Alles zum Thema Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales

Der Waghäuseler Gemeinderat tagt am 17. Dezember
Haushaltsentwurf 2019 auf der Tagesordnung

Waghäusel. Die Vorberatung des Haushaltsentwurfs 2019 steht auf der Tagesordnung der Sitzung des Waghäuseler Gemeinderats am Montag,17. Dezember, um 19 Uhr im großen Rathaussaal. Des Weiteren die Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Eselsfeld II“ sowie die Schaffung von 40 zusätzlichen Parkplätzen am Bahnhof Waghäusel. Vergeben wird zudem der Auftrag zur Reinigung der Johann-Peter-Hebel-Realschule und der SSV-Sporthalle. klu

Lokales
Kontrolle: Ein Polizist hat eine Haltestelle im Blick.  Foto: Knopf/Archiv

Im Gemeinderat geht es am Dienstag um „Subjektive Sicherheit“ / Überprüfung kommt
Ist Karlsruhe noch sicher genug?

Karlsruhe. Die subjektiv empfundene Sicherheit der Karlsruher befindet sich zumindest tagsüber und in der eigenen Wohngegend auf einem hohen Niveau, hat aber in den vergangenen Jahren vor allem in der Innenstadt und gerade bei Dunkelheit spürbar abgenommen. Alarmierend: „Altersübergreifend fühlt sich die Mehrheit der Frauen in den Abend- und Nachtstunden in der Innenstadt unsicher“, heißt es in der aktuellen Beschlussvorlage des Gemeinderats zum Thema „Sicherheitsempfinden der Bevölkerung“...

Lokales

Überarbeiteten Planungen für den Neubau des Sozialgebäudes des Bauhofes
Gemeinderat billigt überarbeitete Planung für Neubau des Sozialgebäudes für den Bauhof

Hambrücken (jk) Mit großer Mehrheit billigte der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung die überarbeiteten Planungen für den Neubau des Sozialgebäudes des Bauhofes auf dem Grundstück Wittumstraße 4. Vorausgegangen war eine ausführliche Diskussion im Gremium über die Kostensituation und mögliche Ausführungsvarianten. Sowohl Bürgermeister Thomas Ackermann als auch die beauftragte Architektin Jutta Katzenberger erläuterten den Sachstand. Der zuständige Fachbereichsleiter Jochen Köhler ging...

Lokales

Erteilung der Aufträge für die anstehenden Rahmenverträge im Bereich Kanal- und Straßenunterhaltung
Gemeinderat beschließt Rahmenverträge

Hambrücken (jk) Einstimmig beschloss der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung die Erteilung der Aufträge für die anstehenden Rahmenverträge im Bereich Kanal- und Straßenunterhaltung. Zum einen ging es um die Vergabe der Reinigung und TV-Kamera-Befahrung der Abwasserkanäle der Gemeinde im Zuge der Eigenkontrollverordnung. Hier stand die Vergabe des neuen Rahmenvertrages für die Jahre 2019 bis 2021 an. Bekanntermaßen sind alle Kommunen verpflichtet, in zehnjährigem Turnus ihre Abwasserkanäle...

Lokales

Dringend notwendigen Sanierungsarbeiten
Aufträge zur Sanierung des Hebewerkes vergeben

Hambrücken (jk) Umfangreiche Aufträge vergab der Gemeinderat zur Sanierung des Hebewerkes III. Ein Auftragsvolumen von rund 188.000 € stand im Zuge der dringend notwendigen Sanierungsarbeiten nun zur Vergabe an. Den Weg hierfür hatte der Gemeinderat mit seinem Grundsatzbeschluss vom 24.10.2018 bereits frei gemacht. Einstimmig und ohne Aussprache erteilte das Gremium nun die notwendigen Aufträge. Hierbei ging es konkret um die Lieferung eines neuen Notstromaggregates, die Erneuerung der...

Lokales

Tempo 30
L 532 Ortsdurchfahrt Iggelheim

L 532 Ortsdurchfahrt Iggelheim, Tempo 30 Neueste Messungen der PI Schifferstadt innerhalb einer Stunde und in nur eine Richtung: 24.11.2018 12 Fahrzeuge schneller als 30 km/h, der Schnellste 53 km/h. 28.11.2018 16 Fahrzeuge schneller als 30 km/h, der Schnellste 52 km/h. Zu viel, zu groß, zu laut, zu schnell, was sollen die Anwohner noch ertragen bis der Gemeinderat und Bürgermeister Peter Christ sich bewegen. Ein Antrag vom 04.06.2018 die Tempo 30 Schilder, mit elektronischen Messanlagen...

