Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Lokales
Speyerer Wählergruppe bemängelt fehlenden Fahrtservice für Frauen und Jugendliche unter 18 Jahren in der Nacht: Warum gibt es immer noch kein Nachttaxi?
 | Foto: Speyerer Wählergruppe

Warum gibt es immer noch kein Nachttaxi?
Speyerer Wählergruppe bemängelt fehlenden Fahrtservice

Speyer. Seit Jahren wird in der Stadt Speyer über die Einführung eines nächtlichen Taxi-Services speziell für Frauen diskutiert. Die Idee: Ein Taxi, das Frauen, Mädchen und Jugendliche unter 18 Jahren zu ermäßigten Preisen sicher nach Hause bringt. Doch trotz langwieriger Diskussionen und politischer Zustimmung steht die Umsetzung noch aus. Die Debatte begann im Februar 2020, als die SPD-Fraktion einen Prüfantrag für ein Frauen-Nacht-Taxi einbrachte. Der Stadtrat stimmte dem Antrag zu, und...

Lokales
Die SpeyererWählergruppe spricht sich gegen höherer Parkgebühren für SUVs aus- | Foto: Speyerer Wählergruppe

Keine Unterstützung für weitere Gebührensprünge
Warum die Speyerer Wählergruppe keine höheren Parkgebühren für SUVs unterstützen wird!

Speyer. In unserer malerischen Stadt Speyer, bekannt für ihren Kaiserdom und die lebendige Geschichte, bleibt das Parken für SUV-Fahrer vorerst unverändert. Während Paris mit einer drastischen Erhöhung der Parkgebühren für schwere Stadtgeländewagen von sich reden macht, sieht die Situation in Speyer anders aus. Hier sind einige Gründe, warum eine solche Maßnahme nicht auf der Agenda der Speyerer Wählergruppe steht: Rechtliche Rahmenbedingungen: Das Bundesverwaltungsgericht hat 2023...

Lokales
Erstmals führt eine Frau (Foto: Sylvia Holzhäuser) die Liste der CDU für die Stadtratswahl 2024 an. | Foto: CDU Speyer

50 Kandidaten nominiert
Speyer: Mit Frauen-Power in den Stadtrat

Die CDU Speyer hat ihre 50 Kandidaten für die bevorstehende Stadtratswahl aufgestellt. "Wir haben ein Team, das die ganze Stadt abbildet. Wir haben Erfolge vorzuweisen, die allen Bürgern zugutekommen. Deshalb ist unser Slogan ,Deine Speyer-Partei' kein Marketing, sondern konsequente Realität", kommentiert Vorsitzende Sylvia Holzhäuser. "Und wir setzen auch 2024 wieder darauf, stärkste Partei zu werden. Unsere CDU ist modern, weiblich, jung, pragmatisch und ideologiefrei". Jung, weiblich und...

Lokales
Foto: Grüne Dudenhofen

Grünen Dudenhofen
Weichenstellung für Kommunalwahl 2024

Am 6. Oktober fand die Mitglieder- und Wahlversammlung des Ortsverbands Dudenhofen von Bündnis 90/Die Grünen statt, bei der wichtige Personalentscheidungen getroffen und die Liste für die kommenden Wahlen zum Ortsgemeinderat im kommenden Jahr gewählt wurden. Die beiden Vorstandssprecher:innen Christina Horix und Felix Goldinger berichteten aus der Arbeit des vergangenen Jahres. Ein neues Veranstaltungsformat des Ortsverbands sind die „Grünen Treffs“. Diese Veranstaltungen boten sowohl den...

Lokales
Foto: Noah Claus

CDU Speyer-West
Einladung zum Stammtisch

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde der CDU Speyer-West, hiermit lade ich Sie ganz herzlich zur folgenden Veranstaltung ein: Stammtisch des CDU-Ortsverbands Speyer-West Donnerstag, 12. Oktober 2023, 18:30 Uhr Ristorante L‘Angolo, Holzstraße 4, 67346 Speyer Gerne können Sie sich – falls noch nicht geschehen – folgende Termine für die nächsten Stammtische notieren: 9. November und 14. Dezember jeweils um 18:30 Uhr. Der Ort wird Ihnen über die Medien mitgeteilt. Eine...

