Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales

Ablehnung Planung Windkraft
Gemeinderat lehnt Planung des Regionalverbands zur Windkraft ab

Ubstadt-Weiher (jar) – In der jüngsten Gemeinderatssitzung stand die mit Spannung erwartete Entscheidung zur Stellungnahme der Gemeinde Ubstadt-Weiher zu den Windkraftplanungen des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein an. Im Vorfeld hatte das Thema stark polarisiert. Gegner der Planungen hatten zuvor in der Februarsitzung des Gremiums eine Unterschriftensammlung an Bürgermeister Tony Löffler überreicht und sich in der Bürgerfragestunde mit zahlreichen Beiträgen zu Wort gemeldet. Ursprünglich...

Lokales

Schulen, Sozialarbeit und Integration
Jahresberichte Schulen, Sozialarbeit und Integration vorgestellt

Ubstadt-Weiher (jar) – In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates wurden dem Gremium der jährliche Schulbericht, sowie die Sachstandsberichte zur offenen Kinder-, Jugend- und Familienarbeit und zu den Themen Asyl und Integration vorgestellt. Den Schulbericht trug wie in den letzten Jahren auch Verwaltungsmitarbeiter Toni Ziesel vor. Insgesamt besuchen 1.408 Kinder und Jugendliche die verschiedenen Schulen in Ubstadt-Weiher, davon sind 1.102 Schülerinnen und Schüler am Alfred-Delp-Schulzentrum....

Lokales

Fortschreibung Lärmaktionsplan
Gemeinderat beschließt Fortschreibung des Lärmaktionsplans

Ubstadt-Weiher (jar) – In der jüngsten Gemeinderatssitzung beschloss das Gremium die Fortschreibung des gemeindlichen Lärmaktionsplans. Dieser befindet sich aktuell in Stufe 4. Nachdem in Stufe 3 die Temporeduzierung auf klassifizierten Straßen wie der B3, der L552, der L554, der K3584 und der K3586 sowie inzwischen ein LKW-Fahrverbot auf der K3523, Ubstadter Straße, festgelegt wurde, liegt der Fokus in der 4. Runde der Lärmkartierung hauptsächlich auf noch ausstehenden...

Lokales
Foto: Bauamt (F. Schwarz)

Regenüberlaufbecken Stettfeld
Regenüberlaufbecken in Stettfeld macht Fortschritte

Ubstadt-Weiher (jar) – Der aktuell bestehende Regenüberlauf in Stettfeld, zwischen dem Feuerwehrhaus und der Katzbach, wird auf Grundlage neuer Berechnungen durch ein großes Regenüberlaufbecken ersetzt, dies beschloss der Gemeinderat Ubstadt-Weiher im Jahr 2020. Ausgelöst wurden diese neuen Berechnungen aufgrund einer Änderung der Schutzbedürftigkeit der beiden Gewässer Kraichbach und Katzbach. Der Standort des neuen Regenüberlaufbeckens (kurz RÜB4) war lange Gegenstand von Diskussionen. Seit...

Lokales
Foto: FW | FÜR

„Wir haben es verbockt“
Mülldesaster wird Thema im Gemeinderat

Seit Jahresbeginn obliegt die Müllabholung und -entsorgung in Karlsruhe dem Unternehmen "Knettenbrech + Gurdulic" (K+G). Doch die Auslagerung an einen privaten Anbieter hat bisher mehr Probleme verursacht als die erhoffte Entlastung gebracht. Insbesondere wurden Wertstofftonnen, die sich weiter als 15 Meter vom Müllfahrzeug befanden, oft nicht geleert – ein Umstand, der den städtischen Richtlinien entspricht, die einen Abholradius von 15 Metern festlegen. Das Team Sauberes Karlsruhe hatte in...

Lokales
Foto: FW | FÜR Karlsruhe

Soziales Plätzekonzept für Karlsruhe
Oberbürgermeister bietet ein Expertengespräch für ein Plätzekonzept an

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe „FÜR Karlsruhe“ hat einen Ergänzungsantrag im Karlsruher Gemeinderat für ein Soziales Plätzekonzept eingebracht. Das Ziel des Antrags ist es, die Belastung öffentlicher Plätze, die in der Vergangenheit durch eine einseitige Nutzung durch Gruppen mit erhöhtem Alkohol- und anderem Drogenkonsum angewachsen ist, zu verringern, damit der Platz allen Bevölkerungsschichten zur Verfügung steht. Soziale Hilfsangebote wie...

