Lockerungen Coronavirus

Germersheim. „Es ist nicht nachvollziehbar, dass nach aktuellen Regelungen die Außengastronomie im Land öffnen darf, jedoch die Landesverordnung gleichzeitig den sogenannten Thekenverkauf im Rahmen der Selbstbedienung verbietet“, halten Landrätin Dr. Susanne Ganster (Südwestpfalz), die Landräte Dietmar Seefeldt (Südliche Weinstraße), Dr. Fritz Brechtel (Germersheim), Hans-Ulrich Ihlenfeld (Bad Dürkheim) und Ralf Leßmeister (Kaiserslautern) sowie die Oberbürgermeister Thomas Hirsch (Landau) und...

Landkreis Kaiserslautern. Es ist vollbracht: Seit Sonntag, 23. Mai, 0 Uhr, ist die Bundesnotbremse im Landkreis Kaiserslautern außer Kraft gesetzt. Damit sind zahlreiche Lockerungen verbunden: • Die Ausgangsbeschränkungen sind aufgehoben. • Es dürfen sich wieder zwei Haushalte mit maximal fünf Personen (plus Kinder beider Hausstände bis einschließlich 14 Jahren) treffen. • Die Außengastronomie darf wieder öffnen und das Alkoholverbot im öffentlichen Raum wurde aufgehoben. • Der gesamte Handel...

Landkreis Kaiserslautern. Da die 7-Tages-Inzidenz (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche) am Freitag, 21. Mai, den fünften Werktag in Folge nach den Werten des Robert-Koch-Instituts (RKI) unter 100 liegt, kann am Sonntag, 23. Mai, die sogenannte „Bundesnotbremse“ ab 0 Uhr außer Kraft treten. So regelt es das Bundesinfektionsschutzgesetz in § 28 b und die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz. Dies bedeutet, dass ab Pfingstsonntag „nur“ noch die Bestimmungen nach...

Rhein-Pfalz-Kreis. Der Rhein-Pfalz-Kreis befindet sich seit Montag, 10. Mai, unter der Inzidenzzahl von 100 pro 100.000 Einwohner. Seitdem ist dieser Wert auch nicht mehr über die 100 gestiegen. Nach der Berechnung des RKI gelten für den Rhein-Pfalz-Kreis daher ab Montag, 17. Mai, die Regelungen der Bundesnotbremse nicht mehr und erste Lockerungen können in Kraft treten. Es gelten nun nur noch die Regelungen der 20. Corona-Bekämpfungs-Verordnung des Landes Rheinland-Pfalz. Demnach gelten u.a....

Ludwigshafen/Frankenthal/Speyer/Rhein-Pfalz-Kreis. Schrittweise zurück zur Normalität: Bund und Länder haben Erleichterungen für gegen das Coronavirus Geimpfte sowie von einer Coronainfektion Genesene geschaffen und setzen sie mit Menschen gleich, die einen aktuellen negativen Coronatest vorweisen können. Für vollständig geimpfte Personen gilt als Vorlage der Impfausweis beziehungsweise das Beiblatt, das nach der Impfung an die geimpfte Person ausgegeben wurde. Als vollständig geimpft gelten...

Speyer. Können nicht touristisch geführte, in sich geschlossene Campingplätze, die ausschließlich der privaten Nutzung dienen, bei erhöhten Inzidenzwerten geöffnet werden? Diese Frage beschäftigt aktuell den Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU).  Familien, die auf einem örtlichen, privat geführten Campingplatz langfristig Parzellen gepachtet haben, um mit ihren Kindern dort die Freizeit im Grünen verbringen zu können, hatten sich an den Abgeordneten gewandt und um Hilfe gebeten. "Ich...

Rheinland-Pfalz. Die Inzidenzzahlen sinken, die Impfzahlen steigen. Deswegen möchte Rheinland-Pfalz Handel, Gastronomie, Tourismus, Kultur und dem Sport neue Perspektiven geben. Am Dienstag berät der Ministerrat über den dreistufigen "Perspektivplan Rheinland-Pfalz". "Wir gehen mit vorsichtigen Schritten einem guten Sommer entgegen. Viele Menschen im Land sind bereits geimpft. Wir bleiben aber vorsichtig, denn die Gefahr durch das Virus ist noch nicht abgewendet. Und auch wenn sich die...

