Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales

Ökologisches Konzept wird umgesetzt
Kunst und Grün am Kreisverkehr

In Karlsdorf-Neuthard sollen alle innerörtlichen Grünflächen naturnah umgestaltet werden. Das hat der Gemeinderat unlängst beschlossen und nun sollen nach und nach diesem Beschluss immer mehr sichtbare Taten folgen. Augenfällig wird das dieser Tage beim Verkehrskreisel bei den Einkaufsmärkten in Neuthard. „Neben einer neuen, ökologisch hochwertigen Bepflanzung mit einheimischen Stauden und kleinen Bäumen, sollen dort vier großformatige Wappen für einen Blickfang sorgen“, eröffnet Johannes...

Lokales
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Flüchlingshilfe in Bobenheim-Roxheim
Unterkunft für Flüchtlinge

Ein Gemeinderatsantrag auf der letzten Sitzung verwies auf eine Kostenprüfung für ein Aufstellen von bis zu 18 Wohncontainer für ukrainische Flüchtlinge auf der Spielwiese des Spielplatzes der Richart-Wagner-Str. in Bobenheim-Roxheim über den Bauausschuss. Auf Antrag während der Sitzung wurde beschlossen, dass es nicht “ukrainische Flüchtlinge” heißen sollte, sondern generell “Flüchtlinge”. Begründung: Man darf keinen Flüchtling besser behandeln als andere und jedem Flüchtling muss die Chance...

Lokales

Gemeinderatssitzung Bubenheim
Themen sind Dorfentwicklung und Sanierung des Ortskerns

Bubenheim. Am Dienstag, 17. Mai um 19.30 Uhr, findet die öffentliche 18. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bubenheim im Sitzungszimmer der Gemeinschaftshalle, Hintergasse in Bubenheim statt. Auf der Tagesordnung steht der Bebauungsplan „Obere Wiesen“, vor allem die Auftragsvergabe zur Ermittlung Datengrundlage Außengebietsentwässerung. Zudem wird eine LEADER-Studie zur Dorfentwicklung im Ortskern Bubenheim vorgestellt. Dabei berät der Rat über die Zustimmung zur Vereinbarung über die...

Lokales

Freie Wähler | FÜR Karlsruhe gegen neue Kosten
Gemeinderat stimmt für Sanierung der Turmbergbahn

Die Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler und FÜR Karlsruhe spricht sich im Karlsruher Gemeinderat gegen eine kostspielige Sanierung der Turmbergbahn und einem Planfeststellungsverfahren der VBK aus. „Stadtrat Kalmbach und ich sehen es in Anbetracht der desolaten Haushaltslage als nicht möglich an, dem Vorschlag der Stadtverwaltung zuzustimmen. Die Turmbergbahn ist ein schönes Besucherziel im Raum Karlsruhe, aber wir sind verpflichtet mit den Steuergeldern sparsam und wirtschaftlich umzugehen –...

Lokales
Eine nette Gesprächsrunde kristallisierte sich zum Ende heraus
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BriMel unterwegs
Seniorenfrühstück des Seniorenbeirates

Böhl-Iggelheim. Am frühen Morgen um 9 Uhr des 27. April, noch den Schlaf in den Augen, begab ich mich iwwer die Brigg nach Böhl zum Männergesangverein – MGV Böhl – ins Schulgässchen. Aber es sollte nicht gesungen werden an diesem Morgen, sondern es erging im Vorfeld eine Einladung an die Bevölkerung zum Seniorenfrühstück. Anscheinend hatten es nicht alle gelesen, denn bei der Hälfte des Saales blieben die Stühle leer. Schade, denn die fleißigen Helfer des MGV hatten natürlich alles schön...

Lokales
Freudige Gesichter beim Übergabetermin: Bürgermeister Sven Weigt (3. von rechts), Gemeinderäte und Pfarrer Forneck (5. von rechts) beim Durchschneiden des Bandes.

