Politik

Beiträge zum Thema Politik

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G | Foto: Henning Belle
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Heidelberger Großdemo gegen Rechtsextremismus
Nie wieder ist jetzt!

Heidelberg (hb). Fast 20 000 Menschen zeigten am 20. Januar 2024 bei einer Großdemonstration in der Heidelberger Altstadt Flagge im Kampf gegen Rechtsextremismus. Auch der Freundeskreis des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) im Rhein-Neckar-Raum hatte seine Mitglieder, Alumni und Alumnae sowie Stipendiatinnen und Stipendiaten aus aller Welt dazu aufgerufen. Aktueller Anlass war das Geheimtreffen von AfD-Mitgliedern mit Rechtsextremen, bei der die Ausweisung von Millionen Menschen...

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Foto: FW | FÜR Karlsruhe

Fragen an die Stadtverwaltung
Wie soll die Energiewende in Karlsruhe funktionieren?

Im Rahmen der aktuellen Diskussion und Planung des Energieleitplans für die Stadt Karlsruhe, der den Umstieg auf Fernwärme und Wärmepumpen vorsieht, gibt es weiterhin Klärungsbedarf. Der Energieleitplan, der in der Gemeinderatssitzung im November verabschiedet worden ist, lässt einige Fragen offen, weshalb die Fraktionsgemeinschaft aus Freien Wählern und der Wählergruppe FÜR Karlsruhe wichtige Fragen an den Karlsruher Gemeinderat im Vorfeld gestellt hat. Die Antworten der Stadtverwaltung sind...

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Foto: FW | FÜR Karlsruhe
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Freie Wähler | FÜR Karlsruhe Gemeinderatsfraktion
Solide Finanzen und sichere Energieversorgung

In ihrer 11. Gemeinderatsinfo setzen sich die Freien Wähler und die Wählergruppe FÜR Karlsruhe entschlossen für eine zukunftsweisende Stadtentwicklung ein. Kritisch betrachten sie den städtischen Finanzhaushalt, der ohne die Zustimmung der Fraktionen steht, da 40 Millionen Euro Schulden pro Jahr als wenig tragfähige Grundlage für solide Finanzen gelten. Gleichzeitig nehmen die Freien Wähler und FÜR Karlsruhe die Herausforderung an, den Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen zu decken. Mit über 1000...

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Foto: Foto: Rolf H. Epple

Martin Brandl
„Kreis-Werkstatt online“ am 29. Januar – was ist IHNEN wichtig für unsere Kreispolitik?

Der CDU-Kreisverband Germersheim lädt herzlich ein zur „Kreis-Werkstatt“ mit unserem Landratskandidaten Martin Brandl. Die Veranstaltung findet online statt am Montag, dem 29. Januar, um 18.00 Uhr. Den Teilnahme-Link finden Sie auf Martin Brandls Homepage www.brandl-martin.de unter dem Menüpunkt DIREKT – Termine. Martin Brandl aus Rülzheim, seit 2009 Landtagsabgeordneter, ist der Kandidat der CDU im Kreis Germersheim für das Amt des Landrats. Die Wahl findet am 9. Juni zusammen mit Europa- und...

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Studierende sammeln Unterschriften in Landau | Foto: M. Schindler 2024

Studierende kooperieren mit Verkehrsclub
Protest gegen Wissings Politik

Landau, 17.01.2024     Unter dem Motto: "Fortschritt oder Rücktritt" unterschrieben innerhalb weniger Stunden  822 Personen eine Protestnote gegen die Verkehrs- und Klimapolitik Volker Wissings. Er verfehle die gesetzlich auferlegten Klimaziele und streiche Mittel für die dringend benötigte Verkehrswende. Ein Bündnis aus Aktiven von u. a. Fridays For Future, Klimastreik Landau und dem ADFC Landau-SÜW sammelte am vergangenen Dienstag in Landau Unterschriften. Lena Ibler von Fridays For Future...

