Kommunalpolitik

Am Donnerstag, den 02.10.2020, fand der Liberaler Stammtisch mit Frau Cornelia Willius-Senzer, Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz statt. In ihrem Bericht aus Mainz unterstrich Cornelia Willius-Senzer, dass die Freie Demokraten in Rheinland-Pfalz  für eine chancenorientierte und positive Politik stehen. Die Legislaturperiode sei noch nicht zu Ende, und es gibt noch ein paar liberale Projekte im Koalitionsvertrag, die man vor der Landtagswahl noch umsetzen möchte. "Wir Liberale...

Neue Ideen wachsen nicht auf Bäumen. Sie entfalten sich in jedem einzelnen Bürger, der mit Mut, Kreativität und Innovation Speyer ein Stückchen besser machen will. Und wir als Kreisverband Speyer möchten Speyer mit neuen Ideen bewegen. Deshalb treffen wir uns jeden ersten Donnerstag im Monat zu unserem Liberalen Stammtisch ab 19:00 Uhr. Er gibt allen Mitgliedern sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit sich in entspannter und geselliger Atmosphäre über aktuelle politische...

Neustadt. Der Startschuss zum vierten Durchlauf des „Komm mit!“-Projektes fiel am letzten Dienstag im Ratssaal. Erneut ist es dem städtischen Bildungsbüro gelungen, 15 interessierten Schülerinnen und Schülern ein Praktikum bei zehn Mentorinnen und Mentoren zu ermöglichen. Ziel ist es, Einblick in kommunalpolitische Abläufe zu erhalten. Drei Monate lang werden die Jugendlichen dazu die Neustadter Rats- und Ausschussmitglieder zu ihren Terminen begleiten. Die Fraktionen wiederum werden für die...

Ludwigshafen. „Geld regiert die Welt?!“ lautet das Thema des Workshops am Mittwoch, 23. September, um 19 Uhr im Heinrich-Pesch-Haus. Es ist der zweite Abend in der Veranstaltungsreihe „Frauen und Kommunalpolitik“. Die Teilnehmerinnen lernen haushaltsrechtliche Grundlagen kennen und verstehen. Als Referentin haben die Veranstalterinnen die Kämmerin der Gemeinde Bobenheim-Roxheim, Claudia Kreitmair, gewinnen können, die am KSI Ludwigshafen als Dozentin für Kommunales Haushaltswesen tätig ist. Das...

Speyer. Am Donnerstag, 10. September, um 20 Uhr lädt die CDU Speyer-Ost zu einer offenen Vorstandssitzung in das Cafe "Maximilian", in der Hauptstraße, ein. Themen auf der Tagesordnung sind: Rückblick auf die jüngsten Initiativen zum Thema Sauberkeit im Stadtteil und deren Fortsetzung, Anliegen der Bürger, geplante Initiativen für den Stadtrat, Vorbereitung Landtagswahlkampf. Interessierte Bürger sind herzlich zu der Veranstaltung eingeladen.

Am Samstag, dem 29. August 2020 ab 12:00 Uhr "Frühschoppen" mit Daniela Schmitt (Staatssekretärin für Wirtschaft in Rheinland-Pfalz) und mit den Schaustellern im unteren Domgarten im Biergarten von Patrick Barth🍻🍷🥨 Begrüßen dürfen wir an diesem Mittag auch Daniela Schmitt (Staatssekretärin für Wirtschaft in Rheinland-Pfalz), mit welcher wir das Gespräch mit örtlichen Schaustellern ab 12:00 Uhr suchen und anschließend einen persönlichen Austausch mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern...

Nach einigen Jahren der Inaktivität haben sich am Donnerstag, den 30. Juli 2020 nun in Speyer erstmals wieder die Mitglieder der „Jungen Liberalen“ (JuLi), der unabhängigen Jugendorganisation der FDP, getroffen, um den Kreisverband Speyer zu reaktivieren. Gewählt wurde demnach auch ein neuer Vorstand mit Marius Weiler an der Spitze. Als Schatzmeisterin wurde Ann-Kathrin Hofmann und als Programmatiker Bastian Bubbel einstimmig gewählt. Die JuLis Speyer treten ein für Freiheit, Individualität und...

