Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokales
Spitzenkandidat für DIE LINKE Rhein-Pfalz-Kreis, Özcan Acar (52): „Der Mensch muss im Mittelpunkt vor der Verwaltung stehen. | Foto: Andreas Klamm

Özcan Acar ist Spitzenkandidat für DIE LINKE
Vollblut-Gewerkschafter will im Rhein-Pfalz-Kreis den Mensch in den Mittelpunkt bringen

Ludwigshafen am Rhein/Rhein-Pfalz-Kreis/Mutterstadt. (and). Özcan Acar aus Mutterstadt (Listenplatz 2), ist einer der beiden Spitzenkandidaten von DIE LINKE Vorderpfalz, die von der Mitgliederversammlung am Dienstag, 12. März 2024 im ver.di-Gewerkschaftshaus in Ludwigshafen am Rhein als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl für den Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis am 9. Juni 2024 gewählt wurden. Auf Listenplatz 1 wurde Andreas Klamm aus Neuhofen gewählt. Für beide Spitzenkandidaten ist...

Lokales
Foto: Luca Hoffmann

Jahreshauptversammlung der Jusos Kaiserslautern
Jusos Kaiserslautern setzen klare Akzente bei ihrer Jahreshauptversammlung

Am Abend des 8. Augusts trafen sich die Jusos Kaiserslautern zu ihrer Jahreshauptversammlung. Es standen bedeutsame Entscheidungen und ehrgeizige Ziele im Vordergrund. Ein zentrales Ereignis war die Wahl eines neuen Vorstands. Als neuer Vorsitzender wurde Luca Hoffmann ins Amt gewählt. Ihm zur Seite stehen, als stellvertretende Vorsitzende, Moritz Behncke, Luna Cambeis, Cedric Gins, Katharina Vieth, Jonas Ulmen, Jonas Becker, Marius Spies und Constantin Rubel. Gemeinsam blicken sie mit frischem...

Lokales
Bündnis für mehr Klimaschutz und die Bewältigung der Folgen des Klimawandels – Dem Kommunalen Klimapakt (KKP) gehören inzwischen 92 Prozent aller kreisfreien Städte an | Foto: stockpics/stock.adobe.com

In Rheinland-Pfalz
Dem Klimapakt sind schon 100 Kommunen beigetreten

Rheinland-Pfalz. „Knapp zwei Monate nach Startschuss sind bereits 100 Kreise, kreisfreie Städte, verbandsfreie Gemeinden und Verbandsgemeinden dem Kommunalen Klimapakt beigetreten. Die große Nachfrage nach so kurzer Zeit übertrifft unsere Erwartungen. Der Kommunale Klimapakt trifft auf ein starkes Interesse in den Kommunen, denn hier werden ambitionierte Klimaschutzziele mit passgenauer Beratung verbunden. Das macht den KKP so besonders“, erklärte die rheinland-pfälzische Klimaschutzministerin...

Lokales
Der Landauer Oberbürgermeister im Juli in unserer Redaktion in Landau zum Balkongespräch | Foto:  Tim Altschuck

Oberbürgermeister Thomas Hirsch zur Altschulden-Regelung

Rheinland-Pfalz/Landau. Das rheinland-pfälzische Kabinett hat das „Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ beschlossen. Damit werden die von einer hohen Liquiditätsverschuldung besonders betroffenen Kommunen in Rheinland-Pfalz unmittelbar und effektiv vom größten Teil ihrer Schuldenlast befreit. Hintergrund ist die Absicht des Landes Rheinland-Pfalz, den Kommunen dabei zu helfen, ihre mitunter immens hohen Schuldenberge abzutragen. Das hatte die...

Lokales
Das Hochwasser hat im Ahrtal große Schäden angerichtet | Foto: privat
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Michael Wagner mit der Fraktion vor Ort
Wie geht es im Ahrtal weiter?

Ahrtal. Unvorstellbare Wassermassen haben in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 die Region Trier und das Ahrtal getroffen. Die Folgen: Viele Tote und Verletzte sowie Schäden in Milliardenhöhe. Tausende Menschen haben Hab und Gut verloren. Die Schäden sind immens. Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion haben sich jetzt erneut vor Ort informiert, darunter auch der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner. Die Christdemokraten besahen sich die Schäden, die die Flut angerichtet hat, beim...

