Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Lokales

Neue Jugendorganisation in Speyer
JuLis Kreisverband

Nach einigen Jahren der Inaktivität haben sich am Donnerstag, den 30. Juli 2020 nun in Speyer erstmals wieder die Mitglieder der „Jungen Liberalen“ (JuLi), der unabhängigen Jugendorganisation der FDP, getroffen, um den Kreisverband Speyer zu reaktivieren. Gewählt wurde demnach auch ein neuer Vorstand mit Marius Weiler an der Spitze. Als Schatzmeisterin wurde Ann-Kathrin Hofmann und als Programmatiker Bastian Bubbel einstimmig gewählt. Die JuLis Speyer treten ein für Freiheit,...

Lokales

Kommunalpolitische Beratung der anderen Art
Gemeinderat besichtigt Spielplätze

Kommunalpolitische Beratung der anderen Art: Mit Fahrrädern auf Spielplatz-Tour begaben sich jetzt die Karlsdorf-Neutharder Gemeinderätinnen und Gemeinderäte mit Bürgermeister Sven Weigt, Bauamtsleiter Benjamin Ziefuss und den Vertretern des Fördervereins Kind und Jugend. Die regelmäßige Begehung der örtlichen Spielplätze soll frühzeitig eventuellen Optimierungsbedarf in Punkto Sicherheit und Attraktivität gleichermaßen gewährleisten. In offener und konstruktiver Atmosphäre tauschten sich...

Lokales
Neuer Vorstand der Jusos Bad Schönborn

Neues Kapitel für die Erfolgsgeschichte Jusos Bad Schönborn

Die Jusos Bad Schönborn haben auf ihrer Jahreshauptversammlung in der Kraichgauhalle einen neuen Vorstand gewählt. Nach 11 Jahren im Amt kandidierte Dennis Eidner auf der Jahreshauptversammlung nicht mehr für den Juso-Vorsitz und übergab das Amt an Johannes Amann. Eidner, der die Juso-Arbeitsgemeinschaft 2009 mit gründete, wirkte aktiv an der personellen Neuausrichtung mit und wurde nun als Ehrenvorsitzender ausgezeichnet. „Mit einem offenen Politikstil konnten wir junge Menschen begeistern...

Lokales
Tobias M. Walter, im Hintergrund das Rathaus Hauenstein mit dem Wappen der Verbandsgemeinde.

Bürgermeisterwahl VG Hauenstein
Weiterer Kandidat stellt sich vor

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Wie bekannt ist in der Verbandsgemeinde Hauenstein im September eine neue hauptamtliche Bürgermeisterin oder ein Bürgermeister zu wählen, nachdem der bisherige Verwaltungschef Werner Kölsch seinen Rücktritt angekündigt hat (Wir berichteten). Als weiterem Kandidat konnte mit Tobias M. Walter ein Gespräch geführt werden. Seine Motivation, sich zu bewerben sei die selbe wie vor einem Jahr, als er in Hauenstein für das Amt des Ortsbürgermeisters...

Lokales

Neue Stadträtin im Waghäuseler Gemeinderat
Antonia Scheurer ist Waghäusels jüngste Stadträtin aller Zeiten

Auf der Sitzung im Mai wurde der Junge-Liste-Stadtrat André Jackwerth aus beruflichen Gründen aus dem Gemeinderat verabschiedet. Am 29. Juni wurde nun das neue Fraktionsmitglied Antonia Scheurer vor dem Gemeinderat verpflichtet. Mit ihren 20 Jahren ist sie die bisher jüngste Stadträtin der Großen Kreisstadt. Seit ihrer Kindheit ist sie in vielen Waghäuseler Vereinen und in der kirchlichen Jugendarbeit aktiv. Im Jahr 2014 begann die Abiturientin sich auch politisch zu engagieren. Bisher im Amt...

Lokales
Symbolfoto

Gemeinderäte tagen wieder öffentlich
Mit Abstand und Hygienevorschriften

Leimersheim. Ein weiteres Stück Normalität nach dem Corona-Lockdown: Am  Mittwoch, 17. Juni, tagt um 19.30 Uhr in der Schulturnhalle, Kirchstraße 7 in Hördt der Hördter Gemeinderat. Einen Tag später, am Donnerstag, 18. Juni, um 19.30 Uhr, findet in der Sport- und Freizeithalle Leimersheim, Rheinstraße 42, eine Sitzung des Gemeinderates Leimersheim statt.  Für alle Sitzungstermine gelten die allgemeinen Hygiene- und Abstandsregeln. Desinfektionsmittel steht zur Verfügung, die  Sitzordnung ist...

