Stadtrat

Beiträge zum Thema Stadtrat

Lokales
Erstmals führt eine Frau (Foto: Sylvia Holzhäuser) die Liste der CDU für die Stadtratswahl 2024 an. | Foto: CDU Speyer

50 Kandidaten nominiert
Speyer: Mit Frauen-Power in den Stadtrat

Die CDU Speyer hat ihre 50 Kandidaten für die bevorstehende Stadtratswahl aufgestellt. "Wir haben ein Team, das die ganze Stadt abbildet. Wir haben Erfolge vorzuweisen, die allen Bürgern zugutekommen. Deshalb ist unser Slogan ,Deine Speyer-Partei' kein Marketing, sondern konsequente Realität", kommentiert Vorsitzende Sylvia Holzhäuser. "Und wir setzen auch 2024 wieder darauf, stärkste Partei zu werden. Unsere CDU ist modern, weiblich, jung, pragmatisch und ideologiefrei". Jung, weiblich und...

Lokales
Der Handwerkerbrunnen auf dem Speyerer Königsplatz | Foto: Speyerer Wählergruppe/ Walch

Anfrage an die Stadtverwaltung
Maroder Handwerkerbrunnen auf dem Königsplatz

Speyer. Seit längeren plätschert kein Wasser mehr im Handwerkerbrunnen auf dem Königsplatz. Daher hat die Speyerer Wählergruppe folgende Anfrage an die Stadtverwaltung Speyer gestellt. Anfrage: Handwerkerbrunnen auf dem Königsplatz Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, der Handwerkerbrunnen auf dem Königsplatz wurde 1953 mit der volkstümlichen Figur des Speyerer Brezelbubs über einem achteckigen Trog mit den Wappen der 16 Handwerkszünfte Speyers geschaffen. Der Grundstein wurde am 5. Juni 1953...

Lokales
Es soll außerdem geprüft werden, ob hier Quartiersgärtchen für die Anwohner eingerichtet werden könnten | Foto: Konstantin Zibert/stock.adobe.com

Antrag von "Die Linke" im Stadtrat
Mehr Grün über der Tiefgarage

Speyer. Mehr Grün - das wünschen sich die Anwohner des Gewo-Wohnkomplexes "Fischmarkt" in Speyer. Nachdem die Begrünung über der Tiefgarage vor einiger Zeit entfernt werden musste, weil dort nach rund 40 Jahren neu abgedichtet werden musste, wurde statt der ursprünglichen Begrünung mit Büschen lediglich Sukkulenten gepflanzt. Die Fraktion "Die Linke" hält die Grüngestaltung für ineffektiv, weil sie weder Kleintieren oder Vögeln Lebensraum bietet, noch der Aufheizung der Stadt etwas entgegen...

Lokales
Der Speyerer Stadtrat Frank Hoffmann (links) im Austausch mit Ministerpräsident Hendrik Wüst. | Foto: CDU Speyer
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Austausch in Berlin
Speyer: Stadtrat Frank Hoffmann trifft Ministerpräsidenten

Im Rahmen des jüngst stattgefundenden Treffens des Bundesausschusses der CDU in Berlin traf Frank Hoffmann, stellvertretender Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Speyer und Stadtrat, die Ministerpräsidenten Hendrik Wüst und Kai Wegner. „Beide haben bewiesen, erfolgreich Wahlen in der Mitte zu gewinnen. Da ist es ja nur logisch, dass man sich über Gewinnerkonzepte austauscht“, kommentiert Hoffmann mit Blick auf die Kommunalwahl in Speyer 2024. Freiheit contra Verbotspolitik Hoffmann ist Mitglied...

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In weiblicher Hand: Der Kreisvorstand der CDU Speyer, den Vorsitzende Sylvia Holzhäuser (6.v.l.) anführt. | Foto: CDU Speyer

CDU Speyer mit Frauenpower
Mehr Frauen in die Kommunalpolitik!

Die CDU Speyer begrüßt die Initiative der Stadtverwaltung Speyer, mehr Frauen für ein kommunalpolitisches Engagement zu begeistern. "In unserer Partei sind drei von vier Speyerer Ortsverbänden in weiblicher Hand, der Kreisvorsitz ebenso", betont Sylvia Holzhäuser, Vorsitzende der CDU Speyer. Frauen gestalten die CDU Speyer moderner und dynamischer "Auch mit der Hilfe engagierter Frauen haben wir unser Parteileben frischer, weiblicher, dynamischer und moderner gestaltet. Das bei jeder Partei zu...

