Politik

Ludwigshafen Oppau. Die SPD Oppau-Edigheim- Pfingstweide ist verärgert darüber, dass mit den Freien Wählern unter der Führung von Helge Moritz offenbar keine verlässlichen Entscheidungen für die Zukunft zu treffen sind. Im Ortsbeirat ist entschieden worden, die rechtliche Grundlage für das Entstehen eines Ärztehauses in der Horst-Schork-Straße zu schaffen, wobei die Sorgen der Anwohner nach Möglichkeit zu berücksichtigen und entsprechende Gutachten natürlich noch abzuwarten sind. Die...

Lustadt/Ottersheim. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) besucht verschiedene Ortsgemeinden in der Region. Mit seiner Sommertour macht er am Montag,  10. August, zuerst Station in Ottersheim, dann in Lustadt. Ab 14.30 Uhr wird er in Ottersheim unterwegs sein. Interessierten Bürger sind eingeladen, mit Hitschler ins Gespräch zu kommen. Treffpunkt ist der Dorfplatz in der Ortsmitte, von da aus sollen unter anderem das "Haus am Eck" sowie der Neubau des Feuerwehrhauses...

Speyer. Der SPD-Ortsverein Speyer West und Erlich trifft sich am Mittwoch, 5. August  um 20 Uhr mit Anwohnern zu einer Begehung am Berliner Platz. Anlass ist die Beschwerde über Lärm zu später Stunde auf dem Berliner Platz, die an die SPD herangetragen wurde. Noah H. Claus, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Speyer West und Erlich, freut sich über den Austausch und lädt alle Anwohner ein dazuzukommen und ihre individuellen Ideen und mögliche Probleme mit dem Berliner Platz und Umgebung an die SPD...

Die Jusos Bad Schönborn haben auf ihrer Jahreshauptversammlung in der Kraichgauhalle einen neuen Vorstand gewählt. Nach 11 Jahren im Amt kandidierte Dennis Eidner auf der Jahreshauptversammlung nicht mehr für den Juso-Vorsitz und übergab das Amt an Johannes Amann. Eidner, der die Juso-Arbeitsgemeinschaft 2009 mit gründete, wirkte aktiv an der personellen Neuausrichtung mit und wurde nun als Ehrenvorsitzender ausgezeichnet. „Mit einem offenen Politikstil konnten wir junge Menschen begeistern und...

Im Rennen um die SPD-Bundestagskandidatur für den Wahlkreis Bruchsal- Schwetzingen unterstützen die Jusos Karlsruhe-Land die Schwetzinger Kommunalpolitikerin Neza Yildirim. Am Dienstag dürfen die SPD-Mitglieder im Wahlkreis in der Mehrzweckhalle Kronau darüber abstimmen, wer für die SPD bei der Bundestagswahl 2021 antritt. Der Juso-Kreisvorstand habe sich nach zahlreichen Rückmeldungen aus dem Kreisverband, den Begegnungen mit den Kandidierenden und dem Eindruck aus der Online-Vorstellungsrunde...

Ludwigshafen. Die SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide lädt zu Diskussion bei einem digitalen Stammtisch ein. Eine Teilnahme funktioniert über Handy, Laptop, Tablet oder PC mit Kamera. Themen des Stammtischs sind unter anderem Informationen aus dem Landtag, das Ärztehaus, und das Projekt Stadtteildörfer. Der Stammtisch startet am Freitag, 26. Juni, ab 18 Uhr. Zu Gast sein werden: Heike Scharfenberger aus dem LandtagFrank Meier - OrtsvorsteherGregory Scholz - OrtsvereinsvorsitzenderFrank Dudek -...

Kuhardt/Region. Ziya Yüksel aus Kuhardt ist Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt - Rheinland Pfalz in der SPD und Vorsitzender des Beirates für Migration und Integration im Landkreis Germersheim. In einer Stellungnahme begrüßt er die getroffene Vereinbarung zwischen der Landesregierung und den islamischen Verbänden zum Islamischen Religionsunterricht an den Schulen in Rheinland-Pfalz. Sie sei ein wichtiger Schritt in Richtung gleichberechtigte Teilhabe und...