Lokales
Christian Baldauf im Gespräch mit Kommunalpolitikern

Christian Baldauf, MdL
Kommunale Schulden sind Folge der Politik der Landesregierung

„Von den acht bundesweit am höchsten verschuldeten Städten kommen fünf aus Rheinland-Pfalz. Mit dem Saarland haben die Kommunen in unserem Bundesland die höchsten Schulden im bundesweiten Vergleich angehäuft. Während in Baden-Württemberg oder Sachsen der Schulden-Durchschnitt bei 500 Euro pro Kopf liegt, plagen sich die Kommunen in Rheinland-Pfalz mit über 3.000 Euro pro Kopf. Aus diesem Vergleich ist unschwer zu erkennen, dass die Misere nicht durch den Bund verursacht ist,  sonst würde es...

Lokales

Christine Neumann-Martin MdL auf „Zuhör“ Tour
Gemeinsam mit Kommunalpolitikern aus Pfinztal unterwegs

Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin (CDU) war gemeinsam mit ihrem Zweitkandidaten Frank Hörter sowie dem Ortsvorsteher von Wöschbach Gebhard Oberle, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU-Gemeinderatsfraktion Achim Kirchenbauer und dem CDU Ortsvorsitzenden von Berghausen Markus Ringwald auf „Zuhör“ Tour in Wöschbach unterwegs. Mit dabei war auch Rainer Walz von Pfinztal TV, der über die ganze Coronazeit die Bürger mit aktuellen Ereignissen aus Pfinztal übers Internet informiert. „Die...

Lokales

Bürgersprechstunde

! Teilnahme an der Videokonferenz 📱auch nur über Telefon (also ohne Kamera/Webcam)☎️ möglich ! Morgen, 18.05.2020, ab 18:00 die digital Bürgersprechstunde. Einfach die Anmeldedaten mit  einer Email an info@fdpspeyer.de anfordern. Ziel ist es einen Austausch zu ermöglichen und die diversen Probleme im wirtschaftlichen und privaten Bereich durch die Corona Beschränkungen zu diskutieren. Gerne nehmen wir Anregungen und Anliegen auf, um diese dann auch an die Stadtverwaltung oder an...

Lokales

Stellungnahme der CDU
Aussagen der Landesregierung zur Ausweitung der Kita-Notbetreuung widersprechen der Situation vor Ort

„Wir sind in Teilen der Stadt Bad Dürkheim am Rande der Kapazitätsgrenzen der Kita-Notbetreuung bzw in Ungstein weit darüber hinaus. Die Landesregierung darf nicht nur Sonntagsreden halten, sondern muss die Situation vor Ort auch kennen und be-rücksichtigen!“ so der CDU-Vorsitzende Markus Wolf als Reaktion auf den heutigen Artikel in der Rheinpfalz „Ende Mai öffnen Theater und Freibäder“. Hierin wird Minis-terpräsidentin Dreyer zitiert „Auch wenn einem Kind die Decke auf den Kopf falle und es...

Lokales

Fake News im Mitteilungsblatt
Waghäusler Kommunalpolitik wehrt sich gegen Verschwörungsmythen

Durch die Corona-Pandemie erhalten Verschwörungsmythen gerade eine große Reichweite: Am Wochenende fanden in vielen deutschen Großstädten sogenannte "Hygiene-Demos" statt. Das Publikum dort war breit gefächert: Zu den viele Teilnehmer*innen, die sich als eher unpolitische Menschen beschreiben, aber ihren Unmut über die Corona-Maßnahmen Luft machen wollten, mischte sich ein buntes Portfolio an Impfgegner und Menschen, die in den aktuellen Geschehnissen eine große Weltverschwörung sehen. Auch...

Lokales

Grünen-Fraktion Bobenheim-Roxheim
Landwirtschaft ist systemrelevant

Grünen-Fraktion im Gemeinderat Bobenheim-Roxheim ist Erhalt des Ackerlands ist wichtiger als ein Neubaugebiet „Deutschland sollte sich besser nicht von Importen von Atemschutzmasken und anderen lebenswichtigen Importprodukten aus Fernost oder sonst woher abhängig machen“. Diesen Schluss zieht Matthias Vettermann, Vorsitzender der Gemeinderatsfraktion der Grünen in Bobenheim-Roxheim. „Was würde gar passieren, wenn die Versorgung mit Lebensmitteln zusammenbricht? Ein Szenario, das die Ältesten...

