Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales
Foto: FW | FÜR Karlsruhe / Gabriel Meier

Ein soziales Plätzekonzept für Karlsruhe
Hilfe für den Werderplatz!

Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe "FÜR Karlsruhe" hat einen Ergänzungsantrag zum Sozialen Plätzekonzept eingebracht Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe "FÜR Karlsruhe" hat einen Ergänzungsantrag im Karlsruher Gemeinderat für ein soziales Plätzekonzept eingebracht. Die Situation auf öffentlichen Plätzen wie dem Werderplatz in der Südstadt hat sich zugespitzt. So sehr, dass sich die Bürger-Gesellschaft an den Karlsruher Gemeinderat wandte,...

Lokales
Foto: FW | FÜR Karlsruhe
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Ordnungsamt-Chef Maximilian Lipp im Gespräch
Wie arbeitet die Verwaltung in Karlsruhe?

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe veröffentlicht eine neue Podcast-Folge: "Moderne Verwaltung? Mit Ordnungsamt-Chef Maximilian Lipp". In dieser Episode gewährt Herr Maximilian Lipp, Leiter des Ordnungs- und Bürgeramtes in Karlsruhe, interessante Einblicke in die vielfältigen Zuständigkeitsbereiche und Herausforderungen der modernen Verwaltung. Diskutiert werden verschiedene Aspekte der Arbeit des Ordnungsamts, darunter die Bandbreite der Zuständigkeiten von der...

Lokales
Foto: FW | FÜR

Sieben Herausforderungen der Kommunalpolitik
Ein Buch über Karlsruhe

Neues Buch „Stadt gestalten – Sieben Herausforderungen der Kommunalpolitik“ von Marius Meger und Micha Schlittenhardt veröffentlicht Die Kommunalpolitik der Stadt Karlsruhe steht im Mittelpunkt eines neuen Buches, das die komplexen Herausforderungen der Kommunalpolitik beleuchtet: "Stadt gestalten – Sieben Herausforderungen der Kommunalpolitik" ist das Ergebnis der Zusammenarbeit zwischen den Autoren Marius Meger und Micha Schlittenhardt. Das Buch wird von den Karlsruher Stadträten Friedemann...

Lokales
Foto: FW | FÜR

Wichtige Ost-West-Verbindung soll Fahrradweg
Wie geht es weiter in der westlichen Kriegsstraße?

Nach Plänen der Stadtverwaltung soll die wichtige Ost-West-Verbindung einen Fahrradweg erhalten. Dazu sollen Parkplätze entfernt werden, um ausreichend Platz für den Fahrradverkehr zu schaffen. Anwohner haben deutlich gemacht, dass die Parksituation bereits angespannt ist. Mit dem neuen Fahrradweg würden weitere 120 Parkplätze verschwinden. Die Fraktionsgemeinschaft aus Freien Wählern und „FÜR Karlsruhe“ sieht das Vorhaben der Stadt kritisch: „Wir müssen die Bedenken der Bürgerinnen und Bürger...

Lokales
Bürgermeisterin Sabine Wienpahl war gleich Feuer und Flamme, als Angi Brabänder und Manuela Bestier ihr von dem Netzwerk für Frauen in der Politik berichteten (von links). 
 | Foto: Alexander Schnell

Netzwerk Frauen für Frauen in der Politik
Bürgermeisterinnen und Rätinnen gesucht

Kirchheimbolanden. Frauen für die Politik begeistern – das hat sich Sabine Wienpahl auf die Flaggen geschrieben. Bei einem Frauenfrühstück will die Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde über die Arbeit und Bedeutung von Frauen als Ratsmitgliedern und Bürgermeisterinnen informieren. Außerdem gründen Angi Brabänder und Manuela Bestier ein Netzwerk, um Frauen zu politischen Ämtern zu beraten. von Cynthia Schröer Ob im Bürgermeisteramt, in den Gemeinderäten oder auch im Verbandsgemeinderat – Frauen...

Lokales
Gemeinderatskandidaten CDU Pfinztal | Foto: Steffen Hauswirth
2 Bilder

Nominierung CDU Pfinztal Gemeinderatskandidaten
Die Kandidaten bieten eine große Vielfalt an beruflicher Kompetenz

Die CDU in Pfinztal hat die KandidatINNEN für die Gemeinderatswahl am9 Juni 2024 nominiert. Die Kandidaten bieten eine große Vielfalt an beruflicher Kompetenz und bringen sich in ihrer Freizeit in zahlreichen Vereinen, Organisationen oder Gruppierungen ehrenamtlich ein, sagte der Vorsitzende der CDU Pfinztal Frank Hörter. Man möchte „in die Bevölkerung hineinhören und offen sein für die Belange der Bürger. Ein gutes Miteinander für unsere Gemeinde ist ein wichtiger Bestandteil unserer Arbeit,...