Kommunalpolitische Beratung der anderen Art: Mit Fahrrädern auf Spielplatz-Tour begaben sich jetzt die Karlsdorf-Neutharder Gemeinderätinnen und Gemeinderäte mit Bürgermeister Sven Weigt, Bauamtsleiter Benjamin Ziefuss und den Vertretern des Fördervereins Kind und Jugend. Die regelmäßige Begehung der örtlichen Spielplätze soll frühzeitig eventuellen Optimierungsbedarf in Punkto Sicherheit und Attraktivität gleichermaßen gewährleisten. In offener und konstruktiver Atmosphäre tauschten sich die...

Die Jusos Bad Schönborn haben auf ihrer Jahreshauptversammlung in der Kraichgauhalle einen neuen Vorstand gewählt. Nach 11 Jahren im Amt kandidierte Dennis Eidner auf der Jahreshauptversammlung nicht mehr für den Juso-Vorsitz und übergab das Amt an Johannes Amann. Eidner, der die Juso-Arbeitsgemeinschaft 2009 mit gründete, wirkte aktiv an der personellen Neuausrichtung mit und wurde nun als Ehrenvorsitzender ausgezeichnet. „Mit einem offenen Politikstil konnten wir junge Menschen begeistern und...

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Wie bekannt ist in der Verbandsgemeinde Hauenstein im September eine neue hauptamtliche Bürgermeisterin oder ein Bürgermeister zu wählen, nachdem der bisherige Verwaltungschef Werner Kölsch seinen Rücktritt angekündigt hat (Wir berichteten). Als weiterem Kandidat konnte mit Tobias M. Walter ein Gespräch geführt werden. Seine Motivation, sich zu bewerben sei die selbe wie vor einem Jahr, als er in Hauenstein für das Amt des Ortsbürgermeisters...

Auf der Sitzung im Mai wurde der Junge-Liste-Stadtrat André Jackwerth aus beruflichen Gründen aus dem Gemeinderat verabschiedet. Am 29. Juni wurde nun das neue Fraktionsmitglied Antonia Scheurer vor dem Gemeinderat verpflichtet. Mit ihren 20 Jahren ist sie die bisher jüngste Stadträtin der Großen Kreisstadt. Seit ihrer Kindheit ist sie in vielen Waghäuseler Vereinen und in der kirchlichen Jugendarbeit aktiv. Im Jahr 2014 begann die Abiturientin sich auch politisch zu engagieren. Bisher im Amt...

Leimersheim. Ein weiteres Stück Normalität nach dem Corona-Lockdown: Am  Mittwoch, 17. Juni, tagt um 19.30 Uhr in der Schulturnhalle, Kirchstraße 7 in Hördt der Hördter Gemeinderat. Einen Tag später, am Donnerstag, 18. Juni, um 19.30 Uhr, findet in der Sport- und Freizeithalle Leimersheim, Rheinstraße 42, eine Sitzung des Gemeinderates Leimersheim statt.  Für alle Sitzungstermine gelten die allgemeinen Hygiene- und Abstandsregeln. Desinfektionsmittel steht zur Verfügung, die  Sitzordnung ist an...

„Von den acht bundesweit am höchsten verschuldeten Städten kommen fünf aus Rheinland-Pfalz. Mit dem Saarland haben die Kommunen in unserem Bundesland die höchsten Schulden im bundesweiten Vergleich angehäuft. Während in Baden-Württemberg oder Sachsen der Schulden-Durchschnitt bei 500 Euro pro Kopf liegt, plagen sich die Kommunen in Rheinland-Pfalz mit über 3.000 Euro pro Kopf. Aus diesem Vergleich ist unschwer zu erkennen, dass die Misere nicht durch den Bund verursacht ist,  sonst würde es...

Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin (CDU) war gemeinsam mit ihrem Zweitkandidaten Frank Hörter sowie dem Ortsvorsteher von Wöschbach Gebhard Oberle, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU-Gemeinderatsfraktion Achim Kirchenbauer und dem CDU Ortsvorsitzenden von Berghausen Markus Ringwald auf „Zuhör“ Tour in Wöschbach unterwegs. Mit dabei war auch Rainer Walz von Pfinztal TV, der über die ganze Coronazeit die Bürger mit aktuellen Ereignissen aus Pfinztal übers Internet informiert. „Die...

„Wir sind in Teilen der Stadt Bad Dürkheim am Rande der Kapazitätsgrenzen der Kita-Notbetreuung bzw in Ungstein weit darüber hinaus. Die Landesregierung darf nicht nur Sonntagsreden halten, sondern muss die Situation vor Ort auch kennen und be-rücksichtigen!“ so der CDU-Vorsitzende Markus Wolf als Reaktion auf den heutigen Artikel in der Rheinpfalz „Ende Mai öffnen Theater und Freibäder“. Hierin wird Minis-terpräsidentin Dreyer zitiert „Auch wenn einem Kind die Decke auf den Kopf falle und es...

