Alles zum Thema Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales

Kommunalwahlen 2019
parteiunabhängige Wählergruppen gründen sich

Verbandsgemeinde Hauenstein / Ortsgemeinde Wilgartswiesen. Zur Wahl des Verbandsgemeinderates Hauenstein will am 26. Mai dieses Jahres ein unabhängiges Bündnis antreten. („Wochenblatt-Reporter.de“ berichtete am 23. Januar (*1), der „Trifels Kurier“ in Ausgabe vom 31.1. d. J.). Auch für den Gemeinderat von Wilgartswiesen sind inzwischen entsprechende Bestrebungen bekannt geworden. Für die Wahl des Ortsgemeinderates Wilgartswiesen wurde eine „Nichtmitgliedschaftlich organisierte Wählergruppe“...

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Sprechstunde der Junge Liste-Fraktion

Waghäusel. Die Junge Liste-Fraktion im Waghäuseler Gemeinderat bietet vor der Gemeinderatssitzung am 25. Februar eine Bürgersprechstunde an. Diese findet von 18 bis 18:30 Uhr im Raum 1.114 im Altbau des Rathauses (Erdgeschoss) statt. Im Rahmen der Bürgersprechstunde besteht die Möglichkeit, direkt mit den Mitgliedern der Junge Liste-Gemeinderatsfraktion ins Gespräch zu kommen. Dabei können Anliegen, Probleme und Verbesserungsvorschläge die die Stadt Waghäusel betreffen vorgebracht...

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38 Stimmberechtigte Mitglieder sowie vier Gäste waren bei der öffentlichen Mitgliederversammlung anwesend.

CDU Haßloch stellt Liste für die Wahl zum Gemeinderat auf
Planung und Umsetzung

Haßloch. Hans Grohe führt die Kandidatenliste der CDU für die Kommunalwahl am 26. Mai an. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Jürgen Scheweiler-Würzburger tritt nicht mehr zur Wahl an. Erfahrene Mitglieder wie Hans Grohe, Renate Armbrust oder Jürgen Vogt führen die Liste der CDU für den Gemeinderat an. Jürgen Scheweiler-Würzburger, Fraktionsvorsitzender der CDU im Gemeinderat, kandidiert aus persönlichen Gründen nicht mehr für die Wahlperiode ab 2019. Auf Platz vier folgt mit Katharina...

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CDU Haßloch stellt Liste für die Wahl zum Gemeinderat auf
Hans Grohe führt die Kandidatenliste der CDU für die Kommunalwahl am 26. Mai an. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Jürgen Scheweiler-Würzburger tritt nicht mehr zur Wahl an.

Erfahrene Mitglieder wie Hans Grohe, Renate Armbrust oder Jürgen Vogt führen die Liste der CDU für den Gemeinderat an. Jürgen Scheweiler-Würzburger, Fraktionsvorsitzender der CDU im Gemeinderat, kandidiert aus persönlichen Gründen nicht mehr für die Wahlperiode ab 2019. Auf Platz vier folgt mit Katharina Schuler eine junge, engagierte Frau für den Rat. Eine ausgewogene Liste an Kandidaten hinsichtlich Altersstruktur, Frauenanteil, Berufen oder unterschiedlicher politischer Erfahrung soll die...

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Rathaus Hauenstein mit Wappen der Verbandsgemeinde

Aus dem Gemeinderat Hauenstein
„Neue Kindertagesstätte“ im Werden - „Weg ins Dorf“ wird weiterverfolgt

Hauenstein. In seiner Sitzung am vergangenen Dienstag (22. Jan. 19) befasste sich der Gemeinderat Hauenstein (Ortsgemeinde) im öffentlichen Teil ausführlich und schwerpunktmäßig mit den anstehenden Projekten „Konzeption für die neue Kindertagesstätte“ sowie „Schuhmeile - Weg ins Dorf“. Zu beiden waren Fachreferentinnen gekommen, zu „neue Kindertagesstätte“ auch Frau Barbara Hort von der Kindertagesstätte St. Elisabeth (Hauenstein) mit Kolleginnen.     Die Sitzung leitete Bürgermeister...

