Politik

Mannheim. Vom Georg-Lechleiter-Platz in die Quadrate: Welche Ziele verfolgte die Mannheimer Widerstandsgruppe um Georg Lechleiter? Ist in Mannheim bekannt, dass im Untersuchungsgefängnis im Mannheimer Schloss gefoltert wurde? Wer betrieb die Arisierungen in Mannheim und wer profitierte davon? Warum wurden fast 2000 Mannheimerinnen und Mannheimer ins Lager nach Gurs deportiert, von denen viele in Auschwitz ermordet wurden? Am 29. März 1945 wurde Mannheim vom Nationalsozialismus befreit. Wie aber...

Demokratie heißt Dialog: SPD-Abgeordneter Florian Maier lädt Bürgerinnen und Bürger zum Austausch ein – Stand am 10. Mai 2025 auf dem Rathausplatz, Ecke Marktstraße. „Demokratie heißt Dialog“: Unter diesem Motto sind die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion schon seit einigen Monaten in ganz Rheinland-Pfalz unterwegs, um auf Marktplätzen, in Innenstädten und im Dorfkern mit den Menschen im Land in den Meinungsaustausch zu kommen. Mit dem Demokratie-Bus, einem kleinen Stand und Informationen...

In der neuesten Folge ihres Podcasts widmet sich die Wählergruppe FÜR Karlsruhe dem Thema Tourismus in der Fächerstadt. Unter dem Titel „City-Tax und World Games: Wie Karlsruhe Betten füllt“ sprechen Stadtrat Friedemann Kalmbach und Micha Schlittenhardt mit Pascal Rastetter, Geschäftsführer der Karlsruher Tourismus GmbH, über Chancen und Herausforderungen für den Tourismusstandort Karlsruhe. Im Fokus stehen aktuelle Entwicklungen wie die Einführung der City-Tax, ihre Verwendung für nachhaltige...

Der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier setzt seine Gesprächsreihe „Auf’n Schoppen“ fort und lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein. Der persönliche Austausch findet am Mittwoch, den 7. Mai 2025, ab 18:00 Uhr auf dem Platz vor der Sparkasse in Queichheim statt. „Mir ist es wichtig, mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen – zuzuhören, aktuelle Anliegen aufzunehmen und diese mit nach Mainz zu nehmen“, betont der Abgeordnete Florian Maier. Ein besonderes Augenmerk gilt dem...

Viernheim. Festakt würdigt über 40 Jahre Engagement für Bildung, Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt Am Donnerstag, 24. April, ehrte die Stadt Viernheim zwei Menschen, deren Lebenswerk das soziale Miteinander und die Bildungslandschaft Viernheims wie kaum ein anderes geprägt hat: Dr. Brigitta Eckert und Dr. Gerd Baltes erhielten im Alten Rathaus die Ehrenmedaille der Stadt Viernheim für Verdienste, die – so der Magistratsbeschluss – „an Gemeinsinn, Tatkraft und Tragweite für das...

Am vergangenen Samstag fand unter dem Leitthema „Nach der Wahl ist vor der Wahl“ die Kreismitgliederversammlung des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverbands Frankenthal statt. Gleich zu Beginn stand die Nachwahl einer Vorstandsposition an. Nun freuen sich die Grünen Frankenthal, mit der jungen Naturwissenschaftlerin Lena Fröhlich frischen Wind und fachliche Kompetenz in den Vorstand aufzunehmen. Lena Fröhlich bringt nicht nur eine große Leidenschaft für Umwelt-, Arten- und Klimaschutz mit, sondern...

Kaum dass Friedrich Merz seine ministerielle Visitenkarte ans Kanzleramt heftet, sorgt eine Personalie für kulturpolitisches Beben: Nach übereinstimmenden Medienberichten übernimmt der Publizist Wolfram Weimer das Amt des Kulturstaatsministers. Für einen Mann, dessen Laufbahn vor allem in Leitartikeln und Verlagsetagen verlief, ist das ein raketenhafter Aufstieg – für den Kulturbetrieb womöglich eine Epoche­nscheide. Weimer betritt die Szene, auf der seit Oswald Spenglers Untergang des...

