Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales

Vorgehensweise kritisiert
OB Mentrup verschiebt AfD-Antrag zur CO2-Einsparung um einen Monat - auf Bitten der Grünen

“Auf Zuruf der Grünen hat OB Dr. Mentrup unseren Antrag um weitere vier Wochen verschoben - damit die Grünen Zeit haben, einen Gegenantrag zu formulieren; das halten wir für unfair!" so Dr. Paul Schmidt, Vorsitzender der Karlsruher AfD-Fraktion. "Man stelle sich nur vor, es wäre umgekehrt, und wir beantragten die Verschiebung eines Antrags der Grünen, damit wir einen Gegenantrag formulieren könnten. Was wäre wohl dann?” In der Sache gehe es der AfD darum, die Grünen als Hauptverfechter des...

Lokales
Rathaus Hauenstein

Auflösung der Verbandsgemeinde Hauenstein
Gespräch im Innenministerium erbrachte Aufschub

Mainz / Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Gestern (17. Okt. 2019) fand auf Initiative des Verbandsgemeinderates Hauenstein in Mainz ein Gespräch zwischen Vertretern der Gemeinde sowie Ratsmitgliedern und Vertretern des Innenministeriums statt. Es soll dazu noch heute eine öffentliche Erklärung herausgeben werden. Erstem Vernehmen zufolge scheint substantiell wenig erzielt worden zu sein. Atmosphärisch soll bei Gemeindevertretern der Eindruck entstanden sein, die Landesregierung wolle...

Lokales
Der offene Brief der FW|FÜR Fraktion erreichte den Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe und die Fraktionen des Karlsruher Gemeinderates.

Nach antisemitischen Anschlag in Partnerstadt Halle
Offener Brief: Karlsruher FW|FÜR Fraktion fordert nachhaltiges Zeichen der Stadt gegen Antisemitismus

"Mit Schrecken haben wir die Nachrichten zur terroristischen Gräueltat in unserer Partnerstadt Halle verfolgt. Wir sind zutiefst getroffen von der Gewalt und dem Hass gegen unsere jüdischen Mitbürger und wir trauern um die getöteten Passanten im Umfeld der Synagoge in Halle. Antisemitismus - egal aus welcher Richtung, ob von rechts, links oder sogar aus der Mitte der Gesellschaft - darf keinen Platz noch Raum bekommen", heißt es aus der Fraktion nach dem terroristischen Anschlag in Halle. In...

Lokales

Marc Bernhard sprach über „Klimanotstand und Ökodiktatur“ - rege Diskussionen folgten
Volles Haus beim Themenabend der AfD-Gemeinderatsfraktion

Der erste Themenabend der neuen Karlsruher AfD-Gemeinderatsfraktion war ein voller Erfolg. Bis auf den letzten Platz war die Rheinstube der Badnerlandhalle besetzt. Viele interessierte Bürger – auch solche, die sich kritisch mit der „Alternative für Deutschland“ auseinandersetzen – fanden den Weg nach Karlsruhe-Neureut, um sich zu informieren und zu diskutieren. Paul Schmidt, Fraktionsvorsitzender der drei AfD-Stadträte im Stadtparlament, war begeistert: „Wirklich schön, dass über 150...

Lokales

Sitzung Gemeinderat Waghäusel
Natur- und Waldkindergarten auf der Tagesordnung

Waghäusel. Die Einrichtung eines Natur- und Waldkindergartens sowie einer weiteren TigerR-Gruppe steht auf der Tagesordnung der Sitzung des Waghäuseler Gemeinderats am Montag, 21. Oktober, 19 Uhr, im Rathaussaal. Zum Beschluss stehen zudem die Vergabe der Gaskonzession sowie auf Antrag von vier Fraktionen die Aufnahme von Maßnahmen zur attraktiven Gestaltung des Wiesentaler Parks in das Gemeindesanierungsprogramm. Die Einrichtung von Grundschulzentren in Wiesental und Kirrlach, die...

