Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Lokales

Gespräche im Casi mit Kandidatinnen für den Neustadter Stadtrat
Talkrunde Frauen in der Kommunalpolitik

Neustadt. Die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Neustadt Simone Rothermel lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, 4. April, um 19 Uhr, ins Casimirianum, Ludwigstraße 1 zu einem Gespräch mit Kandidatinnen für den Neustadter Stadtrat ein. Der aktuelle Frauenanteil im Stadtrat beträgt 30 Prozent, in fast allen Parlamenten ist der Anteil an gewählten Frauen sinkend. Dies wollen wir in Neustadt an der Weinstraße verhindern! Wir möchten daher Kandidatinnen, die bereit sind...

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Kreistagskandidaten der "Unabhängigen"
Präsident als Spitzenkandidat

Waghäusel/Hambrücken. Für die neue kommunalpolitische Formation ist es ein „Coup“: Der parteilose Präsident des Chorverbands Bruchsal, in dem 83 Chöre mit rund 8.800 Mitgliedern zusammengeschlossen sind, Bankkaufmann Emil Zimmermann aus Hambrücken, steht auf Platz eins der neuen Kommunalwahlliste „Die Unabhängigen“. Zusammen mit der Gemeinde Hambrücken bildet die Stadt Waghäusel den Wahlbezirk VI bei der Kreistagswahl am 26. Mai. Maximal möglich ist jeweils die Nominierung von sieben Bewerbern....

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Kreistagskandidaten der "Unabhängigen"
Präsident als Spitzenkandidat

Waghäusel/Hambrücken. Für die neue kommunalpolitische Formation ist es ein „Coup“: Der parteilose Präsident des Chorverbands Bruchsal, in dem 83 Chöre mit rund 8.800 Mitgliedern zusammengeschlossen sind, Bankkaufmann Emil Zimmermann aus Hambrücken, steht auf Platz eins der neuen Kommunalwahlliste „Die Unabhängigen“. Zusammen mit der Gemeinde Hambrücken bildet die Stadt Waghäusel den Wahlbezirk VI bei der Kreistagswahl am 26. Mai. Maximal möglich ist jeweils die Nominierung von sieben Bewerbern....

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Gespräch mit Daniel Caspary MdEP mit Kommunalpolitikern aus Pfinztal
JU und CDU Pfinztal im Gespräch mit Daniel Caspary MdEP

Der Brexit und die Brexit-Entwicklung sind eine große Tragödie.Die britische Politik muss endlich zu Potte kommen und sagen, was sie eigentlich will. Am 26. Mai entscheiden die EU-Bürger bei der Europawahl über eine gute und stabile Zukunft in unserem Kontinent, die Brexit-Unsicherheit darf nicht auf die anderen EU-Staaten übergreifen, so Caspary zur aktuellen Entwicklung. „Europa hat entschieden, dass…“ So oft dürfen wir diese Aussage hören. Fast wie eine Naturgewalt erscheinen die...

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Rathaus der Verbandsgemeinde Hauenstein | Foto: W. G. Stähle

Kommunalwahlen Mai 2019
Freie Wähler der VG Hauenstein treten an mit voller Liste und klarer Kante

Verbandsgemeinde Hauenstein. Bei ihrer Aufstellungsversammlung in Schwanheim (Südwestpfalz, VG Hauenstein) kürte die „Freie Wählergruppe der Verbandsgemeinde Hauenstein e.V.“ ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Verbandsgemeinderat Hauenstein. Alle vierundzwanzig Plätze konnten ohne Mehrfachbenennung besetzt werden. „Mit einer starken kommunalen Liste“ werde man wieder für den Verbandsgemeinderat kandidieren, verkünden die Freien Wähler der VG Hauenstein in ihrer Pressemitteilung...

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Neue Liste will Einfluss nehmen
„Die Unabhängigen“ Waghäusel treten mit zwei Drittel Frauen zur Wahl an

Waghäusel. Zu den Kommunalwahlen am 26. Mai tritt in der Stadt Waghäusel eine mit 27 Kandidaten vollbesetzte neue Liste unter der Bezeichnung „Unabhängige Bürger für Waghäusel - Die Unabhängigen“ an. Die 18 Frauen und neun Männer setzen sich aus allen politischen Couleurs zusammen. Im Auge haben sie ein gemeinsames großes Ziel: Sie wollen mindestens sechs Mandate erreichen und damit Einfluss auf die künftige Entwicklung der Stadt nehmen. Mit Stolz weisen die Neuen darauf hin, dass zwei Drittel...