Lokales
Doktorandin Erika Mosebach (links) von der Universität Heidelberg, Patrick Krieg (mitte links von der Kriminalpolizei, Stadträtin Petra Lorenz (mitte rechts) und Justin Shrum (rechts) von der Organisation The Justice Project. | Foto: Freie Wähler | FÜR Karlsruhe
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Experten geben Einsicht
Wie ist die Lage beim Thema Prostitution in Karlsruhe?

Um das Thema zu besprechen, hat die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe „FÜR Karlsruhe“ eine Expertenrunde bestehend aus der Doktorandin Erika Mosebach von der Universität Heidelberg, Patrick Krieg von der Kriminalpolizei und Justin Shrum von der Organisation The Justice Project zu Gast. Gemeinsam diskutieren sie mit Stadträtin Petra Lorenz über die Herausforderungen und den Status Quo von Prostitution in Karlsruhe. Vorgestellt werden unter anderem die Probleme bei der...

Lokales
Wahl Symbolfoto | Foto: beeboys/stock.adobe.com

Wann sind die Kommunalwahlen 2024? Termine, Panaschieren, Kumulieren

Wann sind Kommunalwahlen 2024? Am Sonntag, 9. Juni 2024, finden nach fünf Jahren die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz, im Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg statt. Mit ihrer Wahl entscheiden die Bürger über die Zusammensetzung von Gemeinderäten und Stadträten. Auch Verbandsgemeinderäte, Ortsbeiräte und Kreistage werden überall im Land gewählt. Zudem werden die Ortsvorsteher, auch ehrenamtliche Bürgermeister oder Ortsbürgermeister genannt, gewählt. Am 9. Juni 2024 werden...

Lokales
Foto: Gemeinde

Rosenmontag
Narren stürmen Ubstadter Rathaus

Bürgermeister Löffler soll am Rosenmontag entmachtet werden Ubstadt-Weiher (jar) In diesem Jahr werden die Narren aus Ubstadt-Weiher, mit Unterstützung vom Elferrat Ubstadt, der Garde, dem Musikverein „Echo Ubstadt“ und dem Schützenverein Zeutern wieder versuchen, die Herrschaft im Rathaus in Ubstadt zu erlangen. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen, dieses „Gefecht“ mitzuerleben. Am Rosenmontag, 12. Februar 2024 um 11:11 Uhr wird das närrische Bataillon anrücken, um Bürgermeister Tony...

Lokales
Wenn sich nicht genügend Bürger für die Kommunalwahl aufstellen lassen, droht dem Ort die Zwangsverwaltung. | Foto: beeboys/stock.adobe.com

Biedesheim droht Zwangsverwaltung

Von Cynthia Schröer Biedesheim. Wenn sich nicht genügend Kandidaten für den Gemeinderat aufstellen lassen, droht Biedesheim die Zwangsverwaltung. Doch nicht nur im Rat herrscht Personalmangel – selbst der Bürgermeister lässt noch offen, ob er bei den Kommunalwahlen erneut seinen Hut in den Ring wirft. Denn dafür müssten sich die Biedesheimer erst noch ordentlich ins Zeug legen. Um die Bürger auf die Problematik aufmerksam zu machen, hat Ortschef Armin Wendel eigens eine Einwohnerversammlung am...

Lokales
Foto: Christian Lue / unsplash.com

Bessere Orientierung
Karlsruhe braucht eine klare Beschilderung am Hauptbahnhof

Die Fraktionsgemeinschaft aus Freien Wählern und FÜR Karlsruhe reicht einen Antrag ein, der darauf abzielt, die Mobilität für Menschen mit eingeschränkter Bewegungsfreiheit sowie nicht ortskundige Reisende am Karlsruher Hauptbahnhof zu verbessern. In enger Abstimmung mit dem Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) und der Deutschen Bahn soll die Stadtverwaltung die Initiative ergreifen, um eine klarere Beschilderung zur nächstgelegenen barrierefreien Haltestelle am Hauptbahnhof zu gewährleisten. "Der...

Lokales
Mülltonnen in Karlsruhe | Foto: Freie Wähler und „FÜR Karlsruhe“

Freie Wähler und „FÜR Karlsruhe“ beziehen Stellung
Chaos mit der Wertstofftonne!

Chaos mit der Wertstofftonne! Das Unternehmen "Knettenbrech + Gurdulic" übernimmt seit Januar das Leeren der Wertstofftonne – vorher war dies die Aufgabe der Stadt. Während die Stadt bei der Abholung des angefallenen Mülls großzügig war, so arbeitet das nun zuständige Unternehmen genau nach Maß, denn der Müll wird nur mitgenommen, wenn der Weg vom Müllfahrzeug zur Tonne maximal 15 Meter beträgt. Ist der Abstand weiter als 15 Meter, so fällt eine Gebühr von bis zu 140 Euro an. Die Stadt hatte...