Lokales

CDU Queidersbach
Harald Vierling kandidiert als Ortsbürgermeister

Bei der am 15.März erfolgten Mitgliederversammlung wurde Harald Vierling einstimmig zum Bewerber der CDU um das Amt des Ortsbürgermeisters nominiert. Der 65 jährige Diplom-Ingenieur bewirbt sich damit um die Nachfolge von Ralph Simbgen, der nach zehn Jahren als Ortsbürgermeister nicht mehr antritt, mit seiner Erfahrung jedoch dem künftigen Gemeinderat weiterhin angehören möchte. Für die Wahl in den Gemeinderat konnten hervorragende Kandidaten gewonnen werden, welche sich durch ihr Engagement in...

Lokales
Foto: FW | FÜR Karlsruhe / Gabriel Meier

Ein soziales Plätzekonzept für Karlsruhe
Hilfe für den Werderplatz!

Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe "FÜR Karlsruhe" hat einen Ergänzungsantrag zum Sozialen Plätzekonzept eingebracht Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe "FÜR Karlsruhe" hat einen Ergänzungsantrag im Karlsruher Gemeinderat für ein soziales Plätzekonzept eingebracht. Die Situation auf öffentlichen Plätzen wie dem Werderplatz in der Südstadt hat sich zugespitzt. So sehr, dass sich die Bürger-Gesellschaft an den Karlsruher Gemeinderat wandte,...

Lokales
Foto: FW | FÜR Karlsruhe
Video

Ordnungsamt-Chef Maximilian Lipp im Gespräch
Wie arbeitet die Verwaltung in Karlsruhe?

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe veröffentlicht eine neue Podcast-Folge: "Moderne Verwaltung? Mit Ordnungsamt-Chef Maximilian Lipp". In dieser Episode gewährt Herr Maximilian Lipp, Leiter des Ordnungs- und Bürgeramtes in Karlsruhe, interessante Einblicke in die vielfältigen Zuständigkeitsbereiche und Herausforderungen der modernen Verwaltung. Diskutiert werden verschiedene Aspekte der Arbeit des Ordnungsamts, darunter die Bandbreite der Zuständigkeiten von der...

Lokales
Foto: FW | FÜR

Sieben Herausforderungen der Kommunalpolitik
Ein Buch über Karlsruhe

Neues Buch „Stadt gestalten – Sieben Herausforderungen der Kommunalpolitik“ von Marius Meger und Micha Schlittenhardt veröffentlicht Die Kommunalpolitik der Stadt Karlsruhe steht im Mittelpunkt eines neuen Buches, das die komplexen Herausforderungen der Kommunalpolitik beleuchtet: "Stadt gestalten – Sieben Herausforderungen der Kommunalpolitik" ist das Ergebnis der Zusammenarbeit zwischen den Autoren Marius Meger und Micha Schlittenhardt. Das Buch wird von den Karlsruher Stadträten Friedemann...

Lokales
Foto: FW | FÜR

Wichtige Ost-West-Verbindung soll Fahrradweg
Wie geht es weiter in der westlichen Kriegsstraße?

Nach Plänen der Stadtverwaltung soll die wichtige Ost-West-Verbindung einen Fahrradweg erhalten. Dazu sollen Parkplätze entfernt werden, um ausreichend Platz für den Fahrradverkehr zu schaffen. Anwohner haben deutlich gemacht, dass die Parksituation bereits angespannt ist. Mit dem neuen Fahrradweg würden weitere 120 Parkplätze verschwinden. Die Fraktionsgemeinschaft aus Freien Wählern und „FÜR Karlsruhe“ sieht das Vorhaben der Stadt kritisch: „Wir müssen die Bedenken der Bürgerinnen und Bürger...

Lokales
Bürgermeisterin Sabine Wienpahl war gleich Feuer und Flamme, als Angi Brabänder und Manuela Bestier ihr von dem Netzwerk für Frauen in der Politik berichteten (von links). 
 | Foto: Alexander Schnell

Netzwerk Frauen für Frauen in der Politik
Bürgermeisterinnen und Rätinnen gesucht

Kirchheimbolanden. Frauen für die Politik begeistern – das hat sich Sabine Wienpahl auf die Flaggen geschrieben. Bei einem Frauenfrühstück will die Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde über die Arbeit und Bedeutung von Frauen als Ratsmitgliedern und Bürgermeisterinnen informieren. Außerdem gründen Angi Brabänder und Manuela Bestier ein Netzwerk, um Frauen zu politischen Ämtern zu beraten. von Cynthia Schröer Ob im Bürgermeisteramt, in den Gemeinderäten oder auch im Verbandsgemeinderat – Frauen...

