Nach vorangegangenen Querelen

Ortsgemeinderat Hauenstein strebt sachorientierte Zusammenarbeit an

Hauenstein (Südwestpfalz) Im Anschluss an die konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates Hauenstein (15. August 2019, Wochenblatt-Reporter berichtete.) gaben die Sprecher der Parteien CDU, SPD und B90/Grüne gemeinsam im Gespräch mit der anwesenden Presse Erklärungen ab und beantworteten Fragen. Schwerpunkte waren die im Vorfeld der Ratsitzung stattgefundenen Sondierungen und Kontaktversuche sowie Absichtserklärungen zur künftigen Ratsarbeit.

Wie berichtet haben sich die Verhältnisse im Hauensteiner Ortsgemeinderat durch die Wahl im Mai erheblich verschoben. Die Liste der neu gebildeten Wählergruppe Schöffel (WGS) erhielt neun von zwanzig Sitzen. Die CDU fiel von elf auf sechs Sitze zurück, B90/Grüne von vier auf drei, die SPD von drei auf zwei und die FDP konnte keinen ihrer zwei Sitzen halten.

CDU, B90/Grüne und SPD wollen konstruktive Zusammenarbeit
Für die CDU-Fraktion erklärte Markus Pohl, frisch gekürter Erster Beigeordneter, seine Partei und er hätten sich um Kontakte zur WGS bemüht. Zu seinem Bedauern hätte sich aber schon in einem frühen Stadium abgezeichnet, „dass keine Einigkeit zu erzielen ist“. Darauf hätte man Sondierungen mit den anderen Parteien aufgenommen. Ihm war wichtig für die Zukunft zu betonen, man strebe Sacharbeit an. Auch bei strittigen Fragestellungen solle es „nie ins Persönliche gehen“.

Der zum Dritten Beigeordneten gewählten Stefan Kölsch (B90/Grüne) betonte, nachdem im Vorfeld die WGS öffentlich erklärt habe, keine (bindende) Zusammenarbeit mit Parteien zu wollen, „war es für uns schwierig“. Bei den Gesprächen mit den übrigen Parteien habe man von Beginn an klargemacht, dass keine Koalition entstehen soll, sondern lose Kooperation. „Wir möchten genauso gut mit der Wählergruppe Schöffel zusammenarbeiten“.
   Man habe das Ziel gehabt, den Bürgermeister so weit als möglich mit erfahrenen Beisitzern zu versehen. Die WGS sei (diesbezüglich) nicht gesprächsbereit gewesen. Er fände dies schade. Auf Nachfrage sagte Stefan Kölsch, es habe zwar Signale aus der Gruppe gegeben, aber keine Bereitschaft zu offiziellen Gesprächen.

Andreas Wilde (SPD), der Zweiter Beigeordneter geworden war, knüpfte an und äußerte, vor dem gegebenen Hintergrund habe man sich unter den Parteien zusammengefunden. Es sei keine Wunschhochzeit. „Wir wollen die Wählergruppe Schöffel in die Ratsarbeit einbeziehen“, unterstrich er.

Bürgermeister Michael Zimmermann kündigte an, er werde jeweils alle Fraktionssprecher zu den Vorbereitungen der Ratssitzungen einladen. „Ich will offen kommunizieren“. In der WGS gäbe es „lauter Vernünftige“. Große Projekte würden einvernehmlich durchlaufen, erwarte er, wo nicht gelte „freies Spiel der Kräfte“.

Wählergruppe Schöffel: Wir wollten neue Gesichter
In dem einige Tage nach der Pressekonferenz der Ratsparteien geführten Gespräch des Verfassers mit Susanne Münch, Ulrich Schöffel und Christoph Seibel (jeweils WGS) betonten diese, man habe sich Gesprächen mit den Parteien nicht verschlossen und solche mit der CDU geführt. Bezüglich der Beigeordneten habe man neue Gesichter angestrebt und für angemessen gehalten, den Ersten und Dritten Beigeordneten zu stellen. Die eigenen Vorschläge diesbezüglich seien teilweise als „nicht tragbar“ abgelehnt worden und „auch ein Kompromissvorschlag unsererseits, auf eine WGS-Kandidatur für den Posten des Ersten Beigeordneten zu verzichten, führte ebenfalls zu keiner Lösung“. Andererseits habe man wegen der angestrebten personellen Erneuerung dem von der CDU als alternativlos präsentierten Vorschlag Markus Pohl nicht zustimmen können. Dies wende sich keinesfalls gegen die Person, die man anerkenne und respektiere, sondern sei ausschließlich dem Wunsch nach Veränderung entsprungen.
   Zur Zusammenarbeit mit den Parteien im Rat sei man bereit. Was man ablehne und auf Ortsebene für unnötig halte, seinen Koalitionen. Stattdessen wolle man Transparenz und Offenheit.

Im Tenor beiderseits versöhnlich
Sowohl im Pressegespräch mit den Parteien CDU, B90/Grüne und SPD als auch im folgenden Gespräch mit der WGS wurde deutlich, beide Seiten sind über Verlauf und Folgen der vorangegangenen Sondierungen nicht glücklich und wollen verdeutlichen, die kommende Arbeit im Gemeinderat soll konstruktiv und sachorientiert sein.