Grüne

Beiträge zum Thema Grüne

Lokales

Probleme mit der Software des Bundes dauern an
November- und Dezemberhilfe für Gastronomie und Hotellerie bis auf wenige Ausnahmen ausbezahlt

Ettlingen/Karlsruhe. Lediglich 5 Prozent der Anträge für Novemberhilfen für die Gastronomie und Hotellerie wurden bisher noch nicht bewilligt und bei 1,3 % noch keine Abschläge ausbezahlt. Dies geht aus der Antwort auf den Brief der Ettlinger Grünen Landtagsabgeordneten Barbara Saebel zum Finanzhilfemanagement der L-Bank hervor. Generell seien bei allen Anträgen Abschlagszahlungen erfolgt, außer es sprächen triftige Gründe dagegen. Dies können eine abweichende IBAN, Betrugsverdachtsfälle, oder...

Lokales

Antwort aus dem Landesfinanzministerium an Finanzpolitikerin Barbara Saebel MdL
Schnellere Bearbeitung der Coronahilfen durch Aufstockung der Mitarbeiter und Übertragung an L-Bank erwartet

Ettlingen/Stuttgart. Ein wenig Hoffnung auf schnellere Bearbeitung können sich die UnternehmerInnen im Land machen, teilt die Finanzpolitikerin Barbara Saebel MdL mit: „In der Antwort des Landesfinanzministeriums auf meinen Abgeordnetenbrief zur Coronahilfe für Gastronomie und Hotellerie ist von einer Aufstockung in der L-Bank um 110 Mitarbeiter*innen die Rede. Einige sind bereits intern in die Abteilung Finanzhilfen gewechselt, die Hälfte sind schon als externe Mitarbeiter beschäftigt und 20...

Lokales

Land will Eltern von Kita-Gebühren entlasten

Ettlingen/Stuttgart. Die Landesregierung will Eltern im Corona-Lockdown von Kita-Gebühren entlasten, kündigt Barbara Saebel MdL als Finanzausschussmitglied per Pressemitteilung an. Wie schon im Frühjahr beteilige sich das Land unbürokratisch an der Rückerstattung von Kosten, wenn Eltern ihr Kind im Corona-Lockdown nicht in die Kita schicken können. Saebel betont: „Eltern sind durch die erneuten Kita-Schließungen enorm belastet. Es muss gemeinsames Ziel von Land und Kommunen sein, Eltern...

Lokales

Briefe an Wirtschafts-, Finanz- und Tourismusministerium des Landes sowie Bundeswirtschaftsminister Altmeier
Grüne Landtagsabgeordnete machen Druck wegen verzögerten Corona-Bundeshilfen für Hotellerie und Gastronomie

Ettlingen/Stuttgart/Berlin. In Briefen ans Wirtschafts-, Finanz- und Tourismusministerium des Landes sowie an Bundeswirtschaftsminister Altmeier macht die Grünen-Abgeordnete Barbara Saebel (Ettlingen) Druck wegen verzögerter Corona-Bundeshilfen für Hotellerie und Gastronomie, gemeinsam mit ihren Kollegen Thomas Hentschel (Rastatt) und Hans-Peter Behrens (Baden-Baden). Die Rückmeldungen von örtlichen Gastronomen und Hoteliers auf eine E-Mail Saebels zeigen: von unbürokratischer Antragstellung...

Lokales
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Wahlkreis Karlsruhe-Land). | Foto: TJ

"IMPFCHAOS DER LANDESREGIERUNG VERSCHÄRFT SICH"
FDP fordert mobile Impfteams auch für ambulant gepflegte Senioren

Bretten/Weingarten/Landkreis Karlsruhe. Nach Mitteilung des baden-württembergischen Sozialministers Manfred Lucha (Grüne) gehen die Kreisimpfzentren in der gesamten Region Karlsruhe erst frühestens am 22. Januar 2021 an den Start. Somit kann die dringend notwendige Corona-Immunisierung für die älteren Menschen erst deutlich später starten als erhofft. „Ich bin sehr verwundert, dass der Grünen-Sozialminister Manfred Lucha erst auf Nachfrage der FDP in der Landtagsdebatte am Freitag zugeben...

