Mainz

Am Deutschhaus in Mainz, dem Sitz des Landtags von Rheinland-Pfalz, startete das Programm, zu dem der Stadtbürgermeisterkandidat für Landstuhl Mattia De Fazio und Landtagsabgeordneter Marcus Klein, beide CDU, eingeladen hatten. Markus Schwartz, Kreisgeschäftsführer der CDU führte die Gruppe durch die Kirche St. Stephan, wo die weltbekannten Buntglasfenster von Marc Chagall und der spätgotische Kreuzgang von besonderem Interesse waren. Anschließend führte der Weg zum Mainzer Dom, dem Wahrzeichen...

"Wo unsere Parlamentarier wohnen.." war als Überschrift in Erwägung, wurde aber von mir als unzutreffend verworfen. Wie wir erfuhren, verbringen diese ihre Zeit mehr in Fachausschüssen und sind normalerweise in ihrem Wahlkreis anzutreffen. Dabei war die Besichtigung unseres Landtages eine hochspannende, lehrreiche Veranstaltung und auch ein rumdum gelungener Tag. Herr Christian Baldauf aus Frankenthal und Vorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz; nebst Team führte uns durch das Parlament,...

Menschen in Solidarität für soziale Gerechtigkeit, Frieden und für gemeinsam verantwortliches Handeln für die Zukunft verbinden – Landesvorsitzender Stefan Glander, DIE LINKE Rheinland-Pfalz dankt allen Unterstützern Mainz. (limete) Der Landesvorsitzende von DIE LINKE Rheinland-Pfalz, Stefan Glander, dankt allen Unterstützern, Mitgliedern der Partei und den Menschen in Rheinland-Pfalz, die einen Wahlantritt von DIE LINKE in voraussichtlich 24 Landkreisen und Kreis-freien Städten bei der...

Kandel. Am Samstag besuchte die Jugendfeuerwehr Kandel in der Landeshauptstadt Mainz Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Einmal im Jahr lädt diese Bürger*innen ein, die sich durch ihr besonderes Engagement ausgezeichnet haben. Für sie gibt es einen Empfang in der Staatskanzlei. 2024 stand dabei das Engagement junger Menschen aus den vielfältigen Bereichen des Ehrenamts besonders im Mittelpunkt. Der Grund der Einladung für die Jugendlichen und Kinder aus Kandel war die Teilnahme an der Aktion...

Mainz. Die bundesweite Autoschrauber-Szene hat den Karfreitag seit einigen Jahren zum "Car Friday" umgetauft. Bei der traditionellen Saisoneröffnung der Autotuner war in der Vergangenheit auch am Nürburgring, dem Motorsport-Mekka schlechthin, stets viel los. Am kommenden Karfreitag treffen sich wieder zahlreiche Autobegeisterte aus der Poser- und Tuner-Szene, um sich gegenseitig ihre PS-starken Fahrzeuge vorzuführen. Allerdings kommt es bei diesen Treffen auch häufig zu negativen...

Neustadt/Mainz. Mitglieder des Neustadter Demokratienetzwerks sowie Neustadter Bürgerinnen und Bürger haben am Donnerstag, 14. März, den rheinland-pfälzischen Landtag sowie das Sendezentrum des ZDF in Mainz besucht. Zu der Fahrt eingeladen hatte der Landtagsabgeordnete Dirk Herber, der auch Ortsvorsteher von Mußbach und Neustadter Stadtratsmitglied ist. Nach einer Führung durch das Landtagsgebäude und dem Besuch einer Debatte im Plenarsaal tauschte sich die Neustadter Gruppe mit Dirk Herber...

Mainz/Landau. Alexander Schweitzer, Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung in Rheinland-Pfalz, kann sich Lobgesängen auf die Deregulierung nicht anschließen, hält aber für wichtig, neue und bestehende Regulierungen hinsichtlich ihrer Zielsetzung, Verhältnismäßigkeit und Wirkung immer wieder zu überprüfen, lässt er im schriftlich geführten Interview wissen. Eine Überregulierung von Seiten der Europäischen Union sieht er nicht. Regulierungen seien ein Versuch auf eine...

Mainz/Ramstein. Bei einem Empfang am Rosenmontag im Staatstheater in Mainz wurde Andreas Franz vom Karnevalverein Bruchkatze Ramstein, der seit vielen Jahren als Hofnarr in der Fasnachtszeit unterwegs ist, mit dem „Orden des Landes Rheinland-Pfalz für besondere Verdienste um das Brauchtum in der fünften Jahreszeit“ ausgezeichnet. Bevor am Aschermittwoch alles vorbei ist, lädt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer die närrischen Korporationen aus Mainz und der Umgebung sowie...

