Gemeinderat

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe "FÜR Karlsruhe" (FW|FÜR Karlsruhe Fraktion) hat eine Anfrage an den Karlsruher Gemeinderat gestellt, um Informationen über Baumfällungen und Neupflanzungen seit der Einführung der Klimaanpassungsstrategie im Jahr 2013 zu erhalten. Die Beantwortung dieser Fragen wird dabei helfen, einen besseren Einblick in die Baumfällungen und die Maßnahmen zur Wiederherstellung des Baumbestandes in Karlsruhe zu erhalten. "Klimaanpassung ist ein...

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe "FÜR Karlsruhe" stellt eine Anfrage zum Thema "Karlsruhe als Schwammstadt". Die Umsetzung des Prinzips einer Schwammstadt ist ein wichtiger Schritt, um die Stadt klimaresistenter zu machen und den Druck auf natürliche Wasserressourcen zu verringern. Wir setzen uns dafür ein, dass die Stadt Karlsruhe konkrete Projekte und Initiativen umsetzt, um das Prinzip einer Schwammstadt zu verwirklichen. Die Anfrage soll dazu dienen, den...

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe "FÜR Karlsruhe" (FW|FÜR Karlsruhe Fraktion) hat einen Antrag an den Karlsruher Gemeinderat gestellt, der eine bessere Beschilderung für den Tourismus in der Innenstadt fordert. In Zusammenarbeit mit der KTG Karlsruhe Tourismus GmbH soll ein Konzept erarbeitet werden, das Wegweiser auf dem Marktplatz und wichtigen Kreuzungen errichtet, um auf die Highlights der Stadt hinzuweisen und die Fußwege mit Meterangabe kenntlich zu machen....

Nachfolger wurde Ronny Beißmann Nicolas Hagenmeier (SPD) aus Ubstadt ist nach seiner vierjährigen ehrenamtlichen kommunalpolitischen Tätigkeit aus dem Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher ausgeschieden. Er war Mitglied im Verwaltungsausschuss und Jugendvertreter der SPD-Fraktion und nahm in den Ausschüssen Umwelt und Technik und Umlegung „Tiefeweg Ubstadt“ sowie in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Musik- und Kunstschule und dem Arbeitskreis Schulsanierung die Funktion des...

+++Update+++ Der Gemeinderat ist in seiner Sitzung am 20. Juni der Empfehlung des Hautausschusses gefolgt und hat die Vorlage der Verwaltung beschlossen. Mannheim. OPAL, die Ersatzspielstätte der Opernsparte des Nationaltheaters Mannheim (NTM), soll durch den Eigenbetrieb NTM fertiggestellt werden. Dafür sind 6,3 Millionen Euro zusätzliche Investitionsmittel über eine Aufstockung des Trägerdarlehens erforderlich. Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung vom 13. Juni dem Gemeinderat empfohlen,...

SPD-Fraktion freut sich über Bundesmittel „Durch den fortschreitenden Klimawandel kommt es in Karlsruhe spürbar häufiger zu heißen Tagen, Tropennächten und länger anhaltenden Hitzeperioden, die nicht nur für ältere Menschen in unserer Stadt ein zunehmendes Gesundheitsrisiko darstellen“, merkt Anton Huber, Sprecher für Umwelt- und Gesundheitspolitik der Karlsruher SPD-Gemeinderatsfraktion, an. „Deshalb fordert die SPD-Gemeinderatsfraktion seit vielen Jahren, dass für Karlsruhe ein sogenannter...

Im Rahmen der jüngsten öffentlichen Sitzung des Karlsdorf-Neutharder Gemeinderats in der Bruchbühlhalle Neuthard wurden verdiente Blutspenderinnen und Blutspender aus der Gemeinde von Bürgermeister Sven Weigt ausgezeichnet. „Blut spenden heißt Leben retten. Es ist nach wie vor ein sehr wertvoller und unverzichtbarer freiwilliger Dienst und eine unersetzliche Hilfe für den Nächsten. Blutspenden werden gebraucht für die Therapie von schwer kranken Menschen, nach Unfällen und vielem mehr. Blut...

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe FÜR Karlsruhe (FW|FÜR Karlsruhe Fraktion) hat eine Anfrage an den Karlsruher Gemeinderat gestellt, um die Stammbeschickereigenschaft von Beschickerinnen und Beschickern auf dem Karlsruher Christkindlesmarkt zu schützen. Beschickerinnen und Beschicker haben berichtet, dass bei einem Eigentümer- oder Gesellschafterwechsel die Stammbeschickereigenschaft wegfällt, obwohl es sich um die selbe juristische Person handelt. Dies kann...

