Anlagen werden durch Bundesprogramm gefördert

Verbandsgemeinde stattet nahezu alle Säle mit Lüftungsanlagen aus

VG Landstuhl. Die Verbandsgemeinde Landstuhl als Schulträger von neun Grundschulen und der Realschule Plus Queidersbach wird alle Klassen- und Fachsäle dieser zehn Schulen mit stationären Lüftungsanlagen mit Wärmerückgewinnung ausstatten. Das hat Bürgermeister Dr. Peter Degenhardt mitgeteilt.
Die Verbandsgemeinde werde für den Einbau der Anlagen in insgesamt 104 Säle rund zwei Millionen Euro ausgeben, 80 Prozent der Kosten, also rund 1,6 Millionen Euro, werden von einem Förderprogramm des Bundes getragen. Der Verbandsgemeinderat hat gestern den Weg für diese Investition durch die Verabschiedung eines Nachtragshaushalts für 2021 freigemacht.
Seit Bekanntwerden des Programms, so der Bürgermeister, arbeite die Verbandsgemeinde fieberhaft daran, die Anlagen möglichst schnell einbauen zu können, allerdings gehe es auch hier leider nicht ohne vorgeschriebene Fristen bei Ausschreibung und Vergabe. Zudem müsse man abwarten, welche Lieferfrist die Lüftungsanlagen haben. Darüber hinaus könne man nur inständig hoffen, dass sich Firmen auf die einzelnen Ausschreibungen bewerben, die man für jede einzelne Schule getrennt vornehme, um die Chance zu erhöhen, dass sich auch kleinere Firmen um die Aufträge bewerben.
Die Verbandsgemeinde, so Bürgermeister Dr. Degenhardt, habe noch in den Sommerferien ein Planungsbüro beauftragt, die ungefähren Kosten des Einbaus der Lüftungsanlagen in alle Säle für die Zuschussanträge zu ermitteln. Danach habe man umgehend die Anträge gestellt und wirklich bereits nach wenigen Tagen eine Zuschussbewilligung erhalten. „Das war wirklich schnell, das habe ich so in meinen 24 Jahren als Schuldezernent noch nicht erlebt“, so der Bürgermeister.
Danach habe man nach Rücksprache mit den Beigeordneten, den Fraktionsvorsitzenden und der Kommunalaufsicht per Eilentscheidung die Planungsaufträge zur Erstellung der Leistungsverzeichnisse vergeben, die für die Ausschreibung der Maßnahme nötig sind.
Man rechne jetzt in den nächsten Tagen mit der Vorlage der fertigen Leistungsverzeichnisse durch das Planungsbüro und werde dann möglichst rasch die Ausschreibung auf den Weg bringen. Für die Ausschreibung müsse man aber mit mindestens 14 Tagen rechnen, danach brauche das Planungsbüro mindestens eine Woche für eine Überprüfung und Nachrechnung der hoffentlich eingegangenen Angebote. Danach müssten die unterlegenen Bieter informiert werden, sie haben dann eine Einspruchsfrist von zehn Tagen und erst danach könnten Hauptausschuss oder Verbandsgemeinderat die Aufträge vergeben, so der Bürgermeister.
Dr. Degenhardt betonte, es wäre „toll gewesen, wenn in dieser krisenhaften Situation die vergaberechtlichen Hürden und Fristen eventuell hätten außer Kraft gesetzt werden können.“ Dies sei aber leider nicht geschehen, das verzögere den Ablauf nicht unwesentlich. Dann komme eine Lieferzeit der Anlagen hinzu und man wisse natürlich auch nicht, wie schnell die Firmen dann die Maßnahme tatsächlich umsetzen könnten.
„Wir tun auf jeden Fall alles, um die Anlagen möglichst schnell eingebaut zu bekommen“, so Degenhardt. Die Anlagen sind mit einer Wärmerückgewinnung ausgestattet und können daher im Sommer während der kühleren Nachstunden auch kühlen, auch wenn sie keine Klimaanlage seien. „Dadurch ist diese Investition nachhaltig und eben keine reine Corona-Maßnahme.“
Das Förderprogramm für die 80-prozentige Bezuschussung des Einbaus solcher Anlagen sehe vor, dass nur Säle gefördert werden können, in denen Kinder im Alter bis zu zwölf Jahre unterrichtet werden, da es für Kinder ab zwölf Jahren ja eine Impfmöglichkeit gebe. Die Förderung bleibe aber auch dann möglich, wenn es innerhalb eines Gebäudes auch nur denkbar sei, dass in einem Saal Kinder unter zwölf Jahren unterrichtet werden. Deshalb gehe man davon aus, dass man auch alle Säle der Realschule plus in Queidersbach ausstatten könne.
Etwas anders stellt sich die Situation in der Integrierten Gesamtschule (IGS) Am Nanstein in Landstuhl dar, deren Schulträger ja ein Zweckverband aus Verbandsgemeinde Landstuhl und Landkreis Kaiserslautern sei. Hier sei bereits die Auftragssumme des Planungsauftrags so hoch, dass auch dieser ausgeschrieben werden muss und hier könnten auch „nur“ die 28 Säle im Gebäude A ausgestattet werden, da in den anderen Gebäuden der IGS keine Kinder unter zwölf unterrichtet werden. „Aber auch in der IGS“, so Dr. Degenhardt, der auch Verbandsvorsteher des IGS-Zweckverbandes ist, „rechnen wir mit einer Investition von deutlich über 500.000 Euro. Auch hier haben wir bereits einen Nachtragshaushalt zur Finanzierung der Investition auf den Weg gebracht.“ps