Kommunalpolitik

Speyer. Elf Wochen länger als geplant bleibt die Speyerer Osthalle geschlossen. Für die Handballabteilung des TSV Speyer bedeutet das nicht nur verlegte Heimspiele und mehrere tausend Euro Mehrkosten. Der Verein warnt sogar vor einem viel größeren Problem: Sollte die Halle eines Tages generalsaniert werden, könnte das nach Einschätzung der Verantwortlichen das Ende des Handballs in Speyer bedeuten. Es hätte eigentlich alles so gut gepasst: An der Speyerer Osthalle sollte während der Spielpause...

Neustadt. Im Ratssaal hat die Stadt 42 Menschen offiziell als neue Staatsbürgerinnen und Staatsbürger begrüßt. Bei einer kleinen Feierstunde überreichte Beigeordnete Johanna Kunzendorff die Einbürgerungsurkunden. Kunzendorff gratulierte zum Schritt und sagte: „Auch wenn es ein formaler Akt ist, ist es doch ein besonderer Moment und ein wichtiges Lebensereignis für Sie“. Von Afghanistan bis Vietnam: Diese Länder sind vertreten Die neuen Mitbürgerinnen und Mitbürger stammen aus Afghanistan,...

Ludwigshafen. Wer ein Anliegen für die Nördliche Innenstadt hat, kann es am Donnerstag, 20. August, direkt an Ortsvorsteher Osman Gürsoy richten. Er bietet seine nächste Bürgersprechstunde im Stadtteil West an. Die Sprechstunde startet um 17 Uhr im Gemeindesaal der Matthäuskirche in der Waltraudenstraße 34. Wie die Stadtverwaltung mitteilt, findet der Termin zusammen mit der Diakonie Ansprechbar Matthäus statt. Ort und Zeit auf einen Blick Treffpunkt ist der Gemeindesaal der Matthäuskirche,...

Rülzheim. Die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Landau und Germersheim ist einen Schritt weiter. In der Kreisverwaltung Germersheim in Rülzheim haben sich Vertreterinnen und Vertreter der betroffenen Anlieger-Gemeinden zusammen mit dem Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZÖPNV Süd) zu einem Info-Meeting getroffen. Im Mittelpunkt stand eine Vorabuntersuchung zu verschiedenen Punkten, die für die Planung wichtig sind. ZÖPNV Süd-Verbandsdirektor Michael Heilmann...

Bad Dürkheim-Leistadt. Die Hauptstraße in Leistadt soll erneuert werden. Wer wissen will, wie der Stand der Planung ist und was bei den Arbeiten konkret vorgesehen ist, kann am Mittwoch, 19. August, direkt Fragen stellen und Hinweise geben. Die Stadt Bad Dürkheim lädt zusammen mit dem Landesbetrieb Mobilität Speyer und den Stadtwerken zu einer Informationsveranstaltung ein. Sie stellen die geplante Baumaßnahme, den aktuellen Planungsstand und die vorgesehenen Arbeiten vor und erläutern sie....

Karlsruhe. Zwischen Stuttgarter Straße und Bahndamm geht es nach langer Planungszeit sichtbar weiter. Der Gemeinderat hat den nächsten Schritt für das Gebiet gemacht und den Veröffentlichungs- und Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Südlich Stuttgarter Straße einstimmig gefasst. Auf dem Areal entstehen nach Angaben von Gartenbauamtsleiterin Doris Fath insgesamt 204 neue Kleingartenparzellen. Sie sollen den früheren, „etwas ungeordneten Zustand“ ablösen. Weil das Gelände auch als...

Ramstein-Miesenbach. Nach 50 Berufsjahren im öffentlichen Dienst verabschiedete die Verbandsgemeindeverwaltung Ramstein-Miesenbach Ende Juli ihren langjährigen Leiter der Schul-, Kultur- und Sozialabteilung Mathias Wittemann in den Ruhestand. Wittemann begann im August 1976 nach dem Abschluss der Handelsschule als Dienstanfänger bei der Verbandsgemeinde. Es folgten Stationen als Verbandsgemeinde-Assistent, die Aufstiegsprüfung für den gehobenen Dienst und die Ernennung zum Inspektor. Nur zwei...

St. Wendel. An der Grundschule Niederkirchen sind die Sanitäranlagen im Untergeschoss komplett erneuert. Die Kreisstadt St. Wendel hat die alten Toiletten entkernt und nach aktuellen technischen und baurechtlichen Standards neu aufgebaut. Die Stadt setzte das Projekt nach eigenen Angaben im Sofortprogramm Sanierung Sanitäranlagen des Schulbauprogramms Baustein um. Insgesamt investierte St. Wendel rund 470.000 Euro. Barrierefreies WC, neue Leitungen, neuer EingangsbereichDie Planer ordneten die...