Lokales

Vorstellung einer möglichen Nahwärmeversorgung für das Neubaugebiet „Brühl“
Öffentliche Gemeinderatssitzung in Hambrücken

Hambrücken (jk) Am Dienstag, 28.11.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Der Gemeinderat beschließt dabei über die Erstellung eines Notfallkonzeptes (Krisenhandbuch) für die Gemeinde sowie über die überarbeitete Entwurfsplanung mit Kostenberechnung für den Neubau des Sozialgebäudes des Bauhofes. Des Weiteren erhält der Gemeinderat Informationen zur Vorstellung einer möglichen Nahwärmeversorgung für das Neubaugebiet „Brühl“ durch...

Lokales

Neubaugebiet Brühl
Gemeinderat beschließt Ausbaustandards für Neubaugebiet

Hambrücken (jk) Einstimmig beschloss der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung die vorgeschlagenen Ausbaustandards für die Straßen, Wege und Plätze für das geplante Neubaugebiet Brühl. Dipl.-Ing. Gerold Ebert vom Büro BIT Ingenieure informierte den Gemeinderat über die geplanten Maßnahmen. Das geplante Neubaugebiet liegt am nordöstlichen Ortsrand von Hambrücken an der L 556. Die Gesamtfläche beträgt ca. 8,37 Hektar. Erschlossen werden 119 Grundstücke mit einer Baulandfläche von 5,39 Hektar....

Lokales

Ausschreibung Neubau Bauhof
Gemeinderat beschließt Aufhebung der Ausschreibung für Sozialgebäude

Hambrücken (jk) Einstimmig beschloss der Ge-meinderat in seiner jüngsten Sitzung die Aufhebung der vorgenommenen Ausschreibung für den Neubau des Sozialgebäudes des Bauhofes. Bürgermeister Thomas Ackermann sowie der zu-ständige Fachbereichsleiter Jochen Köhler hatten das Gremium zuvor zum Sachverhalt informiert. So hatte eine Ausschreibung für einen Generalunternehmer zum Neubau des Sozialgebäudes, welche öffentlich durchgeführt worden war, nur zwei Angebote ergeben. Der günstigste Bieter lag...

Lokales

Sanierung Hebewerk
Abwasserhebewerk wird saniert

Hambrücken (jk) Einstimmig beschloss der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung die Sanierung des Hebewerkes III der Gemeinde mit einem Gesamtkostenvolumen von rund 250.000 €. Vorangegangen war dem einstimmigen Beschluss eine ausführliche Zustandsbeschreibung des technischen Bauwerkes durch Dipl.-Ing. Gerold Ebert vom Büro BIT Ingenieure aus Karlsruhe. Bereits zum Jahresende 2017 hatte das Büro von der Gemeindeverwaltung den Auftrag erhalten, eine Zustandsbewertung des Gebäudes und der...

Lokales

Seniorenbeirat Hambrücken
Beirat berichtete über Aktivitäten

Hambrücken (jk) Wolfgang Debatin, Vorsitzender des Seniorenbeirates Hambrücken berichtete dem Gemeinderat von den Aktionen der letzten drei Jahre. Er blendete dabei kurz auf die Historie des am 06.10.2015 gegründeten Seniorenbeirates zurück. Die im September 2018 turnusgemäß neu gewählten Mitglieder waren ebenfalls bei der Sitzung anwesend. Der Seniorenbeirat, welcher auch Mitglied im Kreisseniorenrat ist, fungiert als Interessenvertretung für die Bedürfnisse der älteren Menschen in...

Sport
Die Abstimmung für das neue Wildparkstadion war richtungsweisend (v.l.): KSC-Präsident Ingo Wellenreuther und Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup tauschen sich in der Sitzungspause nach der Abstimmung im Karlsruher Rathaus aus
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30 zu 17 Stimmen / Abriss beginnt im November / Wer nochmals in alte Stadion will, muss sich sputen
Das neue Stadion kommt in Karlsruhe: Der Gemeinderat gibt grünes Licht

Karlsruhe. Das neue Fußballstadion im Wildpark kommt! Das grüne Licht kam dazu in der heutigen Sitzung des Karlsruher Gemeinderats. Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup ("Eine überdeutliche Mehrheit") erhielt mit 30 zu 17 Stimmen den Auftrag, abschließende Gespräche mit dem durch den ‚Eigenbetrieb Wildpark‘ ausgewählten Totalunternehmer zu führen, das finale Angebot zu bezuschlagen und den Totalunternehmervertrag abzuschließen. "Ein guter Tag für Karlsruhe und ein guter Tag für den KSC", so...