Am Mittwoch, den 22. Januar, 19 Uhr im Roten Eck, Friedrichstr. 51, 76646 Bruchsal  Den Parteien obliegt die Aufgabe der politischen Willensbildung. Dieser Aufgabe wollen die Sozialdemokraten mehr denn je nachkommen. Gerade zum aktuellen Zeitpunkt müssen auch Themen diskutiert werden, die gerne beiseitegeschoben werden. Gleichzeitig besteht darin die Chance, eine neue Diskussionskultur in der SPD zu beleben. Lässt die Politik die Lehrer alleine? "Integration kann nicht gelingen, solange die...

Der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land startet ins neue Jahr und lädt traditionell am 6. Januar zum Neujahrsemfang ins Alte Rathaus nach Bretten ein. Um 11 Uhr wird Christian Holzer, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land, den Empfang eröffnen und auf das kommende politische Arbeitsjahr einstimmen. Im Anschluss daran wird der Generalsekretär und Landtagsabgeordnete der SPD Baden-Württemberg, Sascha Binder, den Blick auf die Landtagswahl im kommenden Jahr richten und über die Zukunft von...

Einladung zur Gründungsversammlung der Wirtschaftspolitischen Denkfabrik der SPD Karlsruhe-Land u.a. mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernd Westphal, MdB Der Wohlstand in unserem Land ist auf eine starke Wirtschaft angewiesen. Jeder Euro, der in den Bereichen Soziales, Bildung, Verkehr, Umwelt etc. ausgeben, muss zuvor erwirtschaftet werden. Wirtschaftspolitik ist ein sozialdemokratisches Thema. Eine gerechte Gesellschaft kann durch gute wirtschaftspolitische...

Mit Rita Schwarzelühr- Sutter konnte der SPD Stadtverband in Bruchsal eine hochrangige Politikerin aus der Regierungsbank in Helmsheim begrüßen. Nachdem die SPD in den vergangenen Kommunal- und Landtagswahlen miserabel abgeschlossen hatten, trafen sich die Genossinnen und Genossen zum traditionellen Sommerfest des Stadtverband in diesem Jahr in Helmsheim zu Gesprächen mit den KommunalpolitikerInnen. Nebst den Gemeinde- und Ortschaftsräten, dem Kreisrat gesellte sich die parlamentarische...

Als Dank für das Engagement während des Wahlkampfes lud der SPD-Kreisvorstand alle Kandidatinnen und Kandidaten, die bei der Ortschaftsrat-, Gemeinderats- und Kreistagswahl auf einer SPD-Liste sich haben aufstellen lassen zum Sommerfest in die neuen Räumlichkeiten in Bruchsal. Zahlreiche Mitglieder und Freunde folgten der Einladung begutachteten die neue Räumlichkeit und tauschten sich über die Erfahrungen, die im Wahlkampf gesammelt wurden, aus. Der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer...

Der Ring Demokratischer Jugend (RDJ) hat sich am 13.8.2019 im Jugendcafé Mitte zu seiner konstituierenden Sitzung getroffen. Besprochen wurden im ersten Teil Sinn und Zweck des RDJ, nebst Verabschiedung einer Satzung und Beitritt mehrerer Mitglieder politischer Parteien bzw. ihrer Jugendorganisationen (SPD (JUSOS), GRÜNE (GRÜNE Jugend), CDU (Junge Union), FDP (Junge Liberale) Linke (Junge Linke)). Die Wahl des ersten geschäftsführenden Vorstands, der halbjährlich rotieren, nicht nur durch eine...