Lokales
Bürgermeisterin Ilona Volk

Kommunalpolitik in Zeiten von Corona - im Gespräch mit Bürgermeisterin Ilona Volk
"Für die Coronakrise braucht es eine gehörige Portion Improvisationstalent"

Schifferstadt. Mit dem Ausbruch des Coronavirus hat sich das Leben und der Alltag überall einschneidend verändert. Menschen sollen ihre Wohnungen nur noch im Notfall verlassen, dürfen Freunde nicht mehr treffen. Unternehmen schließen, verlieren Einnahmen müssen innerhalb weniger Tage neue Vermarktungsstrategien entwickelt. Aber auch die Politik hat mit den Auswirkungen von Corona zu kämpfen - plötzlich ergeben sich in der Verwaltung ganz neue Betätigungsfelder, persönliche Sprechstunden - und...

Lokales
Matthias Schardt, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rülzheim

Kommunalpolitik in Zeiten von Corona - im Gespräch mit Bürgermeister Matthias Schardt
"Nächste Woche mache ich eine Telefon-Sprechstunde"

Rülzheim. Mit dem Ausbruch des Coronavirus hat sich das Leben und der Alltag überall einschneidend verändert. Menschen sollen ihre Wohnungen nur noch im Notfall verlassen, dürfen Freunde nicht mehr treffen. Unternehmen schließen, verlieren Einnahmen müssen innerhalb weniger Tage neue Vermarktungsstrategien entwickelt. Aber auch die Politik hat mit den Auswirkungen von Corona zu kämpfen - plötzlich ergeben sich in der Verwaltung ganz neue Betätigungsfelder, persönliche Sprechstunden - und damit...

Lokales
Markus Kropfreiter, Ortsbürgermeister in Lingenfeld

Kommunalpolitik in Zeiten von Corona - im Gespräch mit Ortsbürgermeister Markus Kropfreiter
"Aufgrund meiner Lebenserfahrung weiß ich, dass es immer wieder bergauf geht"

Lingenfeld.  Mit dem Ausbruch des Coronavirus hat sich das Leben und der Alltag überall einschneidend verändert. Menschen sollen ihre Wohnungen nur noch im Notfall verlassen, dürfen Freunde nicht mehr treffen. Unternehmen schließen, verlieren Einnahmen müssen innerhalb weniger Tage neue Vermarktungsstrategien entwickelt. Aber auch die Politik hat mit den Auswirkungen von Corona zu kämpfen - plötzlich ergeben sich in der Verwaltung ganz neue Betätigungsfelder, persönliche Sprechstunden - und...

Lokales
Stefanie Seiler, Oberbürgermeisterin in Speyer

Kommunalpolitik in Zeiten von Corona - im Gespräch mit OB Stefanie Seiler
"Meine wichtigste Aufgabe ist es, besonnene und verhältnismäßige Entscheidungen zu treffen"

Speyer. Mit dem Ausbruch des Coronavirus hat sich das Leben und der Alltag überall einschneidend verändert. Menschen sollen ihre Wohnungen nur noch im Notfall verlassen, dürfen Freunde nicht mehr treffen. Unternehmen schließen, verlieren Einnahmen müssen innerhalb weniger Tage neue Vermarktungsstrategien entwickeln. Aber auch die Politik hat mit den Auswirkungen von Corona zu kämpfen - plötzlich ergeben sich in der Verwaltung ganz neue Betätigungsfelder, persönliche Sprechstunden - und damit...

Lokales

Ein Tag in einem Supermarkt
Die Mitarbeiter geben alles in einer Ausnahme- Situation !

Wie immer öffnet der Supermarkt um 8.00 Uhr seine Tür und alle sind bereit für die Kunden. Die ersten Kunden strömen rein um sich sofort in alle Richtungen zu verteilen. Eine Kundin läuft an mir vorbei und noch bevor ich ,, Guten Morgen " sagen kann...…….. fragt sie mich welche Uhrzeit wir haben. Kurz vor 10:00 antworte ich …… warum ist dann das WC Papier leer   verzweifelt schaut sie mich an  …….gleich wird es wieder aufgefüllt ….bitte haben Sie Verständnis . LKW`S rollen an und die Jungs...

Lokales

Stammtisch im März
@ alle Freigeister

Neue Ideen wachsen nicht auf Bäumen. Sie entfalten sich in jedem einzelnen Bürger, der mit Mut, Kreativität und Innovation Speyer ein Stückchen besser machen will. Und wir als Kreisverband Speyer möchten Speyer mit neuen Ideen bewegen. Deshalb treffen wir uns am  Donnerstag, den 05. März 2020 , zu unserem Liberalen Stammtisch ab 19:00 Uhr in der Weinstube zur Schwarzamsel. Er gibt allen Mitgliedern sowie interessierte Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit sich in entspannter und...