Großbaustelle abgeschlossen
Amalienstraße in Karlsdorf freigegeben

Nach rund vier Monaten Bauzeit konnte jetzt der neu sanierte und gestaltete Abschnitt der Amalienstraße in Karlsdorf planmäßig wieder für den Verkehr freigegeben werden. Bürgermeister Sven Weigt, Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinderatsfraktionen sowie Pfarrer Dr. Torsten Forneck durchschnitten das symbolische Band gleich an zwei Stellen: Einmal vor dem neuen Zebrastreifen neben der Pfarrkirche St. Jakobus und zum anderen wenige Schritte weiter bei den zwei neuen, barrierearmen und...

Lokales
Bei der Übergabe der 2.600 Unterschriften im Rathaus. Vorgeschrieben für ein Bürgerbegehren sind nur 1.100.
„Was wir übergeben haben, ist die Bekundung des Bürgerwillens“, betonen Karin Linowski-Rother, Christina Friedrich, Andrea Fischer und Mitinitiatorin Elke Weidemann (Foto von rechts nach links).

Womöglich jetzt zwei Bürgerentscheide:
Widerspruch - und dann Klage gegen den Gemeinderat?

Waghäusel. In Waghäusel schlagen die Wellen hoch, meterhoch. Grund dafür ist, dass jetzt die Gemeinderatsmehrheit das initiierte und von der Zustimmung her erfolgreiche Bürgerbegehren als „nicht zulässig“ eingestuft und abgelehnt hat. Nunmehr befürchtet die Interessengemeinschaft „Gegen Tiefengeothermie“ (IG), dass der Gemeinderat als nächsten Schritt - trotz 2.600 Unterschriften – das Bürgerbegehren möglicherweise, so gewisse Andeutungen, in seinem Sinne umfunktionieren und ihm einen ganz...

Lokales
Notar Justizrat Dr. Benno Sefrin hat den Kaufvertrag in Beisein von Bürgermeister Tobias Meyer notariell beurkundet.Foto: Marcel Rossmann

Haßloch erwirbt Gelände im Industriegebiet
Hillwood-Gelände: Kaufvertrag besiegelt

Haßloch. Im Oktober vergangenen Jahres hatte der Haßlocher Gemeinderat grünes Licht für den Ankauf des Geländes im Industriegebiet Süd gegeben, auf dem der US-Investor Hillwood ein Logistikzentrum errichten wollte. Seit Anfang März dieses Jahres ist der Kauf des insgesamt 56.596 m² großen Areals in trockenen Tüchern. Mit beidseitiger Unterzeichnung des Kaufvertrags ist nun die gemeindeeigene Haßlocher Immobiliengesellschaft (HIK) Eigentümerin des so genannten Hillwood-Geländes. Bürgermeister...

Lokales

Gemeinderat auf Besichtigungstour
Neubau beim Seniorenhaus St. Elisabeth bezugsfertig

Auf Einladung vom Caritasverband Bruchsal und Bürgermeister Sven Weigt bestand jetzt für den Gemeinderat der Gemeinde Karlsdorf-Neuthard Gelegenheit zu einer Besichtigung und Führung im neuen Erweiterungsbau des Seniorenhauses St. Elisabeth Am Baumgarten in Karlsdorf. Caritasvorstand Andreas Häuslpelz, Bereichsleiterin Alter und Gesundheit Tanja Brucker, Einrichtungsleiterin Silvia Dimmler und Julia Wolf, Leiterin des neuen Kurzzeitpflegebereichs, informierten die Ratsmitglieder anschaulich...

Wirtschaft & Handel
 Alexas/Pixabay.com

Verschuldung: Regierungspräsidium greift ein
Karlsruhes Doppelhaushalt nur mit Auflagen

Karlsruhe. Die vielen Ausgaben machen sich in Karlsruhe bemerkbar: Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat am Montag den Doppelhaushalt der Stadt Karlsruhe für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 zwar genehmigt, aber aufgrund der weiterhin schwierigen Haushaltslage der Stadt Karlsruhe wurde diese Genehmigung nur mit Einschränkungen und Auflagen erteilt! Deutliche Verschuldung bremsen So kann die von der Stadt geplante Neuverschuldung in Höhe von 278 Millionen Euro für 2022 und 286 Millionen Euro für...