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Rathaus Verbandsgemeinde Hauenstein | Foto: W. G. Stähle

Kommunalwahlen Mai 2019
FDP und Unabhängige stellen gemeinsame Liste für Verbandsgemeinderat auf

Verbandsgemeinde Hauenstein. Um gemeinsam eine Liste für die im Mai anstehende Wahl ihres Verbandsgemeinderates aufzustellen, trafen sich am letzten Freitag (15. März 2019) Mitglieder der örtlichen FDP sowie parteiunabhängige Bürgerinnen und Bürger in der südwestpfälzischen Gemeinde Hauenstein. Die Unabhängigen hatten zuvor beabsichtigt, mit einer „Nichtmitgliedschaftlich organisierten Wählergruppe“ eigenständig zur Wahl anzutreten. („Wochenblatt-Reporter“ berichtete am 23. Jan. 2019.) Dann...

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Die Bürgermeister der Lugertalgemeinden. Von links nach rechts: Thomas Funk (Dimbach), Armin Ladenberger (Darstein), Hermann Rippberger (Lug), Herbert Schwarzmüller (Schwanheim) | Foto: W. G. Stähle

Auflösung der Verbandsgemeinde Hauenstein:
Lugertal-Gemeinden fordern Erhalt oder Sonderweg

Verbandsgemeinde Hauenstein. Die Ortsbürgermeister der vier Gemeinden des Lugertales fordern den Erhalt der Verbandsgemeinde (VG) Hauenstein. Für den Fall, dass diese aufgelöst und mit der VG Dahner Felsenland verschmolzen werden sollte, verlangen die Bürgermeister für ihre Gemeinden eine Fusion mit der VG Annweiler, wie sie in einem Gespräch mit „Wochenblatt-Reporter“ erklärten. Das Votum der Bürgerschaft, welches selbstverständlich nach wie vor als Auftrag verstanden werde, erlaube keine...

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Die Kandidatinnen und Kandidaten | Foto: W. G. Stähle
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Kommunalwahlen Mai 2019
Wilgartswiesen stellt parteiunabhängige Wählergruppe auf

Wilgartswiesen. In der südwestpfälzischen Gemeinde Wilgartswiesen (rund 1.000 Einwohner, Verbandsgemeinde Hauenstein) wurde am letzten Freitagabend (8. März 2019) eine „nichtmitgliedschaftlich organisierte Wählergruppe“ gegründet, und diese stellte direkt anschließend ihre Vorschlag-Liste für die im Mai anstehende Wahl zum Gemeinderat (Ortsgemeinde) auf. Pflichtgemäß hatten die Initiatoren Helga Semrad, Karlheinz Brödel, Dieter Ecker und Dirk Zimmerle im Amtsblatt „Hauensteiner Bote“ die...

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Bürgermeister Herbert Schwarzmüller zeigt das zur Verfügung stehende Grundstück.
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Verbandsgemeinde Hauenstein
Schwanheims Ortsmitte soll neu gestaltet werden

Schwanheim. Die südwestpfälzische Gemeinde Schwanheim (Verbandsgemeinde Hauenstein) will ihre Ortsmitte neu gestalten. An der Stelle eines weitgehend verfallenen Anwesens soll der neue „Dorfplatz“ entstehen. Neben der optischen Aufwertung des Ortes soll das entstehende großzügige Ensemble vor Allem als künftiger Treffpunkt dienen. Vorgesehen sind deshalb neben reichlich Grün auch Sitzbänke unter einer schattenspendenden überwachsenen Pergola sowie mehrere weitere Ruheplätze, darunter Liegen....

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Bürgermeisterwahl in Landau-Land
100-prozentige Rückendeckung für Torsten Blank

Mit satten 100 Prozent der Stimmen wurde Torsten Blank, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land, von den Delegierten seiner SPD im Gemeindeverband Landau-Land erneut für sein Amt nominiert. Die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Landau-Land findet im Rahmen der Kommunal- und Europawahl am 26. Mai statt. In seiner starken Nominierungsrede nahm Torsten Blank die gute Stimmung auf und stellte seine Eckpunkte unter der Überschrift „Zusammen.Weiter.Machen - Gut leben in der...

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Rathaus Hauenstein (Foto: Werner G. Stähle)
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Aus dem Gemeinderat Hauenstein
„Weg ins Dorf“ wird weiter „beschritten“ - „Schuhmeile“ soll attraktiver werden

Hauenstein. In seiner Sitzung am vergangenen Dienstag (26. Feb. 2019) befasste sich der Gemeinderat Hauenstein (Ortsgemeinde) im öffentlichen Teil mit den Schwerpunkten Forstwesen und Holzvermarktung sowie „Schuhmeile“. Wie an den vorangegangenen Terminen war auch diesmal beachtliches Besucherinteresse zu verzeichnen. Ortsbürgermeister Bernhard Rödig informierte und beantwortete Fragen, darunter zum aktuellen Stand des Projektes „Weg ins Dorf“, mit dem angestrebt wird, künftig Ortskern und das...

