Alles zum Thema Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Lokales
Amtsübergabe. Von links: Michael Zimmermann (neuer Ortsbürgermeister, stehend), Bernd Rödig (scheidender Ortsbürgermeister), Werner Kölsch (Bürgermeister der Verbandsgemeinde), Sandra Schwarzmüller (Protokollführerin)
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Aus dem Ortsgemeinderat Hauenstein
Anspannung vor der Wahl der Beigeordneten

Hauenstein (Südwestpfalz). Am Donnerstag (15. August 2019) wurden der bisherige Ortsbürgermeister Bernhard Rödig verabschiedet, sein Nachfolger Michael Zimmermann ins Amt eingeführt sowie anschließend der Ortsgemeinderat Hauenstein konstituiert und die Beigeordneten gewählt.    Aus Platzgründen hatte die Verwaltung den Saal des Bürgerhauses gewählt, da mit regem Besucherinteresse gerechnet worden war. Tatsächlich waren fast sämtliche vorbereitete circa 80 Stühle besetzt. Zu Beginn und nach...

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Manfred Seibel, im Hintergrund Rathaus Hauenstein
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Zukunft der Verbandsgemeinde Hauenstein:
Manfred Seibel appelliert an OG Hinterweidenthal und VG Dahn abzuwarten

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz) „Seit Beginn der Diskussionen über die sogenannte Kommunal- und Verwaltungsreform und den Festsetzungen im Grundsätzegesetz der Landesregierung haben wir Grüne im VG-Rat nie einen Zweifel daran gelassen, dass für uns der Erhalt der VG Hauenstein die beste aller Lösungen wäre“, macht Manfred Seibel, Sprecher der Fraktion B90/Grüne im Verbandsgemeinderat Hauenstein deutlich. In seiner Pressemitteilung von gestern (18. August 2019) hebt er zudem hervor:...

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Will die Vernetzung der FDP-Mandatsträger im Landkreis Karlsruhe vorantreiben: der Kreisvorsitzende der Freien Demokraten, Heiko Zahn (rechts).
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Mandatsträgerkonferenz der FDP bringt Positionierung in kommunalpolitischen Fragen
Liberale Kommunalpolitiker vernetzen sich

Landkreis Karlsruhe / Weingarten (PM ASc). Die Freien Demokraten im Landkreis Karlsruhe wollen in Sachen Kommunalpolitik künftig noch stärker zusammenarbeiten. In Weingarten trafen sich die liberalen Entscheidungsträger aus der Region, um ihren kommunalpolitischen Kompass neu zu justieren und die Zusammenarbeit bei überörtlichen kommunalen Themen zu stärken. Neben den Ortschafts-, Gemeinde- und Stadträten, waren auch die Generalsekretärin der FDP Baden-Württemberg, Judith Skudelny, und der...

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Logo des RDJs Speyer
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Tamara Montag und Dominique Köppen führen den RDJ Speyer
„Wir halten zusammen, weil wir Demokraten sind“

Der Ring Demokratischer Jugend (RDJ) hat sich am 13.8.2019 im Jugendcafé Mitte zu seiner konstituierenden Sitzung getroffen. Besprochen wurden im ersten Teil Sinn und Zweck des RDJ, nebst Verabschiedung einer Satzung und Beitritt mehrerer Mitglieder politischer Parteien bzw. ihrer Jugendorganisationen (SPD (JUSOS), GRÜNE (GRÜNE Jugend), CDU (Junge Union), FDP (Junge Liberale) Linke (Junge Linke)). Die Wahl des ersten geschäftsführenden Vorstands, der halbjährlich rotieren, nicht nur durch eine...

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„Annweiler steht vor kleinen und großen Herausforderungen. Diese können wir gemeinsam im Team bewältigen“, so Stadtbürgermeister Benjamin Seyfried bei seiner Vereidigung durch Thomas Wollenweber im Beisein der bisherigen Beigeordneten Reiner Niederberger (links), Viktor Schulz, Romy Schwarz.
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Die Herausforderungen gemeinsam im Team bewältigen. Bürgernähe, Transparenz und Offenheit an erster Stelle.
Stadtbürgermeister Benjamin Seyfried vereidigt.

