Wahlkampf

Karlsruhe. Die kommenden Wahlen werfen ihre Schatten voraus: Der Gemeindewahlausschuss beschließt am Dienstag, 9. April, über die Zulassung der Wahlvorschläge zur Kommunalwahl (Sonntag, 9. Juni). Die Stadtverwaltung Karlsruhe weist zugelassene Parteien und Gruppierungen aus diesem Anlass darauf hin, dass genehmigungsfreie Wahlkampfwerbung für die Kommunalwahl 2024 sowie für die Europawahl 2024 im Stadtgebiet von Karlsruhe ab Mittwoch, 10. April, erfolgen kann. Die Plakate sind nach der Wahl bis...

Wahl. Wahlplakate zu entfernen und zu zerstören, ist kein „Lausbubenstreich“, denn es gibt einen rechtlichen Schutz von Wahlplakaten: Zudem gilt das Abreißen von Wahlplakaten nicht als Kavaliersdelikt, sondern als Sachbeschädigung. Das kann mit Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren geahndet werden. Doch in diesen Tagen gibt’s im Wahlkampf in Karlsruhe – neben der Masse der abgerissenen Plakate (Anzeigen wurden bei der Polizei gestellt) – auch eine „Neuerung“: gefälschte...

Bei erfreulich hoher Wahlbeteiligung und schönsten Sommerwetter wählten die Karlsruher Bürger und Bürgerinnen am 26. Mai 2019 eine neue Zusammensetzung des Gemeinderats der Fächerstadt. AfD-Stadtrat Dr. Paul Schmidt kam gemeinsam mit der Familie ins Wahllokal: "Ich bin froh, meine Stimme abgeben zu dürfen, das ist nicht nur erlebte Demokratie, sondern gleichzeitig auch das Ende eines langen, sehr engagierten Wahlkampfes", sagte Schmidt an der Wahlurne in einer Karlsruher Grundschule, "... ich...

In Zeiten von Wahlen konterkarieren Parteien und Wählervereinigungen das ausgegebene Ziel von „Innenstädten ohne wildem Schilderwald“ momentan aus allen Rohren. Mancher hält es gar für angebracht, die ausgegebene Schamfrist zu unterbieten – und die Stadt schön früher mit den mehr oder weniger wichtigen Botschaften zu „verschönern“. Dass Wahlkampf immer auch Straßen- und Plakatwahlkampf sein muss, gebietet schon die Demokratie – denn nie war das Wählengehen so wichtig wie aktuell. Trotzdem mutet...

Stutensee. Ihre Bewerbung um das Amt des Oberbürgermeisters von Stutensee hat die 41-jährige Bettina Meier-Augenstein aus Karlsruhe-Rüppurr vergangenen Mittwoch abgegeben. „Als erfahrene Finanzfachfrau, seit fast 20 Jahren Stadträtin in Karlsruhe und Mitglied in der ’Regionalversammlung Mittlerer Oberrhein’ traue ich mir diese Aufgabe zu“, begründet sie ihren Schritt: „Ich kenne die Stadt Stutensee gut. Mein Mann Markus ist hier aufgewachsen. Ich habe Verwandte und Bekannte hier.“ Obwohl sie...