Stadtrat

Auf der Sitzung im Mai wurde der Junge-Liste-Stadtrat André Jackwerth aus beruflichen Gründen aus dem Gemeinderat verabschiedet. Am 29. Juni wurde nun das neue Fraktionsmitglied Antonia Scheurer vor dem Gemeinderat verpflichtet. Mit ihren 20 Jahren ist sie die bisher jüngste Stadträtin der Großen Kreisstadt. Seit ihrer Kindheit ist sie in vielen Waghäuseler Vereinen und in der kirchlichen Jugendarbeit aktiv. Im Jahr 2014 begann die Abiturientin sich auch politisch zu engagieren. Bisher im Amt...

Annweiler. Die Corona Krise hat auch ihre Spuren in der Alltagsarbeit der Stadtpolitik hinterlassen. Transparenz und öffentliche Information haben aber nicht gelitten. Zwar ist das direkte persönliche Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern erschwert worden. An dessen Stelle haben Bürgermeister und Stadtbeigeordnete verstärkt die Möglichkeiten der digitalen Technik genutzt. Live-Auftritte der Stadtspitze  konnte man im Bürgerfernsehen und über Live-Stream im Internet verfolgen. Dank der...

Ludwigshafen. Die Mitglieder des Stadtrates haben am Montag, 27. April, die Satzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nummer 648 „Hochhaus Berliner Platz“ beschlossen. Derzeit prüft die Stadtverwaltung, ob der Bauträger alle Kriterien und Auflagen des Bebauungsplanes erfüllt und alle notwendigen Unterlagen zum Bauantrag eingereicht wurden. Sobald die Bauaufsicht die Genehmigung beziehungsweise den „Roten Punkt“ erteilt, kann die Metropol Projektentwicklung Ludwigshafen GmbH & Co KG aus...

Ludwigshafen. Heute (Montag, 27. April 2020) fand die erste Stadtratssitzung seit Beginn der Corona-Krise statt. Damit die Abstandsregelung von eineinhalb Metern eingehalten werden konnte, nahmen nur 33 der insgesamt 60 Stadträte teil. Außerdem wurde die Tagesordnung sehr kurz gehalten. Alle TeilnehmerInnen trugen eine Alltagsmaske. Die Sitzung wurde live auf www.ludwigshafen.de übertragen. Corona-Krise Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck schilderte zu Beginn emotional einen Fall, den sie...

Speyer.  Aus Gründen des Infektionsschutzes wird die Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 23. April, 17 Uhr vom Stadtratssitzungssaal in den Kleinen Saal der Stadthalle verlegt. Um den Mindestabstand von 1,5 Metern gewährleisten zu können, wurde mit den Fraktionen vereinbart, dass jede Fraktion nur mit der Hälfte ihrer Mitglieder an der Sitzung teilnimmt. Da aus den aufgeführten Gründen außerdem keine Besucher zur Sitzung zugelassen werden können, bietet die Stadtverwaltung in...

von Ralf Vester FCK. Es war eher ein gebrauchter Samstag, den der 1. FC Kaiserslautern hinter sich hat. Am Samstagmorgen richteten sich alle Augen auf die Sondersitzung des Stadtrats, in der nach wochenlangem Hin und Her endgültig über die künftige Pacht des Vereins für das Fritz-Walter-Stadion entschieden werden sollte. Der FCK hatte am Donnerstag zuvor bei der Stadt einen beschlussreifen Antrag eingereicht und sein bisheriges Angebot deutlich nachgebessert. 200.000 Euro sind noch einmal...

von Ralf Vester FCK. In der Sondersitzung des Kaiserslauterer Stadtrats am Samstag soll es nun also im dritten Anlauf endlich gelingen, die Höhe und die Bedingungen für die Stadionpacht festzuschreiben, die der 1. FC Kaiserslautern künftig für das Fritz-Walter-Stadion zu zahlen hat. Als sich im vergangenen Herbst das Team um Markus Merk und Rainer Keßler formiert hatte und Anfang Dezember auf der Jahreshauptversammlung des FCK in den Aufsichtsrat gewählt wurde, war man sich der Schwere der...