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Foto: Noah Claus

CDU Speyer-West
Einladung zum Stammtisch mit Thomas Cantzler

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde der CDU Speyer-West, hiermit lade ich Sie ganz herzlich zur folgenden Veranstaltung ein: Stammtisch des CDU-Ortsverbands Speyer-West Donnerstag, 14. September 2023, 18:30 Uhr Restaurant Pfalzkeller, Iggelheimer Straße 17, 67346 Speyer Zu diesem Stammtisch haben wir Thomas Cantzler, Geschäftsführer der GABIS GmbH, eingeladen, der uns über seine Arbeit informieren und gerne Ihre Fragen beantworten wird. Die GABIS GmbH, Sitz in der...

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Foto: Noah Claus

CDU Speyer-West
Poller am Berliner Platz werden instandgesetzt

Der CDU-Ortsverband Speyer-West hat bei der Stadtverwaltung Speyer angefragt, warum die Poller auf dem Berliner Platz nach dem Wochenmarkt oder Veranstaltungen nicht wieder hochgelassen werden. Die Poller, welche auf dem Berliner Platz bei seiner Neugestaltung installiert wurden, dienen dazu, dass Fahrzeuge nicht über den Platz fahren können. Noah Claus, Vorsitzender des CDU-Ortsverbands Speyer-West, hat schon Autos über den Platz fahren sehen sowie einen Reisebus, der dort in den Abend- und...

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Führt die jetzt jüngste Fraktion im Stadtrat Speyer an: CDU-Fraktionsvorsitzender Johannes Kabs. | Foto: CDU Speyer

CDU jüngste Fraktion im Speyerer Stadtrat
Johannes Kabs einstimmig gewählt!

Erneuerung in Partei und Fraktion abgeschlossen: Johannes Kabs neuer Vorsitzender der jüngsten Fraktion im Speyerer Stadtrat – der CDU Johannes Kabs ist der neue, einstimmig gewählte Vorsitzende der jüngsten Fraktion im Stadtrat – der CDU. „Nachdem wir die Partei erneuerten, ist nun auch der Generationenwechsel in der Fraktion vollzogen. Ich freue mich auf diese neue Team-Aufgabe. Wir werden jetzt die Themen und die Positionen unserer CDU verstärkt in den Vordergrund stellen und auch unter...

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Der Handwerkerbrunnen auf dem Speyerer Königsplatz | Foto: Speyerer Wählergruppe/ Walch

Anfrage an die Stadtverwaltung
Maroder Handwerkerbrunnen auf dem Königsplatz

Speyer. Seit längeren plätschert kein Wasser mehr im Handwerkerbrunnen auf dem Königsplatz. Daher hat die Speyerer Wählergruppe folgende Anfrage an die Stadtverwaltung Speyer gestellt. Anfrage: Handwerkerbrunnen auf dem Königsplatz Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, der Handwerkerbrunnen auf dem Königsplatz wurde 1953 mit der volkstümlichen Figur des Speyerer Brezelbubs über einem achteckigen Trog mit den Wappen der 16 Handwerkszünfte Speyers geschaffen. Der Grundstein wurde am 5. Juni 1953...

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Von Mo-Fr soll der Kran nur ca. je 30min. im Einsatz sein - doch leiden dafür müssen alle. | Foto: CDU Speyer

Kran in der Roßmarktstraße
Dauerhafte Vollsperrung unnötig?

Bekanntermaßen sperrte die Stadtverwaltung jeglichen Durchgang der Roßmarktstraße aufgrund des dort aufgestellten Krans. „Unseren Beobachtungen nach schwenkt dieser täglich in etwa 30 Minuten lang. An Wochenenden gar nicht. Dann aber 24/7 den Anwohnern und Kunden der dort ansässigen Unternehmen massive Umwege zuzumuten, steht in keinem Verhältnis“, kritisiert Simone Kloos, stellvertretende Vorsitzende der CDU Speyer. Aufforderung an die Stadtverwaltung „Wenn wir die regionale Wirtschaft fördern...

