Kommunalpolitik

Von Jutta Meyer Haßloch. Am 10. Dezember 2021 wird Helma Schmitt, eine geschätzte und geachtete Haßlocher Persönlichkeit, 90 Jahre alt. Wegen der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Einschränkungen hat sie die Geburtstagsfeier verschoben. Helma Schmitt hat ein vielseitiges und interessantes Leben hinter sich, das geprägt war von unvergessenen Erlebnissen. Wie sie betont, hatte sie eine glückliche Kindheit und Jugend - auch während des Zweiten Weltkrieges, denn ihre Eltern waren fast...

Jockgrim/Bellheim/Germersheim. Im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit haben die Verbandsgemeinden Bellheim und Jockgrim sowie die Stadt Germersheim eine gemeinsame Vergabestelle eingerichtet. Die drei Bürgermeister Dieter Adam (VG Bellheim), Marcus Schaile (Stadt Germersheim) und Karl Dieter Wünstel (VG Jockgrim) sind zuversichtlich, dass durch die vorhandenen Schnittstellen, vor allem durch den Know-how-Transfer, Beschaffungen effizient, ökonomisch, rechtsicher und einheitlich...

Germersheim. Die Kreisvolkshochschule Germersheim bietet am Mittwoch, 8. Dezember, 20 bis 21.30 Uhr den Vortrag „Mehr Solidarität! - Frauen in die Politik“ mit Dr. Susanne Ganster, Landrätin des Landkreises Südwestpfalz an. Die Veranstaltung findet als Online-Vortrag statt. Der Vortrag wird kostenfrei angeboten, da die Kosten durch Fördermittel des Landes Rheinland-Pfalz zur Gleichstellung von Mann und Frau übernommen werden. Frauen sind in der deutschen Politik nach wie vor deutlich...

Am Donnerstag, den 18. November ab 19 Uhr trifft sich der CDU-Stadtverband Landstuhl zu einem politischen Stammtisch im Restaurant La Bodega Vino & Tapas, Ludwigstraße 13, Landstuhl. Der Stammtisch bietet die Gelegenheit in lockerer Atmosphäre mit den Stadtrats- und Kreistagsmitgliedern der Christdemokraten ins Gespräch zu kommen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, sich in gemütlicher Runde über aktuelle politische Themen zu informieren. Bitte beachten Sie die am Veranstaltungstag...

Schaidt. Die Schaidter SPD ist am 20.Oktober zur Jahreshauptversammlung zusammengekommen. Der Vorsitzende Herbert Hauck ehrte Peter Bersch, der seit 1971 Mitglied in der SPD ist.  Bersch trat 1971 mit 22 Jahren der SPD bei und war Gründungsmitglied des Ortsvereins Schaidt. Im Laufe der 50 Jahre war Bersch zweiter Vorsitzender und Kassier. In der Kommunalpolitik ist er als Mitglied im Ortsbeirat immer noch aktiv und zeitweise Fraktionssprecher. "Wir danken dir ganz besonders. Ohne dein Wirken...

Kaiserslautern/Berlin. CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und Linke haben am Montag in Berlin Besuch von einem Esel und Vertreterinnen und Vertretern von 70 Städten und Kreisen erhalten. Der Esel war überlebensgroß auf einem Wagen zu sehen und trug gewaltige Säcke auf dem Rücken, die ihn in die Knie zwingen. Hinter der Aktion steckte das Bündnis „Für die Würde unserer Städte“, das damit auf die schwierige finanzielle Lage vieler Kommunen aufmerksam machte. Den Parteien wurde symbolisch ein beschrifteter...

Landkreis Germersheim. „Wenn auch der Verfassungsgerichthof vor knapp einem Jahr ein Urteil für die Bürger gefällt und den Landesfinanzausgleich als verfassungswidrig eingestuft hat, bin ich nur verhalten optimistisch, dass daraus ein System resultiert, das für alle Kommunen gleichermaßen hilfreich ist“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel nach dem Vortrag von Jürgen Hesch, Landkreistag Rheinland-Pfalz, zum Sachstand der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in der Kreistagssitzung am 4. Oktober....

Bei der Generalversammlung unter Pandemiebedingungen könnte der Ortsvereinsvorsitzende zahlreiche Mitglieder begrüßen. Der 29-jährige Christian Holzer, der seit 2014 dem Ortsverein vorsteht, ging in seinem Rückblick auf die zahlreichen Veranstaltungen und Aktionen in den vergangenen drei Jahren ein. Politisch setze sich der Ortsverein für bezahlbaren Wohnraum und Kitas sowie einen engagierten Umwelt- und Klimaschutz ein. Weitere Herzensanliegen des SPD-Ortsvereins waren und sind die...