Lokales
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung besuchte die Ballettschule von Nadine Elskamp in Oberderdingen. Für den liberalen Abgeordneten ist nicht nachvollziehbar, warum Ballett- und Tanzschulen für Kinder und Jugendliche gerade im Gegensatz zu Musikschulen geschlossen werden. | Foto: Sebastian Weber
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FDP-BUNDESTAGSABGEORDNETER CHRISTIAN JUNG
Schließung von Ballett- und Tanzschulen unverständlich und unfair

Oberderdingen/Bretten. Nicht nachvollziehen kann der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land), warum derzeit die Ballett- und Tanzschulen in Baden-Württemberg geschlossen sind. Nach einem Besuch der Ballettschule von Nadine Elskamp in Oberderdingen, die normalerweise 350 Schülerinnen vor allem zwischen zwischen 3 und 18 Jahren hat, wandte sich Christian Jung nun an den zuständigen baden-württembergischen Sozialminister Manfred Lucha MdL. „Mich erreichen in den vergangenen Tagen...

Lokales

Barbara Saebel MdL: „Wir lassen die Schulen in der zweiten Pandemie-Welle nicht allein.“
Neues Schulbudget für Schulen zur IT-Ausstattung, für CO2-Sensoren und mobile Luftreinigungsgeräte

Ettlingen/Stuttgart. Mit einem 40 Mio. Euro Sonderprogramm unterstützt die Landesregierung Schulen bei der Ausstattung von Hardware, Software und Infrastruktur für den Digital- und Fernunterricht sowie von CO2-Sensoren und mobilen Luftreinigungsgeräten, berichtet die Ettlinger Landtagsabgeordnete Barbara Saebel (Grüne) in einer Pressemitteilung. Saebel hatte bereits Ende Oktober in einem Abgeordnetenbrief an Kultusministerin Eisenmann nach Fördermöglichkeiten für die Corona-gerechte Um- und...

Lokales

Antwort auf Saebels Brief ans Kultusministerium
Multidisziplinäre Expertenrunde des Landes soll Handlungsempfehlungen zu Aerosolkonzentration und Luftfilter für Schulen erarbeiten

Ettlingen/Stuttgart. Kultusministerin Eisenmann hat in der Antwort an die Ettlinger Landtagsabgeordnete Barbara Saebel (Grüne) von der Einrichtung einer multidisziplinäre Expertenrunde des Landes aus Wissenschaft, Forschung und Anwendung berichtet, die sich zur Thematik der Übertragung von Corona-Aerosolen in Innenräumen und zu raumlufttechnischen Anlagen zur Reduzierung des Infektionsrisikos berät. Darin sollen wissenschaftliche Daten zur Bewertung des Risikos der Übertragung von SARS-Cov-2...

Lokales

Barbara Saebel MdL fordert Kommunen auf, Anträge vorzubereiten
Corona-Hilfe für Thermal- und Mineralbäder Waldbronn und Bad Herrenalb beschlossen

Stuttgart/Ettlingen. Der Corona-Hilfe für die 35 baden-württembergischen kommunalen Thermal- und Mineralbäder wurde im Kabinett zugestimmt. Dies berichtet die Ettlinger Grüne Landtagsabgeordnete Barbara Saebel, Mitglied im Finanzausschuss, in einer Pressemitteilung. Mit insgesamt 15 Millionen Euro sollen die bis einschließlich September 2020 durch Corona verursachte Umsatzeinbußen von kommunalen Thermal- und Mineralbädern abgemildert werden. Antragsberechtigt sind Kommunen als Betreiber oder...

