Alles zum Thema Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales

Konstituierende Sitzung des Gemeinderats in Waghäusel
Vertreter und Ausschüsse werden gewählt

Waghäusel. Die konstituierende Sitzung des Waghäuseler Gemeinderats findet am Montag, 1. Juli, um 19 Uhr im Großen Saal des Rathauses statt. Vor der Verpflichtung der neu gewählten Mitglieder erfolgt die Verabschiedung der ausscheidenden Stadträtinnen und Stadträte. Die Wahl der Mitglieder und Stellvertreter in den Ausschüssen steht ebenso auf der Tagesordnung wie für die Zweckverbände und die ehrenamtlichen Vertreter von Oberbürgermeister Walter Heiler. klu

Lokales

Öffentliche Gemeinderatssitzung in Hambrücken
Blutspenderehrung und Bauthemen

Hambrücken. Am Montag, 24. Juni, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Neben der Ehrung von Blutspendern steht die Feststellung der Jahresrechnung 2018 auf der Agenda. Des Weiteren berät das Gremium über die weitere Entwicklung des Neubaugebietes „Brühl“, konkret über die Realisierung einer Ortsumgehung in diesem Bereich, verbunden mit den notwendigen  Lärmschutzmaßnahmen sowie der städtebaulichen Ausgestaltung der...

Lokales
Bürgermeister Felix Geider wurde für weitere acht Jahre im Amt verpflichtet.

Bürgermeister Felix Geider für zweite Amtszeit verpflichtet
Weitere acht Jahre sind zu "bürgermeistern"

Östringen. Bei der jüngsten Sitzung des Östringer Gemeinderats wurde Bürgermeister Felix Geider für seine zweite Amtszeit verpflichtet, die am 1. Juni begonnen hat. Geider hatte bei der Bürgermeisterwahl vom 24. März als Alleinkandidat bei einer Wahlbeteiligung von rund 36 Prozent einen Stimmenanteil von nahezu 98 Prozent erreicht. Während die förmliche Verpflichtung des bisherigen und künftigen Stadtoberhaupts von Bürgermeisterstellvertreter Marc Weckemann vorgenommen wurde, der zuvor vom...

Lokales

Jens Skibbe ist "Stimmenkönig"
Die Grünen werden zweitstärkste Kraft im Rat

Bruchsal. Inzwischen liegt auch das vorläufige Ergebnis der Gemeinderatswahlen in Bruchsal vor. Die Wahlbeteiligung lag bei 56,9 Prozent. Die CDU bleibt stärkste Kraft im Rat. Sie erzielte 27,2 Prozent der abgegebenen Stimmen.  16,9 Prozent der Stimmen entfielen auf die SPD, 14,7 Prozent auf die Freien Wähler. Mit 18,8 Prozent der Stimmen werden Bündnis90/Die Grünen/Neue Köpfe zweitstärkste Kraft im Rat. Die FDP vereint 9,4 Prozent der Wählerstimmen auf sich, die AfD 8,0 Prozent. Der...

Lokales
Rathaus Hauenstein
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Kommunalwahlen und Europawahl 2019
Nachlese Verbandsgemeinde Hauenstein

Hauenstein (Südwestpfalz). Den vorläufigen Ergebnissen zufolge hat sich die Bürgerschaft der Verbandsgemeinde Hauenstein in besonders hohem Maß am Wahlmarathon des 26. Mai 2019 beteiligt. Sechs verschiedene Stimmzettel waren auszufüllen, in den Wahlkabinen kein einfaches Unterfangen, sowohl wegen des Zeitbedarfs als auch angesichts des riesigen Formats manches dieser bunten Papiere. Dementsprechend war der Anteil von Briefwählern ebenfalls sehr groß. Verbandsgemeinderat: Gewinner sind Freie...

Lokales
Erleichterung und pure Freude im Moment der Ergebnis-Bekanntgabe
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Kommunalwahl in Karlsruhe: 137.000 Bürger haben abgestimmt
Veränderte Verhältnisse im Karlsruher Gemeinderat

Karlsruhe. Am Montagabend herrschte eine recht gespannte Atmosphäre in der Karlsruher Gartenhalle – es standen die Ergebnisse der Kommunalwahl an.Mit leichter Verspätung (ein Wahlbezirk hing hinterher) gab Karlsruhes Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup das Ergebnis bekannt. Deutlicher Erfolg der Grünen in Karlsruhe, CDU und SPD verlieren „Bei 234.850 Wahlberechtigten haben 137.845 Wähler abgestimmt, eine Wahlbeteiligung von 58,7 Prozent“, so der Rathauschef – und ging dann auf das Ergebnis...

Lokales

Kommunalwahl Karlsruhe 2019
Karlsruhe hat gewählt!