Bei einem Besuch des ASB Seniorenzentrums in den Schlossgärten in Hagenbach informierte sich der Landtagsabgeordnete Florian Bellaire (CDU) zusammen mit der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Hagenbach Iris Fleisch aus erster Hand über die aktuelle Situation in der stationären Seniorenpflege. Im Gespräch mit Einrichtungsleiterin Eyline Berger sowie der Leiterin der Sozialen Betreuung Franziska Schmidt wurde das Konzept kleiner Wohngruppen im Haus besprochen sowie Herausforderungen wie die...

Die Wählergruppe FÜR Karlsruhe sieht das Finanzierungskonzept für Kitas in Karlsruhe als fehlgeschlagen an. Bereits im Vorfeld wurde vor der finanziellen Unmöglichkeit einer kostenfreien Kita-Betreuung unter den gegebenen Bedingungen gewarnt. Die Notwendigkeit einer erneuten Preiserhöhung für Kitaplätze bestätigt nun diese Einschätzung, damit kann die Vision einer langfristige Beitragsfreiheit der Kitas nicht realisiert werden. In Karlsruhe werden Kitas sowohl von der Stadt, als auch von freien...

Weingarten/Stutensee. Der FDP-Landtagsabgeordnete Dr. Christian Jung (Wahlkreis Bretten) bietet am Freitag, 25. April 2025, zwischen 8.00-10.00 Uhr und 16.00-18.00 Uhr seine nächste „digitale oder analoge“ Sprechstunde für alle Bürgerinnen und Bürger an. Dabei ist es möglich, mit dem liberalen Abgeordneten via Videokonferenz (z.B. GoToMeeting, Teams oder Zoom), telefonisch oder nach Terminvereinbarung auch persönlich zu sprechen. Fragen können an den Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion für...

Die Grundsteuerreform in Deutschland hat auch in Karlsruhe zu erheblichen Diskussionen und Unmut geführt. Deshalb sprechen in dieser Podcast-Episode der Wählergruppe FÜR Karlsruhe Micha Schlittenhardt und Stadtrat Friedemann Kalmbach mit Marc Wurster von Haus und Grund – Zentralverband der Deutschen Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer – über die Grundsteuerreform in Karlsruhe. Die Grundsteuerreform ist eine Reform der Grundsteuer in Deutschland, die zu erheblichen Steigerungen der Grundsteuer...

Wie der Landtagsabgeordnete Florian Bellaire (CDU) mitteilt, soll der Abschluss des Verfahrens und der Erlass des Planfeststellungsbeschlusses zum Bau des Reserveraums für Extremhochwasser Hördter Rheinaue voraussichtlich im zweiten Quartal dieses Jahres erfolgen. Dies geht hervor aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten. Nach Schilderung der Landesregierung sei eine vorgezogene Planung der Baustraße nicht möglich. Diese soll insbesondere zur Entlastung der...

Bei einem Besuch in der Beratungsstelle des SKFM-Betreuungsvereins für den Landkreis Germersheim informierte sich der Landtagsabgeordnete Florian Bellaire (CDU) über die aktuelle Situation der Betreuungsvereine. „Aus vielfältigen Gründen kann es dazu kommen, dass Menschen Hilfe im Alltag brauchen. Dazu kann auch Hilfe in Form rechtlicher Betreuung gehören, wenn Menschen ihre rechtlichen Angelegenheiten nicht mehr oder nicht mehr vollständig regeln können. Es ist wichtig, dass wir vor Ort...

Die Wählergruppe FÜR Karlsruhe im Karlsruher Gemeinderat hat eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, um mehr über die Situation obdachloser Menschen in Karlsruhe zu erfahren. Im Mittelpunkt standen Fragen zu Gewaltvorfällen, der Anzahl obdachloser Personen, bestehenden Hilfsangeboten und zukünftigen Maßnahmen. Nun liegen die Antworten der Stadtverwaltung vor. Laut Stadtverwaltung sind in Karlsruhe keine Vorfälle bekannt, bei denen obdachlose Menschen Opfer von Gewalt wurden. "Diese...

Am 26. März 2025 um 19:00 Uhr laden wir herzlich zur Lesung mit Traudl Bünger in die Friedenskapelle Kaiserslautern ein. In Kooperation mit der Buchhandlung blaue blume stellt die Autorin ihr Buch "Eisernes Schweigen: Das Attentat meines Vaters. Eine deutsche Familiengeschichte" vor. In „Eisernes Schweigen“ begibt sich Traudl Bünger auf eine persönliche Spurensuche: Nach dem plötzlichen Tod ihres Vaters entdeckt sie dessen Beteiligung an Sprengstoffanschlägen in Italien während der frühen...