Lokales

Seit 25 Jahren im Gemeinderat:
Stadtrat Wolfgang Steiner mit Medaille ausgezeichnet

Philippsburg. 25 volle Jahre Kommunalpolitik, was eher selten ist, sind bei ihm zusammengekommen: Eine hohe Ehrung des Gemeindetags von Baden-Württemberg hat der Philippsburger Stadtrat Wolfgang Steiner erhalten. Dem langjährigen Kommunalpolitiker wurde – wie es in der Ehrenurkunde hieß - „in Anerkennung der besonderen Verdienste“ die Ehrenmedaille des Gemeindetags, dem fast alle 1.101 Städte und Gemeinden im Land angehören, ausgehändigt. Im Auftrag des Präsidenten Roger Kehle überreichte...

Lokales

Marc Bernhard informiert über die aktuelle Hysterie zum Thema Wetter
„Es hat massive Auswirkungen auf unsere Arbeitsplätze“

Die AfD-Gemeinderatsfraktion Karlsruhe organisiert erstmals eine große Infoveranstaltung zu einem aktuellen gesellschaftlichen Thema. Die Stadträte Dr. Paul Schmidt, Ellen Fenrich und Oliver Schnell laden dazu alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am 7. Oktober in die Rheinstube der Badnerlandhalle, Beginn 19 Uhr, ein. „Klimanotstand und Ökodiktatur“ heißt der Vortrag des AfD-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Karlsruher Gemeinderats Marc Bernhard. Was sind die Auswirkungen, wenn...

Lokales
Das Bild ist ein Symbolbild und zeigt Asylsuchende.

Gemeinderat beschäftigt sich mit Anschlussunterbringung
Anmietung privater Wohngebäude für Flüchtlinge wird in Östringen beendet

Östringen. Mit einstimmigem Beschluss legte der Östringer Gemeinderat bei seiner jüngsten Sitzung fest, dass die Kraichgaustadt bei der sogenannten Anschlussunterbringung von Asylbewerbern im Sinne des Flüchtlingsaufnahmegesetzes künftig auch auf das Angebot des Landkreises Karlsruhe zur Nutzung von Räumlichkeiten der Gemeinschaftsunterkunft (GU) Zeutern zurückgreifen wird. Zugleich sollen die 2015 für diesen Zweck mit privaten Eigentümern abgeschlossenen Verträge zur Anmietung von zwei...

Lokales

AfD-Fraktion fordert zusätzliche Mittel, damit Karlsruhe grün bleibt
Nicht nur neue Bäume pflanzen, sondern sie auch am Leben erhalten

„Viele Bäume sind 2018 wegen der Trockenheit eingegangen, das müssen wir in Zukunft vermeiden“, sagt AfD-Stadträtin Ellen Fenrich, „ … und es gilt auch, die Neuanpflanzungen zu erhalten“. Aus diesem Grund hat die AfD-Fraktion im Gemeinderat Karlsruhe einen umfassenden Antrag gestellt, der die Bäume der Stadt langfristig schützt und erhält. Es geht vor allem um zusätzliche Bewässerungen. Das geht auf drei Arten: Bewässerung durch die Freiwilligen Feuerwehren, durch die Gartenbaufirmen, die...

Lokales
Hambrücker Honig

Artenreichtum an Insekten und Vögeln hat im Bereich des Obstlehrpfades deutlich zugenommen
Hambrücker Honig vom eigenen Obstlehrpfad

Hambrücken. Eine kleine Überraschung hatte Gemeinderat Egon Drexler für das Gremium im Gepäck. Er überreichte jedem Gemeinderatsmitglied ein kleines Glas Honig von den Bienen des Hambrücker Obstlehrpfades. Drexler ist nicht nur Gemeinderat, sondern als Fachwart für Obst und Garten zusammen mit Fachwart Ernst Riedel sowie Anton Kremer, Vorsitzender des Bezirksimkervereins Bruchsal und in Hambrücken wohnhaft, ehrenamtlich sehr um den Lehrpfad engagiert. Auf Beschluss des Gemeinderates vom...