Bei erfreulich hoher Wahlbeteiligung und schönsten Sommerwetter wählten die Karlsruher Bürger und Bürgerinnen am 26. Mai 2019 eine neue Zusammensetzung des Gemeinderats der Fächerstadt. AfD-Stadtrat Dr. Paul Schmidt kam gemeinsam mit der Familie ins Wahllokal: "Ich bin froh, meine Stimme abgeben zu dürfen, das ist nicht nur erlebte Demokratie, sondern gleichzeitig auch das Ende eines langen, sehr engagierten Wahlkampfes", sagte Schmidt an der Wahlurne in einer Karlsruher Grundschule, "... ich...

Lokales

CDU Heßheim
Infostand am Samstag

Die CDU Heßheim lädt am Samstag Vormittag von neun bis zwölf Uhr an ihren Popcornstand ein. Er steht diesmal auf dem Parkplatz an Büffor's Schnellrestaurant in der Frankenthaler Straße neben der Tankstelle. Zur Gratis-Tüte Popcorn gibt es Infomaterialien und eine Gelegenheit zum netten Plausch mit Kandidaten zur Kommunalwahl. Eine letzte Gelegenheit vor der Wahl am Sonntag den Bewerbern auf den Zahn zu fühlen.

Lokales
von links: Christof Glaser, Markus Pohl, Christoph Keller, Michael Zimmermann
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Kommunal- und Europawahl 2019
Kandidaten der CDU Hauenstein am Wahl-Infostand

Hauenstein (Südwestpfalz). Wie an vergangenen Samstagen waren auch gestern (18. Mai 2018) Kandidaten der CDU Hauenstein wieder an einem Wahl-Infostand in ihrer Heimatgemeinde vertreten, diesmal vor dem „Penny“. Es sei bereits das siebte Mal dass man sich auf diese Weise der Wählerschaft „nähert“, war zu vernehmen. Eines ihrer Kernziele für die Zukunft sei mehr Bürgerbeteiligung als bisher, wurde erklärt. Das stehe im Wahlprogramm und dafür stehe man hier und gehe auf die Bürgerschaft zu. Um...

Lokales
Wahlleiter Jürgen Armbrust bereitet im Schulungsraum des Haßlocher Rathauses die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer auf die bevorstehende Wahl am Sonntag vor.

26. Mai: Haßlocher entscheiden über die Zukunft ihrer Gemeinde
Wir wählen Haßloch!

Von Markus Pacher Haßloch. Der Countdown läuft, um die 280 Wahlhelfer sitzen bereits ungeduldig in den Startlöchern: Am Sonntag, 26. Mai, finden in Haßloch die Europawahl, die Wahl zum Kreistag des Landkreises Bad Dürkheim und die Wahl zum Gemeinderat der Gemeinde Haßloch statt. Der Haßlocher Gemeinderat besteht aus 36 Mitgliedern, entsprechend können am Sonntag 36 Stimmen vergeben werden. Insgesamt stehen 185 Kandidaten von der SPD, CDU, AfD, FDP, Grüne, FWG und HLL zur Auswahl. Bei...

Lokales
Der Östringer Gemeinderat hat jetzt den Auftrag zur Entwässerung und Verwertung des Klärschlamms aus den beiden städtischen Kläranlagen  - hier die in Odenheim - neu vergeben.

Eigenbetrieb geht von Kosten in Höhe von jährlich 185.000 Euro aus
Entwässerung und Verwertung von Klärschlamm neu vergeben

Östringen. Nach zuletzt doch erheblichen Preiserhöhungen in der Branche wurde jetzt In Östringen vom Gemeinderat der Auftrag zur mobilen Entwässerung des in den beiden kommunalen Kläranlagen in Östringen und Odenheim anfallenden Klärschlamms sowie für die thermische Klärschlammverwertung neu vergeben. Wie Michael Stadtmüller, der technische Betriebsleiter des städtischen Eigenbetriebs für die Abwasserbeseitigung, bei der Ratsdebatte informierte, meldete sich auf die dementsprechende...

Lokales

Bei drei Enthaltungen beschloss der Gemeinderat die Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Ost“
Gemeinderat beschließt Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Ost“

Hambrücken (jk) Bei drei Enthaltungen beschloss der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung die Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Ost“. Konkret geht es dabei um das Grundstück Weiherer Straße 37. Bürgermeister Thomas Ackermann informierte das Gremium, dass Hintergrund der anstehenden Änderung ein Eigentümerwechsel auf dem nördlichen Teil dieses Grundstückes sei. Hier sollen möglichst für die Zukunft störende Einflüsse auf die direkt westlich angrenzende Wohnbebauung entlang des Alten...