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Anträge der Gemeinderatsfraktionen zum Haushalt 2019
Öffentliche Gemeinderatssitzung in Hambrücken

Hambrücken (jk) Am Dienstag, 29.01.2019 fin-det um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Der Gemeinderat entscheidet dabei über Anträge der Gemeinderatsfraktionen zum Haushalt 2019. Des Weiteren beschließt das Gremium über die Durchführung der geplanten Brandschutzsanierung der Lußhardthalle (Elektroverteilung und Sicherheitsbeleuchtung) mit Umrüstung der Hallenbeleuchtung auf LED.

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Staufermedaille
Monika Herlan mit der Staufermedaille ausgezeichnet

Hochrangige Ehrung eines echten Aktivpostens im Ehrenamt: Mit der vom Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg verliehenen Staufermedaille wurde jetzt in Karlsdorf-Neuthard Gemeinderätin Monika Herlan ausgezeichnet. Landrat Dr. Christoph Schnaudigel überreichte die besondere und vergleichsweise seltene Ehrung - die in Karlsdorf-Neuthard zum ersten Mal überhaupt an eine Bürgerin der Gemeinde verliehen wurde- im Auftrag des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann. Damit wurde das...

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Wahlen zum Verbandsgemeinderat Hauenstein
Unabhängiges Bündnis stellt Kandidaten auf

Verbandsgemeinde Hauenstein Zur Neuwahl des Gemeinderates der Verbandsgemeinde Hauenstein am 26. Mai dieses Jahres wird ein unabhängiges Bündnis als „Nicht mitgliedschaftlich organisierte Wählergruppe“ mit eigener Liste antreten. Dem Bürgerwillen müsse wieder mehr Achtung und Beachtung verschafft werden als zuletzt, so die Initiatoren zur Motivation. Die Liste soll parteiunabhängig sein sowie parteiübergreifend und offen für alle Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde. In den nächsten...

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Sprechstunde der Junge Liste-Fraktion
Sprechstunde der Junge Liste-Fraktion

Waghäusel. Die Junge Liste-Fraktion im Waghäuseler Gemeinderat bietet vor der Gemeinderatssitzung am 28. Januar eine Bürgersprechstunde an. Diese findet von 18 bis 18:30 Uhr im Raum 1.114 im Altbau des Rathauses (Erdgeschoss) statt. Im Rahmen der Bürgersprechstunde besteht die Möglichkeit, direkt mit den Mitgliedern der Junge Liste-Gemeinderatsfraktion ins Gespräch zu kommen. Anmeldungen entweder telefonisch unter 07254/4042878 oder per E-Mail mit kurzer Beschreibung des Anliegens an...

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Erste öffentliche Sitzung des Jahres in Karlsruhe hat 26 Punkte auf der Tagesordnung
Gemeinderat: Parkplätze, Kältehilfe, Verkehrschaos & Co.

Die Neuausrichtung des Bürgerbüros Ost mit einem von der Verwaltung vorgeschlagenen Umzug in die bisherigen Räume der Sparkasse in Hagsfeld berät der Gemeinderat am Dienstag, 22. Januar, um 15.30 Uhr auf seiner ersten öffentlichen Sitzung im neuen Jahr. Die Leitung der Beratungen im großen Sitzungssaal des Rathauses am Marktplatz übernimmt Erste Bürgermeisterin Gabriele Luczak-Schwarz. Die Finanzdezernentin vertritt Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup, der zu dieser Zeit mit Vertretern aus...

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Der Gemeinderat in Waghäusel tagt
Es geht um den Haushalt

Waghäusel. Der Gemeinderat von Waghäusel tagt am Montag, 28. Januar, ab 19 Uhr in öffentlicher Sitzung.  Auf der Tagesordnung unter anderem der Antrag auf Genehmigung des Seniorenbeiratsprojektes „Quartier 2020“ und die Beantragung von Fördermitteln, die Vorstellung und Verabschiedung des Hiebs- und Kulturplans 2019 und die Beratung sowie der Beschluss des Haushaltsplans 2019. Außerdem geht es um die Einführung der durch Gärtner betreuten Grabfelder auf den Friedhöfen in Waghäusel. Auch eine...

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Letzte Sitzung des Gemeinderates im laufenden Kalenderjahr
Bürgermeister brachte Haushalt 2019 ein

Hambrücken (jk) Traditionsgemäß in der letzten Sitzung des Gemeinderates im laufenden Kalenderjahr brachte Bürgermeister Thomas Ackermann nun den Gemeindehaushalt 2019 ein. Dieser sei ein absolutes Novum, sowohl für den Gemeinderat als auch für die Verwaltung, stellte das Ortsoberhaupt fest. Mit der Umstellung des Haushaltswesens auf die kommunale Doppik werde in Zukunft dem Reformziel der intergenerativen Gerechtigkeit Rechnung getragen, indem von der Gemeinde die Abschreibungen...

