Lockdown

Ludwigshafen. Mieter von Gewerberäumen können bei hoheitlichen flächendeckenden Schließungen wie beim Lockdown im vergangenen Jahr grundsätzlich einen Anspruch auf Anpassung der Miete haben. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 12.01.2021, Az.: XII ZR 8/21 entschieden. Eine pauschale Regelung, insbesondere die Halbierung der Miete lehnt der BGH jedoch ab. In die Abwägung müssen sämtliche Umstände des Einzelfalls, wie Umsatzeinbußen für das konkrete Objekt, staatliche Hilfen oder...

Baden-Württemberg. Das Land plant wie angekündigt weitere Verschärfungen der bisherigen Corona-Regeln. Die neue Verordnung wird morgen im Umlaufverfahren beschlossen und tritt in Kürze in Kraft.  Bereits jetzt sind die Beschlüsse der Bund-Länder-Runde zu großen Teilen in Baden-Württemberg in Kraft. Verschärfungen, die von Bund und Ländern vereinbart wurden, werden in Baden-Württemberg umgesetzt. Dazu gehört unter anderem eine Ausweitung von 2G im Einzelhandel auf das ganze Land und die...

Baden-Württemberg. Die Interessengemeinschaft IG Clubkultur Baden-Württemberg sorgt sich angesichts der angekündigten Schließung der Clubs und Discotheken ab einer 7-Tage-Inzidenz von über 350 um die Zukunft. In einem offenen Brief bitten die Clubbetreiber die baden-württembergische Landesregierung deshalb um Auskunft darüber, warum nur Clubs und Diskotheken geschlossen werden, ab wann genau die Regelung greift und ob es weitere finanzielle Unterstützung für sie gibt. "Wir tragen die...

Ludwigshafen. Die rheinland-pfälzischen Industrie- und Handelskammern (IHK) haben bei einer Blitzumfrage das Stimmungsbild der Wirtschaft zur aktuell diskutierten Corona-Impfpflicht ermittelt, dass 81 Prozent der Umfrageteilnehmerinnen und -teilnehmer sich für eine allgemeine Impfpflicht aussprechen.  Das teilt die IHK-Pfalz jetzt mit. Für 13 Prozent der Teilnehmenden hat eine Impfpflicht keine Auswirkungen auf den Geschäftsbetrieb, sechs Prozent lehnen eine allgemeine Impfpflicht ab, da damit...

Corona. Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung das „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ beschlossen. Es besteht aus einem Nachholprogramm für pandemiebedingte Lernrückstände und einem umfangreichen Maßnahmenpaket zur Unterstützung der sozialen Kompetenzen und der allgemeinen Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey: "Zwei Milliarden Euro für Kinder, Jugendliche und deren Familien – das ist ein klares Bekenntnis...

Corona. Der Corona-Zuschlag soll die Belastungen des mehrmonatigen Lockdowns für Menschen, die Leistungen der Grundsicherung oder Sozialgeld beziehen, abmildern. Wer alleinstehend oder alleinerziehend ist oder mit einer Partnerin oder einem Partner in einer Bedarfsgemeinschaft lebt, erhält einmalig einen Corona-Zuschlag in Höhe von 150 Euro. Voraussetzung ist, dass im Mai 2021 ein Anspruch auf Grundsicherung oder Sozialgeld besteht. Das gilt auch für Volljährige, die bei ihren Eltern leben und...

Update 24. März, 12.20 Uhr: Momentan berät Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut mit den Ministerpräsidenten über die Beschlüsse vom Montag. Nach heftiger Kritik rudert die Kanzlerin laut verschiedener Medienberichte zurück. Die sogenannte Osterruhe solle wieder gestoppt werden. Ursprungsmeldung vom 23. März: Corona Rheinland-Pfalz. Gestern fanden erneut Gespräche zwischen Bund und Ländern statt, um die weiteren Maßnahmen in der Corona-Pandemie zu besprechen. Nach vielen Stunden Diskussion und...

Corona Rheinland-Pfalz. Im Land Rheinland-Pfalz liegt die Inzidenz seit einer Woche unter 50. Deshalb ist es dem Einzelhandel gestattet seine Läden ab Montag, 8. März zu öffnen. Lediglich im Kreis Germersheim und in Altenkirchen darf wegen der Sieben-Tage-Inzidenz über 100 nicht geöffnet werden. Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in Rheinland-Pfalz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 50 liegt, kommt es laut Ministerpräsidentin Malu Dreyer wieder zu Beschränkungen. „Wir begrüßen die Perspektive...

Corona Rheinland-Pfalz. Neben vielen anderen Branchen leiden auch zahlreiche Sportvereine und ihre Mitglieder unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Im ersten Lockdown im Frühjahr 2020 waren Sportarten, die alleine, zu zweit und ohne Körperkontakt möglich sind, erlaubt. Seit 2. November 2020 ist der Breitensport in Innenräumen verboten. Und das stößt auf großen Unmut.  Von Laura Braunbach Im Dezember startete Christian Klapthor, Sportler, Trainer und Sportlehrer aus Montabaur, deshalb eine...

Speyer. Die Wirtschaftsförderung Speyer macht in ihrem aktuellen Newsletter auf ein Webinar der IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz zusammen mit Experten des Deutschen Industrie- und Handelskammertags  aufmerksam. Am Donnerstag, 18. Februar, 16 Uhr, erhalten Soloselbstständige und Unternehmen einen Einblick in die Förderregularien der Überbrückungshilfe III und das EU-Beihilferecht. In dem etwa einstündigen, kostenlosen Webinar soll auch auf Besonderheiten für Einzelhandel und für die...