Am Samstag, 24. Juli steht das erste GEH-Spräch mit dem Kreisvorsitzenden der CDU Marcus Klein, dem CDU Stadtverbandsvorsitzenden Ralf Hechler und CDU Bundestagskandidat Florian Bilic an. Treffpunkt ist um 14:00 Uhr am Maxi in Ramstein. Von dort aus geht es zum Blockkraftheizwerk, wo es eine kurze Führung der Geschäftsführung der Stadtwerke Ramstein gibt. Anschließend geht es über die Realschule Plus und das Gymnasium in Richtung Miesenbach an den Seewoog. Bei der Wanderung besteht die...

Liebe Vorstandsmitglieder, liebe Freunde, sehr geehrte Gäste, unter dem Motto Pizza & Politics lade ich Euch recht herzlich zu unserer nächsten Vorstandssitzung am Mittwoch, den 21. Juli 2021 um 18:30 Uhr in das Bistrorante Garibaldi, Kaiserstraße 39, 66849 Landstuhl ein. Besonders freue ich mich, dass unser Landtagsabgeordneter Marcus Klein sein Kommen zugesagt hat. Er wird aktuelles aus der Landespolitik berichten und für Fragen zur Verfügung stehen. Tagesordnung: 1) Begrüßung 2) JU...

Kommunalpolitik. Eine Umgehungsstraße um die fiktive Stadt Storchbach wird diskutiert. Die einen sind dafür, andere dagegen, auch der Verlauf der Trasse ist umstritten. Jugendlichen schlüpfen bei dem Planspiel der baden-württembergischen Landeszentrale für politische Bildung in die Rollen kommunalpolitischer Akteurinnen und Akteure und erleben, wie Aushandlungsprozesse ablaufen und demokratische Entscheidungen zustande kommen. Ob als Bürgermeisterin oder Bürgermeister oder als Mitglied des...

Die Motive politisch aktiv zu werden, sind unterschiedlich. Die einen setzen sich für mehr Digitalisierung, den Klima- und Umweltschutz sowie eine gesunde und vielfältige Innenstadt, auch für Junge Leute ein, die die anderen kämpfen z.B. für die Frauenrechte, bessere Lebensbedingungen oder für mehr Chancengleichheit. Doch welche Wege gibt es überhaupt, um sich politisch einzubringen? Diese Frage wollen wir mit einer digitalen Veranstaltung beantworten, Am Samstag, den 22. Mai 2021 ab 17:00 Uhr...

Annweiler bietet jetzt günstige Stellplätze in einer Fahrrad-Garage an. Für wenig Geld können Bewohnerinnen und Bewohner der Verbandsgemeinde einen privaten Stellplatz in Annweiler für ihr eigenes Fahrrad anmieten. Es werden mit dem sicher in Annweiler am Trifels geparkten Fahrrad der Einkauf, Behördengang und Stadtbummel noch schöner. Mit dem Bus oder Auto anreisen und dann auf´s eigene Rad umsteigen, sich stressfrei in der Stadt bewegen, ohne Parkplatzsuche sehr nah dran an den Zielort kommen...

Isolierte Highlights Nachholbedarf bei Leihrädern, Wegweisung und Winterdienst Beim im Bundesverkehrsministerium vorgestellten ADFC-Fahrradklima-Test 2020 schaffte es Annweiler im Bundesvergleich ins obere Mittelfeld, auf Platz 136 von 418 der Städte in seiner Größe. 68 Annweilerer haben im Herbst letzten Jahres an der bundesweiten Befragung teilgenommen. Unzufrieden sind Annweilers Radfahrerinnen und Radfahrer vor allem mit der Verfügbarkeit von öffentlichen Leihrädern, Wegweisung für...

Bester Verbesserungswert bundesweit Nachholbedarf bei Wegweisung, Fahrraddiebstahl und Konflikten mit KFZ Beim im Bundesverkehrsministerium vorgestellten ADFC-Fahrradklima-Test 2020 schaffte es Landau im Bundesvergleich ins untere Spitzenfeld, auf Platz 75 von 415 der Städte in seiner Größe. 308 Landauerinnen und Landauer haben im Herbst letzten Jahres an der bundesweiten Befragung teilgenommen. Unzufrieden sind Landaus Radfahrende vor allem mit der Wegweisung, der Gefahr eines...

