Rheinland-Pfalz

Tennisverband Pfalz. Derzeit gilt die „18. Corona – Bekämpfungsverordnung“ vom 20.03.2021 – seit dem 01.04.2021 aber in Verbindung mit der „1. Landesverordnung“, die für den Sport und gerade auch für den Tennissport sehr wichtige und erfreuliche Änderungen mit sich bringt. Tennis durfte in den vergangenen Wochen bereits unter Einhaltung der Bestimmungen „im Freien“ gespielt werden. Nur hatten da noch die wenigsten Vereine witterungsbedingt ihre Plätze schon präpariert. Das hat sich inzwischen...

Rheinland-Pfalz. Die Corona-Infektionen steigen wieder deutlich an, verursacht vor allem durch die britische Mutation, die bereits einen Großteil der Neuinfektionen verursacht. Die Virusmutationen sind nochmals deutlich ansteckender als das Ausgangsvirus. Auch die Lage auf den Intensivstationen ist bereits wieder angespannter als noch vor einer Woche. Rheinland-Pfalz zieht ab einer 7-Tagesinzidenz von 100 die Notbremse. Ab einer Inzidenz über 200 gibt es weitere Verschärfungen.   Die Notbremse...

Rheinland-Pfalz. In Rheinland-Pfalz besteht in den einzelnen Regionen offenbar reges Interesse daran, sich als Corona-Modell-Kommune zu bewerben. Sofern das Land letztlich seine Zusage erteilt und die Infektionszahlen es zulassen, sollen in jenen Modell-Kommunen in den kommenden Monaten Maßnahmen erprobt werden, die den Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme an einem freieren gesellschaftlichen Leben ermöglichen. Damit verbunden ist die Hoffnung, die Infektionszahlen konstant niedrig zu halten....

Badeseen. Was geht an heißen Sommertagen über einen Sprung ins kalte Nass? Doch nicht alle baden gerne in Chlorwasser und die aktuellen Corona-Auflagen sind zwar notwendig, können den Badespaß diesen Sommer für manche erheblich trüben. Viele machen nun Urlaub zuhause. Eine Alternative bieten Seen und andere Naturgewässer in Wohnortnähe. Allerdings ist es nicht überall erlaubt zu baden, an manchen Orten kann es sogar gefährlich werden. Lilian Neuer, Gewässerexpertin beim Bund für Umwelt und...

Pirmasens/Hauenstein (Südwestpfalz). Der Handelsverband Pirmasens-Südwestpfalz teilte soeben (24. März 2021) mit, dass stellvertretend ein Mitgliedsbetrieb „heute Widerspruch gegen die Verordnung der Stadt Pirmasens in Sachen Corona und eine Eilentscheidung beim Verwaltungsgericht darüber veranlasst hat“. Damit wird die Ankündigung vom 19. des Monats umgesetzt. Der angestrebte Richterspruch wird voraussichtlich für das gesamte Bundesland Rheinland-Pfalz relevant sein. Widerspruch und Klage...

Pirmasens/Südwestpfalz. Das Land Rheinland-Pfalz zwingt die Stadt Pirmasens per Erlass zur Anordnung weiterer Einschränkungen und Verbote bis hin zur nächtlichen Ausgangssperre. Nach Auffassung der Landesregierung sollen diese Maßnahmen dem „Schutz der Bevölkerung gegen mögliche Infektionen mit dem Coronavirus“ dienen. Die weitreichende Regelung umfasse neben Schließungen im Einzelhandel sowie Dienstleistungsgewerbe auch eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr und erneute...

Rheinland-Pfalz. Nach der Information der Bundesregierung, dass die Corona-Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca vorsorglich bis auf weiteres ausgesetzt werden, und einer entsprechenden Empfehlung des Paul-Ehrlich-Instituts, hat Rheinland-Pfalz die Impfungen mit diesem Impfstoff gestern vorsichtshalber bis auf weiteres ausgesetzt. Das hat Folgen für die Impfpläne des Landes. Von der Aussetzung sind Erst- und Zweitimpfungen von AstraZeneca betroffen. Personen, die bereits einen Termin in...

Corona. Wie am Montagnachmittag aus dem Bundesgesundheitsministerium bekannt wurde, setzt nun auch Deutschland die Corona-Impfungen mit dem  AstraZeneca-Impfstoff aus. Nach zunehmenden Berichten über Thrombosen nach der Impfung soll die Verwendung von AstraZeneca nun auch in Deutschland pausieren. Nach neuen Meldungen von Thrombosen der Hirnvenen im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung in Deutschland und Europa, hält das Paul-Ehrlich-Institut weitere Untersuchungen für notwendig, heißt es...

