Gemeinderat

Alsenz. Nach dem Rücktritt des Ortsbürgermeisters Michael Rink zum 15. Juli sowie des 1. Beigeordneten Klaus Landfried zum 1. Juli 2o2o ist zumindest die Beigeordnetenriege in Alsenz wieder komplett. In einer  Sitzung des Gemeinderates Alsenz, die wegen Corona in der Festhalle stattfand und für die sich auch zehn Bürgerinnen und Bürgern als Besucher interesierten, wurde die bis- herige weitere Beigeordnete Karin Wänke (54, CDU) bei 14 anwesenden Ratsmitgiedern (zwei fehlten entschuldigt) mit...

Hambrücken. Am Dienstag, 21. Juli, 17 Uhr, findet in der Turnhalle der Pfarrer-Graf-Schule, Pfarrer-Graf-Straße 8, 76707 Hambrücken eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Dabei wird der nachrückende Gemeinderat Gottfried Neuberth von Bürgermeister Dr. Marc Wagner auf sein Amt verpflichtet. Im Anschluss daran werden verschiedene Ausschüsse und Gremien neu besetzt. Des Weiteren steht die Verabschiedung des bisherigen Feuerwehrkommandanten Klaus Scheuermann und seines Stellvertreters Dieter...

Mit großer Verwunderung reagiert die CDU Pfinztal auf verbale Entgleisungen einiger Ratsmitglieder bei der vergangenen Gemeinderatssitzung, so der CDU Vorsitzende Frank Hörter. Tatsache ist, dass mehrere CDU Mandatsträger bereits vor Wochen, von Bürgern im Pfinztal auf eine geplante Baumschutzsatzung angesprochen wurden. Daraufhin sah sich die CDU Pfinztal genötigt ihre Position zu diese Thema öffentlich zu bekunden. Ebenso habe ein Gemeinderatskollege der ULIP bereits in öffentlicher Sitzung...

Auf der Sitzung im Mai wurde der Junge-Liste-Stadtrat André Jackwerth aus beruflichen Gründen aus dem Gemeinderat verabschiedet. Am 29. Juni wurde nun das neue Fraktionsmitglied Antonia Scheurer vor dem Gemeinderat verpflichtet. Mit ihren 20 Jahren ist sie die bisher jüngste Stadträtin der Großen Kreisstadt. Seit ihrer Kindheit ist sie in vielen Waghäuseler Vereinen und in der kirchlichen Jugendarbeit aktiv. Im Jahr 2014 begann die Abiturientin sich auch politisch zu engagieren. Bisher im Amt...

Offiziell übergeben wurde jetzt vom Gemeinderat der Anschluss vom Sieben-Erlen-See und vom Waldsportplatz im Kammerforst an die Wasserversorgung der Gemeinde Karlsdorf-Neuthard. Zuvor hatte der Gemeinderat die Anschlussarbeiten mit einer Auftragssumme von rund 515.000 Euro beschlossen. Insgesamt wurden knapp zweieinhalb Kilometer Versorgungsleitungen im sogennanten Pflügverfahren per Spezialmaschinen in den Erdboden verlegt, um die Einrichtungen am Erlensee - das Vereinsheim des Angel- und...

Ab und zu ist es sinn-voll sich im Zusammenhang mit lau-fenden oder künftigen Ratsdebatten die betreffende Örtlichkeit anzu-schauen. Daher trafen sich am letzten Samstag Bürgermeister, Verwaltungsangehörige und das Gros der Gremienmitglieder auf dem Ge-lände des Wertstoffhofes. In Au-genschein genommen wurde das dort gelagerte Erd- und Steinmaterial. Bürgermeister Frank Burkard und Bauhofleiter Stefan Moch erläuter-ten die Herkunft des Materials und dessen vorgesehene Verwendung so-wie den...

Nachdem man sich im Gemeinderat schon vor Jahren mehrheitlich gegen das Bürokratiemonster Baumschutzsatzung ausgesprochen hat, soll das Thema erneut angegangen werden. „Eine Baumschutzsatzung ist mit einem erheblichen bürokratischen Aufwand verbunden“, warnt der CDU Vorsitzende Frank Hörter. Baumschutzsatzungen bedeuten viel rechtlich-fachliches, vom Bürger kaum durchschaubares bürokratisches Wirrwarr mit hohen Kosten ohne Nutzen für die Umwelt, so Hörter. Ersatzpflanzungen von Bäumen sind...

Leimersheim. Ein weiteres Stück Normalität nach dem Corona-Lockdown: Am  Mittwoch, 17. Juni, tagt um 19.30 Uhr in der Schulturnhalle, Kirchstraße 7 in Hördt der Hördter Gemeinderat. Einen Tag später, am Donnerstag, 18. Juni, um 19.30 Uhr, findet in der Sport- und Freizeithalle Leimersheim, Rheinstraße 42, eine Sitzung des Gemeinderates Leimersheim statt.  Für alle Sitzungstermine gelten die allgemeinen Hygiene- und Abstandsregeln. Desinfektionsmittel steht zur Verfügung, die  Sitzordnung ist an...

Es war eine Gemeinderatssitzung unter besonderen Vorzeichen in Karlsruhe: Corona-bedingt trafen sich die Räte in der luftigen Gartenhalle und hatten Entscheidungen zu treffen, die in anderen Zeiten viel Anlass für lautstarken Disput gegeben hätten. Doch das Gros der Gemeinderäte ließ sich nicht verrückt machen: Während manche alles unter der „Spar-Knute“, sprich Kürzungen, sehen wollten, wurden in großer und verbindender Gelassenheit alle Versuche unterlassen, Kultur gegen Sport oder Soziales...