Lokales
Petra Becker nach der Wahl

Stutensee verpflichtet Petra Becker
Neue Oberbürgermeisterin im Amt

Stutensee. Im Rahmen einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderats der Stadt Stutensee wurde Petra Becker am Donnerstagabend in der Spechaahalle im Stadtteil Spöck als Oberbürgermeisterin der Stadt Stutensee verpflichtet. Die Abnahme der Verpflichtungsformel, die feierlich von einem Ensemble der Musikschule Hardt sowie dem Chor der Friedrich-Magnus-Schule Friedrichstal umrahmt wurde, nahm aus den Reihen des Gemeinderats Stadträtin Helga Hesselschwerdt vor. Im offiziellen Teil sprachen die...

Lokales
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Verkehrsthemen beschäftigten den Gemeinderat

Die Verbesserung der Verkehrssicherheit, und hier insbesondere die der Fußgänger ist eine Daueraufgabe, der die Gemeinde große Bedeutung beimisst und die sie mit Hartnäckigkeit verfolgt. Als Etappensieg verbucht sie deshalb, dass die Verkehrsbehörde des Landratsamtes zur Überquerung der Kreisstraße K 3584 in Stettfeld an der Kreuzung Lußhardtstraße/Augartenstraße eine Drucktastenampel angeordnet hat. Gleiches gilt für die Ubstadter Straße (K 3523) in Weiher, wo ein neuer „Zebrastreifen“ kommt,...

Lokales
(v.l.n.r) Gudrun Ehringer, Katja Schulze-Berge, Bürgermeister Hans-Dieter Schneider

Veränderungen im Mutterstadter Gemeinderat
Katja Schulze-Berge als Ratsmitglied verabschiedet - Gudrun Ehringer als Ratsmitglied verpflichtet

Ratsmitglied Katja-Schulze Berge hat nach 19 Jahren im Gemeinderat ihr Mandat zum 31.03.2018 aus beruflichen Gründen niedergelegt. Bei der ersten Ratssitzung nach den Sommerferien am 18.09.2018 verabschiedete Bürgermeister Hans-Dieter Schneider die langjährige Kommunalpolitikerin und überreichte zum Dank und als Anerkennung eine entsprechende Urkunde sowie die Silbermedaille der Gemeinde. Ratskollegen aller Fraktionen dankten für die gute und faire Zusammenarbeit. Katja Schulze-Berge gehörte...

Lokales
Otto Metzger

„Verlässlicher und geschätzter Ansprechpartner“ für Graben-Neudorf
Bürgermeister Eheim gratuliert Gemeinderat Otto Metzger zum 70. Geburtstag

Graben-Neudorf. Gemeinderat Otto Metzger feiert am 19. September seinen 70. Geburtstag. Der Ehrentag ist Bürgermeister Christian Eheim willkommener Anlass, „um Ihnen für das Wohl der Gemeinde Graben-Neudorf Geleistete meinen Dank und meine Anerkennung auszusprechen.“ Otto Metzger habe seit 2011 mit „Herz und Sachverstand“ die Arbeit des Gemeinderates von Graben-Neudorf bereichert. In der Bürgerschaft gelte Otto Metzger als „verlässlicher und geschätzter Ansprechpartner, der sich um die kleinen...

Lokales

Öffentlich Sitzung - Vorstellung der Kriminal- und Unfallstatistik
Hambrücker Gemeinderat tagt

Hambrücken.  Am Dienstag, 25. September,  findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Hambrücken eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Der Gemeinderat erhält dabei Informationen zur aktuellen Kriminal- und Unfallstatistik durch das Polizeirevier Philippsburg. Des Weiteren beschließt der Gemeinderat über die Auftragsvergabe für ein Rad- und Fußwegekonzept.  Das Gremium erhält darüber hinaus Informationen zu einer möglichen Nahwärmeversorgung für das Neubaugebiet „Brühl“. Zudem stehen...

Lokales
An diesen sieben Standorten bekommt Graben-Neudorf öffentliches WLan.

Gemeinderat befürwortet die Einrichtung
Öffentliches WLan kommt - ohne Volumen-Beschränkung

Graben-Neudorf. Ein großer Schritt in die Zukunft: Graben-Neudorf wird mit einem öffentlichen WLan-Netz ausgestattet. Der Graben-Neudorfer Gemeinderat billigte das Projekt in seiner Sitzung am 10. September einstimmig. Das öffentliche WLan wird in Kooperation mit der EnBW AG zunächst an sieben Standorten in der Gemeinde angeboten. Die Nutzung des Netzes ist gratis und erfordert keine vorherige Registrierung, es gibt keine Beschränkung des Datenvolumens. „Mit dem neuen öffentlichen...

Lokales

Karlsruhe geschockt nach Eichhörnchen-Attentat!
Was lief schief im Leben von Eichhörnchenweibchen Karl-Friedrich?

