Wahlkampf

Beiträge zum Thema Wahlkampf

Lokales
Foto: Symbolbild Roland Fränkle, Presse- und Informationsamt, Stadt Karlsruhe

Plakatierung vor Wahlen in Karlsruhe
Plakatierung zur Kommunal- und Europawahl

Karlsruhe. Die kommenden Wahlen werfen ihre Schatten voraus: Der Gemeindewahlausschuss beschließt am Dienstag, 9. April, über die Zulassung der Wahlvorschläge zur Kommunalwahl (Sonntag, 9. Juni). Die Stadtverwaltung Karlsruhe weist zugelassene Parteien und Gruppierungen aus diesem Anlass darauf hin, dass genehmigungsfreie Wahlkampfwerbung für die Kommunalwahl 2024 sowie für die Europawahl 2024 im Stadtgebiet von Karlsruhe ab Mittwoch, 10. April, erfolgen kann. Die Plakate sind nach der Wahl bis...

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Michael Zimmermann (links) und Patrick Weißler. | Foto: W. G. Stähle
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Jahresempfang Ortsgemeinde Hauenstein
„Das finanzielle Korsett macht uns Sorgen“

Hauenstein (Südwestpfalz). Wie gewohnt blickte auf dem diesjährigen Jahresempfang der Gemeinde Hauenstein Ortsbürgermeister Michael Zimmermann in seiner Ansprache auf das vergangene Jahr zurück- und auf das begonnene voraus. Unter anderen wurden die Themen Gemeindefinanzen, Freibad, Dorferneuerung, Wärmeplanung und die bevorstehenden Kommunalwahlen angesprochen, sowie die im Gang befindliche Erneuerung der unterirdischen Gas-Fernleitung: „Eine Riesenschlange quer durch die Natur.“ Patrick...

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Malu Dreyer in Ludwigshafen beim "Roten Frühstück" im Jahr 2016. | Foto: Foto: Günther Hummrich
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Malu Dreyer beim "Roten Frühstück"
Die Ministerpräsidentin in Ludwigshafen

Wenn Malu Dreyer einen Ortstermin wahrnimmt, dann geschieht dies immer ohne großes Brimborium. Sie braucht keine starken Polizeikräfte. Drei vom Staatsschutz müssen dabei sein, und dann noch drei Polizisten in Uniform. Das reicht. Bei Helmut Schmidt war dies ähnlich. Nur Helmut Kohl plusterde sich auf Er benötigte, um in der Oggersheimer Stadthalle wählen zu gehen einmal 1000 Beamtinnnen und Beamten. Wovor hatte der "Kanzler der Einheit" (ein Begriff ohne Wert) denn eigentlich Angst? Wir haben...

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Erstmals führt eine Frau (Foto: Sylvia Holzhäuser) die Liste der CDU für die Stadtratswahl 2024 an. | Foto: CDU Speyer

50 Kandidaten nominiert
Speyer: Mit Frauen-Power in den Stadtrat

Die CDU Speyer hat ihre 50 Kandidaten für die bevorstehende Stadtratswahl aufgestellt. "Wir haben ein Team, das die ganze Stadt abbildet. Wir haben Erfolge vorzuweisen, die allen Bürgern zugutekommen. Deshalb ist unser Slogan ,Deine Speyer-Partei' kein Marketing, sondern konsequente Realität", kommentiert Vorsitzende Sylvia Holzhäuser. "Und wir setzen auch 2024 wieder darauf, stärkste Partei zu werden. Unsere CDU ist modern, weiblich, jung, pragmatisch und ideologiefrei". Jung, weiblich und...

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Wahl in Wörth | Foto: beeboys/stock.adobe.com

Wahl in Wörth
Drei Kandidaten wollen in Wörth Bürgermeister werden

Wörth. Am Sonntag, 12. November, wird in Wörth ein neuer Bürgermeister gewählt. Dann sind rund 14.000 Wörther*innen zum Gang an die Wahlurnen aufgerufen. Vom Wahlausschuss einstimmig zur Wahl zugelassen wurden - in der Reihenfolge der Einreichung - 1. SPD: Dr. Dennis Nitsche (amtierender Bürgermeister), 2. FWG: Steffen Weiß, 3. CDU: Peter Pfaff. Tätigkeitsbericht des bisherigen BürgermeistersVor der Wahl hat Bürgermeister Dennis Nitsche einen Bericht zu seiner Tätigkeit seit 2016 vorgelegt,...