Mainz. Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags hat den Antrag abgelehnt, den Zusammenschluss der drei fraktionslosen Abgeordneten Michael Frisch, Matthias Joa und Martin Louis Schmidt als parlamentarische Gruppe „Drei Farben“ anzuerkennen. Vor diesem Hintergrund werden auch keine zusätzlichen Leistungen gewährt. Dies entschied das Gremium einstimmig in seiner heutigen Sitzung. Der Landtag wird in seiner Februar-Sitzung abschließend über den Vorschlag des Ältestenrats entscheiden. Die...

Hauenstein/Mainz. „Das sind gute Nachrichten für unsere Region. Die ursprünglich geplanten Zwangsfusionen der Landesregierung im Bereich der Verbandsgemeinde Hauenstein und auch die mögliche Einkreisung der Städte Pirmasens und Zweibrücken ist vom Tisch“, teilt der Landtagsabgeordnete Christof Reichert (CDU) aus Hauenstein (Südwestpfalz) mit. Er begrüße, dass stattdessen die Landesregierung zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden die (nachstehende) Vereinbarung zur Nutzung der Potenziale...

Mainz/Pirmasens/Hauenstein. Die Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) bleibt ausgesetzt, gibt das Innenministerium Rheinland-Pfalz heute (22. Jan. 2024) bekannt. Zum jetzigen Zeitpunkt sei keine weitere Gesetzgebung zur KVR geplant. „Gebietliche Änderungen sollen derzeit nicht weiter vorangetrieben werden.“ Demzufolge sind Zwangsfusionen von Verbandsgemeinden und Einkreisungen von Städten vom Tisch, zumindest bis auf Weiteres. Freiwillige Gebietsänderungsmaßnahmen würden durch die...

Speyer | Worms | Mainz. Birgit Kita hat zum 1. Januar die Geschäftsführung des Vereins der SchUM-Städte Speyer, Worms und Mainz e.V. übernommen. „Die drei alten Reichsstädte Speyer, Worms und Mainz bewahren mit den SchUM-Stätten ein gemeinsames kulturelles Erbe von außergewöhnlichem universellem Wert. Die Manifestation dieses Wertes in einer seriellen Stätte mit insgesamt vier Bestandteilen birgt ganz besondere Herausforderungen in Bezug auf Erhalt, Management, Vermittlung und touristische...

Mainz/Hauenstein. Zugausfälle in der Region Südpfalz seien weiter an der Tagesordnung. Pendler wären verärgert und stiegen zunehmend wieder auf das Auto um (wir berichteten). Die Landesregierung wolle nun angesichts der gegebenen Situation einen „Runden Tisch“ mit den Beteiligten abzuhalten, teilt der Landtagsabgeordnete Christof Reichert aus Hauenstein (Südwestpfalz) mit, der diese erstmalige Initiative des Landes begrüßt. „Diese Maßnahme ist längst überfällig und ein erstes Lebenszeichen des...

Hauenstein/Mainz. Ein Ausbau der Bundesstraße 10 zwischen Hinterweidenthal (Südwestpfalz) und Landau sei das das wichtigste Straßenbauprojekt dieser Region, sieht der Landtagsabgeordnete Christof Reichert (CDU). Gerade die Zugausfälle der letzten Zeit zeigten wie wichtig die Straße für ländliche Regionen sei. Die Südwestpfalz wäre auch in der Zukunft auf einen guten Individualverkehr angewiesen. Der Öffentliche Nahverkehr (ÖPNV) leiste nur begrenzt Hilfe. Es gehe zudem um Unfallverhütung....

Hauenstein/Mainz. Die zunehmenden Ausfälle von Regionalzügen in der Pfalz hätten ihn veranlasst, bei der Landesregierung nachzuhaken, lässt der Landtagsabgeordnete Christof Reichert (CDU) wissen. Diese seien „nicht weiter hinnehmbar“. Er sehe die Landesregierung als Hauptakteur im Zweckverband ÖPNV Rheinland-Pfalz Süd in der Verantwortung. „Der ÖPNV spielt auch in unserer ländlichen Region für viele Menschen eine wichtige Rolle, sei es auf dem Weg zur Schule, zur Arbeit oder auch im...

