Parteien

Beiträge zum Thema Parteien

Lokales
Gewählt: Europaabgeordnete Christine Schneider als neue Bezirksvorsitzende und Frank Hoffmann als Mitgliederbeauftragter des Bezirks.

Gewählt mit 98,2%
Frank Hoffmann weiterhin Bezirks-Mitgliederbeauftragter der CDU Rheinhessen-Pfalz

Frank Hoffmann wurde in seinem Amt als Mitgliederbeauftragter und damit als Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes der CDU Rheinhessen-Pfalz bestätigt. Die 177 Delegierten wählten im Rahmen ihres Parteitages in Kerzenheim (Kreis Kirchheimbolanden) den 49-jährigen Stadtrat aus Speyer mit 98,2% in seine dritte Amtszeit. Neue Vorsitzende des Bezirks ist die 49-jährige Europaabgeordnete Christine Schneider aus der Südpfalz. Die CDU Speyer ist Teil des Bezirks CDU Rheinhessen-Pfalz.

Wirtschaft & Handel
Spenderbrief CDU, 24.1.2022.
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FDP Erwartet Entschuldigung von Strobl
Merkwürdige CDU-Spenderbriefe an Gastronomie und Unternehmen

Eggenstein-Leopoldshafen/Bretten/Landkreis Karlsruhe. Als Andreas Philipp, der Inhaber der Gaststätte Andreasbräu aus Eggenstein-Leopoldshafen, seine Post öffnete, war er richtig sauer. Denn offenbar in einem Serienbrief mit gekauften Adressdaten bat ihn die CDU Baden-Württemberg mit Datum vom 24. Januar 2022 unter dem Betreff „Endlich Klarheit“ nach der Wahl von Friedrich Merz zum Bundesvorsitzenden kurzfristig um eine finanzielle Unterstützung (Spende) für die Partei. Damit wolle die CDU...

Lokales

Ortsverband Bruchsal dieBasis
Bruchsal hat nun eine Basis

Proaktiv an der Basis - der Ortsverband Bruchsal der Partei „die Basis“ lebt Subsidiarität und föderal liquide Basisdemokratie. Am Montag, den 17.01.2022, fand die Gründungsversammlung des 1. Ortsverbandes des Kreisverbandes Karlsruhe- Land der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) statt, der Ortsverband Bruchsal. Damit wurde der erste wichtige Schritt getan, um die gezielte, sowie engagierte politische Arbeit der Partei „dieBasis“ in der Region erfolgreich umzusetzen....

Lokales
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Nikoläuse und Gespräche
CDU-Stadtverband auf dem Wochenmarkt

Bereits wenige Wochen nach der Wahl des neuen Stadtverbandes der Landstuhler Christdemokraten hat dieser seine Ankündigung wahr gemacht, mit den Menschen stärker ins Gespräch zu kommen. Die erste Veranstaltung von „CDU, mit dem Ohr vor Ort“, die Mattia De Fazio nach seiner Ernennung zum Vorsitzenden des Stadtverbandes angekündigt hatte, fand am Freitag, 3. Dezember, auf dem Wochenmarkt vor der Stadthalle statt. Bei der Nikolausaktion kamen der Vorsitzende und weitere Mitglieder des...

Lokales
Mattia De Fazio übernimmt den Vorsitz im CDU-Stadtverband von Elke Dick

CDU Stadtverband Landstuhl
Mattia De Fazio übernimmt den Vorsitz

Mattia De Fazio ist neuer Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes in Landstuhl. De Fazio wurde vom Vorstand des Stadtverbandes einstimmig nominiert und im Rahmen der Mitgliederversammlung von 97 % der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gewählt. Der neue Vorsitzende tritt die Nachfolge von Elke Dick an, die das Amt sieben Jahre innehatte und nicht mehr für dieses Amt zur Verfügung stand. Christopher Bretscher, stellvertretender Vorsitzender, würdigte die Verdienste von Dick, die in den...

Blaulicht
Unbekannte Täter verüben Anschlag auf Parteibüro in Ludwigshafen / Symbolfoto

Ludwigshafen: Zeugen und Täter nach Anschlag auf Parteibüro gesucht

Ludwigshafen. Ein Zeuge alarmierte gegen 23 Uhr am Mittwochabend, 22. September, die Polizei in Ludwigshafen, weil ihm mehrere schwarz gekleidete und vermummte Gestalten aufgefallen waren. Diese vermummten Personen schlugen dann bei einem  Parteibüro in der Ludwigstraße zu und beschmierten es mit roter Lackfarbe. Nach vollbrachter Tat zogen sich die unbekannten Vandalen in den Schutz der Dunkelheit zurück, wechselten ihre Kleidung und flüchteten in unterschiedliche Richtungen vom Tatort. Vor...