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Haushaltsreden im Gemeinderat
Haushaltsreden im Gemeinderat

Die Haushaltsreden von Bürgermeister und Fraktionen standen im Mittelpunkt der letzten Gemeinderatssitzung in Karlsdorf-Neuthard in diesem Jahr. Der Haushalt 2019 ist zum ersten Mal nach den Grundsätzen der sogenannten Doppik aufgestellt, ähnlich der kaufmännischen Buchführung. Eingeplant sind im kommenden Jahr in Karlsdorf-Neuthard rund 25,4 Millionen Euro an Erträgen (Einnahmen) und etwa 24,6 Millionen Aufwendungen (inklusive der geplanten Investitionen). Der Haushaltsplan und die...

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Öffentliche Gemeinderatssitzung in Hambrücken
Haushaltseinbringung und Kommunalwahl auf der Tagesordnung

Hambrücken. Am Dienstag, 18. Dezember,  findet um 18 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Bürgermeister Thomas Ackermann wird dabei den Verwaltungsentwurf des Haushaltes 2019 einbringen. Des Weiteren stehen der Beschluss über die Kalkulation für die nächstjährigen Abwassergebühren sowie die Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 26.Mai auf der Tagesordnung. Außerdem beschließt das Gremium über die Einleitung des Verfahrens zur...

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Der Waghäuseler Gemeinderat tagt am 17. Dezember
Haushaltsentwurf 2019 auf der Tagesordnung

Waghäusel. Die Vorberatung des Haushaltsentwurfs 2019 steht auf der Tagesordnung der Sitzung des Waghäuseler Gemeinderats am Montag,17. Dezember, um 19 Uhr im großen Rathaussaal. Des Weiteren die Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Eselsfeld II“ sowie die Schaffung von 40 zusätzlichen Parkplätzen am Bahnhof Waghäusel. Vergeben wird zudem der Auftrag zur Reinigung der Johann-Peter-Hebel-Realschule und der SSV-Sporthalle. klu

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Kontrolle: Ein Polizist hat eine Haltestelle im Blick.  Foto: Knopf/Archiv

Im Gemeinderat geht es am Dienstag um „Subjektive Sicherheit“ / Überprüfung kommt
Ist Karlsruhe noch sicher genug?

Karlsruhe. Die subjektiv empfundene Sicherheit der Karlsruher befindet sich zumindest tagsüber und in der eigenen Wohngegend auf einem hohen Niveau, hat aber in den vergangenen Jahren vor allem in der Innenstadt und gerade bei Dunkelheit spürbar abgenommen. Alarmierend: „Altersübergreifend fühlt sich die Mehrheit der Frauen in den Abend- und Nachtstunden in der Innenstadt unsicher“, heißt es in der aktuellen Beschlussvorlage des Gemeinderats zum Thema „Sicherheitsempfinden der Bevölkerung“...

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Überarbeiteten Planungen für den Neubau des Sozialgebäudes des Bauhofes
Gemeinderat billigt überarbeitete Planung für Neubau des Sozialgebäudes für den Bauhof

Hambrücken (jk) Mit großer Mehrheit billigte der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung die überarbeiteten Planungen für den Neubau des Sozialgebäudes des Bauhofes auf dem Grundstück Wittumstraße 4. Vorausgegangen war eine ausführliche Diskussion im Gremium über die Kostensituation und mögliche Ausführungsvarianten. Sowohl Bürgermeister Thomas Ackermann als auch die beauftragte Architektin Jutta Katzenberger erläuterten den Sachstand. Der zuständige Fachbereichsleiter Jochen Köhler ging...

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Erteilung der Aufträge für die anstehenden Rahmenverträge im Bereich Kanal- und Straßenunterhaltung
Gemeinderat beschließt Rahmenverträge

Hambrücken (jk) Einstimmig beschloss der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung die Erteilung der Aufträge für die anstehenden Rahmenverträge im Bereich Kanal- und Straßenunterhaltung. Zum einen ging es um die Vergabe der Reinigung und TV-Kamera-Befahrung der Abwasserkanäle der Gemeinde im Zuge der Eigenkontrollverordnung. Hier stand die Vergabe des neuen Rahmenvertrages für die Jahre 2019 bis 2021 an. Bekanntermaßen sind alle Kommunen verpflichtet, in zehnjährigem Turnus ihre Abwasserkanäle...