Eigentlich war es ein Zufall oder eine Fügung des Schicksals.....lange her das ich in einem Circus war....... Die Kindheit kam zurück als ich das Zelt sah......ein Geschenk der besonderen Art. Mit viel Liebe war alles dekoriert und der Zauber der Manege zog mich in seinen Bann. Das Licht ging aus....und ab hier begann das Programm von Artisten Tieren und dem lustigen August. In der Pause sah ich einen Zettel......Unterschriften sammeln, das der Circus auch weiterhin gastieren...

Speyer. Neun Haushaltsreden stehen am heutigen Donnerstag im Speyerer Stadtrat auf dem Programm. Am Ende folgt dann ein Haushaltsbeschluss - der erste in Stefanie Seilers Amtszeit als Oberbürgermeisterin. Doch was die Fraktionen  heute ab 17 Uhr vorbringen, ist wohl gerade Seilers geringste Sorge. Denn die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat der OB bei einem Gespräch diese Woche signalisiert, dass das Land den Haushalt möglicherweise nicht genehmigen wird. Der Grund: ein...

Germersheim. Über den Tellerrand schauen: Unter diesem Motto stand die vom Zentrumsmanagement Germersheim organisierte Exkursion der Koordinierungsgruppe nach Grünstadt. Vertreter der Stadtratsfraktionen, der Verwaltung sowie von Vereinen und Institutionen diskutierten mit Zentrumsmanager Elias Kappner und stadtimpuls-Geschäftsführer Michael Kleemann über Maßnahmen zur Innenstadtentwicklung Germersheims. Grünstadt hatte das Zentrumsmanagement als Praxisbeispiel für eine positive...

Nach über einem Jahr intensiver Arbeit haben ausgewählte Kreditinstitute aus Asien und Afrika, die in Karlsruhe entwickelten Nachhaltigkeitsstandards in ihren Instituten zum Großteil eingesetzt. Die internationalen Führungskräfte kommen am 4. und 5. Dezember 2019 nach Karlsruhe, um über erste Erfahrungen und die noch zu bewältigenden Herausforderungen zu berichten. Darüber Hinaus wollen die Teilnehmer der Sitzung Zukunftspläne erstellen und wichtige Entscheidungen treffen. „Es ist eine...

Annweiler. Am Mittwoch, 13. November, fand die vierte Sitzung des Stadtrates im großen Sitzungssaal des Rathauses statt. Da Dominik Harsch sein Amt als Beigeordneter zum 31. Oktober aufgegeben hat, wurde die Neuwahl, Ernennung und Einführung eines neuen Beigeordneten erforderlich, um wieder vollzählig zu sein. Lediglich die FDP hatte mit Peter Grimm einen Kandidaten zur Wahl gestellt. Mit 16 Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen nahm dieser nach der Vereidigung seinen neuen Platz...

Karlsruhe wird dank Initiative und Einsatz der European Organisation for Sustainable Development (EOSD) immer internationaler – im Rahmen von Vereinbarungen mit der ugandischen Regierung und unter Einbindung des Fraunhofer-Instituts in Pfinztal wurde ein Deutsch-Ugandisches Zentrum für Erneuerbare Energien mit der Makerere Universität in Kampala geschaffen. Auch mit Hilfe dieses Projektes sollen die Türen für Startups in Uganda und Karlsruhe für eine innovative Zusammenarbeit geöffnet werden....

Annweiler. Aus einer Pressemitteilung vom Sonntag, 20. Oktober, geht hervor, dass die FDP Annweiler auf der nächsten Sitzung des Stadtrats ihr Fraktionsmitglied Peter Grimm vorschlagen wird als Nachfolger für den überraschend ausgeschiedenen 2. Beigeordneten, Dominik Harsch. „Wir werden unseren Koalitionspartnern (FWG, CDU; Anm.d.Red.) vorschlagen, darüber zu beraten und zu entscheiden. Bei Bedarf soll sich Peter Grimm auch bei den anderen Parteien vorstellen“, heißt es in dem Papier. Mit...

Annweiler. Völlig überaschend hat am gestrigen Freitag der 2. Beigeordnete der Stadt, Dominik Harsch (FDP), seinen Rücktritt zum 31. Oktober erklärt. Im Verlauf des Tages habe er bereits den Bürgermeister, Benjamin Seyfried, sowie die Beigeordneten Dirk Müller-Erdle (FWG) und Benjamin Burckschat (CDU) darüber in Kenntnis gesetzt, schreibt Harsch in einer Pressemitteilung vom 18. Oktober. Die Amtsniederlegung resultiere “aus einer unerwarteten beruflichen Veränderung”, die für ihn nicht...