Annweiler. Über einhundert Bürgerinnen und Bürger waren zur konstituierenden Sitzung des Stadtrats in den Hohenstaufensaal gekommen. Viele sicherlich in der Erwartung, den Beginn einer neuen Ära in der Annweiler Stadtpolitik nach der Kommunalwahl am 26. Mai zu erleben. Und sie wurden nicht enttäuscht. Nach seiner Vereidigung durch Thomas Wollenweber übernahm Benjamin Seyfried (unabhängig) als Stadtbürgermeister die Leitung der konstituierenden Sitzung des Stadtrats. Drei Beigeordnete:...

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Rathaus Hauenstein

Aus dem Verbandsgemeinderat Hauenstein
Neu gewählter Rat konstituiert - reine Männerrunde

Hauenstein (Südwestpfalz) Am Dienstagabend (13. August 2019) traf sich der am 26. Mai neu gewählte Rat der Verbandsgemeinde Hauenstein zu seiner konstituierenden Sitzung. Beim Blick in die Runde der 24 Bestätigten und Neugewählten waren ausschließlich Rats-Herren auszumachen. Dies kann sich erst durch eventuelle Nachrückerinnen ändern. Zunächst waren die ausscheidenden Ratsmitglieder zu verabschieden, deren Arbeit Bürgermeister Kölsch würdigte und denen er namentlich dankte. Soweit diese...

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v.l.n.r. Michael Roith, Roswitha Letzel, Sabine Trommershäuser, Katharina Niering

Konstituierende Sitzung in Albersweiler
Grüne-Treffen verschoben

Normalerweise findet jeden zweiten Donnerstag im Monat abends in Albersweiler ein “Grünen-Stammtisch /Sympathisanten-Treffen beim Bioland-Weingut Nägle statt. Die machen jetzt aber Urlaub und das Format macht daher eine größere Pause als sonst: das nächste Treffen findet dann am zweiten Donnerstag im September statt. Am 12.09. ab 19 Uhr, in der Weinstube des Weingut Nägle in der Albersweilerer Hauptstraße, um genau zu sein. Am Montag, den 12.08. findet die konstituierende Sitzung des neuen...

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Öffentliche Bürgerversammlung am 04.09.2019
Ring Demokratischer Jugend Speyer

Treffen des RDJ zur Bürgerversammlung am 4.9.2019 Am 11.6.2019 hat sich der Ring Demokratischer Jugend (RDJ) gegründet. Er setzt sich bislang zusammen aus Jugendvertreter*innen der CDU (Michael Spirk, Marius Schüle, Maximilian Oelbermann, Tamara Montag, Daniel Klehr), der SPD (Noah Claus, Dominique Köppen), der FDP (Marius Weiler) und Bündnis 90/Die Grünen (Hannah Heller, Ansgar Parzich, Felix Flörchinger). Der RDJ versteht sich als basisdemokratisch organisierter Zusammenschluss in der...

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Freie Wähler und FÜR Karlsruhe gründen gemeinsame Fraktion

Karlsruhe. Die Stadträte der "Freien Wähler", Jürgen Wenzel und die neue Stadträtin Petra Lorenz, sowie Friedemann Kalmbach von der Wählervereinigung "FÜR Karlsruhe" haben sich zu einer Fraktionsgemeinschaft zusammengefunden. Damit sind sie die achte Fraktion im Karlsruher Gemeinderat. Die frische Fraktion stellt bei der Einführung des zukünftigen Gemeinderates am 23. Juli insgesamt drei Stadträte. Die junge Fraktionsgemeinschaft plant, weiterhin mit den Liberalen die bisherige, erfolgreiche...

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Die Workshop-Reihe möchte kommunalpolitisch engagierte Frauen unterstützen.