Lokales

Kiosk am Rheinvorland
"Eine menschlichere Gesellschaft" - leider nicht im Alltag der Bürgerinnen und Bürger von Germersheim

 Mit völlig unpassendem und überzogenem Pathos in der Überschrift wurde die Pressemitteilung des Mainzer Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über den Zuschuss für eine barrierefreie - wie sollte sie aufgrund der geltenden Vorschriften denn auch anders sein?! - öffentliche Toilettenanlage am Germersheimer Rheinufer noch einmal für die Druckausgabe des WOCHENBLATT vom 22.01.2020 aufbereitet. Durch die Hervorhebung der an einen Kiosk - bei der Beschlussfassung...

Lokales
Bassenheimer Hof, Sitz des Landes-Innenministeriums, erbaut 1750, ursprünglich Wohnsitz von Maria Antonetta, Gräfin von Bassenheim, Schwester des Kurfürsten

Kommunale Selbstverwaltung
Einwohnerversammlung kann sich mit allen ortsbezogenen Fragen befassen

Mainz / Hauenstein (Südwestpfalz). Gemeinden sind berechtigt, sich in Einwohnerversammlungen mit allen ortsbezogenen Fragen zu befassen. Dies gilt auch für Fragen, die anderen Hoheitsträgern (Kreis, Land, Bund) zugewiesen sind, aber ortsbezogene Auswirkungen haben. Ausgeschlossen ist (lediglich) die Behandlung allgemein politischer Themen. Dies ergibt zusammengefasst eine Erklärung des Innenministeriums Rheinland-Pfalz. In der Gemeindeordnung (GemO) des Landes (§16, Absatz 1) lautet die...

Lokales

CDU setzt sich weiterhin für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ein

„Als CDU wollen wir die Ausbaubeiträge landesweit abschaffen. Der Vorschlag der Mainzer Ampelkoalition ist zu kurz gesprungen!“ so der Dürkheimer CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzende Markus Wolf. In Mainz wurde angekündigt die Abrechnung des kommunalen Straßenbaus von Einmalbeiträgen verbindlich auf wiederkehrende Beiträge umzustellen. „Straßenausbaubeiträge sind eine massive Belastung für die Bürgerinnen und Bürger, verteuern das Wohnen und sind ein dauernder Zankapfel vor Ort mit vielen...

Lokales
Streckenplanung der CDU-Winterwanderung 2020
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Einladung zur Winterwanderung der CDU Haßloch 2020
Interessante Einblicke in Projekte und in die Herausforderungen an die künftige Waldwirtschaft in Haßloch

Die CDU Haßloch lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Winterwanderung am Sonntag, den 26. Januar 2020 ab 14.30 Uhr im Süd-Osten von Haßloch ein. Start und Ziel ist das Restaurant „Crostini“ (Vereinsgaststätte des VfB Haßloch) im August-Schön-Weg 8, im Haßlocher Naherholungsgebiet am nördlichen Waldrand. Der Weg führt über das Naturfreundehaus zum Fohlenhof und der Radrennbahn zur Pferderennbahn, wo eine Stärkung eingenommen wird. Weiter führt uns der Weg über den Unterwald in...

Lokales
Rathaus Hauenstein
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Antrag von B90/Grüne
Ortsgemeinde Hauenstein soll Einwohnerversammlung abhalten

Hauenstein (Südwestpfalz). „Wir als GRÜNE wollen und werden darauf drängen, dass zukünftig im Bereich Transparenz sowie Information und Beteiligung der Einwohnerschaft wieder strikt nach den gesetzlichen Vorgaben gehandelt wird“, lässt die Fraktion von B90/Grüne im Ortsgemeinderat Hauenstein in Ihrer Mitteilung von gestern (15. Januar 2020) wissen. Deshalb habe man beantragt eine Einwohnerversammlung einzuberufen. Gerade in den letzten Monaten wären eine ganze Reihe von Entscheidungen...

Lokales

Stich überreicht zwei Förderbescheide für Lingenfeld

Staatssekretär Randolf Stich überreiche zwei Förderbescheide für die Ortsgemeinde Lingenfeld. Gefördert wird zum einen die Sanierung des Foyers bzw. der Mehrzweckhalle der Goldberghalle aus dem Investitionsstock 2019. Aus der Sportanlagenförderung 2019 stehen zudem weitere Mittel für die Sporthalle in der Goldberghalle zur Verfügung. Die Sanierung der Goldberghalle wird mit fast 2 Millionen Euro gefördert, so Ortsbürgermeister Markus Kropfreiter. Dank des Engagements von unserem...

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