Speyer. Nachdem zum Jahresbeginn die dritte Stelle im Speyerer Stadtvorstand abgeschafft worden war, reißen die Diskussionen über mögliche neue Beigeordnete nicht ab. „Bevor über Geschäftsbereiche zu diskutieren ist, müssen zunächst einmal die satzungsrechtlichen Bedingungen geschaffen werden, um den Stadtvorstand zu erweitern. Hieran haben sich auch die politischen Parteien zu halten und erst dann werden weitere Gespräche zu führen sein“, verweist Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler auf das...

Annweiler. Die erste Sitzung des neuen konstituierten Bau- und Planungsausschusses begann am Dienstag vergangener Woche mit einer Ortsbegehung am Treffpunkt Kreuzung Burgenring/Lindelbrunnstraße. Im Anschluss daran berieten die Ausschuss-Mitglieder unter der Leitung von Stadtbürgermeister Benjamin Seyfried Grundstücksangelegenheiten. Der Antrag eines Bürgers auf Aufschüttung eines Flurstücks/Wewg 1855/8 wurde einstimmig abgewiesen. Eine dort bereits vorgenommene Aufschüttung muss...

Tom Høyem, Karlsruher Stadtrat und Minister a.D., und Arshad Rab, CEO der europäischen Organisation für nachhaltige Entwicklung (European Organisation for Sustainable Development, kurz: EOSD), waren in Kampala, in der Hauptstadt Ugandas – für Verhandlungen mit Finanzminister Matia Kasaija, der die beiden Karlsruher eingeladen hat. Der ugandische Politiker, der Minister für Finanzen, Planung und wirtschaftliche Entwicklung ist, hatte die Stadt Karlsruhe im Jahr 2017 besucht. „Das...

Annweiler. Die 2. Sitzung des neu gewählten Stadtrats unter der Leitung von Stadtbürgermeister Benjamin Seyfried fand am vergangenen Mittwoch, wieder wie gehabt, im großen Sitzungssaal des Rathauses statt. Erneut war das Interesse der Öffentlichkeit groß. Die verfügbaren Stühle waren bis auf den letzten Platz besetzt. In Anwesenheit zahlreicher Mitbürgerinnen und Mitbürger, darunter unter anderem auch die Ortsvorsteher Dieter Götten (Bindersbach), Alexandra Schnetzer (Queichhambach) und...

Was ist nur los in unserem Land? Überall wird gebaut und renoviert und doch....... wenn man in einer Firma anruft und nachfragt........keine Zeit im Moment und ausgebucht.....das bekommt man gesagt. Wo bleibt der Nachwuchs und warum bilden so wenige Betriebe aus ? Der Staat sollte da vieleicht Anreize schaffen und das Handwerk mehr fördern und unterstützen. Möglichkeiten gibt es bestimmt genug und die Arbeit ist ja da.....liegt pracktisch vor der Haustüre. Vieleicht sollte man kleine...

Karlsruhe. Es klang wie ein Scherz. Offensichtlich hatte US-Präsident Trump tatsächlich vor, Grönland von Dänemark zu kaufen. Nach einem kategorischen „Nein“ aus Kopenhagen kam nun die Absage des amerikanischen Staatsbesuchs in Dänemark. Tom Høyem ist Karlsruher Stadtrat, war von 1982 bis 1987 Grönlandminister Dänemarks, ehe die von Inuit bewohnte Insel im Nordatlantik in Teilautonomie entlassen wurde. Volker Knopf befragte für das „Wochenblatt“ Høyem, der schon lange in Baden lebt und...

Annweiler. Über einhundert Bürgerinnen und Bürger waren zur konstituierenden Sitzung des Stadtrats in den Hohenstaufensaal gekommen. Viele sicherlich in der Erwartung, den Beginn einer neuen Ära in der Annweiler Stadtpolitik nach der Kommunalwahl am 26. Mai zu erleben. Und sie wurden nicht enttäuscht. Nach seiner Vereidigung durch Thomas Wollenweber übernahm Benjamin Seyfried (unabhängig) als Stadtbürgermeister die Leitung der konstituierenden Sitzung des Stadtrats. Drei Beigeordnete:...