Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Lokales

Ein Tag in einem Supermarkt
Die Mitarbeiter geben alles in einer Ausnahme- Situation !

Wie immer öffnet der Supermarkt um 8.00 Uhr seine Tür und alle sind bereit für die Kunden. Die ersten Kunden strömen rein um sich sofort in alle Richtungen zu verteilen. Eine Kundin läuft an mir vorbei und noch bevor ich ,, Guten Morgen " sagen kann...…….. fragt sie mich welche Uhrzeit wir haben. Kurz vor 10:00 antworte ich …… warum ist dann das WC Papier leer   verzweifelt schaut sie mich an  …….gleich wird es wieder aufgefüllt ….bitte haben Sie Verständnis . LKW`S rollen an und die Jungs...

Lokales

Stammtisch im März
@ alle Freigeister

Neue Ideen wachsen nicht auf Bäumen. Sie entfalten sich in jedem einzelnen Bürger, der mit Mut, Kreativität und Innovation Speyer ein Stückchen besser machen will. Und wir als Kreisverband Speyer möchten Speyer mit neuen Ideen bewegen. Deshalb treffen wir uns am  Donnerstag, den 05. März 2020 , zu unserem Liberalen Stammtisch ab 19:00 Uhr in der Weinstube zur Schwarzamsel. Er gibt allen Mitgliedern sowie interessierte Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit sich in entspannter und...

Lokales

Kiosk am Rheinvorland
"Eine menschlichere Gesellschaft" - leider nicht im Alltag der Bürgerinnen und Bürger von Germersheim

 Mit völlig unpassendem und überzogenem Pathos in der Überschrift wurde die Pressemitteilung des Mainzer Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über den Zuschuss für eine barrierefreie - wie sollte sie aufgrund der geltenden Vorschriften denn auch anders sein?! - öffentliche Toilettenanlage am Germersheimer Rheinufer noch einmal für die Druckausgabe des WOCHENBLATT vom 22.01.2020 aufbereitet. Durch die Hervorhebung der an einen Kiosk - bei der Beschlussfassung...

Lokales
Bassenheimer Hof, Sitz des Landes-Innenministeriums, erbaut 1750, ursprünglich Wohnsitz von Maria Antonetta, Gräfin von Bassenheim, Schwester des Kurfürsten

Kommunale Selbstverwaltung
Einwohnerversammlung kann sich mit allen ortsbezogenen Fragen befassen

Mainz / Hauenstein (Südwestpfalz). Gemeinden sind berechtigt, sich in Einwohnerversammlungen mit allen ortsbezogenen Fragen zu befassen. Dies gilt auch für Fragen, die anderen Hoheitsträgern (Kreis, Land, Bund) zugewiesen sind, aber ortsbezogene Auswirkungen haben. Ausgeschlossen ist (lediglich) die Behandlung allgemein politischer Themen. Dies ergibt zusammengefasst eine Erklärung des Innenministeriums Rheinland-Pfalz. In der Gemeindeordnung (GemO) des Landes (§16, Absatz 1) lautet die...

Lokales

CDU setzt sich weiterhin für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ein

„Als CDU wollen wir die Ausbaubeiträge landesweit abschaffen. Der Vorschlag der Mainzer Ampelkoalition ist zu kurz gesprungen!“ so der Dürkheimer CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzende Markus Wolf. In Mainz wurde angekündigt die Abrechnung des kommunalen Straßenbaus von Einmalbeiträgen verbindlich auf wiederkehrende Beiträge umzustellen. „Straßenausbaubeiträge sind eine massive Belastung für die Bürgerinnen und Bürger, verteuern das Wohnen und sind ein dauernder Zankapfel vor Ort mit vielen...

Lokales
Streckenplanung der CDU-Winterwanderung 2020
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Einladung zur Winterwanderung der CDU Haßloch 2020
Interessante Einblicke in Projekte und in die Herausforderungen an die künftige Waldwirtschaft in Haßloch

Die CDU Haßloch lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Winterwanderung am Sonntag, den 26. Januar 2020 ab 14.30 Uhr im Süd-Osten von Haßloch ein. Start und Ziel ist das Restaurant „Crostini“ (Vereinsgaststätte des VfB Haßloch) im August-Schön-Weg 8, im Haßlocher Naherholungsgebiet am nördlichen Waldrand. Der Weg führt über das Naturfreundehaus zum Fohlenhof und der Radrennbahn zur Pferderennbahn, wo eine Stärkung eingenommen wird. Weiter führt uns der Weg über den Unterwald in...

