Alles zum Thema Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Lokales
Malu Dreyer, die von der Verbandsgemeinde angeschriebene Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und stellvertretende SPD Bundesvorsitzende
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Verbandsgemeine Hauenstein fordert von Fusionsverpflichtung abzusehen
Innenminister offeriert Gespräch über einvernehmliche Gebietsänderungsmaßnahme

Hauenstein (Südwestpfalz). Einer Pressemitteilung des Bürgermeisters der Verbandsgemeine Hauenstein von heute (11. Juli 2019) zufolge soll im Ministerium des Inneren und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz ein Gespräch zur Zukunft der Verbandsgemeinde stattfinden. Mit der dort zuständigen Fachabteilung sei vereinbart worden einen konkreten Termin nach der konstituierenden Sitzung des Verbandsgemeinderates (13. August 2019) zu finden. Nach dem Beschluss des Verbandsgemeinderates Hauenstein...

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Rathaus Hauenstein
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Kommunalwahlen und Europawahl 2019
Nachlese Verbandsgemeinde Hauenstein

Hauenstein (Südwestpfalz). Den vorläufigen Ergebnissen zufolge hat sich die Bürgerschaft der Verbandsgemeinde Hauenstein in besonders hohem Maß am Wahlmarathon des 26. Mai 2019 beteiligt. Sechs verschiedene Stimmzettel waren auszufüllen, in den Wahlkabinen kein einfaches Unterfangen, sowohl wegen des Zeitbedarfs als auch angesichts des riesigen Formats manches dieser bunten Papiere. Dementsprechend war der Anteil von Briefwählern ebenfalls sehr groß. Verbandsgemeinderat: Gewinner sind Freie...

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Michael Zimmermann (rechts) am Wahlstand zusammen mit Parteifreunden (18. Mai 2019)

Kommunalwahl 2019 Verbandsgemeinde Hauenstein
Michael Zimmermann im ersten Wahlgang zum Ortsbürgermeister gewählt

Hauenstein (Südwestpfalz). Erste Ergebnisse der gestern Abend abgeschlossenen Kommunal- und Europawahl aus der Verbandsgemeinde Hauenstein liegen vor. In Hauenstein (Ortsgemeinde) wurde Michael Zimmermann (CDU) zum neuen Bürgermeister gewählt. Er freue sich über das große Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, die die ihn gleich im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit zum Ortsbürgermeister von Hauenstein gewählt hätten, ließ er den TRIFELS KURIER wissen sowie: „Es ist eine große Aufgabe,...

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von links: Christof Glaser, Markus Pohl, Christoph Keller, Michael Zimmermann
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Kommunal- und Europawahl 2019
Kandidaten der CDU Hauenstein am Wahl-Infostand

Hauenstein (Südwestpfalz). Wie an vergangenen Samstagen waren auch gestern (18. Mai 2018) Kandidaten der CDU Hauenstein wieder an einem Wahl-Infostand in ihrer Heimatgemeinde vertreten, diesmal vor dem „Penny“. Es sei bereits das siebte Mal dass man sich auf diese Weise der Wählerschaft „nähert“, war zu vernehmen. Eines ihrer Kernziele für die Zukunft sei mehr Bürgerbeteiligung als bisher, wurde erklärt. Das stehe im Wahlprogramm und dafür stehe man hier und gehe auf die Bürgerschaft zu. Um...

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entstehendes interkommunales Gewerbegebiet der Ortsgemeinden Wilgartswiesen und Hauenstein (Teilansicht)
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Prof. Dr. Hoffmann und Karl Betz:
„Die Verbandsgemeinde Hauenstein ist es Wert erhalten zu bleiben“

Hauenstein (Südwestpfalz). Die Verbandsgemeinde Hauenstein ist es Wert erhalten zu bleiben, lautete die geradezu manifestative Erklärung der Herren Prof. Dr. Peter Hoffmann und Karl Betz (beide Hauenstein) im Gespräch mit dem TRIFELS KURIER am Montag (13. Mai 2019). Ein Gemeinwesen das nach schwieriger Geburt gewachsen und zusammengewachsen sei zerschlagen zu wollen, nur weil es weniger als 12.000 Einwohner habe, sei weder gerechtfertigt noch sensibel sondern unvernünftig, so der Tenor des...

