CDU

Kaiserslautern. Heute Nachmittag wurde die Stadtratskoalition aus CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FWG offiziell besiegelt. Die Fraktionsvorsitzenden Michael Littig (CDU), Tobias Wiesemann/Lea Siegfried (Bündnis 90/Die Grünen) und Franz Rheinheimer (FWG) setzten die Unterschrift unter den 70-seitigen, für die Ratsperiode 2019 bis 2024 geltenden Koalitionsvertrag. Es sei ein ebenso umfassender wie mutiger Vertrag, in dem sich alle Parteien der Koalition wiederfinden, ohne ihre Identität zu...

Speyer. Am Donnerstag, 10. September, um 20 Uhr lädt die CDU Speyer-Ost zu einer offenen Vorstandssitzung in das Cafe "Maximilian", in der Hauptstraße, ein. Themen auf der Tagesordnung sind: Rückblick auf die jüngsten Initiativen zum Thema Sauberkeit im Stadtteil und deren Fortsetzung, Anliegen der Bürger, geplante Initiativen für den Stadtrat, Vorbereitung Landtagswahlkampf. Interessierte Bürger sind herzlich zu der Veranstaltung eingeladen.

Herzliche Einladung an alle interessierten Bürger zum Vorort Termin mit Christine Neumann – Martin MDL am Dienstag , den 08.09.2019 um 18.00 Uhr, Treffpunkt an der Haltestelle Pfinzbrücke. Wir wollen miteinander die Gefahrenstellen an der Pfinzbrücke und an der Kläranlage des Fernrradweges nach Karlsruhe anschauen und Lösungen diskutieren.Ebenso das einrichten eines Trimm-Dich-Pfad an den Steinwiesen und Einbindung der Pfinz mit einer Sitzgruppen am Gewässerrandstreifen. Im Anschluss laden wir...

Die Grundlagen für eine weiterhin großzügige Nutzung der Außenflächen für die Gastronomie in der Innenstadt müssen geprüft werden. Die Gebührenordnung sollte so überarbeitet werden, dass neben der Fläche auch die Anzahl von Tischen und Stühlen berücksichtigt wird. Ein entsprechender Satzungsentwurf sollte schnellstmöglich vorgelegt und für 2021 in Kraft gesetzt werden. Warum müssen wir in diesem Punkt aktiv werden? Durch die Corona-Pandemie wurde vieles in Frage gestellt oder hat sich...

Am Donnerstag (20. August 2020) besuchte CDU-Landtagskandidat Ansgar Mayr Bürgermeister Christian Eheim. Ansgar Mayr ist seit 1996 Mitglied des Gemeinderats der Stadt Stutensee und war 15 Jahre lang Zweitkandidat des Landtagsabgeordneten Joachim Kößler. Ansgar Mayr und Bürgermeister Eheim tauschten sich im Gespräch über aktuelle Themen in Graben-Neudorf, wie die "Neue Mitte", die Klimaschutzoffensive der Gemeinde und die mögliche Reaktivierung der Bahnstrecke Hochstetten-Graben-Neudorf aus....

Was Verkehrsplaner fordern, die Menschen sollen auf Bus und Bahn umsteigen, ist spätestens seit Corona eine Illusion, stellt der CDU Vorsitzende Frank Hörter fest. Bei vor Ort Begehungen der Haltepunkte stellten die CDU Mandatsträger fest, dass nicht genügend Stellplätze für Autos zur Verfügung stehen. Ebenso seien zu wenige Fahradstellplätze vorhanden. Seit Jahren wird der ÖPNV teurer und der Service zunehmend schlechter kritisiert Gemeinderat Markus Ringwald. „Wer mehr Fahrgäste in Bus und...

Von Horst Cloß Rammelsbach. Auch der Kreisverband Kusel der CDU hat am Wochenende seine Kandidatin für die Landtagswahl 2021 aufgestellt: Isabel Steinhauer-Theis aus Lauterecken, 44 Jahre alt, verheiratet und vier Kinder, wurde vom Vorstand ausgewählt und von der Kreismitgliederversammlung mit 41 von 44 Stimmen gewählt. „Ein klarer Vertrauensbeweis“, so der Kreisvorsitzende Sebastian Borger bei der Bekanntgabe des Ergebnisses. Der Kreisvorsitzende selbst wurde im Anschluss zum B-Kandidaten für...

Der CDU-Landtagskandidat und CDU-Kreisvorsitzende Markus Wolf aus Bad Dürkheim setzt sich für eine Stärkung des Ehrenamts in der Blaulichtfamilie ein. Die CDU-Landtagsfraktion habe dazu ein umfangreiches Positionspapier beschlossen. Dieses ziele darauf ab, nicht zuletzt für das Ehrenamt im Brand- und Katastrophenschutz eine bessere sächliche und finanzielle Unterstützung zu erreichen. „Wir wollen, dass diesem Engagement mehr Wertschätzung entgegengebracht wird und Anreize für das ehrenamtliche...