Lokales

Frauen- und Familienzentrum effeff kann im August Hilfen aus Corona-Landessoforthilfeprogramm beantragen
Barbara Saebel MdL kündigt Abgeordnetenbrief zu Fördermöglichkeiten der Umbaumaßnahmen des denkmalgeschützten Gebäudes an

Ettlingen. Die Ettlinger Landtagsabgeordnete Barbara Saebel (Grüne) informierte sich vor Ort über die Arbeitsbedingungen des Frauen- und Familienzentrums effeff während der Coronapandemie sowie die Umbaupläne für das denkmalgeschützte Gebäude. Die Vereinsvorsitzende Kirstin Wandelt hatte sich an Saebel gewandt, weil in der Coronaphase von März bis Juni die 15 nicht sozialversicherungspflichtig angestellten Mitarbeiterinnen von den Rücklagen bezahlt werden mussten. Saebel wies auf das im August...

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Saebel/Neumann-Martin: Mittel aus dem Corona-Kulturförderprogramm sorgt für Corona konformes Kulturprogramm rund um das Open Air Kino auf dem Kasernengelände
Land fördert Ettlinger Kultursommer am Dickhäuterplatz

Ettlingen. Das als „Ettlinger Kultursommer“ beworbene Kulturprogramm auf dem Dickhäuterplatz erhält eine Landesförderung von 25.400€, teilen die Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) mit. Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst unterstützt damit den Kulturbetrieb in Corona-Zeiten aus dem Sonderprogramm „Kultur Sommer 2020“. Eine unabhängige Jury hat die Geförderten unter hunderten Bewerbungen ausgesucht. Gefördert werden kleinere analoge...

Lokales

Landtagsabgeordnete Barbara Saebel (Grüne) gibt Vorschläge des Ettlinger Heisenberg Gymnasiums an Kultusministerin Eisenmann weiter
Schule in Corona-Zeiten: Fehlende rechtliche Handhabe für Maskenpflicht im Schulgebäude und flexiblere Abschlussfeier-Regelung

Ettlingen. Um sich über die Lage der Schulen in Corona-Zeiten ein Bild zu machen, besuchte die Grüne Landtagsabgeordnete Barbara Saebel das Heisenberg Gymnasium in Ettlingen. Schulleiter Walter Rilling und stellvertretende Schulleiterin Ulrike Kappesser empfingen die Abgeordnete und berichteten über den Umgang der Schule mit der besonderen Situation. Das Heisenberg Gymnasium steht aufgrund der guten räumlichen Möglichkeiten und des Konzepts gut dar, was ihnen erlaubt mehr Fächer als Deutsch,...

Lokales

„Wir sichern Existenzen und gewährleisten die Daseinsvorsorge in unseren Kommunen“
Saebel/Neumann-Martin: Weitere Corona-Soforthilfen für kleine und mittlere Unternehmen, Schulen in freier Trägerschaft und Sozialvereine

Ettlingen/Stuttgart. Gestern wurden weitere Corona-Soforthilfen aus dem 6,2-Milliarden-Corona-Soforthilfepaket in der Haushaltskommission der Landesregierung beschlossen, teilen die Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und ihre CDU-Kollegin Neumann-Martin mit. Besonderen Schwerpunkt liegt dabei auf der Förderung der mittelständischen Wirtschaft. Das diene der Existenzsicherung und Insolvenzvermeidung, sind sich die Abgeordneten sicher. 50 Millionen Euro zur Stärkung des Eigenkapitals...

Lokales

Bundestagsabgeordneter Bayaz im Onlinegespräch mit Menschen aus aller Welt
Mit offenem Visier und Mut zur Lücke

Heidelberg (hb). Es war ein Szenario, das in vielen Ländern undenkbar scheint: Ein Abgeordneter des nationalen Parlaments trifft sich online, im T-Shirt und ein Kaltgetränk in der Hand, mit Menschen aus aller Welt, beantwortet ihm vorab nicht bekannte Fragen, diskutiert auch heikelste Themen mit offenem Visier und bietet bei Unkenntnis bestimmter Details Expertenhilfe an. Die Stipendiatinnen, Stipendiaten und Alumni des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD), die sechs Kontinente...