Lokales
Die Fraktionsvorsitzenden des Ortschaftsrates Wettersbach mit der neuen Ortsvorsteherin. v.l.n.r. Annette Beese (FDP), Peter Fehst (SPD), Kerstin Tron, Roland Jourdan (CDU/FW), Ursula Seliger (BFW).
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Einstimmige Wahl im Ortschaftsrat
Kerstin Tron neue Ortsvorsteherin in Wettersbach

Der Karlsruher Gemeinderat hat entschiedenDie CDU/FW-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach freut sich, dass die Stelle des Ortsvorstehers wieder besetzt wird. Bei der Sitzung des Karlsruher Gemeinderates, am 25.01.2022, wurde die aus Palmbach stammende Kerstin Tron zur neuen Ortsvorsteherin der Stadtteile Grünwettersbach und Palmbach gewählt. Frau Tron wurde nach einstimmigem Beschluss des Ortschaftsrates Wettersbach dem Gemeinderat zur Wahl vorgeschlagen. Sie hatte sich gegen mehrere Kandidaten...

Lokales
Vergleich: Bestehender Badepark (links) und geplantes Neubad (rechts)
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Badepark Haßloch: Die unendliche Geschichte
Tschüss Badepark - Hallo 08/15-Bad

Am 15.12.21 stimmte eine Mehrheit des Gemeinderats für den Abriss unseres reparaturbedürftigen Badeparks. Nicht die Mehrheit der Koalition aus CDU, Grünen und FWG (die an diesem Abend gar keine Mehrheit gehabt hätte, weil zwei CDU-Mitglieder fehlten) sondern eine Mehrheit aus CDU, SPD und AfD und dazu der Stimme des Bürgermeisters Tobias Meyer. Mit dieser Entscheidung befürwortete die Mehrheit nicht nur eine extreme Neuverschuldung. Sie unterstützen damit auch die Wegwerfmentalität in einem...

Lokales
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Bauplätze gehen gut weg
Neubaugebiet Nordpfalzblick - Online-Sitzung des Gemeinderates

Bauplätze gesucht Alsenz. Erfreuliche Nachrichten im Gemeinderat: Nachdem lange Jahre -selbst durch die vermarktende Sparkasse Donnersberg- keine Bauplätze im linken Teil des Neubaugebietes "Nordpfalzblick" verkauft werden konnten, hat sich Situation für die Gemeinde jetzt doch grundlegend und positiv verändert, wie Ortsbürgermeisterin Karin Wänke in der jüngsten Online-Sitzung bekannt gab. Für sechs Bauplätze gibt es mittlerweile Kaufabsichtserklärungen. Mittlerweile seien auch Gespräche mit...

Lokales
Video 2 Bilder

Karlsruher Fraktion erfreut
10.000 Views auf YouTube-Kanal der Karlsruher FW|FÜR Fraktion

Die Fraktion der Freien Wähler und der Wählergruppe FÜR Karlsruhe freuen sich über 10.000 Views auf ihrem YouTube Kanal. “Vor mehr als einem Jahr haben wir unsere Öffentlichkeitsarbeit hauptsächlich digitalisiert”, freut sich Jürgen Wenzel, “dadurch konnten wir eine Menge Papier einsparen - ein Ziel des Gemeinderates”. Das das neue Podcast-Format in Ton und Video ankommt zeigen nun die 10.000 Sichtungen auf YouTube. “Wir wollen die Karlsruherinnen und Karlsruher über die kommunalpolitische...

