Michael Wagner

Beiträge zum Thema Michael Wagner

Lokales
Kommt der S-Bahn-Halt Speyer-Süd? - Symbolbild

Neue Rahmenbedingungen
Landesregierung hält an S-Bahn-Haltepunkt Süd fest

Speyer. Wie geht es nach der Landtagswahl weiter mit dem S-Bahn-Haltepunkt Süd in Speyer? Das wollte der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Wagner von der Landesregierung wissen und brachte deshalb eine Kleine Anfrage auf den Weg. Das Thema selbst gibt es in Speyer schon seit knapp 20 Jahren. Die Deutsche Bahn hatte im Oktober 2015 den Antrag auf Planfeststellung für den Haltepunkt Speyer-Süd beim Eisenbahnbundesamt, der zuständigen Genehmigungsbehörde, eingereicht. Der Speyerer Stadtrat hatte im...

Lokales
Es tut sich was in der Schwegenheimer Straße in Harthausen: Die Verbandsgemeindeverwaltung Römerberg-Dudenhofen will Tempo 30 anordnen, es fehlt nur noch die Zustimmung des LBM.

Schwegenheimer Straße in Harthausen
Tempo 30 in greifbare Nähe gerückt?

Harthausen. Über eine Postkartenaktion kam der Landtagsabgeordnete Michael Wagner im August vergangenen Jahres in Kontakt mit Johann Kilian aus Harthausen. Seitdem habe sich viel bewegt, teilt Wagner jetzt mit: die Gründung der Interessensgemeinschaft "Ruhe statt Lärm", zwei Anfragen des CDU-Abgeordneten im Landtag zum Thema Verkehrsbelastung in Harthausen, Gespräche mit Ortsbürgermeister Harald Löffler, eine groß angelegte Unterschriftenaktion der Bürgerinitiative, ein Besuch Wagners beim...

Lokales
Die Mitglieder des Kulturausschusses im Mainzer Landtag haben Michael Wagner zu ihrem Vorsitzenden gewählt

Konstituierende Sitzung
Michael Wagner ist Vorsitzender des Kulturausschusses

Speyer/Mainz. Bei der konstituierenden Sitzung des Kulturausschusses im Mainzer Landtag wählten die Ausschussmitglieder den Speyerer Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU) einstimmig zu ihrem Vorsitzenden. Wagner betont, dass es die Kultur war, die ihn vor über 20 Jahren zur Politik gebracht habe. Kulturpolitisches Engagement sei ihm daher schon immer sehr wichtig gewesen. Michael Wagner ist ferner ordentliches Mitglied im Ausschuss Wirtschaft und Verkehr.

Lokales
Marina Nikiforova, die Geschäftsführerin der jüdischen Kultusgemeinde der Rheinpfalz, und CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner

Aktionstag gegen Antisemitismus
"In Speyer haben wir ein wunderbares Miteinander"

Speyer. Antisemitismus ist abscheulich – und augenblicklich auch wieder allgegenwärtig. Im Zusammenhang mit einem Aktionstag gegen Antisemitismus, zu dem die CDU aufgerufen hatte, besuchte der Landtagsabgeordnete Michael Wagner am heutigen Donnerstag die Synagoge "Beith Shalom" (Haus des Friedens) in Speyer. Im Gespräch mit Marina Nikiforova äußerte die Geschäftsführerin der jüdischen Kultusgemeinde der Rheinpfalz sich sehr besorgt darüber, dass die antisemitischen Hassattacken und...

Lokales
Dürfen Dauercamper bald wieder ihre Freizeit in ihrem Wohnwagen verbringen? CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner hat dazu eine kleine Anfrage formuliert.

Keine touristische Nutzung
Dürfen Dauercamper bald in ihre Wohnwagen zurück?

Speyer. Können nicht touristisch geführte, in sich geschlossene Campingplätze, die ausschließlich der privaten Nutzung dienen, bei erhöhten Inzidenzwerten geöffnet werden? Diese Frage beschäftigt aktuell den Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU).  Familien, die auf einem örtlichen, privat geführten Campingplatz langfristig Parzellen gepachtet haben, um mit ihren Kindern dort die Freizeit im Grünen verbringen zu können, hatten sich an den Abgeordneten gewandt und um Hilfe gebeten. "Ich...

Lokales
Vor dem Testzentrum in Schifferstadt: Frederic Leonhardt, Christoph Werner, Anna-Lena Heyer und Michael Wagner (v.l.n.r.)