Lokales
Gemeinderatskandidaten CDU Pfinztal | Foto: Steffen Hauswirth
2 Bilder

Nominierung CDU Pfinztal Gemeinderatskandidaten
Die Kandidaten bieten eine große Vielfalt an beruflicher Kompetenz

Die CDU in Pfinztal hat die KandidatINNEN für die Gemeinderatswahl am9 Juni 2024 nominiert. Die Kandidaten bieten eine große Vielfalt an beruflicher Kompetenz und bringen sich in ihrer Freizeit in zahlreichen Vereinen, Organisationen oder Gruppierungen ehrenamtlich ein, sagte der Vorsitzende der CDU Pfinztal Frank Hörter. Man möchte „in die Bevölkerung hineinhören und offen sein für die Belange der Bürger. Ein gutes Miteinander für unsere Gemeinde ist ein wichtiger Bestandteil unserer Arbeit,...

Lokales
Doktorandin Erika Mosebach (links) von der Universität Heidelberg, Patrick Krieg (mitte links von der Kriminalpolizei, Stadträtin Petra Lorenz (mitte rechts) und Justin Shrum (rechts) von der Organisation The Justice Project. | Foto: Freie Wähler | FÜR Karlsruhe
Video

Experten geben Einsicht
Wie ist die Lage beim Thema Prostitution in Karlsruhe?

Um das Thema zu besprechen, hat die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe „FÜR Karlsruhe“ eine Expertenrunde bestehend aus der Doktorandin Erika Mosebach von der Universität Heidelberg, Patrick Krieg von der Kriminalpolizei und Justin Shrum von der Organisation The Justice Project zu Gast. Gemeinsam diskutieren sie mit Stadträtin Petra Lorenz über die Herausforderungen und den Status Quo von Prostitution in Karlsruhe. Vorgestellt werden unter anderem die Probleme bei der...

Lokales
Foto: Gemeinde

Rosenmontag
Narren stürmen Ubstadter Rathaus

Bürgermeister Löffler soll am Rosenmontag entmachtet werden Ubstadt-Weiher (jar) In diesem Jahr werden die Narren aus Ubstadt-Weiher, mit Unterstützung vom Elferrat Ubstadt, der Garde, dem Musikverein „Echo Ubstadt“ und dem Schützenverein Zeutern wieder versuchen, die Herrschaft im Rathaus in Ubstadt zu erlangen. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen, dieses „Gefecht“ mitzuerleben. Am Rosenmontag, 12. Februar 2024 um 11:11 Uhr wird das närrische Bataillon anrücken, um Bürgermeister Tony...

Lokales
Wenn sich nicht genügend Bürger für die Kommunalwahl aufstellen lassen, droht dem Ort die Zwangsverwaltung. | Foto: beeboys/stock.adobe.com

Biedesheim droht Zwangsverwaltung

Von Cynthia Schröer Biedesheim. Wenn sich nicht genügend Kandidaten für den Gemeinderat aufstellen lassen, droht Biedesheim die Zwangsverwaltung. Doch nicht nur im Rat herrscht Personalmangel – selbst der Bürgermeister lässt noch offen, ob er bei den Kommunalwahlen erneut seinen Hut in den Ring wirft. Denn dafür müssten sich die Biedesheimer erst noch ordentlich ins Zeug legen. Um die Bürger auf die Problematik aufmerksam zu machen, hat Ortschef Armin Wendel eigens eine Einwohnerversammlung am...

Lokales
Foto: Christian Lue / unsplash.com

Bessere Orientierung
Karlsruhe braucht eine klare Beschilderung am Hauptbahnhof

Die Fraktionsgemeinschaft aus Freien Wählern und FÜR Karlsruhe reicht einen Antrag ein, der darauf abzielt, die Mobilität für Menschen mit eingeschränkter Bewegungsfreiheit sowie nicht ortskundige Reisende am Karlsruher Hauptbahnhof zu verbessern. In enger Abstimmung mit dem Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) und der Deutschen Bahn soll die Stadtverwaltung die Initiative ergreifen, um eine klarere Beschilderung zur nächstgelegenen barrierefreien Haltestelle am Hauptbahnhof zu gewährleisten. "Der...

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Mülltonnen in Karlsruhe | Foto: Freie Wähler und „FÜR Karlsruhe“

Freie Wähler und „FÜR Karlsruhe“ beziehen Stellung
Chaos mit der Wertstofftonne!

Chaos mit der Wertstofftonne! Das Unternehmen "Knettenbrech + Gurdulic" übernimmt seit Januar das Leeren der Wertstofftonne – vorher war dies die Aufgabe der Stadt. Während die Stadt bei der Abholung des angefallenen Mülls großzügig war, so arbeitet das nun zuständige Unternehmen genau nach Maß, denn der Müll wird nur mitgenommen, wenn der Weg vom Müllfahrzeug zur Tonne maximal 15 Meter beträgt. Ist der Abstand weiter als 15 Meter, so fällt eine Gebühr von bis zu 140 Euro an. Die Stadt hatte...