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Rathaus Hauenstein

Aus dem Verbandsgemeinderat Hauenstein
„Wir fordern die Landesregierung auf die Verbandsgemeinde Hauenstein zu erhalten“

Hauenstein (Südwestpfalz). Der Rat der Verbandsgemeinde Hauenstein hatte am Dienstagabend (7. Mai 2019) in der letzten Sitzung vor seiner Neuwahl eine mit 17 Punkten im öffentlichen Teil und vier im nichtöffentlichen eine äußerst umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. Punkt vier des öffentlichen Teils lautet „Kommunal- und Verwaltungsreform - Erhalt der Verbandsgemeinde Hauenstein“. Zu behandeln waren hier „Antrag der Fraktionen SPD, FWG Verbandsgemeinde Hauenstein und GRÜNE“ sowie „Antrag der...

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Michael Zimmermann (links) und Markus Pohl im Gespräch mit dem Trifels Kurier
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Projekt Neue Kindertagesstätte Hauenstein
CDU begründet und untermauert Position

Hauenstein (Südwestpfalz). Zum in Hauenstein (Ortsgemeinde) anstehenden bedeutenden Projekt „Neue Kindertagesstätte“ begründeten und untermauerten Markus Pohl (1. Beigeordneter) und Michael Zimmermann (Fraktionssprecher im Gemeinderat und Ortsbürgermeister-Kandidat) namens der kommunalen CDU sowie für die CDU-Ratsfraktion deren Position vor dem Hintergrund der Entwicklungen und Diskussionen der letzten Wochen und Tage. Im Gespräch mit dem TRIFELS KURIER am letzten Freitag (3. Mai 2019)...

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vorgesehendes Baugelände von Dahner Straße (Teilansicht)
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Neubau Kindertagesstätte Hauenstein
SPD will Abstimmung im Gemeinderat verschieben

Hauenstein (Südwestpfalz). Die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Hauenstein will den anstehenden Beschluss zum Kindergarten-Neubau auf dem Gelände der ehemaligen „Süddeutschen Schuhfabrik“ aussetzen und Weiteres dem nach der Wahl am 26. Mai neu zusammengesetzten Ortsgemeinderat überlassen. Einer Pressemitteilung des SPD-Fraktionsvorsitzenden von gestern (26. April 2019) zufolge haben Ortsbürgermeister Bernhard Rödig und CDU-Faktion, die im Hauensteiner Rat die Mehrheit hat, angekündigt, noch...

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Bürgermeister-Kandidat Michael Zimmermann
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Kommunalwahlen Mai 2019 Hauenstein
CDU stellt Bürgermeisterkandidaten vor

Hauenstein (Südwestpfalz). Die CDU der Ortsgemeinde Hauenstein hatte am Dienstagabend (16. April 2019) zum „Bürgerdialog“ eingeladen um ihren Kandidaten für das vakant werdende Amt des Ortsbürgermeisters zu präsentieren. Nach Begrüßung der Besucherinnen und Besucher und kurzer Überleitung durch den Ortsverein-Vorsitzenden Markus Pohl bekam Kandidat Michael Zimmermann Gelegenheit, sich und seine Ziele vorzustellen. Auf dem im „Ochsen“ (Hauenstein) zur Verfügung stehenden Bildschirm wurden...

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Rathaus Hauenstein
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Verbandsgemeinde Hauenstein
Koalitionsfraktionen stellen Antrag zum Erhalt der Verbandsgemeinde

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Die Fraktionen von SPD, FWG und Bündnis 90 / Die Grünen haben einen Antrag für den Erhalt ihrer Verbandsgemeinde Hauenstein eingereicht, der in der kommende Sitzung des Verbandsgemeinderates (7. Mai 2018, voraussichtlich 18:15 Uhr, Rathaus Hauenstein) beraten und verabschiedet werden soll. Dieser lautet im Kern „Der Verbandsgemeinderat möge beschließen: Die Landesregierung und der Landtag werden aufgefordert die Verbandsgemeinde Hauenstein bis auf...

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Rathaus Hauenstein
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Kommunalwahlen Mai 2019 VG Hauenstein
SPD will Verbandsgemeinde erhalten und weiterentwickeln

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). „Einiges wurde vom Verbandsgemeinderat auf den Weg gebracht und vieles davon konnten wir mit Erfolg abschließen“, resümierte Andreas Wilde (SPD) die im Mai auslaufenden fünf Jahre Sitzungsperiode im Gespräch mit dem TRIEFELS KURIER am Donnerstagabend (11. April 2019). Das Meiste davon sei gelungen dank der überwiegend sachorientierten und effektiven Zusammenarbeit mit den Ratskolleginnen und -kollegen sowie Bürgermeister Werner Kölsch.    Auf den Weg...

