Grüne

Tagebuch No. 3 zur Regierungsbildung der letzten Wahl Verhält sich das Verhalten, und ist wahllos, so wie die Regierungsbildung in nahbarer Zeitrechnung? Kommt die GroKo, die uns stocken lässt, da wieder gegen die Opposition die Furcht geschürt wird … Ich bin einfach koaliere vegetatives und zentrales nervenaufreibendes Zentrales und Dispositioniertes ... kann man leben, ohne auf die Krücken der Weltachse zu treten? Ich habe gewählt, ja, und meine Idee verfestigte sich nicht ... ich hielt...

“Auch zehn Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention und mit dem damit verbundenen Anspruch auf eine inklusive Schule für alle Kinder verlassen in Deutschland noch immer 75 Prozent der Förderschülerinnen und -schüler die Schule ohne Abschluss. Ihre beruflichen Chancen sind deshalb verschwindend gering und der Weg in die Behindertenwerkstatt vorgezeichnet. Das Menschenrecht auf inklusive Bildung findet kaum Beachtung. Das ist ein politischer Skandal auf Kosten aller Kinder...

Annweiler. Der zehnköpfige Haupt- und Finanzausschuss unter der Leitung von Bürgermeister Christian Burkhart war sich auf seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag weitgehend einig. Mit neun Gegenstimmen bei einer Enthaltung (Steffen Kremser, AfD) wurde der Antrag der Grünen abgelehnt. Nur der Vertreter der Grünen, Werner Schreiner, stimmte dafür. Wie berichtet, hatte die mit fünf Sitzen im 32-köpfigen Verbandsgemeinderat vertretene Fraktion der Grünen in einem Antrag vom 1. Oktober darum...

Bretten (KBr). “Stadtverwaltung, die Landtagsabgeordneten von Grünen und CDU sowie Kommunalpolitiker müssen sich weiter mit Nachdruck für ein neues Polizeirevier in Bretten einsetzen”, resümiert Dr. Christian Jung MdB nach einem Briefwechsel mit Baden-Württembergs Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne). Der FDP-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Karlsruhe-Land hatte Mitte September die bestehende Polizeiwache in der Weißhofer Straße besichtigt. “Dabei ließen sich beträchtliche Mängel am...

Die Grünen sind sowohl in der Verbandsgemeinde Annweiler, wie schon die Legislaturperioden zuvor, als auch neu seit Mai 2019 in Albersweiler in der Kommunalpolitik des Trifelslandes aktiv. Auf Verbandsgemeinde-Ebene findet das nächste Treffen am Mittwoch, den 9.10. statt. Inder Saarlandstraße 26, Annweiler, ab 19 Uhr. Alle, von Politik-Neuling bis “alter Hase“, sind herzlich eingeladen zu kommen und die ehrenamtlich Engagierten kennenzulernen, sich selbst zu engagieren und ihre Ideen...

Rastatt. Der Rastatter Grüne Landtagsabgeordnete Thomas Hentschel und seine Ettlinger Landtagskollegin Barbara Saebel informierten sich im Garten von Schloss Favorite in Rastatt-Förch über den Baumzustand nach den Hitzesommern. Saebel hatte in ihrer Eigenschaft als Sprecherin für Kulturliegenschaften der Grünen Landtagsfraktion im Frühsommer über eine Kleine Anfrage an die Landesregierung erfahren, dass auch dieser historische Garten unter dem Klimawandel leidet. Experten befürchten schon...

Bretten (KBr). Aus Sicht von FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Jung (Wahlkreis Karlsruhe-Land) ist der bauliche Zustand des Polizeireviers Bretten “nicht länger tragbar und zu akzeptieren”. “Die Immobilie in der Weißhofer Straße ist völlig veraltet und hätte sofort eine aufwendige Generalsanierung nötig. Unsere Polizei hat Besseres verdient, nämlich einen Neubau”, sagte Jung. Der liberale Bundestagsabgeordnete hatte das Revier im Sommer in einer privaten Angelegenheit aufgesucht. Dabei war...

Karlsruhe-Land/Berlin. Zur aktuellen Berichterstattung um die Folgen der Sanierung der Bahn-Schnellfahrstrecke Mannheim-Stuttgart im Jahr 2020 vor allem für den Landkreis Karlsruhe und Nordbaden sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitiker Christian Jung (Karlsruhe-Land) am Freitag in Berlin (13.9.2019): “Seit über einem Jahr werden die grün-schwarze Landesregierung, Landesverkehrsminister Winfried Hermann, regionale Abgeordnete der Grünen und der CDU sowie die Deutsche Bahn...

Haßloch. Die CDU Haßloch, Fraktion und Vorstand des Ortsverbandes, freuen sich über den Abschluss einer Koalitionsvereinbarung mit den neuen Koalitionspartnern Grüne und FWG. In mehreren Arbeitskreisen, in denen sich die sich die Partner gelegentlich auch konträr, aber immer auf Augenhöhe begegneten, wurden gemeinsame Lösungen gefunden. Die dazu formulierten Texte lassen unschwer auch die Bereitschaft zu Kompromissen erkennen, die alle Partner einzugehen bereit waren. Die Ausgangslage war ein...

Forst. Als konsequenten Schritt nach der erfolgreichen Kommunalwahl gründen die GRÜNEN in Forst einen Ortsverband. Sie stellen sich damit neben den zwei Sitzen im Gemeinderat auch außerhalb des Gremiums politisch auf. Mareike Blümle und Björn Bohnenkamp übernehmen den Vorsitz, Christine Bauer wurde zur Kassiererin gewählt. Die drei Vorstände haben Anfang des Jahres die GRÜNE Liste in Forst initiiert und gemeinsam mit den nun gewählten Gemeinderätinnen Claudia Greulich und Dr. Sybille...