Lokales
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (Aufnahme vom 2.9.18)
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Zukunft der Verbandsgemeinde Hauenstein
Gespräch mit der Landesregierung ist terminiert

Hauenstein (Südwestpfalz). Am 17. Oktober wird ein Gespräch von Vertretern der Verbandsgemeinde Hauenstein mit der Landesregierung stattfinden. Es geht um die Zukunft der Verbandsgemeinde. Vorangegangen war am 7. Mai 2019 ein Beschluss des Verbandsgemeinderates und in der Folge ein Schreiben der Verbandsgemeinde an die Ministerpräsidentin mit der Forderung, die Verbandsgemeinde Hauenstein bis auf weiteres zu erhalten. (Wochenblatt-Reporter berichtete.) Die Regierungschefin hatte nicht selbst...

Lokales
„Fit für die Zukunft Kraichtals“: Die Gemeinderäte der Stadt Kraichtal wurden im großen Sitzungssaal des Rathauses Kraichtal in Münzesheim geschult.

Kommunalrecht kompakt für Kraichtaler Gemeinderäte
„Packen wir es an, es gibt viel zu tun!“

Kraichtal. Durch die zunehmende Verflechtung der sozialen, wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Prozesse sowie dem Zusammenspiel zwischen Kommunal-, Landes- und Bundespolitik, nimmt die kommunale Selbstverwaltung eine bedeutende Schlüsselstellung ein. Mehr denn je ist die kommunale Demokratie daher auf Mandatsträger und engagierte Bürger angewiesen, die durch qualifizierte Mitwirkung zur positiven Weiterentwicklung ihrer Kommune beitragen, so auch in Kraichtal, eine von 1101 Gemeinden...

Lokales

"ein gutes Zeichen für unser Karlsruhe“
Stadträtin Ellen Fenrich informiert sich über Klinikum-Neubau

Der große Neubau „Haus M“ des Städtischen Klinikums Karlsruhe nimmt nun auch im Inneren Gestalt an. Grundsteinlegung war im Oktober 2016, ab 2022 soll der Betrieb losgehen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 300 Millionen Euro. Stadträtin Ellen Fenrich aus der AfD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat machte sich selbst ein Bild von den Fortschritten der Baustelle auf dem Gelände des Städtischen Klinikums. Bei einer Besichtigung mit dem Bauleiter und vielen anderen interessierten Bürgern kam...

Lokales
Rathaus Hauenstein
3 Bilder

Aus dem Ortsgemeinderat Hauenstein
„Weg ins Dorf“ ruht - Bauantrag neue KiTa wird gestellt

Hauenstein (Südwestpfalz). Mit der Ankündigung, es stünden nur zwei Punkte an, diese seinen aber wichtig, eröffnete Hauensteins Ortsbürgermeister Michael Zimmermann die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Hauenstein am gestrigen Mittwochabend (18. September 2019). Offensichtlich deckte sich seine Einschätzung mit dem Interesse der Bürgerschaft. Rund dreißig Besucher waren gekommen.    Der eine wichtige Punkt der Tagesordnung betraf den projektierten „Weg ins Dorf“, der andere die neu zu...

Lokales

Öffentliche Gemeinderatssitzung in Hambrücken
Kriminalstatistik und Bebauungspläne auf der Agenda

Hambrücken. Am Dienstag, 24. September, 19 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Hambrücken eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Der Gemeinderat beschließt dabei über den Entwurf zur Änderung des Bebauungsplanes „Hardtweg Nord“ und fasst den Satzungsbeschluss zur sechsten Änderung des Bebauungsplanes „Bastwald“. Zuvor erstatten Vertreter des Polizeireviers Philippsburg und des zuständigen Polizeipostens Bruhrain den Polizeibericht zur Kriminal- und Unfallstatistik. Vertreter...

