1 Jahr Aktionsplan

Grüne: „Inklusion beginnt in unseren Köpfen!“

Der Aktionsplan Inklusion wurde am 7. Juni 2024 in der Sitzung des Bezirkstags Pfalz in Landstuhl einstimmig verabschiedet. 2023 war Stefan Thome als Inklusionsbeauftragter des Bezirksverbands berufen worden. Den Impuls hierfür haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam mit anderen Fraktionen 2021 gegeben. Der Aktionsplan umfasst 48 Maßnahmen in den sechs Themenfeldern Bildung, Gesundheit, Kultur, Arbeit und Beschäftigung, Bewusstseinsbildung, Zugänglichkeit. Er wurde in einem partizipativen Prozess in Workshops und Gesprächen mit vielen Beteiligten, Expert*innen und Mitarbeitenden aus den Einrichtungen des Bezirksverbands erarbeitet. Mitte Juni 2025 hat Stefan Thome erste Ergebnisse des Aktionsplans in einer öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses vorgestellt. Am 27. Juni 2025 hat die GRÜNE BEZIRKSTAGSFRAKTION mit dem Inklusionsbeauftragten ein Fachgespräch zum Aktionsplan Inklusion durchgeführt.
Bisher stoßen behinderte Menschen in vielen Lebensbereichen auf Barrieren und Ausgrenzung. Das widerspricht der UN-Behindertenkonvention. Mit der Stelle des Inklusionsbeauftragten und dem fertig gestellten Aktionsplan können nun wichtige Schritte zur gleichberechtigten Teilhabe am gesellschaftlichen Leben angegangen werden. Inklusion ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Gemäß dem Grundsatz der UN-Behindertenkonvention für eine gleichberechtigte Teilhabe: „Nichts über uns – ohne uns“ wollen wir gemeinsam Barrieren überwinden und zueinander finden. Es geht um ein selbstbestimmtes Leben, Lernen und Arbeiten.

Festzuhalten bleibt, dass Menschen mit Behinderung ihr Leben nicht mehr an vorhandene Strukturen anzupassen haben, sondern vielmehr die Gesellschaft aufgerufen ist, Strukturen zu schaffen, die es den Menschen von Anfang an ermöglichen, ein gleichberechtigter Teil der Gesellschaft zu sein.
Zugänglichkeit als Querschnittsaufgabe
Bei öffentlich zugänglichen Gebäuden spielt für die barrierefreie Gestaltung die DIN 18040 eine wichtige Rolle. Der Bezirksverband hat aufgrund des Aktionsplans eine besondere Verpflichtung übernommen, dies standardgemäß umzusetzen und den Landkreisen und Kommunen in der Pfalz deutlich zu vermitteln, dass sich der Einsatz und Mehraufwand lohnt. Barrierefreiheit ist wie Brandschutz abzuarbeiten und darf somit keine Frage des Geldes sein, sondern lediglich konsequenten Handelns.
In öffentlichen Gebäuden ist die DIN 18040 anzuwenden, grundsätzlich auch beim Umbau im Bestand wie jetzt in der Pfalzakademie und beim anstehenden Umbau der Pfalzbibliothek für eine barrierefreie Zugänglichkeit. Waltraud Blarr wird als grünes Mitglied im Ausschuss für Bauplanung, Energie und Klimaschutz die konkrete Umsetzung Schritt für Schritt im Blick behalten.
Arbeit und Beschäftigung
Die Erhöhung der Schwerbehindertenquote im Bezirksverband auf 8,5 ist ein erster Schritt zur Öffnung; insgesamt sollen ca. 20 neue Stellen und weitere Netzwerke geschaffen werden, immer mit dem Fokus auf die Fähigkeiten dieser Menschen.
Durch die Förderung im Programm Budget für Arbeit konnten zwei neue Arbeitsplätze in der Pfalzakademie geschaffen worden. Irmgard Münch-Weinmann wünscht sich solche Angebote auch im landwirtschaftlichen Bereich auf dem Hofgut Neumühle bzw. in der LUFA und wird dies entsprechend als grünes Mitglied im Bezirkstag Pfalz einfordern.
Digitale Barrierefreiheit und neue kommunikative Angebote
Hier hat das Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern (mpk) mit der neu gestalteten Dauerausstellung bereits ergänzende Angebote geschaffen wie bspw. „Berührung erlaubt“, mit denen die Sinne Hören, Sehen, Fühlen, Riechen und Schmecken angesprochen werden. Im Pfalztheater sind ebenfalls barrierefreie Angebote geplant. Werner Schreiner wird als grünes Mitglied im Ausschuss für Kunst, Kultur, pfälzische Geschichte und Volkskunde weitere Angebote im Rahmen des Aktionsplans einfordern.
Wir Grüne im Bezirkstag fordern, dass der Bezirksverband im Bereich Inklusion eine Vorbildfunktion übernimmt und freuen uns auf die weitere kontinuierliche Umsetzung des Aktionsplans. Wir wünschen uns, dass aktiv neue Strukturen geschaffen und die Thematik INKLUSION in allen Einrichtungen mit Verve und unter Einbeziehung der Mitarbeitenden vorbildlich angegangen wird.
Der Bezirksverband Pfalz hat sich auf den Weg gemacht und die grüne Fraktion bleibt am Ball mit dem Ziel einer gleichberechtigten Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen und öffentlichen Leben.