Hauenstein 18. März 2021: Entlang des Waldrandes südöstlich des Rimbachtals plant die Verbandsgemeinde Hauenstein auf bestehenden Wirtschaftswegen einen Radweg von Lug nach Annweiler. Die Förderanträge hierzu befinden sich derzeit in den Beratungen der zuständigen kommunalen Gremien zweier Landkreise. Der VG-Rat Hauenstein beschloss am Montag positiv darüber. Herbert Schwarzmüller, Beigeordneter der VG Hauenstein, rechnet sich nach einem jüngst geführten Gespräch mit Staatssekretärin Heike Raab...

Landau, 16.03.2021  Der adfc LD-SÜW gratuliert der Stadt Landau ganz herzlich zur gelungenen und längst überfälligen Aufholjagd in Sachen Fahrradmobilität. Lukas Hartmann wurde am Dienstag stellvertretend für das städtische Mobilitätsteam über eine live übertragene Online-Veranstaltung im Berliner Verkehrsministerium von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und adfc-Bundesvorsitzenden Ulrich Syberg ausgezeichnet. "Dass wir dabei noch weit vom 1,5 Grad Ziel entfernt sind, zeigen jedoch die...

Annweiler 16. März 2021: Entlang des Waldrandes südöstlich des Rimbachtals plant die Verbandsgemeinde Hauenstein auf bestehenden Wirtschaftswegen einen Radweg von Lug nach Annweiler. Die Förderanträge hierzu befinden sich derzeit in den Beratungen der zuständigen kommunalen Gremien zweier Landkreise. Herbert Schwarzmüller, Beigeordneter der VG Hauenstein, rechnet sich nach einem jüngst geführten Gespräch mit Staatssekretärin Heike Raab potentiell gute Chancen für eine Bewilligung aus. Dietmar...

Die Initiative „Alte Stadtgärtnerei“ begrüßt das von der Stadt jüngst in Auftrag gegebene Stadtklimagutachten. Sie zeigt sich jedoch verwundert, dass die Stadtverwaltung bereits jetzt die Deutungshoheit über das Gutachtenergebnis zu erlangen versuche, obwohl es noch gar nicht vorliegt. Die Initiative regt an, die Großprojekte der Stadt auf Eis zu legen, bis das Stadtklimagutachten in etwa drei Monaten vorliegt, und erinnert in diesem Zusammenhang an die bislang tabuisierte Studie des Dürkheimer...

Die Initiative „Alte Stadtgärtnerei“, die Anfang Februar ein Bürgerbegehren gegen das geplante "Weinhotel" auf den Weg gebracht hat, hat sich an die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung Bad Dürkheim mit der Bitte gewandt, den geplanten Verkauf der „Alten Stadtgärtnerei“ kommunalrechtlich zu prüfen. Sie befürchtet, dass das Gelände unter seinem Verkehrswert an die Initiatoren des „Weinhotels“ veräußert werden soll. Im Zuge der Vorberatungen und des einstimmigen Beschlusses für den städtischen...

Ludwigshafen. Die Oberbürgermeister der fünf rheinland-pfälzischen Großstädte haben bei einem Treffen in Trier mehr Unterstützung für die Ordnungsämter ihrer Kommunen, die Stärkung der Behördenhotline 115 und eine Lösung der Altschuldenproblematik gefordert. Bei dem Treffen in Trier unterschrieben Jutta Steinruck (Ludwigshafen), Michael Ebling (Mainz), David Langner (Koblenz), Klaus Weichel (Kaiserslautern) und Wolfram Leibe (Trier) ein Positionspapier für die Stärkung der kommunalen...

Ludwigshafen. „ÖPNV – Wie funktioniert das?“ lautet das Thema des Workshops am Mittwoch, 28. Oktober, 19 Uhr, im Heinrich Pesch Haus. Es ist der dritte Abend in der Veranstaltungsreihe „Frauen und Kommunalpolitik“. Die Teilnehmerinnen erhalten Einblick in die Struktur des Öffentlichen Personennahverkehrs der Metropolregion Rhein-Neckar. Insbesondere werden die unterschiedlichen Verkehrsmittel und deren Zusammenwirken, die verschiedenen Planungsebenen, Zusammenhänge zwischen Nahverkehrsplanung...