Landau. Vereine und Initiativen, die Menschen mit Behinderungen die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben erleichtern, können in Landau jetzt für den Ehrenamtspreis vorgeschlagen werden. Die Stadt sucht Beispiele, die Barrieren abbauen und Begegnungen möglich machen. In diesem Jahr stellt die Engagierte Stadt Landau den Preis unter das Motto Gemeinsam stark – Ehrenamt für gelebte Inklusion. Gesucht werden Projekte aus Bereichen wie Sport, Kultur, Freizeit, Soziales oder Bildungsarbeit, in denen...

Landau. Wer ein Anliegen für das Rathaus hat, kann am Montag, 17. August, wieder unkompliziert vorbeikommen: Oberbürgermeister Dominik Geißler öffnet nach der Sommerpause den „bunten Schreibtisch“ zur Bürgersprechstunde. Von 16.30 bis 17.30 Uhr können Landauerinnen und Landauer ohne Anmeldung Fragen stellen, Ideen einbringen oder schildern, was sie gerade beschäftigt. Auch persönliche Anliegen haben dort Platz. Ort hängt vom Wetter ab Bei gutem Wetter findet die Sprechstunde direkt vor dem...

Kusel. Die mögliche Rückkehr der Bundeswehr in die ehemalige Unteroffizier-Krüger-Kaserne nimmt eine weitere Hürde. Landrat Johannes Huber hat am Montag, 10. August ein Schreiben aus dem Bundesministerium der Verteidigung erhalten, das die Nutzungsabsicht für fünf frühere Bundeswehr-Liegenschaften als Standorte für den Neuen Wehrdienst konkretisiert. Huber begrüßt, dass das Ministerium damit konkrete vorbereitende Schritte für eine mögliche Wiedernutzung der Kaserne in Kusel eingeleitet hat. Er...

Rheinland-Pfalz. Für Bürger könnte die Debatte über größere Kommunen Folgen für Wege zur Verwaltung, Zuständigkeiten und die Organisation vor Ort haben. In Rheinland-Pfalz nimmt die Diskussion über eine neue Kommunal- und Verwaltungsreform wieder Fahrt auf. Das Land hat mehr als 2.000 Gemeinden bei etwas mehr als vier Millionen Einwohnern. Zum Vergleich kommt Nordrhein-Westfalen auf weniger als 400 Gemeinden bei rund 18 Millionen Menschen. Die Frage, ob Rheinland-Pfalz zu kleinteilig...

Ladenburg. Was passiert, wenn in einer Krisensituation großflächig der Strom ausfällt? Damit die Feuerwehr auch dann zuverlässig Hilfe leisten kann, investiert die Stadt Ladenburg rund 224.000 Euro in ein stationäres Notstromaggregat für die Feuerwache. Mit der neuen Anlage will die Stadt sicherstellen, dass die Feuerwehr auch bei länger andauernden oder flächendeckenden Stromausfällen uneingeschränkt handlungsfähig bleibt. Das Notstromaggregat soll wichtige Bereiche der Feuerwache unabhängig...

Ludwigshafen. Die neuen Zahlen des Statistischen Landesamts Rheinland-Pfalz zeigen aus Sicht der Stadtspitze: Die finanzielle Lage vieler Kommunen verschlechtert sich weiter. Für Ludwigshafen bedeutet das weiterhin eine der höchsten Pro-Kopf-Verschuldungen unter den kreisfreien Städten im Land. In der Schuldenstatistik geht es auch um den erneuten Anstieg der kommunalen Verschuldung und der Liquiditätskredite. Finanzdezernent Andreas Schwarz sieht darin eine Bestätigung, dass die Belastung...

Karlsruhe. Der Gemeinderat hat das Bebauungsplanverfahren für den geplanten Block 9 am Rheinhafen-Dampfkraftwerk auf den Weg gebracht. In der Sitzung in der vergangenen Woche kam es dabei zu lautstarkem Protest, die Debatte musste zeitweise unterbrochen werden. Klimaschutz-Aktivisten mussten den Saal verlassen. Am Ende ließ sich der Gemeinderat davon nicht beeindrucken und stimmte mehrheitlich für das Großvorhaben des Energieversorgers EnBW. Gas zum Start, später Wasserstoff als Ziel Die EnBW...

Wörth am Rhein. Wir stecken mitten in einer Hitzewelle und so wächst auch in Wörth das Bedürfnis nach frei zugänglichem Trinkwasser. Der Trinkwasserbrunnen im Bürgerpark ist ab sofort wieder in Betrieb – gleichzeitig startet die Stadt den Ausbau eines lokalen Refill-Netzwerks. Bürgerinnen und Bürger können dort ihre mitgebrachten Flaschen kostenlos mit Leitungswasser auffüllen. Die Stadt verbindet das Projekt mit mehreren Zielen: Gesundheitsschutz an heißen Tagen, nachhaltiger Umgang mit...

