Stellungnahme

Beiträge zum Thema Stellungnahme

Lokales
Der BDKJ-Vorstand - Thomas Heitz und Andreas Rubel - nimmt Stellung zum Rücktritt von Andreas Sturm | Foto: BDKJ Speyer

Stellungnahme zum Rücktritt von Andreas Sturm
"Kirche muss wieder glaubwürdig werden"

Speyer. Die Mitteilung, dass Andreas Sturm um die Entbindung aus seinem Amt als Generalvikar des Bistums Speyer gebeten hat, hat sich wie ein Lauffeuer verbreitet. Andreas Rubel und Thomas Heitz, Vorsitzende des Bunds der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) im Bistum, zeigen sich angesichts dieser Nachricht betroffen: „Der Rücktritt von Andreas Sturm als Generalvikar hat uns überrascht und lässt uns auch nachdenklich zurück.“ Thomas Heitz, Diözesanvorsitzender des BDKJ Speyer: „An vielen...

Lokales

Stellungnahme
Nicholas Herbin zur Diskussion um die LGS 2026

„Ich bin ein Befürworter der eventuellen Landesgartenschau 2026 in Speyer und Teile im einzelne auch die Stellungnahme und Kommentare der FDP-Ratsfraktion und des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Walter Feiniler“,,Was einzelne Mitglieder*innen von Bündnis 90 die Grünen Speyer - hier in Person Volker Ziesling, der am Mittwoch den 14.07 jetzt sogar eine Bürgerinitiative gegründet und gestartet hat,von der ich gespannt bin, was da inhaltliches kommt, im Zusammenhang mit der...

Lokales
Es ist ein guter Tag für die Städte und Kommunen in Rheinland-Pfalz. Das Land muss das Landesfinanzausgleichsgesetz ändern - und damit steigt die Hoffnung, dass die Kommunen ihre Aufgaben künftig auch auskömmlich finanziert bekommen. | Foto: Alexas_Fotos/Pixabay

Kommunaler Finanzausgleich
"Ich freue mich über das heutige Urteil"

Speyer. Städte, Kommunen und Landkreise im Land bemängeln schon lange, dass ihnen zu wenig Geld für zu viele Aufgaben zur Verfügung steht. Die Stadt Pirmasens und der Landkreis Kaiserslautern haben nicht nur gejammert, sondern geklagt: Sie wollen mehr Geld vom Land. Heute hat der Verfassungsgerichtshof in Koblenz sein Urteil gefällt. Es war das zweite Mal in acht Jahren, dass sich das höchste rheinland-pfälzische Gericht mit einer Klage zum Kommunalen Finanzausgleich zu befassen hatte. 2012 war...

Lokales
Die bisherigen Maßnahmen scheinen nicht zu helfen, die Zahlen sind unverändert hoch. Ist es daher Zeit für einen harten Lockdown? | Foto: Roksana Helscher/Pixabay

Stellungnahme aus Speyer
Ist es Zeit für einen harten Lockdown?

Speyer. „Das Infektionsgeschehen ist außer Kontrolle geraten – nicht nur in Speyer und in der Region, sondern landesweit. In enger Abstimmung mit den zuständigen Behörden auf Landesebene ergibt sich die klare Feststellung, dass nur noch einheitliche Maßnahmen, die für das ganze Land Rheinland-Pfalz zielführend sind, erlassen werden müssen. Wir befinden uns im Austausch mit dem Ministerium und der Staatskanzlei und fordern einen landesweiten Erlass zu einem Lockdown." Das schreibt...

Lokales

Intransparenz
Stellungnahme: Verkauf der Reithalle

Die FDP-Fraktion im Speyerer Stadtrat fordert eine Verschiebung der Beschlussfassung zum Verkauf der Reithalle. Nicht nur zum Thema Reithalle, fallen uns in der vergangenen Zeit übereilt angedachte Beschlussfassungen auf, ohne konkrete Prüfergebnisse – und leider fällt hier auf – Transparenz der Verwaltung fehlt komplett – Rückfragen der Räte werden nur unvollkommen beantwortet. So blieb auch unsere Rückfrage, ob grundsätzlich laut Bebauungsplan auf dem Grundstück der Reithalle eine weitere...

Lokales
Michael Wagner | Foto: ps

Stellungnahme des Abgeordneten Michael Wagner
Terrorakt in Hanau

Speyer. „Angesichts des verabscheuungswürdigen Terrorakts in Hanau fehlen uns die Worte“, so der Abgeordnete des Landtags Rheinland-Pfalz Michael Wagner. „Wir dürfen aber nicht sprachlos sein. Kassel, Halle, Hanau – und morgen? Wir müssen über die Parteigrenzen hinweg die Stimme erheben, den Menschenverächtern die Stirn bieten und Tag für Tag immer wieder deutlich machen: rassistischen und faschistischen Ausfällen jenseits der freiheitlich demokratischen Grundordnung stellen wir uns entschieden...

Lokales
Die Salierbrücke bei Speyer | Foto: Bauer

Schock über verlängerte Sperrung der Rheinbrücke
"Man lässt Speyer im Regen stehen"

Speyer. Empörung und Schock in Speyer angesichts der Nachricht von der um mindestens ein Jahr längeren Sperrung der Salierbrücke. "Das ist eine sehr bittere Pille für Speyer!", sagt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. Ihre Befürchtung: Einzelhandel und Unternehmen werden weitere Einbußen hinnehmen müssen. "Die Ankündigung über die Sanierung und vollständige Sperrung der Salierbrücke im Juni 2018 hat mich bestürzt, die gestrige Nachricht über die um ein Jahr verlängerte Sperrung der...

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