Kleine Anfrage an Landesregierung
Ungereimtheiten bei positivem Selbsttest

Schifferstadt. Gerne war der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) der Einladung von Christoph Werner, dem Vorsitzenden des Ortsvereins DRK Schifferstadt, gefolgt. Vor Ort berichteten Werner sowie Frederic Leonhardt und Anna-Lena Heyer vom Malteser Hilfsdienst über die Verfahrensabläufe beim Testzentrum Schifferstadt. "Seit dem 8. März haben alle Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz ohne Symptome mindestens einmal pro Woche die Möglichkeit, sich kostenlos auf das Coronavirus testen zu...

Lokales
Im Wahlkreis 39 bleibt CDU-Mann Michael Wagner Landtagsabgeordneter, obwohl seine Partei insgesamt Stimmen verliert. Ein sehr gutes Ergebnis fahren die Grünen im Wahlkreis Speyer ein.

Ergebnis Landtagswahl 2021
Feiniler und Wagner liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen

Speyer. Die Bürger im Wahlkreis Speyer, zu dem auch Schifferstadt und Römerberg-Dudenhofen gehören, haben gewählt und damit entschieden, wer sie künftig im 18. rheinland-pfälzischen Landtag vertreten soll. 43.323 Wähler haben im Wahlkreis 39 abgestimmt, wahlberechtigt wären 66.531 Bürger gewesen. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 65,1 Prozent. Zum Vergleich: Vor fünf Jahren lag die Wahlbeteiligung noch bei 71,5 Prozent. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen lieferten sich am Wahlabend der bisherige...

Lokales
Oft ist es eng und laut auf den Durchfahrtsstraßen in Harthausen

Harthausen kämpft weiter für Verkehrsberuhigung
Einheitliches Konzept für die gesamte Gemeinde gefordert

Harthausen. Am Freitag, 5. Februar, wurden in Harthausen rund 320 Unterschriften gegen die Lärmbelästigung an den Hauptverkehrsstraßen an Bürgermeister Harald Löffler und den Landtagsabgeordneten Michael Wagner übergeben – das sind rund 15 Prozent der Harthausener Gesamtbevölkerung, die sich an dieser Aktion beteiligt haben. Dazu kommen noch 125 so genannte Schutzanträge von Haushalten, die direkt an den betroffenen Straßen leben. Gesammelt hat diese Bürgerstimmen die Interessengemeinschaft...

Lokales
CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner hat eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Ihm geht es mit dem Impfen im Land nicht schnell genug voran.

Anfrage an die Landesregierung
Warum geht es mit dem Impfen nicht voran?

Speyer. Mit einer kleinen Anfrage hat sich CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner an die Landesregierung gewandt.  Wagner zeigt sich enttäuscht von den Impffortschritten im Land und fragt, warum es mit dem Impfen im Impfzentrum nicht voran gehe. Nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“ habe Rheinland-Pfalz im Verhältnis genauso viel Impfstoff bekommen wie die anderen 15 Bundesländer. Trotzdem belege das Land nach den Ergebnissen verschiedener Analysen nur hintere Plätze, was die Anzahl...

Lokales
Derzeit ist es schwer, bei der Impf-Hotline zur Terminvergabe durchzukommen.

Kritik am Impfstart in Rheinland-Pfalz
Wagner fordert Nachbesserungen

Speyer. "Auch mich erreichen viele verzweifelte Nachrichten zum Impfstart in Rheinland-Pfalz," teilt der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) mit. Eine Gesundheits- und Krankenpflegerin habe sich irritiert bei ihm gemeldet und gefragt: "Weshalb ist meine Kollegin, mit der ich hier zusammen arbeite, die ihren Wohnsitz aber in Baden-Württemberg hat, bereits geimpft und ich noch nicht?" "Nach acht Stunden und meinem 71. Versuch, einen Termin über die Hotline für meine betagte Mutter zu...

Lokales
CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner

Landtagsabgeordneter Michael Wagner
Bürgersprechstunde am Telefon

Speyer. Um persönlichen Kontakte während der Pandemie auf ein Minimum zu reduzieren, bietet der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Wagner jetzt eine Sprechstunde am Telefon an: am Dienstag, 12. Januar, zwischen 10 und 12 Uhr.  Um die verschiedenen Anfragen besser koordinieren und Informationen vorzubereiten zu können, bittet Wagner um eine kurze Anmeldung mit der Angabe von Name und Telefonnummer per E-Mail an post@michael-wagner-mdl.de

Lokales
Futterspenden als Unterstützung für den Vogelpark Schifferstadt: Peter Tiesler, Karl-Heinz Nagel, Patrick Poss, Hans Schwind und Michael Wagner (v.l.n.r.)