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Liberale Politik in Speyer und Rheinland-Pfalz
FDP Speyer lädt zum Stammtisch mit Frau Willius-Senzer ein

Speyer Der  FDP Kreisverband Speyer   lädt herzlich zum März-Stammtisch mit prominentem Besuch am Donnerstag, 07.03.2019  um 19:00 in der Gaststätte zur Schwarzamsel, Korngasse 18, 67346 Speyer, ein. Der prominente Gast an diesem Abend: Frau Cornelia Wilius-Senzer Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion RLP  Kommen Sie mit der FDP Speyer und Frau Willius-Senzer ins Gespräch! In entspannter Atmosphäre bei gutem Wein und gutem Essen lässt es sich hervorragend über Ihre Anliegen, Ideen und...

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Kommunalwahlen 2019
parteiunabhängige Wählergruppen gründen sich

Verbandsgemeinde Hauenstein / Ortsgemeinde Wilgartswiesen. Zur Wahl des Verbandsgemeinderates Hauenstein will am 26. Mai dieses Jahres ein unabhängiges Bündnis antreten. („Wochenblatt-Reporter.de“ berichtete am 23. Januar, der „Trifels Kurier“ in Ausgabe vom 31.1. d. J.). Auch für den Gemeinderat von Wilgartswiesen sind inzwischen entsprechende Bestrebungen bekannt geworden. Für die Wahl des Ortsgemeinderates Wilgartswiesen wurde eine „Nichtmitgliedschaftlich organisierte Wählergruppe“...

Lokales

Schwerpunktwoche der SPD SÜW: Die Zukunft der Pflege
Wird die Pflege zum Armutsrisiko?

Die zunehmende Pflegebedürftigkeit in einer älter werdenden Gesellschaft ist eine Herausforderung auch für die Kommunen, davon ist der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag SÜW Torsten Blank überzeugt. Deshalb wollen sich die Sozialdemokraten an der Südlichen Weinstraße im Rahmen einer Schwerpunktwoche in mehreren Veranstaltungen, mit unterschiedlichen Aspekten, mit der „Zukunft der Pflege“ beschäftigen. Es sind zum einen die Fragen „Was kostet Pflege – und wer bezahlt dafür? Wieviel leistet...

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v. l. n. r.   Dr. Thorsten Frank (Kreisvorsitzender), Bianca Hofmann (Vorsitzende des Kommunalpolitischen Arbeitskreises der FDP Speyer und Schatzmeisterin), Prof. Peter Eichhorn, Dr. Bernd Rückwardt (Ehrenvorsitzender), Mike Oehlmann (Stadtrat)
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Kommunalpolitischer Arbeitskreis der FDP Speyer
"Wir sind in erster Linie Kommunalbürger"

Der FDP-Kreisverband Speyer konnte am 07.02.2019 zahlreiche Mitglieder und Interessierte zum Thema „Die Stadt Speyer im Fokus der Kommunalgebietsreform - Vorteile durch Kooperationen - Jetzt zukunftsfähige Rahmenbedingungen schaffen!“ begrüßen. Als Referent konnte der emeritierter Betriebswirtschaftsprofessor aus Speyer, Professor Peter Eichhorn, gewonnen werden. Bianca Hofmann, Vorsitzende des Kommunalpolitischen Arbeitskreises der Speyerer FDP, betonte zu Anfang, Speyer wachse und damit auch...

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Bürgergespräch | Foto: Alexander Vollmer

Christian Baldauf MdL
Bürgersprechstunde in Heßheim

Am Montag, dem 18. Februar 2019, ab 18 Uhr stehen im Anwesen Butsch in der Hauptstraße 18 der Landtagsabgeordnete Christian Baldauf und Vertreter der Heßheimer CDU Rede und Antwort zu Fragen der Kommunal- und Landespolitik. Auch wenn die Gelegenheit nicht den Umfang eines Townhall-Meetings hat, so ist es doch eine Gelegenheit Fragen zu stellen, Antwort zu erhalten und Anliegen vorzubringen.

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Themenabend „Europa neu denken“
Alice Weidel begeisterte in der Durlacher Karlsburg

Der AfD-Themenabend „Europa neu denken“ am Abend des 1. Februar 2019 in der Karlsburg in Karlsruhe-Durlach war ein voller Erfolg. Der Saal war bis auf den letzten Platz voll besetzt, nicht wenige Bürger und Bürgerinnen mussten stehen. Etwa 50 Bürger mussten sogar abgewiesen werden, da der Saal nur für 250 Personen zugelassen ist. Der Bundestagsabgeordnete und Karlsruher Stadtrat Marc Bernhard sprach über den höchst umstrittenen Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft...