Grünen-Fraktion im Gemeinderat Bobenheim-Roxheim ist Erhalt des Ackerlands ist wichtiger als ein Neubaugebiet „Deutschland sollte sich besser nicht von Importen von Atemschutzmasken und anderen lebenswichtigen Importprodukten aus Fernost oder sonst woher abhängig machen“. Diesen Schluss zieht Matthias Vettermann, Vorsitzender der Gemeinderatsfraktion der Grünen in Bobenheim-Roxheim. „Was würde gar passieren, wenn die Versorgung mit Lebensmitteln zusammenbricht? Ein Szenario, das die Ältesten...

Schifferstadt. Mit dem Ausbruch des Coronavirus hat sich das Leben und der Alltag überall einschneidend verändert. Menschen sollen ihre Wohnungen nur noch im Notfall verlassen, dürfen Freunde nicht mehr treffen. Unternehmen schließen, verlieren Einnahmen müssen innerhalb weniger Tage neue Vermarktungsstrategien entwickelt. Aber auch die Politik hat mit den Auswirkungen von Corona zu kämpfen - plötzlich ergeben sich in der Verwaltung ganz neue Betätigungsfelder, persönliche Sprechstunden - und...

Rülzheim. Mit dem Ausbruch des Coronavirus hat sich das Leben und der Alltag überall einschneidend verändert. Menschen sollen ihre Wohnungen nur noch im Notfall verlassen, dürfen Freunde nicht mehr treffen. Unternehmen schließen, verlieren Einnahmen müssen innerhalb weniger Tage neue Vermarktungsstrategien entwickelt. Aber auch die Politik hat mit den Auswirkungen von Corona zu kämpfen - plötzlich ergeben sich in der Verwaltung ganz neue Betätigungsfelder, persönliche Sprechstunden - und damit...

Lingenfeld.  Mit dem Ausbruch des Coronavirus hat sich das Leben und der Alltag überall einschneidend verändert. Menschen sollen ihre Wohnungen nur noch im Notfall verlassen, dürfen Freunde nicht mehr treffen. Unternehmen schließen, verlieren Einnahmen müssen innerhalb weniger Tage neue Vermarktungsstrategien entwickelt. Aber auch die Politik hat mit den Auswirkungen von Corona zu kämpfen - plötzlich ergeben sich in der Verwaltung ganz neue Betätigungsfelder, persönliche Sprechstunden - und...

Speyer. Mit dem Ausbruch des Coronavirus hat sich das Leben und der Alltag überall einschneidend verändert. Menschen sollen ihre Wohnungen nur noch im Notfall verlassen, dürfen Freunde nicht mehr treffen. Unternehmen schließen, verlieren Einnahmen müssen innerhalb weniger Tage neue Vermarktungsstrategien entwickeln. Aber auch die Politik hat mit den Auswirkungen von Corona zu kämpfen - plötzlich ergeben sich in der Verwaltung ganz neue Betätigungsfelder, persönliche Sprechstunden - und damit...

Wie immer öffnet der Supermarkt um 8.00 Uhr seine Tür und alle sind bereit für die Kunden. Die ersten Kunden strömen rein um sich sofort in alle Richtungen zu verteilen. Eine Kundin läuft an mir vorbei und noch bevor ich ,, Guten Morgen " sagen kann...…….. fragt sie mich welche Uhrzeit wir haben. Kurz vor 10:00 antworte ich …… warum ist dann das WC Papier leer   verzweifelt schaut sie mich an  …….gleich wird es wieder aufgefüllt ….bitte haben Sie Verständnis . LKW`S rollen an und die Jungs im...

Neue Ideen wachsen nicht auf Bäumen. Sie entfalten sich in jedem einzelnen Bürger, der mit Mut, Kreativität und Innovation Speyer ein Stückchen besser machen will. Und wir als Kreisverband Speyer möchten Speyer mit neuen Ideen bewegen. Deshalb treffen wir uns am  Donnerstag, den 05. März 2020 , zu unserem Liberalen Stammtisch ab 19:00 Uhr in der Weinstube zur Schwarzamsel. Er gibt allen Mitgliedern sowie interessierte Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit sich in entspannter und geselliger...