Workshop-Reihe „Frauen und Kommunalpolitik“ startet
„Querschnitt der räumlichen Planung“

Workshop-Reihe. Politik aktiv mitzugestalten ist reizvoll und doch nicht immer leicht – dies spiegeln Erfahrungen von Politikerinnen in verantwortungsvollen Positionen wider. Eine gute Idee, ein starker Wille, hoher persönlicher Einsatz – all das sind keine Garanten für die Durchsetzung eines politischen Anliegens. Aus diesem Wissen heraus haben das Heinrich Pesch Haus und die Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Ludwigshafen am Rhein, des Rhein-Pfalz-Kreises und der Stadt Frankenthal (Pfalz)...

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Mitarbeit ohne Parteibuch
FDP stellt Ausschussmitglieder auf

Kandel. Aus den Kommunalwahlen sind die Freien Demokraten gestärkt hervorgegangen. „Nun gilt es, mit der Fraktionsarbeit zu beginnen“, so Ernst Rassenfoß, stellvertretender Vorsitzender des FDP-Stadtverbands Kandel. Zunächst sind die Ausschüsse zum Verbandsgemeinderat und Stadtrat mit Personen zu besetzen. Die Freien Demokraten bieten auch Nichtmitgliedern die Möglichkeit, sich und ihre Ideen in einem Ausschuss einzubringen. „Die Personen müssen nicht Mitglied der FDP sein oder Mitglied...

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Die ausgeschiedenen Gemeinderäte, in der Mitte (mit Blumenstrauß) Ursula Wacker.

Gemeinderat beginnt neue Amtsperiode
Ursula Wacker verabschiedet sich nach 39 Jahren aus dem Gemeinderat Östringen

Östringen. „Ich danke Ihnen im Namen der gesamten Bevölkerung und auch ganz persönlich sehr herzlich für Ihren besonderen Einsatz im kommunalpolitischen Ehrenamt als Mitglied des Gemeinderats!“. Mit diesen Worten verabschiedete jetzt in Östringen Bürgermeister Felix Geider bei der letzten Sitzung des Stadtparlaments in bisheriger Zusammensetzung die aus dem Ratsgremium nun ausgeschiedenen Bürgervertreter und nahm auch Ehrungen des Gemeindetags Baden-Württemberg für langjährige Ratsarbeit...

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Der Ortsverband der GRÜNEN in Forst.

Breitere Aufstellung nach erfolgreicher Kommunalwahl
Grüne gründen Ortsverband in Forst

Forst. Als konsequenten Schritt nach der erfolgreichen Kommunalwahl gründen die GRÜNEN in Forst einen Ortsverband. Sie stellen sich damit neben den zwei Sitzen im Gemeinderat auch außerhalb des Gremiums politisch auf. Mareike Blümle und Björn Bohnenkamp übernehmen den Vorsitz, Christine Bauer wurde zur Kassiererin gewählt. Die drei Vorstände haben Anfang des Jahres die GRÜNE Liste in Forst initiiert und gemeinsam mit den nun gewählten Gemeinderätinnen Claudia Greulich und Dr. Sybille...

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"Unabhängige" Waghäusel:
Kerstin Siegrist an der Spitze

Die viertstärkste Kraft von insgesamt acht Gruppen im neuen Gemeinderat von Waghäusel sind jetzt die „Unabhängigen“, die aufgrund des Kommunalwahlergebnisses von 21.542 Stimmen (10,92 Prozent) auf drei Mandate und damit auf Fraktionsstärke kommen. Den Fraktionsvorsitz hat Roland Liebl übernommen, der die Unabhängigen auch im Technischen Ausschuss vertritt. Zum Team gehören Ebru Baz, die Vorsitzende des mitgliederstarken Integrationsvereins und neues Mitglied im Verwaltungsausschuss, plus Marco...