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SPD Schaidt
SPD-Ortsvereinsvorsitzender Herbert Hauck für 40 Jahre Mitgliedschaft geehrt

Im Rahmen ihrer Mitgliederversammlung haben die SPD-Mitglieder in Schaidt ihren Vorsitzenden Herbert Hauck für seine 40-jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Der aus Steinweiler stammende Hauck trat 1977 im Alter von 29 Jahren der SPD bei. Damals in den Ortsverein Kandel, der zu dieser Zeit von dem sozialdemokratischen Urgestein Oskar Böhm geführt wurde. 1978 gründete Hauck in seinem Heimatort Steinweiler den Ortsverein mit und wurde zugleich 2. Vorsitzender. Nach seinem Wohnortwechsel nach...

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Volt Wachenheim
Volles Haus beim ersten öffentlichen Event von Volt Wachenheim

Aus Berlin, Frankfurt, Karlsruhe und Mainz, aus Landau, Neustadt und Speyer und natürlich aus Wachenheim kamen die Teilnehmer unseres Meet & Greets am 24.Januar. Volt Wachenheim hat zum ersten öffentlichen Event in die Vinothek PFALZWeiße eingeladen. Bewirtet von Winzer und Gastronom Thorsten Weiß trafen sich mehr als 30 Mitglieder, Interessenten und Gäste am Marktplatz. Diesmal bestimmten vor allem lokale Themen wie Bürgerbeteiligung und Stadtentwicklung die Runde, an der auch Volt...

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Listenaufstellung im SPD Gemeindeverband Jockgrim. Angeführt von der Fraktionsvorsitzenden Sabrina Welker und dem 1. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Jockgrim Volker Isemann

SPD erstellt Liste für den Verbandsgemeinderat Jockgrim
Der SPD Gemeindeverband Jockgrim stellt Liste für den Verbandsgemeinderat Jockgrim auf

Die SPD des Gemeindeverbandes Jockgrim hat in einer Vollversammlung die Liste für den Verbandsgemeinderat aufgestellt, der im Mai 2019 bei der Kommunalwahl neu gewählt wird. Angeführt wird die Liste von der Fraktionsvorsitzenden und Gemeindeverbandsvorsitzenden Sabrina Welker. Ergänzt wird diese durch Volker Isemann, den 1. Beigeordneten der Verbandsgemeine Jockgrim. Wir freuen uns, dass wir engagierte junge Menschen für die Listenaufstellung gewinnen konnten. Weiterhin setzten wir auch auf das...

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Rathaus Hauenstein mit Wappen der Verbandsgemeinde

Aus dem Gemeinderat Hauenstein
„Neue Kindertagesstätte“ im Werden - „Weg ins Dorf“ wird weiterverfolgt

Hauenstein. In seiner Sitzung am vergangenen Dienstag (22. Jan. 19) befasste sich der Gemeinderat Hauenstein (Ortsgemeinde) im öffentlichen Teil ausführlich und schwerpunktmäßig mit den anstehenden Projekten „Konzeption für die neue Kindertagesstätte“ sowie „Schuhmeile - Weg ins Dorf“. Zu beiden waren Fachreferentinnen gekommen, zu „neue Kindertagesstätte“ auch die Leiterin der Kindertagesstätte St. Elisabeth (Hauenstein) mit Kolleginnen.     Die Sitzung leitete Bürgermeister Bernhard Rödig....

Lokales

Wahlen zum Verbandsgemeinderat Hauenstein
Unabhängiges Bündnis stellt Kandidaten auf

Verbandsgemeinde Hauenstein Zur Neuwahl des Gemeinderates der Verbandsgemeinde Hauenstein am 26. Mai dieses Jahres wird ein unabhängiges Bündnis als „Nicht mitgliedschaftlich organisierte Wählergruppe“ mit eigener Liste antreten. Dem Bürgerwillen müsse wieder mehr Achtung und Beachtung verschafft werden als zuletzt, so die Initiatoren zur Motivation. Die Liste soll parteiunabhängig sein sowie parteiübergreifend und offen für alle Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde. In den nächsten...

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Christopher Bretscher und Mattia De Fazio auf aussichtsreiche Plätze gewählt
Aufstellung Kreistagsliste CDU

Bei der Mitgliederversammlung des CDU Kreisverbandes wurden drei Landstuhler Kandidaten auf die ersten 42 Listenplätze gewählt. Auf Platz 15 wurde der stellvertretende Vorsitzende der CDU Landstuhl, Christopher Bretscher, 32, gewählt. Auf Platz 18 kandidiert der Stadtverbandsvorsitzende und stellvertretende Kreisvorsitzende der JU, Mattia De Fazio, 27. Auf Platz 41 kandidiert der CDU-Stadtbürgermeisterkandidat, Sascha Rickart, 45.

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