Landkreis Germersheim. Landrat Dr. Fritz Brechtel ist verhalten optimistisch: Seit Mitte letzter Woche sind die Corona-Inzidenzzahlen für den Landkreis Germersheim jeden Tag unter 150 geblieben. „Das ist kein Anlass für überschwängliche Freude. Einen ganz schmalen Silberstreif am Horizont möchte ich aber ausmachen. Noch sind wir deutlich über 100, die Bundesnotbremse hat noch Gültigkeit und wir müssen gemeinsam weiter daran arbeiten, die Infektionsketten zu durchbrechen. Bitte helfen Sie weiter...

Corona. Wie der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Bundespressekonferenz am Freitag bekannt gab, soll eine Test- und Quarantänepflicht für geimpfte Reisende bald entfallen. "Beim Reisen kann die Testpflicht für vollständig Geimpfte weitgehend entfallen. Nur wer aus Virusvarianten-Gebieten zurückreist, muss sich weiterhin testen lassen. Wir werden dies und die entsprechenden Quarantäne-Regeln im Laufe des Aprils anpassen", wird Spahn auf Twitter zitiert. Auch das Gesundheitsministerium...

Speyer. Aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen und einem 7-Tage-Inzidenzwert von über 100 an drei aufeinander folgenden Tagen müssen nach Beschluss des Landes Rheinland-Pfalz weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens ergriffen werden. Die „Notbremse“ tritt in Form einer Allgemeinverfügung, die morgen veröffentlicht wird, ab Freitag, 26. März, in Kraft. In der Folge müssen ab Freitag unter anderem die Außengastronomie und Museen wieder schließen und der Einzelhandel neben...

Speyer. Aufgrund der hohen Inzidenzzahlen in Speyer und auf Basis der 18. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz müssen die Geschäfte in Speyer für den allgemeinen Publikumsverkehr schließen und wieder zum „Termin-Shopping“ zurückkehren. Konkret heißt das, dass ab Morgen vor dem Einkaufen in Speyer eine Terminvergabe notwenig ist, die Kontaktdaten müssen hinterlegt werden. Ein negatives Schnelltestergebnis ist aktuell für den Einkauf in Speyer nicht erforderlich. Eine neue...

Speyer. Gemäß der Beschlüsse von Bund und Ländern wird der Lockdown grundsätzlich bis 28. März verlängert. Gleichzeitig wurden jedoch weitere Lockerungsschritte beschlossen, die eng an die jeweiligen Inzidenzwerte gekoppelt sind und durch einen Notbremsmechanismus abgesichert werden. Nachdem der erste Öffnungsschritt bereits zum 1. März vollzogen worden ist, können ab Montag, 8. März, Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte bundesweit öffnen, da sie ab sofort den Geschäften des...

Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung informierte heute nach dem Corona-Kabinett, wie die geplanten Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen in der Rechtsverordnung umgesetzt werden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, erklärten dazu: "Rheinland-Pfalz liegt heute mit einer Inzidenz von 47,5 den 7. Tag in Folge unterhalb der 7-Tagesinzidenz von 50. Neben Schleswig-Holstein ist Rheinland-Pfalz Spitzenreiter in Deutschland. Damit erfüllen wir die...

Corona-Pandemie. Der Lockdown wird verlängert und dennoch soll es Lockerungen geben. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder haben heute erneut über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Die Infektionszahlen sind laut Merkel durch die Anstrengungen der Bürgerinnen und Bürger gesunken, doch die Coronavirus-Mutation B.1.1.7 lasse die Zahlen nun wieder steigen. Es wäre daher wichtig, die Verbreitung der Mutationen auch in den kommenden Wochen mit Sorge zu...

Von Ralf Vester Steuer & Handel. Das Versprechen von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier im vergangenen Jahr war vollmundig: Unbürokratisch und schnell sollten die Corona-Hilfen an die betroffenen Unternehmen und Selbständigen fließen. In der Realität kann davon jedoch keine Rede sein. Als „extrem komplex und vielschichtig“ bezeichnet Timo Neumann, Steuerberater im Team von Dr. Jan-Christopher Kling, der Kaiserslauterer Kanzlei aus Wirtschaftsprüfern, Rechtsanwälten und Steuerberatern, die...

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat heute Eckpunkte für die Fortgeltung der Corona-Bekämpfungsverordnung ab dem 1. März beschlossen. Darin werden die Vereinbarungen der vergangenen Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin umgesetzt und Angleichungen an die Regelungen anderer Länder vorgenommen.„Wir sehen, dass die Ungeduld in der Bevölkerung und im Handel wächst und den starken Wunsch nach Öffnungen, dafür habe ich auch großes Verständnis. Auf...