Lokales
Rathaus Hauenstein
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Antrag von B90/Grüne
Ortsgemeinde Hauenstein soll Einwohnerversammlung abhalten

Hauenstein (Südwestpfalz). „Wir als GRÜNE wollen und werden darauf drängen, dass zukünftig im Bereich Transparenz sowie Information und Beteiligung der Einwohnerschaft wieder strikt nach den gesetzlichen Vorgaben gehandelt wird“, lässt die Fraktion von B90/Grüne im Ortsgemeinderat Hauenstein in Ihrer Mitteilung von gestern (15. Januar 2020) wissen. Deshalb habe man beantragt eine Einwohnerversammlung einzuberufen. Gerade in den letzten Monaten wären eine ganze Reihe von Entscheidungen...

Lokales

Stich überreicht zwei Förderbescheide für Lingenfeld

Staatssekretär Randolf Stich überreiche zwei Förderbescheide für die Ortsgemeinde Lingenfeld. Gefördert wird zum einen die Sanierung des Foyers bzw. der Mehrzweckhalle der Goldberghalle aus dem Investitionsstock 2019. Aus der Sportanlagenförderung 2019 stehen zudem weitere Mittel für die Sporthalle in der Goldberghalle zur Verfügung. Die Sanierung der Goldberghalle wird mit fast 2 Millionen Euro gefördert, so Ortsbürgermeister Markus Kropfreiter. Dank des Engagements von unserem...

Lokales

Paul Schmidt, Ellen Fenrich und Oliver Schnell wollen weiterhin Politik für eine lebenswerte Stadt Karlsruhe machen
Die AfD-Stadträte wünschen besinnliche Weihnachtsfeiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Liebe Bürgerinnen und Bürger in Karlsruhe, unsere ersten, betriebsamen Monate als Fraktion im Karlsruher Stadtparlament sind geschafft und das Jahr neigt sich dem Ende zu. Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern in Karlsruhe besinnliche Feiertage im Kreise ihrer Familie und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Mögen Ihre Wünsche im Jahr 2020 in Erfüllung gehen! Unserer besonderer Dank gilt den Unterstützern unserer Arbeit im Gemeinderat. Wir wollen weiterhin Politik für eine lebenswerte...

Lokales

Haushalt 2020: SPD-Fraktion vermisst klare Konzepte

„Wo gibt es grundlegende Neuerungen, die in die richtige Richtung weisen?“, fragte Pascal Bender, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Neustadter Stadtrat, am vergangenen Dienstag. Verhandelt wurde der Entwurf des städtischen Haushaltes für das Jahr 2020, den Oberbürgermeister Weigel vorgelegt hatte. Den geplanten Jahresfehlbetrag von über 6 Mio. Euro wolle man nicht der aktuellen Stadtführung anlasten, so Bender. „Das ist das Ergebnis dessen, was in der Vergangenheit versäumt wurde“,...

Lokales
Deutsches Schuhmuseum Hauenstein – In einem Anbau an die ehemalige Fabrik im Bauhausstil soll der „Weltrekord-Schuh“ künftig adäquat präsentiert werden.
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Fraktionen des Hauensteiner Gemeinderates wehren sich:
Vorwürfe halten kritischer Überprüfung nicht stand

Hauenstein (Südwestpfalz). Nichts von den Angriffen des Leserbriefschreibers halte einer kritischen Überprüfung stand, erklären in einer gemeinsamen Stellungnahme die Fraktionen von CDU, B90/Grüne und SPD im Ortsgemeinderat Hauenstein. In dem vorgestern (18. Dezember 2019) in der „Pirmasenser Rundschau“ (Lokalbeilage der Tageszeitung „Die Rheinpfalz“, Ludwigshafen) unter der Überschrift „Weltrekord-Schuh – Falsches politisches Selbstverständnis“ veröffentlichten Brief würden alle Projekte...

Lokales
Für die Schülerinnen und Schüler gab es ein Zertifikat, für die Mentorinnen und Mentoren eine Flasche Wein als Dankeschön.

„Komm mit!-Projekt“ beendet – Fortsetzung geplant
Politik lebhaft vermittelt

Neustadt. Die dritte Runde des „Komm mit!-Projektes“ ist erfolgreich beendet. Erneut war es dem städtischen Bildungsbüro gelungen, 20 interessierten Schülerinnen und Schülern ein Praktikum bei verschiedenen Mentorinnen und Mentoren zu ermöglichen. Ziel des Projektes ist es, Einblick in kommunalpolitische Abläufe zu erhalten. Drei Monate lang haben die Jugendlichen dazu die Neustadter Rats- und Ausschussmitglieder zu ihren Terminen begleiten. Die Fraktionen wiederum sollen für die Sicht der...

Lokales
Die Fraktionssprecherin der Speyerer Wählergruppe, Sandra Selg, bei ihrer Haushaltsrede am 12. Dezember 2019 in Speyer

Fünf gute Gründe.
Die Speyerer Wählergruppe ( SWG ) stimmt Haushalt 2020 für die Stadt Speyer zu.