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Malu Dreyer, die von der Verbandsgemeinde angeschriebene Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und stellvertretende SPD Bundesvorsitzende
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Verbandsgemeine Hauenstein fordert von Fusionsverpflichtung abzusehen
Innenminister offeriert Gespräch über einvernehmliche Gebietsänderungsmaßnahme

Hauenstein (Südwestpfalz). Einer Pressemitteilung des Bürgermeisters der Verbandsgemeine Hauenstein von heute (11. Juli 2019) zufolge soll im Ministerium des Inneren und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz ein Gespräch zur Zukunft der Verbandsgemeinde stattfinden. Mit der dort zuständigen Fachabteilung sei vereinbart worden einen konkreten Termin nach der konstituierenden Sitzung des Verbandsgemeinderates (13. August 2019) zu finden. Nach dem Beschluss des Verbandsgemeinderates Hauenstein...

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Gemeinsam mit Udo Wenzl und Bürgermeister Christian Eheim bereiteten die Ehrenamtlichen das Jugendforum vor.

Programm zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Graben-Neudorf gestartet
Grundschüler als "Gemeinde-Detektive"

Graben-Neudorf. Die Gemeinde Graben-Neudorf führt in diesem Jahr eine großangelegte Kinder- und Jugendbeteiligung durch. Zum Auftakt-Workshop kamen jetzt rund 30 Vertreter der örtlichen Vereine ins Rathaus. Gemeinsam mit Moderator Udo Wenzl bereiteten die Ehrenamtlichen das große Jugendforum vor, das am Mittwoch, 23. Oktober, in der Pestalozzihalle stattfinden wird. „Wir sind begeistert vom großen Zuspruch der örtlichen Vereine, gemeinsam die Kinder- und Jugendbeteiligung vorzubereiten....

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Rathaus Hauenstein
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Kommunalwahlen und Europawahl 2019
Nachlese Verbandsgemeinde Hauenstein

Hauenstein (Südwestpfalz). Den vorläufigen Ergebnissen zufolge hat sich die Bürgerschaft der Verbandsgemeinde Hauenstein in besonders hohem Maß am Wahlmarathon des 26. Mai 2019 beteiligt. Sechs verschiedene Stimmzettel waren auszufüllen, in den Wahlkabinen kein einfaches Unterfangen, sowohl wegen des Zeitbedarfs als auch angesichts des riesigen Formats manches dieser bunten Papiere. Dementsprechend war der Anteil von Briefwählern ebenfalls sehr groß. Verbandsgemeinderat: Gewinner sind Freie...

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Michael Zimmermann (rechts) am Wahlstand zusammen mit Parteifreunden (18. Mai 2019)

Kommunalwahl 2019 Verbandsgemeinde Hauenstein
Michael Zimmermann im ersten Wahlgang zum Ortsbürgermeister gewählt

Hauenstein (Südwestpfalz). Erste Ergebnisse der gestern Abend abgeschlossenen Kommunal- und Europawahl aus der Verbandsgemeinde Hauenstein liegen vor. In Hauenstein (Ortsgemeinde) wurde Michael Zimmermann (CDU) zum neuen Bürgermeister gewählt. Er freue sich über das große Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, die die ihn gleich im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit zum Ortsbürgermeister von Hauenstein gewählt hätten, ließ er den TRIFELS KURIER wissen sowie: „Es ist eine große Aufgabe,...

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Benjamin Seyfried bei der Auswertung der Umfrage.

Umfrage-Ergebnis mit klaren Schwerpunkten
Was die Annweilerer besonders bewegt

 Annweiler. Benjamin Seyfried, unabhängiger Kandidat für das Amt des Stadtbürgermeisters, hatte zu Beginn seiner Kandidatur unter den Bürgerinnen und Bürgern eine Umfrageaktion gestartet mit der Überschrift „Meine Idee, mein Wunsch für Annweiler“. Dazu seien bei ihm über 80 Rückläufer eingegangen (Postkarten, Briefe, eMails), wie Seyfried in einer Pressemitteilung schreibt, die er nun ausgewertet habe. Radverkehr ist den Menschen wichtig Am meisten bewege der innerörtliche Fahrradverkehr,...