Verbandsgemeinde Hauenstein / Südwestpfalz. Die Wahllokale sind geschlossen. Die Bürgerschaft in ihrer Eigenschaft als Souverän, von der laut unserer Verfassung alle Macht ausgeht, hat gesprochen und geurteilt. Heute fand in Rheinland-Pfalz die Neuwahl der Volksvertretung statt, fast auf den Tag genau fünf Jahre nach der vorausgegangenen. Wie abzusehen ist, zieht dieser Urnengang eine besonders hohe Aufmerksamkeit auf sich, gemeinsam mit der ebenfalls heutigen Landtagswahl im benachbarten...

Pirmasens/Landkreis Südwestpfalz. Insgesamt 13 Kommunen in der Südwestpfalz erhalten aus dem Investitionsstock 2021 des Landes Rheinland-Pfalz Zuwendungen als Unterstützung für anstehende innerörtliche Maßnahmen. Wie Innenminister Roger Lewentz dem SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Fuhr auf dessen Anfrage hin mitgeteilt hat, fließen aus diesem Fördertopf im laufenden Jahr Mittel in der Gesamthöhe von rund 1,3 Millionen Euro in den Landkreis.  Folgende Zuschüsse aus dem Investitionsstock 2021...

Südwestpfalz/Hauenstein. Auf das von der Landesregierung angekündigte „Modellvorhaben Innenstadt-Impulse“ reagiert der Landtagsabgeordnete Christof Reichert (CDU) „mit großem Bedauern und völligem Unverständnis“. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wolle sich ausschließlich auf eine Rettung der Innenstädte von Mainz, Ludwigshafen, Kaiserslautern, Koblenz und Trier konzentrieren, stellt er fest. Dabei würden die vielen kleineren und mittleren Städte sowie Ortschaften in Rheinland-Pfalz mit ihren...

Rheinland-Pfalz. Zehn Möbel- und Einrichtungshäuser in sieben Bundesländern wehren sich gegen die anhaltende Zwangsschließung in der Corona-Pandemie und fordern die sofortige Öffnung ihrer Standorte. Am Donnerstag, 25. Februar, haben sie ihre Klagen bei den zuständigen Verwaltungsgerichten eingereicht. Die Unternehmen sehen sich demnach vor allem auf die Fläche bezogen gegenüber anderen Branchen ungleich behandelt. Zu den Unternehmen, die in Rheinland-Pfalz, im Saarland, Hessen, Bayern,...

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat heute Eckpunkte für die Fortgeltung der Corona-Bekämpfungsverordnung ab dem 1. März beschlossen. Darin werden die Vereinbarungen der vergangenen Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin umgesetzt und Angleichungen an die Regelungen anderer Länder vorgenommen.„Wir sehen, dass die Ungeduld in der Bevölkerung und im Handel wächst und den starken Wunsch nach Öffnungen, dafür habe ich auch großes Verständnis. Auf...

Rheinland-Pfalz. Die Schülerinnen und Schüler der 1. bis 4. Klassen in den Grundschulen und der Unterstufe in den Förderschulen werden ab dem 22. Februar 2021 wieder in Präsenz unterrichtet. Der Unterricht findet als Klassenunterricht gemäß den Hinweisen vom 4. November 2020 statt. Wo ein Mindestabstand von 1,5 Meter aufgrund der räumlichen Situation nicht gewährleistet ist, werden die Lerngruppen geteilt und im Wechsel unterrichtet. Wo der Abstand auch ohne Teilung eingehalten werden kann,...

Coronavirus. Mit den neuen Regeln für einen verlängerten Lockdown kommt auch eine neue Maskenpflicht. In Geschäften und im ÖPNV werden nun so genannte "medizinische Masken" - also FFP2-, OP-,  KN95- oder N95- Masken benötigt. Aber was bedeuten diese Bezeichnungen überhaupt und wie unterscheiden sich diese Maskentypen? OP-MaskenOP-Masken helfen dabei, Patienten und Personal im sterilen Bereich des OP-Raumes vor Mikroorganismen zu schützen. Die Masken erfüllen die hohen Anforderungen der...

Rheinland-Pfalz. In der letzten Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder wurde festgelegt, dass bis zum nächsten Treffen “ein Konzept für eine sichere und gerechte Öffnungsstrategie” erarbeitet wird. Bisher ist jedoch von einer solchen Strategie, nichts zu sehen. Die Infektionszahlen sinken, und eine aktuelle Studie der Berufsgenossenschaft Handel gemeinsam mit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin hat belegt, dass die derzeitigen...