Lokales
Schulleiterin Karina Kauf ist ab sofort Teil der CDU-Fraktion im Speyerer Stadtrat. | Foto: CDU Speyer

Karina Kauf rückt nach
CDU wird jüngste Fraktion im Stadtrat Speyer

Karina Kauf ist neues Mitglied der CDU-Stadtratsfraktion. Die 43-Jährige Schulleiterin der Grundschule im Vogelgesang besetzt mit ihrer Kompetenz insbesondere die Themenfelder Schule und Bildung. Entsprechend ist sie bereits Mitglied im Schulträger-Ausschuss. „Weil ich mich für Sport begeistere, will ich zudem sicherstellen, dass wir als CDU das vielfältige Sportangebot unserer Stadt noch besser vermarkten und, wo es geht, weiter ausbauen“, so die Mutter zweier Töchter. CDU wird jüngste...

Lokales

Zu Gast: Speyerer Umweltpaten
Liberaler Stammtisch

Der FDP-Kreisverband Speyer lädt herzlich zum März-Stammtisch am Donnerstag, 02.03.2023 um 19:00 im Wirtshaus am Dom ein. Dieses Mal zu Gast ist Herr Thomas Sieberling mit der Vorstellung der Speyerer Umweltpaten. Kommen Sie mit der FDP Speyer ins Gespräch! In entspannter Atmosphäre bei gutem Wein und gutem Essen lässt es sich hervorragend über Ihre Anliegen, Ideen und Probleme in Speyer reden.

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#StarkimTeam: Das Deutsche Weintor in Schweigen-Rechtenbach besichtigte die CDU Speyer im Rahmen ihrer Klausurtagung. | Foto: CDU Speyer
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Erfolgreiche Klausur
CDU Speyer: Auf dem Weg zur Kommunalwahl 2024

Im Rahmen ihrer Klausurtagung in Schweigen-Rechtenbach startete die CDU Speyer bereits jetzt in die Vorbereitungen zur Kommunalwahl 2024. „Der Generationenwechsel in der Partei ist vollzogen, das neue Team sprüht vor Ideen“, kommentiert Kreisvorsitzende Sylvia Holzhäuser. „Klar ist: Gemeinsam arbeiten wir daran, auch 2024 wieder Speyers stärkste Partei zu werden und die Erfolgsgeschichte unserer Stadt mit weiterhin vielen Initiativen fortzuschreiben.“ Holzhäuser blickt zurück auf zwei Tage...

Lokales
Mehr Tierschutz und weniger Arbeit fürs Tierheim: In Speyer gilt künftig eine Katzenschutz-Verordnung. | Foto: Pixabay

Stadtrat verabschiedet Katzenschutz-Verordnung
Ein guter Tag für den Speyerer Tierschutz!

Weniger Tierleid und Entlastung für das Tierheim Speyer: Am Mittwoch, 25. Mai verabschiedete der Speyerer Stadtrat einstimmig die Katzenschutz-Verordnung. "Ein guter Tag für den Tierschutz in Speyer", kommentiert Stadtrat Frank Hoffmann (CDU), der die Verordnung initiierte. Damit gibt es nun eine Pflicht zur Kastration und Registrierung von freilaufenden Katzen. Entlastung für das Tierheim Andere Städte machen das schon: Freigänger haben eine hohe Anzahl an Nachkommen, die mit einem Leben in...

Lokales
Symbolfoto | Foto: Steve Buissinne/Pixabay

Haushaltsplan 2022
Lösung der Altschuldenproblematik in Aussicht

Speyer. Der Rat der Stadt Speyer hat in seiner letzten Sitzung im alten Jahr dem von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler eingebrachten Haushaltsplan 2022 bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme mit großer Mehrheit zugestimmt. „Ich freue mich sehr darüber, dass der Haushaltsplan 2022 im Stadtrat einen so starken Rückhalt quer durch die Fraktionen erfahren hat. Das macht uns handlungsfähig und bin stolz darauf, dass wir es zum ersten Mal seit vielen Jahren geschafft haben, einen ausgeglichenen...

Lokales
Professor Dr. Gottfried Jung aus Speyer (links) hat die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz erhalten. In einer Feierstunde hat der Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Prof. Dr. Hannes Kopf, die Verdienstmedaille überreicht. | Foto: SGD

Verdienstmedaille für Gottfried Jung
Engagiert für Klimaschutz und Dom

Speyer. Professor Dr. Gottfried Jung aus Speyer hat für sein jahrzehntelanges Engagement zum Wohle der Gemeinschaft die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz erhalten. Verliehen wurde ihm die Medaille von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. In einer Feierstunde hat der Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Prof. Dr. Hannes Kopf, die Verdienstmedaille des Landes überreicht. In seiner Laudatio würdigte Präsident Hannes Kopf das vorbildliche und vielfältige Wirken von...