Antrag der SPD-Fraktion auf Ausbau der Werbung erfolgreich „Im November vergangenen Jahres beantragten wir bei der Stadtverwaltung, eine breit angelegte Werbekampagne in verständlicher Sprache für das Angebot des Karlsruher Passes aufzulegen. Als geeignetes und gut sichtbares Werbemittel erschienen uns die Karlsruher Straßenbahnen“, erläutert Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende der SPD im Karlsruher Gemeinderat. „Seit dem Jahr 2019 nutzen laut KVV jährlich über 167 Millionen Bürger*innen...

SPD fordert bessere Strukturierung der Zuständigkeiten „Der Zoo ist seit Jahrzehnten ein beliebtes Ausflugsziel in Karlsruhe und zieht jährlich rund 1 Million Besuchende an“, so Michael Zeh, Sprecher für den Karlsruher Zoo der SPD-Gemeinderatsfraktion. „In den letzten Jahren kamen verstärkte Aktivitäten weltweit für den Artenschutz hinzu.“ „In anderen Städten sind Zoos in eigenen Gesellschaften organisiert. Viele Angelegenheiten können so selbständig geregelt werden, wobei die Abstimmung mit...

SPD-Fraktion fordert transparentes Verfahren „Eine eigene Wohnung oder ein Haus zu besitzen, ist für viele Bürger*innen ein großer Wunsch. Grundstückseigentümer*innen haben viele Verpflichtungen und natürlich sind für den Besitz auch Steuern, unter anderen die Grundsteuer, zu entrichten,“ so Yvette Melchien, Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion. 2018 wurde vom Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Bewertung von Grundstücken für die Grundsteuer gegen das Grundgesetz verstößt. Somit...

SPD-Fraktion strebt Evaluation nach 10 Jahren PIA-Ausbildung an „Der Fachkräftemangel ist nicht nur in Karlsruhe, sondern bundesweit zu spüren. Dieser Mangel führt aktuell in Karlsruhe besonders in unseren Kindertageseinrichtungen zu großen Problemen. Einige Einrichtungen müssen ihre Öffnungszeiten dauerhaft verkürzen,“ berichtet Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion. „Dieser Zustand ist weder für betroffene Eltern, für die Kinder, noch für das Personal in den...

SPD-Gemeinderatsfraktion fordert Behandlung im Hauptausschuss: „Nach dem vergangenen CSD im Jahr 2022 wurden einige Probleme während, aber auch um die Parade herum deutlich, die wir aufarbeiten müssen“, so Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion. „Für uns war es ein Schock, dass es beim CSD Übergriffe auf einzelne Personen gab. Das darf sich so nicht wiederholen.“ „Es gibt auch im Jahr 2023 Personen, die queeres Leben nicht akzeptieren und nicht vor Gewalt...

Die Karlsruher Liste (KAL) setzt sich mit einem Brief an Oberbürgermeister Frank Mentrup für eine deutliche Unterstützung der Mitarbeitenden im Fanprojekt ein. Durch die staatsanwaltschaftliche Befragung zur ausgearteten Pyro-Aktion der Ultras im Wildpark sehen die Stadträte der KAL das Vertrauensverhältnis zwischen Fans und Sozialarbeiter:innen gefährdet. „Das Fanprojekt ist maßgeblich dafür verantwortlich, dass wir in Karlsruhe kaum gewalttätige und rechtsradikale Auswüchse unter den Fans...

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe äußert Bedenken über die Auswirkungen der Umstellung des Liniennetzes auf die Anbindung der Waldstadt. Stadträtin Petra Lorenz (FW) betonte, dass die Auswirkungen von Entscheidungen wie der Umstellung des Liniennetzes auf die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger sowie den öffentlichen Verkehr zu überprüfen und gegebenenfalls Anpassungen vorzunehmen seien. "Uns ist es wichtig, die Auswirkungen unserer Entscheidungen wie der Umstellung...

Die Stadt Karlsruhe beantwortete eine Anfrage der Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe zur Bewegungsarmut, allerdings wenig konkret. Die Fraktionsgemeinschaft hatte eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, um zu erfahren, wie gut die Stadt mit Sportanlagen und Personal für den Schulunterricht ausgestattet ist, um Bewegungsmangel bei Schülerinnen und Schülern vorzubeugen. Eine Bestandsanalyse solle Klarheit schaffen. Jedoch hat die Stadtverwaltung keine Antwort darauf,...

Jetzt können Privatpersonen und Vereine eine Sitzbank für Karlsruhe sponsern. Parkbänke können in Karlsruhe dadurch schnell und unkompliziert finanziert und instandgehalten werden. Um dies zu ermöglichen, regte die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe ein neues Stiftungsmodell an, bei dem Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Vereine Geld zusammenlegen können, um für neue Bänke zu spenden. Die Stadtverwaltung hat diesen Vorschlag nun umgesetzt. Eine neue Bank mit...