Lokales

Untersuchung einer möglichen Umgehungsstraße in Hambrücken
Verkehrsgutachten für Neubaugebiet vorgestellt

Hambrücken (jk) Dr.-Ing. Frank Gericke vom Büro Modus Consult stellte dem Gemeinderat in seiner letzten Sitzung das Verkehrsgutachten für das geplante Neubaugebiet „Brühl“ vor. Konkret ging es dabei zum einen um die Verträglichkeit des Anschlusses des Baugebietes an die bestehenden Straßen mit Schaffung eines neuen Kreisverkehrsplatzes an der Hauptzufahrt von der Hauptstraße/L 556 her. Hauptaugenmerk wurde jedoch auf die Untersuchung einer möglichen Umgehungsstraße in diesem Bereich gelegt....

Lokales

Aktuelle Kindergartenbedarfsplanung in Hambrücken
Gemeinderat billigt zusätzliche Krippengruppe

Hambrücken (jk) Zustimmend nahm der Gemeinderat von der aktuellen Kindergartenbedarfsplanung Kenntnis. Des Weiteren stimmte das Gremium der Einrichtung einer dritten Krippengruppe im Kindergarten St. Josef ab September 2019 zu. Der Rat billigte in diesem Zusammenhang eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von rund 40.000 € im laufenden Haushaltsjahr. Bürgermeister Thomas Ackermann und Fachbereichsleiter Gottfried Ott hatten zuvor ausführlich die Grundlagen erläutert, welche seitens der...

Lokales

Bebauungsplanänderung „Bastwald“ wird neu gestartet

Hambrücken (jk) Einstimmig beschloss der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung die Einstellung des aktuellen Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes „Bastwald“. Gleichzeitig stimmte das Gremium der Einleitung einer weiteren Bebauungsplanänderung für dieses Gebiet zu. Grundlage hierfür, so hatte Bürgermeister Thomas Ackermann zuvor ausgeführt, sei der zwischen Gemeinderat, Verwaltung und der Interessensgemeinschaft „Bastwald“ erarbeitete Kompromissvorschlag, aufgrund dessen nun das neue...

Lokales

Öffentliche Gemeinderatssitzung in Hambrücken
Baugebiete und Kinderbetreuung

Hambrücken. Am Dienstag, 14. Mai, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Der Gemeinderat entscheidet dabei über die weiteren Verfahrensschritte zur Änderung des Bebauungsplanes „Bastwald“. Auf dieser Basis wird dann auch das weitere Vorgehen zum beantragten Bürgerentscheid zu dieser Bebauungsplanänderung beschlossen. Zudem berät das Gremium über die Zustimmung zur Einrichtung einer neuen Krippengruppe im Kindergarten St. Josef auf der Basis...

Lokales
Der vorgesehene Standort des geplanten Bildungszentrums in Waghäusel liegt auf dem Gelände der Realschule. Vertreter der Jungen Liste Waghäusel (JL) bringen jetzt als Alternative einen sechszügigen Ausbau der Realschule ins Spiel.

Vertreter der Jungen Liste Waghäusel positionieren sich
Realschulausbau statt Bildungszentrum

Vertreter der Wählervereinigung Junge Liste Waghäusel (JL) beziehen zum geplanten Bildungszentrum in Waghäusel Position. Die beiden JL-Stadträte André Jackwerth und Jan Patrick Schuhmacher sowie die JL-Vorsitzende Elena Raqi erklären in einer gemeinsamen Pressemitteilung: „Unter den aktuellen Rahmenbedingungen und den Kostenschätzungen, die momentan vorliegen, favorisieren wir einen sechszügigen Ausbau der Realschule als Alternative zum geplanten Bildungszentrum mit der...

Lokales
Rathaus Hauenstein

Aus dem Verbandsgemeinderat Hauenstein
„Wir fordern die Landesregierung auf die Verbandsgemeinde Hauenstein zu erhalten“

Hauenstein (Südwestpfalz). Der Rat der Verbandsgemeinde Hauenstein hatte am Dienstagabend (7. Mai 2019) in der letzten Sitzung vor seiner Neuwahl eine mit 17 Punkten im öffentlichen Teil und vier im nichtöffentlichen eine äußerst umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. Punkt vier des öffentlichen Teils lautet „Kommunal- und Verwaltungsreform - Erhalt der Verbandsgemeinde Hauenstein“. Zu behandeln waren hier „Antrag der Fraktionen SPD, FWG Verbandsgemeinde Hauenstein und GRÜNE“ sowie „Antrag der...