Teilweise leben sie hier schon in der dritten Generation, bisher meist scheu und zurückgezogen. Doch die anhaltende soziale Kälte in ihrer amerikanischen Heimat vertreibt sie zu Millionen in unser beschauliches Karlsruhe. Sie defäkieren in unseren Wald! Die Rede ist selbstverständlich vom gemeinen Eichhörnchen. In der Vergangenheit kam es zwar nur vereinzelt zu gewalttätigen Geschehnissen gegenüber dem rechtschaffenen Karlsruher, inzwischen häufen sich die Vorfälle allerdings dramatisch....

Lokales
Die Haltestelle Untermühlstraße ist eine Art „Insel“ mitten in der Durlacher Allee, nur über Treppen erreichbar ...
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Barrierefreiheit in Karlsruhe: Haltestelle Untermühlstraße im Fokus
Nur Rampe oder doch ein Aufzug?

Durlach. Wird es an der Haltestelle Untermühlstraße für ältere oder behinderte Menschen auch künftig keinen Aufzug von der Alten Karlsruher Straße in die sechs Meter höher gelegene Einstiegsstelle an der Durlacher Allee geben? Die Bürgergemeinschaft Untermühl- und Dornwaldsiedlung hatte sich in den vergangenen Wochen (das „Wochenblatt“ berichtete) wegen des ihrer Ansicht nach unzumutbar langen barrierefreien Weg über eine geplante Rampe für den Bau eines entsprechenden Aufzugs stark gemacht...

Lokales

AfD-Stadtrat Dr. Paul Schmidt beim Info-Abend in Daxlanden
Polder Rappenwört: Gute Verbesserungsvorschläge zu den Plänen des Regierungspäsidiums vorgestellt

Hochwasserschutz muss sein, doch nicht um jeden Preis: Der geplante Retentionsraum („Polder“) Rappenwört/Bellenkopf beschäftigt weiterhin die Bürger von Karlsruhe, besonders natürlich im Westen der Fächerstadt, nahe des Rheins. Sicher ist: Der Polder wird gebaut, aber einige wichtige Details sind noch offen: Gibt es Alternativen zur massiven Höherlegung der Hermann-Schneider-Allee und hässlichen Spundwänden rund um das Rheinstrandbad? Müssen ökolgische Flutungen sein? In Daxlanden fand am 25....

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ULi-Sprechstunde vor Ort beim CAP-Markt Ettlingen
Claudia Keck: „Es ist nicht alles Gold, was das Rathaus glänzend verkauft“

Die ULi Ettlingen hat für die Menschen der Stadt jeden Freitag von 14 bis 15 Uhr ein "offenes Ohr“ für deren Anliegen und Anregungen sowie ihre Fragen und ihre Kritik, die ULi selbstverständlich vertraulich und diskret behandelt. Am letzten Freitag war ULi in Ettlingen vor dem CAP-Markt Ettlingen in der Wilhelmstraße zu Gast. Claudia Keck und Thomas Fedrow wurden von den Mitarbeiterinnen des CAP-Marktes freundlich empfangen, sodass die beiden ULi-Akteure zwischen CAP-Markt mit der Bäckerei...

Lokales

Bundestagsabgeordneter und Polizeihauptkommissar a.D. Martin Hess sprach in der Durlacher Karlsburg
AfD-Gemeinderatsgruppe macht sich für die Sicherheit der Bürger stark

Die Gemeinderatsgruppe der Alternative für Deutschland (AfD) macht sich für die Sicherheit der Karlsruher Bürger stark. Am Abend des 9. Juli war dies in der Durlacher Karlsburg das zentrale Thema der Stadträte Dr. Paul Schmidt und Marc Bernhard. Als kompetenter Gastredner sprach Martin Hess, Polizeihauptkommissar a.D. und Bundestagsabgeordneter der AfD. Wichtigste Erkenntnis der Veranstaltung aus den Vorträgen und dem Dialog mit den Interessierten und Zuhörern: Die Sicherheit der Karlsruher...

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ULi-Tagebuch des zerstörten Wasenparks vom 17. Juni 2018 - Trauerspiel im 4. Akt Trauerspiel im 4. Akt „Rathaus gegen Wasen“
Ettlingen: „Schwarz versiegelt und begraben, liegt nun unser armer Wasen“

Tagebuch des zerstörten Wasenparks vom 17. Juni 2018 Ettlingen: „Schwarz versiegelt und begraben, liegt nun unser armer Wasen“ Trauerspiel im 4. Akt „Rathaus gegen Das Bundesumweltamt teilt offiziell mit: „Der Flächenverbrauch für Siedlungen und Verkehr hat Auswirkungen auf die Umwelt. Versiegelte Flächen schaden Böden und begünstigen Hochwasser. Die Bundesregierung will den Flächenverbrauch bis 2020 auf 30 ha pro Tag und bis 2030 auf weniger als 30 ha pro Tag senken. Das...

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