Wahlen

Bundestag. (Update vom 13.05.2026) Politische Trends und Stimmungen ändern sich oft schneller, als man denkt. In der neuesten Umfrage von Ipsos (Stand: 13.05.2026) ergibt sich folgendes Bild:AfD: 26% (-2.0%) CDU/CSU: 23% (+1.0%) Grüne: 14% (+1.0%) SPD: 13% (+0.0%) Linke: 12% (+1.0%) Sonstige: 5% (+0.0%) FDP: 4% (+0.0%) BSW: 3% (-1.0%) Aktuelle Wahlumfragen (Dawum) bieten einen wichtigen Einblick in die Meinungslandschaft und spiegeln die Dynamik der politischen Landschaft wider. Hier...

Stuttgart. Die Bildung der neuen Landesregierung in Baden Württemberg steht kurz vor dem Abschluss. Doch auf den letzten Metern liefen die Gespräche zwischen Grünen und CDU deutlich schwieriger als geplant. Der designierte Ministerpräsident Cem Özdemir schilderte in Stuttgart, wie zäh die finalen Koalitionsverhandlungen verliefen. Bei der Aufzeichnung des Podcasts „Politik mit Anne Will“ berichtete der Grünen Politiker, dass die entscheidende Sitzung der Hauptverhandlungsgruppe am Donnerstag,...

Auf der Tagesordnung der Kerwegemeinschaft Gauersheim e.V. standen in diesem Jahr Neuwahlen der Vorstandschaft und der Beisitzer. Dieser Punkt sollte am Ende für einen ungewöhnlichen Verlauf der Versammlung sorgen. Zunächst begrüßte die 1. Vorsitzende Sandra Besler-Mayer die anwesenden Mitglieder und übergab das Wort an die Schriftführerin Denise Kölsch. In ihrem Jahresbericht stand die Kerb natürlich im Mittelpunkt. Es war aber auch zu hören, dass die Kerwegemeinschaft im Lauf des Jahres noch...

Nieder-Olm. Nach der verlorenen Landtagswahl will die SPD in Rheinland-Pfalz ihr Ergebnis systematisch aufarbeiten. Parteichefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler kündigte beim Parteitag in Nieder-Olm einen strukturierten Prozess an, um Ursachen und Konsequenzen der Niederlage zu klären. Bei der Landtagswahl am Sonntag, 22. März, hatte die CDU die SPD nach 35 Jahren als stärkste Kraft abgelöst. Für die Partei sei es notwendig, die eigene Situation offen zu analysieren. Bätzing-Lichtenthäler sagte,...

Nieder-Olm. Nach dem Verlust der Spitzenposition bei der Landtagswahl will die SPD in Rheinland-Pfalz ihr Ergebnis gründlich analysieren. Beim Parteitag in Nieder-Olm kündigte Landeschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler einen strukturierten Prozess zur Aufarbeitung an. Die CDU hatte die SPD bei der Landtagswahl am 22. März nach 35 Jahren als stärkste Kraft im Land abgelöst. Für die Sozialdemokraten sei es nun wichtig, die Ursachen offen zu diskutieren. Bätzing-Lichtenthäler sagte, die Partei...

Rheinland Pfalz. Neue Prioritäten bei Bildung, Sicherheit und Infrastruktur zeichnen sich für Bürger und Kommunen ab. CDU und SPD haben ihren rund 100 Seiten starken Koalitionsvertrag für Rheinland Pfalz vorgestellt und damit die Grundlage für eine gemeinsame Regierung gelegt. Der Vertrag greift viele Wahlversprechen beider Parteien auf. Zugleich wird deutlich, dass zahlreiche Vorhaben nur schrittweise umgesetzt werden sollen. CDU und SPD betonen vor allem Investitionen in Kommunen, Schulen,...

Rheinland Pfalz. In der Landespolitik steht eine neue Regierung fest. CDU und SPD in Rheinland Pfalz haben sich nach Informationen der Deutschen Presse Agentur auf die Bildung einer Koalition geeinigt. Damit zeichnet sich eine Zusammenarbeit der beiden großen Parteien im Land ab. Einzelheiten zur Vereinbarung sollen am Donnerstag, 30. April, am Nachmittag vorgestellt werden. Details zur Zusammenarbeit folgenNach der Einigung wollen die Parteien ihre Vereinbarungen öffentlich erklären. Erwartet...

