Landtagsabgeordneter

Beiträge zum Thema Landtagsabgeordneter

Lokales
Landtagsabgeordneter Michael Wagner hat noch einmal an Ministerin Daniela Schmitt geschrieben. Es geht um die Erneuerung der Lärmschutzwand entlang der B 39 bei Dudenhofen.

Wagner insistiert
Was passiert mit der Lärmschutzwand in Dudenhofen?

Dudenhofen. Der CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner hat sich erneut mit einem Schreiben an Ministerin Daniela Schmitt gewandt. Es geht um die Lärmschutzwand entlang der B 39 bei Dudenhofen. Zuletzt hatte die Ministerin in einer Antwort an Wagner darauf verwiesen, dass im Rahmen einer Überprüfung die Lärmschutzwand Dudenhofen-Nord mit der Zustandsnote 2,9 und die Lärmschutzwand Dudenhofen-Süd mit der Zustandsnote 3,0 bewertet wurden. Das würde für die Lärmschutzwand im Norden bedeuten, dass...

Lokales
Ein entscheidender Schritt zur Lösung der Altschuldenproblematik der rheinland-pfälzischen Städte, Kommunen und Kreise könnte bald geschafft sein

Verfassungsänderung
Land übernimmt rund die Hälfte der kommunalen Schulden

Speyer. Eine breite Mehrheit des rheinland-pfälzischen Landtags hat einen entscheidenden Schritt getan, um die drückende Schuldenlast von Städten, Gemeinden und Landkreisen in Rheinland-Pfalz abzubauen. Die Regierungsfraktionen SPD, Grüne und FDP stellten diese Woche zusammen mit den Oppositionsfraktionen CDU und Freie Wähler einen gemeinsamen Entwurf für eine Verfassungsänderung vor. Der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) begrüßt die jetzt auf den Weg gebrachte Lösung zur...

Lokales

Telefonische Bürgersprechstunde - Markus Kropfreiter, MdL

Sie haben ein persönliches Anliegen, Fragen zu politischen Themen oder möchten sich über Aktuelles in Ihrem Wahlkreis informieren? Hierfür bietet der Landtagsabgeordnete Markus Kropfreiter allen Interessenten eine telefonische Bürgersprechstunde an. Diese findet am Dienstag, 25. Januar 2022 von 17:00 bis 18:00 Uhr, statt. Da alle Gespräche vertraulich sind und um Wartezeiten zu vermeiden, bitten wir um die Voranmeldung eines Termins. Gerne können Sie sich unter 0176 / 97705028 oder unter...

Lokales
Der CDU-Kreisvorsitzende Michael Wagner (rechts) hält Christian Baldauf für den geeigneten Menschen an der Spitze der rheinland-pfälzischen CDU. Beim CDU-Landesparteitag am 26. März soll die Nachfolge Julia Klöckners geregelt werden.

CDU-Kreisvorstand Speyer
Christian Baldauf soll Julia Klöckner nachfolgen

Speyer. Der Vorstand des CDU-Kreisverbandes Speyer hat jetzt in einer digitalenVorstandssitzung den CDU-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Christian Baldauf, einstimmig als Nachfolger für die scheidende Landesvorsitzende Julia Klöckner vorgeschlagen, so Kreisvorsitzender Michael Wagner in einer Pressemitteilung. Mit diesem Votum komme die Speyerer CDU der Aufforderung des CDU-Landesverbandes nach, wonach Kreisverbände Vorschläge für den Landesvorsitz bei der Landesgeschäftsstelle bis 24. Januar...

Lokales

Montag, 17.01.2022 von 17-18 Uhr
Telefonische Bürgersprechstunde mit Ansgar Mayr

Ansgar Mayr, Landtagsabgeordneter der CDU für den Wahlkreis Bretten bietet Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis eine Bürgersprechstunde an. „Das Gespräch mit den Menschen, deren Anregungen und Ideen, aber auch ihre Kritik ist mir sehr wichtig,“ so Ansgar Mayr. Am Montag, den 17.01.2022 steht er deshalb von 17 bis 18 Uhr erneut telefonisch unter 07244/9389410 für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Es besteht aber auch die Möglichkeit per E-Mail (wahlkreis@ansgar-mayr.de) einen...

Lokales
Mehr Klarheit für Veranstalter und Schausteller: Die Landesregierung stellt eine Sonderregelung für Weihnachtsmärkte in Aussicht.

Sonderregelung für Weihnachtsmärkte
Stichprobenartige Kontrollen sollen genügen

Speyer. Die Landesregierung stellt eine gesonderte Regelung zu Weihnachtsmärkten in Aussicht. Das schreibt das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit in einer Antwort auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Michael Wagner. Wagner hält die aktuelle Regelung mit Kontrolle der 2G-Plus-Regel für alles andere als praktikabel; das führe eher dazu, dass Kommunen von der Durchführung von Weihnachtsmärkten Abstand nehmen, glaubt der Christdemokrat. Zum Nachteil von Schaustellern und...