Lokales
Philipp Brandenburger | Foto: SPD Speyer
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Stadtrat Speyer
Die SPD-Fraktion hat einen neuen Vorsitzenden

Speyer. Die SPD-Fraktion im Speyerer Stadtrat hat einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Philipp Brandenburger wurde vom bisherigen Fraktionsvorsitzenden Walter Feiniler vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Zur Stellvertreterin wurde Angelika Bott neu gewählt, Johannes Gottwald amtiert weiterhin als Stellvertreter. Walter Feiniler hatte nach der Wahl zum Vorsitzenden des SPD-Stadtverbands Ende September angekündigt, nicht beide Funktionen gleichzeitig übernehmen zu wollen. Daher waren die...

Lokales
Symbolfoto | Foto: marian anbu juwan/Pixabay

Übertragung der Speyerer Stadtratssitzung am 23. April
Wegen Corona ohne Publikum aber live im Internet

Speyer.  Aus Gründen des Infektionsschutzes wird die Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 23. April, 17 Uhr vom Stadtratssitzungssaal in den Kleinen Saal der Stadthalle verlegt. Um den Mindestabstand von 1,5 Metern gewährleisten zu können, wurde mit den Fraktionen vereinbart, dass jede Fraktion nur mit der Hälfte ihrer Mitglieder an der Sitzung teilnimmt. Da aus den aufgeführten Gründen außerdem keine Besucher zur Sitzung zugelassen werden können, bietet die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit...

Sport
Foto: Ralf Vester
Aktion

Verlosung von 5x2 Eintrittskarten für das Heimspiel gegen den FSV Zwickau
Ein gebrauchter Samstag für den FCK

von Ralf Vester FCK. Es war eher ein gebrauchter Samstag, den der 1. FC Kaiserslautern hinter sich hat. Am Samstagmorgen richteten sich alle Augen auf die Sondersitzung des Stadtrats, in der nach wochenlangem Hin und Her endgültig über die künftige Pacht des Vereins für das Fritz-Walter-Stadion entschieden werden sollte. Der FCK hatte am Donnerstag zuvor bei der Stadt einen beschlussreifen Antrag eingereicht und sein bisheriges Angebot deutlich nachgebessert. 200.000 Euro sind noch einmal on...

Sport
Foto: Ralf Vester / Jens Vollmer

Der Stadtrat entscheidet morgen über die künftige Stadionpacht für den FCK
Der Worte sind genug gewechselt

von Ralf Vester FCK. In der Sondersitzung des Kaiserslauterer Stadtrats am Samstag soll es nun also im dritten Anlauf endlich gelingen, die Höhe und die Bedingungen für die Stadionpacht festzuschreiben, die der 1. FC Kaiserslautern künftig für das Fritz-Walter-Stadion zu zahlen hat. Als sich im vergangenen Herbst das Team um Markus Merk und Rainer Keßler formiert hatte und Anfang Dezember auf der Jahreshauptversammlung des FCK in den Aufsichtsrat gewählt wurde, war man sich der Schwere der...

Lokales
Das Speyerer Stadthaus | Foto: Bauer

Haushaltsbeschluss am heutigen Donnerstag
Ist der Speyerer Haushalt genehmigungsfähig?

Speyer. Neun Haushaltsreden stehen am heutigen Donnerstag im Speyerer Stadtrat auf dem Programm. Am Ende folgt dann ein Haushaltsbeschluss - der erste in Stefanie Seilers Amtszeit als Oberbürgermeisterin. Doch was die Fraktionen  heute ab 17 Uhr vorbringen, ist wohl gerade Seilers geringste Sorge. Denn die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat der OB bei einem Gespräch diese Woche signalisiert, dass das Land den Haushalt möglicherweise nicht genehmigen wird. Der Grund: ein...

Lokales
Diskussionen gibt es in Speyer derzeit darüber, ob der Stadtvorstand um einen oder mehrere Beigeordnete erweitert werden sollte. | Foto: Pixabay

Änderung der Hauptsatzung wäre notwendig
OB sieht Schaffung weiterer Beigeordneten-Stellen kritisch

Speyer. Nachdem zum Jahresbeginn die dritte Stelle im Speyerer Stadtvorstand abgeschafft worden war, reißen die Diskussionen über mögliche neue Beigeordnete nicht ab. „Bevor über Geschäftsbereiche zu diskutieren ist, müssen zunächst einmal die satzungsrechtlichen Bedingungen geschaffen werden, um den Stadtvorstand zu erweitern. Hieran haben sich auch die politischen Parteien zu halten und erst dann werden weitere Gespräche zu führen sein“, verweist Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler auf das...

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