Mainz. In Rheinland Pfalz soll sich in den kommenden Jahren bei Bildung, Infrastruktur und kommunalen Finanzen einiges ändern. CDU und SPD haben ihren Koalitionsvertrag vorgestellt und damit die politischen Leitlinien für die neue Landesregierung festgelegt. Das rund 100 Seiten starke Papier greift viele Wahlversprechen beider Parteien auf. Klar ist aber auch. Viele Vorhaben sollen schrittweise umgesetzt werden und brauchen Zeit. Diese Schwerpunkte setzt die neue KoalitionIm Zentrum des...

Mainz. Nach Tagen intensiver Gespräche steht in Rheinland Pfalz der neue Koalitionsvertrag. Bei der Vorstellung gaben die Verhandlungsführer Einblicke in die Arbeitsatmosphäre der Gespräche. Nach Angaben des noch amtierenden Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD) begannen die Sitzungen meist früh am Morgen. Viele Beteiligte seien Frühaufsteher gewesen. Abends habe es gelegentlich längere Runden gegeben, klassische Nachtsitzungen jedoch nicht. „Wir haben früh angefangen. Wir sind alle...

Wutach. In der Gemeinde Wutach verschärft sich der Streit um Bürgermeister Alexander Pfliegensdörfer. Eine Bürgerinitiative hat nach eigenen Angaben innerhalb von vier Wochen 640 Unterschriften für eine Neuwahl gesammelt. Nach Darstellung der Initiative entspricht das rund zwei Dritteln der Wahlberechtigten in der Gemeinde mit etwa 1200 Einwohnern. Ein Sprecher erklärte, das Vertrauen zwischen Bürgermeister, Gemeinderat und einem großen Teil der Bürgerschaft sei zerstört. Pfliegensdörfer...

Saarbrücken. Für Bürger im Saarland gelten künftig neue Staatsziele in der Landesverfassung. Der Landtag hat beschlossen, den Schutz jüdischen Lebens und jüdischer Kultur sowie den Kampf gegen Antisemitismus und Antiziganismus ausdrücklich in der Verfassung zu verankern. Die Änderung wurde gemeinsam von der allein regierenden SPD und der oppositionellen CDU beschlossen. Beide Fraktionen verfügen zusammen über 48 der 51 Sitze im Parlament. Die dreiköpfige AfD-Fraktion stimmte gegen das Gesetz....

Freiburg. Freiburg behält seinen bisherigen Oberbürgermeister. Amtsinhaber Martin Horn hat die Wahl mit 52,9 Prozent gewonnen und sich damit bereits im ersten Wahlgang gegen acht Mitbewerber durchgesetzt. Der parteilose 41-Jährige geht damit in eine zweite Amtszeit an der Spitze der Stadt. Seine größte Konkurrentin Monika Stein kam auf 29,6 Prozent der Stimmen. Achim Wiehle erreichte 10,5 Prozent. Verpackungssteuer prägte den Wahlkampf Ein zentrales Thema im Wahlkampf war die neue...

Freiburg. In Freiburg wird am heutigen Sonntag, 26. April, ein neuer Oberbürgermeister oder eine neue Oberbürgermeisterin gewählt.  Seit 8 Uhr sind in der Stadt 139 Wahllokale geöffnet. Stimmen können bis 18 Uhr abgegeben werden. Mit einem vorläufigen Endergebnis wird gegen 20 Uhr gerechnet. Insgesamt treten acht Kandidaten und eine Kandidatin zur Wahl an. Amtsinhaber Martin Horn bewirbt sich um eine zweite Amtszeit. Der 41-Jährige ist parteilos. Im Wahlkampf wird er erneut von der SPD...

Freiburg. Bei der Oberbürgermeisterwahl in Freiburg am Sonntag, 26. April, zeichnet sich eine höhere Wahlbeteiligung ab. Darauf deutet vor allem die große Zahl an beantragten Briefwahlunterlagen hin. Nach Angaben des Wahlamts wurden bis zum Ende der Frist am Freitag, 24. April, um 18 Uhr insgesamt 42.514 Briefwahlanträge gestellt. Erfahrungsgemäß werden jedoch nicht alle Unterlagen zurückgeschickt. Im langjährigen Durchschnitt gehen rund 94 Prozent der Briefwahlstimmen tatsächlich ein. Rechnet...

Ludwigshafen. Im Streit um die Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen geht das Verfahren des AfD-Politikers Joachim Paul vorerst an ein anderes Gericht. Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße hat seine Klage nicht selbst entschieden und den Fall an das Verwaltungsgericht Koblenz verwiesen. Paul hatte juristisch gegen seine Nichtzulassung zur OB-Wahl in der zweitgrößten Stadt von Rheinland-Pfalz geklagt. Mit dem Schritt vor das Gericht wollte er erreichen, doch noch als Kandidat...