Lokales

Ortsmitte Weiher
Ortsmitte in Weiher soll attraktiver werden

Ubstadt-Weiher (jar) – Die Ortsmitte in Weiher soll in den nächsten Jahren umgestaltet werden und damit ein attraktiver Begegnungsort geschaffen werden. Der Gemeinderat beschloss in seiner Januar-Sitzung die Fortsetzung der Planung des Ingenieurbüros Modus Consult. Die Erarbeitung eines Verkehrs- und Dorfentwicklungskonzepts für die Weiherer Ortsmitte blickt auf eine lange Historie mit unmittelbarer Bürgerbeteiligung zurück. Als Ergebnis eines Arbeitskreises, der sich aus Anwohnern,...

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Obere Straße
Obere Straße sorgt für großes Interesse

Ubstadt-Weiher (jar) – Durchaus ungewohnt war die Situation für die Gemeinderäte in der jüngsten Sitzung des Gremiums. Mehr als 25 Bürgerinnen und Bürger waren im Sitzungssaal des Ubstadter Rathauses zu Gast. Die meisten von Ihnen kamen wegen der Aufstellung des Bebauungsplans Obere Straße 24 in Ubstadt. Hier möchte ein Investor mehrere Wohneinheiten in Form von Reihenhäusern schaffen. Gegen die vormaligen Planungen regte sich allerdings damals Widerstand aus der Bevölkerung, die die geplante...

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Streuobstwiesenkindergarten
Streuobstwiesenkindergarten nimmt Gestalt an

Ubstadt-Weiher (jar) In seiner Januarsitzung erteilte der Gemeinderat der Bauvoranfrage zur Errichtung eines Streuobstwiesenkindergartens in Zeutern sein Einvernehmen. Damit wird das Vorhaben unter Trägerschaft des Vereins „NaturGlück Helmsheim e.V.“ ein weiteres Stück konkreter. Oberhalb der Zeuterner Grundschule soll auf einem Wiesengrundstück dieser Kindergarten entstehen. Der Parkplatz an der Grundschule soll auch als Verabschiedungszone für die Eltern, die ihre Kinder zum Kindergarten...

Lokales
Foto: FW | FÜR Karlsruhe

Fragen an die Stadtverwaltung
Wie soll die Energiewende in Karlsruhe funktionieren?

Im Rahmen der aktuellen Diskussion und Planung des Energieleitplans für die Stadt Karlsruhe, der den Umstieg auf Fernwärme und Wärmepumpen vorsieht, gibt es weiterhin Klärungsbedarf. Der Energieleitplan, der in der Gemeinderatssitzung im November verabschiedet worden ist, lässt einige Fragen offen, weshalb die Fraktionsgemeinschaft aus Freien Wählern und der Wählergruppe FÜR Karlsruhe wichtige Fragen an den Karlsruher Gemeinderat im Vorfeld gestellt hat. Die Antworten der Stadtverwaltung sind...

Lokales
Anschnitt der Neujahrsbrezel durch Mitglieder des Gemeinderates und Bürgermeister Tony Löffler sowie MdB Olav Gutting  | Foto: Gemeinde
6 Bilder

Neujahrsempfang
“Wir wünschen Ihnen soviel Freude wie möglich, um all diese Tage glücklich zu sein.”

Ubstadt-Weiher (jar) – Mit klarem Blick, einem kritischen Resümee und einem hoffnungsvollen Ausblick auf das Kommende, stimmte Ubstadt-Weihers Bürgermeister Tony Löffler seine Bürgerinnen und Bürger auf das neue Jahr ein. Stimmengemurmel in der großen Sport- und Kulturhalle in Ubstadt-Weiher am Freitagabend. In einer langen Schlange stehen die Menschen an, um sich zum einen ein paar persönliche Glückwünsche für das neue Jahr von Schornsteinfegermeister Jörg Harlacher, unterstützt von seiner...

Lokales
Foto: https://www.wiwo.de/politik/deutschland/staedteranking/
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Was macht eine gute Stadt aus?
Karlsruhe im bundesweiten Stadtranking mit Verlusten

Was macht eine gute Stadt aus? Was macht sie attraktiv und lebenswert? Und welche Städte sind im Niveauranking, in der Nachhaltigkeit und in der Digitalisierung ganz vorne? Im neuen WirtschaftsWoche-Städtetest für das Jahr 2023 werden Deutschlands Metropolen unter die Lupe genommen und anhand von Daten, Fakten und Analysen miteinander verglichen. So muss also auch Karlsruhe als Stadt mit mehr als 100.000 Einwohnern sich im Städteranking in drei großen Kategorien vergleichen lassen: dem...

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