Lokales
Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick (rechts) und ihre Pressesprecherin Ina Rau beim kommunalpolitischen Gespräch mit den Medien

Kommunalpolitisches Gespräch mit Bruchsals Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick
OB sieht Handlungsbedarf vor allem beim Umwelt- und Klimaschutz

Bruchsal. Fast zwei Monate hat sie gedauert, die politische Sommerpause, doch jetzt ist sie endgültig um. Daran lässt Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick bei einem kommunalpolitischen Gespräch mit den Medien keinen Zweifel. Den Start mit dem neu gewählten Gemeinderat in einen vermutlich arbeitsreichen Herbst begreift das Stadtoberhaupt als Zäsur - und als gute Gelegenheit, Schwerpunkte noch einmal zu überdenken. Vor allem im Bereich Umwelt- und Klimaschutz sieht die OB...

Wirtschaft & Handel

Faire Woche vom 13. bis 27. September - auch in Ettlingen
Konsum mit Gewissen – Faire Mode & mehr

Ettlingen. Seit vier Jahren ist Ettlingen Fairtrade Stadt. Doch diesen Titel kann man sich nicht einfach ans Revers heften, dafür muss man auch was tun, nämlich fünf Kriterien erfüllen, damit man weiterhin diesen Titel „tragen“ darf. Der Oberbürgermeister und der Gemeinderat trinken fair gehandelten Kaffee und halten die Unterstützung des fairen Handels in einem Ratsbeschluss fest, eine Steuerungsgruppe koordiniert alle Aktivitäten, in Geschäften und gastronomischen Betrieben werden Produkte...

Lokales
Beigeordneter Marco Engel, Beigeordneter Thomas Dietrich, 1. Beigeordneter Norbert Claßen, Ortsbürgermeister Jürgen Munz, Verbandsbürgermeister Christian Burkhart, 1. Beigeordneter Verbandsgemeinde Werner Kempf (v.l.n.r.).

Der alte ist auch der neue Ortsbürgermeister
Gemeinderat Ramberg

Ramberg. Der neu gewählte Gemeinderat Ramberg hat sich am 23. August konstituiert. Über 100 Bürgerinnen und Bürger sowie der Verbandsbürgermeister Christian Burkhart und dessen erster Beigeordneter Werner Kempf sind in die Ramburghalle gekommen, um der Ernennung des alten und neuen Ortsbürgermeisters Jürgen Munz beizuwohnen. Bevor dieser jedoch in die Tagesordnung einsteigen konnte, um die Ratsmitglieder zu verpflichten, stellte Jürgen Klos von der gleichnamigen Wählergruppe den Antrag den...

Lokales

Bahnübergang Söllingen
Antrag auf Verzicht der PKW-UNTERFÜHRUNG sorgt in Pfinztal für Unruhe

Die Beseitigung des Bahnübergangs in der Ortsmitte sowie die Einrichtung von Unterführungen beschäftigt Gemeinderat und Bürger schon geraume Zeit. Nun ist die Diskussion noch einmal neu entflammt. Beim Treffen der CDU Pfinztal in der Sommerpause mit der Landtagsabgeordneten Christine Neumann Martin war der neuerliche Antrag auf Verzicht der PKW Unterführung ein Thema. Für viele Bürger ist es nicht mehr nachvollziehbar, warum diese Maßnahme nicht endlich umgesetzt wird. Der Bahnübergang in der...