Donnersbergkreis. Auch in diesem Jahr möchten die Tageszeitung „Die Rheinpfalz“ sowie der Donnersbergkreis die Leistungen der Sportlerinnen und Sportler rund um die höchste Erhebung der Pfalz würdigen. Die bei der „Rheinpfalz“-Redaktion eingegangenen Vorschläge wertete der Sportlerbeirat im Kreishaus aus. Nun stehen in den drei Kategorien jeweils fünf Kandidaten zur Wahl. Welche Spitzensportlerinnen und Spitzensportler die vordersten Plätze belegen, können die Zeitungsleserinnen und...

Am 20. März fanden die Bereitschaftsleiterwahlen des DRK Ortsvereins Miesau-Elschbach statt. Dabei wurde Fabian Geib zum neuen Bereitschaftsleiter gewählt. Gemeinsam mit seinen Stellvertretern Bernd Leibrock und Tim Sammel wird er künftig die Geschicke der Bereitschaft leiten. Mit der Wahl stellt sich die Einheit personell neu auf und blickt zugleich optimistisch in die Zukunft. Das neue Führungsteam hat sich zum Ziel gesetzt, die Arbeit der Bereitschaft engagiert weiterzuführen und neue...

Die Mitglieder der Jungen Union (JU) Kaiserslautern-Land haben Fabian Geib erneut zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Damit sprachen sie ihm erneut ihr Vertrauen aus und setzten zugleich ein klares Zeichen für Kontinuität und Erneuerung innerhalb des Verbandes. Neben der Wiederwahl des Vorsitzenden wurde auch ein neues Vorstandsteam zusammengestellt, das frische Impulse setzen und die inhaltliche sowie organisatorische Arbeit der JU weiter voranbringen soll. Geib betonte in seiner Ansprache die...

Waldhambach. Patricia Hammer ist neue Ortsbürgermeisterin der Gemeinde. Bei der Wahl im März erhielt sie 78,1 Prozent der Stimmen. In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde sie im Beisein von Verbandsbürgermeister Christian Burkhart offiziell ernannt. Patricia Hammer betonte, eine gute Dorfgemeinschaft mit aktiven, gut zusammenarbeitenden Vereinen stehe für sie im Mittelpunkt ihres Handelns. Gemeinsam mit dem neu gewählten Ersten Beigeordneten Dominik Foltz und dem Beigeordneten Peter Fischer...

Freiburg. In Freiburg steht eine wichtige kommunalpolitische Entscheidung an. Am Sonntag, 26. April, wählen die Bürgerinnen und Bürger eine neue Rathausspitze.  Mit mehr als 237.000 Einwohnern ist Freiburg die viertgrößte Stadt Baden Württembergs. Als Universitätsstadt und Wirtschaftsstandort im Dreiländereck mit Frankreich und der Schweiz hat sie auch überregional Gewicht. Die Stadt wächst seit Jahren stark. Gleichzeitig gehören die Mieten zu den höchsten im Südwesten. Der Mangel an Wohnungen...

Speyer. Die Freien Wähler Speyer haben sich in einer offenen Vorstands- und Fraktionssitzung einstimmig dafür ausgesprochen, bei der Speyerer Oberbürgermeisterwahl im September 2026 die Kandidatur von Stadtrat Mike Oehlmann zu unterstützen.  Die Freien Wähler sehen Speyer politisch in einer schweren Krise und halten daher einen Wechsel an der Stadtspitze für erforderlich. In einer Presseerklärung machen die Freien Wähler Speyer deutlich, dass sie sich von Oehlmann vor allem einen...

Von Erik Stegner Zweibrücken. Die Rosenstadt hat gewählt: Die Entscheidung in der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters ist gefallen. Dr. Marold Wosnitza (SPD) setzt sich gegen Christina Rauch (CDU) durch. Damit bleibt der Amtsinhaber im Amt und wird die Stadt weitere acht Jahre führen. Update, 12. April 2026, 18.59 Uhr: Die Entscheidung ist gefallen: In der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters in Zweibrücken hat sich Dr. Marold Wosnitza (SPD) durchgesetzt. Nach Auszählung aller 34...

Verbandsbürgermeisterwahl Lauterecken-Wolfstein: Am Sonntag, 22. März fanden neben den  Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz auch die Wahl zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde Lauterecken-Wolfstein statt. Philipp Gruber, (FWG), Isabel Steinhauer-Theis, (CDU) und Christian Sauer hatten sich der Wahl gestellt. Da bei der Wahl keine Bewerberin, bzw. kein Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhielt, findet am heutigen Sonntag, 12. April, eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern mit...