Speyer. Die Speyerer Wählergruppe ( SWG ) stimmt dem Haushalt für 2020 zu. Hier lesen Sie warum: 1. Erstens: Da es der erste Haushalt ist, den Frau Seiler uns vorlegt. Wir möchten ihr den Rücken stärken, zumal es nicht in ihrer alleinigen Verantwortung steht, dass der Haushalt in der Planung defizitär ist. 2. Zweitens: Herr Eger hat im Haushaltsjahr 2018 die Liquiditätskredite von 119 Mio. € um 23 Mio. € auf 96 Mio. € reduziert. Das ist ein guter Anfang in Richtung Konsolidierung...

Lokales
Pia Schellhammer

Landtagsfraktion B90/Grüne:
VG Hauenstein hat Gebietsänderungsbedarf dem wir nachkommen werden

Mainz, Hauenstein (Südwestpfalz). „Wir GRÜNE sind der Überzeugung, dass eine Reform der Kommunalstrukturen notwendig ist. Gerade in Anbetracht des demographischen Wandels und aufgrund der Möglichkeiten der Digitalisierung ist eine Reform wichtig“, betont Pia Schellhammer, kommunalpolitische Sprecherin ihrer Landtagsfraktion, in einer Stellungnahme zum Bericht „Bürgerinitiative fordert Eigenständigkeit der VG Hauenstein zu erhalten“ in „Wochenblatt-Reporter“. Mit neuen technischen und digitalen...

Lokales
Christof Reichert (Oktober 2019, auf Veranstaltung zu Förderprogramm „Demokratie leben“)

Landtagsabgeordneter Christof Reichert:
Zwangsfusionen sind für die CDU keine Option

Mainz / Hauenstein (Südwestpfalz). „2021 sind Landtagswahlen. Wenn die CDU in Regierungsverantwortung kommt, setzen wir bei der Gebietsreform auf interkommunale Zusammenarbeit und Freiwilligkeit. Zwangsfusionen sind für die CDU keine Option“, antwortete der Landtagsabgeordnete Christof Reichert (CDU) auf die Frage, ob „die Zwangsfusion der Verbandsgemeinde Hauenstein erledigt ist“. Christof Reichert hatte letzte Woche Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis zum Besuch des Landtages in...

Lokales

„Unser gemeinsames Zielbild ist das einer inklusiven Gesellschaft
Bayaz besucht soziale Einrichtungen in Bruchsal

Danyal Bayaz, Bundestagsabgeordneter, besuchte zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung die Lebenshilfe Bruchsal. Nachdem eine Gruppe der Lebenshilfe den Abgeordneten bereits im Bundestag besucht hatte, revanchierte Bayaz sich mit einem Gegenbesuch und freute sich einige bekannte Gesichter aus der Gruppe zu treffen. Gemeinsam mit Geschäftsführer Markus Liebendörfer sahen sich Bayaz und Gabriele Aumann, Stadträtin Bündnis 90 / Die Grünen, die Arbeit in den Werkstätten an. Im...

Lokales

Joachim Kuhs, Europa-Parlamentarier, zu Gast beim AfD-Themenabend in Karlsruhe
Europagedanke gelobt, EU-Politik in der Kritik

„Europa  ist meine Heimat, nicht nur der Schwarzwald“, sagte der in Schorndorf (Rems-Murr-Kreis) geborene Joachim Kuhs gleich zu Beginn der Veranstaltung. Die Karlsruher AfD-Gemeinderatsfraktion hatte am 26. November 2019 zum Themenabend „Die Europäische Union und ihre Auswirkungen auf die Karlsruher Kommunalpolitik“ geladen und ca. 80 interessierte Bürger und Bürgerinnen waren in den Karl-Benz-Saal der Europahalle gekommen. Hauptredner war Joachim Kuhs, Mitglied des Europäischen Parlaments für...

Lokales
Geschenkkorb zum Abschied vom Bezirksverband
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Engagierte und beliebte Kommunalpolitikerin war zehn Jahre Mitglied im Bezirkstag Pfalz
Zum Tod von Gabriele Böhle

Ludwigshafen. Gabriele Böhle, bis Mitte August Ortsbürgermeisterin von Hochdorf-Assenheim und Beigeordnete der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim, ist am 26. November im Alter von 65 Jahren nach kurzer schwerer Krankheit verstorben. „Mit ihr verlieren wir eine engagierte, offene und warmherzige Frau“, sagte Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder. Die Kinder- und Jugendarbeit, die Belange der Senioren sowie das generationenübergreifende Miteinander hätten der fünffachen Mutter, die...