Mainz. „Auch nach dem Impfstoff-Gipfel vom Montag gibt es bisher keine neuen Impfstoffzusagen über den 22. Februar hinaus. Trotzdem haben wir gerade aufgrund der sehr positiven und zuversichtlichen Ankündigen von BioNTech mehr Klarheit darüber, welche Mengen wir in diesem Monat erwarten können. Damit können wir beim Impfen auch wieder Fahrt aufnehmen“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Rheinland-Pfalz hatte sich für den...

Update 20.30 Uhr: „Der Impfstoff-Gipfel war wichtig für eine weitere verlässliche Planung“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Anschluss an die intensiven Beratungen zwischen Bund und Ländern, der EU–Kommission, den Impfstoffproduzenten und Zulieferern. Die Ministerpräsidentin hatte sich für den Gipfel stark gemacht, weil die Länder ohne verlässliche Lieferangaben Bürgerinnen und Bürgern keine verlässlichen Impftermine anbieten können. Zum ersten Mal seien alle Akteure an einen Tisch...

Rheinland-Pfalz. Modernere Bahnhöfe, barrierefreie Zugänge und damit mehr Komfort für Reisende: Das Land Rheinland-Pfalz, die Deutsche Bahn und die Zweckverbände SPNV-Nord und ZSPNV-Süd haben sich auf ein umfangreiches Paket zur Modernisierung von mehr als 130 Stationen geeinigt. Über eine halbe Milliarde Euro fließen bis einschließlich 2031 in den Ausbau der Stationen im gesamten Bundesland. Darauf haben sich die vier Partner verständigt. „Wir investieren in einen attraktiven öffentlichen...

Rheinland-Pfalz. Nun hat sich auch das rheinland-pfälzische Bildungsministerium dagegen entschieden, ab Montag, 1. Februar, den Wechselunterricht an Grundschulen wieder aufzunehmen. Das Schreiben des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums von Dr. Stefanie Hubig an die Schulen in Rheinland-Pfalz im Wortlaut: "Am kommenden Montag sollte der Wechselunterricht für die Kinder der ersten bis vierten Klasse beginnen. Sie und Ihre Kinder haben sich auf diesen Tag gefreut. Die Schulen haben für...

Pfalz. Der Krieg ums Dubbeglas - oder vielmehr um die Markenrechte an dem Wort "Dubbeglas" - geht in eine neue Runde. Im vergangenen Jahr haben sich zwei Unternehmer die Rechte an der Wortmarke "Dubbeglas" schützen lassen. Will heißen, immer wenn jemand ein Textilprodukt, einen Getränkebecher oder ähnliches mit dem Wort "Dubbeglas" bedrucken und verkaufen möchte, muss er die Einwilligung der beiden Geschäftsleute einholen. Je erfolgsversprechender die Idee, desto teurer könnte die Lizenz für...

Landkreis Germersheim.  Normalerweise geht Hannelore P. alle zwei Wochen zum Friseur, nicht weil die 81-Jährige so dringend einen neuen Haarschnitt bräuchte, sondern weil sie sich darauf freut, mit ihrer Friseurin und den anderen Kundinnen ein Schwätzchen zu halten. Dann gibt es ein Tässchen Kaffee, Kekse und ganz nebenbei bekommt auch die Frisur neuen Halt. Hannelore P. lebt allein, kommt im Alltag noch gut zurecht, ihre Kinder und Enkel wohnen weiter entfernt, helfen aber immer, wenn Not am...

Rheinland-Pfalz. Rheinland-Pfalz unterstützt Investitionen in die touristische Infrastruktur und in die touristischen Betriebe. Mit gleich zwei neuen Förderprogrammen und insgesamt 29 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen stärkt das Land den Tourismus. Die Fördersätze wurden erhöht, der Kreis der Anspruchsberechtigten erweitert und die Richtlinien verschlankt. Damit soll die Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Tourismusbranche erhöht werden, teilt Wirtschaftsminister Volker...

Maskenpflicht. Laut aktuellem Bund-Länder-Beschluss sind Alltagsmasken deutschlandweit im Nahverkehr und beim Einkaufen nicht mehr zugelassen. Hier sind künftig sogenannte OP-Masken oder Mund-Nase-Bedeckungen der Standards KN95/N95 oder FFP2 Pflicht. Bayern erlaubt bereits seit Montag in den Geschäften und den öffentlichen Verkehrsmitteln ausschließlich FFP2-Masken. Dr. Wolfgang Reuter, Gesundheitsexperte der DKV, erklärt den Unterschied zu Alltagsmasken und worauf Verbraucher beim Tragen von...