Lokales
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Ralf Haage und Hennen Mathias neue Beigeordnete
Gemeinderat wählt neu nach Rücktritt von Greth und Gillmann

Niedermoschel. Ortsbürgermeister Gunter Keller gab in der jüngsten Dringlichkeitssitzung bekannt, dass neben dem ersten Beigeordenten Rainer Greth (SPD), der bereits im Oktober aus persönlichen Gründen seinen Rücktritt erklärt hatte, nunmehr am 13. Dezember überraschend auch die weitere Beigeordnete Anke Gillmann (SPD) ohne Angabe von Gründen zurückgetreten sei. Nachdem keine Ortsbürgermeistervertreter mehr im Amt waren,  sei in Abstimmung mit der Verwaltung eine Dringlichkeitssitzung für die...

Lokales

Hitzige Debatte über Karlsruher Finanzen
Freie Wähler | FÜR Karlsruhe stimmen gegen Haushaltsplan

Eine Woche nach den Beratungen über den Karlsruher Doppelhaushalt kam der Gemeinderat am Dienstag zusammen, um über den Haushaltsplan für die nächste zwei Jahre abzustimmen. "Uns fällt es heute nicht leicht, eine Entscheidung zu treffen.“, sagt Stadträtin Petra Lorenz, „aber wir als Fraktion legen bei all unseren Überlegungen das Augenmerk auf die Bürgerinnen und Bürger, denn sie haben uns ja schließlich gewählt. Noch nie musste man so viel Geld für alltägliche Dinge ausgeben. Viele Menschen...

Lokales
Der Gemeinderat tagte zwei Tage in der Karlsruher Gartenhalle
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Haushalt der Stadt Karlsruhe
Steuern, Klima & Generationengerechtigkeit

Ein neuer Haushalt für die nächsten zwei Jahre wurde von Bürgermeister Dr. Mentrup vorgestellt - die Diskussionen über die Karlsruher Finanzen sind aber nicht abgerissen. Die stark ins Wanken gekommene finanzielle Situation sorgt bei den Fraktionen des Gemeinderats für viel Redebedarf: Mit insgesamt 181 Änderungsanträgen, besprochen in zwei XXL-Gemeinderatssitzungen an zwei Tagen, diskutierte der Gemeinderat über den Haushaltsplan der Stadtverwaltung. Während die Fraktionen der politisch-linken...

Lokales

Ticket Regelung für unsere Bürger nicht akzeptabel
KVV-Ticket soll auf Tagesordnung

Aufgrund jüngster Fehlentscheidungen bei der KVV Geschäftsleitung beantragt Kreis und Gemeinderat Frank Hörter für die CDU Fraktion das Thema KVV auf die Tagesordnung im Pfinztaler Gemeinderat zu bringen. Fraktionsvorsitzender Markus Ringwald wird einen entsprechenden Antrag bei der Verwaltung einbringen. Die Ankündigung ,dass der KVV ab dem 12.Dezember nur noch Tickets für den sofortigen Fahrtantritt ausgibt und Außerdem sollen Tickets zukünftig nur noch digital erworben werden können , ist...

Lokales
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Forderung nach mehr Informationen für die Bürger:
Wird Waghäusel zerstört?

Waghäusel. Große Sorgen macht sich die Bevölkerung. Welche schwerwiegenden Nachteile – manche Bürger sprechen von einem „Unheil“ – bringt das geplante Bahnprojekt Mannheim–Karlsruhe: der Neubau- und Ausbau der Verbindung zwischen Mannheim und Karlsruhe. "Ich kann deswegen nachts nicht mehr schlafen", ist mehrfach zu hören. Auch die Fraktionen und Gruppen im Gemeinderat haben inzwischen die Brisanz des Projekts erkannt – und gehen es jetzt mit Stellungnahmen und Forderungen an. „Es freut uns,...

Lokales
Da, wo die frühere Tanzbar "Traube" stand, klafft seit kurzem eine große Baulücke in der Neutharder Kirchstraße. Zusammen mit weiteren Grundstücken soll hier ein schmucker und funktionaler Ortsmittelpunkt rund um das Rathaus (das Gebäude mit dem Spitztürmchen) entstehen. Der Gemeinderat gab jetzt grünes Licht für die weiteren Planungen.