Lokales
Die Mitglieder des Kulturausschusses im Mainzer Landtag haben Michael Wagner zu ihrem Vorsitzenden gewählt

Konstituierende Sitzung
Michael Wagner ist Vorsitzender des Kulturausschusses

Speyer/Mainz. Bei der konstituierenden Sitzung des Kulturausschusses im Mainzer Landtag wählten die Ausschussmitglieder den Speyerer Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU) einstimmig zu ihrem Vorsitzenden. Wagner betont, dass es die Kultur war, die ihn vor über 20 Jahren zur Politik gebracht habe. Kulturpolitisches Engagement sei ihm daher schon immer sehr wichtig gewesen. Michael Wagner ist ferner ordentliches Mitglied im Ausschuss Wirtschaft und Verkehr.

Lokales
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung.

FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung stellt klar:
„Schulen in Baden-Württemberg müssen die bestehende Infrastruktur von BelWü (Baden-Württembergs extended LAN) weiterhin umfänglich nutzen können“

Bretten/Bruchsal. In den vergangenen Wochen gab es in Baden-Württemberg innerhalb der kommunalen Familie großen Unmut gegenüber der von der grün-schwarzen Landesregierung geplanten Einstellung schulischer Dienste durch „BelWü“. BelWü steht für "Baden-Württembergs extended LAN" und ist das Datennetz der wissenschaftlichen Einrichtungen des Landes Baden-Württemberg. Es verbindet Universitäten, Hochschulen und die Duale Hochschule Baden-Württemberg sowie sonstige wissenschaftliche und öffentliche...

Lokales
Marina Nikiforova, die Geschäftsführerin der jüdischen Kultusgemeinde der Rheinpfalz, und CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner

Aktionstag gegen Antisemitismus
"In Speyer haben wir ein wunderbares Miteinander"

Speyer. Antisemitismus ist abscheulich – und augenblicklich auch wieder allgegenwärtig. Im Zusammenhang mit einem Aktionstag gegen Antisemitismus, zu dem die CDU aufgerufen hatte, besuchte der Landtagsabgeordnete Michael Wagner am heutigen Donnerstag die Synagoge "Beith Shalom" (Haus des Friedens) in Speyer. Im Gespräch mit Marina Nikiforova äußerte die Geschäftsführerin der jüdischen Kultusgemeinde der Rheinpfalz sich sehr besorgt darüber, dass die antisemitischen Hassattacken und...

Lokales
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung beschäftigt sich als Verkehrspolitiker seit Jahren mit Bauoptimierungs-Planungen.

FDP zu Verkehrschaos in Bruchsal
Optimierte und durchdachte Baustellenplanung sollte mehr angewandt werden

Bruchsal/Bretten. Seit Tagen herrscht in Bruchsal durch die beiden Baustellen der begonnenen Sanierung rund um und an der Büchenauer Brücke (B35) und die Bauarbeiten am sogenannten Südstadt-Kreisels ein absolutes Verkehrschaos. Dies hat Auswirkungen auf die gesamte Region. „Das aktuelle Beispiel zeigt einmal wieder, wie wichtig eine Umgehung der B35 mit einer Tunnellösung unter Einbindung von Ubstadt-Weiher und Kraichtal wäre“, sagte FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung am Samstag in...

Lokales
Dürfen Dauercamper bald wieder ihre Freizeit in ihrem Wohnwagen verbringen? CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner hat dazu eine kleine Anfrage formuliert.

Keine touristische Nutzung
Dürfen Dauercamper bald in ihre Wohnwagen zurück?

Speyer. Können nicht touristisch geführte, in sich geschlossene Campingplätze, die ausschließlich der privaten Nutzung dienen, bei erhöhten Inzidenzwerten geöffnet werden? Diese Frage beschäftigt aktuell den Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU).  Familien, die auf einem örtlichen, privat geführten Campingplatz langfristig Parzellen gepachtet haben, um mit ihren Kindern dort die Freizeit im Grünen verbringen zu können, hatten sich an den Abgeordneten gewandt und um Hilfe gebeten. "Ich...

Wirtschaft & Handel
Fotomontage zeigt Christian Jung MdL

Containerlösung ist ein erster Schritt
Leopoldshafen braucht eine richtige Poststelle

FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung zeigt sich erfreut über provisorische Container-Lösung für die Poststelle am Edeka-Markt in Leopoldshafen Eggenstein-Leopoldshafen. Nach der Berichterstattung der bnn.de / Badische Neueste Nachrichten (7. Mai 2021) über die für Ende Mai 2021 geplante Inbetriebnahme einer provisorischen Poststelle in einem Container am Edeka-Markt in Leopoldshafen, hat der für die Gemeinde zuständige FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) erklärt, dass...