Lokales

Barbara Saebel MdL begrüßt Kabinettsentscheidung nach monatelangem Kampf für die Hotel- und Gastro- Hilfe
Ettlinger Markgrafenkeller in schwieriger Situation zwischen Baustellen und Corona

Ettlingen/Stuttgart. „Endlich wird die Hotel- und Gastro- Hilfe beschlossen!“ freut sich die Ettlinger Landtagsabgeordnete Barbara Saebel (Grüne). Saebel hatte sich bereits im Tourismusausschuss im April dafür eingesetzt, dass die 330 Millionen Euro Stabilisierungshilfe rasch fließt, um eine Pleitewelle in der Hotellerie und Gastronomie zu verhindern. Nun können betroffene Betriebe im Anschluss an die Corona-Soforthilfe einmalig weitere 3000 Euro sowie 2000 Euro für jeden in Vollzeit...

Lokales

Schlüsselzuweisungen und die Kommunale Investitionspauschale werden aufgrund der Pandemie weiterhin auf Basis des Haushaltsansatzes 2020 berechnet
Saebel MdL/ Neumann-Martin MdL: 4,448 Mio. € Corona-Liquiditätshilfe für den südlichen Landkreis Karlsruhe

Bei der Bewältigung der Corona-Pandemie bringt die Regierungskoalition weitere Liquiditätsshilfen für die Kommunen auf den Weg. Die Kommunen im südlichen Landkreis Karlsruhe können dabei mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von 4,448 Mio. € Euro rechnen. „In dieser schwierigen Zeit ist es wichtig, dass das Land und die Kommunen Hand in Hand arbeiten, um die Krise zu bewältigen und damit wir den Kommunen eine verlässliche Perspektive bieten“, betont Barbara Saebel (Grüne), Mitglied im...

Lokales

Saebel fordert von Kultusministerin Eisenmann ein Konzept für die erweiterte Notfallbetreuung
Saebel (Grüne): Kindertageseinrichtungen fordern klare Regelungen, Corona-Tests für die Angestellten und pädagogische Priorisierung bei Notbetreuung

Ettlingen/Stuttgart. Die Grüne Landtagsabgeordnete Barbara Saebel erkundigte sich bei den Kindertageseinrichtungen im Wahlkreis zum Arbeitsalltag mit Corona. Konkret fragte die Abgeordnete nach der personellen Lage, den räumlichen Bedingungen, dem pädagogischen Konzept, der Notfallbetreuung und der damit verbundenen Elternsorgen und den Erwartungen an die Politik. Forderungskatalog geht an Kultusministerin Eisenmann In allen Rückmeldungen fordern die Einrichtungen klarere Vorgaben zum Umgang...

Lokales

Noch keine Antwort von der Landesregierung auf Frage nach Personenzahl
Barbara Saebel MdL: Hoffnung auf innovative alternative Projekte der Schlossfestspiele

Ettlingen. Der Abgeordnetenbrief von Barbara Saebel (Grüne) an Ministerpräsident Kretschmann und die für die Landesförderung zuständige Kunstministerin Bauer zu den Kriterien für eine Genehmigung des alternativen Konzepts für die Schlossfestspiele in Corona-Zeiten bleibt auch am Tag vor der entscheidenden Gemeinderatssitzung noch unbeantwortet. Intendantin Solvejg Bauer hatte Mitte April dem Gemeinderat ein alternatives innovatives Konzept mit reduziertem Spielplan, verkleinertem Chor und...

Lokales

Nächste Woche wird die Diskussion über Grenzöffnungen im Bundesinnenausschuss über Grenzöffnungen fortgeführt
Grüne Landtagsabgeordnete Saebel: „Neue Pendlerregelung für Grenzgänger erlaubt nun wieder den Einkauf.“

Ettlingen/Stuttgart. Der breite Protest gegen das Einkaufsverbot für pendelnde Grenzgänger hat Wirkung gezeigt: Ab Montag ist es für Elsässer*innen, Schweitzer*innen und Österreicher*innen wieder erlaubt, in der Mittagspause oder auf dem Nachhauseweg in Deutschland einzukaufen. Die Landesregierung begründet die Lockerung damit, dass das öffentliche Leben in Deutschland und Frankreich jeweils hochgefahren wird und dadurch Angleichungen zwischen den Nachbarländern möglich sind. Seit dem 10. April...

