Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Lokales
Andreas Müller von der FWG will Ortsvorsteher in Sondernheim werden | Foto: FWG Germersheim-Sondernheim

FWG Germersheim-Sondernheim
Andreas Müller kandidiert als Ortsvorsteher

Sondernheim. Die Mitgliederversammlung der Freien Wählergruppe Germersheim-Sondernheim (FWG) hat am 21. November einstimmig Andreas Müller als ihren Kandidaten für das Amt des Sondernheimer Ortsvorstehers für die Kommunalwahl im nächsten Jahr nominiert. Der 65-jährige Erste Hauptkommissar im Ruhestand nahm die Wahl an. Die FWG ist überzeugt, dass Andreas Müller mit seiner Kompetenz und seinem nachhaltigen Engagement der geeignete Mann für eine zukunftsorientierte, lebendige und selbstbestimmte...

Lokales
Um die Wärmewende auch lokal voranzubringen, beauftragt die Stadt Germersheim eine  kommunale Wärmeplanung | Foto: Heike Schwitalla

Zukunftsfähiges Germersheim
Stadt gibt kommunalen Wärmeplan in Auftrag

Germersheim. Mit der Erstellung eines kommunalen Wärmeplans geht die Stadt Germersheim den ersten Schritt, um ihr Ziel zu erreichen, eine klimaneutrale Wärmeversorgung bis zum Jahr 2045 garantieren zu können. Bereits  2022 wurde ein Antrag auf Fördermittel gestellt, jedoch kam es immer wieder zu Verzögerungen, sodass nicht wie geplant im Frühjahr, sondern zum 1. September mit dem Vorhaben begonnen werden konnte. Wärmeversorgung für alle sicherstellenGermersheims Bürgermeister Marcus Schaile...

Lokales
Fußgänger/Radfahrer | Foto: Paul Needham

AG fahrrad- und fußverkehrsfreundlicher Kommunen
Landkreis Germersheim ist Gründungsmitglied

Landkreis Germersheim. Der Landkreis Germersheim ist Gründungsmitglied der Arbeitsgemeinschaft fahrrad- und fußverkehrsfreundlicher Kommunen in Rheinland-Pfalz (AGFFK-RLP e.V.). Am Freitag wurde der Verein in Kaiserslautern gegründet, mehr als 40 Kommunen sind bereits Mitglied. „Mobilität in all seinen Aspekten ist für den Landkreis Germersheim bereits ein wichtiges Thema. Fußgänger und Fahrradfahrer werden dabei genauso in den Fokus genommen werden wie beispielsweise der Öffentliche...

Lokales
Beim Gespräch: (v.l.) Der Erste Kreisbeigeordnete Christoph Buttweiler, Landrat Dr. Fritz Brechtel, MdB Dr. Thomas Gebhart und der Kreisbeigeordnete Michael Braun
 | Foto:  KV GER | sey

Bundestagsabgeordneter zu Gast im Kreishaus
Austausch zu aktuellen Themen

Kreis Germersheim. Landrat Dr. Fritz Brechtel, der Erste Kreisbeigeordnete Christoph Buttweiler und der Kreisbeigeordnete Michael Braun haben kürzlich gemeinsam mit Dr. Thomas Gebhart (MdB) im Kreishaus aktuelle Themen der Kreispolitik besprochen. Der Focus lag dabei auf den wichtigen Bereichen Mobilität, Klimaschutz und erneuerbare Energien. „Ein enger Austausch kann wichtige Impulse liefern, ebenso wie die sehr gute Zusammenarbeit“, sagt Landrat Dr. Fritz Brechtel über die intensiven...

Lokales
Sind Wahlplakate 2024 noch zeitgemäß - und notwendig? | Foto: Rawpixel.com/Stock.adobe.com

Kommunalwahl 2024 in Germersheim
FDP äußert sich zur Nutzung von Wahlplakaten

Germersheim. Die Stadtratsfraktion der FDP Germersheim hat mit einem Leserbrief auf die Diskussion zum Verzicht auf herkömmliche Wahlplakate bei der  in Germersheim anstehenden Kommunalwahl reagiert. In dem Schreiben von Heidi Kokkinis-Brotz, der Vorsitzenden der FDP-Stadtratsfraktion Germersheim, das dem "Wochenblatt" vorliegt, heißt es: "Sie schreiben im Wochenblatt, dass die Parteien die "Abschaffung" der Wahlplakate diskutieren. So versteht die FDP diese Diskussion nicht. "Wahlwerbung und...

Lokales

Neues Landesgesetz führt zur Steuernerhöhung
Kommunale Ehrenamtliche zur Steuererhöhung gezwungen

In den vergangenen Wochen, habendie kommunalen Parlamente landauf, landab eine deutliche Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern beschlossen. In der Stadt Germersheim muss der Hebesatz z.B. um beinahe 100 Punkte angehoben werden. Grund dafür ist das neue Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) in Rheinland-Pfalz, welches zum 1. Januar in Kraft tritt. Den Ärger der Bürgerinnen und Bürger über die Steuererhöhungen bekommen die ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker ab – jedoch zu...