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von links: Christof Glaser, Markus Pohl, Christoph Keller, Michael Zimmermann
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Kommunal- und Europawahl 2019
Kandidaten der CDU Hauenstein am Wahl-Infostand

Hauenstein (Südwestpfalz). Wie an vergangenen Samstagen waren auch gestern (18. Mai 2018) Kandidaten der CDU Hauenstein wieder an einem Wahl-Infostand in ihrer Heimatgemeinde vertreten, diesmal vor dem „Penny“. Es sei bereits das siebte Mal dass man sich auf diese Weise der Wählerschaft „nähert“, war zu vernehmen. Eines ihrer Kernziele für die Zukunft sei mehr Bürgerbeteiligung als bisher, wurde erklärt. Das stehe im Wahlprogramm und dafür stehe man hier und gehe auf die Bürgerschaft zu. Um...

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Fotowettbewerb der FWG Mutterstadt
Die Gewinner stehen fest

Die Freie Wählergruppe Mutterstadt hatte zu einem Fotowettbewerb aufgerufen. Über vierzig Bilder haben uns bis zum 10. Mai erreicht. Die Jury unter Vorsitz von Fotograf Bernhard Kunz hat die Aufnahmen gesichtet und bewertet. Die ausgelobten Gutscheine wurden am 17.5.19 im Rahmen einer kleinen Präsentation den Preisträgern überreicht. Gewonnen hat den Fotowettbewerb Maike Müller mit ihrem Bild der Linde vor der protestantischen Kirche. Dieses Bild wird in nächster Zeit die Startseite unserer...

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Musik & Politik auf dem Marktplatz in Billigheim-Ingenheim
Malu Dreyer kommt an die Südliche Weinstraße

Zum Endspurt im Kommunal- und Europawahlkampf wird die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin Malu Dreyer an die Südliche Weinstraße kommen. Der SPD-Kreisverband lädt am Dienstag, 21. Mai 2019, um 18.00 Uhr nach Billigheim-Ingenheim zu „Musik & Politik auf dem Marktplatz“ ein. Bei Livemusik mit der Gruppe „Three Voices“, Essen vom Grill und bestem südpfälzischen Wein lädt der Spitzenkandidat für die Kreistagswahl SÜW und Kandidat für die Verbandsbürgermeisterwahl...

Lokales
entstehendes interkommunales Gewerbegebiet der Ortsgemeinden Wilgartswiesen und Hauenstein (Teilansicht)
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Prof. Dr. Hoffmann und Karl Betz:
„Die Verbandsgemeinde Hauenstein ist es Wert erhalten zu bleiben“

Hauenstein (Südwestpfalz). Die Verbandsgemeinde Hauenstein ist es Wert erhalten zu bleiben, lautete die geradezu manifestative Erklärung der Herren Prof. Dr. Peter Hoffmann und Karl Betz (beide Hauenstein) im Gespräch mit dem TRIFELS KURIER am Montag (13. Mai 2019). Ein Gemeinwesen das nach schwieriger Geburt gewachsen und zusammengewachsen sei zerschlagen zu wollen, nur weil es weniger als 12.000 Einwohner habe, sei weder gerechtfertigt noch sensibel sondern unvernünftig, so der Tenor des...

Lokales

Vera Kosova zu Gast in Neureut / Kommunalwahlkandiaten stellten sich vor
„Juden in der AfD“-Vorsitzende sprach in Karlsruhe

Einen sehr interessanten politischen AfD-Themenabend gab es am 9. Mai in der Rheinstube der Badnerlandhalle in Karlsruhe-Neureut. Zu Gast war Vera Kosova, die Vorsitzende der"Bundesvereinigung Juden in der AfD“. Sie sprach über die Situation der geschätzt 200.000 Juden in Deutschland und erzählte von ihren Erfahrungen im politischen Alltag. „Die meisten Morde an Juden in Europa im 21. Jahrhundert wurden von Moslems verübt“, bedauerte die Politikerin, die auch Vorsitzende des AfD-Kreisverbands...

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