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Der Speyerer Stadtrat Frank Hoffmann (links) im Austausch mit Ministerpräsident Hendrik Wüst. | Foto: CDU Speyer
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Austausch in Berlin
Speyer: Stadtrat Frank Hoffmann trifft Ministerpräsidenten

Im Rahmen des jüngst stattgefundenden Treffens des Bundesausschusses der CDU in Berlin traf Frank Hoffmann, stellvertretender Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Speyer und Stadtrat, die Ministerpräsidenten Hendrik Wüst und Kai Wegner. „Beide haben bewiesen, erfolgreich Wahlen in der Mitte zu gewinnen. Da ist es ja nur logisch, dass man sich über Gewinnerkonzepte austauscht“, kommentiert Hoffmann mit Blick auf die Kommunalwahl in Speyer 2024. Freiheit contra Verbotspolitik Hoffmann ist Mitglied...

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Frauen Symbolbild | Foto: TWINS DESIGN STUDIO/stock.adobe.com

Mehr Frauen in die Kommunalpolitik
So wird man Stadträtin in Speyer

Speyer. Etwa die Hälfte der Bevölkerung sind Frauen. In politischen Gremien sind sie jedoch oft unterrepräsentiert, vor allem in der Kommunalpolitik. Der Paritätsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz hat gezeigt, dass sich mit der Wahl 2019 im Vergleich zu 2014 der Frauenanteil nur minimal erhöht hat. Trotz einer „Soll-Vorschrift“ fürs Aufstellen und Einreichen von Wahllisten waren lediglich 28,7 Prozent Frauen auf den Listen.  Im Speyerer Stadtrat lag der Frauenanteil im Jahr 2019 bei...

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In weiblicher Hand: Der Kreisvorstand der CDU Speyer, den Vorsitzende Sylvia Holzhäuser (6.v.l.) anführt. | Foto: CDU Speyer

CDU Speyer mit Frauenpower
Mehr Frauen in die Kommunalpolitik!

Die CDU Speyer begrüßt die Initiative der Stadtverwaltung Speyer, mehr Frauen für ein kommunalpolitisches Engagement zu begeistern. "In unserer Partei sind drei von vier Speyerer Ortsverbänden in weiblicher Hand, der Kreisvorsitz ebenso", betont Sylvia Holzhäuser, Vorsitzende der CDU Speyer. Frauen gestalten die CDU Speyer moderner und dynamischer "Auch mit der Hilfe engagierter Frauen haben wir unser Parteileben frischer, weiblicher, dynamischer und moderner gestaltet. Das bei jeder Partei zu...

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Die Europaabgeordnete Christine Schneider (M.), CDU-Speyer-Kreisvorsitzende Sylvia Holzhäuser (l.) und Landtagsabgeordneter Michael Wagner werben für ein starkes Europa. | Foto: CDU Speyer
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Zu Gast: Christine Schneider
CDU Speyer: Politik von unten nach oben!

Beim Kreisparteitag der CDU Speyer stellte Vorsitzende Sylvia Holzhäuser die Einbindung von Mitgliedern und Bürgern in den Mittelpunkt. „Die Mitgliederumfrage läuft, die erste von vier Bürgerbefragungen fand statt“, blickt sie auf die vergangenen Monate zurück. „Zudem starteten wir erfolgreich eine Informationsplattform via WhatsApp, mit der wir dem Wunsch unserer Mitglieder, direkt und transparent über das Geschehen und Termine ihrer Partei zu informieren, nachkommen.“ All das sind Maßnahmen,...

Lokales
Schulleiterin Karina Kauf ist ab sofort Teil der CDU-Fraktion im Speyerer Stadtrat. | Foto: CDU Speyer

Karina Kauf rückt nach
CDU wird jüngste Fraktion im Stadtrat Speyer

Karina Kauf ist neues Mitglied der CDU-Stadtratsfraktion. Die 43-Jährige Schulleiterin der Grundschule im Vogelgesang besetzt mit ihrer Kompetenz insbesondere die Themenfelder Schule und Bildung. Entsprechend ist sie bereits Mitglied im Schulträger-Ausschuss. „Weil ich mich für Sport begeistere, will ich zudem sicherstellen, dass wir als CDU das vielfältige Sportangebot unserer Stadt noch besser vermarkten und, wo es geht, weiter ausbauen“, so die Mutter zweier Töchter. CDU wird jüngste...