Lokales

Ortsmitte Weiher
Ortsmitte in Weiher soll attraktiver werden

Ubstadt-Weiher (jar) – Die Ortsmitte in Weiher soll in den nächsten Jahren umgestaltet werden und damit ein attraktiver Begegnungsort geschaffen werden. Der Gemeinderat beschloss in seiner Januar-Sitzung die Fortsetzung der Planung des Ingenieurbüros Modus Consult. Die Erarbeitung eines Verkehrs- und Dorfentwicklungskonzepts für die Weiherer Ortsmitte blickt auf eine lange Historie mit unmittelbarer Bürgerbeteiligung zurück. Als Ergebnis eines Arbeitskreises, der sich aus Anwohnern,...

Lokales

Obere Straße
Obere Straße sorgt für großes Interesse

Ubstadt-Weiher (jar) – Durchaus ungewohnt war die Situation für die Gemeinderäte in der jüngsten Sitzung des Gremiums. Mehr als 25 Bürgerinnen und Bürger waren im Sitzungssaal des Ubstadter Rathauses zu Gast. Die meisten von Ihnen kamen wegen der Aufstellung des Bebauungsplans Obere Straße 24 in Ubstadt. Hier möchte ein Investor mehrere Wohneinheiten in Form von Reihenhäusern schaffen. Gegen die vormaligen Planungen regte sich allerdings damals Widerstand aus der Bevölkerung, die die geplante...

Lokales

Streuobstwiesenkindergarten
Streuobstwiesenkindergarten nimmt Gestalt an

Ubstadt-Weiher (jar) In seiner Januarsitzung erteilte der Gemeinderat der Bauvoranfrage zur Errichtung eines Streuobstwiesenkindergartens in Zeutern sein Einvernehmen. Damit wird das Vorhaben unter Trägerschaft des Vereins „NaturGlück Helmsheim e.V.“ ein weiteres Stück konkreter. Oberhalb der Zeuterner Grundschule soll auf einem Wiesengrundstück dieser Kindergarten entstehen. Der Parkplatz an der Grundschule soll auch als Verabschiedungszone für die Eltern, die ihre Kinder zum Kindergarten...

Lokales
Foto: FW | FÜR Karlsruhe

Fragen an die Stadtverwaltung
Wie soll die Energiewende in Karlsruhe funktionieren?

Im Rahmen der aktuellen Diskussion und Planung des Energieleitplans für die Stadt Karlsruhe, der den Umstieg auf Fernwärme und Wärmepumpen vorsieht, gibt es weiterhin Klärungsbedarf. Der Energieleitplan, der in der Gemeinderatssitzung im November verabschiedet worden ist, lässt einige Fragen offen, weshalb die Fraktionsgemeinschaft aus Freien Wählern und der Wählergruppe FÜR Karlsruhe wichtige Fragen an den Karlsruher Gemeinderat im Vorfeld gestellt hat. Die Antworten der Stadtverwaltung sind...

Lokales
Anschnitt der Neujahrsbrezel durch Mitglieder des Gemeinderates und Bürgermeister Tony Löffler sowie MdB Olav Gutting  | Foto: Gemeinde
6 Bilder

Neujahrsempfang
“Wir wünschen Ihnen soviel Freude wie möglich, um all diese Tage glücklich zu sein”

Ubstadt-Weiher (jar) – Mit klarem Blick, einem kritischen Resümee und einem hoffnungsvollen Ausblick auf das Kommende, stimmte Ubstadt-Weihers Bürgermeister Tony Löffler seine Bürgerinnen und Bürger auf das neue Jahr ein. Stimmengemurmel in der großen Sport- und Kulturhalle in Ubstadt-Weiher am Freitagabend. In einer langen Schlange stehen die Menschen an, um sich zum einen ein paar persönliche Glückwünsche für das neue Jahr von Schornsteinfegermeister Jörg Harlacher, unterstützt von seiner...

Lokales
Foto: https://www.wiwo.de/politik/deutschland/staedteranking/
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Was macht eine gute Stadt aus?
Karlsruhe im bundesweiten Stadtranking mit Verlusten

Was macht eine gute Stadt aus? Was macht sie attraktiv und lebenswert? Und welche Städte sind im Niveauranking, in der Nachhaltigkeit und in der Digitalisierung ganz vorne? Im neuen WirtschaftsWoche-Städtetest für das Jahr 2023 werden Deutschlands Metropolen unter die Lupe genommen und anhand von Daten, Fakten und Analysen miteinander verglichen. So muss also auch Karlsruhe als Stadt mit mehr als 100.000 Einwohnern sich im Städteranking in drei großen Kategorien vergleichen lassen: dem...

