Michael Wagner

Beiträge zum Thema Michael Wagner

Lokales
Mehr Klarheit für Veranstalter und Schausteller: Die Landesregierung stellt eine Sonderregelung für Weihnachtsmärkte in Aussicht. | Foto: Markus Distelrath/Pixabay

Sonderregelung für Weihnachtsmärkte
Stichprobenartige Kontrollen sollen genügen

Speyer. Die Landesregierung stellt eine gesonderte Regelung zu Weihnachtsmärkten in Aussicht. Das schreibt das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit in einer Antwort auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Michael Wagner. Wagner hält die aktuelle Regelung mit Kontrolle der 2G-Plus-Regel für alles andere als praktikabel; das führe eher dazu, dass Kommunen von der Durchführung von Weihnachtsmärkten Abstand nehmen, glaubt der Christdemokrat. Zum Nachteil von Schaustellern und...

Lokales
Dürfen Dauercamper bald wieder ihre Freizeit in ihrem Wohnwagen verbringen? CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner hat dazu eine kleine Anfrage formuliert. | Foto:  Manfred Antranias Zimmer/Pixabay

Keine touristische Nutzung
Dürfen Dauercamper bald in ihre Wohnwagen zurück?

Speyer. Können nicht touristisch geführte, in sich geschlossene Campingplätze, die ausschließlich der privaten Nutzung dienen, bei erhöhten Inzidenzwerten geöffnet werden? Diese Frage beschäftigt aktuell den Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU).  Familien, die auf einem örtlichen, privat geführten Campingplatz langfristig Parzellen gepachtet haben, um mit ihren Kindern dort die Freizeit im Grünen verbringen zu können, hatten sich an den Abgeordneten gewandt und um Hilfe gebeten. "Ich...

Lokales
Vor dem Testzentrum in Schifferstadt: Frederic Leonhardt, Christoph Werner, Anna-Lena Heyer und Michael Wagner (v.l.n.r.) | Foto: ps

Kleine Anfrage an Landesregierung
Ungereimtheiten bei positivem Selbsttest

Schifferstadt. Gerne war der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) der Einladung von Christoph Werner, dem Vorsitzenden des Ortsvereins DRK Schifferstadt, gefolgt. Vor Ort berichteten Werner sowie Frederic Leonhardt und Anna-Lena Heyer vom Malteser Hilfsdienst über die Verfahrensabläufe beim Testzentrum Schifferstadt. "Seit dem 8. März haben alle Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz ohne Symptome mindestens einmal pro Woche die Möglichkeit, sich kostenlos auf das Coronavirus testen zu...

Lokales
CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner hat eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Ihm geht es mit dem Impfen im Land nicht schnell genug voran. | Foto: Bauer

Anfrage an die Landesregierung
Warum geht es mit dem Impfen nicht voran?

Speyer. Mit einer kleinen Anfrage hat sich CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner an die Landesregierung gewandt.  Wagner zeigt sich enttäuscht von den Impffortschritten im Land und fragt, warum es mit dem Impfen im Impfzentrum nicht voran gehe. Nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“ habe Rheinland-Pfalz im Verhältnis genauso viel Impfstoff bekommen wie die anderen 15 Bundesländer. Trotzdem belege das Land nach den Ergebnissen verschiedener Analysen nur hintere Plätze, was die Anzahl...

Lokales
Symbolbild | Foto: Gerd Altmann /Pixabay

Wegen hoher Corona-Fallzahlen
Wechselunterricht an Gymnasien und Gesamtschule in Speyer

Speyer. Verzweifelte Hilferufe von Eltern schulpflichtiger Kinder, aber auch von Lehrern hatten den Landtagsabgeordneten von 2 Wochen erreicht, in welchen er darum gebeten werde, im Landtag darauf hinzuwirken, bis auf Weiteres zum erprobten "Notfallsystem" mit A- und B-Tagen (Hybrid- oder Wechselunterricht) zurückzukehren. Die aktuellen COVID-19-Fallzahlen in der Region sprechen eine eindeutige Sprache. "Ich fordere ein Bekenntnis des Landes zum Wechselunterricht in den Schulen ein." Dieses...

Lokales
Die Speyerer Frauengruppe Black & Beautiful übergibt ihren Spendenscheck an Dr. Ingo Böhn vom Kindernotarztwagen - mit dabei der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (links) | Foto: Heike Schwitalla

Frauengruppe Black & Beautiful Speyer spendet für den Kindernotarztwagen
Selbstgenähte Masken bringen 10.055 Euro

Speyer.  Einen Scheck in Höhe von 10.055 Euro hat die Frauengruppe Black & Beautiful am Mittwoch in Speyer an Dr. Ingo Böhn für den Kindernotarztwagen Rhein-Pfalz-Kreis übergeben. Bereits an Pfingsten konnten 2.220 Euro an das Tierheim Speyer gespendet werden,  aktuell läuft noch eine Sammlung für das Frauenhaus in Speyer. Die Helferinnen der Frauengruppe haben gemeinsam rund 2.000 Mund-Nasen-Bedeckungen in "Bärbel’s Änderungsschneiderei" hergestellt und für eine Spende von mindestens fünf Euro...