Bei den aktuellen Temperaturen denkt man noch nicht an Weihnachten. „Wir müssen uns aber jetzt darauf einstellen, wie wir mit den Weihnachtsmärkten in der Region umgehen. Die Corona-Vorsichtsmaßnahmen müssen eingehalten werden. Aber mit innovativen Lösungen müssen auch zur Weihnachtszeit Märkte möglich sein.“ fordert CDU-Kreisvorsitzender und Landtagskandidat Markus Wolf Viele Kommunen, Gewerbetreibende, Schausteller aber auch viele Vereine als Ausrichter oder Beschicker machen sich Gedanken....

Die zunehmende Ideologisierung der Pfinztaler Kommunalpolitik führt dazu, dass sich immer mehr Menschen von der Politik vor Ort nicht mehr verstanden fühlen. Sie haben den Eindruck, auch der Kommunalpolitiker ist nicht mehr „einer von uns“,warnt der CDU Vorsitzende Frank Hörter, angesichts der aktuellen Entwicklungen. Statt als „Kümmerer“ treten auch einige Gemeinderäte immer häufiger als „ideologiegetriebene Verlängerung der Bundespolitik“ auf, ergänzt der CDU Fraktionsvorsitzende Achim...

So lautete das Motto der 2. Etappe der Kennenlern-Tour des CDU-Landtagsabgeordneten Thomas Weiner und Sven Koch, die am 29.7., um 17.30 Uhr mit fast 30 Mitwanderern in Niederotterbach startete. Unter Wolfgang Fabers fachkundigen Erläuterungen zum „Otterbachabschnitt“ ging es - im gebotenen Corona-Abstand - durch die sich dort befindliche und sehr gute erhaltene Höckerlinie zu den Panzergräben, die inzwischen von „Verlandung“ gefährdete Feucht-Biotope sind. Danach ging es zwischen den Feldern...

Am Mittwoch den 15. Juli 2020 waren Teile des Vorstandes der Jungen Union (JU) Kaiserslautern-Land zu Gast bei der Polizeiinspektion (PI) Landstuhl. Grund dafür waren die beunruhigenden Vorfälle in den USA und in Teilen Deutschlands und die damit einhergehende Skepsis gegenüber der Polizei als Institution. „Nach dem unflätigen Artikel in der taz vom 15.06. von Hengameh Yaghoobifarah und dem sehr zweifelhaften TV Auftritt von Idil Baydar bei der ZDF Talkshow Maybrit Illner am 29.06. war für uns...

Der CDU Landtagsabgeordnete Marcus Klein lädt zu einer kleinen Wanderung unter dem Motto "GEH-SPRÄCH" von Stelzenberg nach Trippstadt ein. Treffpunkt: Freitag, 07. August 2020 um 15 Uhr am Bürgerhaus in Stelzenberg Es ergeht herzliche Einladung zur Teilnahme. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Rülzheim/Region.  Die CDU-Gemeindeverbände Hagenbach, Jockgrim, Rülzheim, sowie der Stadtverband Wörth haben den bisherigen Landtagsabgeordneten Martin Brandl bei ihrer Wahlkreisvertreterversammlung in Kuhardt erneut als Kandidat für die Landtagswahl im kommenden Jahr gewählt. Brandl erhielt ein hervorragendes Ergebnis von 99 Prozent der Stimmen. Zum B-Kandidaten wurde Florian Bellaire aus Neupotz gewählt. Martin Brandl beschrieb insbesondere die Bildungspolitik als sein Herzensanliegen. Im...

Germersheim. Im Beisein des Landesvorsitzenden der Senioren-Union, Dr. Fred-Holger Ludwig, fand am 6. Juli die Gründungsversammlung der Senioren-Union in Germersheim statt. Die SU steht CDU-Mitgliedern und CDU-nahen Bürgern ab dem 60 Lebensjahr, die nicht mehr berufstätig sind,  zur Mitgliedschaft und Mitwirkung offen. Als erster Vorsitzender wurde Daniel Steinert (62) gewählt, als zweiter Vorsitzender Walter Beck gewählt, Schriftführer ist Horst Rieder. "Die Senioren-Union wird...

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Freitag, 17.7.2020, von 14.00-16.00 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Aufgrund der Corona-Situation ersetzt diese seit Mitte März die regulären Sprechstunden in den verschiedenen Verbandsgemeinden. Thomas Gebhart beantwortet unter anderem Fragen rund um die Corona-Situation. Selbstverständlich können auch alle anderen politischen Themen angesprochen werden. Anrufer, die nicht direkt zum Zuge kommen sollten, werden...