Lokales
Am 25. Juni findet die OB-Wahl in Frankenthal statt. Bereits jetzt sucht die Stadt Wahlhelfer und informiert über die Briefwahloption  | Foto: Christian Schwier/stock.adobe.com

Am 25. Juni wählt Frankenthal
Kandidaten für Oberbürgermeisterwahl stehen fest

OB-Wahl. Der Wahlausschuss der Stadt Frankenthal tagte am 9. Mai. Im Amtsblatt der Stadtverwaltung Frankenthal wurde im Anschluss mitgeteilt, dass in dieser Sitzung insgesamt fünf Wahlvorschläge zugelassen wurden. Zur Wahl stehen insgesamt vier Wahlvorschläge aus den Parteien und ein parteiloser, der doch für eine Überraschung gesorgt hat: Amtsinhaber Martin Hebich hat sich nun doch zur Wahl gestellt. Die Frankenthaler Bürger sind aufgerufen am Sonntag, 25. Juni, unter folgenden Kandidaten den...

Lokales
Ab September Bürgermeister der Verbandsgemeinde Herxheim: Christian Sommer | Foto: Katharina Schmitt

Ein Herz für "Herxe": Christian Sommer will Gräben schließen

Herxheim. Die Gräben zwischen Verwaltung, Gemeinderat und Verbandsbürgermeister schließen - dafür will Christian Sommer nach seinem Amtsantritt im September in der Verbandsgemeinde Herxheim sorgen. Christian Sommer ist seit 18 Jahren Beigeordneter der Verbandsgemeinde Herxheim, seit rund 24 Jahren im Gemeinderat. Er kennt sich bestens aus in seinem Heimatort Herxheim, aber auch in Rohrbach, Insheim, Hayna und Herxheimweyher. Am 12. März wurde er mit mehr als 59 Prozent der Stimmen zum...

Lokales

Erste Ergebnisse und spannende Interviews
Wahlsendung live aus dem Rathaus Kaiserslautern

Wie sieht es am Wahlabend im Rathaus aus? Wer am 12. Februar bei „Wahl2023 – Live aus dem Rathaus“ einschaltet, erfährt genau das. Moderator Uwe Graudegus präsentiert ab 18 Uhr nicht nur erste Ergebnisse, sondern auch weitere spannende Inhalte rund um die Oberbürgermeisterwahl 2023. Das TV-Studio befindet sich dabei direkt am Rande der Wahlparty, sodass auch Gäste aus Politik und Verwaltung zum Interview vorbeischauen. Darüber hinaus geben kurze Infovideos Auskunft über wichtige Hintergründe...

Lokales

Wahlberichterstattung im Offenen Kanal
Interviews mit allen Kandidierenden für das Oberbürgermeisteramt

Kaiserslautern wählt - am 12. Februar wollen gleich sieben Kandidierende Oberbürgermeisterin bzw. Oberbürgermeister unserer Stadt werden. Das nehmen wir natürlich zum Anlass für eine etwas ausführlichere Berichterstattung. Am Wahlabend selbst stellt ein Team aus Ehrenamtlichen eine Livesendung auf die Beine. Direkt aus dem Rathaus begleitet Moderator Uwe Graudegus den Wahlabend, präsentiert wichtiges Hintergrundwissen und spricht mit den Menschen vor Ort über die Wahl und das Ergebnis. Sollte...