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Dringend notwendigen Sanierungsarbeiten
Aufträge zur Sanierung des Hebewerkes vergeben

Hambrücken (jk) Umfangreiche Aufträge vergab der Gemeinderat zur Sanierung des Hebewerkes III. Ein Auftragsvolumen von rund 188.000 € stand im Zuge der dringend notwendigen Sanierungsarbeiten nun zur Vergabe an. Den Weg hierfür hatte der Gemeinderat mit seinem Grundsatzbeschluss vom 24.10.2018 bereits frei gemacht. Einstimmig und ohne Aussprache erteilte das Gremium nun die notwendigen Aufträge. Hierbei ging es konkret um die Lieferung eines neuen Notstromaggregates, die Erneuerung der...

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Vorstellung einer möglichen Nahwärmeversorgung für das Neubaugebiet „Brühl“
Öffentliche Gemeinderatssitzung in Hambrücken

Hambrücken (jk) Am Dienstag, 28.11.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Der Gemeinderat beschließt dabei über die Erstellung eines Notfallkonzeptes (Krisenhandbuch) für die Gemeinde sowie über die überarbeitete Entwurfsplanung mit Kostenberechnung für den Neubau des Sozialgebäudes des Bauhofes. Des Weiteren erhält der Gemeinderat Informationen zur Vorstellung einer möglichen Nahwärmeversorgung für das Neubaugebiet „Brühl“ durch...

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Neubaugebiet Brühl
Gemeinderat beschließt Ausbaustandards für Neubaugebiet

Hambrücken (jk) Einstimmig beschloss der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung die vorgeschlagenen Ausbaustandards für die Straßen, Wege und Plätze für das geplante Neubaugebiet Brühl. Dipl.-Ing. Gerold Ebert vom Büro BIT Ingenieure informierte den Gemeinderat über die geplanten Maßnahmen. Das geplante Neubaugebiet liegt am nordöstlichen Ortsrand von Hambrücken an der L 556. Die Gesamtfläche beträgt ca. 8,37 Hektar. Erschlossen werden 119 Grundstücke mit einer Baulandfläche von 5,39 Hektar....

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Ausschreibung Neubau Bauhof
Gemeinderat beschließt Aufhebung der Ausschreibung für Sozialgebäude

Hambrücken (jk) Einstimmig beschloss der Ge-meinderat in seiner jüngsten Sitzung die Aufhebung der vorgenommenen Ausschreibung für den Neubau des Sozialgebäudes des Bauhofes. Bürgermeister Thomas Ackermann sowie der zu-ständige Fachbereichsleiter Jochen Köhler hatten das Gremium zuvor zum Sachverhalt informiert. So hatte eine Ausschreibung für einen Generalunternehmer zum Neubau des Sozialgebäudes, welche öffentlich durchgeführt worden war, nur zwei Angebote ergeben. Der günstigste Bieter lag...

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Sanierung Hebewerk
Abwasserhebewerk wird saniert

Hambrücken (jk) Einstimmig beschloss der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung die Sanierung des Hebewerkes III der Gemeinde mit einem Gesamtkostenvolumen von rund 250.000 €. Vorangegangen war dem einstimmigen Beschluss eine ausführliche Zustandsbeschreibung des technischen Bauwerkes durch Dipl.-Ing. Gerold Ebert vom Büro BIT Ingenieure aus Karlsruhe. Bereits zum Jahresende 2017 hatte das Büro von der Gemeindeverwaltung den Auftrag erhalten, eine Zustandsbewertung des Gebäudes und der...

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Seniorenbeirat Hambrücken
Beirat berichtete über Aktivitäten

Hambrücken (jk) Wolfgang Debatin, Vorsitzender des Seniorenbeirates Hambrücken berichtete dem Gemeinderat von den Aktionen der letzten drei Jahre. Er blendete dabei kurz auf die Historie des am 06.10.2015 gegründeten Seniorenbeirates zurück. Die im September 2018 turnusgemäß neu gewählten Mitglieder waren ebenfalls bei der Sitzung anwesend. Der Seniorenbeirat, welcher auch Mitglied im Kreisseniorenrat ist, fungiert als Interessenvertretung für die Bedürfnisse der älteren Menschen in...

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