Mannheim. In der Friedrichsfelder Straße, in Höhe der Auffahrt zur A656, kollidierte am Donnerstag, gegen 14 Uhr, eine 29-jährige Nissan-Fahrerin mit dem VW einer 31-Jährigen. Die 29-Jährige war mit ihrem Nissan von Seckenheim kommend in Richtung Friedrichsfeld unterwegs und wollte an der Einmündung nach links auf die A656 in Richtung Mannheim fahren. Beim Abbiegen kam es zum Zusammenstoß mit der entgegenkommenden VW-Fahrerin, wobei sich beide Frauen leichte Verletzungen zuzogen. Sie wurden mit...

Wie ist es, wenn Boris Palmer in Ettlingen OB wäre? Wir hätten keinen Kunstrasen in der Stadt, denn er sagt in Tübingen: „Ich fand es schon immer seltsam, dass wir Rasen aus Kunststoff verlegen“. Oder hat der Städtetag etwa auch Recht, denn er schreibt „Vom Bolzplatz in die Ozeane kommt das Mikroplastik und die EU wird Granulat auf Kunstrasenplätzen ab 2022“ endlich verbieten. Fachleute wissen es seit Jahren: Sportler tragen nach dem Spiel auf dem Kunstgrün an Schuhen und in den Trikots einen...

„Neue Wege in der Mobilität denken und dafür auch einmal ein paar gute Pläne aus der Schublade ziehen, dafür ist jetzt genau der richtige Zeitpunkt! Den offenen Brief von Bürgermeister Sven Weigt an Landrat Dr. Christoph Schnaudigel mit der Bitte, die Stadtbahn-Pläne noch einmal genau zu prüfen, kann ich deswegen nur unterstützen! Die Stadtbahn wäre nicht nur ein großer Gewinn für die Menschen in der Gemeinde, sie würde auch Orte von Stutensee über Karlsdorf-Neuthard, Bruchsal eventuell bis...

Zur Kommunalwahl 2019 in Albersweiler waren zum ersten Mal “Grüne“ angetreten. Und die Albersweilerer haben diesen optimistischen Neuen mit 14,8% der Stimmen einen ordentlichen Vertrauensvorschuss gewährt. Die Grünen nehmen die beiden Sitze im Ortsgemeinderat Albersweiler sehr gerne und mit Tatendrang an. Für diese Chance und das in sie gesetzte Vertrauen möchten sie sich u.a. an diesem Abend mit einer Runde Sekt bei ihren Wählern bedanken. Vor der Wahl im Mai konnten immerhin bei drei...

Heidelberg. Nach dem vorläufigen Endergebnis der Kreistagswahl stellt auch künftig die CDU die größte Fraktion. Sie kam auf 26,79 Prozent (2014: 34,17 Prozent). Die CDU verfügt im neuen Kreistag nun über 27 Sitze (2014: 36). Sie hat ebenso Stimmen eingebüßt wie die SPD, die mit einem Stimmenanteil von 16,62 Prozent (2014: 22,29 Prozent) über 6 Sitze weniger als vor fünf Jahren (2014: 23) verfügt. Stimmengewinner waren die Grünen, die mit einem Anteil von 20,53 (2014: 13,83 Prozent) und 20...

Karlsruhe. Am Montagabend herrschte eine recht gespannte Atmosphäre in der Karlsruher Gartenhalle – es standen die Ergebnisse der Kommunalwahl an.Mit leichter Verspätung (ein Wahlbezirk hing hinterher) gab Karlsruhes Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup das Ergebnis bekannt. Deutlicher Erfolg der Grünen in Karlsruhe, CDU und SPD verlieren „Bei 234.850 Wahlberechtigten haben 137.845 Wähler abgestimmt, eine Wahlbeteiligung von 58,7 Prozent“, so der Rathauschef – und ging dann auf das Ergebnis...

Am Sonntag, den 19.05. hatten die Grünen im Trifelsland zu einer Diskussionsveranstaltung mit Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen und u.a. Fraktionssprecher für Sicherheitspolitik im Verteidigungsausschuss, eingeladen. Pünktlich zu Beginn der Veranstaltung strahlte die Sonne wieder über der mit grünen Bannern dekorierten Konzertmuschel in der Marktwardanlage in Annweiler. Interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Annweiler, Albersweiler und Ramberg konnten...

Am Sonntag, den 19.05. hatte der Wettergott ein Einsehen und fast pünktlich um 11 Uhr hörte der Regen auf und die Sonne strahlte – perfekt für die Führung von Frau Dr. Dagmar Lange, Kandidatin der Grünen Annweiler, durch die Markwardanlage. Die Biologin hatte für diese Führung neun Wildsträucher ausgewählt und erläuterte für die Teilnehmenden Wissenswertes zu Standort, Blütezeit und Blütenbesucher, Fruchtreife, Früchten sowie zu Verwendungsmöglichkeiten. Im Garten und in Parkanlagen komme...

Wahl. Es ist ein umfangreiches Paket an Unterlagen, das zur Kommunalwahl in Karlsruhe auf die Stimmberechtigten wartet. Das „Wochenblatt“ stellt an dieser Stelle – ob der Größe des Verbreitungsgebiets – die in Karlsruhe bislang im Gemeinderat vertretenen Parteien und Gruppierungen vor – in der „städtischen Reihenfolge“ CDU, SPD, Grüne, FDP, AfD, Die Linke, Karlsruher Liste (KAL), Für Karlsruhe, Freie Wähler und Die Partei. Dazu haben wir für einen Überblick „3 Fragen“ zur Kommunalwahl...