Lokales
Auch die dritte Infoveranstaltung findet im Jugendtreff statt | Foto: B. Bender
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Kinder- und Jugendvertretung für Bad Bergzabern
Infoveranstaltung und Wahlaufforderung

Bad Bergzabern. Jeder junge Mensch, der in Bad Bergzabern wohnt und zwischen 10 und 18 Jahre alt ist, darf sich zur Wahl für die Kinder- und Jugendvertretung aufstellen lassen, und so die Chance nutzen, die Entwicklung der Kurstadt mit zu beeinflussen. Um sich aufstellen zu lassen, muss lediglich das angehängte Formular bis zwei Wochen vor der Wahl im Jugendzentrum in der Marktstraße 19 abgegeben oder im Briefkasten eingeworfen werden. Abgabetermin ist der 15. Januar. Zum Wahltag selbst ist...

Lokales
Die Initiative "Stadt für alle" möchte die Kritik bündeln und hat deswegen kürzlich die Postkarte "Gruß aus Kaiserslautern" veröffentlicht | Foto: Initiative Stadt für alle

Kritik an der Lokalpolitik
Initiative "Stadt für alle" prangert Missstände an

Kaiserslautern. Pressemitteilung der Initiative "Stadt für alle" im Wortlaut: "In der Bevölkerung gibt es eine große Unzufriedenheit, viele sind von der Lokalpolitik verärgert. Die Initiative "Stadt für alle" möchte die Kritik bündeln und hat deswegen kürzlich die Postkarte "Gruß aus Kaiserslautern" veröffentlicht. Darauf werden Missstände angeprangert, zunächst der Abriss der Rotkreuzkolonne Anfang 2021, des ersten vom bedeutenden Stadtplaner und Architekten Hermann Hussong errichteten...

Lokales

Zuhör-Tour im Wahlkampf: CDU-Kandidatin Bauernschmitt befragt Bürger

Bad Dürkheim. Natalie Bauernschmitt ist Bürgermeisterkandidatin der CDU Bad Dürkheim. Am Sonntag, 25. Juni 2023 wird voraussichtlich das neue Stadtoberhaupt gewählt. Nun möchte die Kandidatin alle Ortsteile besuchen, die Menschen vor Ort kennenlernen und ihnen zuhören. „Ich möchte wissen: Was sind die Ideen der Bürger? Wobei kann Bad Dürkheim besser werden? Ich habe die Stadt bei all meinen Besuchen hier geschätzt für Ihre fröhlichen und engagierten Menschen. Diese Aufbruchstimmung möchte ich...

Lokales
Um den ehrenamtlichen Chefstuhl in diesem Rathaus tobte 1903 bis 1904 der Wahlkampf in Wiesental.

Turbulente Bürgermeisterwahl:
150.000 Euro für Wahlbier und Wahlwein?

Waghäusel-Wiesental. Mit Sicherheit wird die Oberbürgermeisterwahl am 6. März in Waghäusel - und hierbei im heutigen Stadtteil Wiesental - weitaus ruhiger und friedlicher verlaufen als die Bürgermeisterwahl 1904. Der Wahlkampf dürfte harmlos sein im Vergleich zu den turbulenten Ereignissen vor 118 Jahren, als sich die Kontrahenten spinnefeind gegenüberstanden und sich den Sieg etwas kosten ließen. Auch damals gab's teure Wahlkämpfe. Statt Großflächenplakate und Hochglanzprospekte gab’s...

Lokales
Wahlen/Symbolfoto | Foto:  Frauke Riether auf Pixabay

Bundestagswahl 2021
Ergebnisse für Ludwigshafen, Frankenthal und RPK

Ludwigshafen/Frankenthal/Rhein-Pfalz-Kreis. Der SPD-Kandidat Christian Schreider wurde gewählt. Mit 32,8 Prozent setzte er sich knapp gegen den bishegerigen Abgeordneten Torbjörn Kartes (CDU) durch, der auf 25 Prozent der Erststimmen kommt.  Die Wahlbeteiligung im Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal lag bei 73,5 Prozent, bei der letzten Wahl 2017 waren es 75,1 Prozent. Schreiders Vorgängerin Doris Barnett konnte sich 2017 noch 31,9 Prozent der Erststimmen sichern, während Kartes Ergebnis der...