Ausgehen & Genießen
Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzender der rheinland-pfälzischen CDU, Christian Baldauf, beim Besuch des Vogelparks in Schifferstadt | Foto: Heike Schwitalla
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Landtagsabgeordnete informieren sich über die Auswirkungen von Corona
Christian Baldauf und Michael Wagner im Vogelpark Schifferstadt

Schifferstadt. Vereine leiden ähnlich wie die Wirtschaft unter der Corona-Krise: Diese Botschaft ist mittlerweile auch in der Politik angekommen. Zu Besuch beim Vogelschutz- und Zuchtverein Schifferstadt waren deshalb am Samstag der Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen CDU, Christian Baldauf und der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU). Sie wollten sich selbst ein Bild davon machen, wie der Verein, der in Schifferstadt den Vogelpark betreibt, unter den...

Wirtschaft & Handel
#beautybranchestehtauf - für Perspektiven während und nach der Coronakrise - Kundgebung am 1. Mai in Speyer | Foto: Heike Schwitalla
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Kundgebung in Speyer für Lockerung der Corona-Beschränkungen
Auch Kosmetikstudios wollen wieder arbeiten

Speyer. Reisebüros, Gastronomiebetriebe, Kulturschaffende - sie alle haben bereits gegen die Beschränkungen in der Ausübung ihres Berufs aufgrund der Corona-Pandemie protestiert und am 1. Mai haben sich nun auch bundesweit die Kosmetikstudios dieser Bewegung angeschlossen. Still aber mit emotionaler Vehemenz haben auch in Speyer Kosmetikstudios aus der ganzen Region für eine Lockerung der Corona-Beschränkungen demonstriert. Auch sie wollen - ähnlich den Friseurbetrieben - möglichst schnell...

Wirtschaft & Handel
Michael Wagner | Foto: ps

Stellungnahme von Michael Wagner
Schleppende Bearbeitung der Soforthilfen

Speyer/Pfalz. Michael Wagner (CDU), Abgeordneter des Landtags Rheinland-Pfalz, hat die schleppende Antragsbearbeitung des Landes bei der Gewährung von Soforthilfen kritisiert. „Es darf in dieser Krise kein Standortnachteil sein, Rheinland-Pfälzer zu sein“, sagte Wagner. Während in Nordrhein-Westfalen Finanzhilfen schon nach wenigen Tagen auf den Konten waren, hatten in Rheinland-Pfalz viele Unternehmen nach einer Woche noch nicht einmal eine Eingangsbestätigung. So gibt es Kritik an dem...

Wirtschaft & Handel
CDU Landtagsabgeordneter Michael Wagner. | Foto: ps

Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner aus Speyer
Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die „Freien Berufe“

Speyer. Die Corona-Pandemie schreitet täglich in einem turbulenten Tempo voran. Bereits mehrere Tausend Menschen sind entsprechend der Zahlen des Robert-Koch-Instituts mit dem SARS-CoV-2 Virus infiziert und befinden sich in Quarantäne. Um die Ansteckungsgefahr sowie die Infektionsketten einzudämmen und damit einhergehend mittelbar das Gesundheitssystem, welches bereits zum Teil bis zur Belastungsgrenze ausgereizt wird, vor einer schwerwiegenden Krise zu bewahren, hat die Bundesregierung in...

Wirtschaft & Handel
Landtagsabgeordneter Michael Wagner. | Foto: ps

Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner
Auswirkungen der Corona-Pandemie für freischaffende Künstler

Speyer. In Folge der Empfehlungen und Pläne des Corona-Krisenstabes, koordiniert von einem Expertenteam des Bundesministeriums des Inneren und des Bundesministeriums für Gesundheit, des Robert-Koch-Instituts und der Landesregierung, werden vermehrt auch kleinere Veranstaltungen – insbesondere in geschlossen Räumen – abgesagt, um den Virus in Deutschland einzudämmen und die Infektionsketten zu unterbrechen. Davon sind vor allem auch Konzerte und Veranstaltungen mit künstlerischem Charakter...

Wirtschaft & Handel
Michael Wagner | Foto: ps

Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner
Finanz- und steuerrechtliche Maßnahmen aufgrund der Corona-Pandemie

Speyer. Vieler Berichterstattungen in den regionalen und überregionalen Medien zur Folge wirkt sich die Corona-Pandemie mit ihren Folgen auch entscheidend auf die Wirtschaft aus. Bilanzielle Jahresabschlüsse wie im Vorjahr sind aufgrund der Krise für einige Betriebe nicht mehr zu erreichen. Aufgrund der Unvorhersehbarkeit und des volatilen Verlaufes, insbesondere was die Auswirkung auf die Kaufkraft infolge der allumfassenden Präsenz des Coronavirus angeht, konnten finanztechnische wie...

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