Lokales
Ehrenamt Symbolbild | Foto: vegefox.com/stock.adobe.com

Innenminister verleiht Freiherr-vom-Stein-Plakette
Drei Kommunalpolitker aus dem Kreis Germersheim ausgezeichnet

Landkreis Germersheim. Innenminister Roger Lewentz hat 40 Rheinland-Pfälzer:innen für ihr langjähriges ehrenamtliches kommunalpolitisches Engagement mit der Freiherr-vom-Stein-Plakette ausgezeichnet. Die Plaketten, die 1954 vom damaligen Innenminister Alois Zimmer gestiftet wurden und seit 2001 alle drei Jahre vergeben werden, überreichte Lewentz im Rahmen einer Ehrungsveranstaltung in Worms persönlich. Im Landkreis Germersheim erhielten Gerlinde Jetter-Wüst (Freckenfeld), Roland Heilmann...

Ratgeber
Demokratie lernen | Foto: Michael Schwarzenberger auf Pixabay

Kreisvolkshochschule Germersheim
„Demokratieführerschein - Der Führerschein zum Mitmischen in Deiner Kommune“

Germersheim. Am Freitag, 29. April, 17 bis 18.30 Uhr, startet bei der Kreisvolkshochschule Germersheim der Kurs „Demokratieführerschein - Der Führerschein zum Mitmischen in Deiner Kommune“. Der Kurs richtet sich an junge Menschen und findet an sieben Terminen (Freitag, 29. April, 17 bis 18.30 Uhr, Folgetermine samstags von 9 bis 14 Uhr), in Germersheim, Ritter-von-Schmauß-Straße/Ecke Paradeplatz 8, Seiteneingang der Berufsbildenden Schule (BBS), EG, Saal E.02, statt. Die Zentralstelle für...

Lokales
Zusammenarbeit | Foto: Gerd Altmann auf Pixabay

VG Bellheim, VG Jockgrim und Stadt Germersheim
Zentrale Vergabestelle hat ihre Arbeit aufgenommen

Jockgrim/Bellheim/Germersheim. Im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit haben die Verbandsgemeinden Bellheim und Jockgrim sowie die Stadt Germersheim eine gemeinsame Vergabestelle eingerichtet. Die drei Bürgermeister Dieter Adam (VG Bellheim), Marcus Schaile (Stadt Germersheim) und Karl Dieter Wünstel (VG Jockgrim) sind zuversichtlich, dass durch die vorhandenen Schnittstellen, vor allem durch den Know-how-Transfer, Beschaffungen effizient, ökonomisch, rechtsicher und einheitlich...

Lokales
Frauen in der Politik | Foto: Tumisu auf Pixabay

Eine Online-Reihe für Frauen
Frauen in die Politik“

Germersheim. Die Kreisvolkshochschule Germersheim bietet am Mittwoch, 8. Dezember, 20 bis 21.30 Uhr den Vortrag „Mehr Solidarität! - Frauen in die Politik“ mit Dr. Susanne Ganster, Landrätin des Landkreises Südwestpfalz an. Die Veranstaltung findet als Online-Vortrag statt. Der Vortrag wird kostenfrei angeboten, da die Kosten durch Fördermittel des Landes Rheinland-Pfalz zur Gleichstellung von Mann und Frau übernommen werden. Frauen sind in der deutschen Politik nach wie vor deutlich...

Lokales
Foto: Bruno /Germany /Pixabay

Kommunaler Finanzausgleich - Sachstandsbericht im Kreistag
„Kommunen finanziell zukunftsfähig machen!“

Landkreis Germersheim. „Wenn auch der Verfassungsgerichthof vor knapp einem Jahr ein Urteil für die Bürger gefällt und den Landesfinanzausgleich als verfassungswidrig eingestuft hat, bin ich nur verhalten optimistisch, dass daraus ein System resultiert, das für alle Kommunen gleichermaßen hilfreich ist“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel nach dem Vortrag von Jürgen Hesch, Landkreistag Rheinland-Pfalz, zum Sachstand der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in der Kreistagssitzung am 4. Oktober....

Lokales

Kiosk am Rheinvorland
"Eine menschlichere Gesellschaft" - leider nicht im Alltag der Bürgerinnen und Bürger von Germersheim

 Mit völlig unpassendem und überzogenem Pathos in der Überschrift wurde die Pressemitteilung des Mainzer Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über den Zuschuss für eine barrierefreie - wie sollte sie aufgrund der geltenden Vorschriften denn auch anders sein?! - öffentliche Toilettenanlage am Germersheimer Rheinufer noch einmal für die Druckausgabe des WOCHENBLATT vom 22.01.2020 aufbereitet. Durch die Hervorhebung der an einen Kiosk - bei der Beschlussfassung war...

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