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Dietmar Schweinebarth (CDU Lugertal), im Hintergrund Schwanheim (Verbandsgemeinde Hauenstein)

Kommunalwahlen Mai 2019 VG Hauenstein
CDU will Initiative für Erhalt der Verbandsgemeinde einbringen - Verhandlungen mit Dahn sollen parallel weitergehen

Verbandsgemeinde Hauenstein. Die CDU stellt sich dem Vorwurf „ihr habt euch verabschiedet vom Bürgerwillen“ entgegen, betonte Dietmar Schweinebarth, stellvertretender Vorsitzender des Ortsverbandes Lugertal im Gespräch mit dem TRIFELS KURIER. „Wir haben uns immer für den Bürgerwillen eingesetzt, auch schon vor der Bürgerbefragung“ (vom Mai 2017). Angesichts der gegenwärtigen Lage sei allerdings wichtig das Risiko einer Zwangsfusion zu vermeiden und dementsprechend folgerichtig, „auf...

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Rathaus Hauenstein (Verbands- und Ortsgemeinde)
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Kommunalwahlen Mai 2019 VG Hauenstein
Wahlziele von B90/Grüne und Listen für Verbands- und Ortsgemeinde

Hauenstein. Die Partei Bündnis 90 / Die Grünen traf sich am letzten Freitagabend (29. März 2019) in Hauenstein um nacheinander in zwei verbundenen Wahlversammlungen Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl des Verbandsgemeinderates sowie des Ortsgemeinderates aufzustellen. Bernd Schumacher, Kreisvorsitzender der Südwestpfalz-Grünen, eröffnete die Veranstaltung mit Begrüßung der Anwesenden „in der Hochburg von Bündnis 90 / Die Grünen weit und breit“. Hauenstein und die gesamte Verbandsgemeinde...

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Kirschblüte vor Verkaufsgebäude der „Schuhmeile“.
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Aus dem Gemeinderat Hauenstein
Behandelt wurden Gemeindewald, Neubaugebiet, KiTa und Schuhmeile

Hauenstein (Südwestpfalz). Die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Hauenstein am Donnerstag (28. März 2019) hatte eine mit elf Punkten prall gefüllte Tagesordnung. Wie zu den vorangegangenen Sitzungen waren auch diesmal zahlreiche an der Arbeit dieses demokratischen Gremiums interessierte Besucher gekommen. Umfangreich behandelt wurden Gemeindewald, Neubaugebiet, Kindertagesstätte und „Schuhmeile“. Von Revierleiter Gerald Scheffler wurde die Situation der Hauensteiner Waldflächen...

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Rathaus der Verbandsgemeinde Hauenstein

Kommunalwahlen Mai 2019
Freie Wähler der VG Hauenstein treten an mit voller Liste und klarer Kante

Verbandsgemeinde Hauenstein. Bei ihrer Aufstellungsversammlung in Schwanheim (Südwestpfalz, VG Hauenstein) kürte die „Freie Wählergruppe der Verbandsgemeinde Hauenstein e.V.“ ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Verbandsgemeinderat Hauenstein. Alle vierundzwanzig Plätze konnten ohne Mehrfachbenennung besetzt werden. „Mit einer starken kommunalen Liste“ werde man wieder für den Verbandsgemeinderat kandidieren, verkünden die Freien Wähler der VG Hauenstein in ihrer...

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Rathaus Verbandsgemeinde Hauenstein

Kommunalwahlen Mai 2019
FDP und Unabhängige stellen gemeinsame Liste für Verbandsgemeinderat auf

Verbandsgemeinde Hauenstein. Um gemeinsam eine Liste für die im Mai anstehende Wahl ihres Verbandsgemeinderates aufzustellen, trafen sich am letzten Freitag (15. März 2019) Mitglieder der örtlichen FDP sowie parteiunabhängige Bürgerinnen und Bürger in der südwestpfälzischen Gemeinde Hauenstein. Die Unabhängigen hatten zuvor beabsichtigt, mit einer „Nichtmitgliedschaftlich organisierten Wählergruppe“ eigenständig zur Wahl anzutreten. („Wochenblatt-Reporter“ berichtete am 23. Jan. 2019.) Dann...

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Die Bürgermeister der Lugertalgemeinden. Von links nach rechts: Thomas Funk (Dimbach), Armin Ladenberger (Darstein), Hermann Rippberger (Lug), Herbert Schwarzmüller (Schwanheim)

Auflösung der Verbandsgemeinde Hauenstein:
Lugertal-Gemeinden fordern Erhalt oder Sonderweg

Verbandsgemeinde Hauenstein. Die Ortsbürgermeister der vier Gemeinden des Lugertales fordern den Erhalt der Verbandsgemeinde (VG) Hauenstein. Für den Fall, dass diese aufgelöst und mit der VG Dahner Felsenland verschmolzen werden sollte, verlangen die Bürgermeister für ihre Gemeinden eine Fusion mit der VG Annweiler, wie sie in einem Gespräch mit „Wochenblatt-Reporter“ erklärten. Das Votum der Bürgerschaft, welches selbstverständlich nach wie vor als Auftrag verstanden werde, erlaube keine...