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Foto: Foto: Rolf H. Epple

Martin Brandl MdL
Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an, gerne auch telefonisch. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Donnerstag, dem 15. Februar von 16.30 bis 17.30 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder...

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„Zoos: Bildung, Artenschutz und ethische Herausforderungen“ ist das Thema der Abschlussveranstaltung des Landauer Politikforums | Foto: Katharina Schmitt

Zoo und Legitimität von Zoos
Landauer Politikforum „Mensch, Tier, Politik“

Landau. Das Landauer Politikforum (LaPo, studentische Hochschulgruppe an der RPTU in Landau) lädt ein zur Abschlussveranstaltung der Reihe „Mensch, Tier, Politik: Auf dem Weg zu einer gerechteren und nachhaltigeren Welt“ unter dem Titel „Zoos: Bildung, Artenschutz und ethische Herausforderungen“ am Dienstag, 30. Januar, 18 bis 19.30 Uhr, im Festsaal der Universität Landau, Bürgerstraße 23. Die Legitimität von ZoosMit über 36 Millionen jährlichen Zoobesuchen in Deutschland ist die Frage nach der...

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Foto: https://www.wiwo.de/politik/deutschland/staedteranking/
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Was macht eine gute Stadt aus?
Karlsruhe im bundesweiten Stadtranking mit Verlusten

Was macht eine gute Stadt aus? Was macht sie attraktiv und lebenswert? Und welche Städte sind im Niveauranking, in der Nachhaltigkeit und in der Digitalisierung ganz vorne? Im neuen WirtschaftsWoche-Städtetest für das Jahr 2023 werden Deutschlands Metropolen unter die Lupe genommen und anhand von Daten, Fakten und Analysen miteinander verglichen. So muss also auch Karlsruhe als Stadt mit mehr als 100.000 Einwohnern sich im Städteranking in drei großen Kategorien vergleichen lassen: dem...

Blaulicht
Die Kundgebungen am Samstag verliefen störungsfrei | Foto: Bits and Splits/stock.adobe.com

Landau - Politische Veranstaltungen alle friedlich

Landau. Zu gleich mehreren Veranstaltungen kam es am Samstagmorgen, 13. Januar, in der Innenstadt von Landau. Diese verliefen allesamt friedlich und ohne besondere Vorkommnisse. Laut den Veranstaltern der größten Kundgebung am Stiftsplatz, verlief diese zu ihrer vollsten Zufriedenheit und störungsfrei. Polizei Landau

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Ein Kommentar
Correctiv: "Geheimplan für Deutschland" - wie die AfD die Demokratie aushöhlt

Einigkeit und Recht und Freiheit. Worte, die so sehr ein Motto sind, wie ein Versprechen. Sie stammen aus einer Zeit, in der es noch gar nicht denkbar war, in einem Deutschland der Deutschen zu leben. Ein Liedtext, für dessen Inhalt gekämpft wurde, und für dessen Wahl als Nationalhymne, nicht im Vordergrund stand, ob ein Sachse, ein Bayer oder ein Berliner Teil dieses neuen Deutschlands sein kann. Ein größeres politisches Erbe, mit den demokratischen Werten und gemeinsamen Errungenschaften, die...

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Foto: Foto: Rolf H. Epple

Martin Brandl MdL
Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an, gerne auch telefonisch. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Mittwoch, dem 31. Januar von 18 bis 19 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000...

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Foto: Foto: Rolf H. Epple

Martin Brandl MdL
Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an, gerne auch telefonisch. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Montag, dem 22. Januar von 9 bis 10 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000 611...