Lokales
Mit vollmundigen Parolen werben die Parteien um die Gunst des Wählers.  Foto: Kling-Kimmle

Kolumne im Wochenblatt Pirmasens
Parteien auf „Kreuzzug“

Wie einst die edlen Ritter haben sich die Kandidaten der Parteien auf Kreuzzug begeben. Ihre „heilige Mission“: Das Wahlvolk von ihrer frohen Botschaft zu überzeugen, die allen gerecht und zu jedermanns Vorteil werden soll. Diese Parole haben sich die Vertreter von CDU, SPD, Grüne und Co. (in mehr oder weniger abgewandelter Form) auf ihre Fahnen geschrieben, mit denen sie in den Bundestag, das „gelobte Land“, einziehen wollen. Auf Straßen und Plätzen, in TV-Sendungen und im Word Wide Web locken...

Lokales
Der Plenarsaal im Reichstagsgebäude.

Wie kommt man auf den Wahlzettel zur Bundestagswahl?
54 Parteien sind zugelassen

Von Andreas Böhringer Bundestagswahl. Bei der Bundestagswahl am 26. September wählt das deutsche Volk seine Vertreterinnen und Vertreter in das Berliner Parlament. In einer kleinen Artikelserie sollen die Leserinnen und Leser in den Wochen vor der Wahl über diese Wahl informieren. Im ersten Teil ging es um die Frage, was wir eigentlich am 26. September wählen. Im zweiten Beitrag geht es darum, wie Parteien und Kandidatinnen und Kandidaten sich zur Wahl stellen können. Bei einer Bundestagswahl...

Lokales

Kreiselternausschuss distanziert sich von Partei-Beitrag zum neuen KiTa-Gesetz

Der Stadtverband einer großen Partei in Wörth am Rhein hat in der aktuellen Ausgabe seiner Mitteilungsbroschüre einen Beitrag zum neuen KiTa-Gesetz veröffentlicht. Unter dem Titel „Rheinland-Pfalz: Neues KiTa-Gesetz – Positive Entwicklung für Kinder und Eltern“ wird eine einseitige Betrachtungsweise im Wahlkampfstil geliefert und eine eindeutige Verbindung zu einer der Sprecherinnen des Kreiselternausschusses Germersheim (KEA GER) hergestellt. Der KEA GER hat jedoch eine deutlich differenzierte...

Lokales
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„Die Unabhängigen“ ziehen positive Bilanz:
Kerstin Siegrist weiterhin an der Spitze

Waghäusel. Weiterhin auf Erfolgskurs: Zufrieden zeigen sich die „Unabhängigen“ Waghäusel, die viertstärkste Kraft von insgesamt acht Gruppen im neuen Gemeinderat, die bei der Kommunalwahl auf rund elf Prozent und auf drei Mandate - damit auf Fraktionsstärke - gekommen sind. Dank der Corona-Lockerungen war für die neue Wählervereinigung eine Präsenzveranstaltung als Jahreshauptversammlung möglich: ein erster Versuch einiger Mitstreiter, zur Normalität zurückzukehren. Bei der Zusammenkunft unter...

Lokales

Landtagswahl in Corona-Zeiten
Fahrrad dient der Wahlinformation

Die Landtagswahl am 14. März findet trotz Corona statt. Die Pandemie erschwert den Parteien und Kandidaten die Information der Wähler und die Werbung für Personen und Programme. Der CDU-Ortsverein Heidelsheim-Helmsheim passt in dieser Situation seine Wahlaktivitäten an. Die seitens der Stadt Bruchsal genehmigten Informationsstände werden jeweils nur von einer beauftragten Person besetzt sein, die den Stand betreut und Besuchern als Ansprechpartner dient. Die Stände dienen somit bevorzugt der...

Lokales
Wer Wahlplakate beschädigt, macht sich strafbar.

Sachbeschädigungen an Wahlplakaten
Kein Kavaliersdelikt

Neustadt. Gemeinsame Erklärung der Landtagsabgeordneten Dirk Herber und Giorgina Kazungu-Haß zu den Sachbeschädigungen an Wahlplakaten in Neustadt und seinen Ortsteilen. Bei aller notwendigen, für die Meinungsbildung und Wahlentscheidung der Bürgerinnen und Bürger wichtigen, demokratischen Konkurrenz: Die umfangreiche Sachbeschädigung an Wahlplakaten und die Anbringung pauschaler Verunglimpfungen, überschreitet das tolerable Maß in erheblicher Form. Wahlplakate, die aus den Mitteln der Parteien...