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Die Kandidatinnen und Kandidaten
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Kommunalwahlen Mai 2019
Wilgartswiesen stellt parteiunabhängige Wählergruppe auf

Wilgartswiesen. In der südwestpfälzischen Gemeinde Wilgartswiesen (rund 1.000 Einwohner, Verbandsgemeinde Hauenstein) wurde am letzten Freitagabend (8. März 2019) eine „nichtmitgliedschaftlich organisierte Wählergruppe“ gegründet, und diese stellte direkt anschließend ihre Vorschlag-Liste für die im Mai anstehende Wahl zum Gemeinderat (Ortsgemeinde) auf. Pflichtgemäß hatten die Initiatoren Helga Semrad, Karlheinz Brödel, Dieter Ecker und Dirk Zimmerle im Amtsblatt „Hauensteiner Bote“ die...

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Bürgermeister Herbert Schwarzmüller zeigt das zur Verfügung stehende Grundstück.
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Verbandsgemeinde Hauenstein
Schwanheims Ortsmitte soll neu gestaltet werden

Schwanheim. Die südwestpfälzische Gemeinde Schwanheim (Verbandsgemeinde Hauenstein) will ihre Ortsmitte neu gestalten. An der Stelle eines weitgehend verfallenen Anwesens soll der neue „Dorfplatz“ entstehen. Neben der optischen Aufwertung des Ortes soll das entstehende großzügige Ensemble vor Allem als künftiger Treffpunkt dienen. Vorgesehen sind deshalb neben reichlich Grün auch Sitzbänke unter einer schattenspendenden überwachsenen Pergola sowie mehrere weitere Ruheplätze, darunter Liegen....

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Rathaus Hauenstein (Foto: Werner G. Stähle)
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Aus dem Gemeinderat Hauenstein
„Weg ins Dorf“ wird weiter „beschritten“ - „Schuhmeile“ soll attraktiver werden

Hauenstein. In seiner Sitzung am vergangenen Dienstag (26. Feb. 2019) befasste sich der Gemeinderat Hauenstein (Ortsgemeinde) im öffentlichen Teil mit den Schwerpunkten Forstwesen und Holzvermarktung sowie „Schuhmeile“. Wie an den vorangegangenen Terminen war auch diesmal beachtliches Besucherinteresse zu verzeichnen. Ortsbürgermeister Bernhard Rödig informierte und beantwortete Fragen, darunter zum aktuellen Stand des Projektes „Weg ins Dorf“, mit dem angestrebt wird, künftig Ortskern...

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Rathaus Hauenstein mit Wappen der Verbandsgemeinde

Aus dem Gemeinderat Hauenstein
„Neue Kindertagesstätte“ im Werden - „Weg ins Dorf“ wird weiterverfolgt

Hauenstein. In seiner Sitzung am vergangenen Dienstag (22. Jan. 19) befasste sich der Gemeinderat Hauenstein (Ortsgemeinde) im öffentlichen Teil ausführlich und schwerpunktmäßig mit den anstehenden Projekten „Konzeption für die neue Kindertagesstätte“ sowie „Schuhmeile - Weg ins Dorf“. Zu beiden waren Fachreferentinnen gekommen, zu „neue Kindertagesstätte“ auch die Leiterin der Kindertagesstätte St. Elisabeth (Hauenstein) mit Kolleginnen.     Die Sitzung leitete Bürgermeister Bernhard Rödig....

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Wahlen zum Verbandsgemeinderat Hauenstein
Unabhängiges Bündnis stellt Kandidaten auf

Verbandsgemeinde Hauenstein Zur Neuwahl des Gemeinderates der Verbandsgemeinde Hauenstein am 26. Mai dieses Jahres wird ein unabhängiges Bündnis als „Nicht mitgliedschaftlich organisierte Wählergruppe“ mit eigener Liste antreten. Dem Bürgerwillen müsse wieder mehr Achtung und Beachtung verschafft werden als zuletzt, so die Initiatoren zur Motivation. Die Liste soll parteiunabhängig sein sowie parteiübergreifend und offen für alle Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde. In den nächsten...