Wirtschaft & Handel
Spargel aus Baden: Bundeskanzlerin Angela Merkel (Mitte) und von links Axel E. Fischer MdB, Spargelkönigin Melissa, Bürgermeister Eheim, Spargelprinzessin Mariola

Angela Merkel erhält Spargel aus Baden
Graben Neudorf wirbt für "oben ohne"

(Berlin) lf. Im Mittelpunkt der diesjährigen Spargelfahrt der Gemeinde Graben-Neudorf nach Berlin stand neben dem traditionellen Besuch Bei Bundeskanzlerin Angela Merkel auch die Präsentation des neuen Gütesiegels für folienfreien Spargelanbau aus Graben-Neudorf. Neben Bürgermeister Christian Eheim und den Spargelhoheiten Melissa und Mariola reisten die Gemeinderäte Wolfgang Bauer, Peter Frittmann und Dieter Kadelka, außerdem Landrat Christoph Schnaudigel und der Bundestagsabgeordnete Axel E....

Lokales
Michael Zimmermann (links) und Markus Pohl im Gespräch mit dem Trifels Kurier
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Projekt Neue Kindertagesstätte Hauenstein
CDU begründet und untermauert Position

Hauenstein (Südwestpfalz). Zum in Hauenstein (Ortsgemeinde) anstehenden bedeutenden Projekt „Neue Kindertagesstätte“ begründeten und untermauerten Markus Pohl (1. Beigeordneter) und Michael Zimmermann (Fraktionssprecher im Gemeinderat und Ortsbürgermeister-Kandidat) namens der kommunalen CDU sowie für die CDU-Ratsfraktion deren Position vor dem Hintergrund der Entwicklungen und Diskussionen der letzten Wochen und Tage. Im Gespräch mit dem TRIFELS KURIER am letzten Freitag (3. Mai 2019)...

Lokales

Am 2. Mai im Gemeindezentrum Stupferich
Spitzen-Kandidaten der Karlsruher AfD für die Gemeinderatswahl stellen sich vor

Karlsruhe – Alle interessierten Bürger sind eingeladen, die Karlsruher Kandidaten der Alternative für Deutschland (AfD) für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 persönlich kennenzulernen. Passende Gelegenheit dazu ist am Abend des Donnerstags, 2. Mai, im Gemeindezentrum Stupferich. Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete und Stadtrat Marc Bernhard wird aus Berlin und aus Straßburg berichten und die wichtigsten Teile des Europawahlprogramms erläutern. Der Kreisverbands-Vorsitzende und Stadtrat Dr....

Lokales
vorgesehendes Baugelände von Dahner Straße (Teilansicht)
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Neubau Kindertagesstätte Hauenstein
SPD will Abstimmung im Gemeinderat verschieben

Hauenstein (Südwestpfalz). Die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Hauenstein will den anstehenden Beschluss zum Kindergarten-Neubau auf dem Gelände der ehemaligen „Süddeutschen Schuhfabrik“ aussetzen und Weiteres dem nach der Wahl am 26. Mai neu zusammengesetzten Ortsgemeinderat überlassen. Einer Pressemitteilung des SPD-Fraktionsvorsitzenden von gestern (26. April 2019) zufolge haben Ortsbürgermeister Bernhard Rödig und CDU-Faktion, die im Hauensteiner Rat die Mehrheit hat, angekündigt, noch...

Lokales

Am 29. April tagt der Gemeinderat in Waghäusel
Zahlreiche Bauthemen

Waghäusel. Gleich mehrere Bebauungspläne stehen bei der Sitzung des Waghäuseler Gemeinderats am Montag, 29. April, um 19 Uhr im Rathaussaal auf der Tagesordnung. Vorgesehen ist in der Sperberstraße die Einrichtung selbstbestimmter Wohngruppen für Koma- und Beatmungspatienten. Die Kita in der Wiesentaler Schulstraße wird ebenso behandelt wie der Neubau eines Regenklärbeckens im Gewerbepark Eremitage sowie der barrierefreie Ausbau der Bushaltestellen in Kirrlach und Wiesental. In die...

Lokales
Landrätin Dr. Susanne Ganster

Landrätin Dr. Ganster bezüglich Verbandsgemeinde Hauenstein:
Das Ergebnis der Bürgerbefragung wird von mir ernst genommen

Pirmasens / Landkreis Südwestpfalz. „Das Ergebnis der Bürgerbefragung wird von mir ernst genommen und daran hat sich nichts geändert“, betonte die Landrätin des Kreises Südwestpfalz, Dr. Susanne Ganster (CDU), gleich zu Beginn ihres Gespräches mit dem TRIFELS KURIER am gestrigen Donnerstag (25. April 2019) im Kreishaus in Pirmasens. „Dies habe ich zugesagt und eingehalten.“ Eingehalten habe sie dies, indem sie beim Innenminister in persönlichen Gesprächen sowie im Schriftverkehr erfragt habe,...