Jeweils einstimmig beschloss der Gemeinderat die Planungen des barrierefreien Umbaus für insgesamt vier Bushaltestellen in Hambrücken. Die beiden Bushaltestellenpaare in der Ortsmitte (ehemals Feuerwehrhaus) sowie „Prinz Carl“ sollen grundsätzlich barrierefrei umgebaut werden. Bei der Bushaltestelle „Prinz Carl“ im südlichen Ortsteil gab der Gemeinderat den weiteren Planungsschritt zur Fertigstellung der Entwurfsplanung mit Kostenberechnung frei. Die Vorplanung mit Kostenschätzung in Höhe von...

Ein auf Antrag der Freien-Wähler-Fraktion seit längerem im Gemeinderat diskutiertes und im Dezember 2019 schließlich mehrheitlich beschlossenes Projekt wird jetzt baulich umgesetzt. Demnach erhält der Uferweg am Saalbach in Karlsdorf, zwischen der Rathausstraße und der Thomas-Morus-Straße beim alten Friedhof, eine Wegebeleuchtung durch mehrere Lichtmasten. Angeregt wurde dieser Ausbau seinerzeit auch vom Elternbeirat der Schönbornschule, weil der Uferweg eine wichtige Schulwegeverbindung...

Ettlingen. Rund 800 Sträucher bereichern seit etwa fünf Wochen die Feldflur im Bereich Rüppurrer Wiesen und Offenhard: dort pflanzte die Firma Hasenhündl aus Schluttenbach im Auftrag der Stadt Ettlingen heimische Gehölzarten. Trotz der Trockenheit im April, die für die jungen Bäumchen und Sträucher eine erste Bewährungsprobe war, zeigen sich die ersten Blättchen. Feldhüter Dieter Biedermann von der Liegenschaftsabteilung der Stadtkämmerei, in dessen Zuständigkeitsbereich die Aktion fällt,...

Der frühere SPD-Fraktionsvorsitzende im Mutterstadter Gemeinderat, Günter Klein, wird am 08. Mai 80 Jahre alt. Klein, 1940 in Gumbinnen, im ehemaligen Ostpreußen, geboren, wuchs nach der Vertreibung in Uelzen in der Lüneburger Heide auf, studierte in Hannover und kam 1963 als Dipl. Ing. zur BASF, in der er 40 Jahre als Projekt-Ingenieur tätig war. Für die IG Chemie vertrat er ab 1972 als freigestelltes Betriebsratsmitglied die Interessen aller nichtleitenden außertariflichen Angestellten und...

Toiletten. Ob „Rechts der Alb“, im „Grünzug Südstadt“, im „Stadtteilpark Südoststadt Ost“ oder in der „Beiertheimer Allee“: Neue Toiletten sollen „in stark frequentierten Grünanlagen“ in Karlsruhe kommen, so ein einstimmiger Beschluss des Gemeinderats vor einer Woche. Erstaunlich, besonders vor dem Hintergrund, dass von bisher schon bewilligten und geplanten Toiletten seit Jahren in der Stadt nichts zu sehen ist! Die SPD wollte mit dem Antrag „ein Mehr an Nutzungsqualität und Sauberkeit in...

Die derzeitige Lage lässt es nicht zu, dass der "Förderverein Haus der Geschichte der Juden Badens" mit Informationsständen oder Vorträgen zum Thema "Haus der jüdischen Kultur und Geschichte in Baden" oder "Paul-Schrag-Haus" informiert und sich entsprechend den Bruchsalerinnen und Bruchsalern zur Diskussion stellt. Daher nachstehend der Text des neuen Flyers, der in diesen Tagen über Einzelhandel, Dienstleister sowie in der Fußgängerzone verteilt werden sollte. Das Paul-Schrag-Haus* HAUS DER...

Weitersweiler. In seiner jüngsten Sitzung hat sich der Gemeinderat mit der Erschließung des Neubaugebiets „Neun Morgen“ befasst. Das Büro Obermeyer Planen+Beraten GmbH aus Kaiserslautern, das bereits das Entwässerungskonzept erarbeitete und von den Verbandsgemeindewerken Göllheim mit den Ingenieurleistungen für die Entwässerung und Wasserversorgung beauftragt worden war, wurde vom Gemeinderat mit den Ingenieurleistungen für den Straßenbau beauftragt. Bezüglich der Ausgleichsfläche für das...

Seit dem 17. März gilt die neue Landesverordnung zum Corona-Virus und sieht weitere Schutzmaßnahmen vor. Versammlungen aller Art sind verboten unabhängig von der Teilnehmerzahl, außer sie dienen der Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur. Der Gemeinderat tagt daher – nach heutigem Stand - am Dienstag, 24. März, um 19 Uhr in ganz verkürzter öffentlicher Sitzung in Mindestbesetzung, die eine Beschlussfähigkeit herstellt, unter anderem zur Beschlussfassung über den Haushaltsplan. Die...

Pressemitteilung der HLL Fraktion zum Artikel Rheinpfalz Samstag 14.3.2020 Seit den ersten bestätigten „Corona Fällen“ warten wir auf eine entsprechende Einladung seitens der Verwaltung zu einer Sitzung, um dieses Thema im Gremium öffentlich zu beraten und die BürgerInnen umfassend zu informieren. Da dies nicht erfolgte, sahen wir uns aus Verantwortung gegenüber unseren BürgerInnen verpflichtet, eine Sondersitzung des Gemeinderates einberufen zu lassen. Außerdem ist richtig, dass HLL und AfD...