Lokales

Erstes Netztreffen der Kommunalpolitikerinnen im Landkreis Karlsruhe
Parteiübergreifender Austausch

Waghäusel. „Politik wird in jedem Fall gemacht. Wenn wir Frauen sie so durchgeführt sehen wollen, wie wir sie für richtig halten, müssen wir mitmachen, sonst wird mit uns Politik gemacht“, mit diesem Zitat von Luise Riegger, Gründerin einer überparteilichen Karlsruher Frauengruppe, begrüßte die Waghäusler Gleichstellungsbeauftragte Karin Sälzler am 26. November die Kommunalpolitikerinnen zur ersten Netzwerkveranstaltung in der Stadtbibliothek Waghäusel nach der Kommunalwahl im Mai. Teilgenommen...

Lokales

Liberaler Stammtisch
Thema: Industriehof Speyer

Neue Ideen wachsen nicht auf Bäumen. Sie entfalten sich in jedem einzelnen Bürger, der mit Mut, Kreativität und Innovation Speyer ein Stückchen besser machen will. Und wir als Kreisverband Speyer möchten Speyer mit neuen Ideen bewegen. Deshalb treffen wir uns jeden ersten Donnerstag im Monat zu unserem Liberalen Stammtisch ab 19:00 Uhr in der Weinstube zur Schwarzamsel. Er gibt allen Mitgliedern sowie interessierte Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit sich in entspannter und geselliger...

Lokales
Tief im Wald und mit hervorragender Aussicht: Wanderheim „Dicke Eiche“
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Pfälzerwald-Verein Hauenstein moniert
Zunehmende Vorschriften und Auflagen erschweren unser Ehrenamt

Hauenstein (Südwestpfalz). Zunehmende Vorschriften und Auflagen erschweren unsere ehrenamtliche Tätigkeit, beklagt Raymund Burkhard, Vorsitzender des Pfälzerwald-Vereins Hauenstein. Aktuell müsse man sich zusammensetzen und beraten, welche Auswirkungen der verordnete Mindestlohn hat und wie dieser umgesetzt werden kann. Eine Herausforderung ergebe sich vor allem für den Weiterbetrieb der Hütte „Dicke Eiche“ (oberhalb Hauenstein). „Unsere Mitglieder wollen kein Geld verdienen“, betont Raymund...

Lokales

Ludwigshafen und seine Baustellen/Neues hinzugefügt
Das Chaos rund um Ludwigshafen

Ludwigshafen .....Hochstrasse bleibt bis Ende September gesperrt......so war eine Meldung. Straßen unter Hochstraße Süd gesperrt----Abriss gefordert. Die Verkehrssituation verschärft sich. Die Kommunen sind schockiert. Brücke einsturzgefährdet. Warum konnte es soweit kommen.......... Brücken werden doch regelmäßig kontrolliert..... Hätte man da nicht viel früher mal reagieren müssen ? Jetzt kommt alles auf einmal....... Das Kind ist in den Brunnen gefallen......ja leider ist das...

Lokales

Wie Brüssel mit schleichender Zentralisierung funktionierende Strukturen zersetzt
Die Auswirkungen der EU auf die Karlsruher Kommunalpolitik

„Mehr als zwei Drittel aller kommunalen Vorschriften haben mittlerweile einen Ursprung in der EU-Rechtssetzung“ - Der Urheber dieses Zitats hat Ahnung vom Fach: Joachim Kuhs ist Mitglied des Europäischen Parlaments und Stadtrat in Baden-Baden. Der 63jährige gelernte Rechtspfleger ist am Abend des 26. November 2019 Gast des Themenabends der AfD-Gemeinderatsfraktion, zu der die Karlsruher Stadträte Dr. Paul Schmidt, Ellen Fenrich und Oliver Schnell alle Interessierten herzlich in einladen. Auf...

Lokales
Bürgermeisterin Hedi Braun und Bürgermeister Axel Wassyl stellten in Mainz ihre Kooperationen der Fachjury und dem interessierten Publikum vor.
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Spar-Euro für Offenbach und Herxheim
Verbandsgemeinden Offenbach und Herxheim für vorbildliche kommunale Projekte ausgezeichnet

Die Verbandsgemeinden Offenbach und Herxheim sind dank ihrer Größe und wirtschaftlichen Stärke nicht von einer gesetzlichen Fusion betroffen. Beide spüren jedoch auch die anwachsenden finanziellen Belastungen, die den Kommunen auferlegt werden. Davon abgesehen, so Bürgermeister Axel Wassyl, sollte man sinnvolle Sparpotentiale und Synergieeffekte nutzen. So wurde bereits 2010 eine enge interkommunale Zusammenarbeit zwischen den beiden Verbandsgemeinden installiert. Die freiwilligen...

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