Bad Ems / Mainz. „Die Hebesätze bei den Grundsteuern werden in Rheinland-Pfalz im laufenden Jahr deutlich steigen“, registriert das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz (Bad Ems). Nach den bisher vorliegenden Daten der Gemeinden für 2023 errechne sich ein Anstieg um 28 Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahr auf den durchschnittlichen Hebesatz für die Grundsteuer A von 361 Prozent. Bei der Grundsteuer B werde ein Anstieg um 50 Prozentpunkte auf 481 Prozent erwartet und bei den Gewerbesteuern um...

Hütschenhausen/Mainz. Für ihre langjährigen Verdienste in der Landespolitik, aber auch für ihr Engagement im hochschulpolitischen sowie im kirchlichen Bereich hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, auf Vorschlag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die in Hütschenhausen lebende Marlies Kohnle-Gros mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande des Verdienst-ordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Clemens Hoch, Minister für Wissenschaft und Gesundheit, überreichte der Juristin und...

Speyer/Mainz. Mit einem bundesweiten Protesttag machen die deutschen Krankenhäuser am 20. September auf ihre schwierige wirtschaftliche Lage aufmerksam. Auch in der Landeshauptstadt Mainz demonstrieren an diesem Tag auf dem Markt vor dem Dom ab 11.30 Uhr Mitarbeiter*innen aus Krankenhäusern für eine auskömmliche und nachhaltige Finanzierung als Voraussetzung für die anstehende Krankenhausreform und gegen ein unkontrolliertes Krankenhaussterben. Zur Kundgebung aufgerufen hat das von der...

Rülzheim. Am 28. September bietet der SoVD (Sozialverband Deutschland) eine Fahrt nach Mainz - einschließlich eines Besuchs im Landtag - an. Für die Reise stehen 48 Plätze zur Verfügung, eine Anmeldung ist bis Montag, 18. September, erforderlich. Für Mitglieder ist die Fahrt kostenlos, Nichtmitglieder zahlen 10 Euro. Abfahrt ist um 7.30 Uhr am Rathaus der Verbandsgemeinde Rülzheim, Am Deutschordensplatz 1. Ankunft ist voraussichtlich zwischen 9 und 9.30 Uhr, anschließend folgt ein Stadtrundgang...

"Das ist ein Ufo!"  So beschrieb mir ein kleines Mädchen ihr Projekt, woran sie arbeitete. Es war ein sonniger Tag am Goetheplatz in Mainz. Unter den Bäumen gabe es kistenweise Malstifte, Kartons. Es standen dort Tischchen und Stühle, Familien mit Kindern saßen da, malten und bastelten gemeinsam. Ich fragte und durfte mitmachen, testete Acrylmalstifte für ein Projekt. Für meine Fotos dann, die ich machen durfte, zeigte mir ein Mädchen ihr Projekt, ein Ufo. So fragil und zerbrechlich wie es...

Mainz. Die Landesregierung habe ihre Gemeinden im Zug der Neuregelung des Landesfinanzausgleichsgesetzes per Heraufsetzung der Nivellierungssätze zu Steuererhöhungen gezwungen, prangert die Fraktion der Freien Wähler (FW) im Landtag von Rheinland-Pfalz an. In der Folge hätten 80 Prozent der Kommunen ihre Steuern angehoben, laut nun vorliegenden Zahlen. Der Bund der Steuerzahler (Berlin) spreche von einem Steuererhöhung-Tsunami. Sowohl das Finanz- als auch das Innenministerium von...

Annweiler. Am Freitag, den 30. Juni kam Minister Alexander Schweitzer in Vertretung von Innenminister Michael Ebling mit sehr erbaulichen Präsenten aus Mainz in die Verwaltung der Verbandsgemeinde. Im Beisein von Bürgermeister Christian Burkhart überreichte der Minister Stadtbürgermeister Benjamin Seyfried und dem Ortsbürgermeister von Eußerthal, Reinhard Denny, jeweils einen Bewilligungsbescheid über Zuwendungen aus dem Investitionsstock 2023. Zum einen gewährt das Land dem Annweilerer...

Speyer. Der Verein „SchUM-Städte Speyer, Worms, Mainz e. V.“, gibt bekannt, dass bereits Anfang Mai der Vorstand des Vereins turnusgemäß neu gewählt wurde. Die Wahl unter der Leitung der stellvertretenden Vorsitzenden Anna Kischner, Vorsitzende der Jüdischen Kultusgemeinde Mainz-Rheinhessen, brachte eine Mischung aus bewährten Kräften und neuen Gesichtern hervor, die die Zukunft des Vereins und der Welterbestätte „SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz“ gestalten wollen. Die bisherige...