Lokales
Rathaus Hauenstein

Diskussion um Hinterweidenthal
Manfred Seibel fordert Einwohnerversammlung, Norbert Meyerer Zurückhaltung

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Manfred Schary, sowohl CDU-Fraktionschef im Ortsgemeinderat Hinterweidenthal als auch Mitglied der CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat Hauenstein, will dass die Landesregierung aufgefordert wird, „die Fusion mit dem Dahner Felsenland zumindest für Hinterweidenthal zeitnah umsetzen“. Dies gebiete der dortige Bürgerwille, gibt sich Kommunalpolitiker Schary sicher. Manfred Seibel, Sprecher der Fraktion B90/Grüne im Verbandsgemeinderat Hauenstein,...

Lokales
Hauensteins neuer Ortsbürgermeister Michael Zimmermann und seine Beigeordnete Markus Pohl, Andreas Wilde, Stefan Kölsch (von links)
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Nach vorangegangenen Querelen
Ortsgemeinderat Hauenstein strebt sachorientierte Zusammenarbeit an

Hauenstein (Südwestpfalz) Im Anschluss an die konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates Hauenstein (15. August 2019, Wochenblatt-Reporter berichtete.) gaben die Sprecher der Parteien CDU, SPD und B90/Grüne gemeinsam im Gespräch mit der anwesenden Presse Erklärungen ab und beantworteten Fragen. Schwerpunkte waren die im Vorfeld der Ratsitzung stattgefundenen Sondierungen und Kontaktversuche sowie Absichtserklärungen zur künftigen Ratsarbeit. Wie berichtet haben sich die Verhältnisse im...

Lokales

Handwerker Notstand
Haben Sie schon mal versucht einen Guten Handwerker zu bekommen?

Was ist nur los in unserem Land? Überall wird gebaut und renoviert und doch....... wenn man in einer Firma anruft und nachfragt........keine Zeit im Moment und ausgebucht.....das bekommt man gesagt. Wo bleibt der Nachwuchs und warum bilden so wenige Betriebe aus ? Der Staat sollte da vieleicht Anreize schaffen und das Handwerk mehr fördern und unterstützen. Möglichkeiten gibt es bestimmt genug und die Arbeit ist ja da.....liegt pracktisch vor der Haustüre. Vieleicht sollte man kleine...

Lokales
Andreas Müller, Vorsitzender der FWG, Gert Müller und Friedel Rentschler, Ortsvorsteher Sondernheim (von links nach rechts)

Ehemaliger Beigeordneter in Germersheim geehrt
Auszeichnung für Gert Müller

Germersheim. Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz hat Gert Müller (FWG) für seine Verdienste um das Gemeinwesen während seiner 30-jährigen kommunalpolitischen ehrenamtlichen Tätigkeit als Beigeordneter und Ratsmitglied der Stadt Germersheim mit einer Ehrenurkunde gewürdigt. Den größten Teil seines politischen Einsatzes in Germersheim hat Gert Müller in derFreien Wählergruppe Germersheim-Sondernheim gewirkt. Er wird sich zukünftig noch im Germersheimer Kreistag als Kreistagsmitglied...

Lokales
Amtsübergabe. Von links: Michael Zimmermann (neuer Ortsbürgermeister, stehend), Bernd Rödig (scheidender Ortsbürgermeister), Werner Kölsch (Bürgermeister der Verbandsgemeinde), Sandra Schwarzmüller (Protokollführerin)
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Aus dem Ortsgemeinderat Hauenstein
Anspannung vor der Wahl der Beigeordneten

Hauenstein (Südwestpfalz). Am Donnerstag (15. August 2019) wurden der bisherige Ortsbürgermeister Bernhard Rödig verabschiedet, sein Nachfolger Michael Zimmermann ins Amt eingeführt sowie anschließend der Ortsgemeinderat Hauenstein konstituiert und die Beigeordneten gewählt.    Aus Platzgründen hatte die Verwaltung den Saal des Bürgerhauses gewählt, da mit regem Besucherinteresse gerechnet worden war. Tatsächlich waren fast sämtliche vorbereitete circa 80 Stühle besetzt. Zu Beginn und nach...

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