Stellungnahme

Hambacher Schloss. Die unschönen Ereignisse beim Demokratiefest müssen aufgearbeitet werden. Dieser Meinung ist das Bündnis gegen Rechts in seinem offenen Brief an Oberbürgermeister Marc Weigel, Bürgermeister Stefan Ulrich und der Stiftung Hambacher Schloss sowie die SPD Neustadt in ihrem Gesprächsangebot an den Oberbürgermeister. Anbei beide Dokumente: 1. Bündnis gegen Rechts Ist das Demokratiefest gescheitert?Ja, und zwar mit Ansage. Das Hambacher Fest wurde von Anfang an von demokratiemüden...

Speyer. Die Mitteilung, dass Andreas Sturm um die Entbindung aus seinem Amt als Generalvikar des Bistums Speyer gebeten hat, hat sich wie ein Lauffeuer verbreitet. Andreas Rubel und Thomas Heitz, Vorsitzende des Bunds der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) im Bistum, zeigen sich angesichts dieser Nachricht betroffen: „Der Rücktritt von Andreas Sturm als Generalvikar hat uns überrascht und lässt uns auch nachdenklich zurück.“ Thomas Heitz, Diözesanvorsitzender des BDKJ Speyer: „An vielen...

„Ich bin ein Befürworter der eventuellen Landesgartenschau 2026 in Speyer und Teile im einzelne auch die Stellungnahme und Kommentare der FDP-Ratsfraktion und des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Walter Feiniler“,,Was einzelne Mitglieder*innen von Bündnis 90 die Grünen Speyer - hier in Person Volker Ziesling, der am Mittwoch den 14.07 jetzt sogar eine Bürgerinitiative gegründet und gestartet hat,von der ich gespannt bin, was da inhaltliches kommt, im Zusammenhang mit der...

„Wir konnten im gesamten Wahlkreis Wörth für die SPD exzellente Ergebnisse einholen und sind mit Abstand stärkste Kraft. Das sind die Früchte unserer gemeinsamen Arbeit im Mainzer Landtag und in der rot-grün-gelben Landesregierung", freut sich Dr. Katrin Rehak-Nitsche. "Ich gratuliere Herrn Brandl zu seinem persönlichen Abschneiden und zum Direktmandat", richtet Katrin Rehak-Nitsche auch Grüße an den Abgeordneten Brandl. Sie hätte sich zwar ein besseres Ergebnis der Erststimmen in einigen...

Speyer. Städte, Kommunen und Landkreise im Land bemängeln schon lange, dass ihnen zu wenig Geld für zu viele Aufgaben zur Verfügung steht. Die Stadt Pirmasens und der Landkreis Kaiserslautern haben nicht nur gejammert, sondern geklagt: Sie wollen mehr Geld vom Land. Heute hat der Verfassungsgerichtshof in Koblenz sein Urteil gefällt. Es war das zweite Mal in acht Jahren, dass sich das höchste rheinland-pfälzische Gericht mit einer Klage zum Kommunalen Finanzausgleich zu befassen hatte. 2012 war...

Speyer. „Das Infektionsgeschehen ist außer Kontrolle geraten – nicht nur in Speyer und in der Region, sondern landesweit. In enger Abstimmung mit den zuständigen Behörden auf Landesebene ergibt sich die klare Feststellung, dass nur noch einheitliche Maßnahmen, die für das ganze Land Rheinland-Pfalz zielführend sind, erlassen werden müssen. Wir befinden uns im Austausch mit dem Ministerium und der Staatskanzlei und fordern einen landesweiten Erlass zu einem Lockdown." Das schreibt...

Mannheim. Der tödliche Messerangriff in einer Kirche in Nizza wie auch die Terrorattacke in Wien am 2. November sorgen beim Forum der Religionen Mannheim für Entsetzen. Die Religionsvertreter verurteilen diese islamistischen Attentate in einer Stellungnahme scharf. „Nizza und nun Wien. Die terroristischen Attentate der vergangenen Tage in Frankreich und Österreich erschüttern erneut unser Leben. Sie sind Ausdruck von Fanatismus. Sie richten sich direkt gegen Glaubensgemeinschaften und Menschen,...

Speyer. „Angesichts des verabscheuungswürdigen Terrorakts in Hanau fehlen uns die Worte“, so der Abgeordnete des Landtags Rheinland-Pfalz Michael Wagner. „Wir dürfen aber nicht sprachlos sein. Kassel, Halle, Hanau – und morgen? Wir müssen über die Parteigrenzen hinweg die Stimme erheben, den Menschenverächtern die Stirn bieten und Tag für Tag immer wieder deutlich machen: rassistischen und faschistischen Ausfällen jenseits der freiheitlich demokratischen Grundordnung stellen wir uns entschieden...

Rülzheim. Am gestrigen Donnerstag hat sich der Rülzheimer Bürgermeister Reiner Hör noch einmal mit drei Vertretern der Camper getroffen. Es geht darum, dass in der Vergangenheit zumindest geduldete Anbauten, Bepflanzungen, Befestigungen und Vorzelte bis Ende Februar zurückgebaut werden sollen (wir berichteten), um Platzverordnung, Landesgesetz und Brandschutz zu genügen. In Abstimmung mit dem Bauamt der Verbandsgemeindeverwaltung und der Kreisverwaltung hat Hör eine offizielle Stellungnahme...

Speyer. Empörung und Schock in Speyer angesichts der Nachricht von der um mindestens ein Jahr längeren Sperrung der Salierbrücke. "Das ist eine sehr bittere Pille für Speyer!", sagt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. Ihre Befürchtung: Einzelhandel und Unternehmen werden weitere Einbußen hinnehmen müssen. "Die Ankündigung über die Sanierung und vollständige Sperrung der Salierbrücke im Juni 2018 hat mich bestürzt, die gestrige Nachricht über die um ein Jahr verlängerte Sperrung der...

Germersheim. Die FDP-Kreisfraktion in Germersheim bezieht Stellung zum Thema Schwimmunterricht als gesamtgesellschaftliche Aufgabe: „Der Schwimmunterricht an Schulen ist nicht nur in den rheinland-pfälzischen Lehrplänen festgeschrieben, sondern auch unerlässlich zur Vermeidung von Badeunfällen, zur Befähigung des Einzelnen in Notfällen Hilfe leisten zu können sowie zu eigenverantworteten Nutzung von Schwimmbädern und Badeseen. Das Erlernen der Kulturtechnik ‚Schwimmen‘ ist somit eine...

Mannheim. Der SV Waldhof Mannheim hat eine Stellungnahme zum Abbruch des zweiten Relegationsduells mit dem KFC Uerdingen veröffentlicht und einen Maßnahmenkatalog verabschiedet.  Hier die Stellungsnahme im Wortlaut: "Der SV Waldhof Mannheim ist bestürzt über die Vorkommnisse beim gestrigen Aufstiegsheimspiel gegen den KFC Uerdingen, die zu einem Abbruch des Spiels geführt haben. Wir verurteilen das Fehlverhalten einer Gruppe von ca. 50 Personen auf das Schärfste und bitten alle übrigen Besucher...