Landkreis Germersheim. Aktuell gibt es im Landkreis Germersheim 183 bestätigte positive Corona-Fälle, wie die Kreisverwaltung am Freitag, 12. Februar, bekannt gibt. Die Gesamtzahl der bekannten Infektionen seit Beginn der Pandemie beläuft sich damit  auf 3.214 (plus 21). Bereits wieder genesen oder virenfrei getestet sind 2.936 Menschen (plus15), an oder mit dem Coronavirus verstorben sind im Landkreis Germersheim - Stand 12. Februar -  95 Menschen (plus 1). In Lingenfeld ist eine weitere...

Landkreis Germersheim.  Wie die Kreisverwaltung mitteilt, gibt es aktuell am Freitag, 5. Februar,  im Landkreis Germersheim 190 bestätigte positive Corona-Fälle. Seit Beginn der Pandemie wurden damit 3.132 (plus 13) Infizierte gezählt. Bereits wieder genesen oder virenfrei getestet sind 2.851 (plus 17) Menschen, an oder mit dem Coronavirus verstorben 91. Die vom Land Rheinland-Pfalz errechnete 7-Tage-Inzidenz (neue Coronafälle, pro sieben Tage, pro 100.000 Einwohner) liegt am 5. Februar bei...

Einrichtungshandel. Nun sind wir bereits seit zwei Monaten im Lockdown wegen des Coronavirus, die sind Geschäfte geschlossen. Das Virus und die Bekämpfungsmaßnahmen stürzen auch die Einrichtungsbranche in eine Krise. Deshalb hat der Mittelstandsverbund im Namen der 16 Einkaufs- und Verbundgruppen und seinen 12.000 Fachhandelsunternehmen des Einrichtungshandels wie Möbelhäuser oder Küchenstudios jetzt in einem Brief an das Bundeskanzleramt gefordert, den Unternehmen eine konkrete Perspektive für...

Wörth/Maximiliansau. Auch in Zeiten des Lockdowns und von Corona tun die Mitarbeiter des Jugendzentrums in Wörth und des Kinder- und Jugendtreffs Maximiliansau alles, um für ihre „Kunden“ weiterhin da zu sein. Neben zahlreichen digitalen Angeboten, die auf Facebook oder Instagram stattfinden, gibt es die Möglichkeit, das Juze montags bis freitags telefonisch zu erreichen. Einzeltreffen im Juze sind möglich, etwa wenn es zuhause Probleme gibt, Stress mit den Hausaufgaben droht oder eine wichtige...

Coronavirus. Am Freitag, 11. Dezember, wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer über die aktuelle Lage bezüglich des Coronavirus in Rheinland-Pfalz informieren. Sie wird ein "Statement zum kommenden Lockdown geben", wie es in einer Pressemitteilung heißt. Dreyer möchte die "Weihnachtsruhe nutzen, um Infektionszahlen zu senken". Sie hatte bereits Anfang der Woche angekündigt, dass es in Rheinland-Pfalz nicht zu den Weihnachts- und Silvesterlockerungen kommen wird, die im November noch geplant und...

Update 3. Dezember, 11.45 Uhr: Gestern, 2. Dezember, kamen Bund und Länder erneut zusammen, um die Corona-Lage zu besprechen. Bei den Beratungen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Regierungschefs der Länder wurde beschlossen, den Teil-Lockdown bis zum 10. Januar zu verlängern. Die Anzahl der Corona-Infektionen sei immer noch zu hoch. Das Ziel sei ein Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen. Von diesem Wert sei Deutschland noch weit entfernt. Am 3....

Ach du grüne Neune, Menschenskinder, Caramba!, wie leichtsinnig kann man sein, ich schimpfe hier, damit dieser Artikel gelesen wird. Wenn dadurch auch nur eine Corona-Infektion verhindert werden kann, hat es sich schon gelohnt. Nicht nur für den Betroffenen. Sie wissen schon, die Kontaktnachverfolgung gestaltet sich allgemeinhin als schwierig, der R-Wert ist hoch. Seit Wochen sind wir aufgerufen, vorsichtig zu sein, (längere) Kontakte zu reduzieren, wann immer es möglich ist. Abstand zu halten,...

Pfalz. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Lockdowns prägen auch die aktuelle konjunkturelle Lage des pfälzischen Handwerks, so die Handwerkskammer der Pfalz. So sei es nicht verwunderlich, dass vor allem das Nahrungsmittelhandwerk und die personenbezogenen Dienstleister mit starken Einbrüchen zu kämpfen haben. Eine Befragung der Betriebe hat ergeben, dass 48 Prozent des Kfz-Handwerks einen unterdurchschnittlichen Auftragsbestand haben, im Gesundheitshandwerk beklagten dies 43 Prozent...

Germersheim/Region. In Deutschland wird seit Beginn der Corona-Pandemie mehr Alkohol verkauft. Bundesweit gingen laut dem  Marktforschungsinstitut "GFK"  gut ein Drittel mehr Weinflaschen über die Ladentheken als im gleichen Zeitraum 2019. Auch bei klaren Spirituosen wie Gin oder Korn betrug die Steigerung 31,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Angst, Stress, Sorge um den Beruf, die durch Corona eingeschränkte Bewegungsfreiheit können zu Suchtverhalten führen und das ist in Deutschland nur...