Treffen des RDJ zur Bürgerversammlung am 4.9.2019 Am 11.6.2019 hat sich der Ring Demokratischer Jugend (RDJ) gegründet. Er setzt sich bislang zusammen aus Jugendvertreter*innen der CDU (Michael Spirk, Marius Schüle, Maximilian Oelbermann, Tamara Montag, Daniel Klehr), der SPD (Noah Claus, Dominique Köppen), der FDP (Marius Weiler) und Bündnis 90/Die Grünen (Hannah Heller, Ansgar Parzich, Felix Flörchinger). Der RDJ versteht sich als basisdemokratisch organisierter Zusammenschluss in der...

Die SPD-Bundestagsfraktion geht auf Tour. Mit einem Bus. Mit Biertischen. Und mit offenen Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. "Demokratie braucht mehr denn je den direkten Dialog. Wir freuen uns, dass die Bundestagsfraktion mit ihrer Tour zu uns in den Kreis Karlsruhe kommt", so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer. Von März bis September fährt der Bus durch Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen, Bayern und Baden-Württemberg jede Woche in...

Der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer warb bei der Kreisdelegiertenkonferenz eindringlich für mehr Respekt und Zusammenhalt. "Mehr denn je müssen wir uns für mehr Respekt und Anstand in den politischen Auseinandersetzungen einsetzen. Gezielt versuchte die AfD um den Landtagsabgeordneten Rainer Balzer die Kreis-SPD zu beschmutzen und einzelne Mitglieder durch Unwahrheiten öffentlich zu deformieren. Die Sozialdemokratie ist das Bollwerk für Demokratie und für Frieden. Glaubwürdig und...

Bad Dürkheim. Ganz bewusst habe der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Lang das Motto „BAD DÜRKHEIM BEWEGT UNS“ für das Zukunftsprogramm seiner Partei bei seiner Rede zum Wahlkampfauftakt im Dürkheimer Haus gewählt. Lang weiter: „Bad Dürkheim ist eine schöne Stadt, in der die Menschen gerne leben und arbeiten. Es ist großartig, wie viele Menschen sich ehrenamtlich für unsere Heimatstadt engagieren. Wir möchten, dass diese Stimmen noch stärker in der Stadtpolitik Beachtung finden. Und einige dieser...

Bad Dürkheim. In der Brunnenhalle sprudelte es am vorvergangenen Montagabend nur so an Vorschlägen für das Wahlprogramm der Bad Dürkheimer Sozialdemokraten für die Kommunalwahlen am 26. Mai. Fraktionsvorsitzender Ralf Lang begrüßte die knapp achtzig Teilnehmer des 1. Bürgerkonvents zu einem regen Austausch von Ideen und Meinungen und ließ zunächst Karlheinz Brust die Struktur und den bisherigen Inhalt des Wahlprogramms erklären. Seit November 2018 erarbeitete ein fünfköpfiges Team, dessen...

Auf Einladung des SPD Kreisvorsitzenden Christian Holzer besuchte die Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg, Luisa Boos, im Rahmen ihrer Sommertour die AWO Schatzgrube in Bruchsal. Am Siemenskreisel gelegen ist die AWO-Schatzgrube bis zum heutigen Tag ein Vorzeigeprojekt. 1998 am damaligen Standort Zollhallenstraße gestartet entwickelte sich die Schatzgrube stets weiter und zog 8 Jahre später weiter in die jetzigen Räumlichkeiten der Kaiserstraße 2. Nötig war dieser Wechsel insbesondere...

Zum diesjährigen Sommerfest, einem Europäischen Abend begrüßte der OV Vorsitzende Christian Holzer die Gäste, darunter mehrere, die wegen Evelyne Gebhardt aus anderen Ortsvereinen gekommen waren. In ihrer Rede ging die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments kurz darauf ein, was oft von Beschlüssen dessen in der Öffentlichkeit „übrig“ bleibt und von Populisten ausgeschlachtet wird, um Europa lächerlich zu machen. Danach zeigte sie deutlich und an konkreten Beispielen auf, was diesen...