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Dank beharrlichen Drucks der CDU Speyer-Nord gehören nun Wasserlachen auf dem Parkplatz der Vergangenheit an. | Foto: CDU Speyer
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CDU-Politik kommt an!
Speyer: Endlich ordentliche Parkplätze an der PSD-Halle!

Die Zeit von Wasserlachen und matschiger Erde an den seitlichen Parkplätzen der PSD-Halle in Speyer-Nord ist zu Ende! Dank beharrlichen Drucks des CDU-Ortsverbandes Speyer-Nord gestaltete die Stadt das Areal komplett neu – und das klimagerecht: „Die jetzt nur teilversiegelte Fläche sieht chic aus, nutzt den Parkraum effizienter als zuvor und macht endlich Schluss mit bisher nach Starkregen überfluteten Parkplätzen“, zeigt sich Christopher Buhl, stellvertretender Vorsitzender der CDU Speyer-Nord...

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#StarkimTeam: Das Deutsche Weintor in Schweigen-Rechtenbach besichtigte die CDU Speyer im Rahmen ihrer Klausurtagung. | Foto: CDU Speyer
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Erfolgreiche Klausur
CDU Speyer: Auf dem Weg zur Kommunalwahl 2024

Im Rahmen ihrer Klausurtagung in Schweigen-Rechtenbach startete die CDU Speyer bereits jetzt in die Vorbereitungen zur Kommunalwahl 2024. „Der Generationenwechsel in der Partei ist vollzogen, das neue Team sprüht vor Ideen“, kommentiert Kreisvorsitzende Sylvia Holzhäuser. „Klar ist: Gemeinsam arbeiten wir daran, auch 2024 wieder Speyers stärkste Partei zu werden und die Erfolgsgeschichte unserer Stadt mit weiterhin vielen Initiativen fortzuschreiben.“ Holzhäuser blickt zurück auf zwei Tage...

Lokales
Die CDU Speyer ist stolz auf ihre langjährigen Parteimitglieder, die jüngst im Historischen Museum der Pfalz eine besondere Ehre erhielten.  | Foto: CDU Speyer

Gemeinsam 1644 Jahre für die CDU
CDU Speyer ehrt ihre langjährigen Parteimitglieder

Ehre, wem Ehre gebührt: Im Historischen Museum der Pfalz empfang Sylvia Holzhäuser, Kreisvorsitzende der CDU Speyer und ihr Team, die langjährigen Mitglieder ihrer Partei. "Demokratie lebt vom Mitmachen und der Unterstützung. Ohne Euch und eurem Engagement ist Parteiarbeit undenkbar", bedankte sie sich bei den anwesenden Jubilaren für deren jahrzehntelange Parteimitgliedschaften. "Daher ist es etwas ganz Besonderes, Menschen, die sich über Jahrzehnte in der CDU engagiert und ihr die Treue...

Lokales
Der Speyerer Kaufhof in der Maxilmilianstraße 43. | Foto: Speyerer Wählergruppe/ Alexander Walch

Stellungnahme der Speyerer Wählergruppe
Galeria/Kaufhof in problematischer Lage

Speyer Die Speyerer Wählergruppe ist sehr bestürzt über die Nachricht, dass sich der Kaufhof wieder in einer problematischen Lage befindet und die Schließung der Filiale in Speyer wieder im Raum steht. Wir hoffen, dass es mit vereinten Kräften gelingen wird, einen Leerstand an dieser für die Innenstadt so wichtigen Stelle zu verhindern und die Arbeitsplätze zu erhalten. In den Sozialen Medien konnten wir lesen, dass die Bürgermeisterin schon Pläne für den städtischen Antrag für das...