Vogelpark Schifferstadt
Keine Besucher und leere Spendenbox

Schifferstadt. Und wieder befindet sich der Vogelpark in Schifferstadt im Lockdown. Das weit über die Grenzen Schifferstadts hinaus beliebte Ausflugsziel musste seine Tore schließen. Damit bleiben die Besucher aus und die Spendenbox im Park so gut wie leer. Diese Mitteilung veranlasste den Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU) bei den Verantwortlichen des Vogelparks vorbeizuschauen, um sich zu informieren und eine Futterspende zu übergeben. "Die Lage ist dramatisch," berichtet Peter...

Lokales
Oft ist es eng und laut auf den Durchfahrtsstraßen in Harthausen
2 Bilder

Schwerlast- und Durchgangsverkehr in Harthausen sorgt für Ärger und Verwirrung
Kann flächendeckend Tempo 30 durchgesetzt werden?

Harthausen. Es ist laut und gefährlich auf den Durchgangsstraßen in Harthausen - und manchmal wird es auch richtig eng, besonders für Fußgänger und Radfahrer der pure Horror. Um dies zu ändern, und ein flächendeckendes innerörtliches Tempolimit auf 30 km/h in Harthausen zu erreichen, hat sich die Interessengemeinschaft  "Ruhe/Lärm in Harthausen" zusammengefunden. Dabei handelt es sich hauptsächlich um Menschen, die allesamt in erster  oder zweiter  Reihe zur Schwegenheimer Straße wohnen und mit...

Lokales
Symbolbild

Wegen hoher Corona-Fallzahlen
Wechselunterricht an Gymnasien und Gesamtschule in Speyer

Speyer. Verzweifelte Hilferufe von Eltern schulpflichtiger Kinder, aber auch von Lehrern hatten den Landtagsabgeordneten von 2 Wochen erreicht, in welchen er darum gebeten werde, im Landtag darauf hinzuwirken, bis auf Weiteres zum erprobten "Notfallsystem" mit A- und B-Tagen (Hybrid- oder Wechselunterricht) zurückzukehren. Die aktuellen COVID-19-Fallzahlen in der Region sprechen eine eindeutige Sprache. "Ich fordere ein Bekenntnis des Landes zum Wechselunterricht in den Schulen ein." Dieses...

Lokales
Symbolbild

Landtagsabgeordneter Michael Wagner (CDU) fordert wegen Corona
Land soll sich zu Wechselunterricht bekennen

Speyer. Verzweifelte Hilferufe von Eltern schulpflichtiger Kinder, aber auch von Lehrern erreichen den Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU), in welchen er darum gebeten wird, im Landtag darauf hinzuwirken, bis auf Weiteres zum erprobten "Notfallsystem" mit A- und B-Tagen (Hybrid- oder Wechselunterricht) zurückzukehren. "Die aktuellen COVID-19-Fallzahlen in unserer Region sprechen eine eindeutige Sprache," so Wagner. "Ich halte es daher für unverantwortlich, den Schulbetrieb in voller...

Lokales
Symbolbild

Antwort der Landesregierung
Kein eigenes Gesundheitsamt für Speyer

Speyer. "Die Landesregierung hält aktuell eine Reform des Landesgesetzes vom 17. November 1995 über die Eingliederung der Gesundheitsämter in die Kreisverwaltungen nicht für angebracht." Diese Antwort erhielt nun der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) auf seine Kleine Anfrage. "Damit bekommt Speyer in absehbarer Zeit leider kein eigenes Gesundheitsamt," so Wagner. Wagner wollte von der Landesregierung wissen, ob es vor dem Hintergrund der rasant ansteigenden Corona-Infektionszahlen zu...