Pirmasens. Wer bei der OB-Wahl am Sonntag, 6. September, abstimmen will, bekommt in den kommenden Tagen Post. Die Wahlbenachrichtigungen gehen an alle wahlberechtigten Haushalte in Pirmasens und den sieben Ortsbezirken. Die Briefe verschickt zentral die Kommunale Datenzentrale Mainz. Auf der Benachrichtigung steht auch, in welchem Wahllokal die Stimmabgabe möglich ist. Insgesamt versendet die Stadt knapp 31.000 Wahlbenachrichtigungen. Briefwahl online beantragen und fehlende Benachrichtigung...

Neustadt. Im Innenhof des Rathauses am Marktplatz hat Oberbürgermeister Marc Weigel 18 neue Studierende des Weincampus Neustadt persönlich empfangen. Zum Studienstart gab es für die Gruppe Wein und frische Brezeln. Danach ging es gemeinsam auf Stadtführung. Die Erstsemester kommen aus der Pfalz, aus Baden, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen, außerdem von der Mosel sowie aus Österreich, Irland und China. Wie die Stadtverwaltung mitteilt, gehört der Empfang am Marktplatz inzwischen...

Rhein-Neckar-Kreis. Hohe Sozialausgaben, finanzielle Sorgen und die Zukunft der GRN-Kliniken: Nach seinen ersten 100 Tagen im Amt zieht Landrat Manuel Just eine erste Bilanz – und spricht offen über die größten Herausforderungen im Rhein-Neckar-Kreis. Viel Zeit zum Eingewöhnen habe es nicht gegeben, erklärte Just bei einem Mediengespräch. Besonders die angespannte Haushaltslage und die wirtschaftliche Situation der GRN-Kliniken hätten seine ersten Monate im Amt geprägt. Finanzlage sorgt für...

Pirmasens. Wer sich vor der Oberbürgermeisterwahl ein eigenes Bild machen will, kann am Montag, 10. August, direkt mit Kandidaten ins Gespräch kommen. Der Jugendstadtrat Pirmasens lädt um 17 Uhr in die CityStar-Jugendherberge zu einer Podiumsdiskussion ein. Eingeladen sind Jugendliche von elf bis 21 Jahre. Teilnehmen können aber auch alle weiteren interessierten Pirmasenserinnen und Pirmasenser. Zugesagt haben Amtsinhaber Markus Zwick (CDU) und Bernd Kriebel von der Tierschutzpartei. Christian...

Pirmasens. Wer bei der OB-Wahl per Brief wählen will, kann das ab Montag, 10. August, direkt im Rathaus am Exerzierplatz erledigen. Das städtische Wahlbüro nimmt dort Anträge für Briefwahlunterlagen an und ermöglicht auch die Stimmabgabe vor Ort. Das Wahlbüro dient laut Stadtverwaltung als Anlaufstelle für alle wahlberechtigten Personen, die Briefwahl beantragen möchten. Dafür sollen Ausweis und Wahlbenachrichtigung mitgebracht werden. Im Wahlbüro stehen zwei Wahlkabinen bereit, dort können...

Pirmasens. Wo läuft es sich in der Stadt gut und wo hakt es. Die Ergebnisse aus dem Fußverkehrs-Check stellt ein Expertenteam am Donnerstag, 27. August, ab 18 Uhr im Carolinensaal am Buchweiler-Tor-Platz vor. Die Stadtverwaltung will die Bedingungen für Menschen verbessern, die zu Fuß unterwegs sind. Dafür nahm Pirmasens am Fußverkehrs-Check des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums teil. In einer Denkwerkstatt Ende Mai brachten Bevölkerung und Verbände Ideen ein. Im Juni und Juli...

Mannheim. Für Bürger in Mannheim ist vorerst offen, ob eine vom Stadtrat Julien Ferrat angekündigte politische Swingerparty im Rathaus überhaupt stattfinden darf. Die Stadt teilte mit, zu der angekündigten Veranstaltung lägen bislang keine konkreten Informationen vor. Nach den bisher bekannten und spärlichen Angaben bestünden erhebliche Zweifel an der Zulässigkeit und Durchführbarkeit der Pläne. Das habe die Stadt Ferrat auch schriftlich mitgeteilt. Eine Entscheidung, auf welcher Grundlage und...

Kandel. Vom 10. bis 13. September 2026 wird die St. Georgskirche in Kandel zur Bühne für ein außergewöhnliches Kulturwochenende. Unter dem Motto „Denk mal Kandel neu“ erwartet die Besucherinnen und Besucher ein vielseitiges Programm mit beeindruckenden Lichtinstallationen, zeitgenössischer Kunst, digitalen Erlebnissen, Musik und dem Tag des offenen Denkmals. Der Eintritt zu allen Veranstaltungen ist frei. Im Mittelpunkt stehen drei besondere Programmpunkte: die spektakuläre Lichtinstallation...