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Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger MdB, kommt am 6. Januar 2024 zum Neujahrsempfang der FDP nach Ettlingen. | Foto: Laurence Chaperon

6. Januar 2024
Neujahrsempfang mit Ministerin Bettina Stark-Watzinger

Ettlingen/Bruchsal. Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger MdB, kommt am 6. Januar 2024 (Samstag) zum Neujahrsempfang der Kreis-FDP und des Stadtverbandes der Liberalen nach Ettlingen. Dieser findet am Dreikönigstag ab 18.00 Uhr im Hotel-Restaurant Erbprinz in Ettlingen, Rheinstraße 1, statt. Neben der Bundesministerin werden auch die Landtagsabgeordnete und FDP-Stadtverbandsvorsitzende Alena Fink-Trauschel, FDP-Europakandidat Dr. Niclas Moldenhauer sowie...

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Die Teilnehmer der Thementage von „Jugend entscheidet“ mit Bürgermeister Christian Burkhart, dem Ersten Beigeordneten, Werner Kempf, dem Beigeordneten Reiner Niederberger, Jugendpflegerin Natalie Klödy, Torsten Hertel, Mitglied des Kommunalen Teams, sowie Vertretern teilnehmender Schulen, der Jugendfördervereine und der Hertie-Stiftung | Foto: vgv

Konzept zur Jugendbeteiligung tritt in Kraft
Verbandsgemeinderat

Annweiler. Die Jugendlichen in der Verbandsgemeinde können sich freuen. In seiner Sitzung am 14. Dezember 2023 stimmte der Verbandgemeinderat einstimmig dem Konzept zur Beteiligung der Jugendlichen zu. Damit wird der Novellierung der Rheinland-Pfälzischen Gemeindeordnung zur verpflichtenden, angemessenen Beteiligung von Jugendlichen in ihrer Kommune Rechnung getragen. Um die unterschiedlichen Bedürfnisse und Anforderungen der jungen Menschen sowie der Politik aufzugreifen, werden drei...

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Jusos Bruchsal und Jusos Rhein-Neckar bestürzt über die Aussagen von CDU-MdB Olav Gutting

Der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting (CDU) hat sich in einem Statement des neu-rechten Magazins „Tichys Einblick“ hinter den ehemaligen Bundesverfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg-Maaßen gestellt. Für die neueste Ausgabe des Blatts lieferte er dort einen kurzen Kommentar. In der innerparteilichen Debatte ergreift Gutting Partei und beschreibt das laufende Ausschlussverfahren Maaßens als „unklug“. Dass er damit sämtliche selbst-aufgestellte „Brandmauern“ abreiße, scheint ihn dabei wenig zu...

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Foto: Foto: Rolf H. Epple

Martin Brandl MdL
Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an, gerne auch telefonisch. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Montag, dem 15. Januar von 17 bis 18 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000...

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Foto: Beat the System

Nachttanzdemo in Karlsurhe
Nachttanzdemo - Beat the System 05.01.24

Am Freitag, den 05.01.2024 findet in Karlsruhe wieder eine Nachttanzdemo unter dem Motto "Beat the System – Solidarität statt Konkurrenz" statt. Die Demonstration beginnt um 18 Uhr am Karlsruher Stephanplatz, führt in einer Runde durch die Innenstadt und endet am Platz der Menschenrechte. Es wird Redebeiträge zu Themen sozialer Ungleichheit und solidarischen Alternativen, sowie viel tanzbare Musik geben. Im Anschluss an die Demonstration wird bei einer Küche für Alle (KüfA) im Café Noir in der...

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Dr. Thomas Gebhart MdB | Foto: Thomas Gebhart

Thomas Gebhart: Rückstaus auf Autobahn verhindern
Baustellen-Verkehrsführung im Bereich A65/B10 soll verbessert werden

Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilt, soll kurzfristig die Verkehrsführung im Bereich der Baustelle im Bereich A65/B10 bei Landau Nord verbessert werden, um mögliche Rückstaus auf die Autobahn zu vermeiden. Nach Hinweisen aus der Bevölkerung auf Verkehrsstörungen hatte sich Gebhart an den Landesbetrieb Mobilität (LBM) gewendet und auf die Beobachtungen hingewiesen. Demnach komme es im genannten Baustellenbereich auf einer Strecke von ca. 500m zu einer...