Lokales

Bundestag
Gebhart zum stellvertretenden Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen CDU-Landesgruppe im Bundestag gewählt

Der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart wurde erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen CDU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag gewählt. Gebhart übte dieses Amt auch schon in der zurückliegenden Wahlperiode aus. Vorsitzender der Landesgruppe bleibt Patrick Schnieder, Bundestagsabgeordneter aus der Eifel. Die CDU-Landesgruppe ist ein Zusammenschluss der rheinland-pfälzischen Unionsabgeordneten. In jeder Sitzungswoche trifft sich die Landesgruppe,...

Lokales
Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz (Archiv) | Foto: Landtag RLP / A. Linsenmann

Das Goethe Gymnasium Germersheim beim Schülerlandtag in Mainz
Politik hautnah

Germersheim. Wie spannend es sein kann, selbst Politik zu machen, erfuhren am Dienstag die Schüler der Klasse 10a des Germersheimer Goethe Gymnasiums. Als Fraktion GGD (Goethe Goes Digital) nahmen sie am Schülerlandtag Rheinland-Pfalz teil.  Ihr Antrag: Die dauerhafte Nutzung von MS Teams an den Schulen in Rheinland-Pfalz möglich zu machen. Als Übergangslösung soll die Nutzung von Teams noch bis zum Sommer 2022 erlaubt sein, dann sollen die Lizenzen der Schulen jedoch enden, weil Microsoft die...

Lokales
Spatenstich, stets ein beliebter Foto-Termin. Bild vom 14. Juni 2021. Angesichts sinkender Corona-Zahlen und Location ohne die für lange Zeit üblichen Abstände. Teils wurden vorübergehend Masken angelegt. Im Hintergrund jenes verschachtelte Gebäude, in dem die Maikammerer Ärztegemeinschaft derzeit praktiziert. | Foto: Barbara Späth

5,5-Mio-Euro-Projekt an der Südlichen Weinstraße
Spatenstich für Gesundheitszentrum in Maikammer

Man muss nicht in Edenkoben oder Maikammer wohnen, um mitzubekommen, welch riesigen Projekte jenes Bauunternehmen vollendete, realisiert oder plant, das seinen Firmensitz von der erstgenannten Stadt ins letztgenannte Dorf verlagern wird; das neue Bürogebäude soll ganz in der Nähe der Kalmit-Sporthalle und der "Lebensräume für Jung und Alt" entstehen. Dafür reicht ein Spaziergang durch Maikammer, vorbei an einigen Bautafeln, ein regelmäßiger Blick ins Nachrichtenblatt der VG, in die Tageszeitung...

Ratgeber
Bei der Veranstaltung der Landeszentale für politische Bildung wird die Frage diskutiert, ob es eine „feministischen Friedenspolitik“ geben kann und wie diese gestaltet werden könnte | Foto: geralt/Pixabay

Online-Veranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung
Frauen schaffen Frieden

Rheinland-Pfalz. Die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz lädt zur Online-Veranstaltung „Militarisierte Männlichkeit versus feministische Friedenspolitik?“ der Projektgruppe Zivile Konfliktbearbeitung Rhein-Main am Mittwoch, 21. April, 19 Uhr, ein. Die Veranstaltung ist Teil der Veranstaltungsreihe „Frauen schaffen Frieden“ der Projektgruppe Zivile Konfliktbearbeitung. Bei der Veranstaltung mit Marieke Fröhlich (Women’s International League for Peace and Freedom, WILPF) wird...

Ratgeber
Der Podcast „Drahtbericht“ informiert über Rheinland-Pfalz und seine Rolle in Europa und der Welt  | Foto: Capri23auto / Pixabay

Podcast gibt neue Einblicke
Rheinland-Pfalz, Europa und die Welt

Rheinland-Pfalz. „Drahtbericht“ – der Podcast, der über Rheinland-Pfalz und seine Rolle in Europa und der Welt informiert, gibt mit spannenden Interviews neue Einblicke in die europäischen und internationalen Beziehungen des Landes: In der zehnten Folge geht es um die vielseitige europapolitische Öffentlichkeitsarbeit in Rheinland-Pfalz – denn hier wird Europa schon seit vielen Jahrzehnten gelebt. Doch was genau versteht man unter europapolitischer Öffentlichkeitsarbeit und wie kann sie in...