Blaulicht
Symbolbild

Zeugen gesucht
Wahlplakate in Haßloch gestohlen und beschädigt

Haßloch. Im Nachgang zur Bürgermeisterwahl in Haßloch, am 8. November, teilt die Landesgeschäftsstelle der AfD mit, dass 12 Doppelplakate und ein Einzelplakat teils gestohlen oder beschädigt wurden. Es entstand ein Gesamtschaden von 65 Euro. Die Polizeiinspektion Haßloch nimmt Zeugenhinweise unter der Telefonnummer: 06324 9330 oder unter der E-Mail-Adresse: pihassloch@polizei.rlp.de entgegen. Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße

Lokales
Geehrt wurden eine Reihe von SPD-Mitgliedern für ihr  langjähriges aktives Engagement.

Kommunalpolitische Themen beim SPD-Ortsverein Wörth
Ehrungen und Delegiertenwahlen

Wörth. In der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Wörth standen Ehrungen im Vordergrund, aber auch kommunalpolitische Themen kamen nicht zu kurz und schließlich mussten Delegierte zu den verschiedensten Parteitagen gewählt werden. Geehrt vom Vorsitzenden Metin Istanbullu und seinem Vorgänger Wolfgang Faust wurden für zehnjährige Mitgliedschaft Stefan Pfirrmann und Gabriele Rimmele. 40 Jahre Mitglied ist Peter Koch. Die goldene Ehrennadel nebst Urkunde für 50-jährige Mitgliedschaft...

Lokales
Mario Daum  kandidiert für die Wahl zum VG-Bürgermeister in Hagenbach.

SP--Gemeindeverband Hagenbach nominiert ihn zum Bürgermeisterkandidaten
Ordentlich Rückenwind für Mario Daum

Hagenbach. Der SPD-Gemeindeverband Hagenbach hat in seiner Vertreterversammlung den 35-jährigen Sozialwissenschaftler, Mario Daum aus Maximiliansau, offiziell zum Kandidaten für die Wahl zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hagenbach am 25. Oktober 2020 nominiert. In der geheimen Wahl erhielt Daum 100 Prozent der Stimmen – ein großer Vertrauensbeweis. In seiner Rede ging Daum auf seine Ziele für die Verbandsgemeinde ein. „Oberste Priorität hat bei allen Themen, dass wir einen klar erkennbaren...

Lokales

Tannenreiser für Bücher

Die bei der Tannenreisaktion des CDU-Ortsverbands Heidelsheim-Helmsheim eingegangenen Spenden konnten jetzt, durch weitere Beträge auf 350 Euro erhöht, an die Heidelsheimer Schule übergeben werden. Einen Betrag in gleicher Höhe erhält auch die Schule in Helmsheim. Mit dem Betrag beabsichtigen die örtliche Schulleitung und die zuständige Lehrerin die Schülerbücherei in ihrem Bestand um weitere Lese- und Hörwerke zu aktualisieren und zu erweitern. So bewirken die Spenden für die Tannenreiser,...

Lokales

Aula des JKG als "kleiner Bundestag"
Gregor Gysi (Die Linke) zu Gast am JKG Bruchsal

Politiker müssen so reden, dass die Menschen es auch verstehen“, so der ehemalige Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke, Gregor Gysi, der den fünfstündigen Leistungskurs Politik von Politiklehrer Mathias Fuchs in der Aula des Justus-Knecht-Gymnasiums in Bruchsal besuchte. Mit Gregor Gysi war einen Tag vor dem 29. Jahrestag der Wiedervereinigung ein Zeitzeuge dieses Ereignisses anwesend, der betonte, dass während des ganzen Prozesses „nicht ein einziger Schuss“ gefallen sei. Gysi antwortete...

Lokales

CDU Heidelsheim und Helmsheim - Zusammenschluss hat sich bewährt

CDU Heidelsheim und Helmsheim: Zusammenschluss hat sich bewährt. Bruchsal-Heidelsheim (goe) Einen zügigen Verlauf nahm die sehr gut besuchte Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbands Heidelsheim-Helmsheim. In ihrem Rechenschaftsbericht zeichnete die Vorsitzende Sigrid Gerdau das Bild eines aktiven und erfolgreichen Ortsvereins. Neben der politischen Arbeit in den Gremien wurden Arbeitseinsätze zur Erhaltung der geschaffenen Naherholungseinrichtungen in Wald und Flur, Fahrten sowie die...