Lokales
Landtagsabgeordneter Michael Wagner

Landtagsabgeordneter Michael Wagner
Sprechstunde am Donnerstag

Speyer. Der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Wagner lädt am Donnerstag, 22. Oktober, von 13 bis 16 Uhr im Bürgerbüro in der Wormser Straße 12 in Speyer zur Sprechstunde. Um die verschiedenen Anfragen besser zu koordinieren und Informationen vorzubereiten, sollte man sich kurz im Bürgerbüro unter 06232 602312 beziehungsweise post@michael-wagner-mdl.de anmelden. ps

Ratgeber
Michael Wagner

Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU)
Auf ein Glas und ein Gespräch

Speyer.  Dem Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU) ist der direkte Kontakt mit den Bürgern in seinem Wahlkreis sehr wichtig. Neben vielen persönlichen Besuchen in gemeinnützigen Einrichtungen, Vereinen, Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch die persönliche Begegnung mit den Menschen in der Region. In den Sprechstunden, die Wagner regelmäßig anbietet, können Bürger in einer vertraulichen Unterhaltung mit dem Abgeordneten auch persönliche Anliegen an die Politik...

Wirtschaft & Handel
Michael Wagner

Landtagsabgeordneter Michael Wagner
Zum tourismuspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion ernannt

Speyer.  Der Abgeordnete des Landtags Rheinland-Pfalz Michael Wagner (CDU) aus Speyer wurde nun von seiner Fraktion zum tourismuspolitischen Sprecher ernannt. Wagner folgt damit Alexander Licht, der zum 1. September nach 30 Jahren aus dem Landtag Rheinland-Pfalz ausgeschieden ist. Der CDU-Abgeordnete freut sich über die neue Aufgabe, übernimmt aber das Amt in einer für den Tourismus sehr schwierigen Zeit. "Die Corona-Pandemie hat den Tourismus mit der Ausrufung des Lockdowns fast vollständig...

Ratgeber
Michael Wagner

Der Landtagsabgeordnete Michael Wagner lädt ein
Sprechstunde im Bürgerbüro Speyer

Speyer/Region. Der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) lädt zum Gespräch. In der Sprechstunde können Bürger in einer vertraulichen Unterhaltung mit dem Abgeordneten auch persönliche Anliegen an die Politik vorbringen. Jeder ist willkommen mit seinen Problemen und Meinungen. "Ich möchte zuhören, erklären und – wo immer es möglich ist – unterstützen", sagt Wagner.  Termin: Dienstag, 1. September, von 10 Uhr bis 12 Uhr im Bürgerbüro Wormser Straße 12 in Speyer Um die verschiedenen Anfragen...

Lokales
Landtagsabgeordneter Michael Wagner und der Schifferstadter Beigeordnete Patrick Poss

Vor dem Bahnhof in Schifferstadt
Ökumenisches Gedenken an Edith Stein

Schifferstadt. "Dann segne meinen Schlaf, den Schlaf von allen Toten," so war es in der vergangenen Woche aus einem von Edith Stein verfassten Segensgebet vor dem Bahnhof in Schifferstadt zu hören. Etwa 40 Personen, darunter Beigeordneter Patrick Poss und Landtagsabgeordneter Michael Wagner, waren gekommen, um an den 7. August 1942 und damit an das letzte Lebenszeichen von Edith Stein zu erinnern. Zusammen mit ihrer Schwester Rosa wurde Edith Stein, die sich sechs Monate nach ihrem Eintritt in...

Lokales

Landtagswahl 2021
So laufen die Vorbereitungen im Wahlkreis Speyer

Speyer. Am 14. März 2021 sind Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz. Doch wie weit sind eigentlich die Vorbereitungen auf die Wahl im Wahlkreis Speyer gediehen? Die SPD hat Walter Feiniler als Kandidaten nominiert. Walter Feiniler ist hauptamtlicher Geschäftsführer der SPD-Geschäftsstelle Ludwigshafen und saß bereits von 2014 bis 2016 für die SPD im Landtag. 2016 hatte der im vergangenen Jahr verstorbene Christdemokrat Reinhard Oelbermann aus Dudenhofen das Direktmandat im Wahlkreis Speyer geholt....

Wirtschaft & Handel
Galeria Kaufhof in Speyer

Endgültige Entscheidung rückt näher
Ist "Galeria Kaufhof" in Speyer noch zu retten?

Speyer. Für viele Menschen in der Region gehört das Kaufhaus Galeria Kaufhof schon seit Kindheitstagen zu Speyer einfach dazu. Mit seiner möglichen Schließung würde der Einkaufsort Speyer massiven Schaden nehmen. Deshalb setzt sich auch die Politik vehement für den Verbeib des Traditionsunternehmens in der Domstadt ein.   Mit Schreiben vom 25. Mai hatten sich die Abgeordneten Michael Wagner (CDU), MdL, und Johannes Steiniger (CDU), MdB, mit dem eindringlichen Appell an die Galeria Karstadt...

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