Ratgeber
Der Workshop möchte neuen Perspektiven auf das Politische nachspüren, die sich in der aktuellen Zeit auftun.  | Foto: Free-Photos/Pixabay

Workshop-Reihe zeigt neue Perspektiven
Schnittstelle zwischen Politik und Theater

Rheinland-Pfalz. Die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz lädt zu einem Netztheater-Workshop „Politik mit dem Körper (in Zeiten der Pandemie)“ ein. Die Workshop-Reihe am Freitag, 12. März, und findet an mehreren Tagen als Online-Workshop statt. Mit dem Netztheater-Workshop „Politik mit dem Körper (in Zeiten der Pandemie)“ will die Landeszentrale die Schnittstellen zwischen Politik und Theater näher beleuchten und auch in Zeiten der andauernden Pandemie zum Mitmachen anregen....

Lokales
Günther Kopp (li.) und Andreas Klamm (re), beide Politiker DIE LINKE, teilen in einer gemeinsamen Erklärung mit: Menschen im Rhein-Pfalz-Kreis sind kein Problem. Die Ursachen für Flucht und ausreichende, fehlende Hilfen für geflüchtete Menschen sind eines von vielen Problemen. | Foto: Andrew P. Harrod, mid

Fluchtursachen
Menschen im Kreis sind kein Problem

Der Anspruch für Hilfe, Würde und Menschenrechte gilt für alle Menschen ohne Ausnahmen Ludwigshafen. 21. Februar 2021 . (mid). In der Zeitung „Alternativer Kreiskurier“, Ausgabe 2 im Januar 2021 berichtet die AfD zum Wahlkampf auf Seite 7 über geflüchtete Menschen und titelt den Beitrag mit „Der verlorene Haufen“. In dem Beitrag werden geflüchtete Menschen in einem herabwürdigendem Bild und in diskriminierender Weise als Problem „gezeichnet“. Zum Artikel der AfD in deren Kreiszeitung erklären...

Lokales
Timo Holstein, Inhaber von „EigenArtevents“ | Foto: Markus Haner

Die Coronapandemie ist weiterhin eine Mammutaufgabe für die Veranstaltungswirtschaft - #Alarmstufe Rot
Eine Branche kämpft ums Überleben

Kirchheimbolanden. Fast ein Jahr sind wir nun schon in der Coronapandemie und die Lage in der Veranstaltungswirtschaft wird nicht einfacher, sondern immer belastender. Viele haben ihre Existenzen schon verloren und viele kämpfen noch um sie. Das Wochenblatt sprach mit Timo Holstein, Inhaber der Eventmanagement-Firma „EigenArtevents“, aus Kirchheimbolanden über die aktuelle Lage. Von Claudia Bardon ???: Herr Holstein, Sie selbst sitzen auch in diesem Boot mit Ihrer Eventmanagement-Firma...

Sport
Sportminister Roger Lewentz   | Foto: Sportministerien RLP & Bremen
2 Bilder

Lewentz übernimmt Vorsitz der Sportministerkonferenz
Staffelstab virtuell übergeben

Rheinland-Pfalz. Der rheinland-pfälzische Sport- und Innenminister Roger Lewentz hat am 1. Januar den Vorsitz der Sportministerkonferenz (SMK) von Senatorin Anja Stahmann aus Bremen übernommen. Der Vorsitzende leitet die Konferenzen der Länderchefs und koordiniert im Auftrag die Sportpolitik zwischen den Ländern und dem Bund. Der Vorsitz der Konferenz wechselt alle zwei Jahre. Der Staffelstab wurde aufgrund der Pandemie virtuell übergeben. „Ich freue mich, nach der Innenministerkonferenz 2015...