Südpfalz. Der bundesweite Lockdown wurde noch einmal bis in den März hinein verlängert – doch wie geht es bis dahin und vor allem danach weiter? Oberbürgermeister Thomas Hirsch (Landau), Landrat Dietmar Seefeldt (Südliche Weinstraße) und Landrat Dr. Fritz Brechtel (Germersheim) fordern vom Land Rheinland-Pfalz eine transparente „Exit-Strategie“ aus dem Lockdown. „Für uns als Verwaltungen vor Ort ist es jetzt wichtig, dass das weitere Vorgehen geklärt wird und alle wissen, wie es weitergehen...

Landkreis Germersheim. Der Landrat Dr. Fritz Brechtel äußert sich am Donnerstag, 11. Februar, zu den Bund-Länder-Beschlüssen vom Mittwoch: "Im Moment stehen wir noch an einer Schwelle, an der sich verschiedene, teilweise gegenläufige Faktoren überlagern. Die zweite Welle geht langsam zurück, das Impfen hat begonnen. Das sind die guten Nachrichten. Gleichzeitig müssen wir mit Sorge auf die Mutationsfähigkeit des Virus blicken und dürfen diese bitte nicht unterschätzen. Daher ist es leider...

Rheinland-Pfalz. „Wir haben gemeinsam viel erreicht, dafür haben die Menschen in Rheinland-Pfalz meinen größten Dank. Unsere 7-Tagesinzidenz liegt Stand 10. Februar bei 55,3. Das ist der niedrigste Wert aller Bundesländer. Vor allem unsere ehemaligen Hot-Spots haben sich sehr gut entwickelt. Und dennoch: Wir haben eine gegenläufige Entwicklung. Eine höhere Ansteckungsrate durch mutierte Viren ist zunehmend auch in Rheinland-Pfalz zu verzeichnen. Die Warnungen der Wissenschaftler müssen wir...

Speyer. Auf der Basis der 15. Corona-Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) des Landes Rheinland-Pfalz und deren 1. Änderungsverordnung vom 22. Januar hat die Stadt Speyer in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden die aktuell gültige Allgemeinverfügung zum 31. Januar auslaufen lassen und zugleich eine neue Allgemeinverfügung auf den Weg gebracht. Sie ersetzt die Allgemeinverfügung vom 8. Januar und tritt am  Montag, 1. Februar, in Kraft, zunächst bis einschließlich 14. Februar. In der neuen...

Pfalz. Im Vorfeld der neuen Bund-Länder-Runde wiederholt der rheinland-pfälzische Städtetag nachdrücklich seine Forderung, alle Beschlüsse mit einer konkreten Zukunftsperspektive zu versehen. Die Akzeptanz in der Bevölkerung drohe ansonsten zu schwinden. Michael Ebling (Mainz), Vorsitzender des Städtetages Rheinland-Pfalz, und Thomas Hirsch (Landau), Stellvertretender Vorsitzender des Verbandes, betonen erneut und nachdrücklich, dass neue Lockdown-Beschlüsse ohne Perspektive auf Lockerung nicht...

Coronavirus. Am Freitag, 11. Dezember, wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer über die aktuelle Lage bezüglich des Coronavirus in Rheinland-Pfalz informieren. Sie wird ein "Statement zum kommenden Lockdown geben", wie es in einer Pressemitteilung heißt. Dreyer möchte die "Weihnachtsruhe nutzen, um Infektionszahlen zu senken". Sie hatte bereits Anfang der Woche angekündigt, dass es in Rheinland-Pfalz nicht zu den Weihnachts- und Silvesterlockerungen kommen wird, die im November noch geplant und...

Coronavirus. Seit gestern, Dienstag, 15. September, ist die 11. Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz in Kraft getreten. Ab heute werden also weitere Schutzmaßnahmen teilweise zurückgenommen. Für den Sport gibt es nun einige Erleichterungen.  Mehr Personen zugelassenBeispielsweise darf die Anzahl von 30 Personen in festen Kleingruppen in Einzelfällen dann überschritten werden, wenn die Notwendigkeit dafür besteht. Heißt, wenn ein Wettkampf nur dann ordnungsgemäß durchführbar ist,...

Speyer. Am Freitag lud die Stadtverwaltung in Speyer zur "großen Corona-Pressekonferenz" in die Feuerwache. Rückblick und Vorausschau, Analyse und Lagebeschreibung im Hinblick auf die Pandemie standen auf der Tagesordnung. Schnell wurde klar, so sehr man in der Domstadt die Lage mit 19 bekannten Infektionen und einer Sieben-Tage-Inzidenz von derzeit 14 (in Speyer liegt die kritische Anzahl der Fälle bei 25) unter Kontrolle hat, so sehr weiß man innerhalb der Stadtspitze auch, wie fragil dieser...