Die Wählergemeinschaft FÜR Karlsruhe hat einen Ergänzungsantrag zur Verwendung der Übernachtungssteuer („City-Tax“) für die World Games 2029 in den Gemeinderat eingebracht. Ziel des Antrags ist es, einen Teil der Einnahmen aus der Steuer zweckgebunden für die Finanzierung der internationalen Sportveranstaltung bereitzustellen, die 2029 in Karlsruhe stattfinden wird. „Die World Games 2029 stellen eine große Chance für die Stadt dar und bieten die Möglichkeit, sowohl wirtschaftlich als auch im...

Die Wählergruppe FÜR Karlsruhe im Karlsruher Gemeinderat hat eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, um die Möglichkeiten des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Verwaltung zu prüfen. Ziel ist es, zu klären, wie KI dazu beitragen kann, Verwaltungsprozesse zu verschlanken und zu optimieren. „Die Stadtverwaltung steht vor großen Herausforderungen durch fehlende Fachkräfte und langwierige Prozesse. Künstliche Intelligenz kann ein Mittel sein, um die Verwaltung effizienter zu...

Nach seiner erneuten Wahl in den Deutschen Bundestag wurde Thomas Gebhart wieder zum stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landesgruppe Rheinland-Pfalz gewählt. Die CDU-Landesgruppe ist ein Zusammenschluss der rheinland-pfälzischen Unionsabgeordneten. In jeder Sitzungswoche trifft sich die Landesgruppe, um insbesondere die Themen im Deutschen Bundestag zu koordinieren, die für das Bundesland von besonderem Interesse sind. Außerdem ist Thomas Gebhart Teil des Verhandlungsteams der CDU bei den...

Politische Medienbildung, Menschenrechtsbildung und Demokratiebildung sind die Forschungsschwerpunkte von Prof. Dr. Sören Torrau. Der Wissenschaftler hat Anfang dieses Monats die Professur für Politikwissenschaft und ihre Didaktik an der Pädagogischen Hochschule Karlsruhe angetreten. Unsere Gesellschaft und unsere demokratischen Prozesse sind geprägt von digitalen Medien. Posten, Teilen und Liken gehören zum Alltag. Besonders bei Kindern und Jugendlichen. Aber welche der vielen Nachrichten, die...

In der aktuellen Folge des Podcasts „Die Lage in Karlsruhe“ begrüßen die Gastgeber Micha Schlittenhardt und Friedemann Kalmbach von der Wählergruppe FÜR Karlsruhe den neuen Stadtrat Fabian Gaukel von Volt. Die Episode bietet spannende Einblicke in Fabian Gaukels erste Monate im Gemeinderat, die Herausforderungen der Kommunalpolitik und seine Vision für eine digitale, nachhaltige und gemeinschaftliche Stadt. Stadtrat Gaukel berichtet über seinen Weg in die Kommunalpolitik und den Übergang vom...

Zuhören, mitdiskutieren, mitgestalten, all das findet in der neuen Veranstaltungsreihe der SPD-Fraktion „Zukunftsforum – Ideen für & mit Lautern“ statt. Zusammen mit Experten aus Bürgerinnen und Bürger, Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur soll es um die Themen der Zukunft gehen: Wie schaffen wir zusätzlich Wohnraum oder wie schaffen wir zukunftsfähige Arbeitsplätze für alle? Welche Weichen müssen heute gestellt werden, um Kaiserslautern als attraktiven Lebens-, Wirtschafts- und...

Jusos Kaiserslautern wählen neuen Vorstand – Aufbruch nach der Bundestagswahl Die Jusos Kaiserslautern haben auf ihrer Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt und blicken auf ein ereignisreiches Jahr zurück. Mit einer Mischung aus politischem Engagement, kreativen Wahlkampfaktionen und klarer Kante gegen Rechts sieht sich der Jugendverband gut für die kommenden Herausforderungen gerüstet. Neuer Vorstand gewählt Mit großer Zustimmung wurde Moritz Behncke zum neuen Vorsitzenden...