Nachholbedarf bei Leihrädern, Wegweisung und Winterdienst Beim im Bundesverkehrsministerium vorgestellten ADFC-Fahrradklima-Test 2020 schaffte es Annweiler im Bundesvergleich ins obere Mittelfeld, auf Platz 136 von 418 der Städte in seiner Größe. 68 Annweilerer haben im Herbst letzten Jahres an der bundesweiten Befragung teilgenommen. Unzufrieden sind Annweilers Radfahrerinnen und Radfahrer vor allem mit der Verfügbarkeit von öffentlichen Leihrädern, Wegweisung für...

Lokales
Auf dem Weg zur Arbeit / Fahrrad-Klimatest2020

ADFC-Fahrradklima-Test 2020
Landau mit noch befriedigender Note (3-)

Bester Verbesserungswert bundesweit Nachholbedarf bei Wegweisung, Fahrraddiebstahl und Konflikten mit KFZ Beim im Bundesverkehrsministerium vorgestellten ADFC-Fahrradklima-Test 2020 schaffte es Landau im Bundesvergleich ins untere Spitzenfeld, auf Platz 75 von 415 der Städte in seiner Größe. 308 Landauerinnen und Landauer haben im Herbst letzten Jahres an der bundesweiten Befragung teilgenommen. Unzufrieden sind Landaus Radfahrende vor allem mit der Wegweisung, der Gefahr eines...

Lokales
Rimbachradweg mit Höhenprofil

Lückenschluss für Radtourismus (Teil 1)
Hauenstein wünscht Radweg von Lug nach Annweiler

Hauenstein 18. März 2021: Entlang des Waldrandes südöstlich des Rimbachtals plant die Verbandsgemeinde Hauenstein auf bestehenden Wirtschaftswegen einen Radweg von Lug nach Annweiler. Die Förderanträge hierzu befinden sich derzeit in den Beratungen der zuständigen kommunalen Gremien zweier Landkreise. Der VG-Rat Hauenstein beschloss am Montag positiv darüber. Herbert Schwarzmüller, Beigeordneter der VG Hauenstein, rechnet sich nach einem jüngst geführten Gespräch mit Staatssekretärin Heike Raab...

Lokales
LANDAU, Innerer Ring mit Priorisierung des Radverkehrs

Glückwunsch für Landau
ADFC gratuliert der Stadtspitze

Landau, 16.03.2021  Der adfc LD-SÜW gratuliert der Stadt Landau ganz herzlich zur gelungenen und längst überfälligen Aufholjagd in Sachen Fahrradmobilität. Lukas Hartmann wurde am Dienstag stellvertretend für das städtische Mobilitätsteam über eine live übertragene Online-Veranstaltung im Berliner Verkehrsministerium von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und adfc-Bundesvorsitzenden Ulrich Syberg ausgezeichnet. "Dass wir dabei noch weit vom 1,5 Grad Ziel entfernt sind, zeigen jedoch die...

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