Blaulicht
Unbekannte Täter verüben Anschlag auf Parteibüro in Ludwigshafen / Symbolfoto | Foto: fsHH auf Pixabay

Ludwigshafen: Zeugen und Täter nach Anschlag auf Parteibüro gesucht

Ludwigshafen. Ein Zeuge alarmierte gegen 23 Uhr am Mittwochabend, 22. September, die Polizei in Ludwigshafen, weil ihm mehrere schwarz gekleidete und vermummte Gestalten aufgefallen waren. Diese vermummten Personen schlugen dann bei einem  Parteibüro in der Ludwigstraße zu und beschmierten es mit roter Lackfarbe. Nach vollbrachter Tat zogen sich die unbekannten Vandalen in den Schutz der Dunkelheit zurück, wechselten ihre Kleidung und flüchteten in unterschiedliche Richtungen vom Tatort. Vor...

Lokales

Bürgersprechstunde
Thomas Hitschler: Telefonische Bürgersprechstunde am 13.September und 17.September 2021

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler lädt am Montag, 13.September 2021 von 08:00 bis 09:00 Uhr und am Freitag, 17.September 2021 von 09:00 bis 10:00 Uhr, erneut zu einer Bürgersprechstunde ein. Er ist für alle politischen wie auch persönlichen Anliegen der Bürgerinnen und Bürger sowie für Fragen zur Bundespolitik und des Wahlkreises da. Alle Interessierten erreichen Thomas Hitschler in dieser Zeit telefonisch unter 06341/ 9500130. „Mit meiner telefonischen Bürgersprechstunde...

Lokales
Symbolbild | Foto: Pixabay

Teilweise Sperrung am Stadtplatz in Bad Dürkheim
Wahlkampfveranstaltung

Bad Dürkheim. Im Zuge der Platzierung der Informationsstände für die Bundestagswahl wird der Stadtplatz an den Samstagen, 18. und 25. September, von 7 Uhr bis voraussichtlich 13.30 Uhr teilweise gesperrt. Dadurch entfallen auch die Parkmöglichkeiten auf der Ostseite. In dieser Zeit ist die Zufahrt zum Stadtplatz nur über die Römerstraße möglich. Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis. ps

Blaulicht
Wahlkampftag in Ludwigshafen, Herxheim und Schifferstadt inklusive fliegender Fäuste, Filmender Handykameras und Strafanzeigen / Symbolfoto Polizei | Foto: cocoparisienne auf Pixabay

Wahlkampf-Vorfälle
Strafanzeigen in Ludwigshafen, Schifferstadt, Herxheim

Ludwigshafen/Schifferstadt/Herxheim. Bei der Wahlkampfveranstaltung der CDU am Donnerstag, 19. August, in Ludwigshafen Oggersheim mit dem Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn, demonstrierten circa 40 Personen vor der Veranstaltungsörtlichkeit. Vor der eigentlichen Wahlkampf-Veranstaltung kam es zu Beleidigungen zum Nachteil eines 57-Jährigen. Der 57-Jährige, der die Versammlungsteilnehmer fotografierte, wurde hierbei von einer 44-jährigen Frau und einem 43-jährigen Mann beleidigt. Der...

Blaulicht
Zwei Anzeigen wegen Beleidigung und eine Sachbeschädigung an einem Wahlplakat sind die Bilanz der Polizei nach einer Wahlkampfveranstaltung mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in Schifferstadt | Foto: Archiv Lutz

Wahlkampfveranstaltung in Schifferstadt
56-Jährige beleidigt Jens Spahn

Schifferstadt. Im Vorfeld der Wahlkampfveranstaltung mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in Schifferstadt am heutigen Donnerstag versammelten sich rund 50 Personen vor dem Veranstaltungsort. Eine 56-Jährige beleidigte den Minister, als dieser von seinem vorherigen Termin in Oggersheim in Schifferstadt eintraf. Insgesamt zählt die Polizei in Schifferstadt zwei Beleidigungsanzeigen und eine Sachbeschädigung an einem Wahlplakat. Gegen zwei Personen wurde ein Platzverweis ausgesprochen. Schon...