Zentrum für Begegnung und Kommunikation
Eine neue Ortsmitte für Neuthard

Die neue Ortsmitte Neuthard nimmt Formen an. In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde eine attraktive städtebauliche Planung vorgestellt. Mit der geplanten Verlegung der Verwaltung aus dem Rathaus Neuthard und der Feuerwehr ins neu gebaute Feuerwehrhaus „Im Entenfang“, dem Abriss der ehemaligen Tanzbar "Traube" und der Option, weitere angrenzende Grundstücke einzubeziehen, eröffnen sich ganz neue Gestaltungsmöglichkeiten. "Wir haben die wohl einmalige Chance, dass Neuthard einen attraktiven,...

Lokales
Erledigt hat sich ein angedachter Umzug des FC Germania Karlsdorf von der Kohlfahrt in Karlsdorf zum Altenbürgzentrum zwischen den Ortsteilen. Der Natur- und Artenschutz spricht dagegen. Wie es nun weitergeht, ist offen.

Artenschutz hat Vorrang
Kein FC-Umzug zum Altenbürgzentrum

Das Thema "Eventueller Umzug des FC Germania Karlsdorf zum Altenbürgzentrum" ist vom Tisch. Bürgermeister Sven Weigt informierte den Gemeinderat jetzt über diese aktuelle Entwicklung. Demnach äußert ein vom Gemeinderat selbst beauftragtes artenschutzrechtliches Gutachten durch ein Fachbüro grundsätzliche Bedenken. Geprüft wurde die eventuelle Neuansiedlung von zwei Sportplätzen mit Vereinsheim beim Altenbürgzentrum. Die Bebauung mit einer weiteren Sportanlage und der Natur- und Umweltschutz...

Lokales

Gewerbefläche wird zu Wohngebiet
Knapp 100 neue Wohneinheiten geplant

Der Gemeinderat hat das weitere Verfahren für das geplante Wohngebiet „Gredler-Areal“ in der Waldstraße in Neuthard auf den Weg gebracht. Die Firma Gredler beabsichtigt ihren derzeitigen Firmensitz am Ortsrand von Neuthard zu verlagern. Die dortige Gewerbefläche soll in dringend benötigte Wohnbauflächen umgewandelt werden. Einbezogen werden sollen ein gemeindeeigenes Grundstück auf der Ostseite und ein Grundstück westlich vom Betriebsgelände. Ein städtebaulicher Entwurf mit Abgrenzung für einen...

Lokales
Rathaus Stadt Mannheim.

Beschlüsse im Gemeinderat Mannheim
Aus dem Gemeinderat vom 5. Oktober

Mannheim. In seiner Sitzung am 5. Oktober hat der Gemeinderat der Stadt Mannheim entschieden, dass Johan ter Maat auf Vorschlag des Kreisverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als Nachfolger für Sarah Kinzebach in den Bezirksbeirat Neuostheim/Neuhermsheim bestellt wird. Ebenfalls auf Vorschlag des Kreisverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird Frank Reinemuth als Nachfolger von Oliver Cors in den Bezirksbeirat Wallstadt bestellt. Zudem wird auch auf Vorschlag des Kreisverbands von BÜNDNIS 90/DIE...

Lokales

Gemeinderat Sitters tagte
Grundsteuer B angehoben

Sitters. Die Gemeinde wird den Hebesatz für die Grundsteuer B zum 1.1.2022 von 370 Prozent auf 500 Prozent erhöhen. Dies hat der Gemeinderat nach kurzer Diskussion einstimmig in seiner Ratssitzung am Montagabend (27.9.2021) beschlossen. Die Erhöhung spült jährlich 1.606 Euro mehr in die Gemeindekasse. Für die Sitzung hatte Ortsbürgermeister Kurt Enders die Leiterin der Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltung Donnersbergkreis, Eva Hoffmann, eingeladen, nachdem die Genehmigung des ursprünglich...

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