Wirtschaft & Handel
Christian Jung MdL steht am 7.5.2021 zum Gespräch zur Verfügung.

Direkter Draht zum Landtagsabgeordneten
Sprechstunde von FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung am 7. Mai 2021

Bretten/Stutensee. Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) bietet am Freitag, 7. Mai 2021, zwischen 8.00 und 12.00 Uhr, seine nächste digitale Sprechstunde an. Dabei ist es möglich, mit dem liberalen Abgeordneten direkt via Videokonferenz (GoTo-Meeting/Skype) oder auch telefonisch zu sprechen. Fragen können ebenso über die sozialen Netzwerke Facebook, Instagram, Twitter oder LinkedIn gestellt werden. Anmeldungen über E-Mail christian.jung@fdp.landtag-bw.de,...

Wirtschaft & Handel
Foto von Christian Jung vor dem Bundesverfassungsgericht (5.7.2020)

Grundrechtseinschränkungen müssen verhältnismäßig sein
Christian Jung legt mit 79 Kolleginnen und Kollegen der FDP-Bundestagsfraktion Verfassungsbeschwerde gegen Infektionsschutzgesetz ein

Letzte Amtshandlung als Bundestagsabgeordneter: Christian Jung legt mit 79 Kolleginnen und Kollegen der FDP-Bundestagsfraktion Verfassungsbeschwerde gegen Infektionsschutzgesetz ein / Grundrechtseinschränkungen müssen für Freie Demokraten verhältnismäßig sein Bretten/Karlsruhe. Sozusagen als „letzte Amtshandlung“ vor seinem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag am 30. April 2021 hat Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) nun zusammen mit allen 79 Kolleginnen und Kollegen der...

Wirtschaft & Handel
Dr. Christian Jung MdB

Regierung beschließt Neufassung des Infektionsschutzgesetzes
Jung: Infektionsschutzgesetz abgelehnt - Klage in Karlsruhe ist auf dem Weg

„Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes habe ich heute abgelehnt. An der Klage gegen die verfassungsrechtlich zweifelhaften Regelungen werde ich mich beteiligen.“ Berlin/Bretten. Zu den heute im Deutschen Bundestag beschlossenen Änderungen am Infektionsschutzgesetz erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) am Mittwoch (21.4.2021) in Berlin: „Heute wurde im Deutschen Bundestag abschließend über das Infektionsschutzgesetz beraten. Die parlamentarische Beratung hat...

Lokales
Der bisherige FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Karlsruhe-Land) wechselt nach dem Wählervotum bei der Landtagswahl zum 1. Mai 2021 in die Landespolitik und ist dann Landtagsabgeordneter des Wahlkreises Bretten. Das Foto zeigt ihn vor dem baden-württembergischen Landtag in Stuttgart.

Freie Demokraten bedauern Entscheidung von Ministerpräsident Kretschmann für CDU
Für den zukünftigen FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung ist nun eine kritisch-konstruktive Oppositionsarbeit oberste Priorität

Bretten/Stutensee. Der FDP-Bundestagsabgeordnete und zukünftige Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) bedauert die auch bei den Grünen umstrittene Entscheidung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, mit der „angeschlagenen, angezählten und personell ausgelaugten CDU“ in Baden-Württemberg weiter eine Landesregierung bilden zu wollen. „Die CDU hätte dringend auch wegen ihrer regionalen Probleme u.a. im Landkreis Karlsruhe eine Erholungspause in der Opposition verdient. Sie...

Lokales
Im Wahlkreis 39 bleibt CDU-Mann Michael Wagner Landtagsabgeordneter, obwohl seine Partei insgesamt Stimmen verliert. Ein sehr gutes Ergebnis fahren die Grünen im Wahlkreis Speyer ein.

Ergebnis Landtagswahl 2021
Feiniler und Wagner liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen

Speyer. Die Bürger im Wahlkreis Speyer, zu dem auch Schifferstadt und Römerberg-Dudenhofen gehören, haben gewählt und damit entschieden, wer sie künftig im 18. rheinland-pfälzischen Landtag vertreten soll. 43.323 Wähler haben im Wahlkreis 39 abgestimmt, wahlberechtigt wären 66.531 Bürger gewesen. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 65,1 Prozent. Zum Vergleich: Vor fünf Jahren lag die Wahlbeteiligung noch bei 71,5 Prozent. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen lieferten sich am Wahlabend der bisherige...

Lokales
CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner hat eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Ihm geht es mit dem Impfen im Land nicht schnell genug voran.

Anfrage an die Landesregierung
Warum geht es mit dem Impfen nicht voran?