Wirtschaft & Handel

Stiller Abgang und holpriger Anfang

Wenn zum Jahresende die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken (Bündnis 90/Die Grünen) und ihr Staatssekretär Dr. Thomas Griese (Bündnis 90/Die Grünen) still aus ihren hochdotierten Ämtern scheiden, wird es keinen Festakt geben. Dieser stille Abgang war beim jüngsten Treffen des Bündnisses Energiewende für Mensch und Natur e.V. ein Grund zum Feiern. Waren es doch gerade diese beiden Persönlichkeiten, die in Rheinland-Pfalz den gnadenlosen Ausbau der Windenergie zu verantworten...

Ratgeber
Foto: Wokandapix/Pixabay

Schüler- und Jugendwettbewerb 2020
Kreativer Zugang zu aktuellen Themen

Rheinland-Pfalz. 2020 beteiligten sich insgesamt 795 Jugendliche aus ganz Rheinland-Pfalz mit 132 Arbeiten am 34. Schüler- und Jugendwettbewerb der Landeszentrale für politische Bildung und des Landtags Rheinland-Pfalz. Sechs Arbeiten erhalten einen ersten Preis und zwölf Arbeiten einen zweiten Preis. Der Sonderpreis für die schulartübergreifend beste Arbeit geht an 14 Schüler der Freien Montessori-Schule Westerwald in Westerburg. 2020 standen die Themen „2020 +20 - Unsere Welt in zwanzig...

Ratgeber
Die politische Erwachsenenbildung nimmt in der Demokratiebildung einen großen Stellenwert ein.   | Foto: Kranich17/Pixabay

Virtuelle Talkrunde zum Thema politische Erwachsenenbildung
Digitaler Demokratietag

Rheinland-Pfalz. Der diesjährige Demokratietag mit dem Thema „Demokratie verteidigen. Gemeinsam gegen Hass und Hetze“ fand von Mittwoch bis Freitag, 4. bis 6. November, digital statt. Am zweiten Tag nahm Weiterbildungsminister Konrad Wolf an einer virtuellen Talkrunde mit Praktikern aus der Weiterbildung zum Thema „Politische Erwachsenenbildung“ teil. Dabei betonte er die Bedeutung der politischen Erwachsenenbildung für ein demokratisches Gemeinwesen. Der Mitschnitt der Veranstaltung ist auf...

Lokales

Landtagsabgeordneter trifft Sickinger Höhe
GEH-SPRÄCH in Martinshöhe

Ganz unter dem Motto,“ Landtagsabgeordneter trifft Sickinger Höhe“ möchte Marcus Klein (MdL der CDU in Mainz) in diesem Sommer und in dieser nicht einfachen Zeit ganz nah bei seinen Westpfälzer Bürgern sein, viele von Ihnen kennenlernen und sich selbst ein Bild der Wünsche, Sorgen und Nöten machen. Ein KLEINs GehSpräch bedeutet, sich Zusammen bewegen, in die gleiche Richtung, miteinander reden, gerne diskutieren, in ungezwungener Atmosphäre in unserer wunderschönen Westpfälzer Natur… Wollten...

Lokales

Klein und De Fazio nominiert
CDU Gemeindeverband Landstuhl nominiert Landtagskandidaten

Der CDU Gemeindeverband Landstuhl schlägt Marcus Klein als Kandidaten im Landtagswahlkreis 46 vor. Klein, der dem Landtag von 2011 bis 2016 angehörte und im letzten Jahr wieder ins Mainzer Parlament nachgerückt ist, soll im nächsten Jahr im Wahlkreis kandidieren, der neben der Verbandsgemeinde Landstuhl auch die Verbandsgemeinden Bruchmühlbach-Miesau, Ramstein-Miesenbach und Weilerbach umfasst. Als Ersatzbewerber schlägt der Gemeindeverband Mattia De Fazio aus Landstuhl vor. Der 29-Jährige...