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Neue Erläuterungstafel an der Stele auf dem Berliner Platz | Foto: Noah Claus

CDU Speyer-West
Im Westen gibt’s etwas Neues

SPEYER. Seit einigen Tagen gibt es etwas Neues auf dem Berliner Platz in Speyer-West zu sehen. An der Stele befindet sich nun eine Erläuterungstafel, welche die Stadt Speyer hat anbringen lassen. Diese soll den Menschen ein neues - vielleicht auch vergessenes - Verständnis für die Stele und den Brunnen (wieder-)geben. Das Bronzerelief an der Stele, welche vom Bildhauer Franz Müller-Steinfurth in den 1970er-Jahren für die Gestaltung des Berliner Platzes gefertigt wurde, zeigt vier Berliner...

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SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler kandidiert nicht wieder für den Deutschen Bundestag | Foto: Thomas Hitschler

Keine Kandidatur
Thomas Hitschler tritt nicht mehr an für die Südpfalz

Kreis SÜW. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) wird bei der nächsten Bundestagswahl nicht erneut kandidieren. „Mit Ablauf dieser Wahlperiode werde ich meine Arbeit im Deutschen Bundestag beenden“, teilt Hitschler mit. Zuvor hatte er die südpfälzische SPD über seine Entscheidung informiert. „Seit mehr als zehn Jahren darf ich die Menschen meiner Heimat im Deutschen Bundestag vertreten. Ein Privileg, für das ich unendlich dankbar bin“, betont Hitschler. Das Vertrauen...

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Foto: Cornelia Faber

Bürgermeister ist nicht nur ein Job, das lebt man!
Steffen Antweiler

Am 06.12.23 besuchte Steffen Antweiler das Gymnasium Weierhof. Die Schülerinnen und Schüler der Klasse 10 organisierten selbständig diesen Besuch und freuten sich sehr, dass Herr Antweiler sich kurzfristig die Zeit genommen hat.  Sich für das Gemeinwohl zu engagieren und sich für den Erhalt der Demokratie stark zu machen, dies sind Gründe, weshalb Antweiler den Weg in die Kommunalpolitik gewählt hat. Erste Erfahrungen sammelte er als Ortsbürgermeister der Gemeinde Rüssingen. Am 12. März 2023...

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Brigitte Hayn  | Foto: Reiner Voß

Ex-Stadträtin Brigitte Hayn feiert 70. Geburtstag

Neustadt. Die ehemalige Landtagsabgeordnete Brigitte Hayn feiert am 5. Dezember ihren 70. Geburtstag. Die CDU-Politikerin und Diplom-Übersetzerin gehörte von 1994 bis 2019 dem Stadtrat in Neustadt an der Weinstraße an – darunter zehn Jahre als Fraktionsvorsitzende. Von 1994 bis 2006 und von 2014 bis 2019 war sie Mitglied im Bezirkstag Pfalz; zwischen 1999 und 2004 hatte sie das Amt der zweiten stellvertretenden Bezirkstagsvorsitzenden inne. Im pfälzischen Parlament engagierte sie sich vor allem...

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Foto: Foto: Rolf H. Epple

Martin Brandl MdL
Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an, gerne auch telefonisch. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Montag, dem 18. Dezember von 14 bis 15 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000...

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  • 27. April 2024 um 12:00
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Ein Umsonst-Flohmarkt ist einfach Du gibst, was Du nicht mehr gebrauchen kannst. Du nimmst, was Du gebrauchen kannst, auch ohne etwas mitzubringen. Ohne Kontrolle, ohne Konsumzwang und ohne Bezahlung. Bitte bringe nur gebrauchsfähige und saubere Sachen mit. Warum machen wir einen Umsonst-Flohmarkt? Die kapitalistische Wirtschaft zielt auf den Gewinn aus dem Verkauf von Produkten. Laufend werden neue Produkte entwickelt, die nur im Design verändert sind. Oder es werden neue Funktionen...

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