Landkreis Kaiserslautern

Beiträge zum Thema Landkreis Kaiserslautern

Ratgeber

Neues KiTa-Gesetz
Umfrage zur Situation der KiTas nach dem 01. Juli 2021

RLP / SÜW. Am 1. Juli 2021 ist das KiTa-Zukunftsgesetz (KiTaG) in Rheinland-Pfalz vollständig in Kraft getreten. Neben positiven Aspekten, wie der durchgängigen Betreuung von sieben Stunden mit Mittagessen, bringt es auch Herausforderungen und Fragen vor Ort mit sich. Um ein breites Meinungsbild zu erhalten, ruft der Kreiselternausschuss Südliche Weinstraße (KEA SÜW) – gemeinsam mit den Kreiselternausschüssen  (KEAs) Bad Dürkheim (DÜW), Germersheim (GER) und Rhein-Hunsrück-Kreis (RHK) – zur...

Lokales
Neues Justizzentrum Koblenz, Sitz des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz. | Foto: Bendix Grünlich
2 Bilder

Unvereinbar mit der Landesverfassung
Land muss Kommunalen Finanzausgleich neu regeln

Koblenz und Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Dem heute vom Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz (Koblenz) verkündeten Urteil zufolge ist das gegenwärtige Landesfinanzausgleichsgesetz mit der Verfassung für Rheinland-Pfalz unvereinbar. Geklagt hatten die Stadt Pirmasens und der Landkreis Kaiserslautern gegen das Land, vertreten durch den Minister des Innern. Landrat Ralf Leßmeister (Landkreis Kaiserslautern) sowie Oberbürgermeister Markus Zwick (Pirmasens) zeigten sich in ersten...

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