Lokales

Öffentliche Bürgerversammlung am 04.09.2019
Ring Demokratischer Jugend Speyer

Treffen des RDJ zur Bürgerversammlung am 4.9.2019 Am 11.6.2019 hat sich der Ring Demokratischer Jugend (RDJ) gegründet. Er setzt sich bislang zusammen aus Jugendvertreter*innen der CDU (Michael Spirk, Marius Schüle, Maximilian Oelbermann, Tamara Montag, Daniel Klehr), der SPD (Noah Claus, Dominique Köppen), der FDP (Marius Weiler) und Bündnis 90/Die Grünen (Hannah Heller, Ansgar Parzich, Felix Flörchinger). Der RDJ versteht sich als basisdemokratisch organisierter Zusammenschluss in der...

Lokales
Stabwechsel bei der SPD Wörth.

Metin Istanbullu zum neuen Vorsitzenden gewählt
Wolfgang Faust gibt nach 26 Jahren den SPD-Vorsitz ab

Wörth. Metin Istanbullu ist der neue Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Wörth. Er folgt auf Wolfgang Faust, der nach 26 Jahren dieses Amt abgab. Das war das Ergebnis der Neuwahlen in der Jahreshauptversammlung. Oftmals hatte der 74-jährige Faust seinen Rücktritt angekündigt, aber jedes Mal wurde er animiert noch zwei Jahre anzuhängen. Jetzt war endgültig Schluss mit seiner kommunalpolitischen Tätigkeit, die 1971 mit dem Eintritt in die SPD begonnen hatte. 1974 war er in den damaligen...

Lokales

Straßen-ÖPNV in Germersheim
Was die Parteien vor der Kommunalwahl dazu zu sagen haben (oder auch nicht) Teil 1

Am 10. Mai habe ich der "Rheinpfalz" zwei Leserbriefe zugeschickt mit Kommentaren zu den bis dahin vorliegenden Aussagen zum Thema Straßen-ÖPNV im Werbematerial der Parteien, die sich um Sitze im Germersheimer Stadtrat bewerben. In der Zeitung erschien am 14. Mai unter der Überschrift: "Infrastrukturvorschläge - Entwicklung verschlafen" nur der Leserbrief, der sich damit beschäftigt, wie die CDU "gemeinsam Germersheim gestalten" will (siehe Teil 2). Um dem Vorwurf aus dem Weg zu gehen, nur eine...

Lokales

Straßen-ÖPNV in Germersheim
Was die Parteien vor der Kommunalwahl dazu zu sagen haben (oder auch nicht) Teil 2

(Überschrift in der "Rheinpfalz" am 14. Mai 2019) Infrastrukturvorschläge - Entwicklung verschlafen Durch die Aussagen zur Infrastruktur auf der Postkarte, mit der die CDU Germersheim zu Bürgervorschlägen aufruft, wird deutlich: Der Ortsverband hat die Entwicklungen der letzten Jahrzehnte verschlafen und erkennt nicht, dass sich einiges an dem im Vergleich zu vielen Kommunen ähnlicher Größe armseligen innerstädtischen Mobilitätsangebot ändern muss, wenn Germersheim, das Mittelzentrum sein und...

Lokales

Dämmerschoppen der CDU auf dem Alten Markt der Sickingenstadt Landstuhl
Sascha Rickart mit vielen Gäste beim Dämmerschoppen

Strahlender Sonnenschein herrschte beim Dämmerschoppen der Christlich Demokratischen Union in der Sickingenstadt Landstuhl. Viele Bürger der Stadt und Gäste aus dem Landkreis hatten sich auf dem Alten Markt eingefunden,  um mit Stadtbürgermeisterkandidat Sascha Rickart ins Gespräch zu kommen. Am Getränkestand des Stadtverbandes herrschte den ganzen Abend über reger Andrang, die Partei spendete dazu regelmäßig Pizza. Die einhellige Meinung war nach dem Fest, dass solche gemeinschaftsfördernden...

Lokales
Bei der Europawahl haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit Europa mitzugestalten.

Bürger sind zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen
Europa hat die Wahl

Europawahl. In Europa wird gewählt. Von Donnerstag bis Sonntag, 23. bis 26. Mai, sind in der gesamten Europäischen Union (EU) die rund 380 Millionen wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, die 705 Abgeordneten des Europäischen Parlaments zu wählen. In Deutschland wählen 64,8 Millionen Wählerinnen und Wähler am Sonntag, 26. Mai, die 96 Abgeordneten aus Deutschland. Am gleichen Tag werden auch die Abgeordneten der Gemeinderäte und Kreistage sowie die Ortsbürgermeister in...

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