Lokales
Viel vorgenommen hat sich der neu gewählte Kreisvorstand der CDU Speyer, hier das Bild vom Kreisparteitag Anfang September. | Foto: CDU Speyer/Klaus Landry

Konstituierende Sitzung des neuen Kreisvorstands
CDU Speyer: Ausbau der Kommunikation als Prio 1

Vor rund einem Monat bestimmten die Mitglieder der CDU Speyer im Naturfreundehaus Speyer den Kreisvorstand neu. Ein Generationenwechsel fand statt – und fast eine komplette Neuwahl des Teams. „Wir haben viel vor uns. Und auch schon damit begonnen“, bilanziert die neue Kreisvorsitzende Sylvia Holzhäuser. „Klar ist, dass wir unsere interne und externe Kommunikation inklusive der aktiven Präsenz in den sozialen Medien verbessern. Seit Jahren setzen wir die Themen im Stadtrat – dies zeigen die...

Lokales
Marc Vidmayer übernimmt die Sitzungsglocke von Frank Scheid. | Foto: Speyerer Wählergruppe

Wechsel nach 10 Jahren
Marc Vidmayer neuer Vostandsvorsitzender der SWG

Speyer. Frank Scheid ist seit September 2000 bei der Speyerer Wählergruppe und seit etwa 10 Jahren deren Vorsitzender. Er war politisch für die Speyerer Wählergruppe aktiv in mehreren Ausschüssen und 8 Jahre lang Beigeordneter der Stadt. In dieser Zeit sanken die Liquiditätskredite der Stadtvon ehemals über 200.000.000€ jetzt auf unter 70.000.000€ immer aktiv von der Wählergruppebegleitet. Inzwischen ist der Haushalt der Stadt im letzten Jahr sogar im Plan ausgeglichen gewesen – was auch immer...

Lokales
Runderneuerung: Die CDU Speyer wird jünger, weiblicher - und in Zukunft einiges anders machen als bislang. | Foto: CDU Speyer/Klaus Landry

6 von 7 Personen erstmals gewählt
Jünger, weiblicher, anders: CDU Speyer erneuert sich

Sylvia Holzhäuser (53) ist neue Vorsitzende der CDU Speyer. Der heutige Kreisparteitag wählte Simone Kloos (52), Frank Hoffmann (49) und Jörg Zehfuß (49) zu ihren Stellvertretern (drei statt bislang zwei). Neue Mitgliederbeauftragte ist Bettina Weber (53). Zur Schatzmeisterin bestimmten die Mitglieder Irene Broßmann (39), zum Schriftführer und Medienverantwortlichen Axel S. Sonntag (45). Durchschnittsalter sinkt um sieben Jahre „Vier Frauen, drei Männer – und sechs von sieben Mitglieder des...

Lokales
Das Kiosk am Festplatz beherbergt die Soziale Anlaufstelle Speyer (SAS), doch inzwischen ist es dort eng geworden | Foto: Archiv Bauer

Mehr Unterstützung für die SAS
FDP fordert schnelle, pragmatische Lösung

Speyer. Soziale Kälte kennen sie bereits, die Gäste der Sozialen Anlaufstelle (SAS) am Festplatz in Speyer.  In den kommenden Monaten könnte sich durchaus auch physische Kälte dazugesellen. Herbst und Winter stehen vor der Tür. Weil bei der SAS Raumnot herrscht, sitzen die Gäste seit Monaten im Freien. Die FDP-Fraktion im Speyerer Stadtrat fordert die Speyerer Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung auf, schnellstmöglich eine pragmatische Lösung für die SAS zu finden. Wenn es Winter wird in...

Wirtschaft & Handel
Beim Baustellenmanagement in und um Speyer sieht die IHK Standortumfrage noch Luft nach oben. Hier gab's nur eine 4,1. | Foto: Cornelia Bauer

IHK Standortumfrage 2022
Speyer punktet bei Image, Flair und Lebensqualität

Speyer. Die IHK Pfalz hat ihre Standortumfrage 2022 veröffentlicht. Diese beschäftigt sich mit den lokalen Standortbedingungen und bildet die Stärken und Schwächen der verschiedenen Wirtschaftsstandorte anhand einer Bewertung in Schulnoten von 1 bis 6 ab. Speyer erreicht eine Gesamtnote von 2,6 und gehört damit zu den besten Standorten in der Pfalz. So ist etwa die Strahlkraft der Speyerer Innenstadt (2,5) unerreicht und überdurchschnittlich positiv bewertet. Auch das Image, Flair und die...

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