Speyer. Mit einer kleinen Anfrage hat sich CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner an die Landesregierung gewandt.  Wagner zeigt sich enttäuscht von den Impffortschritten im Land und fragt, warum es mit dem Impfen im Impfzentrum nicht voran gehe. Nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“ habe Rheinland-Pfalz im Verhältnis genauso viel Impfstoff bekommen wie die anderen 15 Bundesländer. Trotzdem belege das Land nach den Ergebnissen verschiedener Analysen nur hintere Plätze, was die Anzahl...

Lokales
CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner

Landtagsabgeordneter Michael Wagner
Bürgersprechstunde am Telefon

Speyer. Um persönlichen Kontakte während der Pandemie auf ein Minimum zu reduzieren, bietet der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Wagner jetzt eine Sprechstunde am Telefon an: am Dienstag, 12. Januar, zwischen 10 und 12 Uhr.  Um die verschiedenen Anfragen besser koordinieren und Informationen vorzubereiten zu können, bittet Wagner um eine kurze Anmeldung mit der Angabe von Name und Telefonnummer per E-Mail an post@michael-wagner-mdl.de

Lokales

Martin Brandl MdL
Auf den Punkt gebracht - Dubbe-Dialog in Kuhardt mit Martin Brandl

Der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl lädt alle Interessierten herzlich ein zum „Dubbe-Dialog“. Mit dabei sind Bürgermeister Matthias Schardt und Ortsbürgermeister Christian Schwab sowie weitere Vertreter des CDU-Ortsverbandes Kuhardt. Der Dubbe-Dialog findet statt am Freitag, dem 30. Oktober von 17.30 bis 18.30 Uhr am Gemeindehaus / Pfarrer-Anton-Zieger-Platz in der Hauptstraße. „Dubbe“ sind die Punkte auf dem typisch pfälzischen Trinkgefäß. Und auf den Punkt bringen will Martin Brandl die...

Lokales

Bürgersprechstunde in Rülzheim
Landtagsabgeordneter Martin Brandl: Bürgersprechstunde in Rülzheim

Im Gespräch mit Ihrem Landtagsabgeordneten - Martin Brandl (CDU) lädt ein zur Bürgersprechstunde. Bringen Sie Ihre Anliegen und Fragen mit. Martin Brandl freut sich auf das persönliche Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Die nächste Bürgersprechstunde findet am Dienstag, 27. Oktober 18.00 Uhr im Bürgerbüro Martin Brandl in der Mittlere Ortsstraße 99 in Rülzheim statt. Eine telefonische Voranmeldung unter 07272 – 7000 611 ist erforderlich. Weitere Informationen, auch über weitere...

Lokales

Martin Brandl MdL lädt ein:
Wald – Lebensraum im Wandel

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) lädt zu einer Waldbegehung im Bienwald ein. Nicht erst seit Beginn der Corona-Pandemie ist der Wald ein Lieblingsort der Menschen in unserer Heimat und unverzichtbar für Erholung und sportliche Betätigung. Doch der Wald leidet – unter dem Klimawandel, unter Maikäferbefall und mehr. Wie hat der Wald unserer Heimat sich in letzter Zeit entwickelt? Wie kommt unser Wald mit dem extremen Anpassungsdruck zurecht? Wie funktioniert die Naturverjüngung? Ist...

Lokales

SPD Ortsverein Lingenfeld
Kropfreiter will starker Vertreter der Kommunen werden

Markus Kropfreiter, Ortsbürgermeister in Lingenfeld, ist der SPD-Kandidat für den Landtagswahlkreis 51. Eine Delegiertenversammlung wählte Kropfreiter mit 97 Prozent Zustimmung in der Festhalle in Offenbach. Zu dem Wahlkreis gehören die Verbandsgemeinden Bellheim, Offenbach, Lingenfeld und die Stadt Germersheim. Kropfreiter ging in seiner Nominierungsrede auf die Themen Bildung, Verkehr und Digitalisierung ein. Als Familienvater und Personalreferent ist es Ihm wichtig, dass die Menschen früh...

Lokales

Sieben Angriffe auf Feuerwehrleute und Rettungskräfte im Landkreis Karlsruhe 2019
"Wer hilft uns noch, wenn uns keiner mehr helfen will?“

Bruchsal. Feuerwehrleute und Rettungskräfte werden in Baden-Württemberg immer öfter Opfer vonGewalt. Die Zahl der Angriffe auf Feuerwehrleute und Rettungskräfte ist im vergangenen Jahr landesweit auf 190 gestiegen. Das sind fast viermal so viele Angriffe wie noch 2011. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage des CDU-LandtagsabgeordnetenUlli Hockenberger hervor. Im Landkreis Karlsruhe gab es 2019 sieben Fälle von gewalttätigen Angriffen auf haupt- und  ehrenamtliche...

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