Lokales
Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde Edenkoben sind eingeladen, ins „Team kommunalwahl-24“ zu kommen | Foto: beeboys/stock.adobe.com

Kommunalwahl-24
Verbandsgemeinde Edenkoben ruft zur Teilnahme auf

Edenkoben. Jetzt mitmachen: Wer möchte aktiv an der Gestaltung der Gesellschaft und des Dorflebens teilnehmen? Wer findet es erstrebenswert, unmittelbaren Einfluss auf die eigene Lebensumgebung zu nehmen? Dann sollten Interessierte in das „Team kommunalwahl-24“ kommen. „In einer Zeit, in der die Herausforderungen unserer Gesellschaft vielfältiger denn je sind, gewinnt das persönliche Engagement in der Kommunalpolitik an Bedeutung“, betont Bürgermeister Daniel Salm und möchte die Bürgerinnen und...

Lokales
Klaus Lenz und Bürgermeister Thorsten Leva | Foto: Gemeinde Mutterstadt

Neues aus der Gemeinde Mutterstadt
Klaus Lenz für langjähriges Engagement geehrt und als Beigeordneter verabschiedet

Im Rahmen der letzten Gemeinderatssitzung 2023 wurde Klaus Lenz für seine Verdienste um das Gemeinwesen während seiner 20-jährigen kommunalpolitischen ehrenamtlichen Tätigkeit geehrt. Zum Dank und als Anerkennung überreichte ihm Bürgermeister Thorsten Leva eine Urkunde des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz. Gleichzeitig wurde Klaus Lenz als Beigeordneter verabschiedet, da er dieses Ehrenamt zum 30.09.2023 niedergelegt hatte. Erster Beigeordneter war Klaus Lenz von Januar 2007 bis zu...

Wirtschaft & Handel
Foto: Archiv

Karle der Kommentar im Wochenblatt
Erfolgreiches erhalten!

Der Karlsruher Christkindlesmarkt ist ein attraktives Angebot, das durch seine dezentrale Lage im Herzen der Stadt längst eine überregionale Bedeutung hat. Aber als ob es in diesen Tagen keine anderen Probleme gibt, wird im Karlsruher Gemeinderat wieder an einem Erfolgsmodell in der Stadt gerüttelt – und gefordert, der Friedrichsplatz solle „frei“ werden, alles soll beim Christkindlesmarkt auf den Marktplatz! Direkt gefragt: Warum eigentlich? Warum muss schon wieder etwas Erfolgreiches in...

Lokales
Foto: Rhema Kallianpur / unsplash.com

Höhere Übernachtungskosten in Hotels drohen
Die Bettensteuer ist ein falsches Signal

Karlsruhe erhält 2025 eine Bettensteuer. Im Gemeinderat wurde dies von einer Mehrheit der Fraktionen Linken, SPD, Grünen und KAL verabschiedet. Somit werden Hoteliers 5 % der Übernachtungskosten als Steuer abgeben müssen. Die Abgabe wird wohl auf die Übernachtungsgäste umgelegt werden. Die Hoteliers und die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe sehen die Entscheidung für eine Bettensteuer mit großer Sorge. Die Bettensteuer wurde mit der Begründung verabschiedet, dass die...

Lokales
Foto:  Piron Guillaume / unsplash.com

Planungssicherheit für Eltern
Die Eltern in Grötzingen müssen unterstützt werden

Die Hortsitutation in Grötzingen muss geregelt werden. Aktuell droht ab den Sommerferien 2025, dass 120 Grundschulkinder in Grötzingen ohne Hort-Betreuung dastehen werden. Der Rechtsanspruch ab Sommer 2026 kommt für sie zu spät. Das Hauptproblem besteht darin, dass sich laut Elternschaft, Schulleitung und der SJB bei den Räumlichkeiten nicht einigen können bzw. zu wenige Räume zur Verfügung stehen, obwohl das Schulhaus erst vor wenigen Jahren rundum erneuert wurde. Die Fraktionsgemeinschaft der...

Lokales
Foto: Wochenblatt

Karle der Kommentar im Wochenblatt
"Bettensteuer": Nicht versickern lassen!

Die Stadt Karlsruhe braucht Geld! Aber statt – nicht dringend nötige – städtische Ausgaben genauer auf den Prüfstand zu stellen, generiert eine Mehrheit des Karlsruher Gemeinderats neue Einnahmequellen. Karlsruhe ist attraktiv, hat starke Events mit überregionaler und auch internationaler Ausstrahlung! Kein Wunder, dass die Besucherzahlen in der Stadt wieder ansteigen, dass Hotelgruppen den Standort als attraktiv sehen und neue Häuser eröffnen. Doch eine Mehrheit der Bürgervertreter im...

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