Hasskommentare

In Speyer werden derzeit in mehreren Stadtteilen ein anonymes Flugblatt sowie Unterschriftenlisten für ein Bürgerbegehren verteilt. Die Rede ist von „Segnungen multikultureller Folklore und bunter Vielfalt“ und von einer „Container-Siedlung“ mit dem Hinweis: „Weitere werden folgen“. Führt ein erfolgreiches Bürgerbegehren zu belegten Sporthallen? „Wir verurteilen eine solche menschenverachtende Hetze, zu der die Verfasser noch nicht einmal den Mut haben, mit ihrem Namen dazu zu stehen“, so...

Ludwigshafen. Was tun, wenn es in sozialen Medien unsozial wird? Mit diesem Thema befasst sich der Online-Workshop „Hate Speech – Kommunikation und Macht“, zu dem das Heinrich Pesch Haus am Mittwoch, 3. Mai, von 19 Uhr bis 21.30 Uhr, einlädt. Professor Claudia Nothelle vom Institut für Journalismus an der Hochschule Magdeburg zeigt Möglichkeiten auf, wie man auf die zunehmende Verrohung und die schnelle Verbreitung in sozialen Netzwerken reagieren und Hasskommentaren entgegentreten kann. Der...

Ludwigshafen. In einer sich wandelnden Gesellschaft und vor dem Hintergrund der aktuellen Situation mit einer erhöhten Zahl an geflüchteten Menschen, die von den Kommunen in Deutschland untergebracht werden müssen, nimmt auch in digitalen Medien die rechts-populistische Meinungsmache zu. Vielleicht stößt man auch im Alltag auf populistische oder rassistische Äußerungen. Manche dieser Äußerungen sind eine Mischung von Halbwahrheiten, und Verdrehungen und werden mit Vehemenz vertreten. Von...

Von Frank Schäfer Pirmasens. Hassrede im Internet („Hate Speech“) hat in den letzten Jahren sprunghaft zugenommen. Wie kann man dagegen vorgehen? Was können Betroffene tun und wo bekommt man Hilfe? Am 12. April gab Kriminalhauptkommissar Volker Schmidt, Mitarbeiter beim Beratungszentrum des Polizeipräsidiums Westpfalz, wertvolle Tipps und Informationen, wie man mit dem Thema besser umgehen kann. Zu dem Vortrag im Carolinensaal hat die Volkshochschule Pirmasens eingeladen. Unter „Hate Speech“...

von andrea katharina kling-kimmle Pirmasens. Beigeordneter Denis Clauer hat es „rausgelassen“ und „offiziell“ gemacht: Die langjährige Leiterin der Volkshochschule Margit Nuss tritt im Sommer in den Ruhestand. Wer der engagierten Powerfrau, die „sehr große Fußspuren“ hinterlässt nachfolgt, soll so bald wie möglich geklärt werden, erklärt Clauer. Doch zunächst ist die VHS noch in „guten Händen“, hat Margit Nuss wieder ein abwechslungsreiches und informatives Semester-Programm unter dem aktuellen...

Landau. In der Nacht von Montag, 22. August, auf Dienstag, 23. August, haben Unbekannte Plakate mit Hassbotschaften im Hauptbahnhof Landau angebracht. Die weißen Anschläge mit den Hass-Triaden wurden auf Hinweisschildern, Mülleimern und an Zugängen zum Bahnhof angebracht. Um diese zu entfernen, war eine Sonderreinigung notwendig. Die Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern bittet, aufmerksame Bürger und Bürgerinnen, die den oben genannten Vorfall beobachtet haben, sich telefonisch unter 0631...

Mainz. Bundesweit wurden seit dem frühen Montagmorgen, 20. Juni, die Wohnungen von mutmaßlichen Verfassern von Hasskommentaren durchsucht. Nach den vielen Hasskommentierungen im Zusammenhang mit der Tötung der beiden Polizeibeamten bei Kusel am Montag, 31. Juni, wurde die Ermittlungsgruppe "Hate Speech" beim Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz (LKA) eingerichtet. Diese ermittelt unter Generalstaatsanwaltschaft Koblenz - Landeszentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZeT) –...

Rheinland-Pfalz. Bundesweit wurden seit dem frühen Montagmorgen Tatverdächtige durchsucht, die als Verfasser von Hasskommentaren im Netz identifiziert wurden. In 15 Bundesländern fanden entsprechende strafprozessuale Maßnahmen statt, die auf der Grundlage von Erkenntnissen der Ermittlungsgruppe Hate Speech des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz initiiert worden waren. "Oft sind es Worte, die fassungslos machen. Die bundesweiten Maßnahmen bei 75 angetroffenen Tatverdächtigen zeigen jedoch, dass...

Von Ralf Vester Gesellschaft. Der nunmehr seit vier Wochen andauernde Krieg in der Ukraine eint viele Menschen in Europa und weltweit in ihrem Zorn auf Russlands Machthaber Wladimir Putin. Dass die politische Führung zur Zielscheibe des vielfach geäußerten Grolls und der Kritik wird, ist durchaus verständlich und sicher in aller Regel nachvollziehbar. Doch schon kurz nach Ausbruch des Russland-Ukraine-Konflikts war auch hierzulande eine wachsende Russenfeindlichkeit zu beobachten, die sich in...

Mainz. Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz – Zentralstelle für die Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZeT_rlp) – hat ein zunächst von der Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach geführtes Ermittlungsverfahren übernommen. Dem 55 Jahre alten Beschuldigten, der im Kreis Birkenfeld wohnt, wird darin zur Last gelegt, am 03.02.2022 öffentlich zur Begehung einer rechtswidrigen Tat, nämlich der Tötung von Polizeibeamten, aufgefordert zu haben. Hintergrund ist der Mord an zwei Polizeibeamten, die am...

Rheinland-Pfalz. Innenminister Roger Lewentz hat eine Woche nach der grausamen Tat im Landkreis Kusel gemeinsam mit LKA-Präsident Johannes Kunz und Generalstaatsanwalt Dr. Jürgen Brauer die ersten Ergebnisse der Ermittlungsgruppe Hate Speech vorgestellt. Beim Landeskriminalamt wurde diese als unmittelbare Reaktion auf festgestellte Hasskommentierungen im Zusammenhang mit der Tat eingerichtet. Sie bearbeitet Fälle unter der Sachleitung der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz. „Seit 1. Februar...