Blaulicht
Symbolfoto Schlägerei | Foto: AdobeStock_252616473_Alpar

Abgeordneter erstattet Anzeige
Torbjörn Kartes in Mutterstadt bedroht

Mutterstadt. Der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes ist am Freitagvormittag, 30. Juli, am Wahlkampfstand auf dem Wochenmarkt in Mutterstadt massiv beleidigt und bedroht worden. Ein vor Ort bekannter Mann hat ihn, begleitet von einem zweiten Mann, über einen längeren Zeitraum angeschrien und ihn unter anderem als „Drecksau“, „Verbrecher“ und „Mörder“ bezeichnet. Nachdem er zunächst verschwunden war, tauchte der Mann später erneut auf, als Kartes allein unterwegs zu seinem Auto war, folgte ihm...

Lokales
Foto: Wochenblatt
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Stadt greift schnell ein, entfernt die „Fake-Plakate“
Gefälschte Wahlplakate in Karlsruhe aufgetaucht

Wahl. Wahlplakate zu entfernen und zu zerstören, ist kein „Lausbubenstreich“, denn es gibt einen rechtlichen Schutz von Wahlplakaten: Zudem gilt das Abreißen von Wahlplakaten nicht als Kavaliersdelikt, sondern als Sachbeschädigung. Das kann mit Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren geahndet werden. Doch in diesen Tagen gibt’s im Wahlkampf in Karlsruhe – neben der Masse der abgerissenen Plakate (Anzeigen wurden bei der Polizei gestellt) – auch eine „Neuerung“: gefälschte...

Lokales
Auch Landesmutter Malu Dreyer kann kein „Bad in der Menge“ nehmen.  Foto: rlp

Kolumne im Wochenblatt Pirmasens
Keine Politiker zum Anfassen

Keine Hausbesuche, keine feurigen Reden vor großem Publikum in Festhallen oder Dorfgemeinschaftshäusern, kein freundliches Schulterklopfen mit den Fans und erst recht kein „Bad in der Menge“. Wahlkampf in Corona-Zeiten fehlt der menschliche Aspekt, der „hautnahe“ Kontakt mit den Bürgern vor Ort. Wenn am 14. März die Rheinland-Pfälzer zur Landtagswahl 2021 gehen, dann konnten sie sich in den meisten Fällen nur digital über die (Spitzen-)Kandidaten und ihre Ziele informieren. Trotzdem sind die...

Lokales
Kim Brinkmann | Foto: Die Linke Speyer

Landtagswahlkampf in Speyer
Kim Brinkmann ist Direktkandidatin für die Linke

Speyer. Am Donnerstag hat die Mitgliederversammlung der Linken Kim Brinkmann, 23, zu ihrer Direktkandidatin im Wahlkreis 39 gewählt. Kim ist seit fünf Jahren in der Partei politisch aktiv und setzt sich hauptsächlich für eine neue Bildungspolitik, den Kampf gegen Diskriminierung und ein soziales Rheinland-Pfalz ein. Eine ihrer Kernforderung ist die Abschaffung des mehrgliedrigen Schulsystems und das Einführen einer Schule für alle. „Wir müssen endlich im 21. Jahrhundert ankommen und uns ein...

Lokales

Sie will die „neue Normalität“ gestalten
SPD nominiert Aisha Fahir als Landtagskandidatin

Bei ihrem Parteitag am Samstag nominierte die Kreis-SPD im Forster Alex-Huber-Forum Aisha Fahir als Landtagswahlkandidatin für den Wahlkreis Ettlingen. Die 22-Jährige wurde bereits im Mai in einer Mitgliederbefragung, an der sich über 150 SPD-Mitglieder per Briefwahl beteiligten, gewählt und nun offiziell nominiert. Die „neue Normalität“ gestalten Gemeinsam mit ihrem Ersatzkandidaten Michael Nowotny gab sich die frisch gekürte Kandidatin kämpferisch: Offensiv kritisierte sie die passive Haltung...

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