Bei einer Teilmitgliederversammlung des CDU Kreisverbandes Kaiserslautern-Land im neuen Landtagswahlkreis 46 wurde der amtierende Abgeordnete Marcus Klein (Steinwenden) einstimmig zum Kandidaten für die Landtagswahl 2021 nominiert. Der 43jährige Jurist, der dem Landtag von 2011 bis 2016 und wieder seit Oktober 2019 angehört erhielt alle 97 gültigen, abgegebene Stimmen. Der neue Landtagswahlkreis umfasst die Verbandsgemeinden Bruchmühlbach-Miesau, Landstuhl, Ramstein-Miesenbach und Weilerbach....

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Montag, 6.7.2020, von 14.00-16.00 Uhr eine Telefon-Sprechstunde an. Aufgrund der Corona-Situation ersetzt diese seit Mitte März die regulären Sprechstunden in den verschiedenen Verbandsgemeinden. Thomas Gebhart beantwortet unter anderem Fragen rund um die Corona-Situation. Selbstverständlich können auch alle anderen politischen Themen angesprochen werden. Anrufer, die nicht direkt zum Zuge kommen sollten, werden zurückgerufen....

Ganz unter dem Motto,“ Landtagsabgeordneter trifft Sickinger Höhe“ möchte Marcus Klein (MdL der CDU in Mainz) in diesem Sommer und in dieser nicht einfachen Zeit ganz nah bei seinen Westpfälzer Bürgern sein, viele von Ihnen kennenlernen und sich selbst ein Bild der Wünsche, Sorgen und Nöten machen. Ein KLEINs GehSpräch bedeutet, sich Zusammen bewegen, in die gleiche Richtung, miteinander reden, gerne diskutieren, in ungezwungener Atmosphäre in unserer wunderschönen Westpfälzer Natur… Wollten...

Landau. Dr. Thomas Gebhart soll auch in Zukunft die Südpfalz als Bundestagsabgeordneter vertreten. Wie die Kreisvorsitzende Dorothea Müller mitteilt, hat der Kreisvorstand Landau Gebhart einstimmig als Kandidat für die Bundestagswahl im nächsten Jahr nominiert. „Thomas Gebhart leistet als Parlamentarischer Staatssekretär bei Jens Spahn Enormes. Das Gesundheitsministerium hat gerade in der Corona-Situation eine außergewöhnliche Arbeit geleistet“, hebt Thomas Hirsch, Oberbürgermeister, hervor....

Der CDU Gemeindeverband Landstuhl schlägt Marcus Klein als Kandidaten im Landtagswahlkreis 46 vor. Klein, der dem Landtag von 2011 bis 2016 angehörte und im letzten Jahr wieder ins Mainzer Parlament nachgerückt ist, soll im nächsten Jahr im Wahlkreis kandidieren, der neben der Verbandsgemeinde Landstuhl auch die Verbandsgemeinden Bruchmühlbach-Miesau, Ramstein-Miesenbach und Weilerbach umfasst. Als Ersatzbewerber schlägt der Gemeindeverband Mattia De Fazio aus Landstuhl vor. Der 29-Jährige...

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Donnerstag, 2.7.2020, von 16.00 bis 17.00 Uhr eine Online-Bürgersprechstunde aus Berlin an. Interessierte können sich gerne mit ihren Anliegen und Fragen zu aktuellen politischen Themen an den Abgeordneten wenden. Zugang zum Chat erhalten Interessierte unter www.thomas-gebhart.de/chat.

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Dienstag, 23.6.2020, von 14.00-16.30 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Aufgrund der Corona-Situation ersetzt diese seit Mitte März die regulären Sprechstunden in den verschiedenen Verbandsgemeinden. Thomas Gebhart beantwortet unter anderem Fragen rund um die Corona-Situation. Selbstverständlich können auch alle anderen politischen Themen angesprochen werden. Anrufer, die nicht direkt zum Zuge kommen sollten, werden...

Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin (CDU) war gemeinsam mit ihrem Zweitkandidaten Frank Hörter sowie dem Ortsvorsteher von Wöschbach Gebhard Oberle, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU-Gemeinderatsfraktion Achim Kirchenbauer und dem CDU Ortsvorsitzenden von Berghausen Markus Ringwald auf „Zuhör“ Tour in Wöschbach unterwegs. Mit dabei war auch Rainer Walz von Pfinztal TV, der über die ganze Coronazeit die Bürger mit aktuellen Ereignissen aus Pfinztal übers Internet informiert.„Unsere...