Lokales

Barbara Saebel MdL: Betriebe haben jetzt Planungssicherheit und Zeit zur Vorbereitung der Hygienemaßnahmen
Land beschließt Fahrplan zur schrittweisen Öffnung von Gastronomie und Beherbergungsbetrieben

Die Landesregierung hat heute einen Fahrplan zur schrittweisen Öffnung von Gastronomie und Beherbergungsgewerbe vorgestellt. Ab dem 18. Mai sollen zunächst Außen- wie Innenbereiche von Speisegaststätten sowie Ferienwohnungen und Campingplätze und Wohnmobilstellplätze für Dauercamper (autarke Versorgung) wieder öffnen dürfen. Zum Pfingstwochenende (29. Mai) ist dann die Öffnung von Beherbergungsbetrieben und Campingplätzen angedacht. „Der nun vereinbarte Fahrplan bietet eine klare Perspektive:...

Lokales

Besonders problematische Situation für Demente
Saebel fragt nach Stand der Umsetzung von Besuchsmöglichkeiten in Altenheimen

Ettlingen/Stuttgart. Die ab 11. Mai angekündigten Möglichkeiten eines Besuchs von Angehörigen in Pflegeheimen begrüßt die Grüne Landtagsabgeordnete Barbara Saebel zwar, warnt aber vor der Gefahr von Ansteckung mit dem Corona-Virus. Saebel hatte in der letzten Woche alle Altenheime angeschrieben, um den Mitarbeitern zu danken und zu erfahren, welche Probleme es gibt und wie die Umsetzung der Besuchsmöglichkeiten von Angehörigen gehandhabt wird. Rückmeldungen kamen aus Pfinztal, Ettlingen und...

Lokales

Spitzengespräch auf Landesebene zu Corona bedingten Mehrkosten für nächste Woche geplant
Finanzausschussmitglied Barbara Saebel MdL (Grüne) hakt wegen ÖPNV-Rettungsschirm beim Verkehrsministerium nach

Ettlingen/Stuttgart. In einem Abgeordnetenbrief an Verkehrsminister Winfried Hermann hat sich die Ettlinger Grüne Abgeordnete und Kreisrätin Barbara Saebel für einen ÖPNV-Rettungsschirm stark gemacht. Der dreistellige Millionenbetrag solle teilweise aus dem Topf gemäß Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz sowie aus dem Fünf-Milliarden-Euro-Kreditprogramm kommen, das der Landtag freigegeben hat. Da aufgrund der hohen Summen die Länder allein die Corona bedingten Ausfälle der ÖPNV-Unternehmen...

Lokales

Saebel antwortet Arnold:
Freibadsaison wird gemäß Phasenmodell in Baden-Württemberg vermutlich Mitte Juni starten

Ettlingen/Stuttgart. Die Grüne Landtagsabgeordnete Barbara Saebel äußert in einem Schreiben an Oberbürgermeister Arnold Verständnis für dessen geäußerte Ungeduld auf den verschobenen Beginn der Freibadsaison. Wegen Corona muss der morgige traditionelle Auftakt entfallen und noch steht kein Datum für eine Öffnung fest. Saebel: „Ich bin selbst begeisterte Schwimmerin, verstehe aber, dass momentan lebensnotwendigen Diensten vor dem Freizeitvergnügen im Bad Vorrang gegeben wird. Allen Familien und...

Lokales

Barbara Saebel MdL und Andrea Schwarz (beide Grüne) schlagen Programm zur Förderung des kleinen Einzelhandels vor
Im Öffnungsszenario nach dem Corona-Shutdown den kleinen Einzelhandel stärken

Ettlingen. Die Grüne Ettlinger Landtagsabgeordnete Barbara Saebel und ihre Brettener Kollegin Andrea Schwarz schlagen für das Öffnungsszenario nach dem Corona-Shutdown ein Programm zur Förderung des kleinen Einzelhandels vor. Hiermit haben sie sich bereits Mitte letzter Woche an ihre Fraktion und den Grünen Teil der Landesregierung gewandt: „Der kleine Einzelhandel (Schuhgeschäfte, Boutiquen, Floristen, Buchläden, etc.) ist durch die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie ganz besonders...

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