Lokales
Night of Light in Kirchheimbolanden,  Parkdeck Stadt Kirchheimbolanden, neben Büro eigenARTevents.com - Timo Holstein, Kirchheimbolanden | Foto: dito
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Über 9000 Gebäude leuchten deutschlandweit
"Night of Light"

Coronakrise. Über Nacht gingen in der Veranstaltungswirtschaft aufgrund behördlicher Auflagen zu Beginn der Coronapandemie regelrecht die Lichter aus. Mehr und mehr macht sich in der Branche eine Pleitewelle breit. Veranstaltungsunternehmer, Künstler und Musiker aller Art setzten hierfür gestern Abend deutschlandweit mit der Aktion „NIGHT OF LIGHT“ ein Zeichen, um auf die schwierige Lage aufmerksam zu machen. Auch in der Donnersbergregion leuchteten Gebäude. Von Claudia Bardon Über 10.000...

Wirtschaft & Handel
Night of Light in Waghäusl, Silos leuchten in Alarmrot | Foto: Steffen Hoffner
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Night of Light in Waghäusel
Veranstalter in Not

Waghäusel. Ein flammender Appell an die Politik zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft wurde von der Z-W-H GmbH und Tonleistung - Medientechnik von Waghäusel aus gesendet. Wie bundesweit fast 9.000 Gebäude so strahlten in der vergangenen Nacht, der Night of Light auch Auto Kino & Bühne sowie die Silos der ehemaligen Zuckerfabrik in Waghäusel. Innerhalb kürzester Zeit haben die behördlichen Auflagen im Zuge der Corona-Krise die gesamte Veranstaltungswirtschaft an den Abgrund gedrängt. Einem...

Wirtschaft & Handel
Night of Light in der Altstadt von Frankfurt am Main: Bauwerke sollen rot illuminiert werden, um auf die Notlage der Veranstaltungsbranche hinzuweisen. | Foto: Frank Wagner - stock.adobe.com
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Aktion "Night of Light"
Hilferuf der Veranstaltungswirtschaft

Update, 23. Juni, 10.27 Uhr Noch einmal 2.000 Gebäude mehr als angekündigt wurden in der vergangenen Nacht rot angestrahlt, um auf die Not der Veranstaltungs-Unternehmen aufmerksam zu machen. Letztlich wurden deutschlandweit fast 9000 Gebäude in über 1.500 Städten in der Nacht von Montag auf Dienstag, 22. auf 23. Juni, mit rotem Licht illuminiert. Auch in der Pfalz und in Baden leuchteten etliche Gebäude in der Nacht in Alarm-Rot. Mit der Aktion „Night of Light 2020“ machen die mehr als 8000...

Lokales
Timo Holstein, Inhaber „EigenArtevents“ aus Kirchheimbolanden, will zum Anlass der Night of Light den Firmensitz, das Büro- und Lagergebäude in der Uhlandstraße als Solches in „Rot“ hüllen  | Foto: ps

Timo Holstein über die schwierige Lage in der Veranstaltungswirtschaft
„First in - Last out“

Coronakrise. Die Lage in der Veranstaltungswirtschaft ist durch die Coronapandemie mehr als ernst. Musiker, Veranstalter und Unternehmer hat der Lockdown im März als erstes hart getroffen. Viele kämpfen mittlerweile um ihre Existenzen. Das Wochenblatt sprach mit Timo Holstein, Inhaber der Eventmanagement- Firma „EigenArtevents“ in Kirchheimbolanden. Von Claudia Bardon ???: Sie selbst sitzen auch in diesem Boot mit Ihrer Eventmanagement-Firma „EigenArtevents“. Wie geht es Ihnen in der aktuellen...

Lokales

Stellungnahme der CDU
Aussagen der Landesregierung zur Ausweitung der Kita-Notbetreuung widersprechen der Situation vor Ort

„Wir sind in Teilen der Stadt Bad Dürkheim am Rande der Kapazitätsgrenzen der Kita-Notbetreuung bzw in Ungstein weit darüber hinaus. Die Landesregierung darf nicht nur Sonntagsreden halten, sondern muss die Situation vor Ort auch kennen und be-rücksichtigen!“ so der CDU-Vorsitzende Markus Wolf als Reaktion auf den heutigen Artikel in der Rheinpfalz „Ende Mai öffnen Theater und Freibäder“. Hierin wird Minis-terpräsidentin Dreyer zitiert „Auch wenn einem Kind die Decke auf den Kopf falle und es...

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